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2021 Tagesschau, Tagesschau Sendung vom 01.02.2021, 17:00 Uhr

Tagesschau Sendung vom 01.02.2021, 17:00 Uhr

Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen

mit der tagesschau.

Heute im Studio: Claus-Erich Boetzkes

Guten Tag, willkommen zur tagesschau.

Länder und Kommunen sind verärgert,

viele alte Menschen ratlos:

Die Impfkampagne hierzulande

läuft nicht wie erwartet.

Der Impfstoff ist knapp

und viele Risikopatienten

warten auf den erhofften Schutz.

Seit drei Stunden berät

Kanzlerin Merkel mit den Ländern,

den Herstellern

und der EU-Kommission darüber.

Bisher haben 2 Mio. Bundesbürger

eine Erstimpfung erhalten.

Bei den Quoten vorn liegen laut RKI

aktuell Mecklenburg-Vorpommern,

Rheinland-Pfalz

und Schleswig-Holstein.

Danach kommen im Mittelfeld

Hamburg, Thüringen und Bayern.

Schlusslichter sind NRW

und Niedersachsen.

Die Impf-Hotline -

eine Geduldsprobe für Ältere.

Wegen der hohen Nachfrage

ist es oft besetzt.

Oder sie erfahren:

Vereinbarte Termine müssen verschoben

werden wegen Impfstoff-Knappheit.

Beim Gipfel beraten

Politik und Pharmaindustrie.

Welche Lösungen gibt es?

Biontech will mehr Impfstoff zur

Verfügung stellen als bisher geplant.

Wir sind angewiesen

auf die sichere Impfstofflieferung

in den nächsten Wochen und Monaten.

Daran hängt

die Terminvergabe für Menschen,

die dringend auf diesen

Gesundheitsschutz warten.

Zuletzt hatten CSU und Grüne den Ton

gegenüber Pharmakonzernen verschärft.

Sie drohen, notfalls

müsse der Staat klare Ansagen machen.

Das muss man

nach den Debatten über den

AstraZeneca-Vertrag scharfstellen.

Offensichtlich wurden Zusagen

nicht eingehalten.

Auch Bayer will

in die Produktion einsteigen,

die Tübinger Firma

CureVac unterstützen.

Sobald die Zulassung vorliegt.

Die Verfügbarkeit von Impfstoffen

ist zum jetzigen Zeitpunkt

unbefriedigend.

Vor dem Hintergrund von Mutationen,

die zu erwarten sind,

sind zusätzliche Kapazitäten

notwendig.

Die meisten Impfgipfel-Teilnehmer

warnen aber

vor überzogenen Erwartungen.

In Berlin ist Oliver Köhr.

Aus der Videokonferenz

fast nichts nach außen gedrungen,

anders als bei den Corona-Gipfeln.

Wie erklärt sich das plötzliche

Dichthalten?

Die Teilnehmer erfahren in

der Konferenz nicht so viel Neues.

Hersteller hatten

schon vor Beginn angekündigt,

die Lieferungen noch mal zu erhöhen,

noch in diesem Quartal.

Es wurde auch darauf hingewiesen,

dass man nicht viel machen kann.

Man könne die Herstellung

nicht beliebig hoch fahren.

In einem Hustensaft-Werk könne

man keinen Impfstoff herstellen.

Die Erwartungen

von Ministerpräsidenten waren,

verbindliche Zusagen

zu Mengen zu bekommen.

Die wurden enttäuscht.

Die Firmen konnten nur zusagen,

sich zu bemühen,

Impfstoff zu liefern.

Man kann die Mengen nur liefern,

wenn nichts dazwischen kommt.

Was will die Politik

mit dem Impfgipfel erreichen?

Dass alle auf dem selben Stand

sind.

Dass sie mit bestimmten Mengen

rechnen können.

Der Wirkstoff von AstraZeneca

wird nur unter Menschen

unter 65 verimpft.

Nun kann man den Impfplan

noch mal überarbeiten.

Der wird dann hoffentlich

etwas länger gültig sein.

Vergangene Woche verlor der DAX wegen

der Impfprobleme rund 3 %.

Heute aber steigen die Kurse wieder -

auch das hat mit dem Impfen zu tun.

