ZDF heute Sendung vom 28.12.2021 - Forderung des Bundesverfassungsgerichts; Aufsehenerregendes Urteil in Russland
Diese Untertitel sind live produziert.
Die "heute"-Nachrichten um 19 Uhr mit Jana Pareigis und Norbert König.
Schönen guten Abend und willkommen.
Alles wichtige vom Sport, hat Norbert König für Sie.
Wir beginnen mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts,
das viele Menschen beschäftigt:
Urteil zur Triage - Wie Ärzte im Ernstfall auswählen sollen,
wen sie retten, muss die Politik künftig per Gesetz regeln
Memorial vor dem Aus -
Russlands wichtigste Menschenrechtsorganisation
wird gerichtlich verboten
Straßenkunst und Modernismus an der Memel -
Kaunas in Litauen ist europäische Kulturhauptstadt 2022
Wenn sie "Triage" hören, zucken viele Menschen zusammen.
Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht
"unverzüglich" ein Gesetz gefordert,
dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden dürfen,
wenn es zu einer Triage kommen sollte,
also wenn Intensivstationen wegen Covid-19 so überlastet sein sollten,
dass entschieden werden muss, wer behandelt werden kann und wer nicht.
Dabei darf nicht diskriminiert werden.
Sarah Tacke berichtet.
Schwer krank auf der Intensivstation und dort keine Hilfe,
kein Beatmungsgerät zu bekommen.
Davor hat er Angst.
Constantin Grosch fürchtet, wegen seiner Behinderung im Ernstfall
sterben zu müssen, schlicht, weil seine Überlebenschancen
als zu gering eingeschätzt werden.
Deshalb hat er geklagt und heute gewonnen.
Erreicht, dass es ein Gesetz geben muss, das ihn,
das Menschen mit Behinderung schützt.
Aus unserer Perspektive hat eben das Verfassungsgericht
heute und sehr viel Last von den Schultern genommen
und der Gesellschaft, als auch uns allen in Auftrag gegeben,
diese Frage noch einmal intensiv zu debattieren.
Debattiert und in einem Gesetz festgehalten werden muss jetzt,
wie Ärzte in Notsituationen entscheiden,
welches Leben sie retten, wenn sie nicht alle retten können.
Aktuell orientieren sich Ärzte dabei an Empfehlung von Fachgesellschaften
Danach ist einzig die Überlebenschance ausschlaggebend.
Geschaut wird, wie ist der Gesundheitszustand,
wie gebrechlich ist der Patient und hat er schwere Vorerkrankung,
durch die seine Chance zu überleben gemindert ist.
Und eben diese aktuelle Vorgehensweise reicht
den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts
hier bei Beratungen in Karlsruhe nicht.
Sie fordern gesetzliche Regeln, die garantieren
dass nicht diskriminiert wird.
Genau das freut auch Mediziner,
die sich mit der schwierigen Frage oft alleingelassen fühlen.
Ich habe mit einer ganzen Reihe von Kollegen gesprochen.
Alle wünschen sich, dass die Ver- fassungsorgane Leitplanken vorgeben,
dass es belastbare Regeln gibt.
Von daher ist das ein gutes Urteil.
Verantwortliche Politiker haben sich heute
nur über den Kurznachrichtendienst Twitter geäußert.
Wie der aussieht, da gibt das Verfassungsgericht
den Gesetzgeber einen großen Spielraum.
Klar ist aber: die Vorgabe aus Karlsruhe, der Gesetzgeber,
muss unverzüglich handeln.
Es muss schnellstmöglich gehandelt werden,
sagt also das Verfassungsgericht.
Dazu begrüße ich unsere Leiterin der Rechtsredaktion, Sarah Tacke.
Guten Abend. Guten Abend.
Im Ernstfall muss eine Ärztin, ein Arzt entscheiden,
wen sie rettet, wen nicht, kann das ein Gesetz überhaupt gerecht regeln?
ST: Ganz schwierig.
Die Verfassungsrichter haben aber sehr deutlich Hinweis
darauf gegeben, wie es möglich ist, ein Gesetz so auszugestalten,
dass Ärzte in dieser Extremsituation Diskriminierung frei entscheiden.
Im Zentrum stehen, dass Ärzte immer die Überlebenschance
in der konkreten Situation beurteilen.
Da sind sie nochmal konkret geworden:
Damit das gelingt,
sollte ein Vieraugenprinzip vorgeschrieben werden.
Es sollten immer Kollegen hinzugezogen werden.
Und Ärzte sollten sich auch weiterbilden,
das sollte verpflichtend sein.
