ZDF heute Sendung vom 28.04.2021 - Debatte um Lockerungen für Geimpfte
Diese Untertitel sind live produziert.
Ein Fall für den Verfassungsschutz:
Teile der Querdenken-Bewegung werden jetzt bundesweit beobachtet.
Ein Land macht wieder auf:
Die Niederlande öffnen Läden und Außengastronomie,
trotz viel höherer Infektionszahlen als bei uns
und trotz voller Intensivstationen.
Ein Aufruf, der helfen kann: Erwachsene, die früher in der Schule
missbraucht wurden, sollen sich einer neuen Expertengruppe anvertrauen.
Guten Abend, willkommen bei den 19-Uhr-Nachrichten.
Die vom Sport hat Norbert Lehmann dabei.
Seit einem Jahr macht sie mobil gegen die Corona-Maßnahmen des Staates:
die Querdenken-Bewegung.
Ihr Spektrum ist breit und umfasst Impfgegner wie Reichsbürger*innen,
Rechtsextreme und Esoterik-Fans.
Weil ihr Protest sich zuletzt immer stärker radikalisierte
und auch gewalttätig wurde, hat sich jetzt der Verfassungsschutz
entschlossen, die Bewegung bundesweit zu beobachten.
Die "Querdenken-Bewegung" passt nicht in die Kategorien,
mit denen der Verfassungsschutz bislang arbeitet,
etwa Rechts- oder Linksextremismus oder Islamismus.
Deshalb wurde für sie nun eine neue Kategorie geschaffen:
"Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".
Einzelne Gruppen und Personen innerhalb der Querdenken-Bewegung
will die Behörde jetzt
mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Klaus Brodbeck berichtet.
Darum geht es: Extremisten, die versuchen,
Corona-Proteste für sich zu vereinnahmen,
um die Rechtmäßigkeit des Staats, nicht selten gar den Staat selbst,
in Zweifel zu ziehen.
Immer dann, wenn die Extremisten die Bühne betreten und versuchen,
sich solcher Bewegungen zu bemächtigen
oder wenn Gewalt im Spiel ist, dann gilt unser Grundsatz:
Null Toleranz.
Wer den Staat und dessen Organe, etwa Parlamente, verächtlich macht
oder gar zum aktiven Widerstand aufruft,
kann nun auch vom Verfassungsschutz des Bundes
nachrichtendienstlich beobachtet werden,
bis hin zum Anwerben von V-Leuten
oder der Überwachung von Kommunikation.
Dass man da jetzt genauer hinguckt, nach all dem, was passiert ist,
nach all den problematischen Tendenzen, die zu beobachten waren
die letzten Monate, das ist folgerichtig.
Und jetzt schauen wir, was in den nächsten Monaten passiert.
Bei der Beobachtung durch den Verfassungsschutz
geht es nicht um Menschen, die kritische Fragen stellen,
sondern es geht um die Tatsache, dass die Querdenken-Bewegung
von Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern
zutiefst durchdrungen ist.
Die Grenzen sind da, wo extreme Meinungen in Gewalt umschlagen,
Gewaltbereitschaft, Gewaltbefürwortung.
Das ist etwas, was unser Staat nicht mehr tolerieren kann.
Ausdrücklich nicht betroffen hingegen:
Alle, die einfach nur mit der Corona-Politik der Regierenden
unzufrieden sind, und das auch laut zum Ausdruck bringen.
Ihr gutes Recht - das müssen Staat und Politik aushalten.
Gemeinsam gegen das Virus kämpfen oder jeder für sich allein?
Die mühsam erreichte Bundesnotbremse mit einheitlichen Corona-Regeln
greift seit gerade Mal fünf Tagen.
Und schon läuft es wieder auseinander.
In der aktuellen Debatte um mehr Freiheiten für Geimpfte
fordern etliche Bundesländer mehr Tempo von der Bundesregierung
und preschen schon mal voran.
