Sendung: nachtmagazin 20.08.2020 00:13 Uhr - Präsidentenwahl in Belarus

Themen der Sendung: FC Bayern München erreicht Champions League Finale, Europäische Union erkennt Ergebnis der Präsidentenwahl in Belarus nicht an, Staatsschutz ermittelt nach Unfallserie auf Berliner Autobahn, Parteitag der US-Demokraten nominiert Biden als Präsidentschaftskandidaten, Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze, Diskussion über Durchführung der kommenden Karnevalsession, Das Wetter

-------------------------------------------------------- Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen

mit dem nachtmagazin.

Heute im Studio: Michail Paweletz

Guten Abend,

ich begrüße Sie zum nachtmagazin.

"Wir sind der Außenseiter,

wir sind demütig.

Wir wurden im Halbfinale

nicht erwartet."

Das waren die Worte von Rudi Garcia,

Trainer von Olympique Lyon,

vor dem Champions-League-Halbfinale

gegen Bayern München.

Der deutsche Rekordmeister wusste,

dass man den heutigen Gegner

nicht unterschätzen darf.

Im Viertelfinale

schaffte Manchester City

mit seinem 100-Tore-Sturm nur

einen Treffer gegen die Franzosen.

Die Bayern machten es besser.

Der FC Bayern scheint

auf dem Weg zum Triple

nicht aufzuhalten zu sein.

Das Finale ist der letzte Schritt.

Weil wir es

unbedingt gewinnen wollen.

Wir werden alles geben,

um den Titel zu holen.

Zu Beginn hat

der Deutsche Meister Glück als Ekambi

die Lyon-Führung auf dem Fuß hat,

aber den Pfosten trifft.

Nur eine Minute später

startet Serge Gnabry ein Solo,

die Franzosen

können ihn nicht aufhalten:

1:0 für Bayern nach 17 Minuten.

Der Flügelspieler der Münchner

ist der beste Spieler

der ersten Halbzeit.

Dass er so reingeht ...

Vor dem Spiel hat ein Physio gesagt,

wenn ich nicht schieße,

kann es keine Chance geben.

Zum Glück habe ich geschossen.

Eine Viertelstunde später leitet

Gnabry den nächsten Angriff ein.

Die Flanke von Perisic

kann Lewandowski nicht verwerten,

aber Gnabry staubt ab.

Nach der Pause ermöglicht ein Fehler

des eingewechselten Süle

diese Chance,

Ekambi scheitert an Neuer.

Zwei Minuten vor dem Ende

die Entscheidung:

Freistoß Kimmich,

Kopfball Lewandowski -

3:0, Bayern steht im Endspiel.

Im Moment ist die Freude groß

bei uns allen.

Wir werden gucken,

dass wir wieder zu Kräften kommen.

Energie sammeln und am Sonntag

gegen Paris

möglichst mit Topleistung versuchen,

den Titel zu gewinnen.

Es wäre erst das zweite Triple

der Vereinsgeschichte.

In Belarus

will Staatschef Lukaschenko

noch härter durchgreifen, um

die Proteste gegen ihn zu beenden.

Er habe das

Staatssicherheitskomitee angewiesen,

die Drahtzieher der Krawalle

ausfindig zu machen.

Wieder Ordnung

auf den Straßen zu schaffen,

so Lukaschenko.

Die Vorgänge in dem Land

lassen die EU nicht kalt.

Nach einem Sondergipfel haben

die EU-Staats- und Regierungschefs

heute verkündet:

Sie werden das offizielle Ergebnis

der Wahl nicht anerkennen.

Stattdessen soll es

Sanktionen geben.

In Belarus

gehen die Proteste weiter.

Der Schlagstock griffbereit,

die Botschaft klar:

Geht nach Hause.

Wie hier in Minsk

löste die belarussische Polizei

auch heute Demonstrationen auf.

Dennoch werden die Proteste

nicht weniger.

