heute journal vom 21.01.2021 - EU-Gipfel zur Corona-Lage
Guten Abend.
Die Infektionszahlen in Deutschland gehen jetzt tatsächlich zunehmend
nach unten, aber es ist auch nicht so,
als würden sie in den Keller stürzen.
Wir sind da immer noch auf hohem Niveau,
auch heute wurden wieder über 20.000 Neuinfektionen gemeldet.
Derweil die Bundesländer die vermeintlich gemeinsamen Beschlüsse
vom Dienstag mehr oder weniger individuell interpretieren
und umsetzen, das kennt man ja schon.
Heute hat sich dann die Kanzlerin noch mal selbst ausführlich geäußert.
Bernd Benthin war bei der Pressekonferenz dabei.
Ob dieses letzte Amtsjahr angesichts von Corona
ihr schwerstes sei, wird die Kanzlerin gefragt.
Und Angela Merkel will, wie in jeder Antwort heute,
eine Botschaft senden:
Der Berg an Problemen würde weiter nüchtern abgetragen.
Ja, das Gefühl ist angespannte Aufmerksamkeit
und das unterscheidet sich nicht vom fünften Tag meiner Amtsausübung.
Aber: Die Lage sei momentan besonders schwierig.
Zwar gingen die Zahlen zurück, gleichzeitig müsse man
früh und entschlossen gegen die mutierte Virusversion vorgehen.
Bei den Öffnungsperspektiven nach dem Shutdown
bleibt die Kanzlerin vage.
Wir können natürlich am 15. Februar, oder wann immer wir
unter der 50-Inzidenz sind, nicht wieder alles aufmachen.
Sondern wir müssen da auch wieder Prioritäten setzen.
Und eine Priorität für mich ist ganz klar,
dass zuerst Kitas und Schulen wieder geöffnet werden müssen.
Die Kritik an der Impfstoffbeschaffung
weist Merkel heute zurück.
Man habe das "Menschenmögliche" getan.
Mit weiteren Impfstoffzulassungen
würden auch die Engpässe ein Ende haben.
Wir werden, so ist unser Ziel, und wenn die Zulassungen
auch so eintreten, kann man das schaffen,
bis Ende des Sommers,
habe ich gesagt und das wiederhole ich hier gerne,
jedem Bürger ein Impfangebot gemacht haben.
Bis zum Ende des Sommers, d.h. bis zum kalendarischen Ende,
am 21. September.
Das ist natürlich ein schöner politischer Termin,
viele Bürger dürften aber hoffen, nicht erst beim Gang zu den Wahlurnen
geimpft zu sein, sondern bereits vor den Sommerferien.
Angela Merkel sagte heute auch noch,
dass Deutschland evtl. wieder Grenzkontrollen einführen müsse,
wenn Nachbarstaaten nicht entschieden genug
gegen die Ausbreitung des Virus vorgingen.
Die Botschaft brachte sie dann auch mit zum Videogipfel
der europäischen Staats- und Regierungschefs,
die zur Stunde immer noch tagen.
Es geht um gemeinsame Strategien beim Eindämmen des Virus und beim Impfen.
Anne Gellinek in Brüssel:
Wie kam der Vorstoß von Merkel an, mit den Grenzkontrollen?
Der Vorstoß, die Grenze als letztes Mittel zu schließen,
war taktischer Natur.
So nach dem Motto: Jetzt versuchen wir mal alle,
an einem Strang zu ziehen.
Niemand sehnt sich nach den Grenzschließungen zurück.
Man diskutiert darüber, ob man touristische Reisen verbietet,
von außerhalb und innerhalb der EU.
Außerdem wurde der europäische Impfausweis noch mal diskutiert.
Dazu müsste es v.a. erst mal genügend Impfstoffe in Europa geben?
Diese Diskussion gab es auch
und da ist sehr viel Kritik laut geworden.
Weil es diese Lieferbeschränkungen diese Woche von Pfizer gab.
Die EU-Kommission hat zugesichert, dass Pfizer
ab nächste Woche wieder die vollen Dosen liefern würden.
Dann soll ja noch der Impfstoff von AstraZeneca zugelassen werden.
Nur dann ist es möglich, wirklich so viele Menschen bis zum Ende des
Sommers zu impfen.
Für die Bewältigung dieser weltweiten Pandemie dürfte
der Regierungswechsel in Washington in jedem Fall hilfreich sein.
Gleich eine der ersten Amtshandlungen von Joe Biden war der Wiedereintritt
in die Weltgesundheitsorganisation.
Wenn die USA hier wieder eine Führungsrolle übernehmen,
wird das u.a. helfen,
ärmeren Ländern den Zugang zu Impfstoffen zu erleichtern.
Was in einer globalisierten Welt auch im Interesse der Europäer ist.
Und auch beim Klimaschutz sind die Amerikaner wieder mit an Bord.
