ZDF heute Sendung vom 15.04.2021 - Folgen des Urteils gegen Berliner Mietendeckel
Diese Untertitel sind live produziert.
Alarmierende Infektionszahlen:
Das RKI ruft die Politik zum Handeln auf und verzeichnet gleichzeitig
einen neuen Impfrekord.
Mietendeckel gekippt: Das Bundesverfassungsgericht
erklärt Berlins Mietobergrenzen für nichtig.
Bittere Niederlage: Borussia Dortmund
scheitert im Champions-League- Viertelfinale an Manchester City.
Guten Abend und willkommen.
Norbert Lehmann ist auch dabei für den Sport.
"Wir müssen die dritte Welle brechen, und zwar schnell",
so der eindringliche Appell des Robert Koch-Instituts heute,
gerichtet v.a. an die Politik:
Es brauche erneut deutliche Kontaktbeschränkungen.
Der Gesundheitsminister fordert die Länder auf,
nicht auf die Bundesnotbremse zu warten, jeder Tag zähle.
Die aktuellen Zahlen des RKI dazu:
29.426 Neuinfektionen, die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt über 160.
Das bringt die Intensivstationen zum Teil an ihre Grenzen.
Die Zahl der belegten Betten mit Corona-Patienten und weiteren Kranken
stieg mit Schwankungen in den letzten Wochen auf rund 21.000 -
Höchststand in der Pandemie.
Thomas Reichart berichtet.
Die Infektionszahlen steigen, wie vorhergesagt, wie befürchtet.
Nur was daraus folgt, das ist seit Wochen umstritten.
Der Gesundheitsminister drängt auf neue, harte Einschnitte.
Abzuwarten, bis das bundesweite Notbremsengesetz in Kraft sei,
reiche nicht.
Die Zeit drängt.
Bereits jetzt haben alle auch die Möglichkeit, schon zu handeln.
Man muss nicht auf dieses Bundesgesetz warten.
Impfen und Testen allein reicht nicht,
um die dritte Welle zu brechen.
Dafür braucht es entschiedenes Handeln
und, so schwer das ist, weitere Einschränkungen.
Ärzte berichten von einer dramatischen Lage.
Allein im letzten Monat sei die Zahl der Intensivpatienten
bundesweit um 2.000 gestiegen.
Krankenhäuser kommen an ihre Grenzen,
müssen Patienten schon bis in andere Bundesländer verlegen.
Da beginnen die ersten strategischen Patientenverlegungen
in andere Bereiche, damit wir überhaupt in der Lage sind,
diesen Strom der Patienten zu bewältigen.
Wir laufen zz. sehenden Auges in eine Spitzenbelastung,
die wir um die Jahreswende hatten.
Um dem entgegenzuwirken,
müssten Kontakte drastisch eingeschränkt werden.
Auch durch die umstrittene Ausgangssperre nachts.
Es gehe darum, Zusammenkünfte in Räumen zu vermeiden.
Es gibt durchaus auch Studien aus anderen Ländern,
dass es ein wirksames Mittel ist, um Kontakte einzuschränken.
Dass das geplante Notbremsengesetz
Schulschließungen erst ab einer Inzidenz von über 200 vorsieht,
kritisieren Spahn wie auch Wieler.
Wenn die Inzidenzen weiter steigen und nicht gesenkt werden,
wird natürlich auch die Anzahl der Infektionen in den Schulen steigen.
Die Inzidenzgrenze von 200 ist zu hoch,
weil man dann sehr viele Infektionen haben wird.
Morgen kommt das Notbremsengesetz in den Bundestag
und könnte Ende nächster Woche in Kraft treten.
Bis dahin wird um Änderungen gerungen
und die Inzidenz wird wohl weiter nach oben gehen.
Geimpft wurden gestern in Deutschland
übrigens so viele Menschen wie noch nie - fast 739.000.
Die Situation auf den Intensivstationen
und die Verantwortung der Politik ist Thema bei ZDFheute live um 19.30 Uhr,
zu sehen in unserer App.
Sie können auch mitreden - per Mail oder über die Sozialen Medien.
Und jetzt zu einer Entscheidung mit enormen Folgen,
v.a. für weit mehr als eine Million Mieterinnen und Mieter.
Der sog. Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig -
sagt das Bundesverfassungsgericht.
Eine schwere Niederlage für den Senat.
Der hatte per Gesetz Mieten eingefroren
und Obergrenzen festgelegt.
Doch das alles hätte es nicht geben dürfen, so die Richter.
Den Schaden haben die Mieter, einige müssen jetzt wohl nachzahlen.