All diese Vorgaben und Ideen deuten darauf hin,
dass die bei der Findung dieses Urteils darauf gestoßen sind,
dass es erhebliche Mängel in der Praxis gibt.
Triage macht ja vielen Angst.
Dabei ist das ja schon Teil des Alltags von Ärztinnen und Ärzten.
Das stimmt.
Notfallmediziner kennen das.
Sie kommen an eine Notfallstelle und es gibt mehr Verletzte
als sie behandeln können.
Dann priorisieren sie.
Und dann schauen sie, wer kommt in den Krankenwagen,
wer in den Rettungshubschrauber.
Das gibt es auch außerhalb der Pandemie.
Die Mediziner sagen aber ganz klar, sie sind froh,
wenn sie klare Vorgaben bekommen, um sich besser orientieren zu können.
Und haben Sie noch Fragen zum Triage-Urteil
an unsere Rechtsexpertin Sarah Tacke?
Dann können Sie sie ihr stellen -
gleich ab 19:30 Uhr bei ZDFheute live.
In unserer App oder auf den Social-Media-Kanälen.
Zu einem weiteren aufsehenerregenden Urteil,
in Russland vom Obersten Gerichtshof.
Er hat angeordnet,
die bekannteste Menschenrechtsorgani- sation des Landes Memorial aufzulösen
Begründung:
Laut Gesetz ist die Organisation ein "ausländischer Agent",
weil sie Geld aus dem Ausland erhält.
Nun soll Memorial wiederholt gegen gesetzliche Auflagen verstoßen haben.
Seit Ende der achtziger Jahre
klärt "Memorial" über Verbrechen des Diktators Stalin auf
und setzt sich für politische Gefangene ein.
Gerade mal drei Verhandlungstage braucht das Gericht,
um das Ende von Russlands ältester Menschenrechtsorganisation
zu beschließen.
"Schande", rufen die Zuschauer nach der Urteilsverkündung.
Eine starke Institution der Zivilgesellschaft,
die ich mitbegründete, ist jetzt vernichtet.
Mithilfe einer geradezu unverschämten, zynischen,
demonstrativen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit zerstört.
Offiziell wurden Memorial
Verstöße gegen das ausländische Agenten-Gesetz vorgeworfen.
Doch in ihrem Schlussplädoyer macht die Anklage deutlich,
worum es im Prozess eigentlich ging:
Die Organisation verbreite ein falsches Bild der Sowjetunion.
Die Historiker von Memorial haben an die Millionen Opfer des Stalinismus
im eigenen Volk erinnert.
Ihre Geschichten gesammelt,
ihre vergessenen Gräber zu Gedenkstätten gemacht.
Die unbequeme Wahrheit über Stalins Terrorregime ans Licht gebracht.
Damit bereite sie den Nachkommen der Siegermacht ein schlechtes Gewissen,
klagt der Generalstaatsanwalt heute.
Prozessbeobachter sind sich einig:
Das ist zu 100 % eine politische Entscheidung.
Und der Kern dieser politischen Entscheidung
bedeutet einen weiteren Schritt von einem autoritären Regime
hin zu einem totalitären.
Russland zeigt wieder einmal Härte.
Und lässt vor dem Gerichtsgebäude
Unterstützer von Memorial International abführen.
Phoebe Gaa in Moskau.
Welche Signalwirkung geht von dem Urteil aus?
Das erste Signal, das hat eine russische Politologin so formuliert:
Durch die Auflösung von Memorial,
werde eine virtuelle Mauer aufgerissen zwischen der
Verbrechen der Stalin-Zeit und dem heutigen Russland.
Im Prozess ist deutlich geworden,
dass die Organisation dadurch in Ungnade gefallen ist,
dass sie gegen die Verbrechen aufmerksam gemacht hat.
Memorial steht gegen die Geschichte des Kremls mit der Erinnerung an
die Sowjetunion im Zusammenhang im Sieg gegen Nazideutschland.
Memorial hat sich aus seitdem für die Zivilgesellschaft eingesetzt.
Das hat sie im Kreml nicht beliebter gemacht.
Wer sich in Russland heutzutage
dafür Menschenrechten und Demokratie einsetzt, dem droht Liquidierung.
Zurück nach Deutschland.
Um gegen die Corona-Variante Omikron gewappnet zu sein,
gelten seit heute in allen Bundesländern
die von Bund und Ländern beschlossenen Regeln.
Geimpfte oder Genesene dürfen sich, egal, ob drinnen oder draußen,
nur noch als Gruppe von maximal zehn Personen treffen.
Sind Ungeimpfte dabei, ist vorgeschrieben:
ein Haushalt plus höchstens zwei Personen aus einem weiteren Haushalt.
