ZDF heute Sendung vom 07.12.2021 - Koalitionsvertrag unterschrieben; Hohe Corona-Zahlen in Brandenburg; Videogipfel mit
Diese Untertitel sind live produziert.
Die Nachrichten des Tages, heute mit Mitri Sirin.
Ihnen allen einen schönen guten Abend.
An diesem 7. Dezember bringen wir Sie wieder auf den Stand der Dinge,
auch sportlich mit Katja Streso. - KS: Guten Abend.
Dann blicken wir auf die Schlagzeilen des Tages.
Unter Dach und Fach -
Die Ampel-Parteien unterschreiben ihren Koalitionsvertrag
und erklären ihre Pläne
Schlagabtausch im Bundestag – Die künftige Regierung
wirbt für eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen
Hoffen auf Deeskalation – Die Präsidenten Putin und Biden
reden miteinander über den Konflikt in der Ukraine
Bevor morgen der Kanzler und die neue Minister-Riege vereidigt werden,
bevor also morgen im Bundestag wahrscheinlich auch große Emotionen
Einzug halten - gings heute um etwas eigentlich formales:
um Unterschriften.
Unterschriften der Ampelparteien un- ter die 177 Seiten Koalitionsvertrag.
Wie das ablief und was dazu erklärt wurde: Christiane Hübscher.
Das nennt man wohl Geschichte schreiben:
13 Unterschriften besiegeln
den ersten rot-grün-gelben Vertrag auf Bundesebene.
Gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl.
Das soll ein Morgen sein,
an dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung.
Jetzt beginnt die Zeit der Tat.
Und es gilt jetzt, diesen Koalitionsvertrag mit Weitblick,
mit Pragmatismus und vor allem mit viel Leidenschaft,
mit Leben zu füllen.
"Mehr Fortschritt wagen", haben sie sich als Überschrift gegeben.
Acht Ministerinnen gehören der neuen Regierung an, mehr als je zuvor.
Auf der folgenden Pressekonferenz sitzen dennoch drei Männer.
Ab morgen müssten sie zuerst die Pandemie bekämpfen.
Die Corona-Proteste verunsichern den Kanzler in Spé nicht.
Die Gesellschaft ist nicht gespalten,
sondern überwiegend einer Meinung.
Natürlich gibt es einige, die anderer Meinung sind,
das ist in Ordnung.
Von diesen gibt es wieder einen Teil, der aggressiv agiert.
Davon darf sich die ganze Gesellschaft
aber nicht anstecken lassen.
Der neue Wirtschafts- und Klimaminister
will die Ausbaugeschwindigkeit erneuerbarer Energien
mindestens verdreifachen.
Und schwört das Land auf große Transformation ein.
Ich will an der Stelle sagen,
dass bei allen Sonntagsreden für Klimaschutz,
dass das nicht ohne Zumutung zu haben sein wird.
Wir werden viel miteinander als Land, als Gesellschaft
zu diskutieren haben, wenn wir diese Ziele umsetzen wollen.
Und es wird ein Langstreckenlauf.
Die Finanzierung all der Vorhaben ist nach wie vor wenig transparent.
Der nächste Finanzminister dennoch zuversichtlich.
Die Aufgabe in den nächsten vier Jahren wird es sein, zu ermöglichen,
dass die öffentlichen Vorhaben für den Klimaschutz
als auch die privaten Transformationsaufgaben
realisiert werden können.
Morgen neun Uhr will Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden,
und dann beginnt das Regieren.
Neue Koalition, neuer Koalitionsvertrag.
Und weitere neue Personalien:
Carsten Schneider, bislang Parla- mentarischer Geschäftsführer der SPD,
wird neuer Beauftragter für die ostdeutschen Bundesländer.
Schneider ist aus Thüringen.
Seine Aufgabe ist ab jetzt im Kanzleramt angesiedelt.
Neu auch die Spitze der Grünen-Fraktion.
Sie wird künftig von Frauen geführt:
von Britta Haßelmann, vorher Parlamentarische Geschäftsführerin,
und der Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge.
Und die FDP-Fraktion wählte Finanzpolitiker Christian Dürr
zum neuen Vorsitzenden.
Die meisten Personalien sind also geklärt.
Der Koalitionsvertrag besiegelt.
Was die Ampel-Regierung für Deutschland plant, zum Beispiel
finanzpolitisch, im Klimaschutz oder in der Außenpolitik,
all das können Sie nachlesen bei zdfheute oder in unserer "heute"-App.
