ZDF heute Sendung vom 19.06.2021 - Rechtsextremismus bei Polizei in Hessen
Die folgenden Untertitel sind live produziert.
Gemeinsame Ziele und interner Streit:
Die Linke sucht auf ihrem Parteitag nach einem Kurs,
mit dem sie bei der Bundestagswahl punkten kann.
Ein Skandal weitet sich aus:
Die rechtsextreme Chatgruppe hessischer Polizisten
war größer als bisher bekannt.
Keiner rein und keiner raus:
Portugal riegelt seine Hauptstadt weitgehend ab,
um die Corona-Delta-Mutation in den Griff zu bekommen.
Ihnen allen guten Abend, dieser Nachrichtensamstag im Überblick,
an dem ja auch für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft
einiges auf dem Spiel steht.
Erst recht in dieser Gruppe.
Guten Abend, mehr zur EM später im Sport.
Die internen Streits beenden,
geschlossen für einen Erfolg bei der Bundestagswahl kämpfen,
das ist die Losung der Parteiführung der Linken, heute ist Parteitag.
Es geht um das Wahlprogramm der Partei,
aber auch um schlechte Umfragewerte
und die Diskussionen über den richtigen Kurs.
Heike Slansky hat mehr aus Berlin:
Einen politischen Richtungswechsel fordert die Linke,
umverteilen von oben nach unten,
eine Vermögenssteuer zum Beispiel für einen höheren Mindestlohn.
Das sei sozial gerecht, so die Spitzenkandidatin.
Die Linke ist die, die Hartz-IV- Beratungen in den Büros anbietet
und damit eben auch praktischen Unterschied macht
und ein konkretes Angebot für Menschen,
die von sozialer Not und von Armut betroffen sind.
Die Parteiführung will raus aus der Opposition,
strebt ein grün-rot-rotes Bündnis an.
Hauptknackpunkt: die Außenpolitik, manche an der Basis: kompromisslos.
Wir fordern den Abzug aller US-Truppen
und den Abzug und die Zerstörung der Atombomben.
Und das ist unstrittig.
Wir müssen viel offensiver
die unverantwortliche Politik der Aufrüstung
und auch der Konfrontationspolitik der NATO und der EU
gegen Russland und China skandalisieren.
Rund 580 Delegierte, fast alle online,
mehr als tausend Änderungsanträge fürs Wahlprogramm.
Bis morgen wird debattiert und abgestimmt.
Die Parteivorsitzende
gibt sich trotz parteiinterner Streitigkeiten
und schlechter Umfragen kämpferisch, mahnt zur Geschlossenheit.
Wir gehen nicht zu Boden,
weil wir zusammenhalten, weil wir geschlossen sind.
Wir sind die Partei die Linke.
Wir sind im Klassenkampf und Klassen sind nichts Abstraktes.
Sozial und klimagerecht -
der Slogan der Linken, mit dem sie in den Wahlkampf ziehen.
Es läuft nicht rund gerade bei der Linken,
und das kurz vor der Bundestagswahl.
Andrea Maurer beobachtet für uns den Parteitag -
wie zeigt sich das dort?
Das zeigt sich an dem, was die Parteichefin
in ihrer Rede Verunsicherung genannt hat.
Die Partei sei in einer Situation, in der viele fragen,
wofür man sie noch braucht.
Soziale Sicherheit ist ein großer Punkt.
Das soll nach innen und nach außen getragen werden.
Das ist auch an Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gerichtet.
Die Partei sehr besorgt über die innerparteilichen Streitigkeiten.
Das zeigte sich auch gestern, da ist man extra zu Gesprächen
ins Saarland gefahren, um mit Oskar Lafontaine zu sprechen.
Vergangene Woche erst hatte Hessens Innenminister Peter Beuth
das Spezialeinsatzkommando der Frankfurter Polizei aufgelöst,
weil Beamte in Chats rechtsextreme Inhalte ausgetauscht hatten.
Doch die Dimensionen sind noch viel größer.