Im Einzelhandel und in Freizeit- und Kultureinrichtungen
gelten 2G oder 2G-plus, Clubs müssen jetzt ganz schließen.
Gegen Corona-Maßnahmen gab es auch wieder in einigen Städten Proteste.
In Bautzen wurden dabei Polizeikräfte mit Böllern und Flaschen
aus einer nicht angemeldeten Versammlung heraus angegriffen.
Zwölf Einsatzkräfte wurden verletzt, Einsatzfahrzeuge beschädigt.
In Mannheim leisteten Demonstrierende eines verbotenen Aufzuges
Widerstand gegen die Polizei.
Vor dem Rathaus erinnerten Hunderte Gegen-Demonstrierende
mit einer Menschen-Kette an die Corona-Toten,
um ein Zeichen für Solidarität zu setzen.
Nach Weihnachten hat das Impftempo in Deutschland wieder zugelegt,
am Montag bekamen fast eine halbe Million Menschen eine Impfdosis.
Während der Feiertage wurde weniger getestet und weniger gemeldet,
deswegen sind die aktuellen Coronazahlen
möglicherweise nicht vollständig.
Das Robert-Koch-Institut registrierte 21.080 Neuinfektionen
innerhalb eines Tages und 372 weitere Todesfälle.
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 215,6.
Die Zahl der Omikron-Fälle ist jetzt auf 10.443 gestiegen,
das Tages-Plus liegt bei 45 Prozent.
Einen schweren Verlauf von Corona-Fällen
kann das Medikament Paxlovid eindämmen.
In der vergangenen Woche hat es der US-Hersteller Pfizer
auf den Markt gebracht.
Nun kauft die Bundesregierung davon eine Million Packungen.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach sagte,
mit ersten Lieferungen werde noch im kommenden Monat gerechnet.
Im Vergleich zu Deutschland wird in China rigoros
gegen Corona-Ausbrüche vorgegangen.
So rigoros, dass die ganze Millionen- metropole Xi'an im Lockdown ist,
wegen relativ weniger Fälle.
Heute wurden aus der nordchinesischen Stadt 175 Neuinfektionen gemeldet.
Aber China verfolgt als einer der wenigen Staaten
eine Null-Covid-Strategie.
Was das für die Menschen in Xi'an bedeutet, zeigt Ulf Röller.
In den chinesischen Sozial-Media-Kanälen
machen Sie sich Mut mit patriotischen Liedern.
Seit Tagen dürfen die Leute ihre Wohnung nicht verlassen.
"Ich liebe China", singen sie.
Tianjin ist komplett im Lockdown.
13 Millionen Menschen, die weder rein noch raus dürfen.
Die Behörden versuchen, Panik zu verhindern.
Wir haben genug Lebensmittel auf Lager,
um die täglichen Bedürfnisse der Bürger zu befriedigen.
Das chinesische Staatsfernsehen zeigt Massentests:
Elf Millionen in nur zwei Stunden, vermelden die Behörden stolz.
In wenigen Tagen hat es mehr als 800 Infizierte gegeben.
Das sind sehr viele in einem Land wie China,
das bei jedem Infizierten nervös wird und Angst vor einer Überlastung
seines Gesundheitssystems hat.
Unsere Ambulanzen sind immer verfügbar,
wir haben einen Shuttleservice für Patienten.
Der fährt sie dann ins Krankenhaus.
In wenigen Wochen beginnen die Olympischen Winterspiele in Peking.
Der Ausbruch zeigt, die Null-Covid-Strategie
funktioniert nicht perfekt, und nun gibt es auch noch
die ersten Omikron-Fälle.
Das beunruhigt viele in China.
Peking versucht alles, um die Verbreitung des Virus einzudämmen.
In Tianjin werden sie wohl noch eine Weile im Lockdown leben müssen.
Bis Jahresende sollten 40 Prozent
der Bevölkerung in allen Ländern geimpft sein.
Das war das Ziel der Weltgesundheitsorganisation.
Es wurde klar verfehlt.
In rund der Hälfte der 194 Mitgliedsländer
sind eben noch keine 40 Prozent geimpft, v.a. in Afrika.
Aber auch im extrem dicht besiedelten Gaza-Streifen
ist die Situation besorgniserregend:
Nur ein Viertel ist geimpft, Omikron: angekommen.
Und das Gesundheitssystem: überlastet.
Anna Feist hat sich vor Ort ein Bild gemacht.
Unterwegs im Süden von Gaza.
In diesem Krankenhaus wurde im August vor einem Jahr
der erste Covid-19- Patient behandelt.
