Hörstel: „Wer jetzt noch in Rüstung investiert, investiert in den Dritten Weltkr
In seiner Videobotschaft "zur Lage Kalenderwoche 21" machte Christoph Hörstel, deutscher Politikexperte
und Bundesvorsitzender der Partei „Deutsche Mitte“, eine bemerkenswerte Aussage. Im
Rückblick auf den NATO-Gipfel vom 24./25. Mai 2017 in Brüssel, bei dem US-Präsident
Donald Trump von den NATO-Ländern höhere Verteidigungsausgaben forderte, sagte Hörstel
wörtlich: „… hier rüstet jemand die westliche Militärallianz für den nächsten
großen Krieg; das steht dahinter; wir dürfen das viel ernster nehmen, als wir vielleicht
wollen, nämlich dahingehend, dass, wer jetzt noch in die Rüstung investiert unter dem
jetzigen System, eindeutig in den Dritten Weltkrieg investiert – das muss klar gesagt
sein.“ [Moderation:] Anbetracht dieser Aussage – „wer
jetzt noch in Rüstung investiert, … investiert in den Dritten Weltkrieg“ – soll in der
heutigen Sendung ein Blick in die neusten Zahlen der weltweiten Rüstungsausgaben im
Jahr 2016 geworfen werden. Diese wurden vom „Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstitut“,
kurz SIPRI, am 24. April 2017 herausgegeben: Die Rüstungsausgaben seien 2016 weltweit
im zweiten Jahr in Folge gestiegen, nämlich auf 1.686 Milliarden Dollar, was 1,572 Billionen
Euro entspricht. Die Vereinigten Staaten nehmen mit 611 Milliarden
US-Dollar abermals mit Abstand die Spitzenposition ein (plus 1,7 Prozent). Dazu ist zu sagen,
dass US-Präsident Trump am 27. Februar ankündigte, das US-Verteidigungsbudget um 54 Milliarden
Dollar anheben zu wollen. Der Zuwachs wäre ein Plus von 9,2 Prozent. In gefährlichen
Zeiten wie diesen diene sein Haushalt der nationalen und öffentlichen Sicherheit. Trump
fügte hinzu: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen.“
Auf dem zweiten Platz nach den USA folgt China mit 215 Milliarden (plus 5,4 Prozent) und
auf dem dritten Russland mit 69,2 Milliarden US-Dollar (plus 5,9 Prozent).
Hinter Saudi-Arabien rückte Indien mit 55,9 Milliarden Dollar und einer Steigerung von
8,5 Prozent neu auf Platz fünf – noch vor Frankreich und Großbritannien. Deutschland
erhöhte seine Militärausgaben im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent auf 41,1 Milliarden Dollar
und blieb damit auf Platz neun. Erwähnenswert ist, dass die an Russland angrenzenden
Länder Lettland und Litauen 44 Prozent bzw. 35 Prozent mehr für ihre Rüstung ausgaben.
Die SIPRI-Forscher führen dies darauf zurück, dass Russland dort wieder als „größere
Bedrohung“ wahrgenommen wird. Dies, obwohl dessen Rüstungsausgaben 2016 nur bei 27 Prozent
der Gesamtausgaben aller europäischen NATO-Mitglieder lagen, erklärte SIPRI-Experte Siemon Wezeman.
Diese Beträge für Rüstungsausgaben in Milliardenhöhe sind jedoch nicht das Ende. So haben die NATO-Staaten
2014 gemeinsam festgelegt, dass alle Länder spätestens ab 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts,
kurz BIP, für Rüstung und Militär ausgeben sollen. Dies wird die Rüstungsausgaben der
NATO-Länder erheblich in die Höhe treiben, insbesondere bei gleichzeitigem Anstieg der
Wirtschaftsleistung. In Deutschland zum Beispiel blieb im vergangenen
Jahr das Verhältnis der Militärausgaben zum BIP praktisch gleich, bei 1,2 Prozent,
obwohl es seine Militärausgaben um 2,9 Prozent erhöhte. Wollte es das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel
der NATO erreichen, müsste es seine Ausgaben deutlich erhöhen, und zwar von 41,1 auf 69
Milliarden Dollar, wie faz.net am 24. April berichtete. Damit wäre Deutschland gleichauf
mit Russland. Während beispielsweise Deutschland davon spricht, sich auf das 2-Prozent-Ziel
lediglich zuzubewegen, fordern die USA, dass alle NATO-Staaten dieses Ziel effektiv erreichen
sollen. Dies hätte eine gewichtige Aufrüstung zur Folge.
Es stellt sich die Frage, wer denn verantwortlich dafür ist, dass nicht nur „immer noch“,
sondern sogar noch vermehrt in Rüstung – und somit in den Dritten Weltkrieg – investiert
wird. Sehen Sie nun den Auszug aus der Videobotschaft
von Christoph Hörstel vom 27. Mai 2017, in dem er über die neusten Entwicklungen der
NATO spricht.
Auszug aus dem Interview von 1:38 min. bis 7:13 min.:
„ (…) Wir schauen weiter in die Trump'schen Leistungen, da wird es dann allerdings schon
ziemlich gefährlich. Wir gucken auf die NATO, die hat er so geärgert und suggeriert (= beeinflusst),
weil sie alle viel zu wenig bezahlen. Er hat mit einem Schlag alle diplomatischen Erreichungen,
alles, was da tatsächlich positiv stattgefunden hat, dass man sagt: Bis 2024 sollen also zwei
Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die NATO bezahlt werden, in die Rüstung.
