ZDF heute Sendung vom 25.05.2021 - Nach der erzwungenen Landung eines Flugzeugs in Minsk beschließt die EU ein neues San
Diese Untertitel sind live produziert.
Strafmaßnahmen gegen Belarus:
Nach der erzwungenen Landung eines Flugzeugs in Minsk
beschließt die EU ein neues Sanktionspaket.
Entscheidung in der AfD:
Die Partei wählt Alice Weidel und Tino Chrupalla
mit großer Mehrheit zum Spitzenduo für die Bundestagswahl.
Hansi Flick neuer Bundestrainer:
Der ehemalige Bayern-Coach wird Nachfolger von Joachim Löw.
Guten Abend, willkommen bei den 19-Uhr-Nachrichten
an diesem Dienstag nach Pfingsten.
Für den Sport ist Norbert Lehmann dabei.
Ungewöhnlich schnell und entschlossen reagierten die EU-Staaten
auf die erzwungene Landung des Passagierflugzeugs in Minsk
gleich zu Beginn des Brüsseler Gipfels
und forderten, den aus dem Flugzeug entführten Regimegegner
und Journalisten Roman Protasewitsch samt Freundin sofort freizulassen.
Beschlossen hat die EU ein neues Sanktionspaket gegen Belarus.
Ein zentraler Punkt: der Flugverkehr.
Airlines aus Belarus dürfen künftig den Luftraum und die Flughäfen
in der EU nicht mehr nutzen.
Außerdem sollen europäische Fluggesellschaften
den Luftraum über Belarus meiden.
Aus Brüssel berichtet Gunnar Krüger.
"Der Himmel ist frei über Belarus, Europa in Aktion",
twittert dazu der Ratspräsident.
Schaut man genau hin, meiden nicht alle den Luftraum,
aber die Reaktion der EU in der Flugzeug-Affäre macht Eindruck,
zumindest auf sie selbst.
Lukaschenko hat uns alle geeint mit seiner idiotischen Aktion.
Die EU wirft Belarus nun ganz offiziell Entführung vor,
die einer europäischen Maschine,
die von Roman Protasewisch und seiner Freundin.
Das haben wir ganz entschieden verurteilt
und wir haben Belarus aufgefordert, die beiden umgehend freizulassen.
Dazu haben sich die Staats- und Regierungschefs
auf ein Maßnahmenpaket geeinigt.
Darin die Einschränkungen für den Flugverkehr,
aber auch weitere Kontensperrungen
und Einreiseverbote gegen Einzelpersonen.
Und erstmals Sanktionen gegen die Wirtschaft.
Das ist eine Steigerung.
Es geht nicht nur um Sanktionen gegen ein paar weitere Funktionäre,
sondern um Sanktionen gegen die Wirtschaftsbereiche,
die dem Machtapparat am nächsten stehen.
Doch Alexander Lukaschenko hängt politisch und wirtschaftlich
nicht an Europa, sondern an Russland.
Eine Russlandpolitik aber fehlt der EU, das sei ein längerer Prozess.
Wenn das Ganze zu einer gemeinschaftlichen Einschätzung
unserer Russlandpolitik führt, dann wäre ja schon sehr viel gewonnen.
So lässt dieser Gipfel zwei Lesarten zu:
die EU entschlossen und zögerlich zugleich.
In Brüssel ist Anne Gellinek für uns:
Was können die Brüsseler Beschlüsse denn bewirken?
Eins muss man ihm lassen, er hat es geschafft,
die EU wieder zusammenzuschweißen.
In Lichtgeschwindigkeit haben sich die Staats- und Regierungschefs
auf ein Sanktionspaket geeinigt.
Die Botschaft ist: Wir sprechen mit einer Stimme und lassen uns das
nicht bieten.
Ein Land wie Belarus ist aber nicht so stark wirtschaftlich
mit der Europäischen Union verbunden.
Und deswegen kann man mit so einem Sanktionspaket
nur Nadelstiche setzen.
Was die Beziehung zu Russland angeht,
so ist man hier nicht viel weiter gekommen.
Da gibt es viel weniger Einigkeit.
Das ist eine Vorlage für den nächsten Gipfel im Juni.
Der am Sonntag verhaftete Roman Protasewitsch
sitzt ganz offenbar in Minsk im Gefängnis.
Es gibt eine Videobotschaft – viele vermuten:
Seine Aussagen wurden erzwungen.