Klaus-Rainer Jackisch,

was stimmt hier zuversichtlich?

Es sind die vielen positiven

Nachrichten von den Herstellern.

Im Mittelpunkt steht die Kooperation

zwischen CureVac und Bayer.

Bisher hatte sich die Kooperation

nur auf die Vermarktung bezogen.

Jetzt heißt es, dass Bayer

auch Impfstoff produzieren will.

Der Impfstoff

ist aber noch nicht zugelassen.

Man rechnet damit

im zweiten Quartal.

Man erhofft sich eine Schließung

der großen Impfstoff-Lücke.

Bayer könnte große Mengen

des Mittels produzieren.

Das trieb die Kurse

der Unternehmen an.

Das Börsenbarometer ist im Plus.

Das bringt Schwung in die Börse.

Israel gilt als mustergültig,

was die Impfkampagne angeht.

Dennoch hat die Regierung

die Beschränkungen

mindestens

bis zum Wochenende verlängert.

Es gibt widersprüchliche Signale:

Einerseits ist bereits ein Drittel

der Bevölkerung geimpft,

andererseits bleiben

die Infektionszahlen hoch.

Unter anderem

weil strenggläubige Juden

immer wieder

gegen die Auflagen verstoßen.

Der Flughafen

Ben Gurion ist geschlossen.

Er bleibt es

bis mindestens Ende der Woche.

Der strenge Lockdown

wurde verlängert.

Dabei macht Israel Schlagzeilen

mit seiner weltweit

führenden Impfkampagne.

1/3 der Bevölkerung, 3 Mio. Menschen,

hat wenigstens die erste Spritze

des Biontech/Pfizer-Vakzins erhalten.

Warum gehen die

hohen Infektionszahlen nicht zurück?

Wann kann die zunehmend

ungeduldige Bevölkerung aufatmen?

Das Hauptthema der Nachrichten.

"In den nächsten Wochen nicht",

meinte der Gesundheitsexperte.

Er empfiehlt einen Lockdown

bis mindestens Mitte Februar.

Die Mutationen machen Sorgen.

Auch, dass sich arabische Israelis

und ultraorthodoxe Juden

nicht an die Auflagen halten.

Wie gestern in Jerusalem:

Bis zu 20.000 Ultraorthodoxe sind

bei zwei Beerdigungen von Rabbinern,

die an Corona gestorben sind.

Die Polizei hält sich zurück.

Sie wolle keine Zusammenstöße

und Blutvergießen provozieren.

Ministerpräsident Netanjahu

appelliert:

Ich fordere alle dringend auf,

die Regeln einzuhalten,

egal, ob Ultraorthodoxe,

Säkulare oder Araber.

Leider gibt es weiterhin

verbotene Versammlungen.

Das muss aufhören!

Am Nachmittag wurde bekannt:

Israel stellt der Palästinensischen

Autonomiebehörde Impfstoff.

2000 Moderna-Dosen wurden übergeben,

3000 sollen folgen,

damit die Impfungen

des medizinischen Personals beginnt.

Für die Schülerschaft endet

ein weiteres schwieriges Halbjahr.

Bereits nach den Schulschließungen

im Frühjahr 2020

berichteten Lehrer von Stress

und Lernrückständen der Schüler.

Viele Schulen

bieten deshalb Lernferien an,

damit Schüler

ihre Rückstände aufholen können.

In Berlin hat diese "Winterschule"

heute begonnen.

Verkehrte Welt in

der Nürtingen-Grundschule Kreuzberg.

Eigentlich ist heute

der erste Ferientag,

für viele hier aber

der erste Schultag nach langer Zeit.

Wenn auch unter Corona-Bedingungen.

Die Winterschule ist ein Angebot

für Kinder,

für die es schwierig ist, von

zu Hause dem Unterricht zu folgen.

Weil die Eltern nicht helfen können

oder es kein Zimmer zum Lernen gibt.

Einige haben noch nicht mal

das Alphabet richtig erschlossen.

In der 1. Klasse

hat man das eigentlich bis zu

den Weihnachtsferien erschlossen.

Dabei sitzen hier schon

Kinder aus den 2. Klassen.

Drei Stunden Deutsch und Mathe

und Bewegung zwischendurch,

so der Stundenplan.

