16.05.2020 – Langsam gesprochene Nachrichten
Grenzen in Europa werden wieder durchlässiger
Deutschland, Österreich, die Schweiz und Frankreich haben die wegen der Corona-Pandemie verhängten Beschränkungen für den Grenzübertritt für bestimmte Personengruppen gelockert. Reisende dürfen seit Mitternacht aus geschäftlichen Gründen und für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften sowie von Landwirtschaft oder Forstflächen. Erlaubt ist auch die Einreise für Studium oder Berufsausbildung. Es soll weiterhin Kontrollen geben, aber nur noch stichprobenartig. Eine Einreise aus touristischen Gründen ist weiterhin nicht gestattet.
Kanzleramtschef lehnt Pflichtimpfung gegen Coronavirus ab
In Deutschland soll es keine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 geben. Das sagte Kanzleramtschef Helge Braun den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wenn es einen Impfstoff gebe, könne jeder sich freiwillig impfen lassen. Wer das nicht wolle, müsse das Risiko einer Infektion selbst tragen. Der CDU-Politiker äußerte die Hoffnung, dass es zwischen Anfang und Mitte nächsten Jahres einen Impfstoff für die breite Bevölkerung geben wird. Wenn sich dann möglichst viele Menschen immunisieren ließen, würde es keine Beschränkungen mehr geben, und Deutschland könne zum normalen Leben zurückkehren.
US-Demokraten stimmen im Repräsentantenhaus für Coronahilfe
Mit ihrer Mehrheit im US-Repräsentantenhaus haben die Demokraten ein weiteres massives Konjunkturpaket beschlossen. Es sieht vor, mindestens drei Billionen US-Dollar - umgerechnet 2,8 Billionen Euro - etwa für den Ausbau von Sozialprogrammen, die Gesundheitsversorgung sowie Hilfen für Bundesstaaten und Kommunen bereitzustellen. Die nötige Unterstützung für die Pläne im US-Senat, in dem die Republikaner von Präsident Donald Trump die Mehrheit haben, ist nicht absehbar. Selbst im Fall einer Zustimmung im Senat dürfte Trump sein Veto einlegen.
Wieder Ministerrücktritt in Brasilien im Streit um Corona
Brasiliens ultrarechter Staatschef Jair Bolsonaro hat in der Corona-Krise bereits seinen zweiten Gesundheitsminister verschlissen: Nelson Teich reichte nach weniger als einem Monat seinen Rücktritt ein. Zuletzt war es bei zahlreichen Maßnahmen gegen die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus in Brasilien zu Spannungen zwischen dem gelernten Mediziner und dem Präsidenten gekommen. Der Onkologe Teich stemmte sich gegen den umstrittenen Einsatz des Malariamittels Chloroquin gegen COVID-19, aber auch dagegen, dass Bolsonaro Schönheitssalons und Fitnessstudios zu systemrelevanten Betrieben erklärte.
Trump kündigt "Super-Duper-Rakete" an Russlands Militär hat Ende 2019 eine neue Hyperschallrakete in Dienst genommen. Der US-Präsident will nun dagegenhalten. Die neue Rakete solle 17 Mal schneller fliegen als bislang im US-Arsenal vorhandene Raketen, sagte Donald Trump. Damit wäre sie drei Mal so schnell wie die schnellsten Raketen anderer Staaten wie Russland oder China. Er nenne sie die "Super-Duper-Rakete". Das Weltall werde sowohl hinsichtlich Verteidigung und Angriff als auch bei vielen anderen Dingen die Zukunft sein. Und nach dem, was er höre, seien die USA bereits führend im Weltraum.
Bundesvorstand der AfD schließt Andreas Kalbitz aus der Partei aus
Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der rechtspopulistischen Partei AfD. Der Bundesvorstand beschloss, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Grund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Aus Parteikreisen verlautete, Kalbitz habe die Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern 1993 und 1994 verschwiegen. Wer Mitglied der HDJ war, darf nicht in die AfD eintreten. Kalbitz ist neben dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke der bekannteste Vertreter der rechtsnationalen Strömung der Partei.
