heute journal vom 28.01.2022 - AfD und der Flügelkampf - Parteichef Meuthen gibt auf; Macht und die grüne Seele
Diese Untertitel sind live produziert.
Und jetzt, das "heute journal"
mit Christian Sievers und Hanna Zimmermann.
"Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts.
Dass der Verfassungsschutz manche Landesverbände beobachtet,
kann man absolut nachvollziehen".
Teile der AfD stünden nicht auf dem Boden
der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Das sagt der Parteichef der AfD selbst.
Beziehungsweise der, der bis heute Parteichef war.
Jörg Meuthen wirft hin und er tritt auch gleich aus der AfD aus.
Es ist der endgültige Beweis, dass er den Machtkampf verloren hat
gegen die Radikaleren in der Partei.
Es ist der Tag, an dem rechtsextreme Flügel feiern wird.
David Gebhardt berichtet.
Eigentlich eine Routinesitzung des AfD-Vorstands,
bei der es etwa um einen neuen Finanzdirektor
und einen neuen Kleinbus gehen soll - eigentlich.
Doch Minuten vorher überrumpelt die Ankommenden
eine Nachricht, sie haben nur noch einen Parteichef,
der andere hat gerade hingeschmissen.
Ich habe immer versucht, dieser Partei Maß und Mitte zu geben
und hatte den Eindruck damit immer weniger durchzudringen.
Zuletzt gar nicht mehr und wenn dieser Punkt erreicht ist,
dann muss man sagen, wenn man der Partei als solche
keine Zukunft gibt und das tue ich nicht,
dann ist es Zeit zu gehen.
Dass es Jörg Meuthen ein besonderes Vergnügen ist,
dass er den kompletten Vorstand mit einer Tickermeldung düpiert,
sagt vielleicht am meisten aus über das längst vergiftete Verhältnis
innerhalb der AfD.
In der Vorsitzende traditionell im Bösen gehen.
Bernd Lucke 2015, Frauke Petry zwei Jahre später.
Und immer geht ein bisschen bürgerliche Fassade,
schrumpft die Zahl er eher gemäßigten,
die sich grämen und wächst die Zahl der Radikalen,
die triumphieren.
Ich bedauere das sehr, es ist seine persönliche Entscheidung,
die wir zu respektieren haben.
Ob die Entscheidung so gut war, das muss er wissen.
Er hat in der letzten Zeit, in den letzten Jahren...
Das war mal eine gute Entscheidung.
Er war sechs Jahre im Amt, die ersten vier Jahre waren gut
und die letzten beiden hätte man sich knicken können.
In den letzten beiden hatten Meuthen
die radikalen Kräfte in der AfD bekämpft,
die er die Jahre davor erst selbst mit groß gemacht hatte.
Lange hatte Meuthen das Bad in der rechtsextremen Menge genossen.
Björn Höcke, dessen Parteiausschluss er verhindert hatte,
nannte ihn einen Freund.
Und der Freund stand Pate beim Verschieben roter Linien.
Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende
um 180 Grad.
Ich sehe darin keine Positionen, die außerhalb dessen liegen,
was wir akzeptieren können.
Ich habe gedacht, wir integrieren die, soweit das möglich ist.
Diesen Versuch habe ich gemacht.
Und das war ein Irrtum.
Ein Irrtum, der die Partei veränderte.
Die nun, so Meuthen, totalitäre Züge trage
und zumindest in Teilen verfassungsfeindlich sei.
Wollen Kalbitz, Höcke
unter dem Schutz von Weidel und Chrupalla die AfD
zu einer nationalsozialistischen Partei formen?
Sie wollen jedenfalls eindeutig
nationalistische Züge da rein bringen,
ob Kalbitz da noch eine Rolle spielt, werden wir sehen.
Der rechtsextreme Strippenzieher Andreas Kalbitz,
auf Betreiben Meuthens aus der AfD geworfen,
frohlockt schon.
"Ein kleiner Schritt für Meuthen, ein große Sprung für die AfD."
Nun allein Parteichef Chrupalla schließt Kalbitz Rückkehr nicht aus
und tritt gegen Meuthen nach.
Dass diesem drohe wegen einer Spendenaffäre
die Immunität im Europaparlament zu verlieren,
sei doch vielleicht eher der Grund, Rechtsruckvorwürfe Quatsch.
Das finde ich charakterschwach von Jörg Meuthen,
das verurteilen wir in dieser Weise und es stimmt auch nicht,
was er dort erzählt.
Er hat sich von dieser Partei die letzten Wochen und Monate entfernt,
das haben alle gespürt und ein Stück weit
ist das heute ein Tag der Erleichterung.
Jörg Meuthen gilt als passionierter Schachspieler.
In der AfD war er zuletzt schach und matt.
Jörg Meuthen, guten Abend.