Es gehe auch darum, etwas

Bildungsgerechtigkeit herzustellen.

Kinder aus bildungsfernen Haushalten

haben es ohnehin schwerer

als Kinder

aus Bildungsbürger-Familien.

Corona verstärkt

diese Unterschiede natürlich.

Manche Kinder sitzen gerade

mit einem Privatlehrer zu Hause.

Und arbeiten und lesen ganz viel.

Und andere Kinder

machen das gerade nicht.

Da gibt es Lücken und wir hoffen,

dass wir davon

einen Teil füllen können.

Schule in den Ferien:

Dafür sind die Kinder

erstaunlich gut gelaunt.

Höheren Löhnen

und einem bundesweiten Tarifvertrag

sind Altenpfleger

ein Stück näher gekommen.

Die Bundesvereinigung

der Arbeitgeber in der Pflegebranche

einigte sich mit ver.di

auf einen Tarifvertrag.

Den könnte Arbeitsminister Heil

später auf die Branche erstrecken.

Vorgesehen sind Löhne

25 % über dem Mindestlohn.

Noch fehlt die Zustimmung

der Kirchenverbände.

Der Arbeitgeberverband Pflege

will dagegen klagen.

Mitten in der Pandemie

hat das Superwahljahr in Deutschland

begonnen.

Sechs Landtage werden gewählt

und der Bundestag.

Letzteres hat

die Opposition auf den Plan gerufen.

Sie lehnt die jüngste

Wahlrechtsreform der Koalition ab.

FDP, Grüne und Linke

wollen die Regelungen

vom Bundesverfassungsgericht

kippen lassen.

Ein doppeltes Parlament

gibt es leider nicht.

Deshalb sollen künftig

Stühle herausgeräumt werden.

Damit der Bundestag kleiner wird.

FDP, Grüne und Linkspartei klagen

vor dem Bundesverfassungsgericht.

Die Wahlrechtsreform ...

... gaukelt dem Publikum vor,

das Parlament zu verkleinern.

Wir sind aufgrund interner

Berechnungen sicher:

Dieses Ziel wird grandios verfehlt.

Die Wahlkreise sollen langfristig

auf 280 reduziert werden.

Für die kommende Legislatur

ist eine kleine Reform geplant.

Dabei bleiben die Wahlkreise so.

Dafür sollen

bis zu drei Überhangmandate

nicht ausgeglichen werden.

Von der Wahlrechtsreform würde

vor allem die Union profitieren.

Damit sich die Union in Form

eines Mandatsbonus bedienen konnte.

Eine derartige Willkür darf aus

unserer Sicht nicht geduldet werden.

Die Union sagt, die Wahlrechtsreform

sei angemessen.

Man verweist auf ein Urteil

des Verfassungsgerichts von 2012.

Es sprach von 15 ausgleichslosen

Überhangmandaten,

deshalb sind wir der Meinung,

dass drei akzeptabel sind.

Viel Zeit bleibt

den Richtern in Karlsruhe nicht.

Im September

wird der neue Bundestag gewählt.

Bundesjustizministerin Lambrecht

hat das Vorgehen

der russischen Polizei bei Protesten

von Nawalny-Anhängern kritisiert.

Es sei eine Missachtung

von Menschenrechten.

Sie forderte

die Freilassung Nawalnys.

Auch der EU-Außenbeauftrage Borrell

verurteilte die über 5000 Festnahmen.

Russlands Präsident Putin

lehnt jeden Dialog

mit Anhängern des inhaftierten

Kreml-Kritikers ab.

Nawalny steht morgen vor Gericht.

Ihm droht mehrjährige Haft.

Myanmar hatte sich vorsichtig einem

Demokratisierungsprozess geöffnet.

Heute sollte das neugewählte

Parlament erstmals zusammentreten.

Stattdessen

putschte das mächtige Militär.

Politiker, auch Regierungschefin

Suu Kyi, wurden abgesetzt.

Für ein Jahr

gilt der Ausnahmezustand.

Telefonverbindungen und Internet

waren zeitweise gekappt.

Der UN-Sicherheitsrat wird sich

morgen mit dem Putsch befassen.

Notstand in Myanmar.

