Deutschland gibt sich auf!
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Land ohne Grenzen, in das jeder unkontrolliert
und ungesteuert einreisen kann gibt sich selbst auf!
In dieser Situation sind wir in Deutschland seit drei Jahren, auch wenn die Anzahl der
ankommenden Menschen derzeit nicht so hoch ist wie es 2015 war.
Dieser Zustand ergibt sich zum einen, weil der deutsche Bundestag nicht die Kraft aufbringt,
endlich ein funktionierendes Asyl- und Flüchtlingsrecht zu beschließen und dieses dann auch durchzusetzen.
Verschärft wird dies durch den europäischen Schengenraum und den dadurch nicht mehr existenten
innereuropäischen Grenzkontrollen.
An sich sind offene Grenzen eine gute Sache – sie ermöglichen den Europäern ein unkompliziertes
Reisen und unterstützen auch die Wirtschaft durch erleichterte Logistik.
Das ist unstreitig!
Doch solange die Außengrenzen nicht zuverlässig gesichert sind, kann auch der Schengenraum
nicht funktionieren.
Im Grunde kann jeder, der es irgendwie in die EU schafft, durch die offenen Grenzen
nach Deutschland oder auch ein beliebiges anderes EU-Land weiterreisen.
Dort angekommen muss er nur das Zauberwort „Asyl“ sagen – und schon kommen jahrelange,
bürokratische Steine ins Rollen – und das samt Rundumversorgung für den Antragssteller.
Oftmals sogar unabhängig davon, ob Asyl gewährt wird oder eine Ablehnung erfolgt.
Viel schlimmer noch!
Jetzt kam sogar heraus, dass selbst abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber mit offiziellem
Wiedereinreiseverbot zurück nach Deutschland kommen können um dann noch einmal Asyl zu
beantragen zu können.
So geschehen bei einem Ägypter, der zudem bekanntes Mitglied einer arabischen Terrororganisation
war.
Das ist absurd.
Hier wird mit der Sicherheit der Menschen gespielt!
Meine Damen und Herren, so lange die EU-Außengrenze nicht absolut sicher ist und der europäische
Datenaustausch noch nicht zuverlässig funktioniert, so lange kann auch der Schengen-Raum in der
heutigen Form nicht weiterexistieren.
Denn jede Gemeinschaft braucht sichere Grenzen, schon alleine um die eigenen Bürger zu schützen.
Dafür setze ich mich zusammen mit LKR – Die Eurokritiker ein!
Für ein Deutschland und eine EU, wie Sie es sich wünschen!