Es ist schon ein Novum, dass eine Bundesregierung in Spe
schon so aktiv mitmischt, noch bevor es richtig losgeht.
Vor zweieinhalb Wochen haben die Ampel Parteien im Bundestag
für die Änderung des Infektions- schutzgesetzes geworben und gestimmt.
Jetzt steht schon wieder die Nachschärfung an.
Über die Reform der Reform und die heutige Sondersitzung im Parlament:
Heike Slansky.
Es ist sein letzter Tag als Vizekanzler,
da müssen seine Ampelparteien bereits zum zweiten Mal
in wenigen Wochen ihr Infektionsschutzgesetz nachschärfen.
Auch deshalb appelliert er wohl in seiner neuen Rolle
als künftiger Gesundheitsminister an den Zusammenhalt.
Wir dürfen die Bürger nicht verunsichern,
dass wir Instrumente abgegeben hätten für lange Zeit.
Wenn wir die Instrumente benötigen,
werden wir sie hier im Parlament sofort einsetzen.
Doch die Union beharrt weiterhin auf der epidemische Notlage,
die nach der Wahl abgeschafft wurde
und treibt die Ampel in die Defensive.
Sie schließen Lücken, die sie selbst aufgerissen haben.
Sie handeln zu spät, zu wenig.
Die Grünen kontern.
Wo im Sommer sind die 2G Regeln gewesen?
Wo im Sommer wurde die Booster Kampagne vorbereitet?
Besonders die Liberalen stehen nun mit der beabsichtigten Impfpflicht
fürs Personal in Gesundheitsberufen in der Kritik.
Seit jeher war für uns der Schutz der vulnerablen Gruppen
besonders wichtig.
Deswegen aus dieser Verantwortung heraus fordern wir,
dass alle Menschen,
die in den entsprechenden Einrichtungen arbeiten
geimpft sein müssen.
Die AfD lehnt sowohl eine Impflicht als auch Corona Beschränkungen ab.
Die abermalige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes
ist v.a. eins: ein epochaler Wortbruch und Wahlbetrug.
Sie haben den Bürgern vor der Wahl etwas anderes versprochen.
Im Eilverfahren will die Ampel ihr Gesetz durchpeitschen.
Die Linke empört.
Das ist ja jetzt hier kein geordnetes Verfahren.
Es ist ein Schnellverfahren.
Sie machen einen Grundrechtseingriff in vier Tagen.
Bereits am Freitag soll das neue Infektionsschutzgesetz
verabschiedet werden.
So viel zum Schlagabtausch über Corona im Bundestag.
Jetzt die aktuellen Zahlen.
Die sinken leicht, meldet heute das Robert-Koch-Institut.
Allerdings werden wohl viele Fälle nicht pünktlich gemeldet,
weil Gesundheitsämter und Kliniken regional überlastet sind.
Binnen eines Tages wurden 36.059 Neuinfektionen registriert -
9694 weniger als vor einer Woche.
399 Todesfälle kamen dazu.
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 432,2.
In Brandenburg sind die Zahlen noch deutlich schlechter,
das Land will die epidemische Notlage ausrufen.
Und es verzeichnet die bundesweit zweitschlechteste Impfquote.
Intensivmediziner warnen und fürchten bis Weihnachten
eine kaum zu bewältigende Auslastung.
Meine Kollegin Nicola Albrecht war wieder auf einer Intensivstation
in Senftenberg und hat Deja-Vu-artige Szenen erlebt.
Weder Pflegerin Celin Pinkau noch wir hätten gedacht,
dass wir uns fast genau nach einem Jahr hier auf der Intensivstation
im Klinikum Niederlausitz wiedersehen würden.
Wieder herrscht Ausnahmezustand,
wieder sterben hier fast täglich Patient.
Emotional hat sich nichts verändert,
das ist immer noch ein ganz furchtbares Gefühl,
die Patienten in die Leichensäcke zu legen.
Die Klinik liegt im Covid-Hotspot Südbrandenburg,
wo die Inzidenz zwischen 1200 und 1500 liegt.
Die meisten Patienten sind ungeimpft,
aber auch Menschen mit schwachem Immunsystem,
die keine Auffrischung erhalten haben,
kämpfen hier um ihr Leben - besucht werden dürfen sie nicht.
Wir sind vor Rückschlägen nicht gefeit,
aber ja prinzipiell gucken wir optimistisch nach vorne.
