nachtmagazin 24.03.2021, 00:45 Uhr - Nach den Bund-Länder-Beratungen: Viel Kritik und viele offene Fragen
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit dem nachtmagazin.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (24.03.2021)
Heute im Studio: Anna Planken
Ich würde Ihnen gerne einen wunderschönen guten Abend wünschen.
Aber die Stimmung nach den Corona-Beschlüssen gestern
fühlt sich heute doch mehr nach Kater an.
Für alle.
Auch die, die Teil der Marathonsitzung waren,
sehen alles andere als überzeugt aus von dem,
was sie an Osterruhe für Deutschland beschlossen haben.
Die Frage ist: Kann in solchen langen Nachtsitzungen
überhaupt ein toller Plan entstehen?
Bayerns Ministerpräsident Söder hat heute gesagt:
Er wolle unter solchen Bedingungen
solche wichtigen Entscheidungen nicht mehr treffen.
Weil keiner erwarten kann,
dass jemand nachts alles bis zu Ende denken kann.
Genau da setzen heute die Kritiker an.
Viele ungeklärte Fragen, die erst noch durchdacht
und der Bevölkerung rechtssicher erklärt werden müssen.
Das ist das Ergebnis, was viele ratlos bis ärgerlich zurücklässt.
Heute früh um halb drei nach einer Marathonsitzung - die Einigung.
Ein verschärfter Lockdown über Ostern.
Von möglichen Lockerungen keine Rede mehr.
Im Wesentlichen haben wir ein neues Virus,
derselben Art, aber mit ganz anderen Eigenschaften.
Deutlich tödlicher, deutlich infektiöser,
länger infektiöser.
Die dritte Welle müsse gebrochen werden,
deshalb sollen alle Kontakte reduziert werden.
Es dürfen sich nur zwei Haushalte treffen,
maximal fünf Personen plus Kinder unter 14.
Gründonnerstag und Karsamstag sind zusätzliche Ruhetage.
Was das genau rechtlich heißt, ist noch unklar.
Lebensmittelgeschäfte bleiben am Samstag geöffnet.
Das betrifft auch die Urlauber auf Mallorca.
Sie dürfen nur mit einem negativen Corona-Test wieder nach Deutschland.
Reisen innerhalb Deutschlands wird es weiterhin nicht geben.
Ich rate dazu, dass wir alle noch mal die Zähne zusammenbeißen
und diesen Osterlockdown gemeinsam machen.
Auch Präsenzgottesdienste soll es zu Ostern nicht geben.
Das ist eine Bitte an die Kirchen.
Sie zu verbieten, wäre rechtlich schwierig.
Noch gibt es viel zu klären.
Die Dinge müssten noch mal alle durchgesprochen werden,
weil es sich da um schwierige rechtliche Fragen handelt.
Und wir müssen überlegen,
wie genau wir die Beschlüsse umsetzen.
Die Opposition im Bundestag erneuert ihre Kritik an der Bundesregierung.
Sie habe zu spät und zu zögerlich gehandelt.
Jetzt gibt es keine andere Möglichkeit mehr,
als erneut die Menschen in einen Lockdown zu schicken.
Ohne ein klares Versprechen, ohne eine klare Zusage,
wie wir dort wieder herauskommen.
Ich habe dafür null Verständnis.
Es ist völlig absurd.
Die Regierung muss sich mal darüber Gedanken machen,
ob sie irgendetwas neu und besser machen kann.
Auch in der Unionsfraktion mehren sich kritische Stimmen.
Morgen muss die Kanzlerin im Bundestag
in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort stehen.
Die große Frage ist: Gibt es wirklich keine Alternativen?
Muss eine reiche Industrie- und Forschernation wie unsere
im Jahr 2021 so reagieren?
Mit einer Pandemiestrategie,
mit der man im Mittelalter die Pest bekämpft hat:
Alles zu und keine Kontakte.
Es gibt andere kluge Ideen, Konzepte und Erfindungen,
aber die wurden nicht so beachtet wie diese Inzidenzkarte.
Auf diese Zahlen und Farben schauen alle seit Monaten.
Wie rot sie sich gefärbt hat, ist wirklich entmutigend.
Anfang März waren noch etliche Landkreise im gelben Bereich,
mit Werten unter 35.
Der Höchstwert lag unter 500.
