tagesthemen 27.02.2022, 23:00 Uhr - Präsident Putin
Herzlich willkommen zur Live- Untertitelung des NDR (27.02.2022)
Danke, Anne Will.
Guten Abend zu den tagesthemen am Ende einer Woche,
die die Welt auf den Kopf gestellt hat und mit ihr viele Gewissheiten.
Ein einzelner Mann hat den Krieg nach Europa gebracht.
Er droht sogar, Atomstreitkräfte zu aktivieren,
im irren Glauben, Geschichte zurückdrehen zu können.
Verträge und Vertrauen zählen nichts,
nur das Gesetz des Stärkeren.
Die großen Bestien fressen die Kleinen.
Doch Wladimir Putin hat wohl nicht damit gerechnet,
dass die vermeintlich Kleinen eben nicht schnell klein beigeben.
Der Widerstand der Ukrainer ist unerwartet groß.
Sabine Krebs.
Ein paar Fetzen Stoff.
Egal wie: Sie wollen und werden ihre Hauptstadt verteidigen,
und sei es mit Molotow-Cocktails.
Im Zentrum von Kiew haben sich junge Männer gefunden,
die nicht einfach aufgeben wollen.
In Butscha, 25 km entfernt von Kiew,
soll es zu heftigen Gefechten gekommen sein.
Die Bilder veröffentlicht die die Nachrichtenagentur AP.
Bestätigt werden können die Informationen nicht.
Bisher, so heißt es,
sind die russischen Truppen vor Kiew ins Stocken geraten.
Bürgermeister Klitschko wendet sich erneut an die Einwohner:
Wir hoffen, dass diese Nacht ruhig bleibt.
Wir hoffen, dass die Russen zurück nach Russland gehen.
Sie haben hier nichts zu suchen.
Alle Menschen hier sind stolz auf unsere Armee, die Ukrainer,
die unsere Stadt verteidigen, unsere Häuser und Familien.
Unweit der Hauptstadt brennt dieses Öldepot.
Die russischen Truppen
griffen heute in vielen Regionen der Ukraine an.
In Charkiw, der zweitgrößten Stadt, brennt eine Erdgasleitung.
Um den Ort gab es erbitterte Gefechte.
Aus dem Kreml am Nachmittag erneut alarmierende Nachrichten.
Dem Verteidigungsminister und dem Chef des Generalstabs befehle ich,
die Abschreckungskräfte der russischen Armee
in ein besonderes Regime der Alarmbereitschaft zu versetzen.
Diese "Abschreckungskräfte" umfassen offenbar auch Atomwaffen.
Der ukrainische Präsident Selenskyj soll inzwischen zugestimmt haben,
mit einer russischen Delegation an der Grenze zu Belarus zu verhandeln.
Er selbst hatte mehrfach Gespräche mit Moskau angeregt.
Ich glaube nicht wirklich an ein Ergebnis des Treffens,
aber lassen Sie es uns versuchen.
Damit kein Bürger der Ukraine daran zweifelt,
dass der Präsident nicht versucht hätte, den Krieg zu beenden.
Wenn es nur die kleinste Chance gibt.
Viele wollen das Land verlassen,
hier Bilder von der Grenze nach Rumänien.
Laut EU-Kommission sollen bereits 300.000 Flüchtlinge
in der EU angekommen sein.
Eine Reise ins Ungewisse.
Die neusten Wendungen zu sortieren hilft uns der Sicherheitsexperte
an der Bundeswehr-Uni München, Carlo Masala.
Guten Abend, Herr Masala. Guten Abend.
Würden Sie uns das übersetzen:
Putin versetzt seine Atomstreitkräfte
in "erhöhte Alarmbereitschaft".
Es gibt in der russischen Skala
vier Stufen für strategische Streitkräfte:
Normal - erhöhte Alarmbereitschaft - militärische Gefahr - und "voll".
Da wäre man dann beim Nuklearkrieg.
D.h. er versetzt sie in die zweite Stufe.
Wir stehen also nicht kurz vor einem nuklearen Schlagabtausch
zwischen der russischen Föderation und anderen Staaten.
