ZDF heute Sendung vom 19.10.2021 - Streit um Justizreform; Auslaufen der Corona-Notlage; Beginn der Frankfurter Buchmess
Diese Untertitel sind live produziert.
Die Nachrichten des Tages, heute mit Jana Pareigis.
Guten Abend und herzlich willkommen.
Was beim Sport heute lief, erfahren Sie von Norbert König.
Die großen Themen an diesem Tag:
Offener Schlagabtausch im EU-Parlament:
Polens Ministerpräsident wirft der EU-Kommission im Streit
um Rechtsstaatlichkeit "Erpressung" vor.
Dramatische Corona-Lage in Rumänien:
Die Krankenhäuser sind total überlastet.
Andere Länder schicken Hilfsgüter.
Ein Paradies für Leseratten: Nach einem Jahr Corona-Pause
startet in Frankfurt wieder die Internationale Buchmesse.
Es kommt nicht oft vor, dass sich im EU-Parlament so harte Worte
an den Kopf geworfen werden.
Auf der einen Seite Polens Regierungschef Morawiecki,
der sich von der EU nicht in Sachen Rechtsstaatlichkeit
in seinem Land reinreden lassen will.
Auf der anderen: Die EU, die nichts weniger auf dem Spiel stehen sieht
als ihre gemeinsamen Werte.
Gunnar Krüger.
Hier der Ministerpräsident von Polen,
dort die Präsidentin der EU-Kommission.
Schlagabtausch auf Europas Bühne mit Ansage.
Denn vor knapp zwei Wochen erklärten in Warschau regierungstreue Richter,
wichtige Artikel der EU-Verträge
seien nicht mit Polens Verfassung vereinbar.
Das trifft mitten ins Mark der Rechtsstaatlichkeit.
Das hat es so noch nicht gegeben, und darüber diskutieren wir.
Doch die Werkzeuge der Kommission sind stumpf.
Ihre Klage vom EuGH, wird von Polen ignoriert.
Im Verfahren nach Artikel 7 könnte sie Polen Stimmrecht entziehen,
doch den Beschluss blockiert Ungarn.
Der Rechtsstaatsmechanismus greift nur bei Missbrauch von EU-Geld.
So bleibt der Aufbaufond, den die Kommission nun sperrt.
Was beim Gast für Empörung sorgt.
Ich will keine EU-Politiker, die Polen erpressen.
Finanzielle Erpressung darf kein Mittel der Politik sein.
Sein Argument: Die EU sei ein Bündnis freier Staaten,
kein zentralistisches Gebilde.
"Ja, aber", entgegnet das Parlament:
Europa ist kein Staat, sondern eine Staatengemeinschaft.
Wir haben uns damit verpflichtet, eine Hausordnung einzuhalten.
Die Verfassung der Mitgliedstaaten ist fundamental,
aber die Hausordnung dieser Gemeinschaft ist wichtiger.
Herr Morawiecki, hören Sie auf zu zündeln, das ist kein Spiel.
Sie schlafwandeln Richtung EU-Austritt,
gegen den Willen Ihrer europäischen Freunde,
und gegen den Willen vor allem des polnischen Volkes.
Ob die europäischen Freunde den Mitbewohner Morawiecki überzeugen?
Nächste Chance übermorgen, beim EU-Gipfel in Brüssel.
Die Fronten sind verhärtet.
Gunnar Krüger, wie wollen sich die EU und Polen da jetzt wieder annähern?
Der polnische Regierungschef hat heute eine Gelegenheit
zur Annäherung bravourös verstreichen lassen.
Er hat vor dem Element gesprochen
aber vor allem nur zu seinen Wählern.
Denen hatte das Bild einer EU gemalt,
wie es auch die ihm treu ergebenen Richter zeichnen.
Ein Binnenmarkt, eine Art verteilen Maschine, die Geld schickt,
aber keine Bedingungen stellt.
Welche Optionen die EU nun als Antwort hat, sind 2.
Sie zeigte, dass sie auch hart sein kann, sie könnte Mittel streichen,
das fordern zum Beispiel die Abgeordneten,
oder sie kann verhandlungsbereit sich zeigen.
Sie kann reden,
wie es die deutsche Bundeskanzlerin zuletzt in Belgien gefordert hat.
Das ist kein Zufall, Belgien ist eines der drei Länder,
die Beneluxländern sind die einzigen drei, die fordern,
dass man Polen die Mittel kürzen sollte.
Alle anderen haben die Sorge,
dass Polen zum Blockierer werden könnte bei anderen wichtigen Themen
wie zum Beispiel dem klimafreundlichen Umbau
der europäischen Wirtschaft.
