ZDF heute Sendung vom 09.06.2021 - Bundestagssitzung zum Maskenstreit; Mecklenburg-Vorpommern: Lockerung an Schulen
Diese Untertitel sind live produziert.
Sind sie minderwertig oder nicht?
Der Bundestag debattiert lebhaft über die umstrittenen Maskenlieferungen
von Gesundheitsminister Spahn.
Erleichterung im Klassenzimmer:
Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen lockern die Maskenpflicht an Schulen.
Berlinale, Teil zwei:
Nach der Corona-Online-Version ist nun das Publikum dran,
in Open-Air-Kinos überall in der Hauptstadt.
Guten Abend und willkommen,
Norbert Lehmann ist auch wieder dabei für den Sport.
Hoch her gings heute im Bundestag:
Die Koalitionspartner SPD und Union warfen sich gegenseitig
unfaire Methoden, Schäbigkeit und Unaufrichtigkeit vor.
Hintergrund des Streits:
Das Gesundheitsministerium von CDU-Minister Jens Spahn
wollte offenbar minderwertige Masken aus China verteilen,
etwa an Obdachlose oder Menschen mit Behinderung.
SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil sagt:
Sein Ministerium habe diese Pläne verhindert.
Mehr jetzt von Frank Buchwald.
Christoph Loré traute seinen Augen nicht:
Zwar bekam der Chef eines Seniorenzentrums bei Bad Kreuznach
im Oktober Corona-Masken aus Berlin,
das europäische Prüfsiegel aber fehlte.
Und:
Die waren lose verpackt, es war keine Produktbeschreibung dabei.
Auf der Verpackung stand "non medical".
Nicht für den medizinischen Gebrauch.
Das ist ungewöhnlich.
Im Begleitschreiben des Gesundheitsministers
hieß es dann noch,
die Bundesrepublik Deutschland übernehme keine Haftung.
Offenbar kein Einzelfall.
E-Mails, die dem ZDF vorliegen, dokumentieren einen längeren Streit
zwischen Gesundheits- und Sozialministerium
über die Qualität der Masken für Bedürftige
bis Minister Heil intervenierte:
Es waren hochwertige Masken verfügbar.
Dass man diesen Gruppen Masken gibt, die in vielen Bereichen
nicht zertifiziert oder sicher waren, war nicht verantwortbar.
Deshalb finde ich, bin ich den richtigen Weg gegangen.
Ließ der Gesundheitsminister ungeeignete Masken verteilen,
ausgerechnet an sozial Benachteiligte?
Dieser Streit heute auch Thema im Bundestag.
Die Opposition erhebt schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn:
Sollten diese Berichte stimmen,
ist der Vorgang an politischer und menschlicher Verkommenheit
nicht mehr zu überbieten.
Die Union kontert: Die Masken seien geprüft
und millionenfach eingesetzt worden, sie seien sicher.
Die heftigen Angriffe gegen Spahn, auch vom Koalitionspartner:
vor allem Stimmungsmache.
Wenn man selbst mit parteitaktischen Manövern
Ängste bei Menschen schürt, macht man Wahlkampf
auf dem Rücken der Schwächeren.
Das ist eher ein Skandal als alles andere, was angesprochen wurde.
Eine unabhängige Untersuchung jedoch, wie sicher die Masken
nun tatsächlich sind, steht bisher noch aus.
Manchmal sind es ganz einfache Dinge, die große Freude bereiten.
Das erleben gerade Schüler und Lehrer in Mecklenburg-Vorpommern
und in Sachsen.
Wegen niedriger Infektionszahlen wurde dort die Maskenpflicht
an Schulen gelockert.
Zu früh, finden manche Expertinnen.
Anja Kapinos.
Auf dem Schulhof keine Maske mehr:
Für die 6e der Christophorusschule Rostock ist es fast wie früher.
Nur auf dem Flur ist der Mundschutz noch Pflicht.
Im Klassenzimmer kann er nun ab - die Schüler atmen auf.
Ich find das sehr cool, es ist ein bisschen befreiend,
dass die Maske jetzt abgekommen ist.
Man kann sich viel besser konzentrieren.
Jetzt, wenn's wärmer wird,
schwitzt man dann auch manchmal unter der Maske.
Die Testpflicht zweimal pro Woche bleibt, die Lehrer fast alle geimpft
Endlich wieder Lernen und Lehren ohne Mundschutz.
Juhu! Das war total schön.
Wir wussten es schon seit gestern.