Knapp drei Wochen später ist vieles dunkelrot -
mit Spitzenwerten zwischen 500 und 1000.
Konnte die Politik angesichts dieser roten Karte nicht anders,
als eine Osterruhe zu beschließen?
Viele Menschen sehen ein, dass gehandelt werden muss.
Aber diesen Rundumschlag empfinden immer mehr als unangemessen
und ohne Aussicht auf ein Ende.
Im Lausitzer Seenland hatte man sich schon drauf eingestellt,
dass es nichts wird mit dem Ostergeschäft.
Hart sei es trotzdem,
die Hütten im Ferienpark waren fast ausgebucht.
Wir haben einen guten wirtschaftlichen Hintergrund,
trotzdem ist es eine enorme Anspannung.
Auch für die Mitarbeiter in Kurzarbeit.
Es deprimiert einen, man kann es nicht in Worte fassen.
Wir haben gehofft aufs Ostergeschäft,
das Wetter soll schön werden, schwierig.
Der Hotel- und Gaststättenverband klagt über Perspektivlosigkeit.
Mehr als 15 % der Unternehmen hätten die November- und Dezemberhilfen
noch nicht ausgezahlt bekommen.
Bei den jetzt angekündigten, ergänzenden Hilfen
dürfe sich das nicht wiederholen.
Ich erwarte in den nächsten Tagen konkrete Zusagen für meine Branche,
für eine Entschädigung des Endlos-Lockdowns.
So geht es nicht weiter für die Gastgeber in Deutschland.
Sie haben Anspruch darauf, dass ihre Zukunft gerettet wird.
Auch die Einzelhändler sind sauer.
Wieder Lockdown, wieder müssen die Geschäfte schließen.
Eine Zumutung, sagt der Verband.
Einkaufen sei kein Infektionstreiber, die Maßnahmen ungerecht.
Der größte Teil der Wirtschaft und der Menschen ist nicht im Lockdown.
Der Einzelhandel hat geschlossen, Hotellerie und Gastronomie auch.
Das sind die Einzigen mit Lockdown, deshalb funktioniert es nicht.
Der harte Kurzlockdown über Ostern
kam auch für die Kirchen überraschend.
Man habe die Beschlussvorlagen für das Bund-Länder-Treffen gekannt,
von ausgesetzten Gottesdiensten stand nichts darin.
Wenn wir nicht in den Kirchen Gottesdienste feiern können,
ist das sehr schmerzlich.
Die Kirchen sind nicht nur öffentliche Orte,
an denen die Osterbotschaft überall hingetragen wird.
Die Kirchen sind auch bergende Räume.
Wir haben Sicherheits- und Hygienestandards
in allen Kirchengemeinden.
Das heißt Abstände, Nachverfolgung, ähnliches.
Der Politik gegenüber werde man das noch einmal deutlich machen.
Für eine Absage der Präsenzgottesdienste
sehen die Kirchen keinen Grund.
Wir bleiben in der Kirche:
Im Dom zu Köln bei Kardinal Rainer Maria Woelki.
Und er will dort auch bleiben.
Nach dem Missbrauchs-Gutachten gibt Woelki zu,
moralische Verantwortung zu tragen und inkonsequent gehandelt zu haben.
Aber einen Rücktritt lehnt er ab.
Er glaubt, der Sache mehr zu dienen, wenn er verspricht,
aktiv an einer Veränderung innerhalb der Kirche mitzuarbeiten.
Viele haben sie mit Spannung erwartet:
Die Konsequenzen aus dem Gutachten
zum Umgang mit sexualisierter Gewalt im Erzbistum Köln.
Kardinal Woelki räumte Versäumnisse ein.
Er selbst habe Fehler gemacht.
Generell habe es an Mitgefühl mit den Betroffenen gefehlt.
Oft wurden sie jahrzehntelang nicht gehört.
Ihre Klagen verschwanden irgendwo in Akten
oder, fast noch schlimmer, irgendwo in einem Papierkorb.
Woelki bietet den mehr als 300 Betroffenen,
die im Gutachten genannt werden, Gespräche an.
Bereiche, in denen das Erzbistum aktiv werden will:
Ewa bei der Prävention von Missbrauch,
der Aktenführung und bei der Anerkennung der Opfer.
Verbände fordern ein Genesungswerk für Betroffene,
finanziert von der Kirche.
