ZDF heute Sendung vom 12.05.2021 - Nahost-Konflikt: Tote auf beiden Seiten
Raketenangriffe auf Tel Aviv:
Der Nahostkonflikt erlebt die schlimmste Eskalation
seit vielen Jahren.
Beide Seiten verzeichnen schwere Verluste.
Klimapaket im Kabinett:
Eine Neuerung, Mieter und Vermieter sollen sich den CO2-Preis
auf Öl und Gas fifty-fifty teilen.
Wann werden Kinder geimpft?
Die Impfkommission dämpft die Hoff- nungen auf einen raschen Termin,
weil ihr noch entsprechende Studien fehlen.
Guten Abend, willkommen bei heute, 19 Uhr.
An meiner Seite für den Sport: Norbert Lehmann.
Seit Wochen schon spitzt sich der Konflikt
zwischen Palästinensern und Israelis wieder zu.
Seit vorgestern aber wird scharf geschossen.
Auf den Raketenhagel aus dem Gazastreifen
antwortet Israel mit massiven Luftangriffen und hat,
nach Angaben seiner Armee, führende Hamas-Mitglieder getötet.
Auf israelischer Seite starben heute mindestens fünf Menschen.
Seit Montagabend wurden aus dem Gazastreifen
mehr als 1.000 Geschosse auf Israel abgefeuert.
Besonders auf das nahegelegene Ashkelon,
aber auch auf die 70 Kilometer entfernte Küstenstadt Tel Aviv.
Die israelische Armee flog nach eigenen Angaben
die schwersten Angriffe auf den Gazastreifen seit Jahren.
Israelische Panzer auf dem Weg ins Grenzgebiet von Gaza.
Noch ist offen, ob eine Bodenoffensive
der nächste Eskalationsschritt in diesem Konflikt sein wird.
Noch läuft der erwartete Gegenschlag Israels auf Gaza-Stadt
nach den Raketenangriffen auf Tel Aviv, mit massiven Luftschlägen.
Die Armee verkündet, dass sie viele Hamas-Führer getötet habe,
darunter den Kommandeur von Gaza-District.
Der Verteidigungsminister macht keine Hoffnung
auf ein Ende der Kampfhandlungen.
Unsere Streitkräfte schlagen zu, bis es völlige Ruhe gibt.
Und zwar auf lange Sicht.
Wenn wir das erreicht haben, können wir über Deeskalation reden.
Noch gibt es kein Enddatum.
Die Hamas gibt sich trotz der heftigen Zerstörungen
und der vielen Toten und Verletzten unbeeindruckt.
Doch erstmals seit Beginn der kriegerischen Auseinandersetzungen
lässt ihr oberster Führer Bereitschaft erkennen,
den Konflikt zu entschärfen.
Wenn Israel weiter eskalieren will, unsere Bewegung ist bereit.
Wenn es aufhören will, ist die Bewegung auch dazu bereit.
Dessen ungeachtet feuern Hamas und Islamischer Dschihad
fast ohne Pause ihre Raketen ab, meist auf das nahegelegene Aschkelon
Auch hier gibt es viele Verletzte.
Ein Soldat stirbt, als sein Auto im Grenzgebiet
von einer Panzerrakete getroffen wird.
Für den Abend hatte die Hamas
einen erneuten Angriff auf Tel Aviv angekündigt.
Der fand bisher nicht statt,
doch die Ruhe über der Stadt ist angespannt.
Fragen an unsere beiden Korres- pondenten in Israel und den USA.
Zuerst Michael Bewerunge in Tel Aviv:
Steht jetzt ein neuer Krieg um Gaza bevor?
Das wird sich in den nächsten Stunden und Tagen entscheiden.
Die vorsichtigen Signale der Hamas lassen sich vielleicht so deuten,
dass sie ihre Propagandaziele in diesem Konflikt erreicht hat.
Sie hat gezeigt, dass sie die großen Städte in Zentralisrael erreichen
kann.
Israel muss jetzt sicher stellen, dass das nicht noch einmal passieren
kann. Wohin dann die Logik der Eskalation führen wird,
lässt sich nicht voraussagen.
Johannes Hano in New York.
Der UN-Sicherheitsrat hat heute zu dem Konflikt getagt.
Was ist dabei herausgekommen?
China, Norwegen und Tunesien hatten den Entwurf einer Stellungnahme
eingebracht, in der aufgerufen wurde, zu deeskalieren.
