nachtmagazin 02.12.2021, 00:08 Uhr - Diskussionen um Impfpflicht und bundesweite Verschärfung der Corona-Regeln, Einzeln
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit dem nachtmagazin.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (02.12.2021)
Heute im Studio: Constantin Schreiber
Guten Abend. Ich begrüße Sie zum nachtmagazin.
Neueste Corona-Infektionszahlen des RKI
könnten vorsichtig optimistisch stimmen.
Denn den zweiten Tag in Folge
ist die Sieben-Tage-Inzidenz zurückgegangen.
Doch die Zahlen könnten trügen, mahnen Experten.
Viele Ämter kämen mit der Bearbeitung von Corona-Fällen
kaum noch hinterher.
Von den Krankenhäusern gibt es keine guten Nachrichten.
Weil Corona-Patienten nicht mehr vor Ort behandelt werden können,
werden Intensivpatienten aus Sachsen in andere Regionen verlegt.
Angesichts dessen sollen morgen bei einem Bund-Länder-Treffen
neue Corona-Regeln beschlossen werden.
Außerdem im Fokus: die Impfpflicht.
Der Piks in den Oberarm war bisher nur ein Appell.
Das soll sich ändern.
Morgen bei der Ministerpräsidenten-Konferenz
dürfte die allgemeine Impfpflicht auch Thema sein.
Olaf Scholz hatte bereits eine Abstimmung im Bundestag angekündigt.
Er ist für eine allgemeine Impfpflicht.
Ganz anders Stimmen aus der FDP, die sich dagegen aussprechen.
Ich sehe eine allgemeine Impfpflicht sehr skeptisch.
Das ist ein schwerer Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.
Ich finde, dass man das aktiv betreiben muss.
Und man muss auch sehen, dass man niemanden zum Impfen zwingen kann.
Das geht nur über Bußgelder.
Ich hoffe noch,
dass wir die Impfquote noch auf anderem Wege hochbringen können.
In Zukunft soll es mehr Impfmöglichkeiten geben.
Auch Zahnärzte und Apotheker sollen die Spritze setzen dürfen.
Und Gesundheitsminister Spahn verkündete heute,
dass der Impfstoff für Kinder EU-weit früher ausgeliefert wird.
Wir werden ab Mitte Dezember
auch für 5- bis 11-Jährige einen Impfstoff haben.
Eine gute Nachricht für die Eltern und Kinder.
Sie warten auf den Impfstoff, um sich zu schützen.
Die Empfehlung der STIKO steht allerdings noch aus.
Auch ein Punkt auf der Tagesordnung morgen:
Schärfere Regeln im Alltag.
Bund und Länder könnten die 2G-Regel im Einzelhandel beschließen.
Das ist wichtig, dass wir deutschlandweit die Regel bekommen.
Wir haben faktisch dann einen Lockdown für Ungeimpfte.
Ungeimpfte dürfen dann nicht mehr einfach Shoppen gehen.
V.a. diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollen,
könnten von neuen Maßnahmen betroffen sein.
Für sie soll es zudem Kontaktbeschränkungen geben,
um die vierte Welle zu brechen.
Morgen wissen wir dann wahrscheinlich,
wie die neuen Corona-Regeln aussehen werden.
Viele Bundesländer haben angesichts der weiterhin
hohen Zahl an Neuinfektionen ihre Maßnahmen bereits verschärft.
Manche Vorschriften stellen einige dabei vor Herausforderungen.
Digitale Zeiten.
Das Original, der Impfpass -
in Baden-Württemberg gilt er nicht mehr.
Man braucht die elektronische Kopie.
Denn es tauchen immer wieder gefälschte Impfausweise auf.
Jetzt gelangt man nur noch mit digitalem Nachweis in 2G-Bereiche.
Auch Johann Omasta (88) benötigt einen QR-Code.
Ich bin geimpft, dreimal geimpft.
