ZDF heute Sendung vom 02.06.2021 - Kabinett bringt Pflegereform auf den Weg
Diese Untertitel sind live produziert.
Die Koalition und ihre letzten Projekte vor der Sommerpause:
Die Pflegereform steht, aber beim Klimagesetz hakt es.
Es gibt wieder Streit um die Mehrkosten fürs Heizen.
So viele Corona-Tote wie sonst nirgends auf der Welt:
Peru hat jeden zweihundertsten Einwohner durch die Pandemie verloren
Ein Sieg musste her, und es war sehr knapp:
Aber jetzt steht das deutsche Eishockey-Team
bei der WM im Viertelfinale.
Guten Abend Ihnen allen,
willkommen bei uns an diesem Nachrichten-Mittwoch.
Kristin Otto hat den Sport.
Es sind milliardenschwere Pläne,
die die Bundesregierung jetzt auf den Weg bringt:
eine Pflegereform für Deutschland.
Profitieren davon sollen nicht nur dringend gesuchte Pflegekräfte.
Die Pläne allerdings stoßen bereits auf Protest.
Und so soll die Pflegereform aussehen:
Ab September kommenden Jahres können Heime und Pflegedienste
dann nur noch mit den Kassen abrechnen,
wenn sie nach Tarif bezahlen.
Finanziert wird das Ganze zum einen durch einen höheren Beitrag
für Menschen ohne Kinder:
Er steigt um 0,1 Prozentpunkte.
Außerdem schießt der Bund jährlich eine Milliarde Euro zu.
Die Pflegebedürftigen sollen entlastet werden.
Heike Slansky.
Eigentlich ein guter Tag für die Altenpflege heute
und die Beschäftigten, denn auf den letzten Metern
hat sich die Bundesregierung auf höhere Löhne verständigt.
Doch das allein reicht vielen nicht.
Es macht erst mal zufrieden,
aber am Ende des Tages hilft es uns auch nicht.
Wir brauchen die Anpassung,
dass mehr Hände zur Verfügung stehen während der Arbeitszeit.
Die SPD-Spitzen dagegen zufrieden.
Besuch im Lazarus Pflegeheim in Berlin,
um die frohe Botschaft zu verkünden.
Ein Kompromiss, nachdem mehrere Anläufe der Großen Koalition,
Pflegekräfte besser zu entlohnen, gescheitert waren.
Wir haben jetzt sichergestellt, dass zukünftig Einrichtungen,
die Geld aus der Pflegeversicherung bekommen,
nur dann das Geld bekommen,
wenn sie die Beschäftigten nach Tarif bezahlen.
Mindestlohn reicht nicht, Klatschen reicht nicht.
Etwa die Hälfte der rund 1,2 Mio. Beschäftigten
würden laut Bundesgesundheits- ministerium profitieren:
bis zu 300 Euro mehr im Monat.
Trotzdem soll es für Heimbewohner nicht teurer werden.
Deshalb: ein Zuschuss für Pflegebedürftige
prozentual gestaffelt von Jahr zu Jahr.
Ab dem dritten Jahr wären das rund 600 Euro im Monat,
finanziert mit Bundeszuschüssen
und einem erhöhten Beitrag für Kinderlose.
Ich weiß, dass das ein sehr emotionales Thema ist.
Aber hier geht es um die wirtschaft- liche, die finanzielle Belastung,
die ist und bleibt unterschiedlich bei Familien
im Vergleich zu denjenigen,
die nicht auch Geld in die Kinder investieren.
Gott sei Dank haben die sich kurz vor Ultimo noch geeinigt.
Kritisch ist zu betrachten, was Inhalt ist.
Der Bundeszuschuss ist grundsätzlich gut, aber in der Höhe zu gering.
Eine Reform, die noch der Zustimmung des Parlaments bedarf
und wohl auch wegen der offenen Finanzierung
die nächste Regierung beschäftigen wird.
Überhaupt nicht mehr am selben Strang zieht die Koalition in Berlin
beim Streit um Heizkosten.
Da könnten für Mieterinnen und Mieter
deshalb jetzt erheblich mehr Kosten zukommen.
Eigentlich sollte der neue CO2-Preis, der das Heizen verteuern wird,
zu gleichen Teilen von Mietern und Vermietern gezahlt werden.