In diesen Tagen ist Doktor Al Akkad fast genauso besorgt wie damals.
Die Omikron-Variante ist in Gaza erstmals offiziell nachgewiesen,
nun läuft die Zeit.
Wir haben große Angst vor dieser Welle und der neuen Variante.
Wir fürchten, dass wir nicht standhalten könne.
Mit 50 Intensivbetten ist sein Krankenhaus besser ausgerüstet
als viele andere in Gaza.
Aber auf der Covid-Station fehlt es an allem.
Schutzausrüstung kaum vorhanden,
noch nicht einmal FFP2-Masken für das Personal.
Die Patienten aber sind dankbar.
Ich danke Ihnen Doktor, tausend Dank.
Amins Mutter liegt hier.
Die 80-Jährige ist ungeimpft, ihr Zustand kritisch,
der Sauerstoffgehalt im Blut ist erneut abgefallen.
Angst sich bei der Mutter anzustecken hat der Sohn keine,
schließlich habe er sich zweimal impfen lassen.
Immer wenn ich ins Zimmer gehe, desinfiziere ich meine Hände,
ich habe keine Angst.
Und alle paar Stunden wischen sie den Boden, sie tun ihr Bestes.
Doch ob das Beste ausreicht, um Omikron zu stoppen,
daran zweifelt auch ein hochrangiges Mitglied der Hamas.
Ohne eine externe Intervention,
ohne international Hilfe für den Gesundheitssektor,
wird das ein Problem, das könnte in einem Desaster,
in einem Gesundheitsdesaster enden.
Der ehemalige Gesundheitsminister warnt
das sei ein Wettlauf gegen die Zeit,
aber einer, der kaum zu gewinnen ist.
Russland und die USA wollen am 10. Januar in Genf
über den Ukraine-Konflikt sowie über Atomwaffenkontrolle beraten.
Zwei Tage später sind Gespräche
zwischen Russland und der NATO geplant.
Russland will eine NATO- Mitgliedschaft der Ukraine verhindern
und hat Truppen an der Grenze zusammengezogen.
Die Forderung wird von mehreren NATO-Mitgliedern zurückgewiesen.
Kulturhauptstadt Europas,
mehr als 60 Städte durften sich schon so nennen.
Im nächsten Jahr kriegen drei weitere den Titel.
Eine davon: Kaunas, zweitgrößte Stadt Litauens.
Mit dem Titel will man raus aus dem Schatten der Hauptstadt Vilnius
und rein ins Rampenlicht, sich präsentieren.
Etwa die eigenwillige, modernistische Architektur,
die Straßenkunst, die ein Lächeln zaubert,
aber auch die Geschichte Kaunas. Anne Brühl.
Ein bisschen Streetart und ganz viel Modernismus,
damit überrascht die europäische Kulturhauptstadt 2022.
In der Zeit zwischen den Weltkriegen war Kaunas
mal die Hauptstadt Litauens.
In kaum einer anderen Stadt der Welt
gibt es deshalb so viele Bauten aus dieser Epoche.
In diesen 20 Jahren haben die Litauer
ungefähr 6000 Gebäude errichtet, wunderschöne Häuser.
Die 20er und 30er Jahre waren ja die Zeit
von Art Deco, Modernismus, Bauhaus.
Kaunas als Ort steht aber auch für die Traumata des 20. Jahrhunderts.
Sowjetherrschaft, deutsche Besatzung.
30.000 Juden wurden Opfer des Holocausts,
auch darüber wollen sie während des Kulturhauptstadtjahres
ins Gespräch kommen.
Wir wollen darüber reden, was als nächstes kommt.
Wir wollen aus der Geschichte lernen, um es zu akzeptieren
und gemeinsam darüber sprechen, welche Zukunft wir wollen.
Marina Abramovic, Yoko Ono, auch große Namen sind in Kaunas vertreten
Insgesamt sind 4000 Künstler mit dabei.
Das ist also ein riesige kreative Energie in der Stadt.
Und ich hoffe, dass ist dann nicht nur so für ein Jahr,
sondern auch für viele kommende Jahre.
Energie, die sich dann auf Besucher übertragen soll.
Kaunas an der Memel freut sich drauf.
Gut fünf Wochen vor Beginn der Olympischen Winterspiele
kann ein deutscher Skirennläufer schon mal den Trip nach Peking planen
dank einer Hochgeschwindigkeits- vorstellung in Bormio.
Mit Platz fünf hat Dominik Schwaiger die Qualifikationsnorm erfüllt.
Noch nie ist der 30-jährige Athlet aus Schönau am Königssee
bei einer Weltcup-Abfahrt so weit vorne gelandet.