Dann frage ich mich, warum brauche ich das jetzt alles noch?
Der Rentner hat kein Smartphone, deshalb muss er sich vom Apotheker
eine "Immunkarte" ausstellen lassen - für 10 Euro.
Manche Bundesländer greifen schon zur 2G-Plus-Regelung.
Geimpft oder genesen und getestet.
Lange Schlangen vor einem Testzentrum in Oldenburg.
In Niedersachsen gilt im gesamten Freizeitbereich die 2G-Plus-Regel.
Hier sollten eigentlich nur Menschen ohne Termin stehen.
Aber viele Server sind zusammengebrochen,
Terminbuchung unmöglich - Frust.
Im örtlichen Gesundheitsamt hält man die Regel für problematisch.
Wir beobachten, dass die Bürger
zunehmend die Akzeptanz für diese Maßnahmen verlieren.
Sie sagen, jetzt hab ich mich zweimal impfen lassen,
bin über meinen Schatten gesprungen.
Jetzt kam die Empfehlung für die dritte Impfung,
da bin ich vielleicht noch mal über meinen Schatten gesprungen.
Jetzt muss ich mich bei Wind, Regen und Sturm anstellen,
weil ich 'nen Test brauche.
Auch in Sachsen bilden sich inzwischen Schlangen -
vor den Impfzentren.
In Dresden sind es meist Zweit- oder Drittimpfungen.
Die Zahl der Neuinfektionen pro Woche
ist in Sachsen immer noch bundesweit am höchsten.
Heute wurden sechs schwer erkrankte Patienten
von Dresden nach Köln geflogen.
Weil die sächsischen Kliniken sie nicht mehr behandeln können.
Lange Zeit wurde sie von den meisten Politikern ausgeschlossen.
Nun mehren sich die Zeichen, dass sie kommen wird:
Die allgemeine Impfpflicht.
Eine solche gibt es in Europa bisher nur im Vatikan.
Österreich bringt sie nun auf den Weg.
Bald auch Deutschland?
Der künftige Bundeskanzler Scholz
hat sich inzwischen klar dafür ausgesprochen.
Er vollzieht damit eine Kehrtwende.
Aber wäre eine solche Impfpflicht überhaupt verfassungsgemäß?
Aus rechtlicher Sicht stellt jede Impfpflicht einen Eingriff dar
in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.
Das bedeutet nicht,
dass so eine Pflicht auch verfassungswidrig sein muss.
Entscheidend dafür sind zwei Punkte.
Erstens: Wird mit einer Impfpflicht ein legitimer Zweck verfolgt?
Etwa der Schutz des Gesundheitssystems
vor dem Zusammenbruch.
Zweitens: Ist die Regelung verhältnismäßig?
Es ist eine Gesamtabwägung.
Bräche das Gesundheitssystem zusammen, wären alle betroffen.
Der Staat ist aber auch verpflichtet,
das Leben und die körperliche Unversehrtheit aller zu schützen.
Generell gilt:
Mildere Mittel als eine Impfpflicht müssten ausgereizt sein.
Das wären niedrigschwellige Impfangebote und Werbung fürs Impfen.
Inzwischen lässt sich begründen,
dass eine Impfpflicht in der aktuellen Situation zulässig wäre.
Weil diese milderen Mittel gerade immer weniger werden.
Die Impfpflicht kann im Vergleich zu einem harten Lockdown
durchaus das mildere Mittel sein.
Die Masern-Impfpflicht, die seit 2020 in Kitas und Schulen gilt,
wird schon gerichtlich geprüft.
Mehrere Eltern hatten dagegen Verfassungsbeschwerde erhoben.
Im Eilverfahren waren sie damit erfolglos.
Das endgültige Urteil aus Karlsruhe steht noch aus.
Dagegen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
schon entschieden.
Straßburg billigte im Frühjahr
eine Impfpflicht für Kinder in Tschechien.