Das war der Kompromiss,
den die CDU/CSU-Fraktion jetzt aber nicht mehr mittragen will.
Florian Neuhann hat die Einzelheiten.
Mindestens ungewöhnlich ist heute gleich mehreres,
etwa, wie scharf der SPD-Vizekanzler die Union attackiert.
Wir wissen, dass jetzt die Preise
z.B. für das Heizen in den Wohnungen teurer werden,
auch wegen der in diesem Jahr begonnenen CO2-Bepreisung.
Deshalb will ich schon sagen, dass ich sehr empört darüber bin,
dass eine Lobby meinen Koalitions- partner fest im Griff hat.
Es geht um die CO2-Abgabe,
die seit Anfang des Jahres auf das Heizen fällig wird.
Bisher zahlen allein Mieter die Mehrkosten.
Vor drei Wochen hatte die Bundesregierung verabredet:
Künftig sollen sich Mieter und Vermieter
die Abgabe teilen.
Zustimmung dazu auch von Unionsministern.
Mindestens ungewöhnlich ist aber auch, was dann geschieht:
Die Unionsfraktion fällt den eigenen Ministern in den Rücken
und der für heute geplante Kabinettsbeschluss ins Wasser,
worauf heute nicht nur der Koalitionspartner
mit scharfer Kritik reagiert.
Die Mieter*innen bezahlen ihre normalen Heizkosten,
aber sie haben keinen Einfluss darauf,
welche Heizung eingebaut wird.
Deshalb ist eine Kostenteilung richtig.
Und so hört die Unionsfraktion einen Vorwurf heute öfter,
dass sie einknicke vor der Immobilien-Lobby.
So eine Behauptung finde ich völlig daneben.
Ich bin nicht für die Vermieter oder die Mieter.
Die Soziale Marktwirtschaft wird hier ad absurdum geführt,
weil auch der Mieter über eine Kaltmieterhöhung dann betroffen ist.
Oder er bekommt keine Wohnung mehr, weil er vielleicht Kinder hat,
eine große Familie hat und damit zu viel heizt.
Man verhandele weiter, heißt es aus der Regierung heute.
Kleines Problem: Es bleibt nicht mehr viel Zeit in dieser Legislatur
und in der Unionsfraktion will man hart bleiben.
Dann gab es heute noch ein Treffen der ostdeutschen Regierungschefs
mit der Bundeskanzlerin - und dort deutliche Worte
von Angela Merkel in Richtung des Ostbeauftragten
der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, CDU.
Sie werde sich nie damit abfinden, dass man es als gegeben hinnimmt,
wenn Menschen sich von der Demokratie abwenden, sagte sie.
Wanderwitz hatte letzte Woche davon gesprochen,
dass ein Teil der ostdeutschen Wähler
der Demokratie den Rücken gekehrt habe und ein Teil der AfD-Wähler
dauerhaft für die Demokratie verloren sei.
Das Luftfahrtbundesamt erlaubt vorerst keine Flüge
russischer Fluggesellschaften mehr nach Deutschland.
Das teilt soeben das Bundesverkehrsministerium mit.
Deutschland reagiert damit offenbar
auf die Annullierung von Lufthansa-Flügen nach Russland
für den Monat Juni.
Diese könnten nicht stattfinden,
da die russische Luftfahrtbehörde keine rechtzeitige Genehmigung
für Flüge der Lufthansa erteilt habe.
Shakuntala Banerjee: Was steckt dahinter,
ein technisches Abstimmungsproblem oder ein echtes Zerwürfnis?
Das Bundesverkehrsministerium hat direkt darauf geschaut
und für Aufklärung gesorgt.
Es handelt sich nicht um eine Sanktionsmaßnahme,
sondern es geht darum, dass es hier eine Unregelmäßigkeit gibt.
Zunächst hatte Russland letztes Jahr wegen der Pandemie
den Takt verändert, indem man sich diese Genehmigung erteilt.
Jetzt Anfang Juni fiel auf, für Juni wurde keine Genehmigung erteilt.
Deswegen hieß es, man setze die eigenen Genehmigungen
für den Moment auch aus.
Wir haben gerade eben von der Lufthansa die Information bekommen,
dass nun wohl doch alle Genehmigungen vorliegen.
D.h., alle Flüge von und nach Russland sind damit gesichert.
