nachtmagazin 19.11.2021, 00:25 Uhr - Eindringliche Impfaufrufe und konkrete Corona-Maßnahmen, Bundestag beschließt neue
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit dem nachtmagazin.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (19.11.2021)
Zum Schluss möchte ich herzlich Danke schön sagen.
Allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich, ihre Liebsten und andere
durch eine Impfung haben schützen lassen.
Alle Ungeimpften bitte ich erneut,
sich solidarisch zu zeigen und sich zügig impfen zu lassen.
Nur so werden wir die Pandemie effektiv bekämpfen.
Das sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst
zum Abschluss eines langen Corona-Tages.
Guten Abend.
Wir sortieren Ihnen alles, was für Sie wichtig wird.
Fangen wir an bei den lang ersehnten Bund-Länder-Gesprächen.
Die sollten einheitliche Regeln bringen.
Wie und wann 2G in Kraft tritt und wie die unterstützt werden können,
die in den Krankenhäusern am Limit Leben retten.
Und sich dafür von Corona-Leugnern beschimpfen lassen müssen.
Für beide Bereiche gibt es eine Lösung.
Am Abend trat die Kanzlerin mit zwei Ministerpräsidenten
und dem Vizekanzler vor die Kameras.
Neben eindringlichen Impfaufrufen hatten sie konkrete Maßnahmen,
Angebote und neue Richtwerte im Gepäck.
Und das, nachdem der Bundestag vorher beschlossen hatte,
die pandemische Notlage auslaufen zu lassen.
Eine doppelte Herausforderung für Bund und Länder:
Ein neues Infektionsschutzgesetz müssen sie zur Anwendung bringen
bei zugleich massiv ansteigenden Infektionszahlen.
Dass in diesem Moment das Stichwort "epidemische Notlage"
aus dem Gesetz gestrichen wird, missfällt der Noch-Kanzlerin.
Die Lage ist hochdramatisch und es wird sehr darauf ankommen,
dass schnell und konsequent gehandelt wird.
Dass besser kontrolliert wird.
Dann muss man beobachten,
ob wir die Dynamik damit stoppen oder reduzieren können.
Im Fokus der Regierenden: die Lage auf den Intensivstationen.
In den tief rot eingezeichneten 48 von 400 Städten und Landkreisen
gibt es keine freien Betten mehr.
In den kommenden Wochen dürfte sich der Trend verstärken.
Wir sind in dieser Pandemie sehr nah an dem Punkt,
an den wir nie kommen wollten:
Dass in deutschen Krankenhäusern entschieden werden muss,
wen man noch behandeln kann.
Unser oberstes Gebot muss sein,
diesen Notstand mit allen Mitteln zu verhindern.
Ab jetzt gilt daher die Hospitalisierungsrate
als Maßstab für Corona-Schutzmaßnahmen.
Ein Wert, der die Aufnahme von Corona-Patienten in Kliniken angibt.
Liegt der Wert in einem Bundesland über drei, gilt die 2G-Regel.
Nur Geimpfte und Genesene haben Zutritt zu Veranstaltungen,
Gastronomie oder Beherbergung.
Steigt der Wert über sechs, sind zusätzliche Tests notwendig,
etwa für den Besuch von Diskotheken oder Bars.
Jenseits von neun
dürfen Landesregierungen Veranstaltungen untersagen.
Das Ziel: den Druck auf nicht Geimpfte zu erhöhen.
Der Grund ist, dass es zu viel Egoismus
und zu viel Gleichgültigkeit gibt.
Dass einige noch der Meinung sind,
in dieser Solidargemeinschaft kommt es auf ihr Verhalten nicht an.
Lockdowns wie in den ersten Corona- Wellen sind unter der Gesetzgebung
der Ampel-Bundestagsmehrheit nicht möglich.
Der künftige Kanzler verteidigt:
2G wird jetzt überall gemacht, das ist die Konsequenz der Verabredung.
Wir haben die neuen Möglichkeiten,
die mit den sehr scharfen Regelungen verbunden sind.
Das wird dazu beitragen,
dass wir besser durch diese Situation kommen.
Bund und Länder schließen nicht aus,
dass bei fortschreitender Epidemie härtere Maßnahmen notwendig werden.