Nicht alle finden es einfach, da noch zu folgen.
Anselm Stern:
Im Friseursalon von Marie Falkenstein in Mainz
gab es heute eine Menge Verwirrung.
Was gilt für Kunden, die den vollen Impfschutz haben?
Den Tag über sagte die Stadtverwaltung nämlich was anderes
als die Landesregierung.
Seit dem späten Nachmittag ist aber klar: Wer zweifach geimpft ist,
braucht hier keinen negativen Corona-Test mehr.
Rheinland-Pfalz - eines der Länder, das hier Fakten schafft.
Ich bin definitiv der Meinung, dass das sein darf, sein muss,
dass die Geimpften ihre Rechte wiederbekommen,
das aber jetzt einfach schwierig ist in der Situation.
Und die Politiker sollen ihr eigenes Süppchen kochen.
Länder, die vorpreschen,
Bundesverordnungen, die in Arbeit sind.
Viel ist unklar.
Die Bundesjustizministerin verspricht,
sie wollte nun schnell handeln.
Das wäre ein falsches Signal, wenn wir uns davon treiben lassen würden,
sondern wir müssen da handlungsfähig sein.
Ich werde unverzüglich,
schnellstmöglich eine Verordnung vorlegen.
Unverzüglich - auch hier viele Fragen.
Laut Bundesgesundheitsministerium soll bis zum 28. Mai
eine Bundesweite Regel für Zweifach-Geimpfte kommen.
Das wäre in einem Monat.
Mehr Tempo fordern da einige.
Das dauert einfach zu lange, die Diskussionen laufen überall.
Man sieht es, die einzelnen Bundesländer
treffen Übergangsregelungen, die sind unterschiedlich.
Das kann so nicht sein, das war so nicht gewollt,
der Bund wollte ein einheitliches Verfahren haben.
Jetzt ist sie in der Pflicht, dieses Verfahren schnell durchzuführen.
Grundrechte dürften nicht länger eingeschränkt werden
für Menschen mit vollem Impfschutz, da sind sich viele einig.
Das Wie, das Wann sorgt aber weiter für eine Menge Unsicherheit,
überall in Deutschland.
Blicken wir auf die aktuellen Corona-Zahlen,
dort zeigt sich ein leichter Rückgang.
Das Robert Koch-Institut
meldet 22.231 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.
Das sind 2.653 weniger als vergangenen Mittwoch.
312 Todesfälle kamen hinzu.
Die 7-Tage-Inzidenz sinkt auf 160,6.
Vor allem in Großstädten
zeigt der Blick auf die Inzidenzen in den verschiedenen Stadtteilen:
Die Faktoren Armut und Herkunft spielen in der Pandemie
offenbar eine wichtige, bisher noch nicht so beachtete Rolle.
Die Ansteckungsgefahr ist größer, wenn viele Menschen
auf engem Raum leben, in prekären Verhältnissen arbeiten
und wenn Sprache und Kultur die Vermittlung von Regeln behindern.
Melis Yesilkaya zeigt das am Beispiel von Köln und Duisburg.
Duisburg-Marxloh – ein sozial benachteiligter Stadtteil.
Hier liegt die Inzidenzzahl aktuell bei über 250.
Im reicheren Süden ist die Inzidenz deutlich geringer.
Die Gründe dafür sind vielfältig.
Manchmal werden Regeln nicht eingehalten,
wie ein Metzgereibesitzer beobachtet.
Nachmittags ist die Straße voll, kein Abstand, keine Maske,
immer am Laufen.
Ähnliches Problem in Köln.
Im sozialen Brennpunkt Chorweiler liegt die letzte ermittelte Inzidenz
bei über 520.
20 Kilometer weiter im Villenviertel Hahnwald bei 0.
Eine aktuelle Studie bestätigt dieses Problem.
