1.25x ZDF heute Sendung vom 12.03.2021 - Maskenaffäre: Ultimatum abgelaufen
Diese Untertitel sind live produziert.
Ultimatum abgelaufen:
Die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU sollten bis heute erklären,
dass sie nicht an der Corona-Pandemie verdient haben.
Die Pandemie als Marathon:
Wir seien im letzten, besonders anstrengenden Drittel
sagt Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch-Instituts.
Kein Sieg und trotzdem Glücksgefühle:
Die deutschen Handballer spielen unentschieden
gegen Vizeweltmeister Schweden und träumen weiter von Olympia.
Willkommen zum Nachrichtenüberblick an diesem Freitagabend.
Den Sport in der Sendung präsentiert Norbert Lehmann.
So etwas gab es noch nie: Dass die Fraktionsführung der Union
ihren Abgeordneten ein Ultimatum stellt.
Vor einer Stunde lief es ab,
bis 18 Uhr sollten die Parlamentarier schriftlich erklären,
dass sie sich nicht an der Corona-Krise bereichert haben.
Auslöser waren zwei Fälle:
Gegen Georg Nüßlein, ehemals CSU- und Fraktionsvize,
ermittelt die Staatsanwaltschaft
wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit.
Der frühere CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel
hat Provisionen von rund 250.000 Euro eingeräumt.
Über das Tauziehen um das Ultimatum: Christiane Hübscher.
Seit wenigen Minuten
hat die Fraktion Gewissheit.
Alle Abgeordneten haben bis heute fristgerecht
die Ehrenerklärung Abgegeben.
Viele der Ehrenerklärungen liegen dem ZDF vor.
Die 243 Unionsfraktionsmitglieder sollten versichern,
dass sie sich mit der Beschaffung von Masken und anderen Schutzgütern
nicht persönlich bereichert haben.
Gleich drei Abgeordnete
hatten Fraktion und Bundestag diese Woche verlassen müssen -
wegen unerlaubter Geschäfte mit Schutzmasken bzw. dem Vorwurf,
gegen Geld für Aserbaidschan geworben zu haben.
Scharfe Kritik dazu auch vom Bundespräsidenten.
Das ist schäbig und das ist schändlich.
Wer so handelt, hat schlicht im Bundestag nichts verloren.
Die Union, die sich jahrelang
gegen ein Lobbyregister für den Bundestag gewehrt hat,
legt nun unter Schock eine Transparenzoffensive vor.
So soll die bezahlte Interessenvertretung für Abgeordnete
verboten werden, Aktienoptionen müssen offengelegt werden,
Abgeordnetenspenden gibt es nicht mehr
und Nebeneinkünfte müssen angezeigt werden, aber erst ab 100.000 Euro.
Dem Koalitionspartner SPD reicht das nicht.
Da ist die Union bei Weitem zurückgeblieben.
Sie möchte das erst ab 100.000 Euro Einzelbetrag,
eine unglaubliche Summe, offenlegen.
Das ist eindeutig zu wenig. Wir wollen es vom ersten Cent.
Es knirscht also.
Weitere Gespräche sind auf kommender Woche vertagt.
Nun, im Handbuch politischer Krisenbewältigung wäre es jedenfalls
aus dem Kapitel "schnelles und hartes Durchgreifen".
Immerhin haben drei Abgeordnete der Union
binnen weniger Tage ihr Mandat abgeben müssen.
Der Ansehensschaden aber ist schon entstanden.
Und daran ist die Fraktion nicht unschuldig,
denn sie hat sich viel zu lange gegen finanzielle Transparenz
und gegen ein Lobbyregister gewehrt.
Die heutigen Ehrenerklärungen sind das eine,
wichtig werden jetzt die politischen Lehren und künftigen Regeln.
Und da ist in dem heute vorgelegten Zehn-Punkte-Plan
sowohl Härte als auch viel Spielraum.
Nebenverdienste sollen erst ab 100.000 Euro genau angegeben werden.
Die SPD will das schon ab dem ersten Cent.
Und daran sind die Gespräche über neue Transparenzregeln
heute erst einmal gleich wieder gescheitert.
Zu den Korruptionsvorwürfen gegen Unionsabgeordnete
befragt ZDFheute live um 19.30 Uhr den CDU-Abgeordneten Thomas Jarzombek
Und Sie können mitdiskutieren und Ihre Fragen stellen:
auf ZDFheute.de, in unserer App, auf YouTube oder Facebook.
Zur Corona-Pandemie: Da gab es heute eine ernüchternde Bilanz
von Gesundheitsminister und Robert Koch-Institut:
Die Lage bleibe angespannt und die höheren Infektionszahlen
hätten nichts mit häufigeren Tests zu tun.
Innerhalb eines Tages wurden dem RKI 12.834 Neuinfektionen gemeldet.
Das sind 2.254 mehr als vergangenen Freitag.