Die Atomstreitkräfte wurden in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.
Wie schon 2014,
als Putin die Krim annektierte und den Rebellen im Donbass half.
Warum macht er das jetzt?
Meine Interpretation ist, dass Putin den Westen davon abhalten will,
die Ukraine politisch, ökonomisch und militärisch zu unterstützen.
Die ukrainischen Streitkräfte machen es seinen Truppen offenbar schwer,
ihre militärischen Ziele zu erlangen.
Seine Nachricht an den Westen bei Erwähnung der Nuklearstreitkräfte:
Die massive Unterstützung für die Ukraine einzustellen.
Steht nicht in Zusammenhang dazu, dass Deutschland
eine eherne Doktrin wegwarf und die Ukraine mit Waffen unterstützt?
Nein, das ist keine Reaktion auf die Bundestagsrede von Kanzler Scholz.
Putin steht bei der militärischen Invasion mit dem Rücken an der Wand.
Sie läuft weit schlechter als erwartet.
Er hat Probleme, seine Ziele zu erreichen.
In Russland wächst der innenpolitische Widerstand
gegen den Angriffskrieg.
Darum ist der Hinweis auf die Nuklearstreitkräfte ein Versuch,
das Blatt zu seinen Gunsten zu wenden.
Er soll den Westen abschrecken,
die große militärische Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten.
Wie gehen die NATO und die USA mit der Drohung um?
Das bleibt abzuwarten.
Es wird Aufgabe der NATO sein,
eine sorgfältig formulierte Antwort zu finden.
Die USA haben ihre Nuklearstreitkräfte
noch nicht in erhöhter Alarmbereitschaft.
Das Äquivalent hier wäre Defcon 3.
Es wäre sinnvoll, seitens der NATO ruhig zu bleiben
und seitens des Westens weiterhin die Ukraine zu unterstützen.
Damit nimmt man Putin am meisten den Wind aus den Segeln.
Es ist ein Signal an den Westen, das wir nicht aufnehmen müssen
und das uns in keine alarmbereite Position versetzen muss.
Morgen laufen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine.
Nicht wie von den Russen vorgeschlagen in Belarus,
von wo aus russische Panzer starten.
Sondern an der ukrainisch-belarussischen Grenze.
Mit Hoffnung auf Erfolg?
Nein. Man schaue sich die Delegation der Russen an:
Das sind keine Diplomaten.
Das sind Putin-Gefolgsleute, nicht das russische Auswärtige Amt.
Selenskyj wies darauf hin,
dass von den Gesprächen wenig zu erwarten ist.
Die Ukraine nimmt sie wahr, um jede Chance auf Frieden auszuloten.
Es ist schwer vorstellbar, dass Putin auf seine Forderungen -
Kapitulation und Neutralisierung der Ukraine verzichten wird.
Darum sollte man keine Hoffnung in diese Gespräche setzen.
Sagt der Sicherheitsexperte Carlo Masala.
Danke für Ihre Einschätzung. Danke Ihnen.
Das Gespräch haben kurz vor der Sendung geführt.
Es klingt verrückt:
Dass gerade Russen und Ukrainer in der Ukraine aufeinander schießen,
wissen viele in Russland nicht - oder wollen es nicht glauben.
Die Staatsmedien
dürfen das Wort "Krieg" weder schreiben noch aussprechen.
Offiziell heißt das hier: "Operation zur Friedenssicherung".
Wer, weil er mehr Information aus dem Internet hat,
auf der Straße protestiert, lebt wie in St. Petersburg gefährlich. De
Der Mut der Demonstranten ist nicht hoch genug zu schätzen.
David Zajonz und Demian von Osten.
Eine Demo, die keine sein darf und die darum unterbunden wird,
hier in Moskau.
Wegen der Polizeipräsenz trauen sich viele nicht zu protestieren,
aus Angst vor Festnahmen.
Wir sind nicht einverstanden, mit dem, was passiert.
Wir sind unter Schock.
Wir können das nicht ausdrücken, weil uns niemand zuhört.
Wir werden verjagt, geschlagen.
Wir haben Angst, auf die Straße zu gehen,
denn wir werden sofort festgehalten.