Nicht nur die EU, auch die Vereinten Nationen fordern,
der Blogger müsse jetzt sofort freigelassen werden.
Dass ihr Sohn in Gefahr ist,
wussten die Eltern von Roman Protasewitsch.
Nun müssen sie ihn in einem Video sehen,
das den oppositionellen Journalisten in Gefangenschaft zeigt
und in dem er ankündigt, mit den Ermittlern zu kooperieren.
Das sind nicht seine Worte und das ist nicht seine Art zu reden.
Es ist klar, dass er den Text abliest.
Er wird dazu gezwungen.
Roman kann auch gar nicht gestehen, was ihm vorgeworfen wird,
weil er keine Massenunruhen organisiert hat.
Während der landesweiten Demonstrationen für Demokratie
im letzten Jahr leitet Roman Protasewitsch "Nexta",
ein Internetportal,
das Videos und Informationen über anstehende Proteste teilt.
Damit gerät das Netzwerk ins Visier von Alexander Lukaschenko.
Der verfolgt seine Kritiker brutal.
EU-Sanktionen werden ihn davon nicht abbringen,
sind sich viele Politexperten und Oppositionelle heute einig.
Das Problem ist ein terroristisches Regime,
das Wahlen gefälscht hat,
regelmäßig die Verfassung und internationales Recht bricht.
In ihrem polnischen Exil bangen die Eltern von Roman Protasewitsch
um das Leben des 26-Jährigen.
Ich bin mir fast sicher, dass sie ihm etwas antun werden,
wie sie es jetzt in unseren Kerkern ständig tun.
Und dann sagen sie, es sei ein Herzinfarkt oder ein Selbstmord
oder sonst was gewesen.
Unterdessen gehen in Belarus auch heute
die willkürlichen Verhaftungen, die Verurteilungen,
die Verfolgung politisch Andersdenkender weiter.
Phoebe Gaa in Moskau:
Zeigt sich Lukaschenko in irgendeiner Weise beeindruckt von den Maßnahmen?
Nein, bisher tut er das nicht.
Es ist auch wahrscheinlich, dass er diese Sanktionen für seine Zwecke
zu nutzen versucht.
Er könnte weismachen, dass der Westen gegen ihn ist.
Ohne Präsident Putin wäre Lukaschenko schon lange nicht mehr
an der Macht.
Russland möchte Belarus schon lange in einen Unionsstaat zwingen.
Was bedeutet die Festnahme Protasewitschs
für die Opposition in Belarus?
Das Lukaschenko brutal gegen Kritiker im eigenen Land vorgeht,
war klar.
Dass die Menschen aber auch im Ausland nicht vor ihm sicher sind,
ist eine neue Stufe der Bedrohung.
Leute im Ausland haben jetzt viel Sorge um Protasewitsch
und um ihre eigene Sicherheit.
Nachdem sich der EU-Gipfel gestern
erstmal mit Belarus beschäftigen musste, ging es heute um die Themen,
die man sich eigentlich vorgenommen hatte.
Eine kontroverse Diskussion gab's beim Klimaschutz.
Wie bis 2030 55 % Kohlendioxid eingespart werden können,
will die EU-Kommission nun bis Mitte Juli ausarbeiten.
Sie prüft ein CO2-Preis-System für Gebäude und Straßenverkehr,
ähnlich dem Emissionshandel für Kraftwerke und Fabriken.
Nach Deutschland: Da haben die AfD- Mitglieder ihr Spitzenduo
für die Bundestagswahl bestimmt
und sich für Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden,
die vom Rechtsaußen-Lager der Partei unterstützt werden.
Das andere Duo, das der gemäßigteren Seite um Co-Parteichef Meuthen
zugerechnet wird, scheiterte klar.
Aus Berlin Christiane Hübscher.
Es gewinnt das Team,
das sich mit dem radikalen Teil der Partei offen arrangiert hat:
Alice Weidel aus dem Westen und Tino Chrupalla aus dem Osten
führen die AfD in den Bundestagswahlkampf.
Das prominentere Duo gewinnt die Mitgliederbefragung mit 71 %,
ihre Mitbewerber Joana Cotar und Joachim Wundrak,
die beide den Gemäßigten zugerechnet werden,
kommen auf nur 27 %.