"Uchadi – weg mit dir",

rufen sie Präsident Lukaschenko zu.

All das passiert genau jetzt

in der Mitte Europas.

Ich fordere die Staats-

und Regierungschefs der EU auf,

die betrügerische Wahl

nicht anzuerkennen.

Genau das passierte auch.

Ratspräsident Michel

hatte einen Sondergipfel

zu den Vorgängen in Belarus

einberufen.

Das zeigt, wie wichtig der EU

das Thema ist.

Die Wahlen in Belarus

waren weder frei noch fair.

Sie entsprachen auch nicht

internationalen Standards.

Daher erkennen wir

die Ergebnisse nicht an.

Belarus

grenzt direkt an drei EU-Staaten:

Polen, Litauen und Lettland.

Die EU forderte Belarus heute auf,

Gewalt einzustellen und freie

Meinungsäußerung zu garantieren.

Sie will weitere Sanktionen

gegen Regierungsvertreter.

Weißrussland muss seinen Weg

für sich allein finden.

Es muss über Dialog gehen

innerhalb des Landes.

Es darf keine Einmischung

von außen geben.

Eine Botschaft, die auch an

Belarus' Nachbarn gerichtet war –

an Russland und Präsident Putin.

Aus Minsk zugeschaltet ist ein Mann,

der eigentlich in München lebt,

in Weimar studiert hat und sich

für Belarus Veränderung wünscht:

Dirigent Vitali Alekseenok,

ich grüße Sie.

Sie beteiligen sich an Protesten,

obwohl Lukaschenko angekündigt hat,

noch härter

gegen Regierungskritiker vorzugehen.

War davon heute was zu bemerken?

Das war heute mehr zu bemerken.

Die Polizei war heute vor Ort.

Zwei Aktivisten wurden festgenommen.

Jetzt merken wir

wieder die Polizeigewalt.

Können Sie beschreiben,

was die Menschen trotz der Gefahr

auf die Straße treibt?

Die Hoffnung, glaube ich.

Auch die Wut und die Verzweiflung

wegen der Lage.

Aber wir haben jetzt genug Mut,

unsere Position klarzumachen.

Das ist jetzt viel stärker

als die Angst.

Die Bevölkerung

wurde ständig eingeschüchtert.

Jetzt reicht es.

Es gab schon einmal Proteste

vor Jahren.

Was ist jetzt anders?

Das war nur ein einziger Abend,

nur in Minsk.

Jetzt finden die Proteste

im ganzen Land statt.

In Minsk ist es jeden Abend

auf dem gleichen Platz.

Da war es auch vor vielen Jahren.

Damals war es nur einmalig.

Das ist ein enormer Fortschritt

für uns.

Wir haben jetzt mehr Kraft.

Heute hat die EU beschlossen,

den Wahlsieg Lukaschenkos

nicht anzuerkennen.

Was bedeutet Ihnen das?

Das ist ein wichtiger

und logischer Schritt.

Wir haben jetzt mehr Anerkennung.

Wir sind von

den zivilisierten Staaten anerkannt.

Die Regierung

hat jetzt weniger Unterstützung.

Für die Innenpolitik

bedeutet das nicht viel.

Aber für uns schon.

Wir wissen,

dass viele Länder hinter uns stehen.

Wie schätzen Sie die Chancen

für einen friedlichen Wandel ein?

Ich schätze sie sehr hoch ein.

Aber ich weiß nicht,

wie schnell es geht.

Sonntag fand die größte Demonstration

der Geschichte statt.

Da waren über 500.000 Menschen.

Wir hatten das Gefühl,

wir haben viel Euphorie.

Wir können

schnell etwas beeinflussen.

Aber der Staatsapparat

bleibt bei Lukaschenko.

Deshalb wissen wir nicht,

wie schnell es geht.

Es kann noch eine Zeit dauern.