Das ist ja, wie soll man sagen, für ihn schon gar nicht mehr das Thema gewesen. Er hat gesagt
„viel zu wenig“, und das seien gewaltige Beträge. Er rechnet also auch in die Vergangenheit.
Und dass das irgendwie so ausgehandelt worden sei bis 2024, das wollte er auch nicht wissen.
Da muss es also ziemlich viel böses Blut gegeben haben beim NATO-Treffen mit Trump.
Und das ist sein Tonfall, hier rüstet jemand die westliche Militärallianz für den nächsten
großen Krieg; das steht dahinter; wir dürfen das viel ernster nehmen, als wir vielleicht
wollen, nämlich dahingehend, dass, wer jetzt noch in die Rüstung investiert unter dem
jetzigen System, eindeutig in den Dritten Weltkrieg investiert – das muss klar gesagt
sein. Und was ich nicht so ganz verstehe, ist, dass
das in der politischen Szene in Berlin offenbar nicht so richtig gesehen wird, was das alles
bedeutet. Ja natürlich, der glücklose SPD-Kanzlerkandidat äußert sich, und findet also weitere Rüstungen
nicht so toll, und wir sollten lieber in den Frieden investieren. Was haben wir konkret,
wir, die Deutschen und andere Völker, von solchem bodenlosen Geschwätz? Was hat denn
die SPD tatsächlich anzubieten als Alternative für Gehorsam gegen Washington? Gar nichts,
um es deutlich zu sagen. Und mit solchem Personal brauchen wir in Friedensdingen natürlich
auch nicht zu rechnen. Das ist glasklar, leider Gottes (= bedauerlicherweise). Mit Trumps
Besuch, mit dem NATO-Beitritt zur Anti-IS-Allianz, darum geht es, das sind insgesamt 69 Partnerländer,
da ist ein wichtiger Schritt erreicht. Und wie seltsam erscheint das angebliche IS-Attentat,
von dem ich eigentlich sagen möchte, es ist ein CIA-Attentat, in Manchester, mit 22 Toten,
darunter Kinder, mit Verletzten. Wie sieht das denn aus eigentlich in diesem Kontext:
Rechtzeitig vor dem Nato-Treffen mit Trump gibt es ein Attentat in Manchester. Und dann
tritt die NATO der Anti-IS-Allianz bei. Was soll das denn bitte?
Nun sind ja schon viele NATO-Länder dieser Allianz beigetreten, aber eben nicht alle.
Vorher, seit 2014, operiert sie. Aber das Problem ist: Wir sitzen in dieser Allianz
mit lauter Staaten, die die Menschenrechte zuhause mit Füßen treten, die die irrsinnigsten
kriegspolitischen Entscheidungen treffen, die wir nicht mittragen wollen. Da sind arabische
Länder dabei und andere in Afrika. Was ist das für eine Allianz? Das ist die Vorbereitungsallianz
für den Dritten Weltkrieg! Und ich hatte ja beim letzten Mal gesagt:
Statt 56 Mio. Toten, wie im Zweiten Weltkrieg, könnte sich der Dritte Weltkrieg in Richtung
600 Mio. richten, und das ist tatsächlich außerordentlich gefährlich, was hier passiert!
Es gibt sogar in den Mainstreammedien vorsichtige Warnungen, auch im SPIEGEL, vor einer solchen
Allianz, und was die tun könnte, wenn es tatsächlich um den Krieg geht.
Und da glaube ich, und bin ich mir sicher: Wir dürfen das niemals dulden, dass Deutschland
in einer solchen Allianz mittut, da haben wir gar nichts verloren!
IS ist eine Schöpfung gedanklich aus den amerikanischen Geheimdiensten. Das Ganze ist
tatsächlich politisch militärisch vorgetragen worden mit Hilfe von Washingtons sagenhafter
Militärmacht. Und wir haben da Länder in nicht gute Dinge hineingezogen, die besser
bedient gewesen wären, wenn sie nicht mitgemacht hätten bei IS, nicht beim Aufrüsten und
jetzt nicht beim angeblichen Bekämpfen. Das ist doch alles ein ganz großartig verlogenes
Spiel! Und bei diesem verlogenen Spiel sterben nun wieder junge und ältere Menschen. Bei
einem Konzert in Manchester ab 22:30 Uhr haben sie da in ihrem Blut gelegen, am Montag. Was
ist das für eine eklige Geschichte! Das ist doch Terrormanagement par excellence (= schlechthin).
Und wenn wir hinterher auch noch Streit haben zwischen den britischen und amerikanischen
Diensten, warum denn die amerikanischen Partner da Daten nach außen geben… Und wir haben
dann hinterher ein Bekenntnis von IS für dies Attentat, und das ist eine in Washington
geschöpfte IS, eine Terrortruppe, die die Welt terrorisieren soll. So, bis man dann
endlich westliche Truppen hinschicken kann und kann Ordnung schaffen und hat wieder flugs
(=schnell) eins, zwei, drei oder fünfzehn neue Länder besetzt, wie seit dem 11. September
2001. Wer das mitmacht, ist wahnsinnig, der schadet seinem eigenen Volk und anderen Völkern, und die Deutsche Mitte wird das auf gar keinen
Fall mitmachen. Und sie wird klar und deutlich sagen, wo die Schuldigen sitzen. Egal, was
die Maßnahmen gegen uns sein mögen. Wir kommen später noch darauf. (…)“