Guten Abend, Herr Sievers.
Ist das heute ein bitterer Tag für Sie oder für die AfD?
Ach, so würde ich da gar nicht rangehen.
Es ist für mich ein Tag eines Abschieds,
der tut auch weh, da will ich keinen Hehl draus machen.
Das waren achteinhalb Jahre Arbeit.
Es ist für mich aber zugleich auch ein neuer Anfang.
Es ist beides.
Der rechtsextreme Flügel ist aufgelöst,
hieß es immer aus der AfD.
Das war dann ja wohl immer ein formales Feigenblatt.
Tatsächlich, sehen wir heute, hat der Flügel gewonnen.
Björn Höcke wünscht Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg
mehr Zufriedenheit.
Ist ja sehr freundlich von Herrn Höcke.
Ja, aber das heißt doch, dass die ganze Zeit dieser Flügel,
den auch Sie immer als aufgelöst bezeichnet hatten,
in Wirklichkeit die Fäden zieht in AfD.
Der Flügel, der begann institutionelle Strukturen
zu entwickeln.
Dagegen haben wir uns gewendet und den haben wir aufgelöst.
Und das geschah auch.
Das heißt natürlich nicht, dass die Menschen,
die sich dieser Gruppierung zugehörig fühlten,
auf einmal weg sind, die waren weiterhin da
und Parteimitglieder und die arbeiten weiter.
Und ich habe immer gesagt,
wir haben in dieser Partei im Kern zwei Strömungen.
Eine bürgerlich-konservativ- freiheitliche
und eine eher nationalkonservativ, in Teilen völkische.
Das war immer der Grundkonflikt in dieser Partei
und er ist es bis zum heutigen Tage.
Aber mit dem heutigen Tage zieht sich die eine Strömung,
in Ihrer Person nämlich, zurück und Sie sagen heute,
totalitäre Anklänge habe Ihre Ex-Partei, seit heute,
etwas Sektenhaftes machen Sie da aus.
Das sehen ja andere Beobachter schon viel länger so als Sie.
Was konkret hat Sie denn jetzt zu diesem Schritt bewogen?
Oder vielleicht anders gefragt, wer hat Sie dazu bewogen?
Also, es waren keine konkreten Personen.
Es ist eine Kette von Ereignissen, die dann langsam dahin geführt hat,
dass ich zu der Erkenntnis gelangt bin, dass der Weg von Maß und Mitte,
der Weg von Disziplinierung und Professionalisierung,
den ich immer angemahnt habe und ich habe das sehr entschieden getan.
Ich erinnere an den Parteitag in Kalkar,
der fast tumultartig verlief aufgrund meiner Brandrede,
dass dieser Weg tatsächlich nicht von Erfolg gekrönt sein wird.
Und dass ich mich mit den Vorstellungen,
welchen Weg die Partei nehmen müsse, nicht durchsetzen konnte.
Aber ich muss da noch mal nachfragen,
weil woran konkret machen Sie das denn jetzt alles fest?
Sie sagen, "ich kenne den Laden von innen",
das ist ein Zitat von Ihnen von heute.
Was können Sie denn den Deutschen jetzt heute Abend
über diese Partei sagen, was Sie als Parteichef nicht konnten
oder nicht sagen wollen?
Also ich verstehe Ihr Interesse,
dass ich da jetzt ganz viele Geschichten erzähle.
Ich möchte nur nicht unfair sein und nachtreten.
Nein, Sie sollen nicht ganz viele Geschichten erzählen,
sondern wir versuchen einfach rauszufinden,
was Sie zu diesem doch sehr krassen Schritt bewogen hat heute.
Ich gebe Ihnen ein Beispiel.
Ich habe im Bundesvorstand im August letzten Jahres
massiv dafür geworben, ein Parteiausschlussverfahren
gegen ein Mitglied durchzuführen,
das sich als "das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus"
bezeichnet hat.
Weil ich sage, da werden Grenzen überschritten,
die sind völlig undenkbar.
Auch wenn das vielleicht in einer internen Kommunikation gelaufen ist.
Dahinter steckt ja eine Geisteshaltung.
Und ich habe dort, und das ist seitdem mehrfach passiert,
festgestellt, dass die Mehrheit, die ich im Bundesvorstand hatte,
mir nicht gefolgt ist.
Ich habe mich zu Teilen gefühlt wie ein Feldherr,
dessen Soldaten sich in die Büsche schlagen,
weil auch andere Überlegungen für die eine Rolle spielen.
Und wenn man sich dann mehrfach nicht durchsetzen kann,
und das ist mehr so geschehen,
und es ließen sich weitere Beispiele nennen,
dann fragt man sich, ob man mit dem Kurs,
für den man mit Herzblut steht, noch erfolgreich sein kann.
Und ich habe gemerkt, ich bin es nicht.