Die Bilder sehen erst mal aus

wie ein schwerer Verkehrsunfall.

Dahinter aber steckt

etwas anderes: ein Anschlag.

Gezielt soll ein Angreifer gestern

auf der Berliner A100

versucht haben, mit seinem Wagen

Motorradfahrer zu töten.

Sechs Menschen wurden verletzt,

drei von ihnen schwer.

Behörden gehen von einem Anschlag

mit islamistischem Motiv aus.

Der mutmaßliche Täter:

ein Mann (30) aus dem Irak.

Ein Richter entschied, dass er

vorläufig in die Psychiatrie kommt.

Ein Anschlag -

davon gehen die Ermittler nun aus.

Mit diesem Auto hat der

aus dem Irak stammende Fahrer

wohl mit Absicht

Fahrzeuge auf der A100 gerammt.

Sechs Personen wurden verletzt.

Ein Motorradfahrer

schwebt in Lebensgefahr.

Es sei eine Jagd gewesen,

so die Staatsanwaltschaft.

Schließlich

hielt der Tatverdächtige an.

Die Situation schien zu eskalieren.

Eine islamistische Motivation

wurde deutlich.

Er stellte eine Munitionskiste

auf das Fahrzeug und erklärte,

dass alle sterben würden.

Er führte ein Küchenmesser mit

und rief "Alahu Akbar".

Es stellte sich heraus,

dass in der Kiste nur Werkzeug war.

Ein arabisch sprechender Polizist

konnte den Tatverdächtigen

überwältigen.

In seinem Facebook-Account

gibt es Hinweise auf den Anschlag.

Das Tatfahrzeug ist zu sehen.

Er postet religiöse Sprüche

und politische Forderungen.

Von Verbindungen

zur terroristischen Netzwerken

wissen die Behörden noch nichts.

Die bisherigen Erkenntnisse

weisen auf einen Einzeltäter,

ohne ein Netzwerk.

Die Ermittlungen laufen noch.

Es habe nur losen Kontakt

zu einem Gefährder gegeben.

Polizeibekannt aber

war der Verdächtige.

Es gab bereits Verfahren

wegen Gewaltdelikten.

Er galt als psychisch labil.

Nun wird ihm

versuchter Mord vorgeworfen,

in mindestens drei Fällen.

Am Abend wurde die Unterbringung

in einer Psychiatrie angeordnet.

Barack Obama kehrt zurück

auf die politische Bühne.

Heute Nacht bei Teil drei

des Nominierungsparteitags

der US-Demokraten.

Er wird sich in seiner Rede

für seinen Ex-Vize Joe Biden

ins Zeug legen.

Genau wie Kamala Harris,

die als mögliche Vizepräsidentin

nominiert werden soll.

Auch per Video-Schalte.

Auf das Bad in der Menge

musste Biden gestern verzichten.

Mit großer Mehrheit

nominierten die US-Demokraten ihn

zu ihrem Kandidaten

für die Präsidentenwahl.

Ich bin erfreut anzukündigen,

dass Joe Biden offiziell

zum Präsidentschaftskandidaten

der Demokraten nominiert wurde.

Der frischgekürte Kandidat

nahm per Videoschalte

sofort die Gelegenheit wahr,

sich bei den Delegierten zu bedanken.

Die Nominierung des 77-Jährigen

war nur noch Formsache.

Auch der zweite Abend

der virtuellen Democratic Convention

war geprägt von einem Bestreben:

Zu zeigen, wie divers, bunt,

jung und modern die Demokraten sind,

so facettenreich

wie die Menschen der USA.

Statt einem Keynote Speaker

gab es diesmal gleich 17 Redner –

montiert in einem Videoclip.

Bill Clinton,

der auf keinem Parteitag fehlen darf,

attackierte Präsident Trump scharf.

Sie wissen, was Donald Trump mit

noch mal vier Jahren machen würde:

Beschuldigen, mobben

und runtermachen.