Christoph Schneider.
Von vielen gefordert, aber auch heftig umstritten
war er von Anfang an, der Berliner Mietendeckel.
Ende Februar 2020 trat er in Kraft
und sollte für gut 1,5 Mio. Wohnungen in der Hauptstadt
für fünf Jahre gelten.
Doch dieses Gesetz ist verfassungswidrig,
denn der Bund hat schon 2015
eine allgemeine Mietpreisbremse eingeführt,
so das Bundesverfassungsgericht.
Der Bund hat mit der Mietpreisbremse
seine Gesetzgebungskompetenz abschließend wahrgenommen.
Dadurch trat eine Sperrwirkung ein.
Das heißt: Es gibt keinen Raum für eigene landesgesetzliche Regelungen.
So die Richter*innen in Karlsruhe, denn der Bundesgesetzgeber hat
in den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Mietpreisrecht
umfassend, ausführlich und auch abschließend geregelt.
Für die SPD eine herbe Niederlage.
Wir fordern seit langem als SPD-Bundestagsfraktion und als SPD,
dass es einen bundesweiten, gesicherten, verfassungsgemäßen
Mietenstopp gibt, um angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten.
Entlastungen sehen die Kläger dagegen nicht
durch eine Mietendeckelung, sondern mehr neuer Wohnraum müsse her.
Wir werden das Problem angespannter Wohnungsmärkte in Deutschland
nur dann lösen, wenn wir mehr Investitionen in Wohnraum haben,
mehr gebaut und Wohnraum aufgewertet wird.
Der Berliner Mietendeckel war eine Investitionsbremse.
Die klare Botschaft aus Karlsruhe: Berlins Alleingang ist kassiert.
Sollten andere Länder Mietendeckel überlegt haben,
sind die jetzt vom Tisch.
Schon als der Mietendeckel in Kraft trat,
hatte die Berliner Senatsverwaltung geraten,
das gesparte Geld vorsichtshalber zurückzulegen.
Wer das nicht wollte oder konnte, hat jetzt ein Problem:
Vermieter, und das sind in Berlin oft große Immobilien-Gesellschaften,
können jetzt Mietzahlungen nachfordern.
Roman Leskovar hat Details.
Fünf Jahre lang die Mieten einfrieren.
Der Mietendeckel war das Prestigeprojekt
des rot-rot-grünen Senats.
Die Gerichtsentscheidung eine bittere Niederlage.
Es ist ein sehr schwerer Tag für den Senat und die Mieter*innen Berlins.
Dass Karlsruhe so deutlich ent- scheidet, ist für uns überraschend.
Der Deckel sorgte v.a. bei Mietervereinen für einen Ansturm.
Betroffene meldeten sich, um überteuerte Mieten zu senken
oder Neuverträge zu überprüfen.
Jetzt drohen Nachzahlungen.
Die Mieterlobby ist enttäuscht.
Wir appellieren an die Vermieter, hier großzügig,
mit Ratenzahlung gegebenenfalls, weiteres Missgeschick zu vermeiden.
Aber wir werden auch prüfen,
ob die Vereinbarungen überhaupt wirksam sind.
Auch Vermieterverbände rechnen mit Nachzahlungen.
Kündigungen müsse aber niemand fürchten.
Hier begrüßt man die richtungsweisende Entscheidung:
Berlins Experiment habe auch in anderen Bundesländern keine Chance.
D.h., dass man wieder Planungssicherheit hat.
Wir hoffen, dass es wieder
mehr Mietwohnungen auf dem Wohnungsmarkt geben wird.
Das ist gut für die Mieter, die eine Mietwohnung suchen,
und für private Vermieter, die ihre Wohnung zur Miete anbieten wollen.
In den vergangenen Jahren waren die Mietpreise in der Hauptstadt
stark gestiegen.
Für manchen Berliner sind mit diesem Entschluss Hoffnungen geplatzt.
Ich muss jetzt aus Berlin wegziehen.
Ich kann das Gehalt nicht nur für Miete ausgeben.
Ich hätte mir gewünscht,
dass man diese extrem hohen Mieten in den Griff kriegt.
So dürfte die Debatte mit der heutigen Entscheidung
wohl nicht enden - im Gegenteil.
Nicht nur im Berliner Wahlkampf könnte das Mietenthema weiter
an Bedeutung gewinnen, sondern auch im Bund.
Im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur
haben sich heute zwei CDU-Ministerpräsidenten
zu Wort gemeldet.
Rainer Haselhoff aus Sachsen-Anhalt
ist indirekt von Parteichef Laschet als Kanzlerkandidat abgerückt.
