Podcast #17: So unterstützt die Bundeswehr in der Coronakrise
A: Am Dienstag nannte der Tagesspiegel ihn Annegret Kramp-Karrenbauers wichtigsten Mann in der Corona-Krise.
Die Rede ist von General Martin Schelleis.
Herzlich willkommen zum Funkkreis.
Ich bin Barbara Gantenbein aus der Redaktion der Bundeswehr und ich spreche jetzt gleich
am Telefon mit General Schelleis.
Er ist der Inspekteur der Streitkräftebasis und - wichtiger in der derzeitigen Lage - der
nationale territoriale Befehlshaber.
Damit hat er unter anderem die Verantwortung für die Koordination der militärischen Amtshilfe
in der Corona-Krise.
Guten Tag Herr General, ich freue mich sehr, dass Sie für uns jetzt die Zeit gefunden haben.
B: Guten Tag Frau Gantenbein.
Selbstverständlich.
Ich freue mich auch.
A: Herr General, am Freitag letzter Woche lagen 60 Anträge auf Amtshilfe
vor, 13 waren da bewilligt worden.
Wie sieht das heute aus?
B: Die Zahl der Amtshilfe-Anträge wächst jeden Tag.
Wir haben heute Morgen knapp 140 gehabt.
Ich bin überzeugt, dass im Tagesverlauf noch einige dazu kommen.
Einige sind schon abgeschlossen, einige laufen.
Einige sind noch im Bearbeitungsgang und eine Anzahl mussten wir aber leider auch ablehnen,
weil wir entweder rechtlich nicht dazu befugt sind, diese Leistung zu erbringen oder schlicht
keine Ressourcen dafür haben.
A: Ich verstehe.
Gibt es denn Grenzen bei der Amtshilfe?
Und wenn ja, welche sind das?
B: Die Grenzen der Amtshilfe sind im Prinzip
durch das Grundgesetz vorgegeben.
Der Artikel 35 ermöglicht es den Bedarfsträgern, Landräte, Bürgermeister oder auch Bundesländer
die für den Katastrophenschutz zuständig sind, wenn sie selbst die Leistungen nicht erbringen
können, sich bei anderen um Unterstützung umzuhören - bis hin zur Bundeswehr.
Das ist also regelgerecht.
Wir dürfen allerdings nicht jegliche Hilfe, die gewünscht wird, auch leisten, ohne dass
es einen katastrophischen Notfall gibt.
Da beschränkt sich das auf die technisch-logistische Amtshilfe, aber das ist ja schon eine ganze Menge.
A: Und aus welchen Bundesländern kommen die meisten Hilfeersuche im Moment?
B: Die meisten kommen aus Nordrhein-Westfalen mit dem Hotspot Heinsberg,
erklärlich, aus Rheinland-Pfalz, aufgrund der Nähe zu dem stark betroffenen französischen
Ortsgebiet und gleiches gilt auch für Bayern, aufgrund der Nähe zu Österreich.
A: Ja, und die Amtshilfe, wie sieht die aktuell im Wesentlichen aus?
B: Momentan wird im Wesentlichen nachgefragt und entsprechend
auch geleistet: sanitätsdienstliche Unterstützung, also medizinisches Fachpersonal, Ärzte, Pfleger,
medizinisches Gerät, Respiratoren aber auch ganz banale Dinge wie Kittel, wie Schutzmasken,
wie Desinfektionsmittel.
Eben die Dinge, die wir auch in der Bundeswehr-Sanität haben, welche wir (wenn wir sie zur Verfügung
haben) auch dem zivilen Bereich zur Verfügung stellen.
Aber wir bereiten uns auch auf andere mögliche Unterstützungsleistungen vor.
A: Auf welche bereiten Sie sich jetzt vor?
Welche sind so in der Planung?
B: Also es gibt jetzt bereits auch ein paar Anträge, die
sich z.B. um Infrastruktur-Bereitstellung handeln, wo es um Zelte und Betten geht.
Wir haben auch schon durchgeführt, auch in der Presse ja durchaus breit verteilt gewesen,
die Unterstützung durch Soldaten des Heeres, die bei dem Rückstau der sich vor der deutsch-polnischen
Grenze vor einigen Tagen gegeben hat, wo die Kameradinnen und Kameraden
Getränke und Verpflegung ausgeteilt haben.
Solche nicht-sanitätsdienstlichen Maßnahmen, die werden jetzt eben auch verstärkt nachgefragt.
Und wir gehen davon aus, dass dort noch einiges auf uns zukommen kann.
A: Ja, das kann ich mir gut vorstellen.
Das waren auch wirklich beeindruckende Bilder, diese Unterstützung da im Stau.
Sie hatten eben auch den Kreis Heinsberg erwähnt.
Was genau haben wir denn dort zur Verfügung gestellt?
B: Also wir haben dort 3.000 Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt, 15.000 OP-Masken, 8000 Schutzkittel und zwei Intensivrespiratoren, um sozusagen dort auch
die große Not zu lindern, die dort unzweifelhaft besteht, um für die nächsten Tage sozusagen
den Vorrat wieder aufzufüllen.
Es braucht allerdings wirklich die Lieferung von neuem Gerät, was ja auch über die Bundeswehr
unterstützt wird, die Beschaffung von Schutzkleidung im großen Stil, von Arzneien, von Desinfektionsmitteln,.
Dass die logistische Kette auch nachgeschoben werden kann.
A: Da ist wirklich im Moment jeder gefragt.
B: Genau!
A: Die Bundeswehr unterstützt aber auch jetzt im Saarland bei einer ganz
anderen Geschichte, bei der Drive-In-Teststrecke.
Was genau machen wir da?
B: Also das ist ein gutes Beispiel, wo man auch nur appellieren
kann an diejenigen, die Amtshilfe beantragen.
