ZDF heute Sendung vom 15.12.2021 - Waffenfund bei Razzien in Sachsen; Reicht der Impfstoff?; Ende der NSU-Prozesse
Diese Untertitel sind live produziert.
Die Nachrichten des Tages heute mit Jana Pareigis.
Guten Abend und willkommen!
Sie wollen wissen, was im Sport passiert ist?
Norbert Lehmann bringt Sie auf den Stand.
Blicken wir auf unsere großen Themen heute.
Scholz' erste Regierungserklärung -
Der neue Kanzler zeigt sich besonders beim Thema Corona kämpferisch
Razzia nach Morddrohung gegen Ministerpräsidenten -
Bei Hausdurchsuchungen in Sachsen findet die Polizei
Waffen und Armbrüste
Hat Deutschland genug Impfstoff? - Um Engpässe im Frühjahr zu vermeiden,
kauft die Bundesregierung zusätzliche Dosen ein
Die erste Regierungserklärung soll ja sowas wie
ein großer Aufschlag sein: so sieht's aus, das haben wir vor.
Heute gab's die erste vom neuen Kanzler Scholz.
Thematisch ging's von den Corona-Maßnahmen
über die gewalttätigen Proteste dagegen,
auf die wir in der Sendung auch noch genauer schauen,
bis hin zur Klimakrise.
Über die Rede und die Reaktionen der Opposition - Andreas Huppert.
Tasche und Redemanuskript erst mal zwischengeparkt,
dann geht's auf zum richtigen Platz.
In seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler skizziert Olaf Scholz,
wie er in den nächsten Jahren Politik gestalten will.
Wir stehen vor großen Aufgaben.
Wir nehmen die Herausforderungen an und sind zuversichtlich,
wir werden sie bewältigen.
Fortschritt ist die Kernbotschaft der eineinhalbstündigen Rede.
Frau Dr. Merkel hat der Bundesrepublik Deutschland
in eindrucksvoller Weise als Bundeskanzlerin gedient,
jederzeit orientiert an der Sache und an den Tatsachen.
Klar und deutlich ist Scholz' Botschaft in Sachen Corona-Pandemie.
Impfen - für ihn der entscheidende Schritt aus der Krise.
Radikalen, gewaltbereiten Corona- Leugnern sagt er den Kampf an.
Wir werden es uns nicht gefallen lassen,
dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht,
unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen.
Eine Aussage, die die AfD nicht akzeptieren will.
Für sie ist Scholz jetzt schon der Kanzler, der spaltet.
Sie sagen, Sie seien auch der Kanzler der Ungeimpften
und sortieren genau damit die Bürger in brave Geimpfte
und ungeimpfte Abweichler.
Die CDU ist enttäuscht von der Regierungserklärung,
ein politisches Aufbruch-Signal, sei das nicht gewesen.
Ich erwarte von einem Bundeskanzler in der ersten Regierungserklärung
nicht, dass er kleinteilig den Koalitionsvertrag referiert.
Sondern dass er die großen Linien zeichnet.
Und für die Linke fehlt in den Zukunftsplänen v.a. eins:
soziale Gerechtigkeit.
Insgesamt geht es nicht, dass das normale Leben immer teurer wird,
eben besonders, wenn die Löhne nicht entsprechend steigen.
Seine politischen Pläne hat der neue Kanzler hinreichend dargestellt.
Jetzt muss das Ganze
auch in politische Ergebnisse umgesetzt werden.
Nach der Regierungserklärung kam es in mehreren Bundestagsausschüssen
zu Vorsitzenden-Wahlen, die wohl ziemlich einmalig sind.
Denn sowohl im wichtigen Innenausschuss,
als auch in den Ausschüssen für Gesundheit
und Entwicklungszusammenarbeit fielen die AfD-Kandidaten
für den Vorsitz durch.
David Gebhard berichtet.
Drei Mal an diesem Tag eröffnet Bundestagsvizepräsident Kubicki
Ausschusssitzungen, bei denen die AfD hofft,
ihren jeweiligen Kandidaten für den Vorsitz durchzubekommen.
Insbesondere hier im mächtigen Innenausschuss.
Doch drei Mal fallen AfD-Bewerber durch.
