Sendung: tagesschau 30.04.2020 20:00 Uhr - Öffnung von Museen und Zoos
Bund und Länder einigen sich auf Öffnung von Spielplätzen, Museen und Zoos, Robert Koch Institut zeigt sich zufrieden mit Entwicklung der Pandemie in Deutschland, Arbeitsmarktzahlen für April zeigen deutlichen Anstieg bei Kurzarbeit, Zinsfreie Darlehen für Studierende nach Corona-Jobverlust, Lufthansa-Piloten wollen wegen Corona-Krise auf Gehalt verzichten, Corona-Pandemie in Großbritannien: London korrigiert Totenzahl nach oben, Mehr als 30 Millionen Menschen in den USA arbeitslos, Bundesinnenministerium: Hisbollah-Aktivitäten in Deutschland verboten, Diesel-Abgasskandal: VW einigt sich mit 235.000 Geschädigten, Das Wetter
-------------------------------------------
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen
mit der tagesschau.
Heute im Studio: Linda Zervakis
Guten Abend,
ich begrüße Sie zur tagesschau.
Bund und Länder haben sich
auf weitere Lockerungen
der Corona-Auflagen verständigt.
Eine Entscheidung über das Hochfahren
zentraler Teile des öffentlichen
Lebens wurde vertagt.
Die Kanzlerin sprach
von einer schwierigen Abwägung
und betonte
die Verantwortung der Politik.
Spielplätze, Museen und Zoos
dürfen unter Auflagen wieder öffnen,
auch Gottesdienste
sind wieder möglich.
Über den Umgang mit Kitas und Schulen
wird am 6. Mai beraten.
Die Erwartungen dämpfen:
Fast so schwer
wie die Infektionskurve abzuflachen.
Nach der Schalte
mit den Ministerpräsidenten
verteidigt die Kanzlerin
die nur schrittweisen Lockerungen.
Wenn ich etwas nicht weiß,
ist Vorsicht das Gebot,
mit dem ich am wenigsten gefährde.
Wenig Gefährdung,
dazu gehören Spielplatz-Öffnungen.
Gottesdienstbesuche werden möglich.
Auch Museen, Galerien, Gedenkstätten
und Zoos unter Auflagen öffnen?
Sache der Bundesländer.
Wir dürfen unsere Strategie
jetzt nicht verlassen.
Sie besteht darin,
dass wir kontrolliert vorgehen.
Jeden Schritt über einen Zeitabstand
kontrollieren.
Nicht zu kontrollieren:
Großveranstaltungen.
Sie bleiben bis 31. August verboten.
Geduld und Konsequenz
sind der richtige Ratgeber.
Besonnenheit statt Lobbyismus,
Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
Das wird
die nächste Wochen wichtig sein.
Wer konkrete Pläne zu Schul-
und Kita-Öffnungen erwartet hatte,
wurde enttäuscht:
Wir werden am 6. Mai die Konzepte
der einzelnen Minister auswerten.
Und klare Entscheidungen fällen,
in welcher Folge und Art und Weise
Schule und Kita wieder möglich sind.
Nicht nur darum wird es gehen.
Zu der Verständigung
von Bund und Ländern
jetzt live aus Berlin Tina Hassel:
Interessant war heute weniger das,
worauf man sich geeinigt hat.
Interessanter war die Begründung,
warum wichtige Entscheidungen
noch warten müssen.
Vieles wird erst
in der kommenden Woche entschieden.
Erst dann seien die Auswirkungen
der Lockerungen zu erkennen.
Engagiert verteidigte Merkel
das Vorgehen der Wissenschaft.
Die Kritik
an der Verhältnismäßigkeit
der Einschränkung der Grundrechte
wird lauter.
Für viele fehlt noch
eine klare Perspektive.
Das Robert Koch-Institut
ist zufrieden
mit der Entwicklung der Pandemie
in Deutschland.
Die Zahl der Neuinfektionen sei
im Vergleich zur Vorwoche gesunken,
sagte RKI-Präsident Wieler.
Positiv sei auch,
dass mehr getestet werde.
Stand heute gibt es
159.119 Infektionen.
Das sind 1478 mehr als gestern.
Geschätzte 123.500 Menschen
gelten als genesen.
Die Zahl der Toten mit dem Virus
stieg auf 6288.
Die Menschen in Deutschland
kommen sich wieder näher.
Doch die Reproduktionsrate
des Coronavirus sinkt.
Laut Robert Koch-Institut
liegt sie nur noch bei 0,76.
Rechnerisch geben vier Infizierte
das Virus an drei Menschen weiter.
Das bedeutet,
dass nach diesen Berechnungen
im Mittel eine infizierte Person
weniger als eine andere ansteckt.
Das ist
eine erfreuliche Entwicklung.
Lassen Sie uns das beibehalten,
weil wir die sind,
die dieses Virus weitertragen.
Lassen Sie uns die Abstandsregeln
und so weiter einhalten.
Forschern liegen erste Ergebnisse
zum Medikament Remdesivir vor.