Dort wurde auch geurteilt:
Konsequenzen für Impfverweigerer dürften nicht zu hart ausfallen.
Das würde auch für eine Corona-Impfpflicht gelten.
Impfpflicht würde sicher nicht bedeuten,
dass der Staat die Menschen mit körperlichem Zwang impft.
Dann würde auf eine fehlende Impfung z.B. ein Bußgeld folgen.
Noch ungeklärt ist,
wie eine allgemeine Covid-Impfpflicht organisiert werden würde.
Auf den Staat käme wohl eine Herkules-Aufgabe zu.
Und viele offene Fragen.
Nach der Wahl ist vor der Wahl - und zwar gerade bei der CDU.
Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl
läuft das Rennen um die Nachfolge.
Drei Männer stehen zur Auswahl.
Diesmal sollen die Parteimitglieder abstimmen dürfen.
Friedrich Merz, Norbert Röttgen oder Helge Braun -
einer von ihnen soll es werden.
Heute debattierten sie in einem "Townhall"-Format.
Wer wird neuer Chef im Adenauer-Haus?
Merz, Röttgen oder Braun?
Wir müssen den Anspruch haben,
die Volkspartei der gesellschaftlichen Mitte zu sein.
Wir müssen anständig, offen, fair miteinander umgehen.
Wir haben verschiedene Wurzeln - soziale, liberale, konservative.
Das ist eine Stärke.
Das Adenauer-Haus wird mal wieder zur Townhall.
Das Triell der Kandidaten.
Ohne Schnickschnack, aber auch ohne viel Pfeffer.
Die erste Hälfte ist es überwiegend freundlich,
fast harmonisch.
Ich schließe mich ausdrücklich an, was Sie gesagt haben.
Da kann ich an Norbert Röttgen anschließen.
Röttgen ist das wohl zu harmonisch.
Er schaltet als erstes auf Attacke.
Vorsichtige Seitenhiebe beim Thema Klimaschutz.
Merz und Braun setzen auf Forschung und Entwicklung.
Alle Forscher und Entwickler, die gute Ideen haben,
die unterstützen wir.
Wir könnten einen Beitrag leisten zur Lösung des globalen Problems,
wenn wir wieder ein Land werden mit modernsten Technologien.
Röttgen kontert.
Wir haben ein Ziel: 2045 Klimaneutralität.
Das geht nur mit klimaneutraler Energieproduktion.
Da haben wir keine Zeit zu verlieren.
Wir müssen sofort loslegen.
25 Mitglieder dürfen heute Abend
stellvertretend für 400.000 ihre Fragen stellen.
Darunter viele Frauen.
Das Thema treibt auch die Basis um.
Wie konkret wollen Sie daran etwas ändern,
dass wenig Frauen in der CDU engagiert sind?
Zuerst müssen wir die schrittweise Einführung der Frauenquote machen,
damit wir Repräsentanz haben, dass Frauen sich angesprochen fühlen.
Frauenquote? Merz sieht das anders.
Mein Team bildet die Bandbreite in der CDU ab.
Eine ist gegen die Quote, einer dafür.
Wenn uns nichts Besseres einfällt, bin ich auch dafür.
Es geht um die Partei, Migration, Bildung, Renten, Ost und West.
Aber auch um Europa und die Welt, v.a. um China.
Ich plädiere für eine Strategie des Westens,
die auf Stärke setzt.
Es geht um Normen und Werte.
Die Konsequenz muss sein,
dass die EU eine China-Strategie hat.
China hat eine Europa-Strategie.
Und am Ende wirbt jeder mit einem Foto noch mal für sich.
Merz setzt auf sein Team, Röttgen auf seine Familie.
Und Helge Braun auf die Mitglieder,
die künftig nach Wahlen wieder so jubeln sollen.
Jeder, der mal online unterwegs ist in sozialen Netzwerken,
dem begegnen zwangsläufig Hasskommentare.