Das ist eine totale Erleichterung.
Virologin Melanie Brinkmann warnt dagegen:
Nicht übers Ziel hinausschießen, so die Mahnung.
Noch seien nicht genug Menschen in Deutschland geimpft.
Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich weiter.
Nur in wenigen Landkreisen liegt die Inzidenz noch über 50.
Bundesweit registrierte das Robert Koch-Institut
3.254 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.
1.663 weniger als vor einer Woche.
107 neue Todesfälle kamen innerhalb eines Tages hinzu.
Die bundesweite Inzidenz liegt bei 20,8,
der niedrigste Wert seit acht Monaten.
Die Neuinfektionen sinken, aber die Wirtschaftskrise
ist noch nicht vorbei.
Deshalb hat das Kabinett die Überbrückungshilfen
für Firmen mit Umsatzeinbußen verlängert - bis Ende September.
Gleiches gilt für die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld.
Im April 2020 waren gut 6 Mio. Menschen in Kurzarbeit.
Im Laufe des Jahres sank die Zahl zwischenzeitlich
auf gut 2 Mio.
Im März '21 waren dann nach vorläufigen Daten
mehr als 2,6 Mio. Beschäftigte in Kurzarbeit.
Und jetzt nach Brüssel.
Die EU-Kommission startet ein Verfahren gegen Deutschland,
wegen Verletzung von EU-Recht.
Darum geht es:
Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einem Jahr
die milliardenschweren Anleihekäufe
der Europäischen Zentralbank beanstandet und sich damit
über einen Spruch des Europäischen Gerichtshofs hinweggesetzt.
Aus Sicht der Kommission ist das
ein - so wörtlich - gefährlicher Präzedenzfall,
weil Urteile des obersten EU-Gerichts für alle Staaten verbindlich seien.
Günther Neufeldt.
Es war ein Paukenschlag: Das höchste deutsche Gericht
widersprach dem Europäischen Gerichtshof.
Erstmals in seiner Geschichte stellt das Bundesverfassungsgericht fest,
dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe
offensichtlich nicht von der europäischen Kompetenzordnung
gedeckt sind und daher in Deutschland
keine Wirksamkeit entfalten können.
Stein des Anstoßes: die Europäische Zentralbank
und ihre Staatsanleihen-Käufe.
Will ein Staat sich Geld leihen, bietet er Staatsanleihen an.
Die EZB kann sie ihm nicht abkaufen,
denn sie darf einzelnen Staaten kein Geld geben.
Deshalb erwerben Banken die Staatsanleihen
und verkaufen sie weiter an die EZB.
Auf diesem Weg landet dann
doch noch das Geld der Zentralbank in der Staatskasse.
Der Europäische Gerichtshof gab dieser Praxis seinen Segen.
Das Bundesverfassungsgericht aber sah das anders.
So kam es zum Kompetenzstreit.
Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs sind die Anleihenkäufe
im Europarecht geregelt.
Deshalb sei er allein für das Thema zuständig.
Das Bundesverfassungsgericht aber meinte,
die Praktiken der EZB seien vom Europarecht nicht gedeckt.
Die Beteiligung Deutschlands daran
richte sich folglich nach deutschem Recht.
Am Ende könnte nur der Europäische Gerichtshof
in dem Kompetenzstreit entscheiden,
denn ein höheres Gericht gibt es nicht in der EU.
Der Europäische Gerichtshof würde dann über einen Streit entscheiden,
an dem er selbst beteiligt ist.
Zunächst einmal bittet Brüssel
jetzt die Bundesregierung um eine Stellungnahme.
Wenn die EU-Kommission damit nicht zufrieden ist,
kann sie vor Gericht ziehen.
Anne Gellinek in Brüssel, warum ist die EU bei diesem Thema so streng?
Die EU-Kommission ist so streng, weil es ums Prinzip geht.
Sie hält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für einen
gefährlichen Präzedenzfall. Wenn das Schule machen würde,
dann wäre die Durchsetzung eines einheitlichen europäischen
Rechtsrahmens in Europa nicht mehr möglich.
Auch Länder wie Polen und Ungarn, die ständig mit EU-Recht hadern.
Sie feierten das Urteil dieses Gerichts.
Das letzte Wort bei der Auslegung europäischen Rechtes haben nicht die
Mitgliedsstaaten der EU, sondern der europäische Gerichtshof.
In Hessen laufen Ermittlungen gegen 20 Polizisten,
die sich an rechtsextremen Chatgruppen beteiligt haben sollen.