Wir wissen, dass wir das Thema bis zum Lebensende nicht mehr loswerden.
Wir wollen aber nicht bis zum Lebensende Therapiepatienten sein.
Erste Schritte, die Kritiker für überfällig halten.
Man darf nicht vergessen, die Kirche hat lange den Täterschutz
und den Schutz der Institution in den Vordergrund gestellt.
Nämlich: Die Institution muss ein gutes Bild abgeben.
Am Ende könne nur eine tiefgreifende Reform der katholischen Kirche
das Vertrauen der Gläubigen wiederherstellen.
Ein Land, auf das wir im Moment etwas neidisch gucken,
weil es mit den Corona-Impfungen so weit ist, hat heute gewählt.
Zum vierten Mal in nur zwei Jahren.
And the winner is:
Premierminister Benjamin Netanyahu.
Seine Partei hat wieder die meisten Stimmen bekommen.
Aber es kann sein, dass ihm sein Sieg nichts bringt:
Um Regierungschef zu bleiben,
muss er komplizierte Koalitions-Allianzen schmieden.
Die sind auch so kompliziert, weil er selbst das Land spaltet.
Wieder ein Paukenschlag:
Wieder liegt Netanyahu mit seinem rechtskonservativen Likud
laut Prognosen deutlich vor allen Konkurrenten.
Wieder zeichnet sich noch keine klare Mehrheit
für eines der politischen Lager ab.
Das Land ist genauso gespalten wie bei den vergangenen Wahlen.
Wie hat es der Premier geschafft, trotz Korruptionsprozess
und fragwürdigem Corona-Management erneut stärkste Kraft werden?
Eine der Antworten liefert Dor Harlap,
glühender Anhänger Netanyahus.
Bis zur letzten Minute kämpft er auf der Straße um jede Stimme.
Verdeutlicht dadurch,
welche Wahlkampfmaschinerie hinter Netanyahu steht.
Der Chef des Impfherstellers Pfizer hat öffentlich bestätigt:
Dass ihn Netanyahu nachts um drei angerufen hat,
um die Impfversorgung zu sichern.
Er lässt nicht locker, bis er seine Ziele erreicht hat.
Netanyahus Likud hat alles auf die Impfkampagne gesetzt.
"Zurück ins normale Leben" – der Slogan über seinem Konterfei.
Wir haben ein schwieriges Jahr hinter uns,
aber auch ein Jahr der Einheit.
Gemeinsam lassen wir das Coronavirus hinter uns.
Netanyahus Anhänger mobilisiert, wo er nur kann.
Nutzt sogar eine App mit Namen und Kontaktdaten potenzieller Wähler,
die ihm hilft herauszufinden, ob jemand schon gewählt hat.
Dor ruft eine Frau an, die noch nicht im Wahllokal war.
Sie solle bitte bald kommen.
Man hole die Leute notfalls ab.
Auch Oppositionsführer Lapid von der Zentrumspartei Jesch Atid
kämpft bis zuletzt, greift den rechten Block scharf an.
Entweder es gibt eine starke Jesch-Atid-Partei
oder eine Regierung des Grauens, des Rassismus und der Homophobie.
Die das Geld denen gibt, die nicht arbeiten wollen.
Vorwürfe gegen Netanyahu
scheinen an ihm und seinen Gefolgsleuten abzuperlen.
Wie Netanyahu sprechen sie von einer Hexenjagd.
Weil die linke Elite es nicht schafft, Wahlen zu gewinnen,
bleibt ihr nur übrig, Netanyahu vor Gericht zu ziehen.
Netanyahu ist der erfahrenste, talentierteste
und am schnellsten lernende Politiker in Israel.
Jetzt ist er besonders motiviert, an der Macht zu bleiben,
um nicht im Gefängnis zu landen.
Doch eine Regierungsmehrheit kann Netanyahu nur mit Verbündeten
aus dem rechtsreligiösen und ultrarechten Spektrum bilden.
Unsere Korrespondentin in Tel Aviv ist Susanne Glass.
Susanne, wir haben gerade im Film die beiden Pole gehört:
Staatschef oder Gefängnisinsasse -
welche Zukunft ist für Netanyahu realistischer?
Im Moment ist realistischer, dass er es noch einmal schafft.