In Stadtteilen, die eine sehr dichte Bebauung haben,
wo es viele Einwohner pro Gebäude gibt, wo es generell auch
mehr Hochhaus- oder Mehrfamilien- hausbesiedelung gibt,
wo auch die Arbeitslosenquoten höher sind,
und die Kaufkraft schwächer ist,
dass dort in diesen Regionen, eben die Infektionszahlen höher sind.
Strukturell benachteiligte Stadtteile werden häufig
von Menschen mit Migrationsgeschichte bewohnt.
Doch das ist nicht ausschlaggebend für hohe Infektionszahlen.
Das Wetter spielt eine Rolle, viele Menschen möchten raus,
die Diskussion rund um Ausgangssperren ist ermüdend
und wenn sie mit fünf, sechs Menschen
in einem kleinen, beengten Wohnverhältnissen wohnen,
das sind glaube ich gerade die sozialen Unterschiede,
die hier eine wichtige Rolle spielen,
als der ethnische Hintergrund.
Viele Städte versuchen jetzt gegenzusteuern.
Sie wollen auf die Menschen in den Brennpunkten zugehen.
Mit vermehrten Tests und mobilen Impfteams.
Wen Corona am härtesten trifft,
darum geht's auch um 19.30 Uhr bei ZDFheute live,
in der heute-App, auf YouTube und Facebook.
Es ist ein Spagat zwischen Wirtschaft und Menschenrechten,
der das Verhältnis von Deutschland zu China bestimmt,
auch heute bei den Konsultationen beider Länder.
Einerseits ist China der größte Exportmarkt für deutsche Unternehmen,
mit einem Volumen von 95,9 Mrd. Euro.
Besonders gefragt: Autos "made in Germany".
Vier von zehn Neuwagen werden in der Volksrepublik verkauft.
Andererseits unterdrückt das Land systematisch Minderheiten
und Protestbewegungen.
Patricia Wiedemeyer berichtet.
Können wir anfangen?
Sehr gerne, Sie sind ja Gastgeber.
Es sind ungewöhnliche Zeiten, Pandemiezeiten.
China ist digitaler Gastgeber beim sechsten Treffen dieser Art.
Zahlreiche Absichtserklärungen,
zur verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit,
aber auch beim Klimaschutz, wurden unterzeichnet.
Doch bei allen wirtschaftlichen Interessen,
es sind Gespräche mit einem immer stärker auftretenden,
immer autoritärerem, undemokratischen Staat.
Es gibt jenseits der notwendigen Partnerschaften und Kooperationen
mit China, beispielsweise im Klimaschutzbereich, viele Punkte,
bei denen man mit den Chinesen deutlichere Worte finden muss:
bei der Menschenrechtsfrage, beim Völkerrechtsbruch in Hongkong etwa.
Diese Auseinandersetzung um die Werte über das, was Recht,
Menschenrecht, Völkerrecht ist, die müssen wir offensiv führen.
2020 hat China Hongkongs völker- rechtlich garantierte Unabhängigkeit
de facto beendet.
Und auch der Umgang mit der muslimischen Minderheit,
den Uiguren, wird immer wieder kritisiert,
auch heute von der Kanzlerin.
Zu unserer Partnerschaft gehört auch,
dass wir schwierige Themen ansprechen und
alles auch auf den Tisch legen können.
Dabei spielt das Thema Menschenrechte
traditionsgemäß in unseren Gesprächen immer wieder eine Rolle.
Hier gibt es auch Meinungsverschiedenheiten.
Die gegenseitige Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten
sei zu respektieren, so die deutliche Replik.
Man sollte hier unnötige Störungen beseitigen
und an einer Win-Win-Zusammenarbeit festhalten,
dann können sich unsere Beziehungen gesund und stabil entwickeln.
Win-Win, das heißt für die Kanzlerin
möglichst bald wieder ein Menschenrechtsdialog,
für China dagegen wirtschaftlich noch größer und erfolgreicher
zu werden, als sie es eh schon sind.