252 Menschen starben in Verbindung mit dem Virus.
Der bundesweite Inzidenzwert stieg auf 72,4.
Sorgen bereitet jetzt auch die südafrikanische Virusmutation,
die breitet sich v.a. im Saarland aus.
Lars Bohnsack.
Im Grenzgebiet zu Frankreich wie hier in Saarlouis
laufen die Corona-Tests auf Hochtouren.
Behörden und Politik sind alarmiert,
denn im Saarland macht die südafrikanische Mutante
bereits 15 % der Corona-Infektionen aus.
Aus meiner Sicht haben wir ein gemeinsames Interesse daran -
die britische ist auf dem Weg, dominierend zu werden
bzw. ist in vielen Bereichen schon dominierend -
dass diese Variante sich auch in ganz Deutschland
nicht in dieser Größenordnung ausbreitet.
Deutschland befindet sich am Anfang einer dritten Welle,
besonders bei Kindern und Jugendlichen
steigen die Infektionszahlen rasant.
Deshalb müssten trotz Tests
alle Regeln weiter strikt eingehalten werden.
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, wir laufen einen Marathon.
Wir befinden uns im letzten Drittel
und das ist bekanntermaßen besonders anstrengend.
Auch weil jetzt noch ein Wettlauf gegen die Varianten dazugekommen ist
Das mächtigste Werkzeug bleiben die Impfungen.
Bayern prescht vor und will,
dass die Hausärzte bereits zum 1. April mitimpfen.
Auch im Rest der Republik wäre das möglich.
Schaffen werden wir das auf jeden Fall.
Das haben wir auch in der Influenza-Zeit
oder anderen Zeiten geschafft.
Da stehen die Hausärzte bereit, bzw. lieber gestern als morgen.
Bislang aber fehlt es an genügend Vakzinen,
um wirklich breit impfen zu können.
Dennoch wollen nächste Woche
die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin
über eine schnellere Einbindung der Hausärzte beraten.
Für Verunsicherung sorgen verschiedene Meldungen
zum Impfstoff von AstraZeneca - wegen möglicher Nebenwirkungen.
Die Weltgesundheitsorganisation sieht derzeit keinen Grund,
den Impfstoff nicht mehr einzusetzen.
Dänemark aber will prüfen, ob es einen Zusammenhang gibt
zwischen der Spritze und schweren Blutgerinnseln.
Weil mehrere Fälle auftraten, haben Dänemark, Island, Norwegen
und Bulgarien das Impfen mit AstraZeneca vorübergehend ausgesetzt.
Pablo Silalahi berichtet:
Ein Impfzentrum in Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen.
Das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca
wird hier vorerst nicht mehr verimpft.
Anders in Deutschland.
Das für die Zulassung zuständige Paul-Ehrlich-Institut
hält an dem Impfstoff fest und teilt zur Begründung mit:
Experten warnen vor Panikmache.
Tobias Welte von der Medizinischen Hochschule Hannover
koordinierte bereits zu Beginn der Pandemie im Auftrag der WHO
eine Studie zu möglichen Wirkstoffen gegen Corona.
Er sagt:
Gerade die Nebenwirkungen der Blutgerinnsel-Bildung,
die jetzt in aller Munde ist,
Dann ist das sehr sehr wenig.
In Großbritannien wurden bereits 11 Mio. Dosen AstraZeneca verimpft.
Auch hier hält man die Nebenwirkungen für beherrschbar.
Wir sehen zz. keine Sicherheits- risiken mit diesem Impfstoff.
Und auch die Weltgesundheits- organisation betont heute,
es gebe keinen Grund, AstraZeneca nicht einzusetzen.
Und jetzt in die USA: In seiner ersten großen Fernsehansprache
machte Präsident Biden vorsichtig Hoffnung in der Pandemie:
Bis Ende nächster Woche sollen 100 Mio. Impfdosen verabreicht sein.
Zudem setzt der Präsident auf massive Wirtschaftshilfen.
Das gerade verabschiedete Hilfspro- gramm umfasst 1,9 Billionen Dollar.
Millionen Amerikaner bekommen Einmal- schecks in Höhe von 1.400 Dollar.
Familien mit Kindern Steuererleichterungen
und Arbeitslose zusätzliche Hilfen.
Ines Trams.
Nach einem Jahr Pandemie erinnert Präsident Biden
an den Schmerz und den Verlust, den so viele spürten.
Hoffnung will er aussenden, aber auch warnen.
Appell an alle, gemeinsam gegen das Virus zu kämpfen,
v.a. sich impfen zu lassen.
Ich werde nicht nachlassen, bis wir dieses Virus geschlagen haben.
Aber ich brauche euch, die Amerikaner.
Ich brauche jeden Amerikaner, seinen Teil beizutragen.
Er gibt eine mutige Perspektive: Ab Mai sollen Impfstoffe
für alle erwachsenen Amerikaner freigegeben werden.