Und zwar mit der rechten, Siedler-freundlichen Jamina-Partei
eine Mehrheitskoalition zu bilden.
Hauchdünn, nach den jetzigen Prognosen,
mit einem Sitz Mehrheit in der Knesset.
Trotzdem wird der Prozess an Fahrt aufnehmen.
Im April sollen Zeugen vernommen werden.
Das wird Netanyahus Gegner auf die Straßen treiben.
Seit Monaten demonstrieren sie jede Woche gegen ihn
und nennen ihn Verbrechens-Premierminister.
Wegen des Korruptionsverfahrens.
Aus deutscher Sicht schaut man mit etwas Neid,
weil Netanyahu sich so in die Impfkampagne geworfen hat.
In Deutschland hätten wir uns mehr davon gewünscht.
Wie hat sich das Corona-Management auf die Wahl ausgewirkt?
Ich verstehe sogar, dass Deutschland da etwas neidisch schaut.
Man spürt, dass dieses Land aufatmet.
Restaurants, Strände und Einkaufszentren sind offen.
Jeder, der das will, ist bereits geimpft.
Man darf aber nicht vergessen:
Bis der Impfstoff hier war,
war die Politik im Umgang mit Lockdowns teils sehr chaotisch.
Die wirtschaftlichen Zahlen waren schlecht.
Da hat man wohl ein kurzes Gedächtnis.
Netanyahu setzt darauf, dass man ihn für die Impfstoffbeschaffung belohnt.
Das haben viele auch getan.
Jetzt die vierte Wahl in zwei Jahren
und an den Verhältnissen ändert sich kaum etwas.
Was, wenn dabei jetzt wieder keine Koalition dabei herauskommt?
Selbst wenn eine Koalition dabei herauskommt mit knapper Mehrheit,
dann hat man zwei große Egos.
Bennett und Netanyahu waren schon einmal in einer Koalition.
Dann haben sie sich verkracht.
Die Wahrscheinlichkeit,
dass keine stabile Regierung entsteht, ist groß.
Viele reden schon von einer fünften Wahl.
Wir sind gespannt.
Danke, Susanne Glass nach Tel Aviv.
Und von Tel Aviv nach Brüssel.
Dort trafen sich heute die Außenminister der NATO-Staaten.
Mit dabei: der neue US-Außenminister, Antony Blinken.
Viele seiner Kollegen sind froh, einen US-Außenminister zu haben,
der die NATO als Partnerschaft ansieht.
Und den andere Meinungen interessieren.
Zuhören war auch heute sein wichtigster Auftrag
vom US-Präsidenten.
Es ging um Afghanistan und die Frage,
ob und wie der angekündigte Truppenabzug sinnvoll sein könnte.
Er hat Afghanistan hautnah erlebt - im wahrsten Sinne des Wortes.
Naef Adebahr.
Der Bundeswehrsoldat lag beim Karfreitagsgefecht
stundenlang unter Beschuss, wurde schwer verletzt.
Wie es jetzt in Afghanistan weitergeht, verfolgt er genau.
Ob das jetzt Frauenrechte sind, ob das Schulbildung ist,
ob das politische Strukturen sind, die aufgebaut wurden:
Es wäre sehr traurig, wenn wir aus diesem Einsatz schnell abrücken
und das, was aufgebaut wurde an Positivem, auf einmal abrutscht.
Die grundsätzliche Richtung wird seine Regierung vorgeben:
US-Außenminister Blinken war heute erstmals bei der NATO.
Er betont immer wieder, er wolle den Rat der Verbündeten suchen,
wann der richtige Zeitpunkt sei, Afghanistan zu verlassen.
Präsident Biden hat schon gesagt:
Der Termin 1. Mai wird schwierig für einen kompletten Abzug.
Denn eine zentrale Frage ist ungeklärt:
Wer hat die Macht in Afghanistan nach dem NATO-Abzug?
Direkte Verhandlungen zwischen den Taliban und der Regierung
kommen nicht voran.
Gespräche wie in Moskau, mit den USA, Russland oder Pakistan
haben nicht zu einer Lösung geführt:
Etwa Waffenstillstand plus Übergangsregierung.
Die Friedensverhandlungen werden nicht bis Ende April zu Ende sein.
Das heißt, die Militärpräsenz wird verlängert.