Die neuen Spitzenkandidaten aber
wollen von einer Lagerentscheidung nichts hören:
Das Ergebnis ist auch ein klares Votum
für ein Ende der innerparteilichen Richtungsdebatte.
Deswegen ist es jetzt auch Zeit, die Reihen zu schließen.
Dabei hat nicht mal die Hälfte aller AfD-Mitglieder abgestimmt.
Bei einer Onlinebefragung fast 50 % zu erreichen,
ist extrem hoch.
Und dieses Votum ist lager- und strömungsübergreifend.
Ansonsten hätte man das gar nicht erreichen können.
Interessanter ist, wer heute nicht vor die Kamera tritt:
Co-Parteichef Meuthen gratuliert nur sparsam via Social Media.
Er hatte Chrupalla und Weidel nicht unterstützt,
plädiert seit Monaten für eine gemäßigtere Gangart.
Das von Meuthen präferierte unterlegene Team Wundrak/Cotar
verspricht nun Kooperation.
Ich weiß nicht, ob ich so 100-prozentig Meuthen-Lager bin.
Ich bin als Person angetreten,
um eine personelle Alternative zu bieten und das haben wir gemacht.
Ich würde das nicht als Niederlage für einen Dritten empfinden.
Ihr Ziel: stärker werden als die SPD.
Ihr Hauptgegner: die Union.
So haben es die beiden Spitzenkandidaten der AfD
heute als Ziel formuliert.
Richten wir jetzt den Blick auf die Corona-Pandemie.
Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland geht weiter zurück.
Allerdings hängt das z.T. auch damit zusammen,
dass wegen der Feiertage weniger getestet wurde.
Das Robert Koch-Institut meldet 1.911 neue Fälle binnen 24 Stunden.
Das sind fast 2.300 weniger als vergangenen Dienstag.
33 Todesfälle kamen hinzu.
Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz liegt bei 58,4.
Wie steht es ums Impfen von Kindern?
Gesundheitsminister Spahn hatte ja in Aussicht gestellt,
dass bis Ende August alle Schülerinnen und Schüler
ein Impfangebot erhalten.
Die Ständige Impfkommission hat aber noch gar nicht entschieden,
ob sie eine generelle Impfung empfehlen wird.
Erst einmal müsse geklärt werden, wie dringend Kinder zu ihrem Schutz
eine Impfung brauchen, sagt der Stiko-Chef.
Jedenfalls seien Präsenzunterricht
oder der gemeinsame Urlaub mit den Eltern kein ausreichender Grund.
Zur Wirtschaft: Das Bruttoinlandsprodukt
ist zu Jahresbeginn etwas stärker eingebrochen als erwartet.
Das Statistische Bundesamt meldet einen Rückgang um 1,8 %
gegenüber dem Vorquartal.
Vor allem der private Konsum ist wegen Corona stark zurückgegangen.
Und wir bleiben noch bei der Wirtschaft
und schauen auf den deutschen Wohnungsmarkt.
Hier bahnt sich eine Groß-Fusion an.
Die beiden größten deutschen Immobilienkonzerne,
Vonovia und Deutsche Wohnen, wollen sich zusammenschließen.
Konkret liegt den Aktionären der Deutsche Wohnen
ein 18 Milliarden-Euro-Angebot auf dem Tisch.
Vonovia besitzt in ganz Deutschland rund 355.000 Mietwohnungen,
Deutsche Wohnen etwa 155.000.
Besonders stark wäre der neue Großkonzern in Berlin,
mit dort dann zusammen gut 157.000 Wohnungen.
Roman Leskovar.
Eine aufgeheizte Stimmung, in der die Zusammenschlusspläne fallen.
Erst am Wochenende Proteste gegen steigende Mieten in Berlin.
Gerade hier ist der Druck groß.
Aktivisten fordern sogar die Enteignung großer Immobilienfirmen.
Die Konzernchefs treten Ängsten vor dem neuen Unternehmen entgegen.
Wir sind uns beide einig, dass wir den Unzustand,
der herrscht in dieser Stadt, der Ausdruck darin ist,
dass die Bürger dieser Stadt offenbar nicht zufrieden sind,
auch nicht mit unseren Unternehmen,
dass es deswegen notwendig ist,
ein klares Signal zu setzen und zu einem Neuanfang zu kommen.
Der Neuanfang soll in Berlin mit dem Verkauf von 20.000 Wohnungen
an die Stadt beginnen.
