nachtmagazin 26.04.2022, 00:23 Uhr - Twitter
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit dem nachtmagazin.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (26.04.2022)
Heute im Studio: Andre Schünke
Hallo, willkommen zum nachtmagazin!
Fast 84 Millionen Follower hat Elon Musk,
der reichste Mann der Welt, mittlerweile auf Twitter.
Dem Kurznachrichtendienst, den Politiker
und Wirtschaftsbosse gerne nutzen, um ihre Meinung zu verbreiten.
Als Tesla-Chef ist Musk selbst einer dieser Wirtschaftsbosse.
Und die Börsen reagieren durchaus empfindlich auf seine Tweets.
Nun will Musk diesen einflussreichen Kurznachrichtendienst kaufen.
Für 44 Milliarden Dollar.
Und das Unternehmen von der Börse nehmen.
Kerstin Klein fasst zusammen.
"Ich hoffe, dass selbst meine schlimmsten Kritiker
auf Twitter bleiben."
Das schreibt Elon Musk heute eben dort.
"Denn genau das bedeutet freie Meinungsäußerung."
Musk selbst sieht sich als Verteidiger dieser Freiheit.
Verspricht,
Twitter zur globalen Plattform für Redefreiheit machen zu wollen.
Vor Wochen hatte er angekündigt,
den Kurznachrichtendienst übernehmen zu wollen.
Jetzt hat der Verwaltungsrat zugestimmt.
"Hey, Elon Musk:
Das ist eine gute Woche, um Donald Trump zu befreien."
Das twittern prompt die Republikaner im Kongress.
Sie haben sich immer wieder über vermeintliche Zensur beklagt.
So wurde Trumps Account dort nach dem Sturm aufs Kapitol gesperrt.
Elon Musk kauft Twitter nicht aus finanziellen Gründen,
obwohl er sicher auch daran verdienen will.
Er kauft es aus ideologischen Gründen.
Das ist entscheidend.
Rund 44 Milliarden Dollar kostet der Deal.
Twitter soll nun von der Börse genommen und privatisiert werden.
Der reichste Mann der Welt kauft das Netzwerk,
in dem er selbst fast 85 Millionen Follower hat.
Torben Börgers in Washington:
Ist dem zu trauen, wenn der nun davon spricht,
er wolle damit die Meinungsfreiheit verteidigen?
Auf jeden Fall ist ihm viel zuzutrauen.
Er hat nicht nur die Automobilindustrie revolutioniert,
sondern auch den Weltraum erobert.
Jetzt will er Twitter besser machen als je zuvor.
Er könnte
die Kontrolle problematischer Inhalte zurückführen.
Elon Musk hat Twitter in der Vergangenheit Zensur vorgeworfen.
Donald Trump könnte sich jetzt freuen.
Pünktlich zu einer nächsten Kandidatur zur Wahl, könnte Twitter
wieder sein wichtigster Kommunikationskanal werden.
Trump wolle aber erst mal auf seiner eigenen Plattform bleiben.
Nun haben die Aktionäre noch ein Wörtchen mitzureden.
Wie sicher ist die Übernahme?
Noch nicht zu 100 Prozent.
Die bisherigen Anteilseigner müssen das Kaufangebot erst mal annehmen.
Bisher hält Musk neun Prozent der Aktien.
Er braucht mehr als 50 Prozent.
Wie kommt die angekündigte Übernahme an?
Anleger hoffen auf steigende Gewinne bei Twitter.
Menschenrechtsorganisationen
fürchten ein Anstieg von Hasskommentaren.
Auch Joe Biden sei schon seit längerem besorgt
über die Macht der sozialen Netzwerke.
Danke nach Washington.
Es begann mit Protesten gegen den Bau eines Einkaufszentrums.
2013 schaute die Welt wochenlang auf den Gezipark in Istanbul,
wo sich allabendlich Tausende zum friedlichen Protest versammelten.
Dieser weitete sich bald
zu Demonstrationen gegen die Regierung aus.
Bis es Erdogan, dem damaligen Ministerpräsidenten,
zu bunt wurde.
Er ließ die Proteste gewaltsam auflösen.
Diesem Mann, Osman Kavala, warf man dann vor,
er hätte die Proteste organisiert.
Nicht nur der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
hält diesen Vorwurf für politisch motiviert.
Trotzdem sitzt der Kulturförderer seit viereinhalb Jahren in U-Haft.
Heute ist das Urteil gefallen: Lebenslang.
Für die Unterstützer des Kulturförderers Kavala
war das Urteil ein Schock.
Buhrufe und Proteste.
"Überall ist Widerstand" rufen sie.
Sieben weitere Angeklagte erhielten langjährige Haftstrafen.
In seiner Abschlusserklärung vor Gericht
sprach der 64-jährige Kavala von einer politischen Inszenierung.
