#kurzerklärt: Was genau ist Frontex?
Fast immer wenn es um die Sicherung der europäischen Außengrenzen geht, ist auch von FRONTEX die Rede. Aber: Was genau ist Frontex?
Frontex steht für „frontières extérieures“ - auf deutsch Außengrenzen - und ist die Europäische Agentur für Grenzschutz und Küstenwache.
2004 wurde die EU-Organisation mit Sitz in Warschau gegründet
und zwar um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten an den europäischen Außengrenzen zu stärken. Der Grund:
Das sogenannte Schengener Abkommen, das es uns ermöglicht zwischen den meisten Staaten Europas frei zu Reisen.
Durch das Abkommen wurden nämlich seit 1995 an immer mehr inneuropäischen Landesgrenzen die Grenzkontrollen eingestellt.
Der Schutz der Außengrenzen wurde so zu einem gemeinsamen europäischen Anliegen – und zur Aufgabe von Frontex.
Bekannt ist Frontex vor allem für seine Aktionen im Mittelmeer vor den Küsten von
Spanien, Italien und Griechenland. Einsätze finden aber auch
…auf dem Balkan und an europäischen Flughäfen statt. Allerdings:
Eine richtige Grenzpolizei ist Frontex nicht. Denn die Organisation hat fast keine eigene Ausrüstung und auch keine eigenen Grenzschützer.
Sie beobachtet die Lage an den Grenzen und ist vor allem eine Koordinationsstelle,
die Grenzbeamte aus den einzelnen Mitgliedsstaaten in die europäischen Länder schickt, in denen sie gebraucht werden.
Deutschland beispielsweise muss - wenn aufgefordert - mindestens 225 Beamte bereitstellen, die Frontex dann auf Missionen in anderen Mitgliedsländern einsetzen kann.
Beispielsweise um dort zu helfen, die Grenzen zu überwachen, Personen zu registrieren oder auch Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern durchzuführen.
Wie die Einsätze im Detail aussehen, wird von Frontex und allen teilnehmenden Staaten vorher in einem Einsatzplan festgelegt.
Das Kommando übernimmt dann aber immer der Staat an dessen Grenze der Einsatz durchgeführt wird.
Vor der Küste Siziliens also beispielsweise Italien.
Seit der Gründung von Frontex wurden die Befugnisse der Organisation ausgeweitet. Zuletzt im Zuge einer Reform 2016.
Seitdem ist es Frontex zum Beispiel erlaubt eigene Ausrüstung zu mieten oder zu kaufen und sogenannte Stresstests durchzuführen, um Schwachstellen an den Außengrenzen zu finden.
Während die einen kritisieren, Frontex sorge dafür, dass sich Europa immer weiter abschotte,
sagen die anderen,sichere Außengrenzen seien notwendig, um die Grenzen innerhalb Europas offen zu halten
und fordern weiter den Ausbau von Frontex zu einer echten EU-Grenzpolizei mit noch mehr Befugnissen.
