tagesthemen 20.06.2021, 23:15 Uhr - Rave-o-lution: Protest der Berliner Partyszene für mehr Freiheit im Freien
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (20.06.2021)
Heute im Studio: Caren Miosga
Guten Abend.
Das ist ein Bild aus vergangenen Tagen.
Vor zwei Monaten hatten sich die Parteichefs von CDU und CSU
einen Machtkampf geliefert.
Es schien klar: Diese beiden werden keine Freunde mehr.
Nun bemühen sich Söder und Laschet, als Union aufzutreten,
die ein gemeinsames Wahlprogramm präsentiert.
Morgen wird es vorgestellt, doch schon am Vorabend zeigt sich:
Ganz ohne bayerische Extrawürste geht es nicht.
Und dann ist auch noch das Mikrofon heiser.
Irritation beim CSU-Vorsitzenden über die Position
vor dem gemeinsamen Statement der Parteivorsitzenden.
Steh ich jetzt vor der CDU?
Dabei hat sich die CDU doch beim Streit um die Mütterrente
gegenüber der bayrischen Schwester durchgesetzt.
Sie steht nicht im gemeinsamen Wahlprogramm.
Wir glauben einfach, dass die Mütterrente III
der wichtige Akt der Gerechtigkeit ist.
Das werden wir an gegebener Stelle,
hoffentlich in einem Koalitionsvertrag diskutieren.
Im Bericht aus Berlin aber bekräftigt Jens Spahn
noch mal die Vorbehalte seiner Partei.
Wir haben beim Thema Mütterrente,
Anerkennung von Erziehungsleistungen,
viel gemacht die letzten Jahre.
Und immerhin 2,5 von 3 Punkten gleichgestellt.
Wir haben auch die Rente mit 63 gemacht.
Das sind zwei Milliardenprojekte.
Immerhin: Eine Generationenrente soll es geben.
Für die soll der Staat für jedes Kind bis zur Volljährigkeit
pro Monat 100 Euro ansparen.
Und sonst:
Begrenzung der Unternehmensbesteuerung,
Entlastung für mittlere Einkommen und CO2-Klimaneutralität bis 2045.
Im Sprech des CDU-Vorsitzenden klingt das so:
Wir wollen ein klimaneutrales Industrieland schaffen.
Wo sowohl die Belange des Klimaschutzes
als auch die der Arbeitnehmer*innen und Arbeitsplätze gesichert sind.
Und das muss sozialverträglich gestaltet werden.
Sonst wird die Gesellschaft über diese Frage zerbrechen.
Am Abend diskutierten die Präsidien von CDU und CSU
die Endfassung des Wahlprogramms.
Morgen Mittag soll es vorgestellt werden.
Kristin Schwietzer in unserem Hauptstadtstudio.
Rente sicher, Familien besser stellen,
Unternehmen entlasten.
Klingt toll, aber auch teuer - gerade in Pandemiezeiten.
Das stimmt.
Da ist die Frage, wer das bezahlen soll.
Das müssen CDU und CSU noch beantworten.
Wie man das finanzieren will, das zeigt,
in was für einem Umbruch die Partei ist.
Man hat in den letzten Jahren v.a. auf die Kanzlerin geschaut.
Jetzt bricht diese Person weg.
Armin Laschet muss einen Weg finden,
mit dem sie jahrzehntelang Wahlen gewonnen haben.
Sie versuchen einen Spagat:
Man will keine Steuern erhöhen, will auch die Bürger entlasten.
Aber man will niemandem auf die Füße treten.
Und gut aus der Pandemie kommen.
Und man will eine Wahl gewinnen.
In der Union ist klar,
dass die Schwarze Null in weite Ferne gerückt ist.
Auch ihre Wähler müssen um ihre Existenz bangen.
Und was den einen ein rotes Tuch,
ist für die anderen die Lösung aller Probleme.
Die Linke will Vermögen ordentlich besteuern,
um ein Wahlprogramm umzusetzen, das auch viel zu teuer sein dürfte.
Aber Wahlprogramme sind eben erst mal nur Wunschzettel.
Unangenehmes muss erst ausgesprochen werden,
wenn es ernst wird.
