ZDF heute Sendung vom 05.03.2021 - Papst Franziskus besucht Irak
Diese Untertitel sind live produziert.
Juristische Schlappe für den Verfassungsschutz:
Er darf die AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen
und beobachten.
Trauer um die Corona-Toten: Bundespräsident Steinmeier wirbt
bei einem Treffen mit Hinterbliebenen für ein gemeinsames Gedenken.
Historische Reise in den Irak:
Papst Franziskus besucht als erstes Oberhaupt der Katholiken
das krisengeschüttelte Land.
Guten Abend, willkommen bei den Nachrichten am Freitag.
Die vom Wintersport hat Rudi Cerne mitgebracht.
Es war ein Paukenschlag am Mittwoch: Der Verfassungsschutz ordnet die AfD
als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.
Heute nun: Kommando zurück - das hätte nicht passieren dürfen.
Denn die Partei wehrt sich gerade vor dem Kölner Verwaltungsgericht
dagegen, als Verdachtsfall eingestuft zu werden.
Dieses Gericht untersagt dem Verfassungsschutz nun ausdrücklich,
mit Rücksicht auf das laufende Verfahren, die AfD zu beobachten.
Allerdings nur vorläufig.
David Gebhard.
Die AfD sieht es als wichtigen Etappensieg
im juristischen Langstreckenlauf gegen den Verfassungsschutz.
Das Bundesamt darf die Gesamtpartei vorerst nicht
als rechtsextremistischen Verdachts- fall einordnen und beobachten.
Ich habe selten eine solche Ohrfeige erlebt für den Verfassungsschutz.
Übrigens das zweite Mal, dass ein Gericht
dem Verfassungsschutz bescheinigt, dass er offensichtlich
selbst nicht genau weiß, was in der Verfassung steht.
Der Inlandsgeheimdienst hatte sich
gegenüber dem Kölner Gericht u.a. verpflichtet,
über eine mögliche Beobachtung der AfD nicht öffentlich zu berichten.
Dennoch war Mitte der Woche die Einstufung der Partei
als sog. Verdachtsfall durch- gesickert – laut Gerichtsbeschluss
ein unlauter Eingriff in die Chan- cengleichheit politischer Parteien.
"Nachdem alles dafür spricht,
dass sich das Bundesamt für Verfassungsschutz
nicht an die gegebene Stillhaltezusage gehalten
bzw. nicht hinreichend Sorge getragen hat,
dass keine verfahrensrelevanten Informationen nach draußen dringen."
Und weiter:
"Die Vertrauensgrundlage ist nunmehr zerstört."
Das sind sehr scharfe Töne eines Gerichts.
Der Verfassungsschutz darf also die Partei
vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen.
Das ist aber kein Freispruch für die AfD vom Vorwurf,
verfassungsfeindlich zu sein.
Eine inhaltliche Entscheidung diesbezüglich
und über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall steht noch aus,
wird in einigen Wochen erwartet.
Der Verfassungsschutz sah etwa in öffentlichen Reden, Onlineposts
und Interviews genug Belege – Gerichte prüfen diese jetzt.
Für die AfD also erstmal nur eine Verschnaufpause.
Es brodelt in der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag
und der Druck wächst.
Einzelne Abgeordnete haben in der Pandemie viel Geld verdient
mit der Beschaffung von Schutzmasken.
Eine Affäre, die sich ausweitet und jetzt erste Konsequenzen hat:
Der CSU-Politiker Georg Nüßlein legt sein Amt
als Vize-Fraktionsvorsitzender im Bundestag nieder.
Das teilte sein Anwalt am Nachmittag mit.
Gegen Nüßlein laufen Korruptionsermittlungen.
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel räumte heute “Fehler“ ein.
Seine Firma hatte für die Vermittlung von Maskenaufträgen
etwa 250.000 Euro kassiert.
Da rumort es ja ganz gewaltig in der Unionsfraktion, Shakuntala Banerjee.
Das tut es.
Der Unmut ist erheblich.
Das schlechte Image von beiden Fällen Herbst ab.
In beiden Fällen sind es aber erst Verdachtsfälle.
Aber das spielt keine Rolle.
Dass ausgerechnet bei der Beschaffung von Masken
einzelne Profit machen, wird nicht akzeptiert.