Mit der Verwehrung aller drei Ausschussvorsitze
haben wir hier einen Bruch mit allen parlamentarischen Gepflogenheiten
zu verzeichnen, den man als historisch bezeichnen muss.
Ich würde davon ausgehen, dass alle Mitglieder des Innenausschusses
ihre Gründe hatten, so abzustimmen und so ist das in der Demokratie.
Wenn man in Wahlen keine Mehrheiten bekommt, wird man nicht gewählt.
Ich kann nichts Demokratie- problematisches drin sehen.
Der Innenausschuss kontrolliert u.a.
auch Behörden wie den Inlandsgeheimdienst.
Gleichzeitig werden Teile der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet.
Wohl ein Grund für die Ablehnung.
Ein anderer: der konkrete Kandidat Hess.
Hier ist zu erwarten aufgrund seiner bisherigen Tätigkeit,
dass er eher spalterisch und hetzerisch
in den letzten Monaten und Jahren agiert hat.
Insofern ist er nicht geeignet, diesen Vorsitz zu übernehmen.
Zuvor waren auch die AfD-Bewerber um den Vorsitz im Ausschuss
für Entwicklungszusammenarbeit und den in Pandemiezeiten wichtigen
Gesundheitsausschuss durchgefallen.
Ich hätte das in der Situation hochproblematisch gefunden,
an dieser Stelle einer Partei das Feld zu überlassen,
die sich mit Corona-Leugnern gemein macht.
Und die ihrer Erzählung Raum verschafft.
Eigentlich stehen der AfD drei Ausschussvorsitzende zu.
Doch ein Recht auf Wahl hat ein einzelner Kandidat nicht.
Es ist juristisches Neuland und nun ein Thema für den Ältestenrat.
Ist das ein Zeichen, dass sich die anderen Parteien im Bundestag
jetzt stärker gegen die AfD positionieren?
Der Umgang der anderen Parteien mit der AfD verändert sich.
Er wird scharfkantige.
Das ganze ist zufällig in den Fokus geraten,
weil die AfD sich den Vorsitz des Innenausschusses
ausgesucht hatte.
Als Reaktion wurden alle Bewerber abgelehnt.
Schon bei den vielen Wahlgängen um einen Bundestagsvizepräsidenten
hat die AfD immer weniger Stimmen bekommen.
Das spiegelt sich die Wahrnehmung der AfD als extremere Partei.
Jörg Meuthen hat an Einfluss verloren.
Westliche Landesverbände der AfD
werden als Antreiber
hinter Deradikalisierung von Corona-Proteste gesehen.
All das führt hinter der zweiten AfD Periode
zu einem deutlich entschiedener Umgang mit der AfD.
Danke, Theo Koll.
Nachdem unsere Kollegen vom ZDF-Magazin "Frontal"
in Telegramforen von Corona-Leugnern
auf Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsident
Kretschmer gestoßen sind,
gab es heute in Sachsen Razzien bei sechs Verdächtigen.
Sie sollen eine schwere staatsgefährdende Gewalttat
vorbereitet haben.
Mehrere Waffen wurden beschlagnahmt.
Der sächsische Innenminister
sprach von einem "Schlag gegen den Rechtsextremismus".
Insgesamt sechs Wohnungen in und um Dresden
wurden am Morgen von Spezialeinsatzkräften durchsucht.
Die Razzia richtete sich gegen Mitglieder einer Telegram-Gruppe,
nachdem in ihren Chats Morddrohungen
gegen den sächsischen Ministerpräsidenten auftauchten.
Das ZDF-Magazin "Frontal" hatte darüber berichtet.
Wir haben eine Woche nach der Ausstrahlung dieser Sendung
die ersten Tatverdächtigen ermittelt.
Diese Chatgruppe ist wesentlich größer.
Es können also in der Folge noch weitere Maßnahmen folgen.
Die Tatverdächtigen gehören zu einer Gruppe,
die sich in der Diskussion um Corona und Impfung
offenbar immer mehr radikalisiert hatte.
Im Chat geht es auch konkret
um den sächsischen Minister- präsidenten Michael Kretschmer.
Ermittelt wird jetzt gegen fünf Männer und eine Frau.
Ihnen wird vorgeworfen,
eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben.