Sie wissen, was Joe Biden tun würde,

besser wiederaufbauen.

Emotionaler Höhepunkt des Abends

war wohl der Auftritt von Jill Biden,

der Ehefrau Joe Bidens.

Pädagogin und Stiefmutter

seiner beiden Söhne Beau und Hunter.

Bidens erste Frau und Tochter

waren 1972 bei einem Autounfall

ums Leben gekommen.

Die 69-Jährige pries ihren Mann

als jemanden,

der das zerstrittene Amerika

wieder versöhnen würde.

Wie macht man

eine zerbrochene Familie ganz?

Man tut es so,

wie man eine Nation wieder heilt –

mit Liebe und Verständnis.

Kritiker meinen: Für ein normales

Leben in Deutschland zu wenig,

absolut realitätsfern:

An den Hartz-IV-Sätzen scheiden sich

seit langem die Geister.

Das wird sich wohl nicht ändern,

obwohl das Bundeskabinett

heute Erhöhungen der Leistungssätze

beschlossen hat.

Schauen wir, wie viel das ist,

wenn Bundestag und -rat zustimmen.

Sieben Euro, also 23 Cent am Tag.

So viel mehr soll sie

ab 2021 monatlich bekommen.

Sieben Euro

ist fast schon beschämend.

Oder geschmacklos gegenüber

denjenigen, die davon leben müssen.

Mirja Henking ist Schauspielerin,

zwischen ihren Engagements

immer wieder arbeitslos.

Sie bezieht ALG 2,

vielen bekannt als Hartz IV.

Die Erhöhung des Regelsatzes

ändere nichts an ihrer Situation,

so die 29-Jährige.

Beispielsweise beim Einkauf:

Man muss schauen,

was man den Monat ausgeben kann.

Man verhungert nicht,

aber es ist schwierig.

Man gönnt sich nicht

einfach mal ein Schmankerl.

Andere Gruppen profitieren dagegen

mehr von den höheren Zuschlägen.

Wie Hilfsempfänger mit Kindern

unter sechs oder ab 14 Jahren.

Sie bekommen

bis zu 39 Euro mehr pro Monat.

Außerdem: Ausgaben, etwa

für Mobilfunkverträge und Handys,

sollen zukünftig

stärker berücksichtigt werden.

Das beschloss das Kabinett heute.

Es waren keine großen Sprünge

zu erwarten,

weil die Koalition dort

keine Änderung geplant hatte.

Aber ich freue mich, dass dort

etwas mehr Realitätssinn herrscht,

Kosten für Internet

in den Regelsatz aufgenommen werden.

Die SPD will inzwischen

Hartz IV "überwinden".

Die Grünen

fordern einen Systemwechsel.

Wir fordern eine Garantiesicherung.

Das heißt ab einem Niveau

von etwa 600 Euro im Monat,

dass das Menschen garantiert ist.

Nicht nur die Höhe

des neuen Regelsatzes

steht in der Kritik -

auch die Berechnungsmethode.

Die Sätze seien zum Teil

willkürlich gekürzt worden,

so Adolf Bauer

vom Sozialverband Deutschland.

Die Grundsicherung sollte von einer

Expertenkommission ermittelt werden,

nicht vom Ministerium.

Die Grundsicherung müsste auch

die Positionen enthalten,

die zurzeit durch Corona

an zusätzlichen Belastungen kommen.

Die neuen Beträge müssen im Herbst

vom Bundestag

und Bundesrat beschlossen werden.

Er gilt als

erster Corona-Hotspot Deutschlands:

Vielleicht erinnern Sie sich,

der Ort Gangelt-Langbroich

im Kreis Heinsberg.

Da saßen Mitte Februar 300 Menschen

dicht gedrängt an langen Tischen

und haben ausgiebig gefeiert -

ihren Karneval.

Eine Szene, die man sich gerade

nicht mehr vorstellen kann.