Mietsteigerungen will man bis 2026 stark begrenzen,
13.000 Wohnungen zudem neu bauen.
Für Berlins Regierungschef
die Pläne auch Ergebnis gesellschaftlichen Drucks.
Wir erwarten auch von den Unternehmen
eine neue Unternehmenskultur, keine Konfrontation,
sondern Kooperation mit den Städten, mit den Bürgermeistern,
den kommunalen Gesellschaften.
Und ich glaube, diese Botschaft ist angekommen.
Der Mieterbund ist skeptisch,
bislang gebe es nur Pläne für Berlin.
Zudem habe man immer wieder schlechte Erfahrungen
mit den Konzernen gemacht.
Da muss schon ein Paradigmenwechsel wirklich stattfinden,
wenn man nun auf einmal
ein wunderbar mieterfreundliches Unternehmen werden will.
Ich höre die Ankündigung und hoffe,
dass sie dann auch tatsächlich umgesetzt wird.
Und bitte nicht nur in Berlin, das bringt nichts.
Klappt die Übernahme, werden viele Mieter
den neuen Konzern an seinen Worten messen.
Beim Nahost-Konflikt stand der ehemalige US-Präsident Trump
demonstrativ an Israels Seite.
Mit Spannung war also erwartet worden,
welche Signale von der Regierung Biden kommen würde.
Jetzt ist US-Außenminister Blinken in die Region gereist.
Unter anderem traf er sich mit Israels Ministerpräsident Netanjahu
und mit Palästinenserpräsident Abbas.
Nach dem jüngsten Gaza-Konflikt versprach er Hilfen
beim Wiederaufbau der zerstörten Häuser,
stellte aber auch eine Bedingung:
Die Terrororganisation Hamas dürfe nicht davon profitieren.
Ein Jahr ist es heute her, dass George Floyd
bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis
im US-Bundesstaat Minnesota getötet wurde.
Minutenlang schrie er: "Ich kann nicht atmen" -
festgehalten auf einem Video.
Die Trauer über Floyds Tod
schlug an manchen Orten in Krawalle und Plünderungen um.
Die Proteste richteten sich gegen Polizeigewalt
und gegen die Unterdrückung Schwarzer.
"Black lives matter"
wurde weltweit zum Symbol und Thema im US-Wahlkampf.
Benjamin Daniel.
Die Umarmung spendet Trost,
aber Courtneys Schmerz wird immer bleiben.
George Floyds Freundin ist zum Kapitol in Minneapolis gekommen.
Sie will dafür kämpfen, dass das, was ihrem Freund angetan wurde,
nie wieder passiert.
Es ist höchste Zeit für einen Wandel.
Bisher haben wir ihn allerdings noch nicht gesehen.
Nicht hier in Minnesota und auch nicht im Rest des Landes.
Heute vor einem Jahr: Polizist Derek Chauvin
presst sein Knie so lange auf George Floyds Hals,
bis er stirbt.
Dafür wird er u.a. wegen Mordes zweiten Grades
ohne Tötungsvorsatz verurteilt.
Durch George Floyds Tod ist die "Black Lives Matter"-Bewegung
noch größer geworden: Massenproteste, breite Solidarität.
Die Forderungen werden immer lauter und kommen auch in Washington an.
So haben die Demokraten
ein nach George Floyd benanntes Gesetz auf den Weg gebracht.
Es soll u.a. die Immunität von Polizist*innen einschränken
und Würgegriffe verbieten.
Eine bundesweite Polizeireform also,
die aber bisher am Widerstand der Republikaner scheitert.
Das macht viele Menschen in Minneapolis wütend.
Bei einem Gedenkmarsch am Gerichtsgebäude ist daher
immer wieder scharfe Kritik an Politikern zu hören.
Zu lange hätten sie weggeschaut.
Das sind klare Apelle an die Politik.
Die Demonstranten fordern, dass sich jetzt sofort etwas ändert,
und zwar im Sinne von Gesetzesänderungen,
dass sich so etwas wie vor einem Jahr
nicht ständig wiederholen kann.
Die Kleinsten, die gekommen sind, können zwar noch nicht begreifen,
was die Bewegung bedeutet, die Wellen aber,
die George Floyds Tod verursacht hat,
könnten auch ihr Leben nachhaltig verändern.
Wie hat der Tod von George Floyd die USA verändert?