Aber das Ganze zeigt die Anspannung.
Unser nächstes Thema: die Corona-Lage.
Zunächst mal die in Deutschland.
Da meldet das Robert Koch-Institut
4.917 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.
Das sind 2.291 mehr als vergangenen Mittwoch.
Außerdem kamen 179 Todesfälle hinzu.
Die bundesweite Inzidenz liegt jetzt bei 36,8.
Während in Europa die Corona-Lage
generell deutlich besser geworden ist,
geht die Entwicklung in Südamerika in die andere Richtung.
Besonders betroffen im Moment
ist Peru mit seinen 33 Mio. Einwohnern.
Nach Kritik durch die WHO wurden die Corona-Zahlen neu berechnet
und das Land hat jetzt mit Abstand
die höchste Corona- Sterblichkeitsrate weltweit.
Offiziell gibt es mehr als 180.000 Corona-Tote.
Luten Leinhos berichtet.
Die Friedhöfe von Lima - wie alles überwuchernde Schlingpflanzen
sprengen sie die Grenzen der Neun-Millionen-Stadt.
Doch für Joel Bautista, der mit 45 an Corona starb,
war nirgendwo mehr Platz.
Viele Tage lang suchte seine Schwester vergeblich.
Nun haben wir entschieden, ihn im Vorgarten zu begraben.
Was sonst kann ich machen mit meinem toten Bruder zu Hause?
Pure Verzweiflung, die ein ganzes Land erfasst.
Und nun wird klar:
Die Lage ist noch schlimmer als gedacht,
so eine Expertenkommission der Regierung.
Die Zahl der Covid-19-Toten bis Mai 2021 beträgt 180.764.
Das entspricht beinahe einer Verdreifachung.
Hauptgrund dafür:
Bisher wurden nur Verstorbene mit Positivtest gezählt,
nun auch die mit Covid-19-Symptomen.
Angehörige vor Limas Kliniken sind fassungslos.
Ich weiß nicht, ob die Regierung uns belügt oder die Wahrheit erzählt.
Jeden Tag werden hier Tote herausgebracht.
Unter den Opfern auch zahlreiche Ärzte und Pfleger.
Perus korrigierte Statistik bleibt womöglich kein Einzelfall.
Die Weltgesundheitsorganisation geht davon aus,
dass die wahre Zahl der Corona-Toten
in vielen Ländern deutlich höher liegt.
Israel bekommt ein neues Staatsoberhaupt,
den früheren Oppositionsführer Izchak Herzog.
Das Parlament wählte den 60-Jährigen in geheimer Abstimmung
mit großer Mehrheit.
Es ist das erste Mal, dass der Sohn eines früheren Präsidenten
in das höchste Staatsamt gewählt wurde.
Herzog kündigte an, "Präsident aller Israelis"
sein zu wollen und sich für Einheit
in dem politisch gespaltenen Land einzusetzen.
Die USA erinnern an einen der schlimmsten Fälle
rassistischer Gewalt in der Geschichte des Landes:
das Massaker von Tulsa in Oklahoma.
Vor 100 Jahren brannte ein weißer Mob
dort ein ganzes Stadtviertel nieder.
Etwa 10.000 Menschen wurden obdachlos, viele Schwarze ermordet.
Schätzungen gehen von bis zu 300 Toten aus.
Die Täter wurden nie bestraft.
Als erster US-Präsident ist Joe Biden jetzt zum Gedenken in der Stadt.
Tom Palluch.
Sie sind die letzten Überlebenden: 100, 107 und 106 Jahre alt.
Und ein Jahrhundert mussten sie warten,
bis ein Präsident der USA nach Tulsa kommt,
um über das zu sprechen,
was das Land jahrzehntelang totgeschwiegen hat.
Nur weil die Geschichte schweigt, heißt das nicht,
dass es nicht stattgefunden hat.
Dunkelheit kann viel verbergen, aber sie löscht nichts aus.
Hughes Van Ellis, Viola Fletcher und Lessie Randle
lebten 1921 mit ihren Familien in Greenwood.
In diesem wohlhabenden Stadtteil
ging es vielen Schwarzen besser als anderswo.
Sie waren Kaufleute, Anwälte, Ärzte.
Doch das änderte sich in der Nacht zum 1. Juni 1921.