Inzwischen ist klar: Es waren 49 Polizisten in der Chatgruppe.
Darunter Beamte des hessischen Landeskriminalamts
und verschiedener Präsidien, überwiegend aber Mitglieder des SEK.
Pikantes Detail: 13 von ihnen waren im Dienst,
während des rassistischen Anschlags von Hanau.
Susana Santina berichtet.
16 Monate nach dem Terror fand heute auch eine Kundgebung
vor dem Polizeipräsidium in Offenbach statt,
das für Hanau zuständig ist, denn klar ist jetzt:
Auch in dieser Polizeistation waren Beamte in rechten Chatgruppen.
V.a. die Angehörigen fordern Aufklärung.
Sie hatten immer wieder darauf hingewiesen,
dass sich die Polizei in der Tatnacht
in ihren Augen rassistisch verhalten habe.
Wenn man einen Schwerverletzten, der am Verbluten ist,
erst nach seinem Personalausweis fragt.
Wenn man die Überlebenden, die drin waren, die das mitbekommen,
nach Hause schickt, wegschickt, dann wundert mich gar nichts mehr.
Auch Niculescu Paun hatte nach der Tat Befremdliches erlebt.
Sein Sohn Vili hatte den Täter verfolgt
und dafür mit seinem Leben bezahlt.
Für seine Zivilcourage
wurde er gestern posthum vom Land Hessen ausgezeichnet.
Der Vater sagt, er habe gehört, wie ein Polizist äußerte,
er hätte nicht gedacht, dass ein Zigeuner Zivilcourage haben könnte.
Und der andere lacht - so eine primitive Mentalität.
Insgesamt sind es nun 49 Polizisten aus acht hessischen Polizeibehörden,
die in rechten Chatgruppen u.a. Nazisymbole austauschten.
Der hessische Innenminister, Peter Beuth,
gerät immer mehr unter Druck, betont aber gegenüber dem ZDF,
dass er entschlossen durchgreife.
Die Opposition vermisst beim Innen- minister eine eigene Fehlerkultur.
Wenn sich Dinge nicht mehr vertuschen lassen,
dann sind immer andere schuld.
Er versucht immer, die Verantwortung abzuschieben.
Er lebt diese Fehlerkultur nicht vor.
Und er muss sich auch selbst fragen, ob er den Herausforderungen,
die der hessischen Polizei bevorstehen, gewachsen ist.
Wir sagen, er ist seinen Aufgaben nicht gewachsen.
Herr Beuth sollte seinen Hut nehmen.
Doch das lehnt der Innenmister ab.
Fest steht: Mit den 49 Polizisten in rechten Chats
sind es mittlerweile mehr als 100 hessische Beamte,
gegen die wegen Rechtsextremis- musverdachts ermittelt wird.
Wichtige Nachricht für alle Hausbauer:
Nach ZDF-Informationen will die Bundesregierung
jetzt doch darauf verzichten,
bei Neubauten ein Solardach zur Pflicht zu machen.
Diese Vorschrift sollte eigentlich ab übernächstem Jahr eingeführt werden.
Nach Beratungen in den zuständigen Ministerien
über das Klimaschutzprogramm ist das Thema aber jetzt vom Tisch.
Das Kabinett will das Gesamtpaket am Mittwoch beschließen.
Und jetzt das Thema Corona und ein weiter erfreulicher Trend:
Die bundesweite Inzidenz ist zum ersten Mal seit September
wieder unter zehn gesunken.
Das Robert Koch-Institut
meldet 1.108 Neuinfektionen innerhalb eines Tages.
Das sind 803 weniger als vergangenen Samstag.
99 Menschen starben binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt bei 9,3.
Trotz der sinkenden Infektionszahlen rufen Virologen dazu auf,
die Delta-Variante des Coronavirus ab sofort sehr ernst zu nehmen.
Christian Drosten von der Charite sieht Deutschland im Rennen
mit der hochansteckenden Virusmutation.
Auch sein Frankfurter Kollege, Martin Stürmer, warnt davor,
den Schutz vor Corona zu schnell zu lockern.