14 der 15 Ratsmitglieder haben zugestimmt.
Die Amerikaner haben abgelehnt mit der Begründung,
das würde jetzt nicht weiterhelfen.
Dieser Konflikt hat alle kalt erwischt.
Man ist dabei, eine neue Nahoststrategie zu entwickeln.
Zur Eskalation im Nahen Osten sehen Sie ein "ZDF spezial",
direkt nach dieser Sendung.
Offenbar im Zusammenhang mit der Gewalt im Nahen Osten
hat es vor Synagogen in Nordrhein-Westfalen
antisemitische Übergriffe gegeben.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster,
forderte, jüdische Einrichtungen besser zu schützen.
Ministerpräsident Laschet und viele andere Politiker
verurteilten die Angriffe.
In Bonn und Münster waren in der Nacht
israelische Flaggen vor Synagogen verbrannt worden.
In Bonn wurden auch Steine auf den Eingangsbereich
des Gotteshauses geworfen.
Der Staatsschutz ermittelt gegen 16 Verdächtige.
Das Ziel ist klar, wie es erreicht wird, noch nicht.
Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden,
fünf Jahre früher als geplant.
Das Kabinett hat das geänderte Klimagesetz
mit folgenden Wegmarken beschlossen:
Bis 2030 ist eine Verringerung der Treibhausgase
im Vergleich zu 1990 um 65 % geplant.
2040 sollen es sogar 88 % sein.
Erheblich mehr einsparen als bisher geplant, müssen die Energieerzeuger.
Mehr Details aus Berlin von Heike Slansky.
"Hoch mit dem Klimaschutz" skandieren junge Aktivisten
vorm Kanzleramt, die die Politik vor sich hertreiben.
Denn auch das heute neu aufgelegte Klimaschutzgesetz
mit verschärften Zielen reicht ihnen nicht.
Dass die Bundesregierung jetzt ein neues Gesetz präsentiert,
ist ein reiner wahlkampftaktischer Move.
Es geht hier nur um Fernziele.
Kurz vorm Ende der Legislaturperiode
schraubt die Koalition ihre Etappenziele hoch,
nachdem vor knapp zwei Wochen erst das Bundesverfassungsgericht
mehr Klimagerechtigkeit für die jüngere Generation angemahnt hatte.
Alle Ministerien sind jetzt Klimaschutzministerien
und das ist eine Entwicklung, die sich nicht mehr aufhalten lässt.
Wir können uns ab jetzt auf die ganz wesentliche Frage konzentrieren,
nämlich auf das "Wie".
Wir haben dafür gesorgt, dass die Rahmenbedingungen klar sind.
Aber wir haben eben auch ein Klimapakt mit verabschiedet,
der zusätzliche Ausgaben
von rund 8 Mrd. Euro für die nächsten beiden Jahre vorsieht.
Ehrgeizige Ziele, doch wer trägt die Kosten?
Energieerzeuger, Industrie und Verkehr,
die Hauptverursacher von CO2-Emissionen,
sollen schneller umsatteln.
Die Wirtschaft fürchtet um ihre Wettbewerbsfähigkeit.
Die Regierung muss sagen, wie das alles funktionieren soll,
ohne ökonomische und soziale Verwerfungen.
Mit welchen Maßnahmen die GroKo die neu gesteckten Ziele erreichen will,
bleibt offen, die Grünen fordern:
Ein schneller Ausbau der erneuerbaren Energien,
ein Ausstieg aus der Kohle bis 2030, ein Ausbau von Bus und Bahn,
ein schneller Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2030
und ein CO2-Preis, der angemessen ist.
Auch für Verbraucher wird es teurer.
Immerhin, den CO2-Preis auf Heizkosten sollen sich laut Kabinett
Mieter und Vermieter künftig teilen.
Jetzt also eine Fifty-fifty-Regelung für Vermieter und Mieter
beim Thema Heizkosten.
Wie kam dieser Kompromiss zustande, Theo?
Nun, das Zauberwort lautet ganz schlicht: "Bundestagswahl".
Das Verfassungsgericht hatte zwar vor kurzem schon die Weiche
Richtung weitergehender Klimabeschlüsse gestellt.
Aber die Regierung hätte bis Ende nächsten Jahres
Zeit gehabt für die Umsetzung.
Dass jetzt, nur 13 Tage nach dem Urteil, ein Gesetz samt Klimapakt
vorliegt, das ist eindeutig dem näher rückenden Wahltermin geschuldet.