Wir sind in manchen Bereichen der Sanität schon sehr stark limitiert.
Wir haben nicht einmal ein Prozent des medizinischen Fachpersonals in Deutschland in der Bundeswehr.
Das muss man sich mal vor Augen halten.
Manche meinen, wir hätten das Personal beliebig viel.
Nein, dem ist nicht so.
Und wir können deswegen auch nicht überall, wo medizinisches Fachpersonal
erbeten wird, unterstützen.
Aber hier im Saarland z.B. können wir auch mit ganz normalen Soldatinnen und
Soldaten unterstützen, z.B. bei der Einfahrtsregelung, bei der Einweisung dieses Drive-Trough-Abstrichcenters.
Das zeigt, dass wir noch eine ganze Menge mehr machen können als nur die fachbezogene
sanitätsdienstliche Unterstützung, wo wir schlicht an die Grenzen des Machbaren kommen.
Wir können den Bedarfsträger aber gerne auch in anderen Bereichen helfen.
A: Das wird bestimmt auch sehr dankbar angenommen.
Und es gab ja auch den Aufruf „Reserve hilft“ in der Corona-Krise.
Wie wurde das denn bislang angenommen, also speziell auch
von den sanitätsdienstlichen Reservisten?
B: Ganz großartig.
Die Zahlen laufen immer noch zu.
Gestern war der Stand: Knapp 5000 Reservistinnen und Reservisten hatten sich gemeldet, wovon
ein guter Teil auch schon von der Sanität aktiviert worden ist.
Aber es melden sich nicht nur sanitätsdienstlich vorausgebildete Kameradinnen und Kameraden, sondern auch andere, worüber ich sehr dankbar bin.
Wir haben deswegen beim Bundesamt für Personalmanagement eine Stelle eingerichtet,
wo sich die Kameradinnen und Kameraden hinwenden können, damit keiner verloren geht.
Denn ich will nicht ausschließen, dass wir auf die Reservisten dankbar zurückgreifen
auch in den anderen Tätigkeitsfeldern als helfende Hände oder logistische Unterstützung,
wie gerade schon angerissen.
A: Ich verstehe. Hat die Streitkräftebasis denn eigentlich schon einen Überblick auch über das Material,
was so gebraucht wird in diesem Kriseneinsatz?
Also Lastwagen, Feldbetten, Generatoren?
Also worauf kommt es jetzt eigentlich an?
B: Also wir haben einen sehr guten Überblick über das, was wir selbst zu Verfügung haben.
Das haben wir schon gemacht.
Wir wissen also sozusagen, was wir selbst anbieten können.
Wir sind aber nicht diejenigen, die den Bedarf ermitteln.
Das tun ja die Bedarfsträger selbständig.
Wir gehen allerdings davon aus, dass wir Transportraum zur Verfügung stellen.
Deswegen haben wir Logistik-Kräfte in Reserve gebracht, sozusagen.
Wir haben auch Sicherungskräfte in Reserve gebracht und wir haben helfende Hände in
ansehnlicher Zahl bereitgestellt, damit, wenn ein Antrag kommt, der auch schnell bedient
werden kann und wir nicht erst suchen müssen: Wer wäre dazu in der Bundeswehr in der Lage?
Wir haben also praktisch designierte Kräfte jetzt aufgestellt, die rasch reagieren können,
wenn wir genau wissen, was gebraucht wird.
A: Das heißt, die stehen sozusagen „Gewehr bei Fuß“.
Nur, dass es in dem Fall nicht das Gewehr ist.
B: Genau.
A: Wie gestaltet sich denn der rechtliche Rahmen zu Leistungen von Amtshilfe
und wie werden diese Anträge abgefasst?
B: Also die Amtshilfeanträge werden durch entweder den Bürgermeister oder
den Landrat gefasst.
Sie werden dort auch schon beraten durch die Verbindungskommandos der Streitkräftebasis/
Reservistinnen und Reservisten, die in dieser Phase natürlich sich aktivieren und sich
beim Landrat/ beim Bürgermeister anbieten, um zu unterstützen - auch schon bei der Antragstellung.
Denn je präziser und je konkreter der Antrag gestellt wird, umso leichter fällt die Prüfung:
Ist das rechtskonform und haben wir das auch, was genau nachgefragt wird zur Verfügung?
Wir haben uns jetzt schon mit einigen Bundesländern abgesprochen, dass die Anträge aus dem jeweiligen
Bundesland gesammelt werden in dem Innenministerium
und uns dann über das Landeskommando Territoriale
Aufgaben zur Verfügung gestellt wird.
Dort wird eben geprüft: Dürfen wir das und haben wir das?
Und dann geht es in die Umsetzung.
A: Da kommt bestimmt noch einiges auf uns in der Bundeswehr zu und ich
kann mir vorstellen, dass Ihr Tag im Moment mehr als 24 Stunden hat.
Deswegen noch einmal: Ganz herzlichen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben und
einen schönen Tag noch Herr General und bleiben Sie gesund.
B: Bleiben Sie auch gesund. Herzlichen Dank und Ihnen auch alles Gute.
A: Danke sehr.
Tschüss.
B: Danke.
A: Wir melden uns mit dem nächsten Podcast
am kommenden Donnerstag wieder.
Den können Sie dann z.B. auf SoundCloud oder Spotify hören.
Und wenn Sie zur Reserve gehören und auch mit anpacken wollen, dann können Sie sich
melden unter reserve.hilft@bundeswehr.org und für Fragen oder Anregungen zum Podcast
gibt's auch eine E-Mail-Adresse.
Das ist podcast@bundeswehr.org Bleiben Sie gesund, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.
Ich melde mich ab aus dem Funkkreis.