Die Hauptstadt Naypyidaw

in der Hand der Militärs.

Soldaten hatten am frühen Morgen

De-facto-Regierungschefin

Aung San Suu Kyi

und weitere Politiker festgenommen.

Zunächst waren

TV und Internet blockiert.

Dann die Verlautbarung der Armee

im Staats-TV:

Ein Jahr Notstand,

um möglichen Wahlbetrug zu prüfen.

Bei den Wahlen im Herbst

hatten Aung San Suu Kyi

und ihre Partei haushoch gewonnen.

Die Militärs sprachen von Wahlbetrug,

ohne Beweise vorzulegen.

Das Ende

von zehn Jahren Demokratisierung.

Die Armee hatte die Freiheitsikone

bereits während der Diktatur

mehrfach unter Hausarrest gestellt.

Die Armee hat das Volk angegriffen,

als sie die gewählte Regierung

entmachtet hat.

Unser Land ist ein Vogel,

der gerade erst fliegen lernt.

Die Militärs

haben unsere Flügel gebrochen.

Militärchef Hlaing

hält nun die Fäden in der Hand.

Viele Staaten

fordern die Freilassung

von Aung San Suu Kyi.

Das ist ein Bruch

mit der Verfassung des Landes.

Der Versuch

die Regierung zu stürzen

und den Willen des Volkes

nicht zu akzeptieren.

Wir verurteilen diesen Coup.

Nach vielversprechenden Schritten

Richtung Demokratie

ist Myanmar wieder

auf dem Weg in die Diktatur.

ARD Extra um 20.15 Uhr

in DGS auf tagesschau24

Die nächste tagesschau

kommt um 20 Uhr.

Copyright Untertitel: NDR 2021

Tagesschau Sendung vom 01.02.2021, 17:00 Uhr Tagesschau broadcast from 01.02.2021, 17:00 clock Tagesschau programma vanaf 01.02.2021, 17:00 uur Tagesschau programı 01.02.2021, saat 17:00'den itibaren Tagesschau 于 2021 年 2 月 1 日下午 5:00 播出

Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen

mit der tagesschau.

Heute im Studio: Claus-Erich Boetzkes

Guten Tag, willkommen zur tagesschau.

Länder und Kommunen sind verärgert, Estados e municípios estão revoltados,

viele alte Menschen ratlos: muitos idosos perdidos:

Die Impfkampagne hierzulande

läuft nicht wie erwartet.

Der Impfstoff ist knapp

und viele Risikopatienten

warten auf den erhofften Schutz.

Seit drei Stunden berät Discutido por três horas

Kanzlerin Merkel mit den Ländern, A chanceler Merkel com os países

den Herstellern

und der EU-Kommission darüber.

Bisher haben 2 Mio. Até agora, 2 milhões Bundesbürger

eine Erstimpfung erhalten.

Bei den Quoten vorn liegen laut RKI De acordo com o RKI, as probabilidades estão à frente

aktuell Mecklenburg-Vorpommern,

Rheinland-Pfalz

und Schleswig-Holstein.

Danach kommen im Mittelfeld Depois disso, entre no meio-campo

Hamburg, Thüringen und Bayern.

Schlusslichter sind NRW NRW fecha a retaguarda

und Niedersachsen.

Die Impf-Hotline -

eine Geduldsprobe für Ältere.

Wegen der hohen Nachfrage

ist es oft besetzt. muitas vezes está ocupado.

Oder sie erfahren:

Vereinbarte Termine müssen verschoben

werden wegen Impfstoff-Knappheit.

Beim Gipfel beraten

Politik und Pharmaindustrie.

Welche Lösungen gibt es?

Biontech will mehr Impfstoff zur

Verfügung stellen als bisher geplant.

Wir sind angewiesen

auf die sichere Impfstofflieferung

in den nächsten Wochen und Monaten.

Daran hängt

die Terminvergabe für Menschen,

die dringend auf diesen

Gesundheitsschutz warten.

Zuletzt hatten CSU und Grüne den Ton

gegenüber Pharmakonzernen verschärft.

Sie drohen, notfalls

müsse der Staat klare Ansagen machen.

Das muss man

nach den Debatten über den

AstraZeneca-Vertrag scharfstellen.