Alle Vorwürfe seien frei erfunden.
Wut und Enttäuschung bei Gezi-Unterstützern
auch außerhalb des Justizpalastes:
Über die ihrer Meinung nach konstruierten Urteile.
Die Regierung ist würdelos!
Das ist eine Bande! Das ist die Mafia!
Können wir die als Richter oder Staatsanwälte ernst nehmen?
Was habt ihr denn erwartet?
Das Gericht sprach Kavala schuldig, 2013 die landesweiten Proteste
um den Istanbuler Gezipark mit organisiert zu haben.
Sein Ziel sei der Sturz der Regierung Erdogan gewesen.
Vom Vorwurf der politischen und militärischen Spionage
wurde Kavala freigesprochen.
Dies geschieht nur, um den Europarat herauszufordern.
Es geht darum, dass der Präsident dem Europarat Paroli bietet.
Der hat aufgrund des Prozesses gegen Osman Kavala
ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei veranlasst.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat schon in 2019
den Prozess gegen Kavala als politisch motiviert eingestuft.
Er forderte die sofortige Freilassung des Menschrechtsaktivisten.
Kavala kam nicht frei.
Daraufhin eröffnete der Europarat das Vertragsverletzungsverfahren.
Nach dem Urteil heute droht der Türkei im Europarat
der Verlust des Stimmrechts oder der Rauswurf.
Damit zu Oliver Mayer-Rüth in Istanbul.
Kavala wurde wegen der Gezi-Proteste im Jahr 2013 verurteilt.
Welche Beweise konnte die Staatsanwaltschaft liefern?
Beobachter sagen, die Anklageschrift sei ein Sammelsurium an Absurditäten
und das Papier nicht wert, auf dem sie steht.
Ein Beispiel:
Man wirft Kavala vor,
dass er jeden Tag in der Funkzelle des Geziparks war.
Deshalb habe er dort die Proteste organisiert.
Tatsache ist, dass sein Büro direkt neben dem Gezipark liegt.
Deshalb war er wohl jeden Tag in der Funkzelle.
Solche Anschuldigungen gibt es ohne Ende.
Offenbar hat man da der Fantasie freien Lauf gelassen.
Warum ist der Mann, der ja ein Kulturmäzen ist,
dem türkischen Präsidenten so ein Dorn im Auge?
Wovor hat Erdogan Angst?
Ich habe mit einem engen Freund Kavalas mal darüber gesprochen.
Er sagte,
Kavala war stets ein Vorkämpfer für Menschenrechte und Demokratie.
Er kommt aus einer wohlhabenden industriellen Familie.
Einen großen Teil seines Vermögens hat er verwendet
für Projekte, die Demokratie und Menschenrechte fördern sollen.
Und der türkische Staatspräsident gilt nicht unbedingt als Vorkämpfer
für die Demokratie.
Er pflegt einen zunehmend autoritären Führungsstil.
Möglicherweise hatte er Angst davor, dass wenn jemand wie Kavala
auf freiem Fuß ist, er viele Menschen überzeugen kann:
Dass es doch besser ist, ein Land demokratisch zu führen als autoritär.
Jetzt droht der Türkei wegen des Prozesses
ein Ausschluss aus dem Europarat, wie zuletzt Russland.
Warum ist Erdogan es das wert?
Ja, das ist erstaunlich.
Man hatte immer den Eindruck, dass die Mitgliedschaft
in dieser Institution der Türkei wichtig ist.
Dazu kommt:
In den letzten Wochen hatte man den Eindruck,
dass Erdogan außenpolitisch versucht hat, Punkte zu sammeln.
Es gab hochrangige Vertreter, die in der Türkei waren.
Er hat versucht, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln.
Da wäre es ein Leichtes gewesen, Kavala freizulassen.
Das hätte sicher auch wirtschaftlich positive Folgen gehabt.
Da läuft es hier im Moment nicht so gut.
Aber jetzt dieses Urteil.
Offenbar ist es eher so,
dass er an einer Politik der harten Hand festhalten will.
Möglicherweise auch aus innenpolitischen Gründen.
Danke, Oliver Mayer-Rüth.
Es ist ein Versuch:
Morgen trifft sich der UN-Generalsekretär mit Putin.
Zwei Monaten nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine
soll es um die Lage in Mariupol gehen.
Zehntausende Menschen sitzen in der belagerten Stadt fest.
Hunderte Zivilisten haben sich in die Keller geflüchtet.
Matthea Schülke berichtet.
Seit anderthalb Monaten leben sie nach eigener Aussage
im Keller des Asow-Stahlwerks in Mariupol.
Vor allem Frauen und Kinder.
Was sie durchmachen, erzählen sie ukrainischen Soldaten,
die dieses Video verbreiten.
Nahrung und Wasser sollen nur noch für eine Woche reichen.