So ist es geregelt im neuen Infektionsschutzgesetz,
das der Bundestag heute beschlossen hat.
Der große Streitpunkt war, ob es verantwortbar ist,
den Notzustand auslaufen zu lassen.
Auf vielen Intensivstationen ist die Lage dramatisch.
Trotzdem hat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten
Umänderungen entschieden:
Wir brauchen den alten Notstand nicht mehr:
Neue Anti-Corona-Maßnahmen
sollen nicht mehr von wenigen bestimmt werden dürfen.
Dafür sind jetzt die Abgeordneten des Bundestags zuständig.
Wie viel Redebedarf besteht, konnte man jede Minute miterleben.
Als am Morgen im Bundestag die Debatte gerade begonnen hat,
wird für jeden sichtbar:
Es gibt Redebedarf zwischen alter und möglicher neuer Regierung.
Ob beim Infektionsschutzgesetz
oder dem später folgenden Bund-Länder-Treffen:
Noch-Kanzlerin und Wohl-bald-Kanzler sind sich nicht einig.
Rückzug hinter die Kulissen.
Einig dagegen: die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP.
Sie wollen den Rahmen der Corona-Maßnahmen
künftig im Bundestag bestimmen.
Diese Parlamentsdebatte ist das A und O.
Nicht nur die Hand heben und sagen, wir haben eine epidemische Notlage.
Sondern sich hier damit auseinanderzusetzen,
um welche Maßnahmen es geht und welche wirksam sind.
Das sieht das Gesetz u.a. vor:
Kontaktbeschränkungen, die die Länder verhängen können.
Bundesweit sollen gelten:
Wir ermöglichen bundesweite Schutzmaßnahmen,
die weit über das hinausgehen, was die Länder bisher haben.
Das sieht v.a. die Union anders:
Denn Ausgangssperren, flächendeckende Schließungen von Schulen
oder des Einzelhandels sind nicht mehr möglich.
Die wohl künftige Opposition glaubt zu wissen, warum.
Sie haben sich in die Geiselhaft der FDP nehmen lassen.
Von einem falsch verstandenen Freiheitsdogma, das nicht sieht,
das Freiheit immer auch Verantwortung bedeutet.
Verantwortung zu unbequemen Entscheidungen.
Lieber Christian Lindner,
was haben Sie den Grünen und der SPD in den Tee getan?
Die Richtlinienkompetenz liegt jetzt wohl bei Ihnen.
Die FDP hält dagegen, wirft vor allem der Union vor:
Von den noch möglichen, schärferen Maßnahmen in den Ländern
keinen Gebrauch zu machen.
Sie haben keine Argumente, die Ihren abstrakten Vorwurf,
der Instrumentenkasten sei zu wenig, belegen könnten.
In Wahrheit kämpfen Sie auch nicht gegen Corona.
Sie kämpfen gegen eine politische Konstellation,
die im Werden begriffen ist.
Mehrere AfD-Abgeordnete müssen wieder auf die Tribüne,
weil sie sich nicht testen lassen wollen.
Überhaupt zweifelt die Fraktion an der Wirksamkeit der Impfung
und lehnt jegliche 2G- oder 3G-Regelung ab.
Sie sind mindestens ein Lockdown auf Raten
und sollen die Bürger unter Druck setzen, sich impfen zu lassen.
Mit der Mehrheit von SPD, FDP und Grünen wird das Gesetz verabschiedet.
Union und AfD stimmen dagegen, die Linke enthält sich.
Morgen muss der Bundesrat zustimmen.
Die Unions-geführten Länder könnten dort noch blockieren.
Wobei sich nun immer mehr Unionsländer
kooperationswillig zeigen.
Auch Markus Söder aus Bayern hat gesagt,
dass er das Infektionsschutzgesetz zwar nicht gut findet.
Aber es im Bundesrat zu blockieren, halte er für falsch.
Denn so eine Blockade würde Zeit kosten.
Zeit, die uns die vierte Welle nicht lässt.
Führende Epidemiologen und Fachleute warnen schon länger davor,
dass es fünf nach zwölf ist.
Was das bedeutet,
sieht man in vielen bayrischen und sächsischen Landkreisen.
