#kurzerklärt: Bundespräsident - Was entscheidet er in Deutschland?
Hände schütteln. Immer und immer wieder. Und Reden halten!
"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!"
Der Bundespräsident als Papa der Nation?
Aber wie mächtig ist der Bundespräsident tatsächlich?
Nach den Erfahrungen der Geschichte, wollte man keinen starken „Ersatzkaiser“ mehr. Aber:
Er kann mehr, als viele glauben.
Der Bundespräsident ernennt und entlässt den Bundeskanzler, die Minister, Bundesrichter und Offiziere.
Bei der Kanzlerwahl im Bundestag kann er auch mitsprechen: Sollte es in drei Wahlgängen keine Mehrheit geben,
dann entscheidet er, ob der Bundestag aufgelöst wird oder ob ein sogenannter Minderheitenkanzler regieren darf.
Großes Gewicht hat auch seine Unterschrift: Damit werden Gesetze erst rechtskräftig.
Er ist quasi der Notar der Nation.
Aber: Der Bundespräsident kann sich auch weigern, das Gesetz tritt dann nicht in Kraft.
Das ist bisher acht Mal passiert, gleich zwei Mal unter Horst Köhler.
Wie auch von Weizsäcker hielt er ein Gesetz zur Neuregelung und Privatisierung der Flugsicherung für verfassungswidrig.
Er alleine darf Verurteilte begnadigen. Herzog und Rau taten dies zum Beispiel bei ehemaligen RAF-Terroristen.
Und: Der Bundespräsident verleiht auch Orden. Jede Menge.
Von Weizsäcker schaffte gleich 54.867 Ehrungen. Im Vergleich: Gauck hat bisher 7.718 Orden verliehen.
Wenn es was zu feiern gibt, ist er auch dabei. Zum 65. Hochzeitstag gratuliert er, 100. Jährige stehen auf seiner Liste, genauso wie Ehrenpatenschaften.
Die übernimmt das Staatsoberhaupt beim 7. Kind – so ist Gauck Patenonkel von 2709 Kindern.
Übrigens ist dieser Job fest in Männerhand - obwohl es seit 1979 immer wieder Bewerberinnen gab.
Eine Amtszeit dauert 5 Jahre und die Wiederwahl ist nur einmal möglich.
Bisher haben nur Theodor Heuss und Richard von Weizsäcker zwei volle Amtszeiten geschafft.
Wenn er will, kann der Bundespräsident unsere Politik mitgestalten. Allein durch sein Wort.
Mit solchen Reden haben Bundespräsidenten immer wieder die Politik, aber vor allem unsere Gesellschaft geprägt.