Und ich habe gesehen, dass ich den Weg
ab einem bestimmten Punkt nicht mehr mitgehen kann.
Ich bin sehr beharrlich im Verfolgen meiner Ziele
und ich werfe die Flinte nicht gleich ins Korn.
Sondern ich versuche, solange es irgend möglich ist.
Und ich sage, es ist ein Punkt gekommen,
an dem es nicht möglich ist und daraus ziehe ich die Konsequenz
und trete von meinen Ämtern zurück und aus der Partei aus,
weil sie einen Weg nimmt, den ich nicht mitzugehen bereit bin.
D. h., in der AfD nach Ihnen, würden Sie das so sagen,
kann man sich jetzt
als freundliches Gesicht des Nationalsozialismus bezeichnen?
Darüber müssen die befinden, die da sind, ich bin nicht mehr da.
Ich habe dazu eine klare Position gehabt, wie zu anderen Dingen auch.
Es hat keine Mehrheit dafür im Bundesvorstand gegeben.
Dann ging es an ein Landesschiedsgericht.
In diesem Landesschiedsgericht hieß es,
eine Ämtersperre braucht man vielleicht auch nicht,
eine Abmahnung tut das.
Und das ist genau die Verweichlichung von Positionen,
die ich nicht mitzugehen bereit bin.
Was sagt denn das über, bis heute, Ihre Partei?
Das heißt, dass eine Abgrenzung, die mir zwingend notwendig erscheint,
nicht in der notwendigen Härte und Schärfe vorgenommen wird.
Der Verfassungsschutz will ja die AfD beobachten,
wegen rechtsextremistischer Bestrebungen.
Sie sind ja jetzt quasi der beste Kronzeuge dafür, oder?
Als solcher fühle ich mich nicht, ich bin auch kein Innenpolitiker,
ich bin kein Jurist.
Ich nehme politische Wertungen vor und meine politische Wertung ist,
dass die Partei einen Kurs nimmt, mit dem ich nicht einverstanden bin
und den ich auch nicht mitzugehen bereit bin.
Ich will eine konservative Politik, keine reaktionäre.
Ich will eine freiheitliche, keine beliebige.
Ich will eine patriotische, aber keine nationalistische Politik.
Das sind die Positionen, die ich habe
und es geht eindeutig in die andere Richtung.
Und daraus ziehe ich die für mich logische Konsequenz,
dass es meine Partei nicht mehr sein kann.
Das muss jeder Einzelne für sich selbst entscheiden.
Sie haben jetzt mehrfach gesagt, das sind Ihre Positionen.
Aber wenn man mal ein bisschen zurück guckt,
und so weit muss man da gar nicht zurück gucken,
das ist schon ein erstaunlicher Sinneswandel,
den Sie da durchgemacht haben.
Sie haben noch 2020 in Interviews gesagt,
die Haltungen des rechtsextremen Flügels, die seien legitim.
Sie haben davor gesagt, der Flügel ist selbstverständlich
ein integraler Bestandteil der Partei.
Also man muss sagen, wenn es Ihnen taktisch half,
haben Sie da durchaus paktiert.
Muss man mit dem heutigen Tag eigentlich sagen,
Sie basteln im Grunde genommen einfach nur an einer Legende
für Ihre Person?
Nein, das ist eine Erzählung, die sehr gerne bemüht wird,
die so aber nicht stimmt.
Sondern ich habe mich immer da, wo ich es erkannt habe,
gegen Entwicklungen gewandt, die ich für indiskutabel hielt.
Das habe ich schon im Jahr 2016 gemacht, als ich gesagt habe,
ich setze mich nicht mit einem Antisemiten in eine Fraktion
und ich habe alles dafür getan,
dass dieser Mensch dann nicht in der Partei bleibt.
Das ist im deutschen Parteienrecht nicht einfach,
das hat vier Jahre gebraucht.
Ich habe Ihnen gerade Zitate von 2020 vorgelesen,
wo Sie sagten, die Haltungen des Flügels sind legitim.
Ich bin auch durchaus der Meinung,
dass man in einer freiheitlichen Demokratie
ein breites Meinungsspektrum tolerieren muss.
Deswegen muss ich mir diese Meinung nicht zu eigen machen.
Das hab ich nie gemacht, auch als ich noch davor
mal auf Treffen von denen war, habe ich immer gesagt,
das sind Position, die nicht meine eigenen sind.
Ich habe ihn einen Punkt geirrt und das gestehe ich frank und frei ein.
Ich habe das für weit weniger dominant gehalten.
Ich habe gedacht, wir machen einen integrativen Kurs
und wir versuchen, es zusammenzuführen
zu einer gesamten konservativen Partei.
Man kann nicht sagen "ich akzeptiere nur meine Position".
Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass die Positionen,
die etwa einen Björn Höcke vertritt,
ganz und gar nicht meine Positionen sind.
Aber wenn man zu einer größeren Partei werden will,
dann versucht man zu integrieren.
Dieser Integrationskurs ist gescheitert,
weil die versucht haben und das nicht ganz erfolglos,
nicht der Flügel zu sein, sondern wie mal jemand Kluges gesagt hat,
der ganze Vogel, und das geht nicht.
Herr Meuthen, ganz kurz noch.
Wo sehen Sie die AfD in den kommenden Monaten?
Ich habe mir zwei Fragen gestellt vor dieser Entscheidung.
Die eine ist, wie wird der Weg dieser Partei sein in Zukunft?
Und der andere: Kann ich das mitgehen?
Sie fragen jetzt nach der ersten Frage.
Ich glaube, dass die AfD eine Entwicklung nimmt,
die keinen weiteren politischen Erfolg in diesem Land verheißt,
weil sie sich einfach in eine Richtung bewegt,
die diesen Erfolg nicht hergibt.
Und ich muss Ihnen sagen, aufgrund meiner eigenen Position,
das halte ich dann auch für richtig.
Jörg Meuthen, bis heute AfD-Chef, herzlichen Dank für das Gespräch.
Ich danke Ihnen, Herr Sievers.
Das Gespräch haben wir vor der Sendung aufgezeichnet.
Interessant zu sehen, was der verbleibende AfD-Chef dazu sagt.
Nachher im "heute journal:update"
hat Nazan Gökdemir Fragen an Tino Chrupalla.
Baerbock und Habeck, das sind die beiden grünen Namen,
die allen sofort einfallen.
Ricarda Lang und Omid Nouripour, das sollen die beiden neuen werden.
Die Spitze der Grünen steht vor einem Wechsel.
Baerbock/Habeck - Lang/Nouripour,
damit ist das künftige Spannungsfeld auch schon markiert,
das für die Grünen ein altbekanntes ist.
Und ein Dilemma, Regierungshandeln versus Forderungen aus der Partei.
Oder: Wieviel grün bleibt in der Ampel?
Vom Parteitag in Berlin berichtet Benjamin Dzialowski.
Wann, wenn nicht jetzt, wo, wenn nicht hier,
wie, wenn ohne Liebe, wer, wenn nicht wir?
Danke, Annalena.
Claudia Roth hält die Laudatio und Annalena Baerbock geht.
Der Abschied nach vier Jahren Parteivorsitz:
Standing Ovations mit Musik.
Die neue Außenministerin sichtlich bewegt.
Vielen Dank, Claudia, ihr kennt das ja schon.
Ich muss dann immer anfangen zu weinen.
Die Abschiedsrede von der Parteispitze
halten Annalena Baerbock und Robert Habeck gemeinsam.
Die Bilanz erwartet positiv.
Ich bin richtig froh, in einem Land zu leben,
wo es nicht das Prinzip gibt "The winner takes it all",
und die Anderen müssen dann ein paar Jahre lang schweigen,
sondern wo wir die Kraft, den Mut haben,
Gesellschaft zusammenzubringen,
auch mal einen Schritt selber zurückzutreten.
Das Beste für die Menschen, für die Umwelt, für das Klima rauszuholen,
das ist unsere Aufgabe.
Und wer das nicht sieht und wer das glaubt,
durch abstrakte Debatten abwehren zu können,
der verkennt, was die Aufgabe von politischen Parteien ist.
Die Grünen in Regierungsverantwortung
und wie so oft bedeutet Regieren auch so manches Ende eigener Utopien
Die grüne Wirklichkeit gestalten wollen sie,
aber wie geht das?
Die ehemalige Friedenspartei
steht heute neben dem NATO-Generalsekretär,
versucht Weltkrisen zu lösen.
Ich habe das auch nicht für möglich gehalten,
das ist ja Europa,
dass auf europäischem Boden Panzerarmeen sich bedrohen.
Das hat also mit den Grünen gar nichts zu tun.
Wir müssen als Land, als europäische Wertegemeinschaft
alle Kräfte bündeln, das zu deeskalieren.
Und das ist schwer genug.
Die Wirtschaft ist in der Corona-Krise.
Im Bundestag spricht der Wirtschaftsminister heute
vor dem Hintergrund von 0,7 Prozent Wachstumsrückgang im letzten Quartal
und stark steigenden Energiepreisen, ein grünes Dilemma.
Wenn wir neue Energiepartnerschaft aufbauen,
also mit anderen Ländern neue Handelsabkommen schließen,
die unser Land reicher und klimaneutraler machen
und diese Länder stabil halten oder stabiler machen,
dann ist dem Weltfrieden auch gedient.
Und die Moral ist nach der zumindest fragwürdigen Annahme
von Corona-Zuschüssen des Grünen-Vorstandes
zumindest angeknackst.