Dort ist kein einziges Intensivbett mehr frei.
Das macht vielen Menschen Angst.
So sehr, dass es sogar in impfmüden Gemeinden Dinge gibt,
die wir schon fast nicht mehr kennen:
Schlangen vor der Impfstelle.
Diese Impfwilligen standen heute wohl vergebens an.
Für 200 anmeldungsfreie Impfungen
hatte das mobile Team im Vogtlandkreis Kapazitäten.
Doch der Andrang war schon Stunden vor Öffnung zu groß.
Und die Nachfrage dürfte weiter steigen.
Heute hat die STIKO
die Booster-Impfung für alle ab 18 empfohlen.
Wir haben ausdrücklich gesagt, dass wir es für sinnvoll halten:
Wenn wir mit dieser Impfkampagne
möglichst die Menschen in den älteren Jahrgängen zuerst versorgen.
Und uns dann in die jüngeren Jahrgänge vorarbeiten.
Die vulnerablen Gruppen sollen weiterhin Priorität haben.
Schon für sie reichen die Kapazitäten nicht aus.
Viele Impfzentren wurden zuletzt geschlossen,
und bei den Hausärzten gibt es teils monatelange Wartezeiten.
Wir stoßen an Grenzen, auch personell.
Die Inzidenzen sind hoch.
Wir sind damit beschäftigt, Corona-Erkrankte zu behandeln.
Sodass wir weniger Kapazitäten haben für Impfungen.
RKI-Chef Wieler zeigte sich gestern in einer Online-Präsentation besorgt.
Anlässlich des bundesweiten Anstiegs an Neuinfektionen auf mehr als 52.000
warnte er vor einer hohen Dunkelziffer.
Dahinter verbergen sich mindestens doppelt oder dreimal so viele.
Alleine von den 50.000, die wir gestern gemeldet bekommen haben,
sterben statistisch 400, also 400 pro Tag.
Wieler mahnte einmal mehr: Die Impfquote müsse deutlich steigen.
Doch das passiert trotz langer Schlangen nicht.
Denn die mit Abstand am meisten verabreichten Impfungen
sind Drittimpfungen.
Schade, dass wir die Corona-Zahlen nicht einfach runterschrauben können
wie den Kilometerstand im Auto.
Wir Laien denken immer, das sei schwierig.
Aber Profis machen so was im Handumdrehen
und verdienen damit dickes Geld auf dem Gebrauchtwagenmarkt.
Das ist ein verbreitetes Problem.
Aber seit heute ist ein Zertifikat auf dem Markt,
das diesen Betrug verhindern soll.
Markus Sippel zeigt, wie einfach es ist,
den Kilometerstand zu manipulieren, auch an neuen Fahrzeugen.
Der Leiter der ADAC Fahrzeugtechnik schließt mit wenigen Handgriffen
dieses Gerät an, das sofort einsatzbereit ist.
Das Gerät ist zu allem Möglichen in der Lage.
Dieses Gerät wird aber nur
zum Manipulieren von Kilometerständen verwendet.
Das Steuergerät ist nicht billig.
Es kann in Polen für knapp 4200 Euro bestellt werden.
Dass sich diese Investition auszahlen muss, ist klar.
Aber wie viel Geld damit verdient werden kann,
zeigt ein Blick auf dieses Beispiel:
Dieser vier Jahre alte Golf VII
kostet mit einer Laufleistung von 120.000 Kilometern 10.350 Euro.
Je niedriger der Kilometerstand ist, desto teurer wird das Auto.
Eine Manipulation könnte, je nach Tacho-Stand,
2000 bis 4000 Euro einbringen.
Ich treffe mich in Frankfurt mit Patrick Scharwenka.
Er will Schluss machen mit solchen Manipulationen.
Sein Unternehmen CarCert bietet ab heute ein Zertifikat an,
das Kilometermanipulationen aufdecken soll.
Dazu wird die Nummer meines Fahrzeugscheins eingegeben.
Schon weist das Zertifikat für 29,99 Euro
einige historische Kilometerstände meines Autos aus.
CarCert schützt Käufer und Verkäufer von Gebrauchtwagen.
Indem wir über den digitalen Autolebenslauf eine objektive Basis
für die Kauf- und Verkauf-Entscheidung bieten.