Das neue Team im Weißen Haus hat es eilig, Pflöcke einzurammen.
Benjamin Daniel über Joe Bidens ersten Tag im neuen Amt.
Hand aufs Herz für die Hymne.
Es ist eine der wenigen Vorgänge,
die in diesen Tagen ganz gewohnt ablaufen.
Ganz ungewohnt hingegen:
das Setting zum traditionellen Amtseinführungsgottesdienst,
virtuell gestreamt aus der National Cathedral.
So begann für Joe Biden der erste Tag im neuen Amt,
den er auch dafür nutzte, seine Pandemiestrategie zu erläutern.
U.a. sollen Masken schneller produziert
und das Impfen beschleunigt werden.
Wir gedenken der Verstorbenen, aber müssen jetzt auch handeln.
Wir konnten uns auf die letzte Administration nicht verlassen.
Sie haben die Dringlichkeit unterschätzt
und keine ausreichenden Maßnahmen eingeleitet.
Wir haben gesehen, zu welcher Tragödie dieser Fehler geführt hat.
Unmittelbar nach seiner Amtseinführung
hatte Biden gleich eine ganze Reihe von Verordnungen unterzeichnet:
den Wiedereintritt in die Weltgesundheitsorganisation z.B.,
oder ins Pariser Klimaabkommen.
Und während der neue Präsident keine Zeit verliert,
seine Aufgaben anzugehen, wünschen ihm drei Ehemalige
alles Gute dafür - parteiübergreifend.
Amerika ist eine großzügige Nation mit großem Herzen.
Wir alle drei sind dankbar,
dass wir diesem Land als Präsidenten dienen durften.
Mr. President, ich stehe hinter Ihnen.
Wenn Sie Erfolg haben, hat unsere Nation Erfolg.
Gott segne Sie.
Das war eine große Geste der Einigkeit.
Viele haben verstanden, wie wichtig es ist,
anzufangen mit dem Brückenbau über Gräben,
die lange nicht so tief waren.
Viele Hintergründe und Videos rund um den Machtwechsel in Washington
finden Sie bei uns auch auf zdf.heute.de.
Unter anderem ein virtuell begehbares Oval Office in 3D.
Jetzt macht Heinz Wolf weiter mit anderen Nachrichten des Tages.
In der irakischen Hauptstadt Bagdad
gab es heute einen Anschlag mit vielen Todesopfern.
Es war der schwerste Anschlag dort seit Jahren.
Auf einem Markt in Bagdad sprengten sich kurz hintereinander
zwei Selbstmordattentäter in die Luft.
Mindestens 32 Menschen wurden getötet und mehr als 100 verletzt.
Es hat sich bislang niemand zu der Tat bekannt.
Im Prozess um den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten,
Walter Lübcke, hat der Verteidiger des Hauptangeklagten
eine Verurteilung wegen Totschlags gefordert - und nicht wegen Mordes
mit den Merkmalen von Heimtücke und niedrigen Beweggründen.
Die Bundesanwaltschaft hat eine Verurteilung zu lebenslanger Haft
wegen Mordes gefordert,
mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld
und anschließender Sicherungsverwahrung.
Sie geht von einem rechtsextremistischen Motiv aus.
Die Europäische Zentralbank hat bei ihrer ersten Zinssitzung
keine Änderungen an der Geldpolitik vorgenommen und beließ den Leitzins
unverändert auf dem Rekordtief von 0,0 %.
Die EZB hält sich aber die Tür offen für weitere Hilfen, wenn nötig.
An der Wachstumsprognose von 3,9 % in diesem Jahr in der Eurozone
hält sie bislang fest.
Mit Windgeschwindigkeiten von über 100 km/h hat Tief "Goran"
v.a. dem Nordwesten Deutschlands stürmisches Wetter gebracht.
In Nordrhein-Westfalen und Nieder- sachsen, wie hier in Delmenhorst,
wurden Bäume entwurzelt und Gebäude beschädigt.
Auf der A27 kippte ein Lastwagen um.
Mehrere Menschen wurden durch "Goran" leicht verletzt.
Es gibt aktuell Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes
für Teile von Sachsen-Anhalt in Lagen über 1000 m vor Orkanböen
und auch in Teilen von Baden- Württemberg in Lagen über 1000 m
vor orkanartigen Böen.
Die Wetteraussichten für morgen:
In einem Streifen von der Ostsee über den Harz bis zum Schwarzwald
regnet es, westlich und östlich davon bleibt es meist trocken.
Hier scheint auch häufig die Sonne, es weht ein lebhafter Südwestwind.
Die nächsten Tage werden wieder winterlicher.
Teilweise schneit es bis ins Flachland.
Auf geht es in die zweite Halbzeit.
Um 0.35 Uhr gibt es dann unser heute journal update mit Hanna Zimmermann.
Auf Wiedersehen.