Die Parteien der Großen Koalition
wollten offensichtlich nicht mit dieser offenen Klimaflanke
in den Wahlkampf ziehen, insbesondere nicht gegen die grüne Konkurrenz.
Und diese massive Beschleunigung
hat dann zu diesem überraschenden Ergebnis geführt:
Die Union wollte eine Reduzierung der EEG-Umlage,
zur Entlastung der stromintensiven Industrie.
Und als Gegenleistung bekam die SPD dann
die 50:50-Mieter/Vermieter-Regelung bei den Kosten des CO2-Preises.
Also ein klassischer politischer Kuhhandel mit Namen Klimapakt.
Jetzt zum Thema Corona.
Die Welt habe beim Ausbruch der Infektionswelle zu langsam reagiert.
Zu diesem Fazit kommt eine unabhängige Kommission,
die auch mögliche Fehler der Weltgesundheitsorganisation
untersuchen sollte.
Nach den ersten Meldungen aus China hätten die WHO
und zahlreiche Regierungen Anfang 2020 zu viel Zeit verloren.
Erst als die Weltgesundheitsorgani- sation im März 2020
von einer Pandemie sprach, seien die Länder tatsächlich alarmiert gewesen,
so die Kommission.
In Deutschland hat jetzt ein Drittel der Bevölkerung mindestens
eine Impfung gegen Corona bekommen.
Kinder sind da noch außen vor.
Bisher ist in der EU kein Impfstoff für sie zugelassen.
Allerdings könnte das Mittel von BioNTech/Pfizer schon bald
ab 12 freigegeben werden.
Noch vor Ende der Sommerferien sollen alle 12- bis 18-Jährigen
ein Impfangebot bekommen, sagt Gesundheitsminister Spahn.
Experten halten das inzwischen für unrealistisch.
Tobias Hefner fasst zusammen.
Eine Impfung mit Biontech-Pfizer schon ab zwölf Jahren,
kein Problem mehr zwischen New York und Kalifornien.
Die USA haben Daten ausgewertet und grünes Licht gegeben.
Bei uns könne es wohl bis zum Ende der Sommerferien Angebote geben,
meint Gesundheitsminister Spahn.
Unrealistisch, halten Experten dagegen.
In meinen Augen wird die Politik da etwas zu vorschnell sein.
Wir können diese Versprechen so erst mal nicht einhalten.
Wir werden auch nicht Kinder impfen,
wenn es noch keine Zulassung für den Impfstoff gibt.
Auch in der Regel nicht, wenn es keine Stiko-Empfehlung gibt.
Und die Impfkommission betont,
dass man nicht jede Nebenwirkung gleich erkennt.
Da ist es, was die Sicherheit angeht, sehr wichtig,
dass wir genügend Nachbe- obachtungszeit haben in den Studien.
Wie es mir bekannt ist, geht die bis zwei Monate nach der Impfung.
Das würde ich mir wünschen, dass das ein bisschen länger wäre.
So oder so, für den Sommerurlaub kommen Kinder-Impfungen zu spät.
Die Bundesregierung setzt auf eine andere Lösung:
neue Regeln für die ungeimpften Heimkehrer.
Nur wer aus Gebieten mit vielen Virus-Mutationen einreist,
kommt selbst mit Impfung
in Zukunft keinesfalls um 14 Tage Quarantäne herum.
Bei Hochrisikogebieten verkürzt sie sich ungeimpft,
aber mit Antigen-Test oder PCR-Test, auf fünf Tage.
Viele Familienziele sind nur noch Risikogebiete,
von dort erfordert die Einreise mit Test gar keine Quarantäne mehr.
Was insbesondere für Familien mit ungeimpften Kindern
womöglich auch eine Lösung ist,
durch Testen die Quarantäne entsprechend zu verkürzen.
Die neuen Urlauberregeln gelten ab morgen.
Milliardenschwere Hilfsprogramme,
gleichzeitig wegbrechende Steuereinnahmen:
Die Pandemie hat tiefe Spuren in den Staatskassen hinterlassen.
Und weil die dritte Welle erst langsam abflaut,
sind die geschätzten Steuereinnahmen für dieses Jahr
nach unten korrigiert worden.
Andreas Kynast.
Eine gute und eine schlechte Nachricht
hat der Finanzminister dabei.
Es wird kurzfristig noch weniger als gedacht,
aber mittelfristig ein bisschen mehr.