Die Situation kommt einem bekannt vor, Ulf Röller:
Um die Menschenrechte steht es schlecht, aber Deutschland
will auch nicht auf die Geschäfte mit China verzichten.
Das wissen die Chinesen natürlich.
Ja.
Als man vor zehn Jahren mit dem Dialog zwischen Deutschland
und China angefangen hat, gab es die Hoffnung,
dass man durch intensivere Wirtschaftsbeziehungen
das politische System in China beeinflussen könnte.
Das Gegenteil ist der Fall.
Chinas eine sehr selbstbewusste Diktatur.
China straft jeden ab, der es kritisiert.
China will nicht nur die Meinung im eigenen Land kontrollieren,
sondern auch bei uns kritische Stimmen verstummen lassen.
Nach Italien.
Dort hat das Parlament mit großer Mehrheit
einen milliardenschweren Corona- Wiederaufbauplan verabschiedet.
Nach der Abgeordnetenkammer
stimmte auch der Senat für das Konjunkturprogramm.
Es ist 220 Mrd. Euro schwer, das Geld kommt größtenteils von der EU.
Regierungschef Draghi plant damit unter anderem Investitionen
in die Infrastruktur, in grüne Energie und in die Digitalisierung.
Gut vier Monate lang
haben die Niederländer in einem strengen Lockdown gelebt.
Die extrem hohe Inzidenz konnte das kaum drücken.
Sie liegt derzeit bei 296, also fast doppelt so hoch wie in Deutschland.
Trotzdem sieht es ab heute in den Städten so aus:
offene Restaurant-Terrassen, offene Geschäfte.
Einen ersten Schritt zurück zur Normalität,
nannte Premier Mark Rutte die beschlossenen Lockerungen,
vor denen Wissenschaftler allerdings nachdrücklich warnen.
Anne Gellinek.
Das "Prins Hendrik" in Venlo ist voll.
Endlich wieder draußen sitzen und Kaffee trinken.
Seit heute Mittag um 12 dürfen die Terrassen wieder öffnen,
auch Shoppen ohne Termin ist in den Niederlanden erlaubt.
Der Appell an Grenzgänger, trotzdem zuhause zu bleiben,
verhallt ungehört.
Ich hab jetzt über ein Jahr gewartet, ich fahr jetzt hier hin
und setz mich hier hin und frühstücke.
Vor einer Woche hatte die niederländische Regierung
unter Premier Mark Rutte die Lockerungen beschlossen.
Auch die abendliche Ausgangssperre ist nun aufgehoben,
trotz fast doppelt so hoher Infektionszahlen wie in Deutschland.
Im Krankenhaus von Breda in Südholland
haben Ärzte und Pfleger keine Zeit, darüber nachzudenken.
Die Intensivstation ist von 24 auf 39 Betten aufgestockt worden.
Und schon wieder sind fast alle belegt.
Schon gibt es Überlegungen,
Patienten nach Deutschland zu verlegen.
Die erschöpften Ärzte in Breda schütteln den Kopf
über die Entscheidung der Regierung.
Wir sind fassungslos.
Das passt nicht zur Situation in unseren Krankenhäusern.
Viele Kollegen und Experten haben der Regierung dringend geraten,
nicht zu lockern, aber die Entscheidung wurde offenbar
auf Grund anderer Interessen getroffen, das ist nicht richtig.
In den ganzen Niederlanden sind nur noch wenige Intensivbetten frei,
schon droht der sog. "Code Schwarz".
Dann muss eine Kommission entscheiden,
welche Patienten noch behandelt werden können und welche nicht.
Die Regierung hat offenbar dem Druck der Straße nachgegeben.
Bei der gestrigen Party
zum Geburtstag des Königs half weder Polizei noch Bußgeld.
Die Menschen feierten unerlaubt und ausgelassen,
ohne Maske, ohne Abstand.
Die warnenden Mediziner hoffen unterdessen,
dass sie nicht recht behalten.
In der lettischen Hauptstadt Riga
sind bei einem Brand in einem Hostel acht Menschen ums Leben gekommen.
