ZDF heute Sendung vom 06.12.2021 - Scholz stellt Bundesminister vor; Grüne Basis stimmt für Koalitionsvertrag
Diese Untertitel sind live produziert.
Die Nachrichten des Tages, "heute" mit Mitri Sirin.
Politische Überraschungen und alles, was wichtig ist und wird,
in den nächsten 20 Minuten.
Damit Ihnen allen einen schönen guten Abend.
Mit mir im Studio für den Sport heute Katja Streso.
Hier sind unsere Themen im Überblick:
Kabinett komplett - Olaf Scholz nominiert die SPD-Ministerriege
Gesundheit soll Karl Lauterbach bekommen
Mit Nancy Faeser aus Hessen würde erstmals eine Frau Innenministerin
Koalitionsvertrag abgesegnet - Die Führung der Grünen
bekommt in einer Urabstimmung der Parteibasis grünes Licht
für die Ampel
Konsequenzen aus radikalem Protest -
Nach dem Fackelaufzug vor dem Privathaus
der sächsischen Gesundheitsministerin kündigt Ministerpräsident Kretschmer
ein hartes Vorgehen an
Ein politisch spannender Tag,
nicht nur, weil die Grünen als letzte Partei mit ihrem Basis-Votum
den Weg zur neuen und ersten Ampelregierung freigemacht haben.
Mehr dazu gleich.
Wir starten die Sendung mit der SPD, die heute passend zum Nikolaustag
ihr Regierungspersonal aus dem Stiefel zauberte.
Und da sind durchaus Überraschungen mit dabei.
Der wohl künftige Kanzler Scholz präsentierte also Karl Lauterbach -
er wird tatsächlich Gesundheitsminister.
Die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht
soll das Verteidigungsministerium übernehmen.
Die vielleicht größte Überraschung:
Nancy Faeser, bislang hessische SPD-Chefin, wird Innenministerin.
Und erste Frau an der Spitze des Ministeriums.
Auch neu: Klara Geywitz.
Die einzige Ostdeutsche in dieser SPD-Riege
übernimmt das neu geschaffene Bauministerium.
Hubertus Heil ist und bleibt Chef im Arbeitsministerium.
Svenja Schulze, bislang Umweltministerin,
übernimmt jetzt das Ressort Entwicklung.
Und Scholz' enger Vertrauter, Wolfgang Schmidt,
wird Chef des Bundeskanzleramts.
Über das SPD-Team für die Ampel-Koalition: Britta Spiekermann.
Da stehen sie nun, die künftigen Ministerinnen und Minister.
Großes Rätselraten in den vergangenen Tagen.
Die SPD hielt bis heute Morgen geschlossen dicht.
Scholz hatte versprochen, seine Re- gierung gleichberechtigt zu besetzen
Das entspricht der Gesellschaft, in der wir leben,
in der Männer und Frauen jeweils die Hälfte der Bevölkerung ausmachen
und wo es dann dazugehören muss,
dass die Frauen die Hälfte der Macht haben.
Allerdings, so ganz geht diese Rechnung nicht auf.
Gleichheit gibt es nur dann, wenn Scholz sich selbst nicht mitzählt.
Karl Lauterbach erfuhr erst gestern Abend,
dass er Bundesgesundheitsminister werden soll.
Nicht der Wunschkandidat von Scholz,
aber die meisten Bürgerinnen und Bürger hätten sich gewünscht:
Dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach ist, das wirklich gut kann
und dass er Karl Lauterbach heißt - er wird es.
Lauterbach ist umstritten in der eigenen Partei.
Seine Kompetenz wird aber geschätzt.
Die Beiden müssen jetzt in der Coronapolitik eng zusammen arbeiten.
Wir müssen diese Pandemie bekämpfen.
Die Pandemie wird länger dauern als viele denken.
Wir werden das aber schaffen.
Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur.