Offensichtlich wurden Zusagen

nicht eingehalten.

Auch Bayer will

in die Produktion einsteigen,

die Tübinger Firma

CureVac unterstützen.

Sobald die Zulassung vorliegt.

Die Verfügbarkeit von Impfstoffen

ist zum jetzigen Zeitpunkt

unbefriedigend.

Vor dem Hintergrund von Mutationen,

die zu erwarten sind,

sind zusätzliche Kapazitäten

notwendig.

Die meisten Impfgipfel-Teilnehmer

warnen aber

vor überzogenen Erwartungen.

In Berlin ist Oliver Köhr.

Aus der Videokonferenz

fast nichts nach außen gedrungen,

anders als bei den Corona-Gipfeln.

Wie erklärt sich das plötzliche

Dichthalten?

Die Teilnehmer erfahren in

der Konferenz nicht so viel Neues.

Hersteller hatten

schon vor Beginn angekündigt,

die Lieferungen noch mal zu erhöhen,

noch in diesem Quartal.

Es wurde auch darauf hingewiesen,

dass man nicht viel machen kann.

Man könne die Herstellung

nicht beliebig hoch fahren.

In einem Hustensaft-Werk könne

man keinen Impfstoff herstellen.

Die Erwartungen

von Ministerpräsidenten waren,

verbindliche Zusagen

zu Mengen zu bekommen.

Die wurden enttäuscht.

Die Firmen konnten nur zusagen,

sich zu bemühen,

Impfstoff zu liefern.

Man kann die Mengen nur liefern,

wenn nichts dazwischen kommt.

Was will die Politik

mit dem Impfgipfel erreichen?

Dass alle auf dem selben Stand

sind.

Dass sie mit bestimmten Mengen

rechnen können.

Der Wirkstoff von AstraZeneca

wird nur unter Menschen

unter 65 verimpft.

Nun kann man den Impfplan

noch mal überarbeiten.

Der wird dann hoffentlich

etwas länger gültig sein.

Vergangene Woche verlor der DAX wegen

der Impfprobleme rund 3 %.

Heute aber steigen die Kurse wieder -

auch das hat mit dem Impfen zu tun.

Klaus-Rainer Jackisch,

was stimmt hier zuversichtlich?

Es sind die vielen positiven

Nachrichten von den Herstellern.

Im Mittelpunkt steht die Kooperation

zwischen CureVac und Bayer.

Bisher hatte sich die Kooperation

nur auf die Vermarktung bezogen.

Jetzt heißt es, dass Bayer

auch Impfstoff produzieren will.

Der Impfstoff

ist aber noch nicht zugelassen.

Man rechnet damit

im zweiten Quartal.

Man erhofft sich eine Schließung

der großen Impfstoff-Lücke.

Bayer könnte große Mengen

des Mittels produzieren.

Das trieb die Kurse

der Unternehmen an.

Das Börsenbarometer ist im Plus.

Das bringt Schwung in die Börse.

Israel gilt als mustergültig,

was die Impfkampagne angeht.

Dennoch hat die Regierung

die Beschränkungen

mindestens

bis zum Wochenende verlängert.

Es gibt widersprüchliche Signale: |||segnali contrastanti

Einerseits ist bereits ein Drittel Da un lato||||

der Bevölkerung geimpft,

andererseits bleiben

die Infektionszahlen hoch.

Unter anderem

weil strenggläubige Juden

immer wieder

gegen die Auflagen verstoßen.

Der Flughafen

Ben Gurion ist geschlossen.

Er bleibt es

bis mindestens Ende der Woche.

Der strenge Lockdown

wurde verlängert.

Dabei macht Israel Schlagzeilen

mit seiner weltweit

führenden Impfkampagne.

1/3 der Bevölkerung, 3 Mio. Menschen,

hat wenigstens die erste Spritze

des Biontech/Pfizer-Vakzins erhalten.

Warum gehen die

hohen Infektionszahlen nicht zurück?

Wann kann die zunehmend

ungeduldige Bevölkerung aufatmen?

Das Hauptthema der Nachrichten.

"In den nächsten Wochen nicht",

meinte der Gesundheitsexperte.