Dem "Spiegel" sagte Haseloff,
es gehe nicht um persönliche Sympathie, Vertrauen
oder Charaktereigenschaften, sondern um die harte Machtfrage
und die besten Chancen - und damit um Popularitätswerte.
In Umfragen liegt derzeit Markus Söder vorn.
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther
forderte Söder dagegen zum Rückzug auf.
Nach 20 Jahren Einsatz will auch die Bundeswehr Afghanistan verlassen,
und zwar bis Mitte August.
Das hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
den Bundestagsfraktionen mitgeteilt.
Auslöser waren die USA:
Gestern hatte der Präsident angekündigt, seine Truppen
bis zum 11. September abzuziehen.
In Kabul ist US-Außenminister Blinken
zu einem unangekündigten Besuch eingetroffen.
Dem afghanischen Präsidenten Ghani versicherte er,
dass die USA das Land weiterhin unterstützen werden.
Die Corona-Krise reißt ein tiefes Loch in den Staatshaushalt.
Ein Vorschlag führender Wirtschafsinstitute:
das Rentenalter auf 69 Jahre heraufsetzen.
Für dieses Jahr haben die Wissenschaftler
ihre Wachstumsprognose deutlich gesenkt, von 4,7 auf 3,7 %.
Die dritte Welle träfe die Wirtschaft härter
als noch im Herbst angenommen.
Wirtschaftlich angeschlagen ist auch die Türkei,
dazu kommen explodierende Infektionszahlen.
In dem Land mit 83 Mio. Einwohnern wurden allein gestern
mehr als 62.700 Neuinfektionen gemeldet, so viele wie noch nie.
Die Regierung hat die Beschränkungen jetzt nochmal verschärft
und fährt das öffentliche Leben zum Ramadan-Beginn konsequent runter.
Luc Walpot berichtet.
Hitzige Stimmung am Mittag in Istanbul.
Vertreter von Ärzteverbänden, Pfle- gepersonal und Klinikangestellten
kritisieren die Corona-Maßnahmen der Regierung Erdogan:
zu wenig, zu zögerlich.
“Stoppt das Sterben“, fordern sie.
Die Kliniken v.a. in Istanbul seien völlig überlastet.
Die Intensivstationen sind voll.
Der Minister sagt: zu 80 %, aber das ist der Landesdurchschnitt.
Hier sind wir bei 100 %, es gibt keine Plätze mehr in den Kliniken.
Die Regierung verweist auf die gut angelaufene Impfkampagne.
Mehr als 11 Mio. türkische Bürger sind bereits geimpft.
Doch die dritte Welle ist längst voll im Gang,
die Zahlen steigen rasant.
Mehr als 62.000 Infizierte, knapp 280 Tote allein gestern.
Ein trauriger Rekord.
Die 7-Tage-Inzidenz über 460.
Erst vor einem Monat hatte die Regierung
gegen den ausdrücklichen Rat von Experten Lockerungen beschlossen.
Auch, um die Wirtschaftslage zu verbessern.
In der Folge ging die Infektionskurve steil nach oben.
Präsident Erdogan zog eine halbe Notbremse.
Für die ersten zwei Wochen des Ramadan müssen wir
die Shutdown-Maßnahmen etwas verschärfen,
um die Zahlen zu senken.
Jetzt sind Restaurants und Cafés wieder geschlossen,
außer Lieferservice.
Es herrscht Ausgangsperre ab 19 Uhr abends und am gesamten Wochenende.
Verschärft wird die Corona-Krise noch
durch den starken Wirtschafts- einbruch, mit 16 % Inflation
und fast 30 % Arbeitslosigkeit.
Ein rascher Wiederaufschwung ist derzeit nicht in Sicht.
Zurück nach Deutschland.
Zunächst die erfreuliche Nachricht aus der Kriminalstatistik:
Wie schon seit Jahren, ging auch 2020
die Zahl der Straftaten wie Einbrüche weiter zurück,
um 2,3 % gegenüber 2019.
Gestiegen ist allerdings die Zahl von Fällen
sexuellen Kindesmissbrauchs und häuslicher Gewalt.
Bernd Benthin berichtet.
Wegen Corona sind die meisten Menschen mehr zu Hause.
Weniger Gelegenheit für Diebe also.
Bei vielen Delikten sinken die Zahlen deutlich.
Wohnungseinbrüche z.B.: - 13,9 %.
Die Kontakt- und Ausgangs- beschränkungen hatten und haben
gravierende Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Bürger*innen.