Das Robert Koch-Institut meldete

zuletzt 1510 Neuinfektionen.

Den höchsten Tageswert

seit Anfang Mai.

Klar, dass der Gesundheitsminister,

obwohl er selbst Kinderprinz war,

grundsätzliche Bedenken hat.

Damit ist die Debatte angestoßen.

Wie könnte

der nächste Karneval aussehen?

Kristina Klusen geht der Frage nach.

Schunkeln, feiern, bützen -

gerne mit Alkohol

und ohne Mindestabstand.

Geht das: Karneval und Corona?

In der Gemeinde Gangelt

im Kreis Heinsberg

schwer vorstellbar.

In dieser Bürgerhalle

in der Ortschaft Langbroich

nahm die Pandemie in NRW

ihren Anfang.

Bei einer Karnevalssitzung

infizierten sich viele mit dem Virus.

Einen Hotspot gibt es hier

schon lange nicht mehr. Trotzdem:

Unter diesen Vorzeichen,

is immer noch ...

Vielleicht noch schlimmer.

Dann ist 'ne Sitzung mit Stimmung

kaum möglich.

Wir müssen ja Abstand halten.

Wie machen wir dann Service?

Kriegt jeder

ein wieder desinfiziertes Glas?

Dann kann ich es mir

nur schwer vorstellen.

Seit zwölf Jahren

ist Christoph Meiers

Präsident eines Karnevalsvereins.

Feiern mit Abstand und Maske,

das funktioniere nicht.

Gangelt war ja zunächst

am heftigsten betroffen.

Da gehen Vernunft

und Gesundheit vor.

Dann hoffen wir, dass wir

irgendwann 'nen Impfstoff bekommen

und dann in den nächsten Jahren

Karneval nachholen.

Gesundheitsminister Spahn,

auch gerne mal jeck,

sieht das ähnlich.

In einer Schalte

des Gesundheitsausschusses sagte er:

Karnevalsvereine in Alarmstimmung.

Pauschal Karneval absagen,

jetzt im August, ist verfrüht.

Da muss man

differenzierter rangehen.

Indoor, Outdoor, Rosenmontagszug:

Da hätt ich mehr Tiefe erwartet.

Ob wir was absagen oder nich:

Das wird nicht 10.000 Jecken

davon abhalten,

am 11.11.

in die Altstadt zu strömen.

Da brauchen wir Konzepte.

Die gesundheitlichen Risiken

wären dann noch größer.

Davor

warnt der Bund Deutscher Karneval.

Stephan Lütgemeier

ist Diakon in Gangelt.

Auch er macht sich Gedanken.

Wir dürfen auch nicht so feiern.

Wir machen uns

schon Gedanken über Weihnachten.

Das können wir

auch nicht feiern wie bisher -

in einer vollen Kirche.

Im Moment

müssen wir alle Abstriche machen.

So leid mir das tut:

auch die Karnevalisten.

So oder so:

Karneval, wie wir ihn kennen,

wird es in dieser Session

auf keinen Fall geben.

Wir haben noch das Wetter:

Sollten Sie sich

nach einer Abkühlung sehnen,

muss ich Sie enttäuschen.

Es bleibt erst mal sonnig und heiß -

die Aussichten:

Von Westen und Südwesten ziehen

in der Nacht Wolken zur Mitte,

es regnet stellenweise leicht.

Im Norden und Nordwesten

ist es am Tag wolkig,

örtlich regnet es leicht -

vereinzelt Gewitter.

Sonst nur gebietsweise wolkig

mit vielen Sonnenstunden.

Eine weitere

kurze Hitzewelle erwartet uns.

Das war's mit dem nachtmagazin.

Kirsten Gerhard bringt Sie

gegen 2 Uhr auf den neusten Stand.

Ich wünsche

eine kühle und erholsame Nacht.

Copyright Untertitel: NDR 2020