Das Feuer war am frühen Morgen in dem sechsstöckigen Gebäude
im Zentrum der Stadt ausgebrochen.
Es war illegal und ohne den nötigen Brandschutz
als Unterkunft vermietet worden.
Die Opfer sollen überwiegend ausländische Studenten sein.
Die Schule.
Einerseits manchmal Tatort sexualisierter Gewalt gegen Kinder,
andrerseits aber auch oft Zufluchtsort
vor dem Missbrauch in der Familie.
Zwei oft verdrängte Wirklichkeiten,
die Betroffene, Angehörige und Lehrer*innen jahrzehntelang
wie einen schweren Rucksack mit sich herumtragen.
Eine bundesweite Kampagne ruft sie jetzt auf,
sich von dieser Last zu befreien.
Henriette de Maiziere:
Es ist eine Last aus der Kindheit, welche viele mit sich herumtragen:
sexualisierte Gewalt in der Schule.
Auch für Janes Laabs.
11 Jahre war er, ein argloser Junge, als sich ein Lehrer an ihm verging.
Man hatte ja auch ein gewisses Vertrauen aufgebaut.
Also irgendwie wird der schon nix böses wollen.
Ich lag dann da halt und er hat sich quasi auf einem befriedigt.
Bis er dann irgendwann fertig war.
Den Gestank werde ich auf jeden Fall nicht vergessen.
Ein Spot mit Schauspielerinnen und Schauspielern
fordert Betroffene auf, sich zu melden.
Denn an dem Erlebten tragen viele schwer.
Oft ein Leben lang.
Unter dem Motto: "Werden Sie los, was Sie nicht loslässt", startet die
Unabhängige Kommission zur Aufklä- rung sexuellen Kindesmissbrauchs
diesen Aufruf.
Und für Betroffene ist es ganz wichtig, dass ihnen zugehört wird.
Und dass ihre Geschichte, ihre Erlebnisse, ihre Erfahrungen,
auch ihr Wissen, eingebracht werden kann in unsere Anstrengungen,
Kinder und Jugendliche heute besser zu schützen.
Die Geschichte erzählen, um sich von der Last zu befreien.
Janes Laabs ist diesen Schritt gegangen.
Weil die Leute sollten halt wissen, dass es halt schon Stellen gibt,
die einem zuhören können und die einem helfen können,
dass es besser wird.
Der Spot ruft Betroffene auf, wenn sie in ihrer Kindheit
oder Jugend sexueller Gewalt ausgesetzt waren, sich zu melden.
Seit Jahren setzt sich Bundeskanzlerin Merkel
für die Rechte der Sinti und Roma ein.
Dafür wurde sie nun ausgezeichnet,
mit dem Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma.
Der Preis sei Auszeichnung und Ansporn zugleich,
sagte Merkel bei der digitalen Verleihung.
Im Kampf gegen Antiziganismus gebe es noch viel zu tun.
Dotiert ist die Auszeichnung mit 15.000 Euro.
Sie sollen auf Wunsch der Kanzlerin an Organisationen gehen,
die sich für die Belange der Sinti und Roma einsetzen.
Und nun zum Sport - und zur Fußball-Champions-League.
Und da gab's gestern Abend das erste Halbfinalhinspiel,
zwischen Real Madrid und Chelsea.
Am Ende stand's 1:1,
eine gute Ausgangsposition für den FC im Rückspiel.
Dabei war für Thomas Tuchel und seine Blues sogar noch mehr drin.
Klitschnass und nur so halb zufrieden, so endete der Abend
für Thomas Tuchel, was auch an Werners vergebener 100-%-Chance
in der neunten Minute lag.
Lange zu weinen oder sich zu beklagen, beides nützt nichts.
Millionen Menschen haben gerade größere Sorgen
als eine vergebene Torchance.
