tagesthemen 09.10.2021, 23:15 Uhr - Österreichs Bundeskanzler Kurz tritt zurück, Oppositionsparteien gewinnen die Parlam
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (09.10.2021)
Heute im Studio: Aline Abboud
Guten Abend.
In Österreich wird es bald einen neuen Bundeskanzler geben.
Die Regierungskoalition, die zuletzt wackelte,
bleibt aber vorerst bestehen.
Sebastian Kurz erklärte am Abend seinen Rücktritt.
Drei Tage, nachdem Staatsanwälte ihn als Mit-Verdächtigen
in einem Korruptionsfall um gekaufte Medienberichterstattung nannten.
Kurz rettete damit auch das Bündnis seiner ÖVP mit den Grünen,
die ihn nicht länger mehr als Bundeskanzler akzeptieren wollten.
Das bedeutet aber nicht seinen Rückzug aus der Politik.
Er will ÖVP-Chef bleiben
und als Fraktionschef ins Parlament wechseln.
Christian Limpert.
Der Druck auf Sebastian Kurz ist am Ende zu groß geworden.
Am Morgen veröffentlichen Zeitungen in Österreich neue Chats.
Die zeigen, wie aggressiv Kurz und seine Vertrauten
gegen Parteifreunde vorgehen.
Die Schimpfworte, die Kurz für seinen Amtsvorgänger findet,
sind nicht zitierfähig.
Aufgrund ähnlicher Chats gab es am Mittwoch Hausdurchsuchungen
des Bundeskanzleramts und der ÖVP-Parteizentrale.
Der Vorwurf:
Der Aufstieg von Kurz zum Kanzler wurde mit gekaufter Berichterstattung
und geschönten Umfragen organisiert - finanziert aus Steuergeldern.
Heute Abend eine kurzfristig anberaumte Pressekonferenz.
Bis zuletzt hatte Kurz bekräftigt,
unschuldig und handlungsfähig zu sein.
Jetzt sagt er: Sein Land sei ihm wichtiger als seine Person.
Ich habe das Regierungsteam der Volkspartei ersucht,
die Arbeit unbedingt fortzusetzen.
Als Obmann der Volkspartei, der stimmenstärksten Partei,
habe ich Alexander Schallenberg dem Präsidenten vorgeschlagen.
Alexander Schallenberg ist Außenminister Österreichs.
Der Jurist und gelernte Diplomat gilt als enger Vertrauter von Kurz.
Noch am Abend reagiert der Koalitionspartner Die Grünen.
Deren Chef, Vizekanzler Kogler, hatte gefordert,
Kurz durch einen "untadeligen Kanzler" zu ersetzen.
Mit Schallenberg als neuem Kanzler habe die ÖVP dies erfüllt.
Dies bedeutet,
wir können die Regierungsarbeit auf Basis des Programms fortsetzen.
Da sind viele wichtige Projekte drinnen für Menschen in Österreich.
Die SPÖ, größte Oppositionspartei, hat die Grünen aufgefordert,
sich mit dem Kanzler-Austausch nicht zufrieden zu geben.
Kurz werde als Parteichef
im Hintergrund die Fäden im Bundeskanzleramt ziehen.
Dort fanden sich am Abend Kurz' Gegner ein,
um den Rücktritt des Kanzlers zu feiern.
In Wien am Kanzleramt steht Nikolaus Neumaier.
Kurz tritt also als Kanzler zurück, er bleibt aber als Parteichef
und Fraktionschef starker Mann der ÖVP.
Reicht das den Grünen,
um die Koalition langfristig fortzusetzen?
Vorerst schon.
Das hat der Parteichef der Grünen gesagt.
Das ist die Lösung, die gefordert wurde.
Eine untadelige Person solle Kurz ersetzen.
Die wurde im bisherigen Außenminister Schallenberg gefunden.
Die Grünen können damit ihre wichtigen Projekte fortsetzen.
Es ist nicht nur das Budget.