Wir werden darüber hinaus das Gesundheitssystem stärken.
Nancy Faeser, dieser Name ist weniger bekannt,
SPD-Chefin in Hessen, jetzt der Wechsel auf die Bundesebene.
Als erste Frau soll sie das Bundesinnenministerium übernehmen,
Nachfolgerin von Horst Seehofer werden.
Ein besonderes Anliegen wird mir sein, die größte Bedrohung,
die derzeit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung hat,
den Rechtsextremismus zu bekämpfen.
Klara Geywitz scheiterte 2019 mit Scholz im Kampf um den Parteivorsitz
Jetzt der Aufstieg an die Spitze des neu geschaffenen Bauministeriums.
Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist riesig.
400.000 Wohnungen, davon 100.000 gefördert zu bauen, jährlich.
Das ist eine Herausforderung für die Planung
Die Mieterinnen und Mieter brauchen Sicherheit,
dass sie nicht aus den Wohnungen vertrieben werden.
Am Mittwoch werden die Neuen im Bundestag vereidigt.
Größte Aufmerksamkeit im Vorfeld und größtes Echo jetzt
bekommt die Personalie Lauterbach.
Unbestrittener Gesundheitsexperte aber auch ministertauglich?
Kritiker von Lauterbach würden die Frage mit Nein beantworten.
Er hat keinerlei Erfahrung,
ein so großes Ministerium zu führen.
Er ist in der SPD nicht besonders gut vernetzt
und gilt als politische Einzelgänger,
der sich nicht unbedingt dem Kanzler beugen würde,
wenn er anderer Meinung ist.
Aber man kann ein solches Ministerium
von Erfahrenen führen lassen,
selten waren für einen Minister Fachkenntnisse
so wichtig wie in der Pandemie.
Da ist der Arzt und Virologe
weit vorne und genießt das Vertrauen der Bürger.
Schauen wir auf das komplette SPD Personal-Paket.
Wie fällt das Gesamturteil aus?
Es ist mit der Ausnahme von Lauterbach ein absolutes Scholzteam.
Viele stehen ihm nah,
wie Hubertus Heil, da sind viele Weggefährten,
wie Wolfgang Schmidt oder Klara Geywitz.
Die sonst so wichtigen, regionalen oder Links-Rechtskriterien,
die hat Scholz weitgehend ignoriert.
Es ging das Innenministerium an Frauen.
Damit hatte er sein Gleichheitsversprechen eingeführt.
Laut Grundgesetz zählt der Kanzler zum Kabinett,
aber er wurde rausgerechnet.
Danke, Theo Koll.
Ein wegweisender Tag heute in Berlin.
Wer Deutschland in Zukunft regieren wird,
wie das Kabinett der Ampelkoalition aussieht:
Die neue Bundesregierung zum Durchklicken bei zdfheute.de.
Zehn Wochen nach der Bundestagswahl
steht Deutschlands erste Ampelregierung.
Die Grünen stimmten als letzte der drei Parteien
für den Koalitionsvertrag.
Auch, wenn das Regierungspapier nicht die gewünscht
starke grüne Handschrift trägt, votierten an der Basis 86% mit "Ja".
Patricia Wiedemeyer berichtet.
Wer wird was, wer steht wo?
Nicht immer ganz einfach bei den Grünen.
Doch nach einigem Hin und Her, hat nun auch die grüne Basis
dem Koalitionsvertrag zugestimmt, mit deutlicher Mehrheit,
aber bei geringer Wahlbeteiligung.
Nur 57 % der grünen Mitglieder haben mitgestimmt,
vorausgegangen war ein heftiger Streit letzte Woche
zwischen Linken und Realos um die Ministerposten.
Der Linke Hofreiter musste am Ende Platz machen
für den Realo Özdemir.
