Sendung vom 30.04.2021, 20:00 Uhr - Massenpanik in Israel, Russland verhängt Einreisesperren
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen
mit der tagesschau.
Diese Sendung wurde vom NDR
live untertitelt (30.04.2021)
Heute im Studio: Susanne Daubner
Guten Abend,
ich begrüße Sie zur tagesschau.
Bei einer Massenpanik
sind im Norden von Israel
während eines religiösen Fests
45 Menschen ums Leben gekommen.
Es gibt 150 Verletzte.
Weltweit ist die Anteilnahme groß.
Kanzlerin Merkel
und US-Präsident Biden
haben Israel
ihr Mitgefühl ausgedrückt.
Die Tragöde beim Lag Baomer
liegt erst wenige Stunden zurück.
Nun werden in Jerusalem
die ersten Toten zu Grabe getragen -
rechtzeitig vor Sonnenuntergang
und Sabbat-Beginn.
Aber noch konnten viele
nicht identifiziert werden.
Die Angehörige der Vermissten
leiden unter der Ungewissheit.
Präsident Rivlin versichert,
das Land sei in Gedanken bei ihnen.
Das ist ein sehr schmerzhafter Tag.
Die Katastrophe bricht unser Herz.
Bilder von gestern
am Berg Meron im Norden von Israel.
Dort ist das Grab
von Rabbi Schimon bar Jochai.
100.000 Strenggläubige kamen,
um das Lag Baomer zu feiern.
Das Fest erinnert an den Aufstand
gegen die römischen Besatzer.
132 nach Christus
war daran auch der Rabbi beteiligt.
Traditionell wird Öl gespritzt -
auch, um Feuer zu entzünden.
Massen drängten sich
über glitschigem Untergrund.
Als Menschen stürzten,
brach Massenpanik aus.
Es war zu schmal
auf den Metall-Stegen.
Die Leute
sind übereinander gestolpert.
Leute unter mir
haben aufgehört zu atmen.
Es war ein furchtbares Geschrei.
Dann wurde es still.
Israelische Medien sprechen
von einer absehbaren Katastrophe.
Die Wallfahrtsstätte sei nicht
für solche Massen ausgerichtet.
Als Premier Netanyahu eintrifft,
wird er ausgebuht.
Er verspricht rasche Aufklärung.
Der kommende Sonntag
soll landesweiter Trauertag werden.
In Europa
könnte ein Corona-Impfstoff
bald auch für Kinder
zugelassen werden.
Biontech und Pfizer
stellten einen Antrag
bei der Europäischen
Arzneimittelbehörde.
Ab einem Alter von zwölf Jahren
soll das Präparat verabreicht werden.
Wirksamkeit und Verträglichkeit
seien hoch.
Intensivmediziner und Kommunen
fordern mehr Impfungen
für Menschen
in sozialen Brennpunkten.
Auf den Intensivstationen
befänden sich
viele Menschen
aus den ärmeren Bevölkerungsgruppen
Dort liegen auch viele Patienten
mit Migrationshintergrund.
Premiere für die mobile Teststation
in Bremen-Gröpelingen.
Die Idee stammt
von Christiane Gartner.
Sie setzt sich
für die Menschen hier ein.
Für Bewohner aus Randstadtteilen
sei es schwierig,
zu Testzentren zu fahren.
Migranten wüssten nichts
von kostenlosen Tests.
Die ärztliche Versorgung
in Gröpelingen ist nicht optimal.
Es gibt auch keine erstsprachlichen
oder muttersprachlichen Ärzte.
Hier sind sechsmal so viele Menschen
infiziert wie in besseren Vierteln.
Die Integrationsminister-Konferenz
hat sich damit beschäftigt.
Migranten seien einem
höheren Corona-Risiko ausgesetzt.
Sie leisteten wichtige Arbeit.
Sie halten Branchen am Laufen:
In der Logistik und in Jobs,
die schlechter bezahlt sind.
Sie leben oft
in beengten Wohnverhältnissen.
In ärmeren Stadtteilen
soll Aufklärung betrieben werden.
Dass Corona Benachteiligte trifft,
zeigt sich auf Intensivstationen.
Dort liegen überproportional
viele Menschen aus armen Vierteln.
Wir müssen gucken,
wo Hotspots sind in Städten.
Helft den Leuten,
dass sie ein Impfangebot kriegen.
Krankenhäuser werden entlastet.
Ein Impfangebot
kann Gartner nicht machen.
Aber die Teststation wird angenommen.
Die Infektionszahlen sind hoch,
der Trend aber ist rückläufig.
Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt:
Der Bund und die Länder
diskutieren weiter
über Lockerungen
für Geimpfte und Genesene.
Acht Prozent der Bevölkerung
sind vollständig geimpft.
Ein Viertel
hat die erste Dosis erhalten.
Die Zahlen
sollen bis Juni deutlich steigen.
Startschuss mit Gesundheitsminister.
In Reinbek wird ein Teil
des BioNTech-Impfstoffs produziert.
Mehr Impfstoff - mehr Geimpfte.
Das erhöht den Druck,
Rechte zurückzugeben.
Dass Geimpfte im Einzelhandel
keinen Test brauchen,
ist in vielen Ländern Praxis.
Was ist mit Ausgangsbeschränkungen
und Kontaktbeschränkungen?
Die könne man Geimpften
nicht auferlegen.
Weil die Freiheitsrechte in
unserer freiheitlichen Grundordnung
stark zu gewichten sind.
Wir können zügig
in einer Verordnung der Regierung
einen Vorschlag auf den Weg bringen.
Den Entwurf der Justizministerin
will die Regierung besprechen.
Entscheidung im besten Fall
bis Ende nächster Woche.
Er gehe
von einer Beratung Ende Mai aus,
sagt Niedersachsens
Ministerpräsident.
Man brauche Zeit.
Das Problem besteht darin,
wenn wir Gruppen haben,
von denen die einen etwas dürfen,
was die anderen nicht dürfen.
Wenn es um Einschränkungen geht,
geht es schnell.
Wenn es darum geht, sie aufzuheben,
weil sie nicht gerechtfertigt sind,
dauert es.
Ich hoffe, die Rechtsprechung
muss keine Vorgaben machen.
Beim Verfassungsgericht
liegen 240 Beschwerden und Eilanträge
gegen das Gesetz vor:
Auch wegen fehlender Regeln
für Geimpfte.
Acht hochrangige Vertreter
aus Staaten der EU
sind von Russland
mit Einreisesperren belegt worden.
Betroffen sind David Sassoli,
der EU-Parlamentspräsident,
und Vera Jourova,
Vizepräsidentin der EU-Kommission.
Russland reagiert
auf Strafmaßnahmen aus Brüssel.
Die EU hatte sie gegen russische
Regierungsmitarbeiter verhängt.
Grund war die Inhaftierung
von Kreml-Kritiker Nawalny.
Die Bundeswehr hat offiziell mit
dem Abzug aus Afghanistan begonnen -
nach knapp 20 Jahren NATO-Einsatz.
Bis September sollen 1100 Soldaten
das Land verlassen.
Bei einem Anschlag
starben heute starben 20 Zivilisten.
Um den Rückzug
der NATO-Truppen abzusichern,
verstärkt die Allianz
zwischenzeitlich ihre Präsenz.
Die Bundeswehr
entsendet das Kommando Spezialkräfte.
Die Verteidigungsministerin
äußerte sich dazu.
Unsere Konzentration liegt darauf,
unsere Männer und Frauen
zügig zurückzubekommen.
Dazu haben wir
die Logistik verstärkt.
Dazu haben wir
die Sicherheitskräfte verstärkt.
Sobald die Männer und Frauen
zurück sind,
werden wir als Ministerium
in die Bilanzierung gehen.
Das sind wir denen schuldig,
die im Einsatz verletzt worden sind.
Das sind wir denen schuldig,
die gestorben sind.
Bundesfinanzminister Scholz
wurde heute in Hamburg
als Zeuge vom Untersuchungsausschuss
der Bürgerschaft befragt.
Es ging um die in die Cum-Ex-Affäre
verwickelte Warburg-Bank.
Geklärt werden sollte,
ob Scholz als Ex-Bürgermeister
Einfluss genommen hat auf
die steuerliche Behandlung der Bank.
Scholz wies das zurück.
Olaf Scholz wird eingeholt
von der Vergangenheit -
vor dem Untersuchungsausschuss
der Bürgerschaft.
Einflussnahme auf die Entscheidung
der Finanzbehörden
wies Scholz auch heute
strikt von sich.
Verwaltung, Bürgermeister
und Finanzsenator
haben sich in dieser Sache
völlig korrekt verhalten.
Es ist keine Intervention erfolgt.
Es geht um mutmaßlich
illegale Steuererstattung.
Deshalb forderte 2016 das Finanzamt
von der Warburg-Bank
einen zweistelligen Millionenbetrag
zurück.
Parallel ermittelte
die Staatsanwaltschaft.
Der Chef der Bank
sucht den Kontakt zu Olaf Scholz.