Der öffentliche Personennahverkehr soll günstiger werden.
Das ist ein wichtiges grünes Projekt, was sie fortsetzen können.
Deshalb wird die Regierungskoalition weiter so arbeiten.
Die Forderung wurde erfüllt, den Kanzler auszutauschen.
Was ist von Schallenberg, dem Noch-Außenminister, zu erwarten?
Inhaltlich liegt Schallenberg voll auf der Linie von Kurz.
Er vertritt einen harten Kurs in der Migrationspolitik.
Oder die Frage der EU-Erweiterung Richtung Westbalkan-Staaten:
Da teilen beide die Einschätzung, dass diese Länder in die EU gehören.
Da gibt es keinen Dissens.
Ansonsten wird sich der Stil ändern.
Schallenberg ist nicht der Mann für Chat-Nachrichten.
Und Schallenberg ist innenpolitisch unbeleckt.
Da gibt es keine Äußerungen, keine Positionierung.
Schalenberg war in der Expertenregierung Minister.
Er ist gelernter Diplomat.
Das öffnet das Feld für Kurz.
Als Fraktionschef im Parlament und als Parteichef
kann er die Fäden ziehen und Akzente in der Politik setzen.
Vielen Dank, Nikolaus Neumaier.
Es war ein knappes Rennen bei der Parlamentswahl in Tschechien,
sie endete mit einer Überraschung - die Oppositionsparteien siegten.
Die Regierung des amtierenden Ministerpräsidenten Babis
verliert ihre Mehrheit im Parlament.
Lange Zeit lag er in Umfragen vorn.
Doch kurz vor der Wahl
wurden geheime millionenschwere Immobilien-Geschäfte bekannt.
Der 67-Jährige wies Vorwürfe der Geldwäsche zurück.
Aber so einfach ist es jetzt mit der Regierungsbildung nicht.
Denn wie es weitergeht, entscheidet Präsident Zeman.
Danko Handrick.
In der Prager Innenstadt fließt gefühlt noch mehr Bier als üblich.
Vor allem in der Hauptstadt haben die Oppositionsparteien ihre Wähler,
die den knappen Sieg ausgelassen feiern.
Es ist die Rettung Tschechiens,
zumindest für die nächsten vier Jahre.
Es ist der Beginn einer neuen Ära, die Demokratie hat gewonnen.
Überraschend hat das liberal- konservative Wahlbündnis Spolu
die meisten Stimmen bekommen.
Der Zusammenschluss dreier Parteien
wurde zur stärksten politischen Kraft gewählt.
Zusammen bringen wir dem Land die Chance auf eine bessere Zukunft.
Dass sich unser Land nicht weiter verschuldet,
dass wir Teil des demokratischen Europa bleiben.
Es ist eine herbe Niederlage für Andrej Babis.
Die Opposition hatte viele Vorwürfe gegen den Premier.
Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug.
Die EU-Kommission wirft ihm vor,
als Unternehmer und Premier im Interessenkonflikt zu stehen.
Und dann die Pandora Papers:
Babis habe sich ein Anwesen in Südfrankreich gekauft
mithilfe von Briefkastenfirmen.
Das war für viele Wähler zu viel.
Babis räumt die Niederlage ein.
Nun wäre seine politische Karriere eigentlich beendet,
aber nun kommt Tschechiens Präsident auf der Prager Burg ins Spiel.
Er wählt den neuen Premier aus
und gibt ihm den Auftrag zur Regierungsbildung.
Und Zeman ist ein Verbündeter von Babis.
Wenn der Präsident mich beauftragt,
werde ich die eine Partei ansprechen, dann die andere.
Dann sehen wir, wie es weitergeht.
Die Wahlgewinner wollen mit Babis nicht verhandeln.
Doch auch wenn sie die Parlamentsmehrheit haben,
kann Babis mithilfe des Präsidenten noch lange das Kommando behalten.
Das wissen sie auch hier und feiern trotzdem heute.