Sexistische Sprüche, Beleidigungen oder noch viel drastischer:
Mordgelüste.
Doch die Absender können verfolgt und bestraft werden.
Bei einem Aktionstag gegen Hassaufrufe im Internet
haben Polizei und Justiz Gebäude durchsucht und Personen verhört.
Computer, Smartphones und Tablets seien dabei beschlagnahmt worden.
Ein Aktionstag, der ein Zeichen setzen soll.
Obwohl die Arbeit der Ermittler nach wie vor schwierig ist.
Chemnitz vor Tagesanbruch.
Hausdurchsuchung mit Zustimmung des Amtsgerichts.
Tatvorwurf: Volksverhetzung.
Guten Morgen, die Kriminalpolizei, wir müssten mal ins Haus.
* Summen *
Dem Tatverdächtigen wird ein Post im Netz angelastet:
Er würde die Kanzlerin "wie zu Führers Zeiten ins KZ stecken".
Mein Name ist ..., Kriminalamt.
Wir setzen heute einen Durchsuchungsbeschluss um.
Können wir kurz darüber sprechen?
Im Beitrag schreiben Sie,
dass Sie Kanzlerin Merkel ins KZ stecken würden.
Staatsanwältin Nicole Geisler hat ganze Ordner mit solchen Posts.
Diese hier füllte ein einziger Täter.
Viele glauben, dass sie anonym im Internet unterwegs sein können,
dass es sich um einen rechtsfreien Raum handelt.
Das ist ein Trugschluss.
Es werden Ermittlungsverfahren eingeleitet und abgeschlossen.
Ortswechsel ins LKA Mainz.
Beispiel: Beleidigung.
Im Netz stießen Fahnder
auf einen Hass-Post samt Aufruf zum Attentat auf Wolfgang Schäuble.
Um die Tat zu ahnden, ist ein Strafantrag des Opfers nötig.
Eine Straftat wird nur dann verfolgt,
wenn sie mit einer Verfolgungsermächtigung belegt wird.
Dass entscheidet derjenige, ob das passiert.
Er habe für sich entschieden, persönliche Beleidigungen
nicht an sich heranzulassen, sagt Schäuble.
Er halte sich an die Devise: Nicht einmal ignorieren.
Der zuständige Generalstaatsanwalt in Koblenz kennt solche Antworten.
Er ist nicht glücklich darüber.
Er muss dieses Verfahren einstellen, obwohl die Politik
mehr Einsatz gegen Hass gefordert hat.
Wir würden uns wünschen,
dass die Ermächtigungen in jedem Fall erteilt würden.
Göttingen.
Auch Staatsanwältin Svenja Meininghaus
verfolgt vieles.
Vom Fremdenhass bis zu Hetze in der Corona-Debatte.
Heute ist ein Mann angeklagt,
der den Impfaufruf eines Arztes kommentiert hat:
"Dem eine Kugel ins Hirn."
Das stellt sich als Aufforderung zur Straftat dar,
zu einem Tötungsdelikt.
Eine Kugel ins Hirn ist unstreitig ein Tötungsdelikt.
Sogar der Verteidiger zeigt sich mit einer Strafe einverstanden.
Die Richterin spricht seinen Mandanten frei.
In dem Zitat habe die unmittelbare Aufforderung gefehlt.
Die Staatsanwältin hat ihr Ziel nicht erreicht.
Doch sie behält es weiter im Blick.
Nächste Instanz: das Landgericht Osnabrück.
Das Urteil dort könnte wegweisende Bedeutung bekommen.
Mehr dazu im Film "Hass im Netz - Unterwegs mit Strafverfolgern".
Ab heute in der ARD Mediathek.
Seit 1980 gibt es den Alternativen Nobelpreis,
verliehen von der Right-Livelihood-Stiftung.