Das ist neu bei den Linken:
Es ist ihnen ernst, sie wollen regieren.
Auch wenn sie dafür noch deutlich mehr Menschen überzeugen müssen,
als es die Umfragen derzeit verheißen.
Von einem hitzigen Parteitag mit tropischen Temperaturen.
Jubel für die Doppelspitze.
Janine Wissler und Dietmar Bartsch
haben mit ihren kämpferischen Reden den Wahlkampf eingeläutet.
Vergessen die zähen Stunden der Online-Programmdiskussion,
jetzt soll nur noch nach vorne geschaut werden.
Die Linke will wahrgenommen werden
als Partei der sozialen Gerechtigkeit.
Die Klimafrage ist eine Klassenfrage!
Linke Politik belehrt nicht von oben herab.
Wir machen Politik für die Polo-Fahrer
und nicht für den Tesla-Jünger.
Den Armen geben, den Reichen nehmen, so steht es im Wahlprogramm.
Mindestlohn und Grundrente,
finanziert durch Vermögenssteuer und Erhöhung des Spitzensteuersatzes.
Dazu Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
und Verbot von Waffenexporten – urlinke Themen.
Die kommen an der Basis eigentlich gut an.
Aber der Ortsverein Köthen in Sachsen-Anhalt ist noch geschockt
vom schlechten Wahlergebnis bei der Landtagswahl.
Hier wird gegrübelt, was die Partei tun muss,
um wieder mehr Erfolg bei Wahlen zu haben.
Es sollte sich unsere Partei mehr aufstellen,
um diesen Negativtrend zu stoppen.
Die Stammwählerschaft bricht weg.
Da müssen wir uns fragen,
wie wir attraktiver werden für unsere Jungwähler.
Wir müssen hinterfragen, wie gut wir es verstanden haben,
dennoch diese Themen so zu setzen, dass sie besser wahrnehmbar sind.
Eine Aufgabe, vor der auch
Landtagsabgeordnete Christina Buchheim steht.
Ihr Fazit:
Wieder näher an die Wähler ran, mehr kümmern
und bitte keinen öffentlichen Streit in der Partei.
Schon gar nicht mit Sahra Wagenknecht,
denn die sei im Osten beliebt.
Diese Grabenkämpfe, die öffentlich ausgetragen werden,
das muss unbedingt sofort beendet werden.
Das tut uns nicht gut.
Diese Botschaft ist wohl auch auf dem Parteitag angekommen.
Disziplin und Geschlossenheit wird gefordert,
alle jung und alt, Ost und West müssten zusammen kämpfen.
Lasst uns nicht darüber reden, ob wir verschiedene Milieus erreichen,
sondern wie wir verschiedene Milieus erreichen.
Denn wir alle brauchen ein gutes öffentliches Gesundheitssystem,
eine armutsfeste Rente.
Das brauchen doch alle.
Diese Stimmung soll den Wahlkampf nun tragen:
In Fußgängerzonen, vor Fabriktore, an Haustüren.
Hauptsache nah an die Wähler*innen.
Die zwei Parteien in einer Partei:
Hier kommt die Meinung zum Linken-Wahlprogramm
von Kerstin Palzer (MDR).
Die Linke feiert in diesen Tagen ihren 14. Geburtstag.
14 ist ein schwieriges Alter.
Man hat seinen Weg noch nicht ganz gefunden.
So scheint es auch bei der Linken zu sein.
Ein Teil der Partei engagiert sich für Feminismus,
läuft bei Fridays for Future mit, kämpft gegen Rassismus
und findet, dass das Gendersternchen eine gute Idee ist.
Der andere Teil findet,
dass das komplett an der Wirklichkeit vorbei geht.
Dass klimagerechtes Verhalten nämlich schwierig ist,
wenn man einen alten Diesel fährt,
den aber braucht, um zur Arbeit zu kommen.
Oder dass es einer Kassiererin wichtiger ist,
endlich besser bezahlt zu werden,
als dass man für mehr weibliche Führungskräfte kämpft.
Im Vorfeld des Parteitags der Linken gab es noch mal richtig Zoff.