Es kam zu zwei Treffen im Rathaus.
Kurz darauf rückte das Finanzamt
von seiner Forderung ab.
Sie erließ der Bank
47 Millionen Euro an Steuerschulden.
Er könne sich an die Treffen
nicht erinnern.
Das bekräftige Scholz
vor dem Ausschuss.
Er verweis
auf die Vielzahl von Terminen.
Die zweitgrößte Bank dieser Stadt
sagt,
sie wird vielleicht pleite gehen,
wenn das Finanzamt das Geld fordert.
Daran kann sich Herr Scholz
nicht erinnern?
Die SPD nimmt
ihren Kanzlerkandidaten in Schutz.
Wer jemandem Einflussnahme vorwirft,
muss Beweise vorlegen.
Die Bank hat ihre Steuerschulden
inzwischen beglichen.
Als Schuldanerkenntnis
will sie das nicht verstanden wissen.
In Rheinland-Pfalz
haben sich SPD, Grüne und FDP
erneut auf eine Ampelkoalition
geeinigt.
Ministerpräsidentin Dreyer sagte,
gemeinsam wolle man das Land
zum Biotechnologie-Standort ausbauen.
Ein neues Klimaschutz-Ministerium
soll eingerichtet werden.
Die Parteien wollen das Land
bis 2030 klimaneutral machen.
Die Bundesregierung
will noch vor der Wahl
eine Reform des Klimaschutzgesetzes
auf den Weg bringen.
Regierungssprecher Seibert
und Vizekanzler Scholz
kündigten einen entsprechenden
Gesetzesvorschlag an.
Sie reagierten auf die Entscheidung
des Verfassungsgerichts.
Wegen der Generationengerechtigkeit
hatten die Richter verlangt:
Die Reduktionsziele
für Treibhausgasemissionen
müssen für die Zeit nach 2030
genauer geregelt werden.
Bis 2050 strebt Deutschland an,
treibhausgasneutral zu sein.
Deutschland will Raubkunst
an Nigeria zurückgeben.
Laut Kulturstaatsministerin Grütters
geht es darum,
die koloniale Vergangenheit
aufzuarbeiten.
Die Benin-Bronzen
wurden im 19. Jahrhundert geraubt.
Sie wurden an Museen
in den USA und Europa verkauft.
Die Skulpturen stammen
aus dem früheren Königreich Benin.
Die Königin ist 500 Jahre alt.
Sie und 500 Benin-Bronzen gehören der
Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Sie sollte im Humboldtforum
gezeigt werden.
Es regte sich Protest.
Die Bronzen wurden 1897
von britischen Kolonialtruppen
im heutigen Nigeria geraubt.
Nigeria fordert die Rückgabe.
Gestern die Entscheidung.
Wir möchten mit Verständnis und aus
Respekt zur Versöhnung beitragen.
Dazu bedarf es
einer Verständigung über Rückgaben.
Benin-Bronzen
gibt es auch in Leipzig.
Sie gelten als Weltkunst.
Es beginnen Gespräche mit Nigeria.
Ich finde es wichtig,
dass Benin-Bronzen in
europäischen Museen zu sehen sind.
Etwa als Dauerleihgaben.
In europäischen Museen
gibt es viele Objekte
unter dem Verdacht
kolonialer Raubkunst.
Man muss genau untersuchen,
welche Objekte unrechtsbehaftet
und für die Herkunftsländer
wichtig sind.
Die Aufgabe
steht den Museen bevor.
Erste Bronzen sollen
2022 nach Afrika zurückkehren.
Und nun die Wettervorhersage
für morgen, den 1. Mai.
Ein Tief sorgt dafür,
dass das Wetter
am 1. Mai wechselhaft und kühl wird.
In der Nacht regnet es
von den Alpen bis nach Sachsen.
Im Nordwesten gibt es Schauer.
Am Tag gibt es Wolken.
Im Nordwesten und an der Ostsee
ist es freundlicher.
Im Norden gebietsweise Schauer,
vereinzelt Gewitter.
In der Nacht zu Sonntag
Regen in der Südosthälfte.
Im Osten tagsüber regional Regen.
Am Montag
eine Mischung aus Sonne und Wolken.
Später werden die Wolken
im Nordwesten dichter.
Dienstag unbeständig und windig.
Die tagesthemen sehen Sie in
der Pause des DFB-Pokal-Halbfinals.
Israel trauert:
Hätte die Tragödie
verhindert werden können?
Wertvolle Reste:
Hausärzte wollen
Impfstoff restlos verwenden
Einen schönen Abend.
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