Jedes Wort von uns wird feindselig aufgenommen.
Wir können auf keine genehmigte Demo gehen.
Ich hab's nicht mal versucht.
Ich habe gesehen, wie schnell die Leute festgenommen wurden.
In rund 50 russischen Städten haben sich heute Menschen versammelt.
Besonders groß fiel die Demo hier in St. Petersburg aus.
Landesweit gab es 2500 Festnahmen, so Menschenrechtsorganisationen.
Viele Russen sind aber auf Regierungslinie.
Das Staatsfernsehen leugnet, dass es in Kiew Kämpfe gibt.
Kein Wort von Opfern oder Angriffen auf zivile Ziele.
Es sei kein Krieg.
Die Menschen liefern Hilfsgüter -
aber nur für Flüchtlinge aus den Separatistengebieten.
Viele sind überzeugt: Die Panzer rollten nur zu deren Unterstützung.
Das ist kein Krieg, es ist eine Sondermilitäroperation gegen Nazis,
die die Macht in der Ukraine ergriffen haben.
Der Präsident ist Jude - wie kann er zugleich Nazi sein?
Wir leben in erstaunlichen Zeiten.
Ich unterstütze unseren Putin.
Das ist kein Krieg, nur eine Sondermilitäroperation.
Rückhalt für ihren Präsidenten von vielen Russen.
Wer sich gegen ihn stellt, muss befürchten, im Gefängnis zu landen.
Wir lassen das einschätzen von Demian von Osten in Moskau.
Es ist für jeden gefährlich,
gegen den Krieg die Stimme zu erheben.
Ist es dann denkbar, dass daraus eine Massenbewegung werden könnte?
Kann ich mir nur schwer vorstellen.
Die Menschen haben große Angst, sich zu äußern.
Viele wägen ab, was das kleinere Übel ist.
Schweigen und hinnehmen? Sie riskieren 30 Tage Haft.
Dieses Risiko wollen viele nicht eingehen.
Aber es gab mal in Russland große Massenbewegungen.
Es gab Zeiten, als ein Alexei Nawalny es geschafft hat,
Zehntausende auf die Straße zu bringen.
Aber danach sieht es jetzt nicht aus.
Die Wirtschaftssanktionen dürften die Menschen treffen.
Da ist jeder mit sich selbst beschäftigt.
Nicht nur die russische Führung
wird die Sanktionen zu spüren bekommen.
Fast alle Menschen werden das, so oder so.
Wie groß ist die Bereitschaft, das hinzunehmen?
Die Menschen spüren das schon jetzt.
Es gibt deutlich weniger Flüge,
es ist nicht mehr möglich, leicht, nach Europa zu kommen.
Man merkt es auch an den sich abzeichnenden Kursen.
Gestern Abend habe ich versucht, Geld zu bekommen.
Es war schwierig, einen Bankautomaten zu finden,
wo man Geld abheben konnte.
Bezahlsysteme wie Apple Pay und Google Pay
funktionieren nicht mehr richtig.
Das merken alle Russinnen und Russen.
Manche hatten bisher gesagt: "Politik ist nichts für mich."
Jetzt werden sie sich damit beschäftigen müssen.
Viele werden sich fragen:
Woran liegt es, dass ich solche Einschränkungen habe?
Entscheidend ist, ob es Europa gelingt zu kommunizieren,
dass es Sanktionen gegen die Führung sein sollen.
Nicht gegen die Menschen hier.
Einschätzungen von Demian von Osten. Danke nach Moskau.
Gerne.
In der Sondersitzung des Bundestages konnte man beobachten,
wie sich jahrzehntelange Außenpolitik in Luft auflöste.
Klar wurde: Die deutsche Zurückhaltung ist beendet.
Deutschland wird nicht mehr nur der Diplomat sein,
Waffen liefern, viel mehr Geld in die Bundeswehr stecken.
Eine historische Entscheidung, die, wie Vizekanzler Habeck sagte,
"richtig ist. Aber ob sie gut ist, weiß noch niemand".
Aus Berlin Tom Schneider.
Die ukrainische Fahne weht vor dem Bundestag.