Ich bin froh darüber, dass diese Entschiedenheit gezeigt worden ist.
Jeder soll wissen,
dass man im Freistaat Sachsen und in der Bundesrepublik Deutschland
selbstverständlich seine Meinung sagen kann.
Aber wenn Gewalt ins Spiel kommt, ist Schluss,
ist eine Grenze überschritten, die von uns nicht geduldet wird.
140 Beamte waren im Einsatz,
die unter anderem tatsächlich auch Waffen sicherstellen konnten.
Drohschreiben mit beigelegten Fleischstücken
sind an mehrere ranghohe Politiker,
Medien und öffentliche Institutionen verschickt worden.
In den Drohschreiben wird ein Zitat "blutiger Widerstand"
gegen eine Impfpflicht angekündigt.
Der Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes ermittelt.
Der Bundesgerichtshof hat einen Schlussstrich
unter den Mammutprozess um die rechtsextreme Terrorserie
des "Nationalsozialistischen Untergrunds" gezogen.
Das NSU-Kerntrio Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos
hat zehn Menschen auf dem Gewissen.
Im Blickpunkt heute: NSU-Unterstützer Andre E.
Drei von ihm gemietete Wohnmobile hatten Böhnhardt und Mundlos
bei Anschlägen und Überfällen verwendet.
Der Bundesgerichtshof bestätigte heute Andre E.'s Haftstrafe
von zweieinhalb Jahren - Christoph Schneider.
Damit ist das Verfahren gegen Andre E. - hier Bilder -
vom langen NSU-Prozess in München nun endgültig beendet.
Sowohl der Revision des Generalbundesanwalts
als auch derjenigen des Angeklagten bleibt der Erfolg versagt.
E. mietete nach den Feststellungen des Oberlandesgerichts München
für das NSU-Trio mehrfach Wohnmobile an.
Die angemieteten Fahrzeuge nutzten Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos dazu,
Banken zu überfallen und einen Sprengstoffanschlag
mit einer Christstollendose in Köln zu begehen.
Kernfrage: wusste E., für welche vorsätzlichen Taten
die Wohnmobile durch die Männer genutzt wurden?
Nein, sagt das Oberlandesgericht München.
Verurteilt E. nur wegen Unterstützung
einer terroristischen Vereinigung,
nicht aber wegen unter anderem versuchter Beihilfe zum Mord,
was eine wesentlich höhere Strafe zur Folge gehabt hätte.
Und das ist rechtlich auch in Ordnung, urteilt der BGH.
Die Nebenklage ist enttäuscht,
bedauert vor allem die Aussageverweigerung von E.
während des Prozesses in München.
Er hat ja komplett geschwiegen.
Das ist so ein Signal.
Am besten wegducken, am besten Schweigen.
Und dann passiert euch nichts.
Und das finde ich angesichts der Tatsache,
dass die rechtsextremistische Gewalt weiter andauert, problematisch.
Der große NSU-Komplex -
juristisch nunmehr durch den Bundesgerichtshof abgeschlossen
Doch weiterhin unbeantwortet bleiben Fragen
vieler Nebenkläger bei der Aufarbeitung der Mordserie.
Im Kampf gegen die Pandemie hat gestern Abend
diese Meldung für Aufregung gesorgt:
Es gebe Anfang nächsten Jahres zu wenig Impfstoff,
hatte Gesundheitsminister Lauterbach der ARD gesagt.
Heute dann größtenteils Entwarnung und die ist auch wichtig,
wenn die Bundesregierung ihre ehrgeizigen Impfziele erreichen will.
Nina Kurschilgen hat die neueste Entwicklung
und wichtige Eckdaten zum Impfen.
Hamburg Altona heute Nachmittag - lange Schlange vor dem Impfzentrum.
Hier kann man ohne Termin kommen und sich seine Impfung abholen.
Ich mach jetzt mal zehn Minuten und gucke,
wie schnell die Schlange voran geht.
Ich habe eigentlich einen Termin bei meiner Orthopädin,
der ist aber erst Ende Januar und das ist mir zu spät.
Mein Mann hat gerade geguckt
und sonst gibt's bis Januar keine Termine.
Und insofern stehe ich hier sehr zufrieden.