In seinem Labor sei mittlerweile ein Viertel der positiven Tests
auf die Delta-Variante zurückzuführen.
Portugal zieht bereits Konsequenzen:
Um die ursprünglich aus Indien stammende Mutation einzudämmen,
ist der Großraum Lissabon seit gestern Abend abgeriegelt.
Die rund 2,8 Mio. Bewohner
dürfen die Region nur noch aus triftigem Grund verlassen.
Von draußen darf man nur noch in Ausnahmefällen rein.
Die Delta-Variante hatte sich sprunghaft ausgebreitet.
Miriam Steimer berichtet.
Die Leute in Lissabon bleiben an diesem Wochenende unter sich.
Es ist ein Stadtarrest, kein Hausarrest.
Fußball gucken in der Bar geht,
die Public-Viewing-Veranstaltungen sind aber abgesagt.
Ich schaue das Spiel bei Freunden.
Dort sind wir nur zwei Paare und gucken zusammen.
Ich finde das gut.
Die Zahlen gingen hoch und das könnte der Weg sein,
die Ansteckungen zu verringern.
Eigentlich war Portugal auf einem guten Weg.
Der einstige Corona-Hotspot hatte seit dem Frühjahr
mit die niedrigsten Zahlen in Europa.
Doch dann kam die Delta-Variante des Virus und trifft v.a. Lissabon.
An einem Tag gab es so viele Neuinfizierte
wie seit Februar nicht mehr.
In Lissabon gibt es viele Migranten und Touristen, also mehr Leute,
die potentiell leichter Fälle importieren können.
Außerdem haben wir das Problem der Bevölkerungsdichte.
Es gibt mehr Leute, mehr Veranstaltungen.
Das Nachtleben könnte also ein Grund sein, auch dafür,
dass sich v.a. junge Menschen infizieren.
Die sind auch häufig noch nicht geimpft.
Von den 10 Mio. Portugies*innen
sind 46 % einmal, 25 % vollständig geimpft.
Wie die Variante nach Lissabon kam, ist noch nicht klar.
Natürlich könnte es sein,
dass ein britischer Tourist sie mitgebracht hat.
Aber ich glaube nicht, dass das relevant ist.
Es ist nur eine Frage der Zeit,
bis diese Variante in Europa und auf der Welt dominant sein wird.
Die Wahrscheinlichkeit ist groß,
dass Lissabon auch kommendes Wochenende wieder abgeriegelt wird.
Die Polizei hat eine Party im Hamburger Stadtpark aufgelöst.
Rund 4.000 Menschen
feierten in der vergangenen Nacht bei sommerlichen Temperaturen
und achteten nicht immer auf die Corona-Regeln.
Die Polizei griff ein und räumte das Gelände.
Dabei wurden zwei Beamte verletzt.
Geflüchtete Kinder und Jugendliche
gehören zu den großen Verlierern der Corona-Pandemie.
Das sagt das Deutsche Kinderhilfswerk.
Dass Kitas und Schulen zu waren, habe bei ihnen vielfach dazu geführt,
dass sie sprachlich und auch schulisch weit zurückgeworfen wurden.
Das Lernen zu Hause ohne Hilfe der Eltern
und oft ohne ausreichende technische Ausstattung
in einer Gemeinschaftsunterkunft funktioniere nicht.
Unser nächstes Thema: die politische Zukunft im Iran
und die damit verbundenen Fragen für die Welt.
Der Sieger der iranischen Präsidentschaftswahl steht fest.
Es ist, wie erwartet, der bisherige Justizchef, Ebrahim Raisi.
Er gilt als konservativer Geistlicher und Hardliner.
Raisi folgt auf den eigentlich
als eher gemäßigt geltenden Hassan Rohani.
Viele Iraner waren gar nicht erst zur Wahl gegangen.
Die Opposition,
von der viele Kandidaten von vornherein ausgeschlossen waren,
hatte zum Boykott der Wahl aufgerufen.
Jörg Brase berichtet.