So etwas kommt selten vor, genauso wie eine Sondersitzung am Sonntag.
Zu Beginn Ovationen fast aller Fraktionen für Kiews Botschafter.
Sie sollen belegen: Deutschland zeigt klare Kante.
Wir haben gestern entschieden,
dass Deutschland der Ukraine Waffen liefern wird.
Auf Putins Aggression konnte es keine andere Antwort geben.
Dieser Krieg ist ein Angriff auf unseren Frieden in Europa,
auf unsere Freiheit.
In dieser Zeit der Entscheidung ist Klarheit gefordert:
Wir stehen in Solidarität an der Seite der Ukraine.
"Zeitenwende" ist ein viel benutztes Wort in dieser Woche.
Die Regierung Scholz vollzieht mehrere Kehrtwenden - die jüngste:
Deutschland rüstet auf in der Verteidigungspolitik.
Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes,
um unsere Freiheit und Demokratie zu schützen.
100 Mrd. Euro Sondervermögen sollen der Bundeswehr 2022 Auftrieb geben.
Genauso wie dauerhaft erhöhte Verteidigungsausgaben
von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.
Die mangelhafte Ausrüstung der Truppe wurde oft beklagt.
Die Verteidigungsministerin kündigt an, die Auftragsvergabe
im Beschaffungswesen der Bundeswehr zu überarbeiten.
Wir müssen deutlich besser werden und uns in die Lage versetzen,
die Landes- und Bündnisverteidigung wirklich durchführen zu können.
Eine verfehlte Verteidigungspolitik der letzten Jahre
habe viel Schaden angerichtet, meint die AfD.
Eine runtergewirtschaftete Armee und marginalisierte Rüstungsindustrie,
das ist das Erbe von 16 Jahren Merkel.
Die Linke kritisiert die angestrebte Aufrüstung.
Das Hochrüsten und die Militarisierung
werden wir nicht mittragen.
Die Union lobt Scholz ungewöhnlich offen.
Unterstützung für den Regierungskurs vom Oppositionsführer.
Wenn Sie eine Ertüchtigung unserer Streitkräfte wollen,
und wir wollen sie mit Ihnen, werden wir diesen Weg mit Ihnen gehen.
Viel fraktionsübergreifender Applaus begleitete die Sondersitzung.
Größte Einigkeit herrschte, als der Kanzler den Mut der Russen pries,
die trotz Strafen gegen ihren Präsidenten auf die Straße gehen.
Die Meinung vom stellvertretenden Leiter unseres Hauptstadtstudios,
Matthias Deiß.
Was für eine Kehrtwende.
Im Eiltempo beerdigen Kanzler Scholz und seine Ampel
jahrzehntelange Grundfeste der Außen- und Sicherheitspolitik.
Gravierende Kursänderungen gab es in Deutschland öfter.
Aber so scharf abgebogen ist eine Bundesregierung noch nie.
Es war allerhöchste Zeit.
Noch gestern war Deutschland der zaudernden Ampel wegen isoliert.
Die bremste als letztes EU-Land beim SWIFT-Ausschluss.
Statt Waffen wollte sie 5000 Helme an die Ukraine liefern
und machte uns so lächerlich.
Sie ignorierte Forderungen, Nord Stream II aufzugeben
oder das Zwei-Prozent-Ziel beim Militärhaushalt zu erfüllen.
Solange es ging – wie die Vorgängerregierung.
Wenn Deutschland wirklich Verantwortung übernimmt,
dann nicht, weil es will, sondern, weil es muss.
Ausgerechnet die Grünen erhöhen den Verteidigungshaushalt.
Ausgerechnet die SPD bricht mit der Bindung an Russland.
Ausgerechnet die FDP
macht mit eigenem Finanzminister enorme Schulden.
Die Aufrüstung der Bundeswehr, der Umbau der Energieversorgung:
Der Kanzler verkündete politische Großprojekte per Handstreich.
Sie werden Jahre dauern.
Darüber, was in der Zwischenzeit passiert,
hat Olaf Scholz wenig gesprochen.
Höhere Energiepreise, längere Atomkraft,
späterer Kohleausstieg?