Die künftigen Ministerinnen und Minister jedoch,
sie alle sprechen von einem echten Aufwind,
von einem Paradigmenwechsel, aber auch von extremen Herausforderungen:
Die Versöhnung von ökologischen Fra- gen und ökonomischen Notwendigkeiten
zieht sich durch alle Ressorts.
Sie wird die Bewährungsprobe dieser Regierung werden.
Wir haben uns ressortübergreifend vorgenommen,
die zwei großen Krisen zu anzugehen: Klimaschutz und Artenreichtum.
Ich bin oberster Tierschützer und Anwalt aller Bauern.
Große Herausforderungen, aber die größte sei derzeit erstmal
die Bekämpfung der Corona-Krise.
Die Ampel startet mitten in der Pandemie
und muss gleich das Infektionsschutzgesetz nachbessern.
Die wichtigste Aufgabe wird sein,
alles dafür zu tun die Corona- Pandemie in den Griff zu bekommen.
Die grüne Basis, sie hat dem neuen Kabinett
das Vertrauen ausgesprochen, trotz des Ärgers darüber,
dass das Verkehrsministerium an die FDP ging,
dass es kein Tempolimit geben wird.
Erste große Herausforderung der Ampel wird es sein,
die Corona-Zahlen zu drücken.
Aktuell stabilisieren die sich auf hohem Niveau.
Das Robert-Koch-Institut meldet 27.836 Neuinfektionen
binnen 24 Stunden.
Das sind rund 1500 weniger als vor einer Woche.
81 Todesfälle kamen dazu.
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 441,9.
Mitten im Advent und wie im Vorjahr
geht es also tatsächlich schon wieder los mit den bangen Fragen.
Was ist mit Weihnachten?
Sind große Familientreffen möglich?
Ist es sinnvoll?
Welche Regeln gelten eigentlich und betreffen die nur Ungeimpfte?
Über den Stand der Diskussion: Thomas Gonsior.
Weihnachtlich glänzet die Fußgängerzone.
Hannover vorm heiligen Fest.
Welche Geschenke kaufen, für wen?
Das kann man planen, weniger dagegen: wer darf mitfeiern?
Ja, ich hoffe, dass meine drei Kinder kommen, zu Besuch.
Ich weiß nicht, was bis dahin passiert.
Wir feiern nur im engsten Kreis zu Hause mit der Familie.
Ich würde Ungeimpfte mit Sicherheit nicht an einer Feier beteiligen,
weil ich denke, dass das Übertragungsrisiko zu groß ist.
Ganz so streng ist die aktuelle Regelung nicht.
Sie besagt: ein ungeübter darf maximal zwei Personen
aus einem anderen Haushalt treffen.
Das gilt aber schon für 14-Jährige.
Große Weihnachtsfeste sind so oft nicht möglich.
Beispiel: Zwei Verwandte Familien wollen sich treffen plus Oma und Opa
Geht aber nur, wenn alle geimpft sind.
Ist das eine Person nicht, dann dürfen nur zwei weitere
aus einem Haushalt dabei sein.
Aber reicht das, wenn's richtig brenzlig wird in Sachen Corona?
Man könnte nachschärfen, sagt Niedersachsens Landeschef,
und werde auch für Geimpfte:
Dann tatsächlich darüber reden müssen,
gibt es eine Möglichkeit, das noch einmal zu verstärken,
vor oder nach Weihnachten?
Ob nun geltende oder nachgeschärfte Regeln -
wer kontrolliert eigentlich, ob man sich dran hält?
Rechtlich ist es ganz klar möglich, dass auch am Heiligabend
in der Weihnachtszeit Polizist*innen oder Mitarbeiter*innen
von Ordnungsbehörden von Tür zu Tür gehen und nach Impfausweisen fragen.
Praktisch schwer vorstellbar.
Aber wenn ein Hinweisgeber die Polizei alarmiert,
dann muss sie dem nachgehen.