Dies hat Einfluss auf die Mobilität
und führt auch zu Veränderungen bei den Straftaten.
Erheblich gestiegen ist die Kriminalität im Internet.
Jüngstes Beispiel: das Abgreifen
von Corona-Hilfen mit gefälschten Nutzerprofilen.
Mehr Online-Aktivität bedeutet auch
deutlich mehr Angriffsfläche für Kriminelle.
Die Tatsache, dass sich aber in hoher Geschwindigkeit vieles
von unserem Leben ins Netz verlagert hat, diese dynamische Entwicklung
ist häufig auf Kosten der IT-Sicherheit gegangen.
Die Polizei hat im vergangenen Jahr
auch mehr sexuellen Missbrauch an Kindern aufgedeckt.
Die Fallzahlen stiegen um 6,8 %.
Dazu die Befürchtung, dass viele Taten aufgrund des Shutdowns
gänzlich unentdeckt blieben.
Wir gehen davon aus, dass das eben nicht die gesamte Wahrheit ist,
sondern nur ein Ausschnitt.
Weil natürlich auch die Sozialkontrolle eingeschränkt war
in dem Zeitraum, z.B., weil die Kinder nicht in die Schule gehen,
kriegen sie weniger Hinweise von Dritten.
Einen Positivwert kann Horst Seehofer noch verkünden.
Insgesamt ging die Kriminalität in den letzten 15 Jahren
um mehr als 15 % zurück.
Jetzt schauen wir nach Polen:
Seit Jahren sieht die EU-Kommission
die Unabhängigkeit der Justiz dort bedroht.
Aktuell befeuert durch den Fall
des Menschenrechtsbeauftragten Adam Bodnar.
Der muss innerhalb von drei Monaten sein Amt abgeben,
entschied heute das Verfassungsgericht.
Bodnar hat Polens nationalkonservative Regierung
immer wieder geärgert, z.B. mit seinem Kampf
für das Recht auf Abtreibung.
Aus Warschau Natalie Steger.
"Wir bedanken uns!", rufen seine Anhänger ihm zu,
als Adam Bodnar das polnische Verfassungsgericht verlässt.
Das hat entschieden: Der Ombudsmann für Menschenrechte
und Kritiker der polnischen Regierung muss sein Amt aufgeben.
Das Urteil kann dem Gesetzgeber den Raum geben,
dass im Büro des Ombudsmanns so etwas wie ein Kommissarischer Leiter
eingesetzt wird und nicht ein Menschenrechtsbeauftragter.
Bodnars Amtszeit ist eigentlich vorbei.
Aber weil sich Regierung und Oppo- sition nicht auf einen Nachfolger
einigen konnten, blieb er.
So sah es eine bisherige Regelung vor.
Nicht verfassungskonform, so nun das Urteil des Gerichts,
fest in PiS-Hand.
Wenn uns der Ombudsmann fehlt,
dann wird der schon in seinen Grundfesten erschütterte Staat
riesige Probleme haben.
Übergroße Macht hat der Menschenrechtsbeauftragte nicht,
aber er kann stören - das hat Bodnar mehrfach.
Den Umbau der Justiz hat er kritisiert, die Medienpolitik,
den kritischen Kurs der Staatsspitze gegenüber Homosexuellen
und die Verschärfung des Abtreibungsrechts.
Allesamt Lieblingsprojekte der PiS - nun muss Bodnar gehen.
Die Menschenrechtskommissarin des Europarats per Twitter:
Das Urteil schaffe eine besorgniserregende Lücke
für die Funktion des Beauftragten
und den Menschenrechtsschutz in Polen.
Mit Adam Bodnar werden die Nationalkonservativen den Chef
einer der letzten Institutionen los, die sie noch nicht kontrollieren.
Die PiS beweist erneut: Was nicht passt, wird passend gemacht.
Genau in diesen Minuten heute vor zwei Jahren
fraß sich ein Feuer durch Notre-Dame.
Vor den Augen einer geschockten Welt drohte das gotische Meisterwerk
vollständig in Schutt und Asche zu fallen.
Zum Jahrestag hat Präsident Macron
das Wahrzeichen im Herzen von Paris besucht.
Und sein Versprechen erneuert, Notre-Dame innerhalb von fünf Jahren
originalgetreu wieder aufzubauen.
Aus jahrhundertealten Eichen, Traditionshandwerk
und mit 800 Mio. Euro Spendengeldern.
Keinen Spaß macht der Blick auf die Champions League.
Da ist jetzt auch der letzte deutsche Verein raus.