Und dann hieß es gestern plötzlich,
es gäbe zu wenig Impfstoff für nächstes Jahr,
das schnelle Impftempo in Gefahr.
Doch die Ministerien reagieren
und kaufen Millionen zusätzliche Impfdosen.
Diese Beschaffungen laufen bereits, bei der europäischen Kommission,
aber auch bei den Unternehmen, die den Impfstoff herstellen.
Wir reden über 92 Millionen Dosen Biontech und Moderna,
für die wir jetzt 2,2 Milliarden Euro
aus unserer Vorsorge mobilisieren.
Aktuell sind 72,8 % aller Menschen in Deutschland
mindestens einmal geimpft, das sind 60,6 Millionen.
69,8 % sind vollständig geimpft.
25,9 % haben schon die dritte, die Auffrischungsimpfung, erhalten.
Derzeit ungeimpft sind 27,2 % der Menschen, also knapp 23 Millionen.
Wobei ein Teil von ihnen sich nicht impfen lassen kann.
Übrigens: Allein in den letzten zwei Wochen
haben sich fast eine Millionen Menschen erstimpfen lassen.
Und der Appell aus Politik und Wissenschaft bleibt:
Nur durch das Impfen kann die Pandemie beendet werden.
Der Blick auf die Corona-Zahlen bestätigt einen ermutigenden Trend.
Das Robert Koch-Institut meldet 51.301 Neuinfektionen
innerhalb eines Tages.
18.300 weniger als vor einer Woche.
453 Menschen starben binnen 24 Stunden.
Die Inzidenz sinkt weiter auf 353.
Und jetzt zu einem Urteil,
dass die ohnehin schon angespannten deutsch-russischen Beziehungen
noch weiter belasten wird.
Im "Tiergarten-Mord" ist der Angeklagte
jetzt zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Das Gericht ist sich sicher, dass der 56-jährige Russe im August 2019
einen Georgier erschossen hat,
am helllichten Tag mitten im Berliner Park Tiergarten.
Als erwiesen gilt auch, dass der Auftrag zur Tat aus Moskau kam.
"Staatsterrorismus" nannte das der Vorsitzende Richter.
Winnie Heescher über das Urteil.
Keine Kamera erwischt im Saal den Mann,
der hier verurteilt wird von den Richtern,
als Vadim Krasikow, 56 Jahre alt, Russe, Agent.
Und mutmaßlicher Mörder im Auftrag Moskaus.
Die Richter sprechen sogar von Staatsterrorismus.
Weil russische Regierungsstellen nach Überzeugung der Richter
hier verantwortlich waren, diesen Mord in Auftrag zu geben.
Mitten in Berlins Kleinem Tiergarten soll Krasikow im August 2019
einen 40-jährigen Georgier erschossen haben,
der schon einige Jahre in Deutschland lebte.
Der konkrete Auftraggeber ist nicht festgestellt worden.
Das Tatopfer ist in das Visier geraten durch seine Feindschaft
zum russischen Staat, insbesondere durch seine Teilnahme in den Kämpfen
im zweiten Tschetschenien-Krieg.
Vor Gericht bestreitet der Angeklagte die Tat.
Der Angeklagte hat bestritten, Teil des russischen Sicherheitsapparates
zu sein oder in Auftrag dessen gehandelt zu haben.
Dafür gibt es aus unserer Sicht kein tragfähiges Beweismittel.
Das Urteil - eine Bewährungsprobe für die neue Bundesregierung
und ihre Beziehungen zu Moskau.
Wir haben gerade eben den Botschafter Russlands
zu einem Gespräch einbestellt.
Dem Botschafter wurde mitgeteilt,
dass zwei Angehörige des diplomatischen Personals
der russischen Botschaft
zu unerwünschten Personen erklärt werden.
Eine Ausweisung, die nicht ohne russische Antwort bleiben wird.
Was es bedeuten kann, wenn man sich gegen die russische Regierung stellt,
hat auch der Oppositionelle Alexej Nawalny erfahren.
Heute wurde er mit dem Sacharow-Preis für Menschenrechte
des EU-Parlaments ausgezeichnet.
Weil er im Gefängnis sitzt,
nahm seine Tochter Daria Nawalnaja die Auszeichnung
in Straßburg entgegen.