Der Ball rollt nun von Straßburg nach Brüssel,
da ist übermorgen EU-Gipfel,
dort ist wieder Polens Regierungschef
und es gibt wieder Gelegenheit zur Annäherung.
Vielen Dank, Gunnar Krüger.
Nach Deutschland: Am Donnerstag sollen die Verhandlungen
für eine Ampel-Koalition beginnen.
Gerade bei der Finanzierung der Vorhaben der drei Parteien
sind aber noch viele Fragen offen.
Jetzt haben sich Grünen-Chefin Baerbock
sowie der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans dafür ausgesprochen,
die Milliardenvorhaben teilweise auch über Kredite zu finanzieren.
Gleichzeitig soll die Schuldenbremse eingehalten werden, so der Plan.
Auf's Geld achten müssen zurzeit viele in Deutschland
wegen der steigenden Preise für Sprit, Strom und Gas.
"Die Preisexplosion bei Treibstoffen stelle eine massive Belastung
der Wirtschaft dar, die Arbeitsplätze, Wachstum
und Wohlstand gefährde", so der Bundesverband
Mittelständische Wirtschaft.
Er fordert eine temporäre Senkung der Mineralölsteuer und eine Erhöhung
der Pendlerpauschale.
Die deutsche Wirtschaft leidet aber nicht nur unter hohen Energiepreisen.
Es fehlt auch an Rohstoffen.
Aktuelles Problem ist der Mangel an Magnesium.
Das brauchen u.a. Auto- und Stahlindustrie.
Aber der wichtigste Exporteur von Magnesium, China,
hat seine Produktion drastisch reduziert.
Für deutsche Firmen ein Problem, denn schon Ende November
könnten die Vorräte europaweit aufgebraucht sein.
Die Firma G. A. Röders, 500 Mitarbeiter.
In Soltau produzieren sie Druckgussteile
aus Aluminium und Magnesium.
Unter anderem Karosserie- und Motorteile
für die Automobil- und Flugzeugindustrie.
Seit Januar hat sich der Magnesiumpreis
mehr als verfünffacht, mittlerweile ist es schwer,
überhaupt noch Magnesium zu bekommen.
Wenn Magnesium nicht mehr vorhanden ist, heißt das,
dass auch die Aluminiumlegierungen nicht mehr gefertigt werden können.
Wir brauchen Magnesium als Bestandteil unserer Produkte.
Im Endeffekt können wir dann nicht mehr produzieren.
87 Prozent der weltweiten,
enorm energieverbrauchenden Magnesium-Herstellung besitzt China.
Doch der Strom ist derzeit knapp im Reich der Mitte,
die Energie wird an anderer Stelle gebraucht.
Deshalb wurde die Magnesiumproduktion
massiv runtergefahren.
Die Winterkürzung wird dieses Jahr die Situation verschärfen,
weil die Energieversorgung der Bevölkerung hat Vorrang
vor der Versorgung der Industrie.
Deutschlandweit sind mehr als 250 Betriebe
mit rund 62.000 Mitarbeitern direkt von den Magnesiumimporten abhängig.
Dabei bleibt es ja nicht.
Wir haben den Dominoeffekt in die ganze Lieferkette rein -
in die Automobilindustrie, die Flugzeugindustrie,
die Bau- und Verpackungsindustrie.
Verbände, Gewerkschaften und Industrie
haben nun einen Brandbrief an die Bundesregierung geschrieben.
Darin fordern sie Gespräche mit China,
um die Weiterführung der Produktion in Deutschland
gewährleisten zu können.
2001 wurde die letzte Magnesiumproduktion in Europa
aus Kostengründen geschlossen.
Alternativen zu chinesischen Importen
sind derzeit weltweit kaum vorhanden.
Nicht nur bei G. A. Röders läuft die Zeit.
Der Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück hat Insolvenz angemeldet.
Bis zu vier Millionen Passagiere pro Jahr zählte der Regionalflughafen
zu Hoch-Zeiten, v.a. dank der Billigfluglinie Ryanair.
Aber die Zahlen gingen seit Jahren zurück,
schon vor den Corona-Reisebeschränkungen.
Nur das Frachtgeschäft stieg zuletzt weiter an.
Welche Auswirkungen die Insolvenz auf die Flüge haben wird,
ist noch unklar.
Viele ließ das sicher aufhorchen: Bundesgesundheitsminister Spahn
will die Corona-Notlage Ende November auslaufen lassen.
Zustimmung von der Deutschen Krankenhausgesellschaft.
