Angela Merkel - Bundeskanzlerin - Mit der Notbremse gegen die dritte Welle
Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,
seit diesem Wochenende ist
das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft.
Oder einfacher gesagt:
Jetzt gilt die bundeseinheitliche Notbremse.
Damit ist nun für die Bürgerinnen und Bürger
genau wie für die staatliche Verwaltung klar,
was überall dort, wo die Inzidenz über 100 liegt,
automatisch erfolgen muss.
Das ist etwas Neues in unserem Kampf gegen die Pandemie.
Und ich bin überzeugt: Es ist dringend nötig.
Denn wir sind mitten in der dritten Welle.
Die ansteckendere Virusvariante
hat sich auch in Deutschland durchgesetzt.
Jeden Tag meldet das Robert-Koch-Institut Zahlen
von Neuinfektionen und von Intensivpatienten,
die so hoch sind wie in den angespanntesten Tagen des Winters.
Und was wir von Ärzten und dem Pflegepersonal hören,
das sind wahre Hilferufe.
Diese Menschen gehen für uns alle tagtäglich an ihre Grenzen,
um das Leben von Corona-Patienten zu retten.
Aber allein können sie das auch
mit bester medizinischer Kunst und
aufopferungsvollstem Einsatz nicht schaffen.
Sie brauchen unsere Hilfe.
Wir – der Staat, die Gesellschaft, die Bürgerinnen und Bürger –
wir alle müssen helfen.
Das neue Gesetz und die in ihr festgelegte Bundes-Notbremse
ist nicht die einzige,
aber es ist eine überaus wichtige Antwort auf diese Hilferufe.
Es dient dem Ziel, die dritte Welle der Pandemie zuerst zu bremsen,
dann zu stoppen und schließlich umzukehren.
Es dient dem Ziel,
so schnell wie möglich die Zahl der täglichen Neuinfektionen
wieder auf ein Maß zu begrenzen,
mit dem wir und die Gesundheitsämter umgehen können.
Es dient dem Ziel,
so schnell wie möglich wieder in eine Situation zu kommen,
in der wir uns Lockerungen zutrauen können,
ohne sofort wieder das Risiko
sprunghaft steigender Infektionszahlen einzugehen.
Die Maßnahmen, die die Notbremse vorsieht, sind hart.
Das war und ist mir und allen Kolleginnen und Kollegen
in der Bundesregierung wie im Deutschen Bundestag und
natürlich auch im Bundesrat
in jedem Moment unserer Beratungen bewusst.
Deswegen hat es sich niemand leicht gemacht.
Wir haben immer wieder abgewogen:
Sind diese Kontaktbeschränkungen erforderlich?
Ist die nächtliche Ausgangsbeschränkung geeignet,
um im Kampf gegen die Pandemie voranzukommen?
Sind die Maßnahmen
– auch die Folgen für unsere Kinder in Schulen und Kitas –
verhältnismäßig oder gäbe es mildere Mittel,
um die Infektionszahlen in dieser dritten Welle wirksam zu senken?
So sehr man sich wünschen würde,
es gäbe weniger belastende Wege,
die dritte Welle zu brechen und umzukehren
– es gibt sie nicht.
Auch die vielfältigen Testmöglichkeiten,
die wir jetzt glücklicherweise haben, helfen zwar,
Infizierte früh zu entdecken und Infektionsketten zu unterbrechen,
aber auch noch so viele Tests brechen
jetzt die dritte Welle mit den so hohen Zahlen nicht.
Wir kommen also nicht um die Maßnahmen herum,
die auch in anderen europäischen Ländern
die Infektionszahlen deutlich gesenkt haben.
Großbritannien, Irland, Frankreich, die Niederlande, Portugal
– sie alle haben diese Erfahrung gemacht:
Wenn man Kontakte konsequent begrenzt,
wenn man klare, für jeden verständliche Beschränkungen auf Zeit
auf sich nimmt, dann kann man auch von sehr hohen Inzidenzen
in überschaubarer Zeit wieder herunterkommen.
Anders gesagt: Kein Land, das es geschafft hat,
die dritte Welle der Pandemie zu brechen und
dann Lockerungen vorzunehmen,
hat das ohne vorher harte Maßnahmen
wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen geschafft.
Einfach auf den Punkt gebracht heißt das:
Die bundeseinheitliche Notbremse ist das Instrument,
die dritte Welle zu brechen und die Überlastung
unseres Gesundheitssystems zu verhindern.
Systematisches Testen ist das Mittel,
bei niedrigen Infektionszahlen kontrollierte und
nachhaltige Lockerungen zu ermöglichen.
Und unsere Impfkampagne – sie nimmt immer mehr Fahrt auf.
Sie ist der Schlüssel zur Überwindung der Pandemie.
Ich bin überzeugt:
Wenn es uns jetzt gelingt,
die Infektionen deutlich und schnell zu senken,
sind in absehbarer Zeit Lockerungen Schritt für Schritt möglich.
Lassen Sie uns jetzt noch einmal das Notwendige tun und
alle zusammen Rücksicht und Verantwortung zeigen.
Die bundeseinheitliche Notbremse wird uns dabei helfen.
Ich danke Ihnen allen,
die Sie diesen Weg jeden Tag mitgehen.