Das Mittel wird eigentlich zur
Bekämpfung von Ebola eingesetzt.
Eine Studie gab Hinweise, dass es
die Dauer von Covid-19 verkürzt.
Ob es auch die Überlebenschancen
erhöht, ist unklar.
Die Zahlen, die wir ja
von anderen geliefert bekommen,
machen einen positiven Eindruck.
Aber es sind noch nicht
genügend Daten da,
um eine endgültige Aussage
zu treffen.
Die Testkapazitäten werden momentan
nur zur Hälfte ausgeschöpft.
Das RKI empfiehlt, auch Personen
mit leichten Symptomen zu testen.
Zur Entwicklung
in der Corona-Pandemie
sendet das Erste ein ARD extra.
ARD Extra um 20.15 Uhr
in DGS auf tagesschau24
Die Beschlüsse von Bund und Ländern
erläutern wir ausführlicher
auf tagesschau.de
Die Pandemie hat sich im April massiv
auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt:
So stieg nicht nur die Zahl
der Erwerbslosen deutlich,
auch die der Kurzarbeiter.
Fast jeder dritte Beschäftigte
ist davon betroffen,
so die Nürnberger Bundesagentur.
Im April waren
etwa 2.644.000 Arbeitslose
bei den Agenturen gemeldet.
Das sind 308.000 mehr
als im Vormonat,
und etwa 415.000 mehr
als vor einem Jahr.
Die Quote stieg auf 5,8 %.
Seit sechs Wochen dürfen in Hotels
keine Touristen mehr übernachten,
Gaststätten mussten dicht machen.
Wo sich sonst Gäste drängeln,
herrscht gähnende Leere.
Trotz Kurzarbeit fürchtet die Branche
um ihre Existenz.
Für fast alle Betriebe
ist es eine Komplettschließung.
Man hat kaum Umsatz,
die Situation ist ernst.
Kann man nicht so lange durchhalten.
Corona hat den Arbeitsmarkt
erschüttert.
Normalerweise geht
die Arbeitslosigkeit im April zurück.
Es gibt Vermittlungen
in systemrelevante Bereiche.
Darum bemühen wir uns.
Wir kümmern uns auch
um die Frage der Landwirtschaft.
Aber der gesamte
Arbeitsmarktgeschehen
ist nicht mehr vorhanden.
Der Anstieg der Arbeitslosigkeit
fiel nicht noch höher aus,
weil über 750.000 Betriebe
Kurzarbeit anmeldeten.
Sie wollen ihre Beschäftigten halten.
Potentiell könnte das zehn Millionen
Arbeitnehmer betreffen.
Wir haben mit Kurzarbeit
ein bewährtes Instrument,
auf das wir uns verlassen können.
Der Vorteil ist:
Wir bauen bei Arbeitsausfall
Brücken,
die dazu führen, dass Menschen
nicht entlassen werden.
Der Bund will das Kurzarbeitergeld
auf bis zu 87 % des Nettolohns
anheben.
Zahlen muss das die BA.
Deren Reserve von 26 Mrd. Euro
wäre vor Jahresende aufgebraucht.
Vorsorglich hat sie überplanmäßige
Ausgaben von 10 Mrd. Euro beantragt.
Studierende, die wegen der Corona-
Krise ihre Jobs verloren haben,
können für ein Jahr
zinsfreie Darlehen beantragen.
Berechtigt sind diejenigen,
die weder BAföG erhalten,
noch andere Einkünfte beziehen,
etwa Stipendien.
Die Kredite in Höhe
von maximal 650 Euro pro Monat
können ab 8. Mai bei der staatlichen
Förderbank KfW beantragt werden.
Das sagte Bildungsministerin
Karliczek.
Ausländische Studierende könnten
die Darlehen ab Juli erhalten.
Um ihr Unternehmen zu unterstützen,
bieten die Lufthansa-Piloten
einen Verzicht auf Teile des Gehalts
für die kommenden zwei Jahre an.
Die Vereinigung Cockpit erklärte:
Die Piloten seien zu Gehaltseinbußen
von bis zu 45 % bereit -
wenn die Lufthansa versuche,
die Krise mit den Beschäftigten
zu überwinden.
Wichtig sei, dass die Arbeitsplätze
erhalten blieben
und ein Kündigungsschutz
vereinbart werde.
In Großbritannien
wurde die Zahl der Corona-Todesfälle
deutlich nach oben korrigiert.
Wegen einer anderen Zählweise
sind mehr als 26.000 Verstorbene
registriert.
Etwa 4500 mehr als zuvor.
Jetzt würden Todesfälle
aus Pflegeheimen mitgezählt.
Premierminister Johnson
geht davon aus,
richtig gehandelt zu haben.
Die Opposition bemängelt,
die Regierung habe zu spät reagiert
und zu wenig getestet.
Ihr Ziel jetzt 100.000 Tests
am Tag durchzuführen,
konnte die Regierung nicht halten.
Auf seiner ersten Pressekonferenz
seit seiner Genesung
Räumt Boris Johnson das ein.