Alle Beamte eines Spezialeinsatzkommandos.
Bereits vor zwei Jahren war in einem Frankfurter Polizeirevier
eine Chatgruppe mit volksverhetzenden Inhalten aufgedeckt worden.
Wieder stehen Polizisten aus Frankfurt im Visier der Ermittler,
und wieder geht es um rechte Chatgruppen.
Doch diesmal sind es sogar Kräfte des Spezialeinsatzkommandos SEK,
denen vorgeworfen wird, verfassungsfeindliche
und volksverhetzende Nachrichten ausgetauscht zu haben.
Der Frankfurter Polizeipräsident
berief heute eilends eine Pressekonferenz ein und betonte,
dass gerade an eine solche Elite-Einheit
besondere Ansprüche gestellt würden.
Denen sie auch gerecht werden müssen,
gerade im Hinblick auf die Integrität.
Und deswegen bin ich natürlich doppelt enttäuscht,
dass jetzt in diesem Bereich auch sowas vorkommt.
Auf die Spur der SEK-Beamten kamen die Ermittler
durch überregionale Ermittlungen
wegen der Darstellung von Kindesmissbrauch.
U.a. gegen einen Mann aus Rheinland-Pfalz, der,
wie sich herausstellte, SEK-Beamter in Frankfurt war
und sich an den Chats beteiligt hatte.
Innenminister Peter Beuth betont heute:
Die Opposition in Wiesbaden vermisst eine Fehlerkultur.
Warum traut sich eigentlich niemand, auch von Vorgesetzten, zu sagen,
da gibt es solche rechtsextremen Chats, da gibt es Dinge,
die gerade in einer Polizei nicht geduldet werden können.
Wir haben es mit über einhundert "Einzelfällen"
in der hessischen Polizei zu tun,
mit Naziumtrieben in der hessischen Polizei,
da kann man nicht erleichtert sein,
man kann auch nicht von Einzelfällen sprechen.
Gegen alle betroffenen SEK-Beamten
wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet.
Sie dürfen bis auf Weiteres ihren Dienst nicht mehr ausüben.
Nach dem gescheiterten Versuch,
die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern,
kommt wohl auch eine andere Grund- gesetzänderung nicht mehr zustande.
Das Vorhaben, den Begriff "Rasse" zu ersetzen,
sei für diese Wahlperiode durch,
sagte der Justiziar der Unionsfraktion.
Es gebe keinen Gesetzentwurf der Koalition.
Die SPD macht dafür die Union verantwortlich
und warf ihr rückschrittliche Politik vor.
Gleich mehrere Nachrichten heute zum Thema Dieselskandal.
VW und der frühere Konzernchef Martin Winterkorn
haben sich geeinigt.
Winterkorn zahlt 11,2 Mio. Euro Schadenersatz an Volkswagen.
Insgesamt bekommt VW von mehreren Ex-Managern und deren Versicherungen
288 Mio. Euro.
Gegen Martin Winterkorn gibt es jetzt noch eine weitere Anklage
und zwar von der Berliner Staatsanwaltschaft.
Grund: Er soll im Untersuchungs- ausschuss des Bundestags 2017
gelogen haben, so die Behörde.
Drei Monate vor den Parlamentswahlen in Russland
geht Moskau immer rigoroser gegen Oppositionelle vor.
Kremlkritische Politiker und ihre Familien werden schikaniert
und bedroht und so aus dem Land getrieben.
Christian Semm hat mehr.
Er ist das jüngste Opfer der Repressionswelle
gegen die Opposition:
Dmitri Gudkow musste Russland am Sonntag verlassen.
Unser Team trifft den ehemaligen Duma-Abgeordneten
in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
Nachdem der 41-Jährige und seine Familie massiv bedroht wurden,
blieb ihm keine andere Wahl.
Man hat mich davor gewarnt, dass es neue Strafverfahren
gegen meine Verwandten geben werde, wenn ich nicht ausreise.
Alles hängt damit zusammen,
dass ich nicht an den Wahlen zur Staatsduma teilnehme.
Letzte Woche waren Gudkow und seine Tante in Moskau festgenommen worden.
Der offizielle Vorwurf: Mietprellerei.
Gudkow berichtet von 14 Hausdurchsuchungen bei ihm,
seinen Verwandten, Freunden und Kollegen.
Nach zwei Tagen U-Haft durfte ihn seine Frau wieder umarmen.