Man hofft mit der Niederlegung des Amtes den Schaden zu begrenzen.
Schauen wir auf die aktuellen Corona-Zahlen:
Das Robert Koch-Institut
meldet 10.580 Neuinfektionen binnen eines Tages.
Das sind knapp 600 mehr als am vergangenen Freitag.
264 weitere Todesfälle sind in Verbindung mit Covid-19 dazugekommen.
Die 7-Tage-Inzidenz steigt auf 65,4.
Dieser Trend soll wieder gestoppt werden.
Der Gesundheitsminister
will endlich Schwung ins Testen und Impfen bringen.
Britta Spiekermann.
Impfen und Testen - so will die Regierung raus aus der Pandemie.
Doch es funktioniert nicht, an vielen Stellen.
Der Minister ist angezählt: Teststart später als geplant,
Durchführung möglicherweise schwierig.
Wer trägt die Verantwortung?
Wissen Sie, ich habe mich sehr bewusst nie nicht beteiligt
an der Frage: Wer ist jetzt an was schuld?
Ich könnte auch viele Geschichten erzählen
aus den letzten zwölf Monaten.
Ich glaube einfach nur, das hilft nicht.
Nur knapp 3 % der Bevölkerung hat bis jetzt zwei Impfungen erhalten.
Dazu kommt eine weitere schlechte Nachricht:
Die Virus-Variante B.1.1.7 verbreitet sich schnell.
Vor vier Wochen hatte B.1.1.7 noch einen Anteil von etwa 6 %
an allen untersuchten Proben, vor zwei Wochen etwas über 20 %
und in der letzten Woche sind es schon mehr als 40 %.
Ab morgen sind Selbsttests auf dem Markt erhältlich.
Wer sie für den privaten Bereich braucht, zahlt selbst.
In Kitas und Schulen etwa sollen sie kostenlos sein.
Ab Montag gibt es dann auch die sog. Schnelltests.
Für jede Bürgerin, jeden Bürger mindestens einen pro Woche
unter fachlicher Anleitung.
Ich glaube nicht, dass das Material das Problem ist.
Sondern: Wer macht es, wo kommen die Menschen her,
die solche Tests durchführen?
Es warten also neue Probleme.
Offenbar greift wieder nicht viel ineinander.
Bund und Länder müssen Antworten finden.
Mehr als 70.000 Menschen sind in Deutschland bisher
im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben.
Mitte April will man in Berlin aller Opfer gedenken.
Heute sprach Bundespräsident Steinmeier mit Angehörigen
über das Sterben und Trauern in der Pandemie.
Patricia Wiedemeyer.
Ihre Angehörigen starben einsam, alleine.
Fünf Hinterbliebene schilderten heute dem Bundespräsidenten
ihre "endlosen Tage des Schreckens".
V.a. wenn man sich nicht mehr erholt, wenn man dann stirbt,
braucht man menschliche Gesichter.
Man braucht Berührung, man braucht jemanden, der einem die Hand hält.
Genau das verhindert diese Krankheit.
Wenn man sagt, "nein, du darfst nicht kommen",
obwohl es dein Vater ist, das ist schon hart.
Michaela Mengels Tochter war schwerbehindert
auf die Hilfe ihrer Mutter angewiesen.
Als sie an Covid erkrankte, kam sie ins Krankenhaus,
ganz alleine, die Mutter durfte erst kurz vor ihrem Tod zu ihr.
Als starke Mutter habe ich mich daneben gestellt,
meine Tochter festgehalten, Handy angemacht, Musik vorgespielt -
"Bosse - Der letzte Tanz" - musste sein.
Dann habe ich zugeguckt, wie mein Kind gestorben ist.
Ja, nach elf Tagen, das war's dann.
Das letzte Mal, als ich sie lebend gesehen habe, war Heiligabend,
als ich sie verlassen musste.
Es sind inzwischen über 70.000, die an oder mit Corona gestorben sind.
Oft alleine, aber auch Abschied nehmen, Trauern,
gemeinsames Gedenken fehle in diesen Zeiten, so der Bundespräsident.
Gerade jetzt in einer Situation, in der wir in dieser dunklen Zeit
miteinander spüren, wie verletzlich wir als Menschen sind
und wie sehr wir als Gemeinschaft aufeinander angewiesen sind.