Das Ende der grünen Unschuld?
Naja, also wenn das Unschuld verlieren ist,
dann weiß ich auch nicht.
Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich finde richtig,
das wird jetzt alles juristisch geprüft werden
und dann wird man sehen, dass da niemand eine Unschuld verloren hat,
sondern dass das, was ausgezahlt worden ist,
zurückgegeben worden ist.
Ricarda Lang und Omid Nouripour werden ab morgen wohl
die Geschicke der Partei als neue Vorsitzende leiten werden.
Heute ging bei den Grünen eine Ära zu Ende.
Zukunft ungewiss.
Sämtliche Nachrichten aus Russland und der Ukraine
beobachten wir alle derzeit ganz genau.
Hanna hat das auch heute im Blick.
HZ: Und da gab es heute durchaus widersprüchliche Signale.
Am Mittag hat der russische Präsident Putin
mit seinem französischen Amtskollegen Macron telefoniert.
Dabei sollen sie sich laut Elysee-Kreisen
einig über die Notwendigkeit einer Deeskalation der Lage gewesen sein.
Bilaterale Gespräche zwischen den Staatschefs
sollten demnach fortgeführt werden.
Allerdings wiederholte Putin zugleich die Forderung
nach verbindlichen Sicherheitsgarantien.
Ähnlich äußerte sich der russische Außenminister Lawrow
bei einem Telefonat mit Bundesaußenministerin Baerbock.
Am Abend dann die Meldung,
dass Russland ein Einreiseverbot gegen mehrere EU-Vertreter verhängt.
Das Außenministerium in Moskau erklärte,
dass es sich um eine Reaktion auf eine, so wörtlich,
"absurde Politik einseitiger Restriktionen" handele.
Thema im Bundestag
war heute der Einsatz der Bundeswehr im Irak.
Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten für eine Verlängerung
des Mandats um neun Monate, bis Ende Oktober.
Obwohl die Grünen das Mandat als Opposition bisher abgelehnt hatten,
stimmten auch sie nun für die Verlängerung.
Seit 2015 sind deutsche Soldatinnen und Soldaten im Irak,
um dort irakische Sicherheitskräfte zu beraten
und die Anti-IS-Koalition zu unterstützen.
In Dresden hat heute der Prozess
gegen sechs mutmaßliche Juwelendiebe begonnen.
Vor gut zwei Jahren sollen die Tatverdächtigen
in das historische Grüne Gewölbe eingebrochen sein.
Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten
im Alter von 22 bis 28 Jahren schweren Bandendiebstahl
und besonders schwere Brandstiftung vor.
Die mutmaßlichen Täter sollen 21 Schmuckstücke im Gesamtwert
von über 113 Millionen Euro gestohlen haben.
Bis heute fehlt von der Beute jede Spur.
Die Innenministerinnen und -minister von Bund und Ländern
wollen entschlossen
gegen gewaltbereite Corona-Demonstranten vorgehen.
Extremistische Bestrebungen sollen verstärkt beobachtet werden,
sagte der neuen Vorsitzende der Innenministerkonferenz,
Joachim Herrmann.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser beklagte,
dass Rechtsextremisten den Unmut über die Corona-Politik
immer stärker für ihre Zwecke missbrauchen würden.
Wenn es irgendwo um Anpassung geht, dann sollte man aufhorchen.
Wenn der Gasversorger die Preise anpasst,
dann werden Sie dabei nicht sparen.
Wenn die Airline den Flugplan anpasst, sollten Sie gucken,
ob Ihr Urlaub noch funktioniert.
Jetzt passt das Robert Koch-Institut die deutsche Corona-Strategie an.
Es bleibt ihm wohl auch wenig anderes übrig,
weil allein die offiziellen Zahlen, wer sich alles ansteckt,
weg galoppieren.
Jetzt soll die Summe der Fallzahlen gar nicht mehr entscheidend sein.
Die neue Strategie:
Eindämmung konzentriert nur noch auf die am meisten gefährdeten Bereiche.
Klaus Brodbeck mit mehr.
Kleines Rätsel für Corona-Beobachter.
Wird Karl Lauterbach gleich den Erfolg
seiner eigenen Strategie beschwören,
oder das Publikum bloß nicht die Nerven zu verlieren
oder beschwört der Minister gleich das Virus selbst?
Lese oft und höre oft,
die Politik hätte die Kontrolle in dieser Welle verloren.
Das ist nicht der Fall.
Mit den hohen Fallzahlen hatten wir gerechnet.
Die Kontrolle haben wir nicht verloren,
es ist aber einfach schade, dass wir diese hohe Fallzahl haben,
aber schauen Sie in andere Länder, England z.B.,
genauso war es da auch.
Da waren zum Teil die Inzidenzen wesentlich höher.