Und wenn sie dann mehr Beteiligte als erlaubt
in einer Wohnung antrifft, drohen allen Beteiligten
jeweils Bußgelder bis zu maximal 25.000 Euro.
Eine schöne Bescherung wäre das oder eben nicht.
Und Corona zum Christfest eine Gabe,
auf die jeder verzichten kann.
Trotz höchster Inzidenzen und schwierigsten Situationen
auf Intensivstationen fühlen sich viele Sachsen
von den strengen Corona-Regeln und Impfaufrufen provoziert.
Immer wieder gibt es Aufmärsche, ohne Abstand oder Masken.
Freitagabend zogen Radikale sogar mit Fackeln
vor das Privathaus der Gesundheitsministerin.
Die Bundespolitik reagierte entsetzt.
Sachsens Regierungschef Kretschmer kündigte einen härteren Kurs
gegen Regelbrecher an.
Steffi Moritz-Möller aus Dresden.
Im sächsischen Landtag wird heute die epidemische Lage festgestellt
um rechtssicher weitere Coronaschutzmaßnahmen
beschließen zu können.
Dass sich dagegen Widerstand regen wird,
war lange vorher im Internet angekündigt.
Doch es blieb unerwartet ruhig.
Hundertschaften der Polizei aus Sachsen und Berlin
standen ein paar Duzend Demonstranten gegenüber.
Doch nach dem nächtlichen Fackelaufmarsch vor dem Wohnhaus
der sächsischen Gesundheitsministerin war klar,
die Polizeipräsenz muss erhöht werden.
Im Landtag heute viel gegenseitige Schuldzuweisung
und der Ministerpräsident gibt die Verantwortung weiter.
Deswegen wären wir froh und dankbar,
wenn die Justiz auch in diesen Fällen
von dem Instrument des beschleunigten Verfahrens
Gebrauch machen würde in einer großen Zahl,
sodass die Strafe schnell auf den Fuß folgt.
Bei den Protestierenden handelt es sich überwiegend um Sympathisanten
der rechtsextremen Organisation "Freies Sachsen",
die sich über den Messengerdienst Telegram organisieren,
meist an mehreren Orten gleichzeitig,
um der Polizei das Agieren so schwer wie möglich zu machen.
Das ist organisierter Widerstand, so muss man das deutlich sagen.
Und dieser Widerstand ist darauf angelegt,
die demokratische Ordnung, gleichzeitig aber auch das Monopol
staatlicher Gewalt in Frage zu stellen.
An 80 Orten gleichzeitig haben Corona-Gegner
Kundgebungen angemeldet. Die Polizei ist darauf vorbereitet.
Sie dürfen gewiss sein, dass die Philosophie der sächsischen Polizei
sich deutlich geändert hat.
Dass wir diesen Corona-Gegnern auf die Füße treten werden.
Auch dieser Montagabend
wird eine Herausforderung für die Polizei werden.
In Freiberg bei einer Demo gegen Corona-Maßnahmen ist Thomas Bärsch.
Thomas, die Landesregierung kündigt bei unzulässigen Demos
entschlossenes Handeln an.
Vor Ort sieht es oft anders aus, wie passt das zusammen?
Wir sind hier in Freiberg,
die Lage stellt sich hier unübersichtlich dar.
Das Problem für die Polizei ist,
dass sich die "Freien Sachsen" auf über 80 Demonstrationen hinweisen.
Die Spaziergänge werden nicht alle stattfinden müssen.
Letzten Montag haben 50 von den Veranstaltungen nicht stattgefunden.
Für die Polizei ist das egal, die sehen 80 potentielle Brandherde.
Um dann zu sehen, ob sich hier oder da etwas aufschaukelt.
Wenn die Polizei irgendwo hinschaut,
dann trifft sie auf gebriefte Demonstranten,
die sich als Spaziergänger ausgeben, sie haben z.B. auch keine Plakate.
Deswegen muss die Polizei hier mit großem Fingerspitzengefühl
entscheiden, haben wir Spaziergänger oder Demonstranten?