Kritik von der Deutschen Stiftung für Patientenschutz.
Es wäre gefährlich die epidemische Lage von nationaler Tragweite - Zitat
"allein aus fragwürdigem politischen Kalkül", auslaufen zu lassen.
Schauen wir, wie die Corona-Lage zurzeit ist.
Jürgen Kehl.
Keine Besuche - Betreten verboten.
60 von 76 Bewohnern dieses Pflegeheims in Norderstedt
sind mit Corona infiziert.
Fast alle sind geimpft – fast alle haben nur leichte Symptome.
Nur zwei Senioren müssen in die Klinik.
Der Fall zeigt: Impfung schützt,
aber Corona ist noch lange nicht besiegt.
Aktuell liegen gut zwei von 100.000 Einwohnern mit Covid im Krankenhaus.
Der allergrößte Teil davon ungeimpft.
Das Personal - im Dauerstress.
Die Belastung ist groß, aber wir sind noch weit von dem entfernt,
was man eine komplette Überlastung des Gesundheitssystems
bezeichnen könnte.
Wir müssen auch immer schauen, regional ist das unterschiedlich.
Zur Zeit sind die Inzidenzen im Norden und Westen Deutschlands
relativ niedrig.
In Thüringen, Sachsen und Bayern dagegen eher kritisch,
da v.a. in den Grenzregionen.
Besonders betroffen sind aktuell die Kinder.
Für sie gibt es noch keine Impfung.
Die Inzidenz der fünf bis 14-Jährigen liegt bei 147,5.
Doch Virologen geben vorsichtig Entwarnung.
Dadurch, das Kinder zum Glück ja wirklich nur leicht krank werden.
Und schwere Fälle sind die super Ausnahme,
da sollte uns das nicht soviel Gedanken machen.
Ab Ende November werden nur noch die Landesparlamente
über Corona-Maßnahmen entscheiden.
D.h.: Vorbei ist die Zeit der harten bundesweiten Verordnungen
wie Lockdown, Veranstaltungsverbote, Kontaktbeschränkungen.
Es bleiben aber die AHA-Regeln:
Abstand, Handhygiene und Masken in Innenräumen.
Und Zugangsbeschränkungen mit 2 oder 3G.
Corona wird uns wohl noch länger seine Regeln diktieren.
Auch wenn die Inzidenz in Deutschland wieder leicht steigt -
heute auf rund 75 - in anderen europäischen Ländern
liegt sie noch deutlich höher.
In Rumänien z.B. liegt die 7-Tage-Inzidenz aktuell bei 525.
In den Krankenhäusern gibt es keinen freien Platz mehr.
Wolf-Christian Ulrich über das rumänische Gesundheitssystem
im Ausnahmezustand.
In diesem Krankenhaus in Cluj gibt es nicht mal mehr eine freie Trage.
Selbst die Notaufnahme ist durch Corona-Patienten blockiert,
die nicht mehr auf die Intensivstation passen.
Die Ärzte sprechen von der schlimmsten Situation
seit dem Beginn der Pandemie.
Die Intensivstation ist seit Wochen voll.
Wenn ein Bett frei wird, dann meistens, weil jemand gestorben ist.
Unter den schweren Fällen auf der Intensivstation
haben die allermeisten keine Impfung.
Mitten in der aktuellen Corona-Krise
zerbrach nun auch noch die Regierung.
Entsprechend wenig Autorität hat der Interims-Regierungschef,
wenn er für die Impfung wirbt.
Wer nicht geimpft ist, sollte das dringend tun,
das ist jetzt die einzige Lösung.
Nicht mal ein Drittel der rumänischen Bevölkerung
ist vollständig gegen Corona geimpft.
Das Misstrauen gegenüber der Regierung ist groß.
Und Schauergeschichten im Internet tun ihr übriges.
Die Autoritäten lügen uns doch an.
Nehmen Sie mal Ihre Kamera und gehen Sie zum Krankenhaus,
da ist alles leer.
Das Krankenhaus ist aber nicht leer, sondern überfüllt
mit Corona-Patienten, die um ihr Leben kämpfen.
Die Impfkampagne sollte auch Priester und Landärzte einsetzen,
die Glaubwürdigkeit in den Dörfern und Kleinstädten haben.
Inzwischen helfen EU-Staaten
mit Medikamenten und Sauerstoff-Maschinen.
Noch nie war die Corona-Krise in Rumänien so dramatisch wie jetzt.
Es ist einer der letzten Prozesse in Deutschland, um mutmaßliche
Täterinnen und Täter des NS-Regimes zur Verantwortung ziehen kann:
Beihilfe zum Mord in mehr als 11.000 Fällen im NS-Konzentrations-lager
Stutthof wird einer früheren Sekretärin des KZ's vorgeworfen.