Er empfiehlt einen Lockdown

bis mindestens Mitte Februar.

Die Mutationen machen Sorgen.

Auch, dass sich arabische Israelis

und ultraorthodoxe Juden

nicht an die Auflagen halten.

Wie gestern in Jerusalem:

Bis zu 20.000 Ultraorthodoxe sind

bei zwei Beerdigungen von Rabbinern,

die an Corona gestorben sind.

Die Polizei hält sich zurück.

Sie wolle keine Zusammenstöße

und Blutvergießen provozieren.

Ministerpräsident Netanjahu

appelliert:

Ich fordere alle dringend auf,

die Regeln einzuhalten,

egal, ob Ultraorthodoxe,

Säkulare oder Araber.

Leider gibt es weiterhin

verbotene Versammlungen.

Das muss aufhören!

Am Nachmittag wurde bekannt:

Israel stellt der Palästinensischen

Autonomiebehörde Impfstoff.

2000 Moderna-Dosen wurden übergeben,

3000 sollen folgen,

damit die Impfungen

des medizinischen Personals beginnt.

Für die Schülerschaft endet

ein weiteres schwieriges Halbjahr.

Bereits nach den Schulschließungen

im Frühjahr 2020

berichteten Lehrer von Stress

und Lernrückständen der Schüler.

Viele Schulen

bieten deshalb Lernferien an,

damit Schüler

ihre Rückstände aufholen können.

In Berlin hat diese "Winterschule"

heute begonnen.

Verkehrte Welt in

der Nürtingen-Grundschule Kreuzberg.

Eigentlich ist heute

der erste Ferientag,

für viele hier aber

der erste Schultag nach langer Zeit.

Wenn auch unter Corona-Bedingungen.

Die Winterschule ist ein Angebot

für Kinder,

für die es schwierig ist, von

zu Hause dem Unterricht zu folgen.

Weil die Eltern nicht helfen können

oder es kein Zimmer zum Lernen gibt.

Einige haben noch nicht mal

das Alphabet richtig erschlossen.

In der 1. Klasse

hat man das eigentlich bis zu

den Weihnachtsferien erschlossen.

Dabei sitzen hier schon

Kinder aus den 2. Klassen.

Drei Stunden Deutsch und Mathe

und Bewegung zwischendurch,

so der Stundenplan.

Es gehe auch darum, etwas

Bildungsgerechtigkeit herzustellen.

Kinder aus bildungsfernen Haushalten

haben es ohnehin schwerer

als Kinder

aus Bildungsbürger-Familien.

Corona verstärkt

diese Unterschiede natürlich.

Manche Kinder sitzen gerade

mit einem Privatlehrer zu Hause.

Und arbeiten und lesen ganz viel.

Und andere Kinder

machen das gerade nicht.

Da gibt es Lücken und wir hoffen, |||lacune|||

dass wir davon

einen Teil füllen können.

Schule in den Ferien:

Dafür sind die Kinder

erstaunlich gut gelaunt.

Höheren Löhnen |Salari più alti

und einem bundesweiten Tarifvertrag

sind Altenpfleger |operatori socio-sanitari

ein Stück näher gekommen.

Die Bundesvereinigung |Confederazione federale

der Arbeitgeber in der Pflegebranche

einigte sich mit ver.di

auf einen Tarifvertrag.

Den könnte Arbeitsminister Heil

später auf die Branche erstrecken.

Vorgesehen sind Löhne

25 % über dem Mindestlohn.

Noch fehlt die Zustimmung

der Kirchenverbände. |delle associazioni ecclesiastiche

Der Arbeitgeberverband Pflege

will dagegen klagen.

Mitten in der Pandemie

hat das Superwahljahr in Deutschland

begonnen.

Sechs Landtage werden gewählt

und der Bundestag.

Letzteres hat

die Opposition auf den Plan gerufen.

Sie lehnt die jüngste

Wahlrechtsreform der Koalition ab. riforma elettorale della coalizione|||

FDP, Grüne und Linke

wollen die Regelungen

vom Bundesverfassungsgericht

kippen lassen.

Ein doppeltes Parlament |Un doppio parlamento|

gibt es leider nicht.

Deshalb sollen künftig

Stühle herausgeräumt werden.