Bei den Gesprächen zwischen SPD, Grünen und der FDP
herrschte bislang nach außen hin traute Gemeinsamkeit.
Die Jugendorganisation der Grünen macht jetzt eine klare Ansage.
Sie wirbt gerne mit einem widerborstigen Igel.
Diese Stachligkeit zeigen sie nun auch den großen Grünen.
Robert Habeck hält es weiterhin für nicht ausgeschlossen,
vielleicht doch noch über eine Jamaika-Koalition zu reden.
Für die Grüne Jugend ist das ausgeschlossen.
Sie warnt gleichzeitig vor einer "Ampeleuphorie".
Vom Bundeskongress in Erfurt berichtet Carsten Diekmann.
Katharina Horn ist 23 und gelernte Bootsbauerin
aus Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern.
Dort hat sie den Landesverband der Grünen Jugend mit aufgebaut.
Sie hat große Erwartungen an eine Bundesregierung
mit möglicher grüner Beteiligung.
Wir brauchen echten Aufbruch, wir brauchen 'ne Klima-Regierung.
Wir haben's im Wahlkampf gezeigt:
Wir haben Bock drauf, was zu gestalten.
Das ist der Anspruch.
Wie der umgesetzt werden soll,
darüber beraten in Erfurt rund 630 Delegierte aus ganz Deutschland.
Alle nicht älter als 28, viele noch keine 18.
Das Treffen der Grünen Jugend ist das größte, das es bisher gab.
Groß sind auch die Hoffnungen auf Veränderung.
Mir wäre der Klimaschutz wichtig.
Darum bin ich in die Grüne Jugend eingetreten.
Wir wollen soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit
nicht gegeneinander ausspielen.
Bei der FDP müssen wir aufpassen,
diese Frage nicht untern Tisch fallen zu lassen.
Katharina Horn findet,
Politik habe sich zu lange nur um die Themen der Großstädte gedreht.
Sie engagiert sich für eine bessere Infrastruktur auf dem Land.
Die Bahnstrecke reaktiviert sich nicht von selbst.
Der Zug fällt auch nicht vom Himmel.
Hier brauchen wir unsere Fachkräfte.
Dafür brauchen wir Weiterbildungen und Umschulungen
und für die Menschen finanzielle Sicherheit.
Ihre Rede gehört zum großen Leitantrag "Zukunft erkämpfen",
der mit großer Mehrheit angenommen wird.
Ebenfalls beschlossen wird ein zweiter Leitantrag
mit klarer Absage an eine Jamaika-Koalition.
Mit der CDU kann man keine progressive Politik machen.
Man hat gesehen, was passiert, wenn die CDU/CSU 16 Jahre regiert.
Es passiert nichts.
Die großen Leitanträge sind verabschiedet.
Katharina Horn ist zufrieden.
Wir konnten deutlich machen, dass wir nicht nur
für Akademiker*innen und die Großstädte stehen.
Sondern auch für Politik im ländlichen Raum und für Arbeiter.
Sie hofft, dass einiges davon in Berlin umgesetzt werden kann.
Bei den Grünen ist es trotz der Jugend harmonisch,
während in der CDU dicke Luft herrscht.
Heiner Heller in Berlin.
Heute haben Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt,
auf ihre Bundestagsmandate zu verzichten.
Was steckt dahinter?
In dieser nicht undramatischen Woche für die Union
war es auch heute wieder dramatisch.
Er zeigt in deutlicher Weise, dass es der Union nicht gelingt,
mit der Wahlniederlage geschlossen umzugehen.
Man muss die Signale aus Saarbrücken in zwei Richtungen deuten.
Kramp-Karrenbauer und Altmaier machen den Weg für Jüngere frei.
Damit wollen sie den Generationswechsel einleiten.
Ministerpräsident Hans sagte,
Jamaika ist nicht dran, wir verhandeln eine Ampel.
Im Norden sagt Ministerpräsident Günther,
Armin Laschet sei für die Niederlage nicht allein verantwortlich.