Da ist die Polizei nicht drum zu beneiden.
Wir hören, dass der Zug von ungefähr 300 Demonstranten
am Weiterlaufen gehindert wurde.
Man wird sehen, wie sich das entwickelt.
Vielen Dank, Thomas Bärsch.
Die Pandemie hat weltweit zu massiven Einbrüchen in der Wirtschaft geführt.
Nicht jedoch in der Rüstungsindustrie.
Die 100 größten Waffenschmieden haben ihre Umsätze 2020
sogar noch gesteigert.
Zusammen setzten sie rund 470 Milliarden Euro um,
teilt das Forschungsinstitut Sipri mit.
Das sind 1,3 % mehr als 2019.
Spitzenreiter bleiben die USA, die vier deutschen Rüstungsunternehmen
auf der Liste verbuchten im letzten Jahr 7,9 Milliarden Euro.
In Myanmar zerschlägt sich immer mehr die Hoffnung auf Demokratie.
Jetzt wurde die Friedensnobelpreisträgerin
Aung San Suu Kyi zu zwei Jahren Haft verurteilt,
u.a. wegen angeblicher Anstiftung zum Aufruhr.
Eigentlich hatte ihre Partei im Januar freie Wahlen
mit Abstand gewonnen, zum zweiten Mal in Folge.
Im Februar aber putsche sich das Militär an die Macht.
Der Protest auf den Straßen wurde blutig niedergeschlagen
und Suu Kyi festgenommen.
Ihre Verurteilung jetzt durch ein Sondergericht halten viele Beobachter
für eine Farce. Peter Kunz.
Sie wissen, was sie riskieren, die wenigen,
die nach dem Urteil in Myanmar heute wagten auf die Straße zu gehen.
Sie wissen, dass das Regime kein Pardon kennt,
seit es mit einem Putsch im Februar die Macht in Myanmar übernommen hat.
Die Generäle haben der Demokratie den Krieg erklärt und ihr,
die in Myanmar für die Freiheit steht:
Aung San Suu Kyi, Friedensnobelpreisträgerin
und lebende Legende.
2010 kam sie nach 15 Jahren Hausarrest frei.
Zweimal gewann sie Wahlen haushoch.
Die Junta schien Vergangenheit, bis die Generäle
den kurz wahrgewordenen Traum wieder beendeten.
Suu Kyi und der Präsident Myanmars, mit dem sie die Regierung führte,
wurden vor ein Militärgericht gestellt,
abgeschottet von jeder Öffentlichkeit.
Zwei Jahre Haft, nur ein erstes Urteil gegen die 76-Jährige.
Weitere Prozesse gegen sie sind angekündigt.
Das ist ganz klar, dass das Militär hier zeigt, wie bereit man ist,
gegen Oppositionelle vorzugehen
und wie sehr man kritische Stimmen zum Schweigen bringen möchte.
Wir befürchten, dass es tausenden Menschen, die weniger prominent sind
jetzt eben ähnlich gehen könnte.
Myanmars Militär hat sich die Herrschaft zurückgeholt,
unterdrückt Minderheiten oder vertreibt sie,
wie die muslimischen Rohingya.
Vor dem Internationalen Gerichtshof hatte Aung San Suu Kyi
die Streitkräfte ihres Landes
noch gegen Völkermordvorwürfe in Schutz genommen.
Jetzt ist sie selbst wieder schutzlos ausgeliefert.
Krasses letztes Formel-1-Rennen.
Damit geht's jetzt bei Katja Streso im Sport weiter.
Das Premiere-Rennen in Dschidda in Saudi-Arabien
war an Spannung kaum zu überbieten.
Zahlreiche Unfälle, Rennunterbrechungen
und als Krönung das wohl hitzigste Duell der letzten Jahre
zwischen Max Verstappen und dem Sieger des Tages Lewis Hamilton.