Der Frage gehen wir in unserer ZDFheute-App nach,
in einer Story zum durchklicken.
Unter anderem schätzt darin eine Soziologin ein,
was sich für Schwarze in den USA seitdem verändert hat.
Und nun zum Fußball.
Jetzt ist's entschieden: Hansi Flick wird neuer Bundestrainer.
Der DFB bekommt seinen Wunschkandidaten.
Der Nachfolger von Joachim Löw zeigte sich heute sehr glücklich darüber,
dass man sich so schnell einig wurde.
Flick erhält ab Juli einen Dreijahresvertrag
bis nach der Heim-EM 2024.
Hansi Flick also soll für frischen Wind sorgen,
personell und sportlich.
Er kennt den DFB bestens:
Bis zum WM-Titel-Gewinn 2014 war der 56-Jährige acht Jahre lang
schon einmal als Co-Trainer von Löw bei der Nationalmannschaft tätig.
Sieben Titel mit dem FC Bayern in den vergangenen eineinhalb Jahren.
Hansi Flick versteht es,
größten Erfolg mit großer Empathie zu verbinden.
Ja, es ist eine sehr gute Entscheidung für den DFB.
Nicht nur, weil er den Verband kennt,
sondern weil er bei Bayern eine überragende Arbeit gemacht hat.
Die erste Aufgabe für den angehenden Teamchef:
die Qualifikation für die WM 2022 in Katar.
Die kommende EM kann Hansi Flick dagegen
noch ganz entspannt aus seinem Urlaub verfolgen.
Deutscher Überraschungssieg zum Auftakt der Schießsport-EM
im kroatischen Osijek:
Carina Wimmer gewinnt Gold mit der Luftpistole
vor Russland und Frankreich
und hat damit auch das Ticket für die Olympischen Spiele in Tokio gelöst.
Historischer Erfolg der deutschen Eishockey-Nationalmannschaft
gestern Abend in Lettland:
Nach 25 Jahren wieder ein WM-Sieg gegen Kanada.
Das DEB-Team gewann damit auch sein drittes Vorrundenspiel.
Sich selbst, aber auch neutrale Beobachter mehr und mehr überzeugend
bahnt sich das Team von Bundes- trainer Söderholm souverän den Weg
ins Minimalziel Viertelfinale.
Ein Doppelschlag Mitte des ersten Drittels
durch die beiden Mannheimer Loibl und Plachta
konnte von den Kanadiern gestern in Riga nicht mehr gekontert werden.
Den einzigen Gegentreffer sowie das dritte deutsche Tor
durch Holzer zum 3:1-Endstand
waren Teil eines vorher so nicht erwarteten Rollentausches.
Wir müssen wieder mit unserer besten Leistung
und unserer besten Einstellung rauskommen.
Und dann werden wir auch da erfolgreich sein.
Loibl spielt auf die nächste Vorrundenbegegnung
morgen Nachmittag an, in der sich überraschend starke Deutsche
mit überraschend starken Kasachen messen werden.
Das war's vom Sport.
Vom Wonnemonat Mai kann dieses Jahr nicht die Rede sein,
es ist eher ein nasskalter Dauer-April.
Und so bleibt es auch morgen.
Wann es endlich wärmer wird, erfahren wir gleich von Özden Terli.
Das war's von uns. Schön, dass Sie dabei waren.
Claus Kleber freut sich um 21.45 Uhr auf Sie.
Wir sind morgen noch einmal da, Punkt 19 Uhr.
Einen gemütlichen Abend noch.
Das Dauer-Aprilwetter im Mai setzt sich in den nächsten Tagen fort.
Es kommt erneut kalte Luft aus dem Nordwesten
und in Bändern kommt der Regen vorwärts.
Im Südwesten kommt kräftiger Regen auf,
der sich im Tagesverlauf weiter ausdehnt.
Heute Nacht gibt es im Nordwesten Schauer und Gewitter.
Von Westen erreicht uns dieses kräftige Regengebiet.
Ganz im Osten und Süden ist es trocken.
Morgen wird ein durchwachsener Tag.
Im Norden gibt es erneut Schauer und Gewitter.
Dieses Regengebiet verlagert sich langsam nach Süden.
An den Alpen scheint am längsten die Sonne.
Am Donnerstag gibt es weitere Schauer mit viel Wind.
Am Freitag wird es trockener und wärmer.
Im Westen scheint die Sonne.