Ich rede die logistischen Probleme
nicht klein,
rechtzeitig Schutzkleidung und Tests
in die Einrichtungen zu bekommen.
Besonders in den Altenheimen
spitzt sich die Lage zu:
Ein Großteil der Pfleger
konnte noch nicht getestet werden.
Auf uns rollt
ein Tsunami an Toten zu.
Wir hätten das vermeiden können,
hätten wir die Tests eher gehabt.
Johnson gab daher auch
heute keine Entwarnung
oder Hinweise
auf eine Exit-Strategie.
Um ein Desaster zu vermeiden,
darf nicht, was wir tun,
die Reproduktionsrate
wieder anschnellen lassen.
Ende nächster Woche will sich
Johnson erneut an die Briten wenden.
Johnson erteilte heute denen,
die auf eine schnelle Öffnung
drängen, eine klare Absage.
Mögliche Ext-Strategien
will er nicht diskutieren.
Echte Lockerungen
sind damit in weiter Ferne.
In den USA spitzt sich
die Lage am Arbeitsmarkt weiter zu.
Wegen der Corona-Pandemie verloren
mehr als 30 Mio. Menschen die Arbeit.
Allein letzte Woche
kamen 4 Mio. Menschen neu hinzu,
wie das Arbeitsministerium
mitteilte.
Experten schätzen,
die Arbeitslosenquote
könnte bei mindestens 15 % liegen.
Im Februar hatte diese
noch bei 3,5 % gelegen.
Das Bundesinnenministerium
hat der radikal-islamischen Hisbollah
sämtliche Aktivitäten
in Deutschland verboten.
Am Morgen gab es in mehreren
Bundesländern Razzien
in Moschee- und Kulturvereinen.
Laut Sicherheitsbehörden
nutzt die Hisbollah Deutschland
vor allem als Rückzugsraum
und um Spenden zu sammeln.
Das Ministerium
begründete das Verbot damit,
dass die Hisbollah zur Vernichtung
des Staates Israel aufrufe.
Am Morgen griffen die Polizisten
in mehreren Städten zu
und stellten Unterlagen sicher.
Geklärt werden soll,
wie die schiitischen Islamisten
im Verborgenen agieren.
Der Verdacht: Deutschland
sei nicht nur Rückzugsort.
Es käme es auch
zu Rekrutierungen und Geldwäsche.
Die EU hatte
den militärischen Arm der Hisbollah
als Terrororganisation eingestuft.
In Deutschland dürfen nun auch
ihre Unterstützer nicht mehr agieren.
Es gilt ein Betätigungsverbot.
Das heißt, Gelder einziehen,
alle Formen von Geldwäsche,
Terrorfinanzierung, untersagen.
Keine Versammlungen,
keine Konferenzen.
Es gibt nichts mehr,
was sie in diesem Land tun dürfen.
Das Betätigungsverbot
könnte auch judenfeindliche
Propaganda verhindern.
Häufig zu hören auf dem Al-Quds-Tag
am 16. Mai,
mitorganisiert
von Hisbollah-Anhängern.
Das wurde
auch im Ausland wahrgenommen.
Es gibt Druck aus den USA,
die Hisbollah
in Deutschland zu verbieten.
Der Druck ist nicht erfreulich
zwischen Freunden.
Aber die Sache an sich ist richtig.
Es kann nicht angehen,
dass die Hisbollah in Deutschland
Personal und Geld akquiriert
für den Kampf gegen Israel.
Das Betätigungsverbot
mag harmlos klingen,
könnte aber wirken.
Die Botschaft
des Bundesinnenministers:
Den Extremismus hat er
nicht aus dem Blick verloren.
Sie gilt bestimmt
nicht nur den Islamisten.
Das Verfahren zwischen Bundesverband
der Verbraucherzentralen und VW
im Diesel-Abgasskandal
ist abgeschlossen.
235.000 Kunden
nahmen das Angebot des Konzerns
für eine Entschädigungszahlung an.
VW will nach eigenen Angaben
ab kommender Woche
etwa 750 Mio. Euro auszahlen.
Der Bundesverband nahm daher heute
die Musterfeststellungsklage
gegen VW zurück.
Nun die Wettervorhersage für morgen,
Freitag, den 1. Mai.
Das Tief über der Nordsee
bringt wechselhaftes
und kühles Feiertagswetter.
Heute Nacht
weiter Regen oder Schauer.
Im Osten und Südosten
schüttet es teils kräftig.
Auch Gewitter sind dabei,
vor allem vom Westen und Nordwesten
bis in die Mitte.
Morgen wechselhaft mit Wolken,
aber auch Auflockerungen.
Dazu Schauer und lokale Gewitter
mit stürmischen Böen.
Ingo Zamperoni
hat um 22.35 Uhr diese Themen:
Neue Lockerungen angekündigt -
wie erleichtert sind Familien?
Welche Folgen hat die Corona-Pandemie
für die Weltgemeinschaft?
Ein Interview
mit UN-Generalsekretär Guterres
ARD Extra um 20.15 Uhr
in DGS auf tagesschau24
Copyright Untertitel: NDR 2020