Ein wütender weißer Mob zog durch die Straßen,
plünderte Häuser, erschoss die Bewohner.
Und das alles wegen eines Gerüchts:
Ein junger Schwarzer hatte angeblich eine 17-jährige Weiße
in einem Aufzug angegriffen.
Eine Zeitung macht daraus eine Schlagzeile,
obwohl es keine Beweise gibt.
Die Situation zwischen Schwarzen und Weißen eskaliert.
Schmerzhafte Erinnerungen – bis heute.
Ich sehe immer noch schwarze Männer, die erschossen wurden,
ich höre Schreie.
Ich habe das Massaker jeden Tag durchlebt.
Die Schätzungen zu den Toten gehen weit auseinander:
zwischen 36 und 300.
Verantwortung übernimmt niemand,
erst 1996 wird ein Denkmal errichtet.
Entschädigungen gab es nie, doch die Rufe danach werden lauter.
Wir sind es leid, Opfer einer leeren Symbolik zu sein.
Wandgemälde, uns gewidmete Parkbänke,
auf denen wir darüber nachdenken können, was passiert ist.
Nichts davon ist eine Wiedergutmachung.
Es sind nur erste Schritte der USA zur Aufklärung dieser Geschichte,
die heute so aktuell ist wie vor 100 Jahren.
Und erneut hat US-Präsident Biden eine Entscheidung
Sieht so Gerechtigkeit aus?
Diese Frage treibt gerade viele in Italien um,
nachdem Giovanni Brusca jetzt aus dem Gefängnis frei kommt.
Das ist der Mann, der den Mafia-Jäger Giovanni Falcone ermordet hatte
und wohl mindestens 150 weitere Menschen.
Brusca, den sie in Italien "das Schwein" nennen,
hatte 25 Jahre im Gefängnis gesessen.
Seine Freilassung entspricht den Gesetzen
und löst gleichzeitig Diskussionen aus.
Andreas Postel.
Am 23. Mai 1992 stirbt Italiens legendärer Mafiajäger,
Giovanni Falcone, durch die Explosion von 500 kg TNT.
Im November '93 wird auf Sizilien
der 13-jährige Sohn eines Mafiakomplizen
entführt, getötet und in Salzsäure aufgelöst.
Giovanni Brusca ist nicht irgendein Krimineller,
sondern der wohl brutalste Mafioso,
der je für die italienische Cosa Nostra gemordet hat.
Die Nachricht von seiner vorzeitigen Freilassung
aus einem Gefängnis in Rom sorgt italienweit
für Empörung und Diskussion.
Man fühlt sich vom Staat nicht respektiert,
denn dieser Staat hätte uns Gerechtigkeit garantieren müssen.
Auch in Bruscas Heimatort sind die Menschen verunsichert.
Viele Leute werden unbewusst Angst haben,
denn ist einfach nicht schön, mit einem zu tun haben zu müssen,
der 150 Morde begangen hat.
Die Sache ist komplex.
Brusca wurde deshalb nach 25 Jahren entlassen,
weil er in der Haft die Omerta brach, das Schweigegebot der Mafia.
Er wurde zum Kronzeugen der italienischen Regierung
und gab viele wichtige Hinweise zur Verbrechensbekämpfung.
In den kommenden vier Jahren gilt für den 64-Jährigen
die "Freiheit unter polizeilicher Aufsicht".
Am heutigen Tag der Republik
ist Italien einmal mehr schmerzlich bewusst,
dass der Kampf gegen die Mafia wohl nicht ohne Kronzeugen auskommt.
Zurück in der Erfolgsspur sind Deutschlands Eishockey-Spieler
bei der Weltmeisterschaft in Riga.
Nach zuletzt drei Niederlagen
wurde gegen Gastgeber Lettland erneut leidenschaftlich gekämpft.
Der Lohn: das 2:1 und der Viertelfinal-Einzug.
Torwart Mathias Niederberger gilt der größte Dank,
denn spielerisch kann die deutsche Mannschaft
gegen Lettland nur selten überzeugen.
Sie profitiert vielmehr von einem perfekten Start
und der Unbekümmertheit von John-Jason Peterka,
gerade mal 19 Jahre alt, der früh zum 1:0 trifft.
Ja, ich habe die Scheibe relativ früh von Mo auf außen bekommen.