Am 18. April soll es eine nationale Gedenkfeier in Berlin geben,
mit der Staatsspitze und Hinterbliebenen - ein kleiner Trost.
Von China breitete sich das Virus in der ganzen Welt aus.
Aber das autoritär regierte Land
hatte mit drastischen Maßnahmen gegengesteuert.
Und hielt die Wirtschaft auch 2020 noch am Wachsen,
als einziges Land der Welt, plus 2,3 %.
Das Ziel für dieses Jahr
gab der Nationale Volkskongress heute bekannt, mehr als 6 %.
Auch Hongkong ist Thema der einwöchigen Sitzung.
Eine Änderung des Wahlrechts
soll Peking die Kontrolle über alle Parlamentskandidaten dort bringen.
Es ist eine bemerkenswerte Reise:
Papst Franziskus besucht als erstes Oberhaupt der Katholiken den Irak.
Und spricht von einer Pflicht
gegenüber dem seit vielen Jahren geschundenen Land.
In einer Zeit, in der dort das Virus tobt,
so, wie seit Jahrzehnten Kriege und Verfolgung.
Einst lebten rund 1,5 Mio. Christen im Irak.
Heute sollen es noch 250.000 bis 400.000 sein.
Über eine immer wieder verfolgte Minderheit
und einen besonderen Besuch berichtet Uli Gack.
Seit Stunden haben sie gewartet.
Endlich ist der Papst gekommen, sagen viele.
Eine historische Reise: Franziskus im Irak.
Schon einmal war ein Papstbesuch geplant,
vor über 20 Jahren von Johannes Paul II.
Abgesagt damals von Sadam Hussein.
Vier Tage wird sich Franziskus im Irak aufhalten.
Im Mittelpunkt steht der interreligiöse Dialog
und die Solidarität mit den Christen in diesem kriegszerrissenen Land.
Genug der Gewalt, des Extremismus, der Gruppenbildung, der Intoleranz.
Man gebe allen Bürgern Raum, die dieses Land im Dialog
in offener und aufrichtiger, konstruktiver Auseinandersetzung
gemeinsam aufbauen wollen.
Ein frommer Wunsch.
In Karakosch, eine der wenigen verbliebenen christlichen Städte
im Irak, haben sie ihre vom IS zerstörten Kirchen wieder errichtet.
Probe für den Papstbesuch hier am Sonntag.
Kaum jemand mit Maske - man hat Schlimmeres als Covid erlebt,
glauben wohl viele.
Sie hoffen auf Solidarität, auf Zuversicht,
auf die Kraft des Papstes, und:
Dass Frieden kommt,
dass Sicherheit und Stabilität besser werden im ganzen Irak.
Symbolisch für die angespannte Lage: das Gebet in der Kathedrale Bagdad.
Franziskus erinnert an Dutzende,
die hier vor zehn Jahren von Al Kaida getötet wurden.
Viele Christen sind seither geflüchtet -
ein Exodus ohne Ende.
Zurück nach Deutschland und zum Atomausstieg.
Der Bund und die Energiekonzerne
haben sich nun auf die Höhe der Entschädigungen geeinigt.
Die Unternehmen bekommen insgesamt 2,4 Mrd. Euro als Ausgleich,
etwa für entgangene Gewinne.
Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit.
Der vorzeitige Atomausstieg in Deutschland
war 2011 beschlossen worden – nach dem Reaktorunglück von Fukushima.
Dem Bürger so manchen Gang zu den Behörden erleichtern.
Das soll die neue Bürger-Identifikationsnummer.
Nach dem Bundestag
hat nun auch der Bundesrat ein entsprechendes Gesetz gebilligt.
Aus der bisherigen Steuer-ID wird,
wenn die Bürger*innen zustimmen, die "Bürger-ID".
Eine Nummer für alle Behördengänge.
So soll bürokratischer Aufwand vermindert werden.
Wann genau sie kommt, ist allerdings noch unklar.
Und wir kommen zu unserem Politbarometer Extra.
Eine gute Woche vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
und Baden-Württemberg natürlich besonders spannend, Matthias Fornoff.
Gehen wir erst mal nach Rheinland-Pfalz.
Wie sieht's es denn dort für die SPD-Ministerpräsidentin
und ihre Regierung aus?