Drei Monate vor der Parlamentswahl in Russland geht der Kreml
weiter massiv gegen seine Gegner vor.
Letzte Woche traf es auch den den ehemaligen Chef
der Oppositionsbewegung "Open Russia", Andrej Piwowarow.
Ihm drohen bis zu sechs Jahre Haft.
Während der bekannteste Oppositionelle Alexej Nawalny
weiter im Straflager sitzt.
Tatsächlich erleben wir derzeit die schwerste Krise
der Menschenrechte und Grundfreiheiten
in der modernen russischen Geschichte.
Bei den Wahlen werde es wieder Fälschungen geben,
da ist sich Dmitri Gudkow sicher.
Wann er zurück nach Russland kann, weiß er nicht.
Ich hoffe, sagt er,
dass sie wenigstens meine Frau und die Kinder
nicht drangsalieren werden.
In Berlin heißt es heute:
Vorhang auf für die 71. Berlinale, zweiter Teil.
Mit einer Sommerausgabe holt das Film-Festival nach,
was im März nur digital als Branchentreff möglich war.
Bis zum 20. Juni soll jetzt auch das breite Publikum in den Genuss
neuer Filme kommen.
Niedrige Infektionszahlen machen's möglich - und ein besonderes Konzept:
Gezeigt werden Filme in 16 Open-Air-Kinos,
verteilt über die ganze Stadt.
Stephan Merseburger.
Hier finden die Eröffnung und die wichtigsten Vorstellungen
des Sommerfestivals der Berlinale statt.
Open Air auf der Museumsinsel.
Filmkunst in Weltkulturerbe-Kulisse.
Auch vor dem Charlottenburger Schloss gibt es ein Freiluftkino,
insgesamt sind es 16 Spielstätten, pandemiebedingt allesamt draußen.
Deshalb gibt es weit weniger Karten für das Publikum als sonst.
Die Freude ist trotzdem groß:
Ich find‘s gut, dass die startet,
dass wieder mehr Kultur in unser Leben kommt.
Es war so was, was ich echt vermisst habe, mal auszugehen,
ins Kino oder eben auch spontan.
Der Politthriller "Der Mauretanier" erzählt die wahre Geschichte
von Mohammed Ould Slahi.
Er wurde nach den Anschlägen des 11. September von der CIA entführt
und 14 Jahre in Guantanamo als Terrorverdächtiger
zu Unrecht und ohne Anklage inhaftiert.
Er wurde gefoltert und vergewaltigt.
Die Menschenrechtsanwältin Nancy Hollander,
gespielt von Jodie Foster, übernimmt den Fall.
* Filmszene *
Die amerikanische Rolle im Krieg gegen den Terror
war getrieben von Rache.
Um diese Rache zu bekommen, verstießen sie gegen das Gesetz.
Darunter haben viele Unschuldige gelitten.
Jodie Foster hat es nicht nach Berlin geschafft,
aber Nancy Hollander - mit großem Ziel.
Ich hoffe, dass dieser Film die Debatte darüber befeuert,
Guantanamo endlich zu schließen
und die unbefristete Haft für alle dort zu beenden.
Politischer Anspruch, eine packende Geschichte, starke Schauspieler.
Ein gelungener Eröffnungsfilm und Sommerwetter.
Das macht richtig Lust auf Berlinale.
Im Süden Deutschlands war gestern an Freiluft-Kino nicht zu denken:
Wieder tobten Unwetter, die besonders heftig waren,
weil sich die Gewitterzellen kaum vom Fleck bewegten.
In der Region um Nürnberg z.B. hielt sich das Unwetter
fast den ganzen Nachmittag.
Und schuf ein für den Sommer ungewöhnliches Bild.
Eine winterliche Landschaft mitten im Juni:
Schwere Gewitter und Hagel haben im fränkischen Wassertrüdingen
für eine schneeweiße Schicht auf Straßen und Gehwegen gesorgt.
Mancher musste sogar die Schneeschaufel wieder herauskramen.
Auch andernorts demonstrierten die Naturgewalten ihre Kraft.
In Birenbach in Baden-Württemberg
schlug ein Blitz in ein Einfamilienhaus ein mit einer Wucht,
die bis ins Erdgeschoss reichte.
Ein Blitzeinschlag hat oben die komplette Rigipsdecke
runtergeschlagen und hat im unteren Stockwerk die Steckdose
aus der Wand rausgesprengt.
Im thüringischen Drei Gleichen hat Starkregen
Straßen unter Wasser gesetzt.