Überprüfen lässt sich dies nicht.
Sie zeigen ihr Schlafquartier - überall feuchte Wände und Schimmel.
Für diesen Jungen gibt es keine Windeln, nur Plastiktüten.
Wir wollen in unserer eigenen Stadt, unserem eigenen Land leben.
Normal und in Ruhe.
Wir sind diese Bombardierungen auf unser Land leid.
Satellitenbilder des Asow-Stahlwerks in Mariupol.
Für 13 Uhr hatte Moskau eine Feuerpause angekündigt.
Nach russischen Angaben sollten Zivilisten das Werk verlassen können.
Doch die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin
bestreitet, dass es mit Moskau eine Einigung gebe.
Wir erreichen Kateryna Sukhomlynowa.
Sie ist Abgeordnete des Mariupoler Stadtrats
und hatte Kontakt zu ukrainischen Soldaten.
Sie sagten, es kann keine Rede von einer Feuerpause dort sein.
Heute Vormittag habe ich mit Zivilisten telefoniert,
die an den Stadtrand gefahren waren, um rauszukommen.
Aber die russischen Soldaten haben niemanden durchgelassen.
In Kiew waren gestern US-Außenminister Blinken
und US-Verteidigungsminister Austin zu Besuch bei Präsident Selenskyj.
Sie sagten weitere Militärhilfen von rund 322 Millionen US-Dollar zu.
Unterdessen gehen die Kämpfe weiter.
Heute sind offenbar auch in der West- und Zentralukraine
mehrere Raketen eingeschlagen, so das russische Verteidigungsministerium.
Dieses Handyvideo des Gouverneurs von Lwiw
soll einen von fünf Bahnhöfen zeigen, der heute angegriffen wurde.
Unter anderem Schützenpanzer vom Typ Marder
hätte die Ukraine gern von Deutschland.
Und zwar direkt geliefert.
Doch bislang weigert sich Kanzler Scholz.
Wenn schwere Waffen - dann nur über Ringtauschgeschäfte.
Mit Slowenien etwa.
Das Land liefert Kampfpanzer an die Ukraine
und bekommt dafür neuere Ausrüstung aus Deutschland.
Der Union im Bundestag reicht das nicht.
Sie will die Debatte nutzen,
um Scholz und die Ampelkoalition auf die Probe zu stellen.
Noch in dieser Woche soll der Bundestag
über die Lieferung schwerer Waffen abstimmen.
Aus Berlin: Kirsten Girschick.
"Wenn die Ampel zögere, helfe man gerne."
So Dobrindt.
Die Union will die Ampelkoalition mit einem Antrag im Bundestag auffordern,
Lieferungen aus Beständen der Bundeswehr in die Ukraine
zu beschleunigen.
Es geht darum, dass eine Entscheidung für schwere Waffen,
auch etwa für geschützte Fahrzeuge und für Artillerie möglich ist.
Ich glaube, dass dies eine Mehrheit im Bundestag will.
Die Union hofft auf Unterstützung der FDP.
Auf ihrem Parteitag hatte die einen eigenen Beschluss
zur Lieferung schwerer Waffen gefasst.
Sie will dem Werben der Union jedoch nicht nachgeben.
Da werden sie nicht erfolgreich sein.
Wir sind in der Regierung mit SPD und Grünen.
Wir bringen gemeinsam einen Antrag.
Wir freuen uns, wenn die CDU unserem Antrag zustimmen würde.
Die SPD wirft der Union Spielchen vor,
die dem Ansehen Deutschlands schadeten.
In den vergangen Jahrzehnten war es Tradition:
Opposition und Regierung
stehen zusammen in außen- und sicherheitspolitischen Krisen.
Dazu sollten wir zurückfinden.
Unionsfraktionschef Merz weist diese Aufforderung zurück.
Wer in dieser Situation die Opposition angreift,
macht sich wohl das Motto zunutze:
Wer in der Defensive ist, muss Streit anfangen.
Wir fangen keinen Streit mit der Bundesregierung an.
Wir wollen, dass sie eine einheitliche Meinung hat.
Wenn wir dazu beitragen können, tun wir das.
Am Donnerstag werden Union und die Ampelkoalition
jeweils eigene Anträge zu schweren Waffen einbringen.
Was würden Sie machen, wenn Sie von jetzt auf gleich fliehen müssten?
Und Sie hätten keine Verwandten im Ausland,
bei denen Sie sofort unterkommen können.
Vermutlich würden Sie dann auch eine große Stadt ansteuern,
deren Namen Sie zumindest kennen.
So machen es auch viele Ukrainer, die nach Deutschland fliehen.
Die meisten kommen in Berlin an.
Doch dann beginnen die Probleme - Wohnungen sind dort knapp und teuer.
Bund, Länder und Kommunen haben heute darüber beraten,
wie die Geflüchteten besser verteilt werden können.