Sahra Wagenknecht provoziert in Talk-Shows und mit ihrem Buch.
Sie fordert die eigene Partei heraus.
Unverzeihlich finden das einige
und wollen Wagenknecht aus der Partei schmeißen.
Das Ergebnis:
Keiner guckt mehr auf die Inhalte, wenn eine Schlägerei im Gange ist.
Auch die Wähler*innen nicht.
In Sachsen-Anhalt
hat ein Drittel weniger die Linke gewählt.
Das wäre für mich der mahnende elterliche Fingerzeig.
Der Parteitag war der Versuch, sich endlich wieder zusammenzureißen.
Man hat sich Mühe gegeben.
Sonst wird das auch nichts mit dem Wahlkampf bei Umfragen,
die eher Richtung 5-%-Hürde gehen.
Aber 14 ist eben ein schwieriges Alter.
Die Meinung von Kerstin Palzer.
Gehen wir nach Deutschland und da erst einmal ein Jahr zurück.
Damals protestierten 3000 Menschen in Schlauchbooten
für die Rettung der Berliner Pop-Kultur.
Mindestabstände waren ihnen damals mindestens egal.
So wurde die Demonstration schließlich abgebrochen
und sorgte für Kopfschütteln.
Heute zog es die Szene wieder aufs Wasser,
denn Selbiges steht den Clubbetreibern bis zum Hals.
Schlauchboot fahren als politischer Akt.
Auf der Spree demonstrieren Partygänger und -veranstalter
für weitergehende Öffnungen in den Nachtclubs der Hauptstadt.
Es ist auch wichtig, dass die Leute mal wieder 'n Leben kriegen, ne?
'n Signal setzen: Ja, wir sind immer noch hier.
Die Clubs hatten sich viel einfallen lassen,
aber wurden oft ignoriert.
Deswegen wollen wir heute 'n Zeichen setzen,
dass die wieder aufmachen sollten.
Doch die Corona-Politik hat auch die Partyszene gespalten.
Die Clubcommission vertritt in Berlin die Interessen der Clubs.
Sie setzt auf Verhandlungen mit der Landesregierung.
Sie will erst mal Testveranstaltungen in Innenräumen,
statt gleich ganz zu öffnen.
An der Bootsdemo beteiligt sie sich nicht.
Wir überlegen uns genau,
mit wem, wann und zu welchem Zweck wir demonstrieren.
Das hat sich in dem Zusammenhang für uns nicht als sinnvoll gezeigt.
Der Techno-Club "Weißer Hase".
Wie andernorts in Berlin dürfen Gäste hier wieder tanzen –
aber nur wenige und nur im Außenbereich.
Das geht hier nur mit Kopfhörern, wegen der Lärmschutzverordnung.
Drinnen wäre Platz für rund 500 Gäste.
Der Betreiber versteht nicht, dass hier immer noch Tanzverbot gilt.
Warum? Die vulnerable Gruppe ist geimpft, also geschützt.
Deswegen wurde ja angeblich der Lockdown gemacht,
um die zu schützen.
Die sind jetzt geschützt oder gestorben.
Bei den jungen Menschen, die meisten merken's gar nicht.
Jetzt haben wir auch noch Sommer,
wo Viren wahrscheinlich schwächer sind als im Herbst.
Ich würd jetzt mal alles aufmachen.
Das sehen andere Clubbetreiber nicht so.
Der "Sage Club" hat keinen Außenbereich
und ist komplett geschlossen.
Der Betreiber will daran erst mal nichts ändern.
Mir fällt's schwer, Leuten die Hand zu geben statt die Faust.
Ich hätte kein gutes Gefühl und würde das auch nicht fordern,
solange Leute, die es besser wissen, sagen: "Das machen wir noch nicht."
Die Schlauchbootfahrer
haben am Nachmittag erst mal Party gemacht:
In einem öffentlichen Park - angemeldet als Kundgebung.
So verständlich der Wunsch ist,
zu feiern nach all den Monaten der Pandemie.
Immer wieder schlägt ausgelassene Stimmung in Gewalt um.
So auch vergangene Nacht in Augsburg.
