Wie funktioniert das deutsche Wahlsystem?
Wie ihr sicherlich wisst, findet nächsten Sonntag, am 24.
September 2017, die Bundestagswahl in Deutschland statt.
Jeder deutsche Staatsbürger, der über 18 Jahre alt ist, hat das Recht, an der Wahl
teilzunehmen.
Dazu erhält jeder Wahlberechtigte im Vorhinein der Wahl eine Wahlbenachrichtigung per Post
zugesendet.
Am Wahltag darf dann jeder, der eine solche Benachrichtigung erhalten hat, seine Stimme
abgeben und die politische Zukunft Deutschlands für die nächsten 4 Jahre mitbestimmen.
Allerdings sind sich viele nicht im Klaren, wie genau das deutsche Wahlsystem funktioniert.
Zuerst einmal: unser Wahlsystem heißt „personalisiertes Verhältniswahlrecht“.
Im Gegensatz zu vielen anderen Systemen, wie dem US-amerikanischen, dem französischen
oder dem britischen, hat man in Deutschland generell zwei Stimmen – die Erst- und die
Zweitstimme. yDas personalisierte Verhältniswahlrecht
ist deswegen in zwei Teile aufgeteilt.
Die Erststimme repräsentiert das „Personalisierte“ an dem Wahlsystem.
Mit dieser Stimme werden die sogenannten Direktkandidaten für die 299 Wahlkreise in Deutschland gewählt.
Jeder Wahlkreis ist so eingeteilt, dass er ungefähr 250.000 Einwohner beinhaltet.
Der Kandidat, der in einem Wahlkreis die relative Mehrheit, also mehr als jeder andere Kandidat,
erhält, besetzt einen der insgesamt 598 Sitze im Bundestag. 598 deswegen, weil es genau
2 Mal 299 ist.
Mehr dazu gleich.
Die Kandidaten können entweder einer Partei, wie CDU, SPD oder ähnliches angehören, oder
als Parteiloser antreten.
Diese Personalisierung durch die Erststimme soll dafür sorgen, dass die Abgeordneten
der einzelnen Wahlkreise zeitweise auch in der Heimat bleiben und dort Ideen und Anreize
für die bundesweite Politik sammeln.
Damit ist also die erste Stimme, die auf dem Wahlzettel in der linken Spalte angekreuzt
wird, abgegeben.
Kommen wir zur Zweitstimme.
Diese wird im Gegensatz zur Erststimme bundesweit zusammengezählt.
Sie sagt aus, wie viele Prozent der verbleibenden 299 Sitze im Parlament an die jeweiligen Parteien
gehen.
Beispielsweise erhält Partei A 30% der Zweitstimmen und belegt damit 30% von 299 Sitzen im Bundestag,
also knapp 90 Sitze.
Diese 90 Sitze werden mit den ersten 90 Kandidaten der sogenannten Landesliste von Partei A gefüllt.
Die Landesliste führt alle möglichen Abgeordneten auf, die für eine Partei antreten und die
Möglichkeit haben in den Bundestag zu gehen.
Jedoch gibt es eine Einschränkung: eine Partei muss von mindestens 5% der Zweitstimmen gewählt
worden sein, damit sie in den Bundestag einziehen kann.
Man nennt das die „5-Prozent-Hürde“.
Diese soll verhindern, dass zu viele kleine Parteien für einen überlaufenen Bundestag
sorgen.
Allerdings wird es noch komplizierter.
Wenn eine Partei mehr Abgeordnete durch Direktmandate, also Erststimmen, bekommt als durch Zweitstimmen,
dann wird diese Differenz mit sogenannten Überhangsmandaten aufgefüllt bis beide Werte
gleich sind.
Damit dies aber nicht zu Wahlergebnisveränderungen führt, werden allen anderen Parteien sogenannte
Ausgleichsmandate zugeschrieben.
Diese gehen prozentual von ihren ursprünglichen Sitzen aus.
Sollte beispielsweise Partei B 110 Direktkandidaten haben, aber nur 100 Zweitsitze besitzen, bekommen
alle anderen Parteien 10% mehr Sitze zugesprochen, da 10 von 100 nun mal 10% sind.
Damit aber eine vernünftige Regierung zustande kommen kann, müsste eine Partei über 50%
der Stimmen erhalten haben, also die absolute Mehrheit erreichen.
Da dies sehr selten ist, bilden einige Parteien eine Koalition, mit der sie über 50% gelangen.
Dazu verhandeln sie einen Koalitionsvertrag, in dem sie Kompromisse zwischen den jeweiligen
Wahlversprechen festlegen.
Sobald das Parlament fertig gefüllt ist, wählen die Abgeordneten den Bundeskanzler,
der für die folgenden 4 Jahre das Staatsoberhaupt ist.
Zwar mag das System sehr kompliziert erscheinen, aber es hat den Vorteil, dass alle Bundestage
sehr genau das Wahlergebnis repräsentieren, was nicht der Fall ist, in Großbritannien
oder, weitaus bekannter, den USA.
Letztere haben nämlich ein noch komplizierteres Modell, allerdings gewinnt trotzdem der Präsidentschaftskandidat,
der weniger Stimmen der Wähler erlangt hatte.
Vielen Dank fürs Zusehen, ihr wisst, was ihr zu tun habt und damit bis zum nächsten
Video.