Irmgard F. ist heute 96 Jahre alt. Überlebende des KZ's verfolgen das
Verfahren und schildern unserer Autorin Sarah Tacke ihr erlebtes Leid
im KZ Stutthof.
Die schlimmste Erinnerung sind natürlich die Zählappelle.
Ich bin gestanden zwischen den Beinen meiner Mutter.
Sie hat mich gewärmt, ich habe sie gewärmt.
Josef Salomonovic war ein kleiner Junge,
als die Nazis ihn und seine Familie
ins Konzentrationslager Stutthoff deportierten.
Seinen Vater und mehr als 65.000 Menschen
ermordeten die Nazis hier.
Die Listen mit den Opfern soll Irmgard F. abgetippt haben.
Sie war die Sekretärin des Lagerkommandanten.
Ob sie von den Morden im Lager wusste,
genau das soll der Prozess klären.
Viele kritisieren, dass Irmgard F. jetzt,
75 Jahre nach den mutmaßlichen Taten, angeklagt wird.
Der Grund: Erst vor fünf Jahren, 2016,
entschied der Bundesgerichtshof, dass auch Gehilfen wie Wärter
oder anderes KZ-Personal
sich wegen Beihilfe schuldig gemacht haben können,
als Teil des organisierten Mordens im KZ.
Nur durch dieses Zusammenwirken wurde es ermöglicht,
dass diese Massentötung überhaupt funktioniert haben.
Und dann kann man sagen,
auch ein vergleichsweise kleiner Beitrag
wie eine Sekretärin, eine Stenotypistin,
die Diktate aufgenommen hat, hat in dieser Art und Weise
an diesem Gesamtsystem als Rädchen im Getriebe eben mitgewirkt.
Dem Überlebenden Salomonovic ist der Prozess gegen Irmgard F.
auch jetzt noch wichtig.
Deutschland braucht das.
Und das ist gut, dass sie das machen.
Ein bisschen zu spät.
Ich bin jetzt 83.
Das Verfahren, auf das Überlebende so lange warten mussten,
es soll jetzt klären,
was die Justiz jahrzehntelang nicht aufgearbeitet hat.
Seit Jahrzehnten lockt Frankfurt am Main im Herbst
immer Menschen aus aller Welt zur Buchmesse.
Sie ist die international größte Bücherschau.
Im letzten Jahr fand sie wegen Corona allerdings nur digital statt.
Ab heute aber heißt es "Reconnect - Willkommen zurück in Frankfurt".
Pandemiebedingt kommen zwar weniger Aussteller und Besucher.
Doch an großen Namen, beispielweise aus dem Gastland Kanada,
und an aktuellen Debatten fehlt es auch in diesem Jahr nicht.
Markus Wolsiffer.
Multikulturell, modern, bunt - So präsentiert sich Kanada im Pavillon
auf der Frankfurter Buchmesse.
Der Ehrengast will Lust machen auf seine vielfältige Literatur
und zu Diskussion anregen: Wie wollen wir leben?
Das Motto der diesjährigen Buchmesse und für Direktor Juergen Boos
eine der zentralen Fragen unserer Zeit.
Wir stellen uns diese Frage
angesichts der alarmierenden Verrohungen
unseres Umgangs miteinander,
der unüberbrückbar scheinenden Spaltung unserer Gesellschaft.
Wir beobachten, wie vehement und lautstark Partikularinteressen
vorgetragen werden, die den Blick auf Ziele verstellen,
die wir aber nur gemeinsam erreichen können.
Nach der fast komplett digitalen Messe 2020 dürfen sich Bücherfreunde
aus aller Welt wieder physisch begegnen.
Etwa 300 Autorinnen und Autoren werden in den nächsten Tagen
nach Frankfurt kommen.
Ein Stück Normalität und doch ist vieles anders.
Waren vor Corona noch etwa 7.500 Aussteller dabei,
sind es in diesmal nur etwa 2.000.
Und dennoch blickt die Branche optimistisch nach vorne.
Die Umsätze seien wieder auf Vor-Corona-Niveau.
In der Krise hat sich gezeigt,
wie fest das Buch in der Gesellschaft verankert ist.
Mit enormem Engagement und viel Kreativität,
v.a. aber viel Erfolg haben Buchhandlungen
trotz geschlossener Ladentüren weiter Bücher verkauft.
Ab Freitag öffnet die Buchmesse für jedermann.
Pro Tag sind maximal 25.000 Besucher erlaubt.