Etwa 1500 Menschen hatten sich in der Augsburger Innenstadt
zum Feiern versammelt.
Als die zunächst friedliche Stimmung kippte und Beamte angegriffen wurden,
löste die Polizei die Versammlung auf.
Gegen 1 Uhr nachts eilen die Polizisten in eine Seitenstraße.
Der friedliche Abend beginnt zu kippen.
Die Beamten beenden eine Schlägerei, als sich ein Pulk zusammenrottet.
Die Menge grölt, "Türkiye" und "ACAB" - all cops are bastards.
Dann fliegen Flaschen auf die Beamten,
die sich immer wieder wehren.
Um der Lage Herr zu werden, zieht die Polizei mehr Kräfte zusammen.
Die Einsatzleitung spricht von Landfriedensbruch.
Mehrmals wird die Menge aufgefordert, die Party-Meile zu verlassen.
Als nichts passiert, macht die Polizei Ernst.
Fast eine Stunde dauert die Räumung, bei der es zu Angriffen kommt,
auch auf Sanitäter.
Der reguläre Rettungsdienst ...
Es wird auf unser Fahrzeug geworfen. Ich breche ab.
Vorläufige Bilanz:
15 verletzte Polizisten, mehrere Festnahmen.
Zurück bleibt eine erschütterte Stadt,
die nun Antworten auf diese Szenen finden muss.
In der ersten Runde der Regionalwahlen in Frankreich
sind die Republikaner stärkste Kraft geworden -
mit gut 27 % der Stimmen.
Deutliche Einbußen musste dagegen
die rechtsextreme Partei von Marine Le Pen hinnehmen.
Die Partei von Präsident Macron landete auf Platz fünf.
Die Wahlbeteiligung war mit etwas mehr als 30 %
so niedrig wie noch nie.
Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest
für die Präsidentenwahl im kommenden Jahr.
Manuel Neuer darf bei der Fußball-EM
seine Kapitänsbinde in Regenbogenfarben weiter tragen.
Das bestätigte der DFB am Abend.
Die Binde werde als Zeichen der Vielfalt bewertet.
Zuvor hatte die UEFA überprüft,
ob die Binde gegen die Statuten verstößt.
Morgen will die Stadt München die UEFA auffordern,
beim Spiel am Mittwoch das Stadion in Regenbogenfarben zu illuminieren.
Als Gruppenerster hat Italien das Achtelfinale der EM erreicht.
Das 1:0 gegen Wales war der dritte Sieg im dritten Spiel.
Hinter dem Zweiten Wales
hat auch die Schweiz noch Chancen auf die nächste Runde.
Die Eidgenossen gewannen 3:1 gegen die Türkei.
Der Schweiz gelang in Baku das beste Turnierspiel.
Für die Türkei endete eine katastrophale EM.
Nach nur vier Minuten legte Zuber für Haris Seferovic auf.
Der Ex-Frankfurter erzielte seinen ersten EM-Treffer.
Dabei tunnelt er Innenverteidiger Demiral.
Dann traf Shaqiri zum 2:0 (26.).
Auch der 29-Jährige vom FC Liverpool konnte unbedrängt abziehen.
Kahveci gelang das einzige türkische Tor bei dieser EM (62.).
Es reichte aber wieder nicht zu einem Punkt.
Denn sechs Minuten später sorgte Shaqiri für den 3:1-Endstand.
Um an Wales vorbeizuziehen, fehlten den Schweizern noch zwei Tore.
Aber sie könnten als Gruppendritter das Achtelfinale erreichen.
Es sollte mehr Licht werden im Land.
Im April 2018 gingen Hunderttausende in Armenien auf die Straße.
Sie hatten den Traum von einem neuen Armenien
und verbanden ihn auch mit Nikol Paschinjan.
Der führte die Demonstrationen an und wurde später Premierminister.
Es blieb weitestgehend ein Traum.
Denn vor der heutigen Parlamentswahl
zeigen viele mit dem Finger auf den Premier.
Sie machen ihn für die militärische Niederlage
im Krieg gegen Aserbaidschan verantwortlich.
Im Konflikt um die Region Bergkarabach
verlor das Land mehrere Gebiete an den Nachbarstaat.