Für Olaf Scholz ist klar: die gute Nachricht zuerst.
Wir sind auf Kurs und es geht auch wieder aufwärts.
Die Hilfspolitik wirkt.
Viele Firmen und Betriebe machen wieder gute Geschäfte.
Das macht sich in ihren Bilanzen bemerkbar
und es macht sich auch bei den Steuereinnahmen bemerkbar.
Dabei muss der Bund in diesem Jahr mit 3,2 Mrd. Euro weniger auskommen
als geplant und nimmt erst ab 2024 mehr ein als im Herbst gedacht.
Wer auch immer nach Corona regiert, wird entscheiden müssen:
sparen oder Steuern erhöhen oder Schulden machen.
Vor allem eine Zahl wackelt.
Diese Schwarze Null ist Ausdruck einer Ideologie,
die sich überlebt hat und ich finde, die sollte abgeschafft werden.
Und auch die Schuldenbremse gehört aus dem Grundgesetz gestrichen.
Olaf Scholz versucht,
sein Bild als oberster Sparkommissar zu korrigieren.
Und kündigt an, Wirtschaftshilfen und Kurzarbeitergeld
bis Jahresende zu verlängern.
Wer Kritik übt, fliegt raus,
das war eine Konstante in vier Jahren Amtszeit
des ehemaligen US-Präsidenten Trump, und funktioniert offenbar immer noch.
Weil sie anhaltend Kritik an Trump übt,
wurde Liz Cheney aus der Fraktionsführung der Republikaner
im Abgeordnetenhaus geworfen.
Katrin Eigendorf mit Einzelheiten.
Eine richtungsweisende Entscheidung, die in Rekordzeit getroffen wurde:
so berichten amerikanische Medien.
Donald Trumps wichtigste Kritikerin Liz Cheney,
bislang Fraktionsführerin der Republikaner im Abgeordnetenhaus,
ist ihres Amtes enthoben. Kaltgestellt.
Damit stellt sich die Partei klar hinter Donald Trump.
Kritik an seiner Politik unerwünscht, das ist die Botschaft.
Über seine eigene Website, die er per E-Mail verschickt,
kommentiert Donald Trump die Entscheidung:
"Liz Cheney ist ein bitterer und schrecklicher Mensch.
Ich habe sie gestern gesehen und realisiert,
wie schlecht sie für die Republikanische Partei ist."
Als lupenreine Konservative hat sich Liz Cheney,
Tochter des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney,
einen Namen gemacht.
Sie tritt für die alten Werte der Partei ein.
Wir müssen weiter machen und unsere Politik auf die Wahrheit gründen.
Wir können nicht gleichzeitig für die große Lüge
und für die Verfassung einstehen.
Trumps Rolle im Sturm auf das Kapitol,
das Festhalten an der Lüge von der gestohlenen Wahl,
das mache ihn zu einer Gefahr für die Demokratie.
Ich werde alles tun, um dafür zu sorgen, dass der ehemalige Präsident
nicht mehr in die Nähe des Oval Office gelangt.
Eine Kampfansage, die in der Partei keine Mehrheit hat.
Donald Trump kann diesen Tag als Sieg für seine Politik verbuchen.
Die österreichische Justiz ermittelt gegen Bundeskanzler Kurz
wegen einer möglichen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Kurz hatte im Ausschuss bestritten, dass es politische Absprachen gab,
als der Chefposten bei einer Staatsholding
an einen Vertrauten ging.
Allerdings sollen Chatprotokolle das Gegenteil beweisen.
Kurz bestreitet die Vorwürfe.
In Baden-Württemberg hat der neue Landtag
Ministerpräsident Kretschmann von den Grünen wiedergewählt.
Der 72-Jährige erhielt 95 Stimmen, das sind fünf weniger,
als die neu aufgelegte Koalition von Grünen und CDU Sitze hat.
Kretschmann sieht es als erste Aufgabe der Regierung an,
die Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche abzufedern.
Und nun zur Führungskrise im Deutschen Fußball-Bund.
Da sind ja jetzt wichtige personelle Entscheidungen getroffen worden.
Gestern Abend hat Präsident Keller im DFB-Präsidium
seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er seinen Vize Rainer Koch
mit einem Nazi-Richter verglichen hatte.
Nach einer Interims-Lösung soll die DFB-Spitze Anfang nächsten Jahres
komplett neu aufgestellt werden.