Mit Nummer 27 ist das ein Urschrei wert,
denn die Favoriten sind längst im Ziel.
Zwei Minuten vorher und 1000 Meter höher
beginnt die beste Fahrt seiner Karriere
auf der eisglatten Stelvio-Piste,
wo er schon einmal schwer gestürzt war.
Ab der berüchtigten Traverse rast Dominik Schwaiger immer schneller,
mit Höchsttempo 130 dem Ziel entgegen.
Der 30-Jährige vom Königssee wird völlig überraschend Fünfter.
Josef Ferstl verschenkt an der Schlüsselstelle ein Top-Ergebnis,
wird 16.
Dominik Paris dagegen fährt die perfekte Linie
zum Triumph in der italienischen Heimat,
vor den Schweizern Odermatt und Hintermann.
Sechsmal Sieger in Bormio - das ist Rekord.
Weltcup-Spitzenreiter Karl Geiger erreicht Platz zwei
in der Qualifikation für das erste Springen der Vierschanzentournee.
Mit einem Flug auf 127,5 Meter muss sich Geiger im heimischen Oberstdorf
nur dem japanischen Mitfavoriten Ryoyu Kobayashi geschlagen geben.
Olympiasieger Andreas Wellinger ist als einziger Deutscher ausgeschieden.
Kleiner Dämpfer für Manchester United und Trainer Ralf Rangnick.
Bei Newcastle United, Tabellen- vorletzter der Premier League,
schafft sein Team nur ein 1:1 und hat damit aktuell
sieben Punkte zu wenig für einen Champions-League-Platz.
Nach Ausreden suchen ist nicht sein Ding.
Dennoch: Ralf Rangnicks Mannschaft
war die zweiwöchige corona- bedingte Spielpause anzumerken.
Bereits nach sieben Minuten geriet Manchester United gegen Newcastle
in Rückstand, das 1:0 durch Allan Saint-Maximin.
Nach dem Seitenwechsel sollte ein Ruck durch die Mannschaft gehen.
Doch nur mit ein bisschen Glück gelang den Red Devils der Ausgleich
und zwar in der 71. Minute durch Cavani.
Manchester bleibt zwar unter Rangnick ungeschlagen,
ist in der Tabelle aber auf Rang sieben zurückgefallen.
Vielen Dank Norbert König für den Sport.
Zum Schluß noch eine kleine Geschichte fürs Herz aus Italien.
In Bologna gab es eine unerwartete Unterbrechung
des Jahresabschlusskonzertes im Teatro Duse.
Der Dirigent ergriff wild entschlossen das Wort
Nach und machte der Flötistin auf der Bühne einen Heiratsantrag.
Einem kurzen Moment peinlich berührten Zögerns,
gab es dann die erhoffte Antwort.
Jubel für Annamaria und Matteo, frisch verlobt.
Beim Wetter wird es rutschig.
In den nächsten Stunden und in der Nacht gibt es Glatteis.
Mehr dazu gleich von Özden Terli.
Claus Kleber begrüßt Sie um 21:45 Uhr zum "heute journal".
Und morgen steht hier Barbara Hahlweg.
Tschüss.
Schönen guten Abend und herzlich willkommen zum Wetter.
Beständiger, tiefer Luftdruck auf dem Atlantik sorgt dafür,
dass auf der Vorderseite dieser Tiefs
immer wieder warme Luft zu uns geführt wird, das bleibt auch so
und natürlich kommt auch Regen mit und der gefriert in der Nacht,
v.a. im Nordosten Deutschlands.
Hier also Glatteis bis morgen in die Frühstunden ist das möglich.
Ansonsten viele Wolken und Regen, dazu vor allem im Süden.
Kräftiger Wind aus westlichen Richtungen,
teils stürmisch im Norden, dazu Nebel.
Tiefste Temperaturen, minus ein Grad Richtung Ostsee
und neun Grad im Südwesten Deutschlands.
Morgen gibt es immer wieder Wolken mit Regen, die durchziehen.
Zwischendurch ist es aber auch mal trocken, nach Osten hin auch.
Aber die Wolken bestimmen das Wettergeschehen
und das bei höchsten Temperaturen von zwei Grad an der Ostsee
und 14 Grad im Südwesten Deutschlands.
Mild geht es weiter in den nächsten Tagen:
Donnerstag bis 16 Grad, viel Regen und nach Osten hin
auch kompakte Wolke,n sieben bis 16 Grad die höchsten Werte
Silvester ähnliche Temperaturen.
Neujahr zumindest trocken und etwas Sonnenschein.
Ein schöner Abend.