Viele nennen Paschinjan nun einen Verräter.
Saruhi Muradjan hat Glück.
Als sie zum Wahllokal in Eriwan kommt,
hat sich Schlange draußen in der Hitze bereits aufgelöst.
Sie bekommt direkt einen Stapel Wahlzettel ausgehändigt.
25 – für jede Partei, jeden Block, der noch im Rennen ist, einen.
So groß die Auswahl auch ist:
Die Galeristin glaubt nicht, dass sich etwas zum Besseren wendet.
Ehrlich gesagt, habe ich wenig Hoffnung.
Es gibt schon jetzt so viele Wahlverstöße.
Saruhi macht den bisherigen Premier Paschinjan
für die politische Krise und den verlorenen Krieg verantwortlich.
Sie und ihr Mann Hakub
haben den Glauben an den einstigen Hoffnungsträger verloren.
Statt auf neue Versprechen der Politik zu warten,
kümmern sie sich nun selbst:
Um Familien, die wegen des Krieges ihre Heimat verlassen mussten.
Sie besorgen Lebensmittel, Baumaterial und Geld.
Eigentlich ist das Sache des Staates.
Es ist aber auch Pflicht jeden Bürgers,
sich im Rahmen seiner Möglichkeiten um Bedürftige zu kümmern.
Gerade sind sie dabei, dieses Haus wieder bewohnbar zu machen:
Für eine armenische Familie mit sechs Kindern,
die aus einem Gebiet floh,
das an Aserbaidschan abgegeben werden musste.
Hakub macht sich sofort mit den Männern an die Arbeit.
Das Dach muss neu gemacht werden.
Dank der Hilfe von Hakub und Saruhi
hätten sie nun wenigstens wieder ein Zuhause, sagt Familienvater Robert.
Auf die Politik wartet er nicht mehr.
Ich werde nicht zur Wahl gehen.
Wir haben so oft gewählt, und nie wurde es besser.
Ich sehe keine Zukunft.
Die Frage nach der Zukunft treibt auch Hakub und Saruhi um.
Sie machen sich Sorgen, weil so viele Menschen das Land,
in der Krise verlassen wollen.
Weil die Gesellschaft gespalten
und der Konflikt um Bergkarabach noch lange nicht vorbei ist.
Ich weiß nicht: Vielleicht warten wir alle auf ein Wunder.
Dass sich irgendeine eine halbwegs faire Lösung
im Bergkarabach-Konflikt findet.
Und das Land zur Ruhe kommt.
Ihre Sorge ist groß,
dass sich schon morgen die Plätze wieder füllen werden.
Dass es neue Massenproteste gibt, schlimmstenfalls Ausschreitungen.
Aktuell führt bei der Parlamentswahl Amtsinhaber Paschinjan.
Jetzt brauchen wir nach dem Regen-Gedonner von heute
noch ein formidables Wetter.
Karsten.
Ich könnte es versuchen.
Die große Hitzewelle geht zu Ende.
Aber wir müssen zu den Gewittern und Unwettern gucken.
Die gab es seit heute im Süden und Südwesten.
Die Gewitter kamen aus der Schweiz.
Die Luft ist sehr energiegeladen.
Dieses rote Band ist ein sehr starkes Gewitterband.
Da fallen 30-50 Liter Regen in einer Stunde.
Die Gewitter haben gerade Hessen erreicht.
Die ziehen in der Nacht weiter nach Norden.
Dann intensiviert sich der Regen.
Zwischen 2 Uhr und 8 Uhr vor allem in Niedersachsen starker Regen.
Da wird es Überschwemmungen geben.
Die Wolken ziehen nach Norden.
Morgen bleibt es im Norden stark bewölkt.
Im Nordwesten wird es weiter regnen.
Im Süden auch Sonne.
Aber auch dort am Abend Gewitter und Schauer.
Mit angenehmen Temperaturen und durchwachsenem Wetter
geht es in der Woche weiter.
Titel, thesen, temperamente folgt und macht weiter
u.a. mit "Courage", einem Film über den Widerstand in Belarus.
Morgen begrüßt Sie Ingo Zamperoni. Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
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