Sie forderte in ihrer Rede ein entschiedenes Auftreten
der Welt gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin.
Musikwünsche zur Verabschiedung finden in diesen Tagen
große Beachtung -
auch die der scheidenden Bundesverteidigungsminsterin
Annegret Kramp-Karrenbauer.
Sie hatte sich beim Großen Zapfen- streich im Bendlerblock
unter anderem für die Titelmelodie aus dem Western
"Die glorreichen Sieben" entschieden.
Nachfolgerin von Kramp-Karrenbauer ist Christine Lambrecht von der SPD.
Zur Fußball-Bundesliga, Norbert.
Bayern München ist vorzeitig Herbstmeister!
Durch den klaren 5:0 Auswärtssieg in Stuttgart am vorletzten Spieltag
der Hinrunde.
Herausragender FCB-Spieler gestern Abend: Serge Gnabry.
Drei Tore geschossen - und zwei für Robert Lewandowski vorbereitet.
Serge Gnabry zeigt in seiner Stuttgarter Heimat, was er kann.
Liefert eine überragende Partie ab,
erzielt die ersten beiden Bayern-Tore selbst.
41. und 54. Minute. Eine Erleichterung für ihn,
nachdem er in der Liga in sechs Spielen nicht getroffen hatte.
Von Anfang an dominiert.
Ein Platz, der nicht so einfach zu bespielen war,
aber wir haben es in der zweiten Halbzeit
noch einmal gesteigert und heute lief es einfach
für die Mannschaft und für mich.
Gnabry legt anschließend für Robert Lewandowski auf,
sowohl 3:0 als auch das 4:0.
Die Bayern extrem effizient und Torhungrig.
Den Schlusspunkt setzt Gnabry, das 5:0.
Die höchste Heimpleite der Stuttgarter seit 1994.
Die Bayern feiern -
die Herbstmeisterschaft und jetzt schon 52 erzielte Tore.
Alle Partien und alle Tore dieses 16. Spieltags
ab Mitternacht bei uns ausführlich zu sehen -
bei ZDF-heute.de und in der ZDF-heute-App.
Aus der Traum von der ersten WM- Medaille nach 14 Jahren
für die deutschen Handballerinnen:
Im Halbfinale unterlagen sie Spanien.
Dabei führte das DHB-Team nach 17 starken Anfangsminuten
mit 7:3.
Danach aber immer wieder viele Fehler in Angriff und Verteidigung -
die Gastgeberinnen gewannen die Oberhand.
Am Ende eine bittere 21:26-Niederlage.
Basketball-Superstar Steph Curry hat einen neuen Rekord
in der NBA aufgestellt:
Beim Sieg seiner Golden State Warriors gegen die New York Knicks
gestern Abend erzielte Curry seinen 2977 3-Punkte-Wurf -
und überholte damit Rekordhalter Ray Allen,
der den Spitzenplatz vor zehn Jahren mit 2973 Dreiern übernommen hatte.
Und das war's vom Sport.
Heute gibt's natürlich wieder Lotto-Zahlen, hier sind sie:
Weitere Gewinnzahlen finden Sie auf lotto.zdf.de
und im ZDF-Text auf Seite 557.
Beim Wetter erwartet uns etwas mehr Sonnenschein.
Mehr dazu gleich von Özden Terli.
Um 22:15 Uhr können Sie das "heute journal" sehen
mit Claus Kleber.
Wiedersehen!
Schönen guten Abend und herzlich willkommen zum Wetter.
Auflockerung gibt es in der Nacht vor allem im Norden
und im Süden Deutschlands.
In der Mitte viele Wolken, gelegentlich tröpfelt es.
Sprühregen.
Dazu sinken die Temperaturen auf minus vier Grad an den Alpen
und acht Grad in Schleswig-Holstein.
Morgen dann Sonnenschein v.a. Richtung Ostsee.
Und in östlichen Landesteilen und auch im Süden.
Sonst viele Wolken und es tröpfelt aus der dichten Wolkendecke.
Temperaturen von zwei Grad an den Alpen
und zehn Grad im Nordwesten.
Die kommenden Tage: Am Freitag gibt es etwas Regen,
hier und da auch Sonnenschein bei zwei bis zehn Grad.
Und damit einen schönen Abend.