Wir kontrollieren die Welle.
Unser Ziel ist es, durch diese Welle durchzukommen,
dass wir dann zurückblicken können und sagen,
in Deutschland sind sehr wenige ältere Menschen
in dieser schweren Omikron-Welle noch gestorben.
Lauterbach lobt die relativ scharfen Maßnahmen,
die dazu beitragen würden.
Die Rechenmodelle des ihm unterstehenden
Robert Koch-Instituts, die die Planung ermöglicht hätten.
Und er bekommt Zuspruch von diesem Institut.
Die See ist stürmisch, ja, und die Sicht ist schlecht.
Aber wir müssen jetzt wirklich einen kühlen Kopf bewahren,
den Tanker weiter auf Kurs halten
und gemeinsam durch diesen Sturm fahren.
Wir wissen genau, wo wir hinwollen.
Wir trotzen auch dieser Welle.
Auch sie wird vorbeigehen.
Entscheidend dafür und zur Abwehr weiterer Wellen -
Impfen, Impfen, Impfen, so schnell wie möglich, das ist die Botschaft.
Wer geimpft ist, am besten dreifach geimpft ist,
ist in der Regel sehr gut vor schweren Verläufen,
auch mit Omikron geschützt.
Mit diesen alten Impfstoffen, mit den Impfstoffen,
die wir vor zwei Jahren entwickelt haben,
sinkt das Risiko zu sterben, um 99 Prozent.
Ich appelliere daher von dieser Stelle noch einmal
von diesem Sitzplatz noch einmal weg,
bitte lassen Sie sich Boostern, Sie tun sich den größten Gefallen,
den Sie sich tun können.
Warten Sie nicht auf Impfstoffe, die noch in der Entwicklung sind.
Wir sollten nicht vergessen,
dass Covid keine reine Lungenerkrankung ist,
sondern eine Systemerkrankung,
die insbesondere auch die Gefäße betrifft.
Das wird mir immer ein bisschen zu sehr vergessen,
weil gerade diese Entzündungsreaktionen
in den Innenschichten der Gefäße jedes Organ mit einbeziehen können.
Kritik äußert Lauterbach an Lockerungen
in mehreren Bundesländern,
die damit Vorgaben des Bundes missachten würden.
Ich halte das für falsch, inhaltlich.
Ich spreche einfach inhaltlich,
da macht es aus meiner Sicht keinen Sinn.
Überzeugen will er die Länder mit Fakten.
Ob das funktioniert?
Noch ein Rätsel.
Und mit den enormen Auswirkungen,
die Omikron und die Maßnahmen dagegen auf die deutsche Wirtschaft haben,
macht jetzt Hanna weiter.
HZ: Die hat nämlich an Schwung verloren.
0,7 Prozent weniger beim Wirtschaftswachstum
im vergangenen Quartal.
Damit hatte man nicht unbedingt gerechnet.
Frank Bethmann an der Frankfurter Börse.
Vor allem vor dem Hintergrund, dass es ja auch anders laufen kann,
wie ein Blick nach Frankreich zeigt.
Ja, anders als Deutschland hatte Frankreich
die Corona-Maßnahmen zuletzt nur leicht verschärft.
Mit dem Ergebnis, dass die Franzosen das stärkste Wirtschaftswachstum
seit mehr als einem halben Jahrhundert hingelegt haben.
Deutschland hingegen kämpft jetzt sogar wieder mit einer Rezession.
Zumindest mit einer technischen, von der gesprochen wird,
wenn die Wirtschaftskraft in zwei Quartalen hintereinander sinkt.
Dass das so kommen könnte,
also das Deutschland auch in diesem ersten Quartal schwächer startet,
halten Fachleute nicht für ausgeschlossen.
Lieferengpässe sind ja schon jetzt ein Problem.
Und das könnte sich mit Blick auf Omikron sogar noch ausweiten.
Was ist da zu erwarten?
Zuletzt schien es ja so,
als normalisierten sich die Lieferzeiten wieder.
Doch es ziehen bereits wieder dunkle Wolken auf.
Der Grund: Chinas rigides Vorgehen gegen die Pandemie
dürfte den Lieferketten erneut stark zusetzen.
Sieben der zehn größten Containerhäfen
befinden sich in der Volksrepublik.
Käme es hier zu Stillständen,
wäre schnell wieder Sand im Getriebe des Welthandels.
Mit absehbaren Folgen für die deutsche Wirtschaft.
Der Dax bereits heute mit Bremsspuren.
Verliert über 200 Punkte.
Im Wochenverlauf sind es sogar fast 300 Punkte.
Insgesamt also keine Woche zum Zunge schnalzen.
Vielen Dank, nach Frankfurt.
Nach 23 Jahren verlässt Sportdirektor Max Eberl
den Bundesligisten Borussia Mönchengladbach
mit sofortiger Wirkung.