Es kam genau so, wie es alle erwartet hatten.
Noch am Vormittag traf Wahlsieger Raisi
den amtierenden Präsidenten Rohani.
Man werde einen geordneten Übergang organisieren,
versprach Raisi und bedankte sich für das Vertrauen.
Ich bin ein Diener des Volkes und ich hoffe,
dass ich den Erwartungen
im Laufe meiner Amtszeit gerecht werden kann.
Auf jeden Fall
will ich auch die Erfahrungen der bisherigen Regierung nutzen.
Bereits am frühen Morgen,
nach Auszählung eines kleinen Teils der Stimmen, war klar,
dass Raisi mit großem Vorsprung gewinnen würde.
Mit Spannung erwartet wurde die Höhe der Wahlbeteiligung.
28,6 Mio. unserer geschätzten Bürger haben an dieser Wahl teilgenommen.
Das entspricht einer Beteiligung von nur rund 48 %.
Die meisten blieben aus Protest oder Desinteresse zu Hause.
Auf Teherans Straßen freuten sich heute nur wenige.
Raisi war als Justizchef erfolgreich.
Ich hoffe, er wird auch als Präsident erfolgreich sein.
Das ist alles ein falsches Spiel.
Es war vorher klar, dass Raisi gewählt wird.
Das hätte Ihnen jeder sagen können.
Die vier anderen Kandidaten waren nur da,
damit man dieses Theater spielen konnte.
Irans Staatsoberhaupt, Religionsführer Ali Chamenei,
lobte den großen Zuspruch für Raisi.
Doch der wird ein Volk regieren,
dessen absolute Mehrheit den neuen Präsidenten ablehnt.
Jörg Brase ist in Teheran,
was bedeutet der neue Mann für Irans Politik gegenüber der Welt?
Vermutlich wird sich gar nicht viel ändern.
Die außenpolitischen Entscheidungen trifft nicht der Präsident,
sondern Chamenei.
Das Land könnte sich von Europa aber weiter abwenden und sich weiter
Richtung China orientieren.
Mit Hinblick auf das Atomabkommen ist man aber pragmatischer.
Raisi sagt, dass man sich weiter an das Abkommen gebunden fühlt.
Ein neuer nationaler Feiertag heute in den USA:
der "Juneteenth Day" erinnert an das Ende der Sklaverei.
In vielen Städten feierten Menschen den Gedenktag.
Ein entsprechendes Gesetz
hatte Präsident Joe Biden vorgestern unterzeichnet.
Am 19. Juni 1865,
zwei Monate nach Ende des Amerikanischen Bürgerkrieges,
war die Freilassung aller Sklaven verkündet worden.
Endlich Ferien, endlich wieder Urlaub:
Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern
sind als erste Bundesländer in die Schulferien gestartet.
Bei hohen Temperaturen und niedrigen Inzidenzen
zieht es viele ans Meer.
Doch bevor es dort voll wird,
ist es erst einmal auf der Autobahn eng.
Auf der A1 Richtung Ostsee
ging es schon heute Morgen nur noch sehr zäh voran.
Und nun?
Deutschland gegen Portugal - wie steht's?
Beide Mannschaften wissen natürlich, dass Weltmeister Frankreich
vorhin gegen forsch aufspielende Ungarn nicht über ein 1:1 hinauskam,
vor einer Kulisse in Budapest,
die in diesem Endrundenturnier einzigartig ist.
55.000 Besucher in der fast vollen Puskas-Arena
begeistern sich an einer exzellenten kämpferischen Leistung der Ungarn.
Ein starker Spielzug über sechs Stationen
bringt ihnen kurz vor der Halbzeitpause das 1:0
durch Außenverteidiger Attila Fiola.
Die Ungarn zwar lediglich mit 37 % Ballbesitz,
aber extrem leidenschaftlich, u.a. auch beim Jubel über ihren Treffer.
Frankreich bringt den Außenseiter überraschend selten in Bedrängnis,
hat nur eine Handvoll guter Torszenen.