Und zwar für Projekte und Initiativen,
die sich für Existenzgrundlagen weltweit einsetzen.
In diesem Jahr geht der Preis an drei Personen
und an eine Aktivistengruppe.
Die Jury ehrt sie für ihr Engagement für die Rechte von Frauen
sowie indigener Völker und für den Klimaschutz.
Einer der Preisträger:
Wladimir Sliwjak aus Russland,
der sich in Kaliningrad für die Umwelt einsetzt.
Sie steht noch heute.
Die alte Kaliningrader Fabrik, mit der alles begann.
Hier wurde zu Sowjetzeiten Zellulose gebleicht
und zu Papier verarbeitet.
Ohne Rücksicht auf Verluste, erinnert sich Wladimir Sliwjak,
der inzwischen von Deutschland aus arbeitet.
Diese Fabrik war bekannt dafür, dass sie gefährliche Abwässer,
auch Dioxine zum Bleichen, einfach in den Fluss gekippt hat.
Mit verheerenden Folgen für die Menschen.
Der Umweltschützer begann, Proteste zu organisieren.
10.000 gingen 1990 auf die Straße.
Mit Erfolg: Die Fabrik wurde geschlossen.
Das war überraschend und hat viele neue Kräfte freigesetzt.
Aus lokalen Initiativen wurden landesweite Aktionen.
Von Anti-Kohle-Kampagnen im sibirischen Kusbass
bis hin zu Protesten gegen Atomkraft.
2013 gelang es Sliwjak und seiner Organisation 2013 sogar,
den Neubau eines Kernkraftwerks zu verhindern.
Aber da schlugen die russischen Behörden zurück.
Sie stuften Ekosaschita als ausländischen Agenten ein.
Die Umweltaktivisten weigern sich bis heute,
den diffamierenden Titel öffentlich zu tragen.
Das führte zu Verfahren und hohen Geldbußen.
Weil wir als Organisation kein Geld verdienen,
konnten wir diese Geldstrafen nicht zahlen.
Gegen unsere Kollegin Alexandra Korolewa
wurde deshalb ein Strafverfahren eingeleitet.
Sie musste Russland verlassen, um nicht im Gefängnis zu landen.
Auch wenn führende Köpfe von Ekosaschita
inzwischen in Deutschland sind: Die Aktivisten vor Ort machen weiter.
Ganz oben auf ihrer Prioritätenliste: der Erhalt der Kurischen Nehrung.
Seit Jahren dokumentieren sie, wie sich der schmale Landstrich,
der zum UNESCO-Welterbe gehört, verändert.
Durch den Klimawandel, schlechtes Nationalparkmanagement
und zu viele Touristen.
Wir sehen, dass Teile der Vordünen bereits zerstört sind.
Es wird nicht genug getan, um sie wieder aufzubauen und zu schützen.
Damit wächst das Risiko,
dass die Kurische Nehrung im Meer versinkt.
Noch aber gebe es eine Chance, sagt Sliwjak.
Und im Nutzen selbst kleinster Chancen seien sie Profis.
Deshalb ist ihm auch der Alternative Nobelpreis wichtig.
Er lenkt den Blick auf die vielen ungelösten Umweltprobleme
und auf die schwierige Lage der Aktivisten in Russland.
Stürmisch ist es gerade in weiten Teilen Deutschlands.
Nach dem Sturm kommt vielerorts die Kälte, inklusive Schnee.
Die Vorhersage:
Heute Nacht an der Ostsee schwere Sturmböen.
Regen und Schauer gehen zunehmend in Schnee über.
Am Tag auch in Niederungen von Süden und Mitte Schnee.
Im Norden neben Schnee und Graupel auch etwas Sonne.
So weit das nachtmagazin für heute.
Hier geht es weiter mit "Ein Hauch von Amerika".
Romy Hiller meldet sich mit der tagesschau gegen 1.55 Uhr.
Kommen Sie gut durch die Nacht.
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