Fast 60 % wünschen sich, dass Malu Dreyer Ministerpräsidentin bleibt.
Ihre Beliebtheit nutzt der SPD,
die aber auch als kompetent bei den wichtigsten Themen gilt.
Ein gutes Management der Corona-Krise trauen der SPD 38 % zu,
der CDU nur 17 %.
Und auch bei den Themen Bildung und Wirtschaft
liegen die Sozialdemokraten vorn.
Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 33 %,
plus 2 gegenüber der Umfrage vor vier Wochen.
CDU 29, minus 4.
AfD 9, FDP 7, beide plus 2.
Grüne 11, minus 2.
Linke 3, Freie Wähler 4 %.
Das würde reichen für eine Fortsetzung der "roten Ampel".
Und wie sind die Aussichten für Ministerpräsident Kretschmann
und seine Grünen in Baden-Württemberg?
Der einzige grüne Ministerpräsident ist ein Pfund für seine Partei.
Satte 70 % wollen, dass er Regierungschef bleibt,
nur 11 % wünschen sich Susanne Eisenmann von der CDU.
Selbst die Anhänger der CDU
bevorzugen mit deutlicher Mehrheit Kretschmann.
Im Ländle hat jeder Wähler, jede Wählerin nur eine Stimme,
wer Kretschmann will, muss Grün wählen.
Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre,
würden die Grünen mit 35 % klar stärkste Partei.
CDU 24 mit deutlichen Verlusten in den letzten Wochen.
AfD 11, SPD 10. FDP auch 10, plus 1.
Die Linke 3 %.
Das würde reichen für Grün-Schwarz, aber auch für eine Grüne Ampel.
All das ist keine Prognose, sondern ein Stimmungsbild.
Danke, Matthias.
Wahlkampf im Jahr 2021 - das heißt auch:
keine Kundgebungen mit Berliner Politprominenz,
keine Info-Stände in Fußgängerzonen.
Was es gibt,
sind die vielen Wahlplakate und Flyer in den Briefkästen.
Vor allem aber ist der Wahlkampf digital.
Aus Stuttgart berichtet Andreas Linke.
Der Wahlkampf im Netz, er braucht Vorbereitung.
Z.B. die Runde der Spitzenkandidaten,
die die "Stuttgarter Nachrichten" veranstalteten.
Meinungsbildung auf digitalem Weg, das geht,
aber hat auch Schwächen, sagt der Gastgeber.
Was wir nicht simulieren können, sind spontane Reaktionen,
wie sie die in einem großen Saal mit einem großen Publikum haben.
Wenn man eine gewisse Vorprägung durch die Erfahrung
vieler Wahlkämpfe, die man begleitet hat, hat, dann fehlt da was.
Die Parteien selbst versuchen,
die unterschiedlichsten Wege zu bespielen -
inklusive des sog. Microtargetings,
also spezieller Werbung für spezielle Zielgruppen.
Die Seite funktioniert gut,
aber es gibt Unterschiede auf der Seite der Wähler*innen.
Die einen sind internetaffiner, v.a. die Jüngeren,
die anderen nicht, und das macht's schwerer für die Parteien,
die eher ein älteres Publikum haben.
Und wie sehen Wähler den so anderen Wahlkampf?
Da hört man gar nichts oder viel zu wenig.
Wenn man überlegt, dass nächste Woche Wahlen sind.
Man hätte die Möglichkeit, sich im Internet
alles Mögliche an Informationen zu besorgen.
Nur, wer tut's?
Das ist eher was, was ich lokal in der Zeitung lese.
Digital, das kommt bei mir zumindest so nicht an.
Aber es gibt ja auch noch herkömmliche Wahlwerbung.
Die Etats für Plakate und Briefkastenbroschüren
haben die Parteien ebenso erhöht wie den fürs Digitale.
Was die Parteien wollen - und wie gut oder schlecht sie miteinander können.
Analysen und Hintergründe finden Sie in unserer ZDFheute-App,
für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz,
zusammen mit dem Wahl-O-Mat für noch Unentschlossene.
Er galt als einer der ganz großen im deutschen Filmgeschäft: Dieter Wedel.
Jetzt hat die Münchner Staatsanwaltschaft Anklage erhoben.