Patienten verlegen, ausfliegen dorthin,
wo es noch Kapazitäten gibt, ist nun auch wieder Alltag.
Die Betten sind phasenweise überbelegt,
ausschließlich durch Covid-Patienten,
das bedeutet, wir machen heute den vierten Tag in Folge
eine "strategische Abfertigung",
alleine damit wir uns unsere Handlungsfähigkeit erhalten können.
Die Prognose für die Region -
es werden bis Weihnachten noch deutlich mehr Patienten.
Ich habe tatsächlich Angst vor Weihnachten.
Ich habe Angst vor dem, was uns noch erwarten wird.
Die Klinik hat vorsorglich den Ethikrat zusammengerufen.
Triage Teams werden gebildet,
die müssen dann im Ernstfall entscheiden,
wer ein Intensivbett bekommt und wer nicht.
Jetzt zu einem schwelenden Konflikt von weltpolitischer Bedeutung:
Die Ukraine will sich westlich orientieren und rein in EU und NATO.
Russland will das unbedingt verhindern.
Das alarmiert auch US-Präsident Biden.
Heute hat er die Lage in einem Video- Gipfel mit Präsident Putin besprochen
Der Hintergrund: Schon seit mehr als sieben Jahren
tobt im Osten der Ukraine ein Bürgerkrieg.
Die Separatisten dort werden von Moskau unterstützt.
Und zuletzt hatte Russland auf seiner Seite der Grenze
an mehreren Stellen Militär zusammengezogen - ein Pulverfass.
Christian Semm berichtet.
Hallo, gut, dass wir uns sehen. Sagt Joe Biden.
Hallo, Herr Präsident. Antwortet Putin.
Sie sprechen miteinander, alleine das wird als gutes Zeichen gewertet.
Ein Videogipfel erzwungen von Vladimir Putin,
durch den russischen Truppenaufmarsch
an der russisch-ukrainischen Grenze.
Viele Ukrainerinnen und Ukrainer wie hier heute in Kiew
haben Angst vor einem russischen Angriff.
Niemand weiß, was im Kopf von Putin vorgeht - nicht einmal Gott.
Das einzige, was wir tun können, ist für den Frieden zu beten.
Ich verfolge nicht wirklich alles, aber das ist mein Land.
Ich lebe hier und mache mir Sorgen.
Bereits im Frühjahr provozierte Russland in den Augen der NATO,
als es sein Militär an der Grenze zur Ukraine zusammenzog -
jetzt passiert es wieder.
Dazu hält das Militär noch ein Winter-Manöver
in der ukrainischen Grenzregion ab.
Vortreffliche Gelegenheit für neue Provokationen.
Die Ukraine will in die NATO, Putin will das verhindern.
Für Moskau ist die NATO-Osterweiterung
eine "Rote Linie", die wiederum von den USA nicht akzeptiert wird.
Mit der Konzentration der Truppen an der Grenze versucht Putin
v.a. militärischen, politischen und psychologischen Druck
nicht auf die Ukraine, sondern auf Biden auszuüben.
Das ist ein Versuch,
aus einer Position der Stärke heraus zu verhandeln.
Ein Versuch, Biden mit den Krieg in der Ukraine zu erpressen.
Große Erwartungen an den Videogipfel gibt es nicht.
Zwei Stunden redeten Putin und Biden miteinander.
Zu Beginn hatte der US-Präsident noch gesagt, dass er hoffe,
Putin bald wieder persönlich zu treffen.
Zu besprechen gibt es ja immer noch genug.
Claudia Bates in Washington.
Wie stehen denn die Chancen auf eine Entspannung
in der Ukraine-Krise nach diesem Treffen?
Erpressen lassen will sich Präsident Biden nicht.
Das hat er im Vorfeld deutlich gesagt.
Eine diplomatische Lösung könnte das Minsker Abkommen sein,
das den Waffenstillstand vorsah und den Abzug
aus der russisch-ukrainischen Grenzregion.
Möglich, dass die USA neben Deutschland
und Frankreich dort mit eintreten.
Dazu haben wir noch nichts gehört in den laufenden Verhandlungen.
Es ging darum, ein klares Droh-Szenario aufzubauen,
von scharfen Sanktionen war die Rede,
die vor allem den Finanz- und Energiesektor treffen würde.
Außerdem Sanktionen gegen Betreiber und Beteiligte
der Nord Stream 2 Pipeline.