Die Nerven lagen blank in seinem Mercedesstand,
als Hamilton von Verstappen im Red Bull regelwidrig ausgekontert wurde.
Der Weltmeister, rechts, war schon vorbeigezogen,
da fuhr der Niederländer eine Abkürzung.
Das erbitterte Duell wurde aber wenig später
von der Rennleitung korrigiert.
Verstappen musste den Briten wieder vorbeilassen.
Sein abruptes Abbremsen wiederum führte zu einer Kollision,
weil Hamilton überrascht war.
Mit lädierter Front schaffte es der Brite
doch noch am Niederländer vorbei.
Der erhielt zudem eine Zehn-Sekunden-Zeitstrafe.
Hamiltons Sieg in Jeddah vor Verstappen bedeutet Punktgleichheit
im schon verloren geglaubten Titelkampf.
Erstmals in der Formel-1-Geschichte gibt es einen ultimativen Showdown,
nächste Woche beim letzten Rennen in Abu Dhabi.
Zurück nach Deutschland in die Fußballbundesliga,
in der Borussia Mönchengladbach ein Debakel erlebt hat.
0:6 verloren die Gladbacher zuhause gegen den SC Freiburg.
Der letzte, also der sechste Treffer fiel bereits in der 37. Spielminute.
Gladbach am Boden.
Und die Freiburger euphorisiert und sprachlos
und weiter auf Platz 4 der Tabelle.
Diese sechs Tore und die anderen 35 dieses aktuellen Spieltags
können Sie sich bei uns noch einmal anschauen.
Alle Partien finden Sie ausführlich zusammengefasst bei ZDFheute.de
und in der "ZDFheute"-App.
Und noch diese Erfolgsgeschichte aus den USA, wo dem deutschen
American Footballer Amon-Ra St. Brown großartiges gelungen ist.
Im Spiel seiner Detroit Lions gegen die Minnesota Vikings glänzte
der 22-Jährige mit Athletik und Selbstbewusstsein,
dann fing er mit Ablauf der Uhr den Ball.
Touchdown, sein erster überhaupt, und das in der letzten Sekunde.
Der erste Sieg der Lions seit genau einem Jahr.
Passiert nicht alle Tage, danke, Katja.
Bitte aufpassen, wenn Sie unterwegs sind.
In der Nacht droht von Westen Glätte durch Schnee und Schneeregen.
Mehr erklärt gleich Katja Horneffer.
Marietta Slomka begrüßt Sie später um 21.45 Uhr zum "heute-journal".
Und wir sehen uns morgen um sieben wieder.
Schön, dass Sie dabei waren, ich wünsche noch einen entspannten Abend.
Guten Abend.
Tief Garrett bringt uns heute Nacht Regen- und Schneefälle.
Dieses Wolkenband zerfleddert morgen über Tag mehr und mehr.
Dann lassen Schnee und Regen nach und wir sehen häufiger die Sonne.
In der Nacht wird es gefährlich glatt von Westen her.
Bis zum frühen Morgen erreicht das Schneeband
und Regenband Hamburg und München.
Gefährlich glatt kann es überall sein Tiefsttemperaturen bei -4 bis +3 Grad.
Am Alpenrand bis -9 Grad.
Morgen bleibt es beim Dauerfrost.
Die Werte steigen nicht über -1°. Im Westen ist es milder,
am Oberrhein bis 7°.
Morgen Vormittag kam es einige Schneeregen und Schneefälle geben
zwischen Schleswig-Holstein und dem Alpenrand.
Dann kommt häufiger aber die Sonne, zum Beispiel im Sachsen
aber auch im Westen.
Mittwoch müssen wir uns auf Schnee und Schneeregen einstellen,
besonders in Baden-Württemberg und Bayern, bis zum Thüringer Wald.
Winterlich geht's in den nächsten Tagen weiter. Schönen Abend.