Es habe auch an den Sticheleien aus Bayern von Markus Söder gelegen.
Der sagte, man habe einen Kanzlerkandidaten aufgeboten,
den die Deutschen nicht wählen wollten.
Armin Laschet hat erklärt, er möchte mindestens
bis zu einem Parteitag eventuell im Dezember Vorsitzender bleiben.
Kann er sich bis dahin noch halten?
Das werden wir am Montag erkennen können.
Da trifft sich die CDU-Spitze in Berlin.
Dann gibt es wieder eine Pressekonferenz,
bei der wir Temperatur nehmen können.
Es gibt heute die Forderung,
man solle einen Vorsitzenden für den Übergang nehmen.
Wie Laschet es vorgeschlagen hat.
Ohne eigene Ambitionen auf das Kanzleramt.
Es gibt Widerspruch.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sagt:
Man wolle eine stabile Figur, die die Union langfristig erneuere.
Aus allen Himmelsrichtungen Widerspruch in der Union.
Vielen Dank, Heiner Heller.
Für Peking ist Taiwan Teil Chinas.
Um das zu untermauern, dringen immer wieder
chinesische Kampfjets in die von Taiwan beanspruchte Zone ein.
Die Spannungen wachsen.
Mehr dazu in den Nachrichten.
Chinas Präsident Xi verlangte,
Taiwan solle sich der Volksrepublik anschließen.
Die Wiedervereinigung müsse verwirklicht werden.
Xi äußerte sich zum Jahrestag der chinesischen Revolution.
Taiwan wies den Aufruf umgehend zurück.
Ein Sprecher von Präsidentin Tsai sagte:
Die demokratische Inselrepublik sei ein souveränes Land
und nicht Teil der Volksrepublik China.
Im Vatikan hat Papst Franziskus
die Weltsynode der katholischen Kirche eröffnet.
Er rief alle Gläubigen auf, sich am Reformprozess zu beteiligen.
Er beklagte, dass Frauen noch oft an den Rand gedrängt würden.
Der Papst stellte auch klar,
die Synode sei keine Umfrage und kein Parlament.
Nach einer Konferenz der Weltbischöfe in zwei Jahren will Franziskus
die Reformen durch ein Apostolisches Schreiben in Kraft treten lassen.
Der US-Elektro-Autobauer Tesla
hat sein im Bau befindliches Werk in Brandenburg präsentiert.
Tausende Besucher besichtigten das Gelände in Grünheide.
Es ist die erste Tesla-Fabrik in Europa.
Die abschließende Genehmigung für den Bau steht noch aus.
Nach den Vorstellungen von Firmenchef Musk
soll dort noch 2021 die Produktion beginnen.
Handball-Bundesligist SC Magdeburg hat das Finale der Vereins-WM
und damit den IHF Super Globe gewonnen.
Magdeburg schlug Titelverteidiger FC Barcelona 33:28.
Für den SC ist es bei der zweiten Teilnahme der erste Titel.
Auf der Kanareninsel La Palma spuckt einer der Vulkane
im Höhenzug Cumbre Vieja weiter Feuer und Asche.
Heute wurden vier weitere Häuser zerstört.
Zuvor war laut Medienberichten die Nordseite des Vulkans eingestürzt
und ein neuer Lavastrom entstanden.
Aus Sicherheitsgründen mussten 6000 Menschen ihre Häuser verlassen.
Vor zwei Jahren hat Max seinen besten Freund verloren.
Ein Rechtsextremist versuchte, sich in Halle an der Saale
mit Waffengewalt Zugang zur Synagoge zu verschaffen.
Er scheiterte und erschoss wahllos zwei Menschen.
Seitdem engagiert sich Max beim Projekt "Tagebuch der Gefühle".
Die Jugendlichen beschäftigen sich mit den Kriegsverbrechen der Nazis,
treffen Zeitzeugen und schreiben ihre Gefühle dazu auf.
Ihre Sprache ist weder wissenschaftlich noch kompliziert
und macht den Inhalt für andere junge Menschen zugänglich.