Damit der Bundestag kleiner wird.

FDP, Grüne und Linkspartei klagen

vor dem Bundesverfassungsgericht.

Die Wahlrechtsreform ...

... gaukelt dem Publikum vor,

das Parlament zu verkleinern.

Wir sind aufgrund interner

Berechnungen sicher:

Dieses Ziel wird grandios verfehlt.

Die Wahlkreise sollen langfristig

auf 280 reduziert werden.

Für die kommende Legislatur

ist eine kleine Reform geplant.

Dabei bleiben die Wahlkreise so.

Dafür sollen

bis zu drei Überhangmandate

nicht ausgeglichen werden.

Von der Wahlrechtsreform würde

vor allem die Union profitieren.

Damit sich die Union in Form

eines Mandatsbonus bedienen konnte.

Eine derartige Willkür darf aus

unserer Sicht nicht geduldet werden.

Die Union sagt, die Wahlrechtsreform

sei angemessen.

Man verweist auf ein Urteil

des Verfassungsgerichts von 2012.

Es sprach von 15 ausgleichslosen

Überhangmandaten,

deshalb sind wir der Meinung,

dass drei akzeptabel sind.

Viel Zeit bleibt

den Richtern in Karlsruhe nicht.

Im September

wird der neue Bundestag gewählt.

Bundesjustizministerin Lambrecht

hat das Vorgehen

der russischen Polizei bei Protesten

von Nawalny-Anhängern kritisiert.

Es sei eine Missachtung

von Menschenrechten.

Sie forderte

die Freilassung Nawalnys.

Auch der EU-Außenbeauftrage Borrell

verurteilte die über 5000 Festnahmen.

Russlands Präsident Putin

lehnt jeden Dialog

mit Anhängern des inhaftierten

Kreml-Kritikers ab.

Nawalny steht morgen vor Gericht.

Ihm droht mehrjährige Haft.

Myanmar hatte sich vorsichtig einem

Demokratisierungsprozess geöffnet. Processo di democratizzazione aperto.|

Heute sollte das neugewählte

Parlament erstmals zusammentreten. ||riunirsi per la prima volta

Stattdessen

putschte das mächtige Militär.

Politiker, auch Regierungschefin

Suu Kyi, wurden abgesetzt.

Für ein Jahr

gilt der Ausnahmezustand.

Telefonverbindungen und Internet

waren zeitweise gekappt.

Der UN-Sicherheitsrat wird sich

morgen mit dem Putsch befassen.

Notstand in Myanmar.

Die Hauptstadt Naypyidaw

in der Hand der Militärs.

Soldaten hatten am frühen Morgen

De-facto-Regierungschefin

Aung San Suu Kyi

und weitere Politiker festgenommen.

Zunächst waren

TV und Internet blockiert.

Dann die Verlautbarung der Armee

im Staats-TV:

Ein Jahr Notstand,

um möglichen Wahlbetrug zu prüfen.

Bei den Wahlen im Herbst

hatten Aung San Suu Kyi

und ihre Partei haushoch gewonnen.

Die Militärs sprachen von Wahlbetrug,

ohne Beweise vorzulegen.

Das Ende

von zehn Jahren Demokratisierung.

Die Armee hatte die Freiheitsikone

bereits während der Diktatur

mehrfach unter Hausarrest gestellt.

Die Armee hat das Volk angegriffen,

als sie die gewählte Regierung

entmachtet hat.

Unser Land ist ein Vogel,

der gerade erst fliegen lernt.

Die Militärs

haben unsere Flügel gebrochen.

Militärchef Hlaing

hält nun die Fäden in der Hand.

Viele Staaten

fordern die Freilassung

von Aung San Suu Kyi.

Das ist ein Bruch

mit der Verfassung des Landes.

Der Versuch

die Regierung zu stürzen

und den Willen des Volkes

nicht zu akzeptieren.

Wir verurteilen diesen Coup.

Nach vielversprechenden Schritten

Richtung Demokratie

ist Myanmar wieder

auf dem Weg in die Diktatur.

ARD Extra um 20.15 Uhr

in DGS auf tagesschau24

Die nächste tagesschau

kommt um 20 Uhr.

Copyright Untertitel: NDR 2021