Dort könnte sogar ganz der Stecker gezogen werden.
Es ging darum, Putin vor Augen zu führen,
welchen Preis er zahlen müsste, wenn er die Ukraine angreift.
Präsident Biden möchte heute mit den NATO-Partnern,
darunter auch Deutschland, sprechen, um sich hier zu koordinieren.
Und jetzt nochmal zum Thema Corona.
In Thüringen und v.a. in Sachsen haben gestern, trotz Verbots,
wieder tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert.
Rund 1000 versammelten sich in Freiberg, erlaubt sind zehn.
Die Polizei stoppte die Aufzüge dort und anderswo
und leitete Verfahren ein, u.a. wegen Widerstandes
gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.
Viele Teilnehmer dieser vermeintlich "spontanen" Versammlungen haben sich
vorher im Onlinedienst Telegram verabredet.
Mit Telegram kann man Nachrichten auf Smartphones, Tablets und PCs schicken
Zensur oder Kontrolle gibt's da eigentlich nicht.
Darum wird die App z.B. auch von Oppositionellen
in totalitären Systemen genutzt,
aber eben auch von radikalen Corona-Leugnern.
"frontal"-Reporter Arndt Ginzel und Christian Rohde
haben in der Szene recherchiert.
Vor wenigen Wochen
treten wir unter falschem Namen einer Telegram-Gruppe bei:
"Dresden Offlinevernetzung".
So können wir Audiochats mithören.
Hier lehnen sie Impfungen, den Staat und seine Corona-Politik ab.
Ich hoffe, dass das ich hier noch ein paar Patrioten finde,
die wissen was hier Phase ist,
die bereit sind zur Not mit Waffengewalt
gegen diese dummen Spacken, vorzugehen.
Die Gruppe hat mehr als einhundert Mitglieder.
Der mutmaßliche Administrator Daniel hat sich angeblich bewaffnet.
Mich impft keiner, ich habe hier zwei Armbrüste, eine scharfe Waffe.
Da sollen sie Mal kommen.
Vor vierzehn Tagen verabredet der harte Kern
ein konspiratives Treffen.
Wir drehen verdeckt.
Daniel, der mutmaßliche Anführer, mit einem Mitstreiter.
Wir können nur aus großer Distanz filmen.
Es wird Nacht.
Am Tag darauf wird bei Telegram klar, worum es ging.
Das haben wir ja schon beim Offline-Treffen gesagt,
dass wir dann hier den Ministerpräsidenten absägen.
Man müsste eigentlich theoretisch bei dem Typen einmarschieren,
den Typen dort rausziehen, irgendwo aufhängen.
Und den Nächsten und so weiter.
Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten
Michael Kretschmer – formuliert auf Telegram.
Hier wird Hass, Hetze und Polemik betrieben.
Insofern sind diese Medien ganz entscheidende Mobilisatoren,
die sozusagen das Ganze noch mal verschärfen.
Vergangenen Samstag,
neun Mitglieder der Telegramgruppe treffen sich erneut –
diesmal bei Tageslicht.
Wir konfrontieren sie am Parkplatz.
Sie wollten ja den Ministerpräsidenten umbringen.
War das nur eine Gewaltsfantasie?
Ich sage dazu nichts, kein Kommentar.
Einen Tag später ist der Telegram-Kanal
nicht mehr öffentlich einsehbar.
Der Administrator hat ihn auf privat gestellt.
Mehr darüber erfahren Sie in "frontal", heute um 21 Uhr.
Wegen der Corona-Pandemie
werden die Nobelpreise nicht in Stockholm verliehen,
sondern in den Heimatländern der Preisträger.
In diesem Fall, heute Abend in Berlin:
In diesem Fall, heute Abend in Berlin:
Der Hamburger Forscher Klaus Hasselmann
bekam den Physik-Nobelpreis für Modelle zum Erdklima.
Die Urkunde und Medaille für den Chemie-Nobelpreis
erhielt auch Benjamin List aus Mülheim an der Ruhr,
für seine Arbeiten zur Beschleunigung chemischer Reaktionen.
Von chemischen zu sportpolitischen Reaktionen.
Da gab's ein Ausrufezeichen aus den USA, das abfärbt.
KS: Die USA wollen die kommenden olympischen Winterspiele im Februar
in China diplomatisch boykottieren,
das heißt, keine Regierungsvertreter nach Peking schicken,
u.a. wegen Menschenrechtsverletzungen im Land.