In der Präsidiumssitzung hatten die Mitglieder den DFB-Präsidenten
und auch den hauptamtlichen Generalsekretär Curtius
davon überzeugt, dass beide ihre Ämter aufgeben müssen.
Und Vizepräsident Koch wurde offenbar auch dazu bewegt,
nicht mehr zu kandidieren.
Er übernehme nur noch einmal als Interimspräsident.
Und danach sei seine Mitwirkung als haftender Vorstand des DFB beendet.
Der Verband muss alle Spitzenämter neu besetzen.
Morgenabend in Berlin, das DFB-Pokal-Finale:
Leipzig gegen Dortmund.
Für RB wäre es der erste große Titelgewinn
in der noch jungen Vereinsgeschichte, der BVB hatte zuletzt
2017 den Pokal gewonnen.
Und wieder werden keine Zuschauer beim Pokalfinale im Stadion sein.
Für Julian Nagelsmann wäre ein Erfolg mit Leipzig
ein schöner Abschied vor dem Wechsel zu den Bayern.
Für BVB-Coach Edin Terzic käme der Einsatz von Erling Haaland,
Dortmunds norwegischer Torjäger-Attraktion,
nach längerer Verletzung gerade recht.
Wir haben ihn mitgenommen,
wir sind dann auch nochmal morgen auf dem Platz
und wir werden gucken, wie sich das entwickelt.
3:2 gewann Dortmund gegen Leipzig
vor ein paar Tagen in der Bundesliga.
Von der Spannung her war es vielversprechend.
Manchester City ist zum siebten Mal englischer Meister.
Das Team von Pep Guardiola und Nationalspieler Ilkay Gündogan
ist drei Spiele vor Saisonende nicht mehr von der Spitze zu verdrängen,
nachdem Stadtrivale Manchester United gestern gegen Leicester
verloren hatte.
Beim ATP-Tennisturnier in Rom ist Jan-Lennard Struff ausgeschieden.
Alexander Zverev dagegen ist weiter.
Der Hamburger gewann sein Auftakt-Match
gegen den Bolivianer Hugo Dellien deutlich mit 6:2, 6:2
und steht im Achtelfinale.
Dort trifft er auf den Japaner Kei Nishikori.
Und das war's vom Sport.
Und wir haben noch einen Rückblick in eigener Sache:
Heute vor genau 50 Jahren präsentierte Wibke Bruhns
als erste Frau in der Bundesrepublik die heute-Nachrichten im ZDF.
Und dass das für viele eine Sensation war,
verstand sie selbst am wenigsten.
Für mich ist die Tatsache, dass eine Frau die Nachrichten vorträgt
und das einigermaßen glaubwürdig macht, eine Selbstverständlichkeit,
weil Nachrichten sind halt etwas, was uns alle angeht,
völlig unabhängig von der Tatsache, ob das ein Mann oder eine Frau ist.
Und diese Auffassung hat sich dann ja auch durchgesetzt.
Zum Schluss noch die Lottozahlen:
Im Osten Deutschlands regnet es morgen sehr.
Mehr dazu gleich beim Wetter von Özden Terli.
Das war's von uns, vielen Dank für Ihr Interesse.
Das "heute journal" mit Claus Kleber heute erst gegen 22 Uhr.
Wir sind dann morgen wieder hier, um 19 Uhr.
Einen schönen Abend für Sie - ade.
Und jetzt geht es weiter mit dem "spezial" zur Nahostkrise.
Dieses Hoch lässt den Tiefs keine Chance,
sie müssen von Süden nach Norden wandern
und bringen viel Feuchtigkeit aus dem Süden mit.
Dadurch entwickeln sich viele Wolken, Schauer
und auch Gewitter, zu sehen in rot.
Das waren die vergangenen 24 Stunden,
aber dieser Wolkenblock bleibt uns noch erhalten.
Zum Beispiel in der kommenden Nacht im Osten Deutschlands.
Dort regnet es kräftig und länger andauernd,
Blitz und Donner ist auch dabei.
Auch im Südosten wird es nass, im Westen lockert es auf.
Morgen bleibt es weiterhin dicht bewölkt im Osten,
dort wird es weiter kräftig regnen, wieder mit Gewitter.
Die bilden sich auch im Westen.
Westlich des Rheins zeigt sich die Sonne.
Die kommenden Tage sind weiterhin durchwachsen,
am Freitag v.a. nach Norden hin, im Süden lockert es mal auf.
Die Schauer setzen sich in den darauffolgenden Tagen weiter fort.