Es sind viele Fragen offen.
Konkrete Antworten für die Details zu finden,
das wird für die Ampel der nächste Realitätsschock.
Die Meinung von Matthias Deiß.
Olaf Scholz erwähnte heute die Demonstranten in Russland
und die Widerständler in der Ukraine.
Alle im Bundestag stehen auf - bis auf die AfD.
Vor der Tür des Parlamentes erheben viele ihre Stimme gegen Krieg
und protestieren gegen den Überfall Russlands.
Es waren über 100.000, weit mehr als erwartet.
Mancher wird sich erinnert gefühlt haben
20.000 wurden erwartet.
Doch die Demonstration gegen den Krieg hat noch nicht begonnen,
da ist klar: Es werden deutlich mehr.
* (Lautsprecher) Die Straßen sind voll, der Park ist voll,
heute hier gegen den Krieg! *
Ich hatte Tränen in den Augen.
Ich musste das Weinen unterdrücken, weil ich so berührt bin.
So viele Menschen stehen auf.
Sie hat heute Morgen noch ihre Mutter (85) angerufen.
Sie fragte, ob sie mitkommen will.
Ich weiß, wie nah es ihr geht, wie alte Ängste hochkommen.
Die Kriegszeit ist absolut wieder da, im Gehirn.
Wir kennen noch, wie man als Kind die Mutti fragte: Was ist das?
Viele saßen in der Woche oft vor dem Fernseher.
Sie verfolgte die Nachrichten genau.
Sie fühlten sich machtlos.
Doch alle zusammen sind heute ein beeindruckendes Zeichen:
Für den Frieden.
Wir sind hergekommen, weil wir gesagt haben:
Heute ist der Tag, wo man mit den Kindern rausgehen sollte.
Wo man sagen sollte: So kann es nicht weitergehen.
In den sozialen Medien sollen viele sehen,
dass wir hier zusammenkommen.
Das soll man in Russland mitbekommen.
Meine Hoffnung ist:
Leute, die jetzt Putin noch unterstützen,
führen dazu, dass er abtritt.
* Rufe *
Vor dem Fernsehturm, vorbei an der russischen Botschaft,
bis zur Siegessäule.
An vielen Orten in Berlin-Mitte wurde heute friedlich demonstriert.
Viele Menschen aus der Ukraine waren dabei.
Aber auch viele Russen.
Am Ende sind es mehr als 100.000 Menschen, sagt die Polizei.
500.000, sagen die Veranstalter.
Was dachten Sie,
als Sie heute die vielen Menschen auf der Straße gesehen haben?
Ich war zufrieden, sehr zufrieden.
Es sind vielleicht die positivsten Bilder,
die es in dieser Woche gab.
Wenn Sie den Menschen in der Ukraine helfen wollen, können Sie spenden:
Beim "Bündnis Entwicklung hilft" und der "Aktion Deutschland hilft".
Zum Ende der Sendung kommt hoffentlich etwas Sonne ins Leben.
Sven, klappt das?
Das will ich versuchen.
Doch das Wetter ist gerade eine große Nebensache.
Morgen gibt es viel Sonne in Deutschland.
Wir schauen auf den heutigen Tag.
Das ist der Hochschwarzwald.
Man sieht blauen Himmel.
Dahinter ist der Schluchsee.
Die Tage werden jetzt länger.
Die Nächte sind auch schon kürzer.
Trotzdem wird es in den Nächten kalt.
Wir springen nach Dresden.
Wir sehen die Tiefstwerte.
Nachts ist es noch kalt.
Das Wetter läuft freundlich ab.
Es gibt im Osten dichte Nebenfelder.
Die verschwinden am Vormittag.
Von den britischen Inseln kommen am Dienstag Wolken.
Morgen früh wird es kalt.
Die Aussichten:
Am Dienstag kommen von Westen Wolken.
Am Mittwoch mehr Wolken.
In titel, thesen, temperamente
sprechen russische und ukrainische Künstler über den Krieg.
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In den tagesthemen begrüßt Sie ab morgen
Ingo Zamperoni an dieser Stelle.
Auf Wiedersehen.
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