Und erklärte dies mit seiner Gesundheit.
Das ist ein ganz simpler Grund, warum ich nicht mehr arbeiten kann.
Weil ich einfach erschöpft bin, weil ich einfach müde bin,
weil ich keine Kraft mehr habe,
diesen Job wie es der Verein benötigt, auszuüben.
Eberl prägte die Mannschaften von Borussia Mönchengladbach
jahrelang durch seine Transferpolitk.
Sein Abgang trifft den Verein inmitten einer sportlichen Krise.
Der spanische Tennisprofi Rafael Nadal
steht im Finale der Australien Open
und trifft im Endspiel auf den Russen Daniil Medwedew.
Damit könnte Nadal am Sonntag Geschichte schreiben.
Ihm fehlt nur noch ein Sieg zum 21. Titel
und damit zum Grand-Slam-Rekord.
Im Halbfinale hatte er in vier Sätzen
gegen den Italiener Berrettini gewonnen.
Medwedew bezwang den Griechen Tsitsipas.
Australien will das vom Klimawandel bedrohte Great Barrier Reef
besser schützen.
Dafür will die Regierung in den kommenden neun Jahren
zusätzlich 630 Millionen Euro ausgeben.
So sollen etwa mit Hilfe neuer Technologien
Umweltbedrohungen vermindert werden.
Das Great Barrier Reef erstreckt sich über 2.300 Kilometer
und hat in den letzten 30 Jahren
mehr als die Hälfte seiner Korallen verloren.
Und das war der Freitag bei uns.
Wir beide sagen danke, dass sie dabei waren.
HZ: Wir wünschen Ihnen einen schönen Abend.
CS: Und jetzt hat Matthias Fornoff ein spannendes "ZDF-Politbarometer".
Guten Abend, willkommen zum Politbarometer.
Eine Schonfrist gab es nicht für Kanzler Scholz
und die Ampelkoalition.
Die Corona-Krise und der Ukrainekonflikt
verlangten sofort Führungsstärke.
Anfangs war die Zustimmung zur Arbeit der Regierung groß.
Jetzt, gerade mal sieben Wochen nach dem Amtsantritt
muss vor allem die Kanzlerpartei SPD Federn lassen.
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre,
müsste die SPD mit deutlichen Verlusten rechnen
und käme auf 24 Prozent, minus drei.
CDU/CSU dagegen könnten leicht zulegen, 23 Prozent, plus eins.
Auch die Grünen besser, 18 Prozent, plus zwei.
Die FDP bleibt im Abwärtstrend, zehn Prozent, minus eins.
Auch die AfD zehn Prozent, unverändert.
Die Linke sieben Prozent, plus eins.
Die Unzufriedenheit bekommt v.a. Kanzler Olaf Scholz zu spüren.
In unserer Liste der wichtigsten Politikerinnen und Politiker,
die wie immer die Befragten im Politbarometer selbst bestimmen,
verliert er am stärksten an Zustimmung.
Auf der Skala von plus fünf bis minus fünf,
bewertet nach Sympathie und Leistung ist Sarah Wagenknecht Schlusslicht,
minus 0,1, unverändert.
Davor Friedrich Merz 0,0,
Markus Söder 0,3 - beide deutlich schlechter.
Platz 7 für Annalena Baerbock - 0,4, sie verbessert sich stark.
Christian Lindner 0,6. Auf Platz 5
Robert Habeck 1,1, beide mit Verlusten.
Wieder dabei: Cem Özdemir 1,1.
Auf dem dritten Platz Olaf Scholz 1,4 mit den größten Verlusten.
Auf Platz 2 wieder dabei: Karl Lauterbach 1,4.
Und immer noch auf Platz 1 - Angela Merkel 2,4, leichte Verluste.
Das Hin und Her um eine mögliche Impfpflicht
sorgt offenbar für Enttäuschung.
Die Ankündigung, spätestens Anfang März solle sie in Kraft sein,
lässt sich nicht mehr halten.
Diese Woche hat der Bundestag über das Thema debattiert.
Ein Gesetzentwurf der Regierung liegt nicht vor,
nur verschiedene Gruppenanträge.
Eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Ü-50-Impfpflicht
und die generelle Ablehnung.
Die Mehrheit der Befragten im Politbarometer
ist nach wie vor dafür.
62 Prozent wollen eine allgemeine Impfpflicht, 36 Prozent sind dagegen.
Gleichzeitig glauben nur 39 Prozent, dass sie auch wirklich kommen wird,
59 Prozent bezweifeln das.
Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren
wurde der erste Corona-Fall in Deutschland bestätigt.
Mittlerweile sind wir in der vierten Welle,
und Omikron bricht immer neue Rekorde.