Luca Benincasa.
Schlange stehen für das Nötigste bei einem Berliner Hilfsverein.
Mehr als 200 Geflüchtete aus der Ukraine kommen jeden Tag her -
für Essen, Kleidung, Hygieneartikel.
Es ist für uns eine Mamut-Aufgabe.
Wir bekommen immer weniger Spenden, die sind deutlich zurückgegangen.
Gerade auch Spenden, die Geld kosten,
wie Lebensmittel und Hygieneartikel.
Über 370.000 ukrainische Geflüchtete sind in Deutschland registriert.
Sie können sich hier frei bewegen.
Viele zieht es in die Metropolen, wo Wohnraum jedoch Mangelware ist.
Wir suchen nach einer Wohnung, aber das ist schwierig in Berlin.
Wenn wir keine Wohnung finden, gehen wir in eine andere Stadt.
Vielleicht nach Leipzig.
Von Berlin nach Leipzig, aber nicht auf das Land.
Dabei gäbe es dort viel Platz.
So wie im niedersächsischen Sumte.
In dieser Erstaufnahme-Unterkunft
könnte die Gemeinde noch Hunderte Geflüchtete aufnehmen.
Aktuell sind nur um die 80 dort.
Und auch echten Wohnraum gibt es.
Im Nachbardorf ziehen bereits erste ukrainische Familien
in ihre eigenen vier Wände.
Und das muss kein Einzelfall bleiben, sagt der Bürgermeister.
Es mangle aber an der Kommunikation zwischen Bund, Land und Kommunen.
Wir stellen fest:
Auf der einen Seite wird gesagt, es kommen ganz viele.
Und auf der anderen Seite kommen sie nicht hier an.
Das so ist dieser Spagat, dass wir sagen können,
hier kommen nicht die Menschen an, die erwartet werden.
Die ungleiche Verteilung der Geflüchteten war Thema
beim Treffen von Kanzler Scholz mit kommunalen Verbänden.
Diese kritisieren außerdem,
dass die Geflüchteten zu wenig über den ländlichen Raum wissen.
Beim der Einreise, bei der Erstaufnahme,
beim ersten Kontakt genau das klar machen:
Dass Deutschland andere Strukturen auf dem Land hat als die Ukraine.
Und es gibt dort Arbeit.
Das zeigt wieder Sumtes Nachbardorf.
Hier haben einige Geflüchtete sogar schon einen Job in Aussicht.
Wie Tatjana Otroshko.
Die gelernte Konditorin ist aus Kiew geflohen.
Wenn alles gut läuft, fängt sie schon bald hier an.
Ich habe Spaß an meiner Arbeit.
Ich genieße das hier.
Sie ist eine Fachkraft, die auf dem Land dringend gebraucht wird.
Wir in unserer Situation suchen im Grunde immer Mitarbeiter.
Und wenn es dann noch Fachkräfte sind,
sind wir natürlich außerordentlich froh.
Mehr Information also, dann hätte sich Tatjana
diese Konditorei vielleicht sogar bewusst ausgesucht.
So war es einfach Zufall.
Dann auf gute Zusammenarbeit.
Damit in Städten wie Berlin weniger Geflüchtete Schlange stehen müssen,
braucht es vor allem mehr Information.
Stellen Sie sich vor,
Sie zahlen 50 Millionen Euro für eine achttägige Reise.
Und dann müssen Sie auf der Reise auch noch arbeiten -
und nach der Rückkehr im offenen Meer landen.
Genau das haben die drei Männer gemacht,
die heute mit ihrem Kommandanten von der ISS zurückgekehrt sind.
Gelandet im Meer vor Kalifornien.
Nach der ersten privat organisierten und finanzierten Raumfahrtmission,
bei der die Teilnehmer auch Forschungsexperimente durchführten.
Immerhin gab's für die 50 Millionen noch ein paar Weltraum-Tage extra.
Wegen schlechten Wetters hatte sich die Rückreise
von der Internationalen Raumstation mehrfach verzögert.
Und wir bleiben beim Wetter.
Damit es so schön grün werden kann wie hier,
braucht es Sonne und auch Regen.
Beides gibt's am Dienstag.
Unsere Aussichten:
Heute Nacht gibt es im Westen, Südwesten und in der Mitte
weitere teils kräftige Schauer.
Am Tag in der Mitte und im Süden viele Wolken
und teils ergiebiger Regen sowie Gewitter.
Im Norden und Osten häufig Sonnenschein.
Das war das nachtmagazin für heute.
Hier läuft jetzt der Polizeiruf 110.
Gegen 2.10 Uhr hat Ralph Baudach die nächste tageschau für Sie.
Wir sehen uns morgen wieder.
Ihnen eine angenehme Nacht.
Copyright Untertitel: NDR 2022