Darum verlängern wir unser Bundestagsmandat.
Auch Naef Adebahr wird noch mal in Afghanistan in den Einsatz gehen –
mindestens einmal.
Wenn Sie an Ihren Geschichtsunterricht denken,
dann kommen Ihnen wohl andere Bilder als Comics in den Kopf.
Deutsche Geschichte hat man eher in Text als in Bild gelernt.
Schade. Denn so was ist eine große Chance:
Ein Comic, der die Geschichte der Revolution von 1848 erzählt.
Wie war das damals?
Warum sind die Menschen auf die Straßen gegangen?
Und was geschah Wegweisendes in der Frankfurter Paulskirche?
Diese Fragen beantwortet ein Comic,
den das Junge Museum Frankfurt in Auftrag gegeben hat.
"Skizzen einer Revolution" für große und kleine Comicfans.
Geschichte ganz neu erleben.
Es lebe die Republik: Frankfurt 1848.
Die Menschen gehen auf die Straße, kämpfen für ihre Freiheit.
Überall finden Aufstände statt, Gewalt bleibt nicht aus.
In der Paulskirche kommen frei gewählte Abgeordnete
in der Nationalversammlung zusammen.
Ein Parlament, das den Grundstein legte für unsere heutige Demokratie.
Annelie Wagner und Christopher Tauber
haben zur Geschichte der Paulskirche einen Comic gemacht.
In "Skizzen einer Revolution"
bringen sie Historisches auf unterhaltsame Weise näher.
Auch das, was sie selbst seit ihrer Schulzeit vergessen haben.
Wir haben Führungen gemacht, mit Experten geredet.
Ich merkte jedes Mal gemerkt: Ich weiß gar nichts.
Ich habe über die Recherche am Comic sehr viel wieder gelernt.
Das war toll, als Aufgabe zu haben, ich vermittele das weiter.
Christopher Tauber hat getextet, Annelie Wagner den Comic gezeichnet.
Inspiration haben sie auch vor Ort gesucht,
an den Originalschauplätzen der Stadt.
Auch hier in der Paulskirche haben wir versucht,
die Atmosphäre einzufangen.
Zu gucken, wie könnte sich das angefühlt haben,
um sich bestmöglich hineinversetzen zu können.
Im Comic führt das Mädchen Vera durch die Geschichte.
In ihrem Tagebuch hält sie alles fest, was sie bewegt.
Die Revolution auf der Straße, Konflikte mit den Eltern.
Deutlich erkennbar:
Historische Quellen finden sich im Comic wieder.
Es sind Ausstellungsstücke aus dem Historischen Museum,
das den Comic in Auftrag gab.
Alte Stiche, Porträtzeichnungen
oder karikierte Politiker als Hampelmann.
Wir haben schon vor 20 Jahren kleine Heftchen gemacht
zur Frankfurter Stadtgeschichte, vor allem für jüngere Kinder.
Das hat gut funktioniert.
Nah am Original sein und doch mit erkennbarem, eigenem Stil –
so ging die Zeichnerin vor.
Sie hat am Ende ihrer zweijährigen Arbeit
ein ganz neues Verhältnis zur Frankfurter Paulskirche.
Wenn ich hier reinkomme,
schwingt für mich die Geschichte mit.
Und auch die Menschen,
die sich damals für die Demokratie eingesetzt haben.
Der Comic über die Frankfurter Paulskirche
ist für die beiden schon der dritte Band zu historischen Begebenheiten.
Nach der Kaiserkrönung und dem Frauenwahlrecht.
Sicherlich finden sie bald ein neues Thema –
in den Gassen der Frankfurter Altstadt.
Das hier wäre heute auch eine schicke Comic-Vorlage.
Ein Wintertraum rund um das Schloss Neuschwanstein.
Aber der Frühling schleicht sich langsam an.
Heute Nacht gibt's im Nordosten dichtere Wolken und etwas Regen,
sonst klart es verbreitet auf.
Gebietsweise bildet sich Nebel, der am Tag rasch der Sonne weicht.
Vor allem im Nordosten überwiegen die Wolken,
es fällt kaum noch Regen.
Das war das nachtmagazin für heute.
Die tagesschau behält die Nachrichtenlage für Sie im Blick.
Kirsten Gerhard kommt um 2.40 Uhr ins Studio.
Gute Nacht!
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