Eine Nation zieht bereits nach
und auch der Druck auf die neue deutsche Regierung wächst stetig.
Weltweit gibt es Reaktionen auf die Ankündigungen der US-Regierung.
Einen diplomatischen Boykott der Winterspiele in Peking
zu vollziehen.
Die Rufe nach einer Beteiligung Deutschlands werden lauter.
So fordert der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour:
Neuseeland folgt dem Vorstoß der US-Amerikaner bereits,
keine offiziellen Vertreter nach Peking zu entsenden.
Die neue Regierungskoalition in Deutschland
wird dem US-Boykott jedoch vorerst nicht folgen.
Der künftige Bundeskanzler will zunächst:
Sehr sorgfältig mit uns, unter uns und mit Partnerinnen und Partnern
in Europa und der Welt beraten.
Doch trotz aller Diskussionen stellt das IOC heute
auf einer Pressekonferenz klar:
Wir wünschen uns Respekt von der Politik
und möglichst wenig Einmischung in unsere olympische Welt
und deren Ideale.
Die unpolitischen Spiele waren in ihrer Geschichte
immer wieder politisch angeheizt.
Es ist wohl der Beginn einer großen Diskussion.
Der Verein Athleten Deutschland verdeutlicht indes:
Der Boykott dürfe nicht zulasten der aktiven Sportler gehen.
BVB-Profi Jude Bellingham
muss für seine viel-diskutierte Schiedsrichter-Schelte
eine Strafe von 40.000 Euro zahlen.
Das hat das DFB-Sportgericht entschieden.
Bellingham hatte nach dem Spiel seiner Dortmunder am Samstag
gegen die Bayern Schiedsrichter Zwayer in einem Interview
gegen die Bayern Schiedsrichter Zwayer in einem Interview
für die in seinen Augen zahlreichen Fehlentscheidungen verbal attackiert.
Deutschlands Handballerinnen haben bei der WM in Spanien
auch ihr letztes Vorrundenspiel gewonnen.
Aber es war ein hartes Stück Arbeit, dieses 25:24 gegen Ungarn.
Gerechtfertigter Jubel nach dem ersten echten Härtetest.
Man hat natürlich gesehen, dass heute schon
der stärkste Vorrundengegner auf uns gewartet hat.
Und ja, wir haben es aber gewuppt.
V.a. in der ersten Halbzeit beweist die deutsche Mannschaft Kampfgeist,
wie hier Meike Schmelzer beim 5:3.
Zur Pause liegt das Team von Henk Groener sogar 14:9 vorne,
die zweite Hälfte dann ausgeglichen.
Ungarn kommt ran, doch das deutsche Team zeigt Nervenstärke
und rettet den knappen Vorsprung von 25:24.
Morgen Abend das erste Hauptrundenspiel.
Schnee, Glätte, kurzum Winter,
das erwartet uns aber auch 'n bisschen Sonnenschein.
Mehr gleich von Katja Horneffer.
Wir empfehlen später Marietta Slomka und das Heute Journal um 21.45 Uhr.
Das gesamte "heute"-Team der 19 Uhr bedankt sich für's Interesse.
Wir wünschen noch einen entspannten Abend,
freuen uns wenn Sie morgen wieder dabei sind.
Machen Sie es gut.
Guten Abend.
Aus diesem unscheinbaren Wolkenklecks hat sich
innerhalb von 24 Stunden ein Orkantief entwickelt.
Sein Kerndruck lag heute Nachmittag bei 957 hPa.
Dieses Orkantief hat Einfluss auf unseren Wetter,
mit Regen und mit Schnee.
Dieses Schnee- und Regenband zieht weiter ostwärts und erreicht morgen
früh Nordfriesland und Franken.
Glatt kann es aber überall sein bei -4 und +8°.
Morgen wird es gefährlich aus der Schweiz heraus.
denn da entwickeln sich Schneeregen und Glatteis-Regenfälle.
Die breiten sich über Baden-Württemberg und Bayern
bis nach Thüringen aus.
Die Sonne sehen Sie morgen allerdings auch hier,
z.B. in Brandenburg oder Sachsen
sowie in Ostfriesland und am Niederrhein.
Die Temperaturen liegen zwischen minus ein und minus drei Grad.
Zwischen Bremen und Basel fünf bis sieben Grad.
Donnerstag schneit es ergiebig im Osten.
Danach scheint dort die Sonne.
Es bleibt insgesamt winterlich kalt. Guten Abend.