Und dann hatte ich schon einen relativ langen Wechsel,
deswegen wollte ich das Ding einfach aufs kurze Eck schießen.
Dann ist er zum Glück reingegangen.
Marcel Noebels erhöht kurz darauf in der siebten Minute auf 2:0.
Danach wird vor allem stark verteidigt.
Lettland gelingt nur noch das 1:2.
Ein Sieg der Moral, der Anspruch ist mittlerweile freilich ein anderer.
Wir haben gezeigt, dass wir Eishockey spielen können.
Wir haben gegen die großen Nationen super gespielt.
Morgen im Viertelfinale können sie es beweisen, gegen die Schweiz.
Zehn Jahre nach seinem Abschied als Spieler beim FC Bayern München
kehrt Mark van Bommel in die Fußball-Bundesliga zurück,
als Trainer des VfL Wolfsburg.
Der Niederländer ist die "Wunschlösung".
Er unterschrieb einen Vertrag bis 2023.
Alexander Zverev steht als erster deutscher Tennisprofi
in der dritten Runde der French Open.
Allerdings war sein Weiterkommen in Paris kein Spaziergang.
Roman Saffiulin mit dem typischen Selbstvertrauen eines Qualifikanten,
der vor dem eigentlichen Turnier bereits drei Siege feierte.
Der hier aufschlagende Favorit, Alexander Zverev,
bekommt das früh zu spüren.
Der 23-jährige Russe zwingt den Deutschen
mit couragierten Spiel in den Tiebreak.
Den aber gewinnt Zverev dann mit Bravour
und überzeugt auch in den nächsten beiden Sätzen
mit starkem Tennis in den wichtigen Momenten,
auch zur Begeisterung seines Vaters.
Obwohl Zverev in jedem Satz einmal gebreakt wird,
siegt der ohne Satzverlust mit 7:6, 6:3 und 7:6.
Ein großartiger Test für den weiteren Turnierverlauf.
Passend zum Sport und zum Wetter jetzt noch das:
Wer mit dem Hubschrauber um die Hochhäuser
im reichen Westen von London kurvt, sieht seit neuestem das hier:
ein Pool, ganz aus Glas, im 10. Stock zwischen zwei Gebäuden.
Hier kann man seine 25-Meter-Bahnen quasi quer durch die Luft ziehen.
Der Pool soll den Luxus in dem Wohn- und Geschäftsgebäude abrunden
und vielleicht ja auch den nicht ganz so sonnensicheren Londoner Sommer.
Haben Sie Lust bekommen auf sowas? Dann wäre ein Lottogewinn hilfreich.
Die Gewinnzahlen lauten:
Im Osten sonnig, im Westen gewittrig: Das ist die Wetterkurzfassung.
Mehr hat gleich Katja Horneffer.
Das heute journal mit Marietta Slomka um 21.45 Uhr.
Morgen freut sich hier Barbara Hahlweg auf Sie.
Danke fürs Zuschauen.
Ich wünsche Ihnen
im Namen des gesamten Teams einen angenehmen Abend.
Heute zog ein kleines Tief von der Ostsee über Dänemark
weiter zur Nordsee.
Das brachte auch einige Schauer und Gewitter im Nordosten.
Gleichzeitig wurde die Luft von Südwesten deutlich schwüler
und es entwickelten sich bereits am Mittag die ersten Gewitterwolken
über dem Schwarzwald.
Auch heute Abend müssen wir uns auf Schauer und Gewitter einstellen,
westlich des Rheins sowie Richtung Schwarzwald und Schwäbische Alb.
Auch in Schleswig-Holstein sind einige Gewitter unterwegs.
Im Laufe der Nacht lassen die Schauer und Gewitter nach
und die Lage beruhigt sich.
Die schwülwarme Gewitterluft ist im Westen bereits angekommen,
das merken wir an den milden Nachttemperaturen.
Vormittags strahlt die Sonne von der Nordseeküste bis zum Alpenrand,
aber im Westen brodelt es bereits,
da gibt es die ersten Regenschauer und Gewitter.
Die weiten sich am Nachmittag aus.
Es können durchaus Unwetter dabei sein,
also Gewitter, die mit Hagel, Platz- regen und Sturmböen verbunden sind.
Solche Gewitter gibt's auch noch am Freitag und am Samstag.
Erst am Sonntag beruhigt sich die Lage.