Werners Sturmkollege Pulisic, der Ex-Dortmunder,
machte es nur fünf Minuten später dann besser
und brachte die Gäste von der Insel verdient in Führung.
Den Ausgleich für Real erzielte Karim Benzema
nach einer knappen halben Stunde.
Das 1:1 durch den Franzosen lässt beide Teams aufs Endspiel hoffen.
Für Tuchel wäre es sogar das zweite innerhalb von nur neun Monaten.
Julian Nagelsmann geht - Jesse Marsch soll kommen:
Nach ZDF-Informationen hat RB Leipzig schnell einen neuen Trainer gefunden:
Der 47-jährige US-Amerikaner
arbeitet zur Zeit noch als Coach bei RB Salzburg
und hat dort im letzten Jahr Meisterschaft und Pokal gewonnen.
Marsch war schon von 2018 bis 2019 Co-Trainer in Leipzig.
Zuvor hatte er die New York Red Bulls zu einem Spitzenteam geformt.
Gelungener Start von Alexander Zverev
beim ATP-Sandplatzturnier in München:
Deutschlands bester Tennisspieler besiegt den Litauer Ricardas Berankis
mit 6:2, 6:4 - und zieht damit souverän ins Viertelfinale ein.
Der zuletzt heftig schmerzende Ellenbogen soll sich kaum noch
bemerkbar gemacht haben bei Alexander Zverew.
Die Nummer 89 der Welt, Berankis, ein dankbarer Gegner
zum manchmal noch holprigen Einstieg nach zwei Wochen Spielpause.
Satzgewinn Nummer 1 mit einem trockenen Ass zum 6:2.
Als sein Gegner im zweiten Satz gleichzieht,
umgehend das Rebreak mit einem perfekten Longline-Ball.
Und wenig später drei Matchbälle, von denen der zweite sitzt.
Sein sechstes Ass zum 6:4.
Der erste Schritt zum dritten Titelgewinn in München.
Das war's vom Sport.
Und noch etwas Sport zum Schluss.
Und zwar in diesem Fitnessgerät:
dem Brüsseler Atomium mit genau 506 Stufen.
Seit heute kennt der belgische BMX-Vizeweltmeister Peter Geys
jede einzelne davon.
Allesamt ist er abgefahren, um Geld für Menschen zu sammeln,
die sich nach Unfall oder Krankheit zurück ins Leben kämpfen müssen.
Sightseeing für einen guten Zweck.
Die Lottozahlen am Mittwoch:
Nach viel Sonne kommt ab heute Nacht Regen.
Alles vom Wetter gleich von Katja Horneffer.
Das war's von uns.
Im "heute journal" freut sich heute Christian Sievers
auf Sie und wir sehen uns morgen wieder, wenn Sie mögen.
Einen gemütlichen Abend wünsche ich, tschüss.
Der Oberrhein, geografisch ist das der Rhein zwischen Bingen und Basel,
führt zur Zeit oft Niedrigwasser - wie hier bei Worms.
Das wird sich allerdings ändern, denn das Tief "Christian"
verdrängt das Sonnen-Hoch "Sandra" weiter nach Osten.
Und es bringt auch Regen mit.
Bis zum Ende des Wochenendes können deutschlandweit
zehn bis 30, örtlich sogar 50 Liter pro qm fallen.
Es beginnt schon heute Abend mit dem Regen.
Und der zieht im Laufe der Nacht weiter nach Nordosten,
erreicht bis zum frühen Morgen auch die Elbe.
Im äußersten Norden und Osten bleibt es trocken.
Das ist die erste frostfreie Nacht seit vielen Nächten.
Das Wetter ist morgen dreigeteilt:
In Norddeutschland fällt viel Regen und es gibt kurze Gewitter.
Zwischen dem Saarland und dem Erzgebirge wird es freundlicher.
Südlich der Donau sind Schauer zu erwarten.
In den nächsten Tagen geht es wechselhaft weiter.
Erst ab Sonntag wird es deutlich kühler.