Mit bis zu 200.000 Neuinfektionen täglich.
Dabei erwartet der Gesundheitsminister
den Scheitel der Welle erst für Mitte Februar.
Während sich in den Krankenhäusern die Normalstationen
mit Corona-Patienten füllen,
bleibt die Lage in den Intensivstationen bis jetzt stabil.
Knapp drei Viertel der Befragten glauben,
dass die Krankenhäuser den erwarteten starken Anstieg
der Corona-Infektionen bewältigen können.
23 Prozent befürchten das Gegenteil.
Eine Infektion mit der Omikron-Variante
scheint milder zu verlaufen,
wohl auch deshalb sehen weniger Befragte derzeit
ihre eigene Gesundheit als gefährdet an.
Auch der Anteil der Befragten, die finden,
die aktuellen Corona-Maßnahmen müssten strenger ausfallen, sinkt.
Gleichzeitig aber glauben nur 21 Prozent,
dass die Pandemie nach der Omikron-Welle überwunden sein wird.
Die große Mehrheit von 75 Prozent denkt das nicht.
Neben der Corona-Krise ist der Ukraine-Konflikt
die zweite große Bewährungsprobe für die Ampelregierung.
Der massive Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine
wirkt jedenfalls bedrohlich.
Doch wird Russland tatsächlich ins Nachbarland einmarschieren
und einen Krieg provozieren?
Gut ein Drittel der Befragten erwartet das, 57 Prozent sagen nein.
Jeder Fünfte findet, dass Deutschland der Ukraine Waffen liefern sollte.
Die große Mehrheit von 73 Prozent lehnt das ab.
Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen
verschärfen auch die Gefahr,
dass die russischen Gaslieferungen
nach Deutschland ins Stocken geraten könnten.
Der Winter ist noch lange nicht vorbei,
die Gasspeicher im Land sind ungewöhnlich leer.
Die Internationale Energieagentur macht Russland dafür verantwortlich.
Gazprom könne deutlich mehr Gas durch die bestehenden Pipelines leiten.
55 Prozent sind überzeugt,
dass Russland trotz der Ukraine-Krise zuverlässig Gas liefern wird.
39 Prozent fürchten, dass es nicht so sein wird.
Die Mehrheit also vertraut auf Moskau als zuverlässigen Lieferanten
und darauf, dass wir warm durch den Winter kommen.
Hoffentlich erweist sich das nicht als Wunschdenken.
Das war unser Bericht über die Stimmung im Land.
Die Grafiken und alle Informationen zu unseren Umfragen
finden Sie wie immer im ZDF-Text ab Seite 165, in der ZDFheute App
und auf ZDFheute.de.
Wie die repräsentativen Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen
zustande kommen - Informationen zur Methodik
und zu den Qualitätsstandards finden Sie unter politbarometer.zdf.de.
Vielen Dank für Ihr Interesse.
Das nächste Politbarometer gibt's dann am 11. Februar.
Nach dem Wetter geht's hier weiter mit der "heute-show".
Ihnen noch einen entspannten Abend, auf Wiedersehen.
Einen schönen guten Abend und herzlich willkommen zum Wetter.
Eine ausgewachsene Sturmlage erwartet uns an diesem Wochenende.
Dieses Sturmtief hier erreicht uns
und dann dreht der Wind auf Nord bis Nordwest.
Dann wird es sehr windig, v.a. an den Küsten teilweise Orkanböen.
Orkanartige Böen in Mecklenburg-Vorpommern möglich.
Auch in den Bergen wird es Orkanböen geben.
Wir schauen auf die Nacht:
Da wird es viele Wolken geben und es regnet.
Im Süden ist es teilweise trocken.
Nach Südosten hin gibt es einige Schneeflocken.
Es wird glatt auf den Straßen dort, minus zwei bis minus fünf Grad,
sechs Grad plus im Westen Deutschlands.
Morgen gibt es viel Regen im Norden
und etwas Schnee in den östlichen Mittelgebirgen.
Der Wind legt dann am Nachmittag zu.
Sturm und schwere Sturmböen sind dabei.
In der Nacht auf Sonntag verschärft sich die Lage,
dann müssen wir auch mit Orkanböen an den Küsten, in den Bergen
und sogar orkanartige Böen im Osten Deutschlands durchaus möglich.
Temperaturen erreichen Höchstwerte von drei Grad an den Alpen
und zwölf Grad im Westen Deutschlands -
ziemlich mild für die Jahreszeit.
Am Sonntag Vormittag geht es weiter, teilweise noch mit Sturm
und schweren Sturmböen, vereinzelt sind auch ganz früh
noch orkanartige Böen möglich.
Drei bis neun Grad die Höchstwerte.
Ab Montag dann durchwachsenes Wetter mit Regen und Schnee
und ein wenig kühler.
Damit einen schönen Abend.