Anwohner haben festgehalten,
was die braune Brühe in Häusern und Wohnungen anrichtete.
Da kommt jetzt alles aus dem Klo!
Auch in der kommenden Nacht soll es Gewitter geben,
wenn auch nicht ganz so heftig.
Zur Fußball-EM, Norbert, der erste deutsche Gegner ist ja
kein geringerer als Weltmeister Frankreich.
Ja, und der hatte gestern Abend seine EM-Generalprobe,
letztes Vorbereitungsspiel, ein wenig glanzvoller 3:0-Sieg
gegen schwache Bulgaren.
Nichts also, was das deutsche Team im EM-Quartier in Herzogenaurach
aus der Ruhe bringen sollte.
Das Trainingsstadion hat heute bis auf leichte Wässerungsübungen
noch ebenso frei wie die Mannschaft.
Die Spieler probierten allerhand Ausgleichssport.
Paddle-Tennis z.B., da sind die Füße eigentlich nur zum Laufen da.
Was soll's, noch sind es sechs Tage bis zum Auftaktspiel
der deutschen Mannschaft am kommenden Dienstag
gegen den Weltmeister.
Die Franzosen zählen zu den Top-Favoriten auf den Titel,
Problem: Benzema quält eine Oberschenkelblessur
seit dem letzten Test gestern gegen Bulgarien,
dafür bewies Antoine Griezman mit einem Traumtor beim 3:0 Sieg
die Qualität der Equipe Tricolore.
Das war kein Vorbereitungsspiel, ich wollte,
dass wir uns schon hineinversetzen in die Bedingungen,
die uns dann erwarten, natürlich auf noch höherem Niveau.
Mit dem höheren Niveau ist auch die deutsche Mannschaft gemeint,
die morgen umsattelt,
von der Tartanbahn auf den frisch gesprengten Rasen.
Zur Hockey-EM in Amsterdam:
Da sind nach den Männern gestern heute auch
die deutschen Hockey-Frauen ins Halbfinale eingezogen.
Das DHB-Team setzt sich im letzten Gruppenspiel
souverän mit 4:0 gegen Italien durch.
Vom Pfosten auf den Schläger von Charlotte Stapenhorst
springt die Kugel, die diese gekonnt aufnimmt und zum 2:0 versenkt.
Die Vorentscheidung in einem Spiel,
das die deutschen Frauen jederzeit beherrschen.
Jette Florschütz hatte früh und mit gutem Auge für die Lücke
fürs 1:0 gesorgt.
Nike Lorenz trifft nach einer Strafecke
genau durch die Beine der Torhüterin,
ehe Kapitänin Amelie Wortmann für das abschließende 4:0 sorgt.
Die Frauen von Bundestrainer Reckinger ziehen mit zwei Siegen
und einem Unentschieden ins Halbfinale am Freitag.
Und da treffen die deutschen Hockey-Frauen auf Spanien.
Fehlen noch die Lottozahlen:
Die Unwettergefahr nimmt jetzt von Tag zu Tag ab,
spätestens am Wochenende wird's überall schön, sagt Katja Horneffer.
21.45 Uhr ist "heute journal"-Zeit mit Claus Kleber.
Wir sind morgen um 19 Uhr wieder da.
Danke für Ihr Interesse,
machen Sie sich noch einen schönen Abend, tschüss.
Auch heute gab es wieder zum Teil kräftige Gewitter.
diesmal besonders betroffen die Region vom südlichen Niedersachsen
bis zum Alpenrand.
Örtlich eng begrenzt kamen wieder 30 - 40 Liter Regen pro Quadratmeter.
Und auch jetzt am Abend gewittert's noch,
aber die Gewitter lassen mehr und mehr nach.
So müssen wir uns in der Nacht höchstens noch in Ostbayern
auf Gewitter einstellen, sonst gibt's selten noch Schauer,
häufig ist der Himmel auch klar oder es bildet sich etwas Nebel und Dunst.
Der Vormittag bringt erstmal sehr schönes Wetter.
Sonne und Wolken wechseln sich ab.
Im Süden gibt's einzelne Schauer und Gewitter,
die wachsen sich dann am Nachmittag wieder aus zu kräftigeren Gewittern.
Morgen liegt der Schwerpunkt in Bayern und in Sachsen
und vielleicht auch hier in Baden-Württemberg.
In den nächsten Tagen geht es weniger mit Gewittern weiter.
Es wird immer freundlicher und schöner.