Erst die Bayern, dann der BVB:
Dabei hatten die Borussen gestern Abend in Dortmund
gegen Manchester City wie schon im knapp verlorenen Hinspiel
eine starke Leistung gezeigt.
Aber es reichte wieder nicht, und wieder gewann ManCity mit 2:1.
Emre Can war wie schon im Hinspiel der Pechvogel der Dortmunder.
Nach der frühen Führung durch den erst 17-jährigen Jude Bellingham,
die das Halbfinale bedeutet hätte, kippte die Partie
gegen die momentan vielleicht beste Mannschaft der Welt
zu Beginn der zweiten Halbzeit.
Dieses Handspiel von Can ahndete der Schiedsrichter
mit einem umstrittenen, aber vertretbaren Strafstoß.
Der Ausgleich durch Mahrez verdarb den Dortmundern
die von Vereinschef Watzke erhoffte Weltsensation.
Mit Guardiolas Cityzens
setzte sich am Ende die spielstärkere Mannschaft durch.
Durch Fodens Siegtreffer in der 75. Minute.
Das ändert nichts daran, dass wir uns damit beschäftigen werden,
wieder zu Kräften zu kommen.
Um dann am Sonntag eine ähnliche Leistung zu zeigen.
Damit wir nächstes Jahr wieder die Möglichkeit haben,
solche Spiele zu bekommen.
Das dürfte ähnlich schwierig werden
wie für City das Halbfinale gegen Paris St. Germain.
Ausgeschieden ist auch der FC Liverpool.
Das Team von Jürgen Klopp kam in Rückspiel gegen Real Madrid
nicht über ein torloses Unentschieden hinaus.
Diesmal half keine Motivationskunst.
Der Ball wollte einfach nicht rein, glücklos v.a. Top-Stürmer Mo Salah.
Wir wissen alle,
wie oft Mo Salah solche Dinger mit geschlossenen Augen verwandelt.
Aber nicht gestern.
Mit dem 0:0 zuhause raus aus dem europäischen Geschäft.
Liverpool muss sich in der Liga steigern,
um nächste Saison überhaupt dabei zu sein.
Und so sehen die Halbfinal-Paarungen aus:
Wegen Corona müssen bei der abstiegsbedrohten Hertha
neben Coach Pal Dardai auch die beiden Co-Trainer
und Stürmer Dodi Lukebakio in Quarantäne.
Trotzdem soll, Stand jetzt, das Spiel der Berliner
am Sonntag gegen Mainz 05 stattfinden.
Und jetzt noch ein spektakulärer Last-Second-Sieg im Basketball:
Luka Doncic von den Dallas Mavericks wirft den Ball
mit der Schluss-Sirene in den Korb,
obwohl er von zwei Gegnern in die Zange genommen wird.
Diese drei Punkte bedeuten den Sieg gegen die Memphis Grizzlies:
114:113 der Endstand.
Toller Wurf - und das war's vom Sport.
Zum Schluss noch was Berührendes:
das Weltpressefoto des Jahres im Zeichen von Corona.
Es heißt "Die erste Umarmung".
Fünf Monate lang war die 85-jährige Rosa Luzia Lunardi
separiert in einem Heim.
Als ihre Pflegerin sie nach dieser Zeit umarmt,
in einem speziellen Kittel zum Schutz, wirkt sie,
so die Jury, wie ein Engel.
Für den Fotografen Mads Nissen
eine Geschichte von Hoffnung und Liebe in den schwierigsten Zeiten.
Die Nacht bringt Schnee und viele Wolken.
Mehr dazu hat gleich Özden Terli.
Um 21.45 Uhr freut sich Marietta Slomka im heute journal auf Sie.
Wir freuen uns, wenn Sie morgen wieder dabei sind.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend, auf Wiedersehen.
Die Strömung hat sich etwas verändert
und kommt allmählich aus östlichen Richtungen.
Hier zieht nach und nach die Bewölkung rein
und verdrängt die Kaltluft, hier in streuselkuchenartiger Form.
So gibt es weniger Schauer, aber viele Wolken und etwas Regen.
Und Schnee, v.a. im Erzgebirge und Richtung Vogtland
in der kommenden Nacht.
Im Nordwesten wird es auflockern und sternenklar sein.
Morgen v.a. im Nordwesten viel Sonne, auch bis ins Emsland und an den Rhein
Ansonsten im Osten dichter bewölkt mit etwas Regen.
Richtung Erzgebirge und Vogtland etwas Schnee, Richtung Main Regen.
An den Alpen scheint häufiger die Sonne.
Am Samstag von Osten her etwas Regen und Schnee.
Am Sonntag Schauer, genau wie am Montag.