Bei meinem Pkw wurde laut CarCert
der Kilometerstand alle zwei Jahre vom TÜV festgehalten.
Aber reicht das aus?
Das Problem liegt darin,
dass die Kilometerstände manuell eingetragen werden.
Die sind nicht mit Sicherheit richtig.
Oder Fahrzeuge kommen erst nach dem dritten Jahr
zur Hauptuntersuchung oder in die Werkstatt.
Man hat genug Möglichkeiten,
das vor der Aufzeichnung zu verändern.
Mit diesen Chips, die in neueren Pkw verbaut sind und nur 1 Euro kosten,
könnte man die Manipulation nahezu ausschließen.
Allerdings sind die Chips teilweise nicht aktiviert
und die Daten sind nicht für den Autobesitzer zugänglich.
Warum ist das so?
Die Autoindustrie hat offensichtlich keinen Anreiz, hier tätig zu werden,
weil ihnen selbst kein Schaden entsteht.
Den Schaden trägt der Gebrauchtwagenkäufer.
Da ist das Dilemma.
Das wollen Autoindustrie und Handel so nicht stehen lassen.
Deswegen empfehlen wir, bei solchen modernen Fahrzeugen,
immer den Kauf im Fachhandel.
Dort kann die Werkstatt auch vor einer Herstellerdiagnose
einen Datenabgleich durchführen und feststellen:
Stimmt die Fahrzeughistorie mit dem Kilometerstand überein?
Vorteil beim Kauf im Fachhandel:
Hier bekommt man ein Jahr Garantie,
bekäme Schadenersatz bei einer aufgedeckten Manipulation.
Auch CarCert will an die Daten der Hersteller.
Die Verhandlungen dazu laufen bereits.
Und hier ist alles perfekt vorbereitet:
Das strahlendste Gastgeberlächeln aufgesetzt,
gigantische Sportstätten gebaut:
Peking wird aufpoliert für die Olympischen Winterspiele im Februar.
Die deutschen Rodler sind auch schon in China zum Weltcup-Auftakt.
Sie dürfen das Eis testen und Desinfektionsluft schnuppern.
Olympia unter Corona-Bedingungen in dem Land, aus dem Corona kam.
Es wirkt verrückt, ist aber vor allem eins:
Von oben bis unten durchorchestriert.
Sogar die Lust am Wintersport wird angeordnet.
Aufwärmübungen am Morgen.
You Qing ist Skilehrerin in ihrem Heimatort Zhangjiakou,
einem der Austragungsorte der Olympischen Winterspiele.
Der Trend zum Skifahren ist in China noch jung.
You Qing hatte sich ursprünglich beim Skiliftbetreiber
auf eine Computer-Stelle beworben.
Sie fragten mich: Möchtest du lieber Skilehrerin werden?
Ich habe gesagt, ich kann gar nicht Ski fahren.
Sie sagten, dass sie mir das beibringen werden.
So kam ich durch einen Zufall zum Ski und zu meinem Job.
Jetzt bringt sie der nächsten Skilehrer-Generation
die Anfängerübungen bei.
Sobald Olympia losgeht, wird hier für Touristen alles geschlossen.
You Qing will dann als Freiwillige bei den Spielen helfen.
Ich will dabei sein.
So eine Chance hat man nur einmal im Leben.
Die Olympischen Spiele
werden in einem streng abgeriegelten Bereich stattfinden.
China ist das einzige Land weltweit,
dass noch an einer Null-Covid-Politik festhält.
Zwischen drinnen und draußen gibt es ein Niemandsland.
Die rigorosen Pandemie-Maßnahmen hat das deutsche Bob-Team erlebt.
Sie waren schon zum Testen auf der Bobbahn.
Das dauert alles ultimativ lang.
Jedes Mal, wenn wir irgendwo waren, wird danach desinfiziert.
Die gehen in Schutzanzügen durch die Gänge
und sprühen tonnenweise Desinfektionsmittel rum.
Das riecht hier wie im Schwimmbad.
In selbstgedrehten Videos zeigt der mehrfache Welt- und Europameister
die Anlage von innen.
Wenn wir mit dem Bus an die Bahn fahren,
wird danach alles desinfiziert.