Rein darf nur, wer geimpft, getestet oder genesen ist.
Glück im Unglück hatten die Passagiere eines Regional-Flugzeugs
im US-Bundesstaat Texas.
Aus noch ungeklärten Gründen konnte die Maschine beim Start
keine Höhe gewinnen und schoss über die Rollbahn heraus.
Erst auf einem Feld kam sie zum Stehen.
Alle 21 Menschen an Bord konnten sich in Sicherheit bringen,
bevor an Bord Feuer ausbrach.
Nur einer wurde verletzt.
Morgen Abend der Auftritt des FC Bayern bei Benfica Lissabon
und da steht ein Spieler besonders im Focus, Norbert.
Ein Abwehrspieler, der vor einer ungewissen Zukunft steht.
Denn Lucas Hernández muss möglicherweise demnächst
eine sechsmonatige Haftstrafe antreten, weil er vor vier Jahren
in Spanien, nach einer handgreiflichen Auseinandersetzung
mit seiner jetzigen Ehefrau,
gegen ein gerichtlich angeordnetes Kontaktverbot verstoßen hatte.
Dem vor zwei Jahren für die Rekordsumme von 80 Millionen Euro
von Atletico Madrid zu den Bayern gewechselten Hernandez
war heute im Abschlusstraining nichts anzumerken
von einer drohenden Haftstrafe.
Die muss er am 28. Oktober antreten,
falls seine Berufung vorher keinen Erfolg hat.
Seinen Trainer versetzt das noch nicht in Sorge,.
Habe natürlich meine Meinung dazu, die ich jetzt nicht kundtue.
Das sind seine persönlichen Themen,
solange er auf dem Platz Vollgas geben kann.
Er ist ein Vollblut-Profi, hat Lust zu gewinnen.
Unkonzentrierte Profis
kann man sich auch nicht erlauben bei Benfica Lissabon,
hier in Rot.
Die schwächelnde Mannschaft des FC Barcelona kam dort
vor drei Wochen mit 0:3 unter die Räder.
Die Bayern hatten mit demselben Ergebnis in Barcelona gewonnen.
Daran gemessen könnte morgen ein Duell auf Augenhöhe anstehen.
Platz acht in der Bundesliga,
Tabellenletzter in der Champions- League und doch heute Abend
eine kaum lösbar scheinende Aufgabe für Trainer Jesse Marsch
und RB Leipzig.
Im Prinzenparkstadion wartet Paris St. Germain.
Um hier zu bestehen, braucht man Selbstbewusstsein.
Paris St. Germain - Souveräner Tabellenführer in Frankreichs Liga.
Und mit dem Starensemble um Mbappé und Messi,
auch ohne den verletzten Neymar - eine Herkulesaufgabe für RB Leipzig.
Es ist ein super Spiel in einem super Stadion.
Dieses Mal mit Fans dabei.
Lass uns nach Paris fliegen,
mit totaler Leidenschaften und Selbstvertrauen.
Vieles hängt auch davon ab, ob Leipzigs Paris Export
Christopher Nkunku treffen kann wie bislang.
Viermal in der Bundesliga, viermal in der Champions League.
Eine Niederlage würde ein Weiterkommen in der Königsklasse
jedenfalls extrem erschweren.
Das Motto keine Chance, also nutze sie.
Morgen ist der Tag vor dem Sturm
und wahrscheinlich der wärmste Tag der nächsten paar Monate.
Mehr dazu gleich von Katja Horneffer.
Um 21:45 Uhr können Sie das "heute journal" sehen mit Marietta Slomka.
Auf Wiedersehen.
Guten Abend, das wird morgen ein ausgesprochen milder,
Bis Donnerstag trifft das ganz Mitteleuropa.
Die kräftigsten Windböen gibt in der Nacht zu Donnerstag.
Windgeschwindigkeiten bis zu 100 km/h.
Bäume werden umstürzen und Äste abreißen.
Heute Nacht verlässt uns eine Warmfront in Richtung Nordosten.
Denn die Bäume sind voller Laub.
Dann wird es ruhig und die Temperaturen
sinken auf 15-4 Grad.
Morgen erwarten uns laue Werte von 17-23 Grad.
Der Tag beginnt erstmal freundlich mit Sonnenschein und Wolken.
Dann ziehen bald dicke Regenwolken heran, es gibt Schauer und Gewitter
und die ersten Sturmböen.
In der Nacht zu Donnerstag zieht das Sturmtief weiter Richtung Nordosten.
Am Donnerstag verlässt es uns nordostwärts.
Danach wird es markant kälter.