Auf Vorarbeit von Mbappe
gleicht nach 65 Minuten Antoine Griezmann aus.
Der Angreifer des FC Barcelona trifft mit seinem ersten Torschuss.
Der Weltmeister bleibt unter seinen Möglichkeiten,
ist im gegnerischen Strafraum nicht präzise genug.
Der gute Torwart Gulacsi steht ihrem Erfolg im Weg.
Der Schlussmann von RB Leipzig feiert das 1:1 in Budapest
mit seinen ungarischen Kollegen wie einen Sieg.
Zur Formel 1: Da geht in Frankreich
der spannende Zweikampf des Spitzenduos in die nächste Runde.
Der WM-Führende, Max Verstappen aus den Niederlanden,
sichert sich im Red-Bull die Pole- position für das siebte Saisonrennen
vor Weltmeister Lewis Hamilton im Mercedes.
Sebastian Vettel startet morgen von Platz zwölf.
Drei Plätze dahinter rangiert nach einem Unfall: Mick Schumacher.
Und zum Tennis:
ATP-Rasenturnier in Halle/Westfalen - eine wichtige Generalprobe
für das dritte Grand-Slam-Turnier des Jahres: Wimbledon.
Kein Deutscher mehr dabei.
Erstes Halbfinale. das Duell zweier Freunde.
Der Georgier Nikolos Bassilaschwili und der Russe Andrej Rubljow
kennen sich gut, haben schon viermal gegeneinander gespielt.
Die Bilanz ist ausgeglichen, 2:2.
Und entsprechend ausgeglichen ist es auch heute.
Rubljow dominiert den ersten Satz, gewinnt deutlich mit 6:1.
Im zweiten Durchgang aber hadert der Russe deutlich mit sich selbst,
verliert den Faden und 6:3 den Satz an Bassilaschwili.
Frisch gestärkt ist er im Entscheidungssatz
dann wieder der Bessere von zwei sehr guten Spielern,
gewinnt das Match in drei Sätzen.
Er ist morgen im Finale gegen den Franzosen, Ugo Humbert,
der klare Favorit.
Ob das so bleibt, morgen live, kurz nach zwei, hier im Zweiten.
"Ist das Kunst oder kann das weg?"
Das ist die große Frage an der A7 nahe Rothenburg ob der Tauber.
Dort hat ein Autofahrer
dieses wertvolle Ölgemälde eines Rembrandt-Schülers gefunden.
Gleich daneben lag noch ein Selbstportrait
des italienischen Künstlers Belotti.
Beide Werke sollen rund 350 Jahre alt sein.
Was machen die in einem Mülleimer an der Autobahnraststätte?
Und wem gehören sie?
Wenn Sie also die Männer kennen, die Polizei freut sich über Hinweise.
Das Wetter sollten wir im Auge behalten,
die ZDF-Meteorologen erwarten schwere Unwetter in der Nacht und morgen -
mehr gleich von Özden Terli.
Das heute journal um 23.15 Uhr mit Marietta Slomka.
Wir sagen danke für Ihr Interesse, gerne bis morgen.
Ihnen noch einen schönen Abend, auf Wiedersehen.
Die Ursache für die Hitzewelle
waren bisher hauptsächlich Tiefs aus dem Westen.
Die Hitze kam teilweise von Nordafrika zu uns.
Das ist morgen auch nochmal der Fall.
Im Osten steigen die Werte bis 36 Grad.
Auch dieses kleine Tief erreicht uns
und löst in der kommenden Nacht heftige Gewitter aus.
Heute Nacht bleibt es mild.
In der zweiten Nachthälfte kommen heftige Schauer und Gewitter auf,
z.T. mit Hagelsturm und orkanartigen Böen.
Im Osten ist es erstmal trocken und aufgelockert.
Morgen ziehen die Schauer und Gewitter weiter nach Nordosten.
Aus dem Südwesten kommen am Nachmittag neue heftige Gewitter -
eine ordentliche Unwetterlage.
Am Montag und Dienstag gibt es weitere Unwetter.