Dem 81-Jährigen wird vorgeworfen,
1996 eine Schauspielerin vergewaltigt zu haben,
bei einem Vorstellungsgespräch im Hotel.
Wedel bestreitet die Vorwürfe.
Jetzt noch zur Berlinale, die heute schon ihre Gewinner bekanntgab.
Auch wenn diesmal, wegen Corona,
die Filme erst im Sommer vor großem Publikum gezeigt werden.
Der Goldene Bär für den besten Film
ging an "Bad Luck Banging or Loony Porn" aus Rumänien.
Darin landet das private Sexvideo einer Lehrerin im Internet.
Beste Schauspielerin ist die Deutsche Maren Eggert.
Ausgezeichnet für ihre Rolle
in der melancholischen Zukunftsvision "Ich bin dein Mensch".
Und jetzt zum Wintersport mit Rudi.
Karl Geiger gewinnt bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf
bereits seine dritte Medaille, Bronze auf der Großschanze.
Weltmeister wird der Österreicher Stefan Kraft.
Alles rausgeholt aus dem zweiten Sprung.
Mit 132 m sichert sich Karl Geiger auf seiner Heimschanze WM-Bronze.
Gold geht an Österreich: Stefan Kraft schreit alles raus.
Nach einer Ausnahmesaison mit Covid-19-Erkrankung
wird er mit 134 m im zweiten Sprung überraschend Weltmeister.
Silber geht an den Norweger Robert Johansson.
Für Titelverteidiger Markus Eisenbichler
lief es mit Platz 17 nicht so gut.
Er stürzte nach dem zweiten Sprung.
Zum Glück ist nichts passiert.
Jubel bei den deutschen Biathleten.
Die Männerstaffel
gewinnt erstmals seit vier Jahren ein Weltcup-Rennen.
Das Quartett mit Erik Lesser, Benedikt Doll, Arnd Peiffer
und Philipp Nawrath setzt sich am Nachmittag in Nove Mesto,
in Tschechien, souverän gegen die Konkurrenz durch
und siegt vor Russland und Norwegen.
In der Fußball-Bundesliga kommt es morgen zum Duell
der beiden prägenden Teams des letzten Jahrzehnts.
Bayern München gegen Borussia Dortmund, Erster gegen Fünfter.
BVB-Trainer Edin Terzic sieht gute Chancen,
den Spitzenreiter aus dem Tritt zu bringen.
Denn es läuft derzeit
für Edin Terzic und seine Borussia in Liga und Pokal.
Vorm Bayern-Spiel appelliert der Trainer an die Moral:
Es ist bei uns immer ein großes Thema, dafür steht Borussia Dortmund
Wenn wir das Gefühl haben, bisschen weniger zu machen,
wird's in jeder Aufgabe für uns extrem schwer.
Der BVB, der ohne Sancho und Guerreiro auskommen muss
gegen die Bayern, die die letzten Bundesliga-Heimspiele gegen Dortmund
bequem und locker gewonnen haben.
Wir haben enorme Qualität in der Offensive,
genauso wie das Dortmund auch hat.
Klar ist, dass es immer wichtig ist, eine gute Defensive zu haben.
Daran arbeiten wir.
Bayern gegen Dortmund, Lewandowski trifft auf Haaland.
Wer mehr Grund zur Freude hat, sehen wir morgen.
Das Topspiel dann ausführlich morgen im aktuellen sportstudio.
Und jetzt noch zu einer gigantischen Bau-Aktion in Nordrhein-Westfalen.
der Autobahnbrücke an der A45 bei Hagen:
knapp ein Kilometer Fahrbahn,
die heute in ihre finale Position geschoben wurde.
Was im Zeitraffer recht zügig passiert,
dauerte in Echtzeit den ganzen Tag: 20 m in sechs Stunden.
Ein tonnenschwerer Koloss unterwegs im Schneckentempo.
Der Winter ist zurück:
Heute Nacht erwarten uns Temperaturen bis minus 10 Grad.
Mehr dazu gleich beim Wetter mit Özden Terli.
Soviel von uns.
Mehr gibt's im heute journal mit Claus Kleber um 22 Uhr.
Wir danken für Ihr Interesse
und wünschen noch einen entspannten Freitagabend.
Bis morgen um 19 Uhr.