Patricia Klieme.
Diese vier Jugendlichen aus Halle schreiben öffentlich Tagebuch.
Darin geht es um ihre Gedanken zu dem,
was im Holocaust, Nationalsozialismus passierte.
An dem "Tagebuch der Gefühle"
sind 50 junge Menschen aus verschiedenen Schulen beteiligt.
Die Gefühle sind alles andere als romantisch.
Wir halten Eindrücke von Fahrten in Konzentrationslager
und Gedenkstätten fest.
So, wie wir denken, schreiben wir es auf.
In der Synagoge in Halle waren sie 2018 zu Besuch.
Ein berührender, friedlicher Moment, wie sie erzählen.
Der Anschlag auf das Gotteshaus 2019 schockierte sie.
Das "Warum" lässt sie nicht los.
Es war nicht vorstellbar - hier in Halle ein Attentat?
Als wir es über die sozialen Medien erfuhren, war es der Horror.
Warum gibt es Leute, die hassen? Die andere nicht akzeptieren?
Es ist nicht einfach, eine Antwort zu finden.
Die Spurensucher erkunden das Vernichtungslager Auschwitz.
Schicksale der Opfer.
Ihr neues Tagebuch 4.1 widmet sich der Zeit nach 1945.
Ernüchtert stellen sie fest:
Vieles wurde damals in beiden deutschen Staaten verschwiegen.
Wie auch heute noch.
Man kann Antisemitismus und Rassismus nie komplett aufhalten.
Es wird immer Menschen geben, die Vorurteile über andere haben.
Man kann versuchen, es einzudämmen
und die schlimmen Folgen rauszunehmen.
Wir wollen Toleranz schaffen
und Leute für das Thema sensibilisieren.
In der Gedenkstätte Roter Ochse in Halle
wollen sie heute davon erzählen.
Mit dabei: Max Hirsch.
Er verlor bei dem Attentat 2019 seinen besten Freund.
Seitdem macht er im Projekt mit, setzt sich couragiert für andere ein.
2019 habe ich mich für einen dunkelhäutigen Mann eingesetzt.
Er wurde von Neonazis angegriffen, ich bin dazwischen gegangen.
Ich setze mich für Leute mit anderer Hautfarbe ein.
Die neuen Zeitzeugen, wie sich die Jugendlichen nennen,
gestalten die Veranstaltung in Eigenregie.
Sie zeigen ihre Filme, führen eigene Gedichte auf.
2022 soll ein weiteres Tagebuch der Gefühle folgen.
Dann fehlt uns noch das Wetter.
Claudia, wie wird der Sonntag?
Es wird viel Sonnenschein geben.
Die Temperaturen sind hoch.
Das sollte man nutzen, denn dann ist es vorbei.
So sieht es in Europa aus:
Über Spanien liegt warme Luft.
Im Norden wird es kälter.
Die Luft kommt in den nächsten Tagen aus Nordwesten.
Deswegen die Temperaturunterschiede.
Die kühlere Luft kommt zu uns.
Deswegen wird es in Essen kälter.
In der Nacht bildet sich über der Mitte und dem Süden Nebel.
Morgen löst sich der Nebel auf.
Aus Nordwesten kommen kompaktere Wolken.
Gegen Abend auch dichte Wolken von der Nordsee.
Die bringen am späten Abend ersten leichten Regen.
Sonst scheint morgen noch häufig die Sonne.
Die nächsten Tage bringen dichtere Wolken.
Am Montag noch etwas Sonne und im Norden Regen.
Am Dienstag verbreitet Schauer und Gewitter.
Vielen Dank, Claudia Kleinert.
Hier geht es weiter mit dem Wort zum Sonntag
und Gedanken darüber, wie wir in der Gegenwart die Zukunft bauen.
Wir sehen uns morgen wieder.
Dann schon in der Halbzeitpause des Finals der Fußball-Nations-League
gegen 21.35 Uhr.
Bis dahin. Tschüss.
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