Die geben sich die größte Mühe, dass hier nichts an Keimen überlebt.
Man kommt sich hier vor wie etwas Fremdes.
Ich will nicht sagen unerwünscht,
aber sie sind froh, wenn wir weg sind.
Gänzlich unerwünscht ist freie Presse.
Zugänge zu den Sportstätten und zu Interviewpartnern
überwachen die Behörden.
Und rechtfertigen alle Absagen mit Pandemiebekämpfung.
Alle akkreditierten ausländischen Reporter
können über die Winterspiele in Peking berichten:
Wenn sie sich an die Gesetze und Regularien in China
und die Pandemiebekämpfungsmaßnahmen halten.
Zurück zur Skilehrerin You Qing.
Sie unterstützt die strengen Pandemieregeln in China.
Dass sie nach Olympia für drei Wochen
in eine Isolationseinrichtung in Quarantäne muss:
Für sie kein großes Thema.
Und wir müssen Ihnen noch diese Bilder aus Kanada zeigen.
Gewaltige Wassermassen haben Teile des Westens, British Columbia,
einfach weggespült.
Mittlerweile wird das Essen knapp, das Militär ist im Einsatz.
Die Kanadier, die eigentlich mit ihren Naturgewalten leben,
sind schockiert.
Bahnwaggons, die in den Abgrund stürzen.
Brücken, die einbrechen,
ein Feuer, in dem rund 100 Autos abbrennen.
Es sind Bilder der Zerstörung nach dem verheerenden Unwetter
in British Columbia im Westen Kanadas.
Premier Trudeau sichert Hilfe zu.
Ich kann bestätigen, dass Hunderte Einsatzkräfte der kanadischen Armee
sich auf dem Weg nach British Columbia befinden.
Um zu helfen, wo Hilfe benötigt wird - und Tausende mehr bereit stehen.
Binnen zwei Tagen kam so viel Regen vom Himmel
wie sonst in einem Monat.
In British Columbia gilt inzwischen der Ausnahmezustand.
Und angesichts leerer Regale
wird die Bevölkerung zur Besonnenheit ermahnt.
Bitte machen Sie keine Hamsterkäufe!
Was Sie brauchen, brauchen Ihre Nachbarn auch.
Wir sind zuversichtlich, dass wir unsere Lieferketten
schnell wieder herstellen können.
Solange wir uns alle so benehmen,
wie wir es die letzten zwei Jahre tun.
Wegen der Wasser- und Schlammmassen müssen Anfang der Woche
mehr als 17.000 Menschen ihre Häuser fluchtartig verlassen.
Im kleinen Merritt ist die Gefahr so groß,
dass das ganze Dorf evakuiert wird.
Auch vor dem Haus von Jared Thomas steigt das Wasser rasend schnell.
Die Evakuierung von ihm und seiner kleinen Familie
wird er so schnell nicht vergessen.
Wir wurden früh von einer lauten Sirene geweckt.
Wir haben rausgeguckt und sahen nur ein Rinnsal.
Aber als wir unsere Sachen packten und ins Auto stiegen,
standen wir knöcheltief im Wasser.
Mehr als 200 km nordwestlich rauscht Anfang der Woche
eine Schlammlawine den Abhang hinab, die das erste Todesopfer fordert.
Mehrere Menschen werden noch vermisst.
Tausende Tiere verenden in den Fluten,
so sie nicht durch kreative Lösungen in letzter Sekunde gerettet wurden.
Zum Glück hat der Himmel über Deutschland
eher Langweiliges zu bieten.
In der Nacht regnet oder nieselt es weiter im Norden und Osten.
Dazu im Norden lebhafter Wind mit stürmischen Böen an den Küsten.
Am Tag viele dichte Wolken.
V.a. im Bergland ist es neblig mit Niesel.
Im Norden ist es windig, an der Ostsee stürmisch.
Sonnig bzw. freundlich ist es im Südwesten.
Das nachtmagazin sagt wieder Tschüss für diese Woche.
Das heißt nicht, dass Sie nachrichtlich unversorgt bleiben.
Carl-Georg Salzwedel hat die nächste tagesschau
gegen 2.15 Uhr für Sie.
Gute Nacht!
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