1. 11. 2019
Machthaber Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Syrienplan ab
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer abgelehnt, eine internationale Sicherheitszone im Norden des Bürgerkriegslandes einzurichten. Letzlich würde das zu einer Teilung Syriens führen, sagte Assad. Gleichzeitig lobte er das Abkommen Russlands und der Türkei zum Abzug der Kurden aus diesem Gebiet. Allerdings schloss er einen Krieg mit Ankara nicht aus.
Merkel trifft indischen Premier Modi
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zum Auftakt der fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen in der Hauptstadt Neu-Delhi von Premierminister Narendra Modi mit militärischen Ehren empfangen worden. Merkel würdigte bei ihrem Besuch die tiefen Beziehungen beider Länder. Bei den inzwischen fünften Konsultationen, zu denen die Kanzlerin mit mehreren Ministern nach Indien gereist ist, sollen zahlreiche Abkommen unterzeichnet werden. Im Zentrum stehen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, außerdem geht es um Themen wie Digitalisierung und Klimaschutz.
Nordkorea will "supergroßen" Mehrfachraketenwerfer getestet haben Bei ihrem jüngsten Waffentest hat die selbst erklärte Atommacht Nordkorea eigenen Angaben zufolge ein weiteres "supergroßes" Mehrfach-Raketenwerfersystem erprobt. Zweck des Waffensystems sei es, "Gruppenziele des Feindes" bei einem Überraschungsangriff zu zerstören. Machthaber Kim Jong Un sei zufrieden, meldet die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA.
Nach Absage Chiles könnte Madrid Gastgeber für Klimagipfel werden
Nach der Absage der UN-Klimakonferenz in Chile hat sich Madrid als Austragungsort angeboten. Die Bundesregierung und die Klimachefin der Vereinten Nationen, Patricia Espinosa, begrüßten den Vorstoß der spanischen Regierung. Damit könne die Konferenz wie geplant vom 2. bis 13. Dezember stattfinden, teilte Espinosa mit. Nachdem die chilenische Regierung am Donnerstag die Konferenz wegen sozialer Proteste im Land überraschend abgesagt hatte, war Bonn schnell als möglicher Ersatz im Gespräch gewesen. Dort hat das UN-Klimasekretariat seinen Sitz.
IS verkündet Nachfolger für Al-Bagdadi
Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat den Tod ihres Anführers Abu Bakr al-Bagdadi bestätigt und einen Nachfolger benannt. Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi sei der neue Chef, teilte der IS in einer Audio-Botschaft über seinen Medienkanal Al-Furkan mit. Die Miliz bestätigte darin auch den Tod des ranghohen Mitglieds Abu al-Hassan al-Muhadschir. US-Spezialkräfte hatten Al-Bagdadi vergangenes Wochenende in einem Gehöft in Nordwestsyrien aufgespürt. Kurz vor der Gefangennahme sprengte er sich in die Luft. Bei der Aktion wurden nach Angaben der USA noch fünf weitere IS-Kämpfer getötet.
US-Demokraten treiben Amtsenthebungsverfahren gegen Trump voran
Die US-Demokraten sind bei ihren Bemühungen um ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einen Schritt weitergekommen. Das von ihnen dominierte Repräsentantenhaus stimmte dafür, das Verfahren voranzutreiben und die weiteren Regeln festzulegen. Bei dem Votum handelte es sich noch nicht um eine Abstimmung über die Eröffnung des Verfahrens. Anlass für die Aktivitäten ist das Telefonat Trumps mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj. Der US-Präsident soll Selenskyj dabei gedrängt haben, Nachforschungen zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden anzustellen.
Steinmeier dankt USA für Unterstützung bei der Wiedervereinigung
Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den USA für ihre maßgebliche Rolle bei der Wiedervereinigung gedankt. Deutschland verdanke Amerika seine Einheit in Freiheit, sagte Steinmeier im Goethe-Institut in Boston. Der Bundespräsident war zum Abschluss des Deutschlandjahres nach Boston gereist. Ein Jahr lang hatte sich die Bundesrepublik in den USA unter dem Motto "Wunderbar together" mit rund 2000 Veranstaltungen präsentiert.