Am Unabhängigkeitstag, dem 4. Juli, könnten gar Feiern möglich sein.
Wir werden unsere Unabhängigkeit als Nation markieren,
aber auch unsere Freiheit von diesem Virus.
Das Impfprogramm und die Konjunktur will Biden
mit einem Hilfspaket ankurbeln - fast zwei Billionen Dollar dick.
Sein erstes großes Gesetz.
Zustimmung findet es bei einer Mehrheit der Amerikaner.
Auch hier in West Virginia.
Der Untergang der Kohle trifft viele hier hart,
viele haben Donald Trump gewählt.
Bidens Maßnahmen begrüßen sie dennoch.
Ich freue mich darüber.
Wenn man einer solch notleidenden Gegend helfen
und den Leuten 1.400 Dollar geben kann, dann hilft das hoffentlich.
Die Miete, die Rechnungen zahlen.
Die Leute hier sind damit hintendran.
Ich bin nicht der einzige, der eine harte Zeit hat.
Biden will die Pandemie bekämpfen
und die erlahmte Wirtschaft aufrichten.
Ist er erfolgreich, könnte er damit gar Trump-Wähler für sich gewinnen,
so hoffen zumindest Optimisten unter den Demokraten.
Es sind verstörende Bilder:
Ein Sanitäter schlägt einen gefesselten Flüchtling,
anwesende Polizisten sehen zu.
Der alkoholisierte Syrer hatte zuvor randaliert
und die Einsatzkräfte angegriffen.
Das Ganze ist schon im November passiert,
in einer Flüchtlingsunterkunft in Kassel.
Jetzt wurde ein Video aus einer Überwachungskamera öffentlich.
Und es stellt sich die Frage:
Warum haben die Polizisten überhaupt nicht reagiert?
Und hat das Folgen für sie?
Susana Santina.
Auf dem Video ist zu sehen, wie der Sanitäter
ein paar Schritte zurückläuft und dann mit voller Wucht
dem Flüchtling, der auf einer Trage fixiert ist, ins Gesicht schlägt.
Drei Polizisten schauen zu und greifen nicht ein.
Es gibt eine Pressemitteilung der Polizei Kassel vom Folgetag,
in der es heißt, dass es sich bei dem Flüchtling
um einen "sichtlich alkoholisierten 32-Jährigen" gehandelt
und er “randaliert und erhebliche Gegenwehr“ geleistet habe.
Nicht erwähnt wird die Gewalt des Sanitäters
und das Nichteingreifen der Polizei.
Es ist nicht nachzuvollziehen,
dass der damalige Vorfall überhaupt nicht erwähnt wurde.
Das muss jetzt dringend aufgeklärt werden.
Das Zweite ist: Es ist wieder mal in Hessen so, dass erst dann,
wenn etwas öffentlich wird, wie heute mit dem Video,
alle Tatsachen auf den Tisch kommen.
Denn das Video mit der Gewalttat stammt schon vom November.
Und jetzt erst äußert sich auch das hessische Innenministerium,
zeigt sich, so wörtlich, “fassungslos“.
Der syrische Flüchtling erlitt damals einen doppelten Jochbeinbruch
und gegen ihn wurden sofort Ermittlungen eingeleitet,
u.a. wegen Widerstands gegen Polizisten.
Gegen den gewalttätigen Sanitäter wegen Körperverletzung.
Die Staatsanwaltschaft teilt uns mit,
dass zudem ein Ermittlungsverfahren
gegen die am Einsatz beteiligten Polizisten laufe.
Es geht bei ihnen um Strafvereitelung im Amt.
433 Mio. Euro - so viel gab die Bundesregierung im vergangenen Jahr
für externe Berater aus.
Das sind noch mal fast 50 % mehr als 2019.
Die Zahlen nannte das Finanzminis- terium auf eine Anfrage der Linken.
Kritiker sagen, der Einkauf von Sachverstand sei zu teuer
und angesichts von tausenden Mitarbeitern der Ministerien
auch nicht zwingend notwendig.
Zwei Bundesländer wählen übermorgen einen neuen Landtag.
In Rheinland-Pfalz hat Minister- präsidentin Malu Dreyer gute Chancen,
da zeichnet sich nach dem ZDF- Politbarometer eine Mehrheit
ihrer amtierenden Ampelkoalition ab.
In Baden-Württemberg kämen die Grünen mit Ministerpräsident Kretschmann
auf 34 %,
die CDU läge bei 24 %.
AfD 11 %, SPD 10 %,
FDP 11 %, Die Linke 3 %.
Nicht zu vergessen - es ist der Start ins Bundestagswahljahr.
Und da ist es natürlich extrem spannend,
wer mit wem regieren kann und vor allem will.
Gerade in Baden-Württemberg könnte einiges möglich werden.
Von dort berichtet Eva Schiller
über das Ende eines Wahlkampfs auf Abstand.
Er hat seinen Wahlkampf auf wenige virtuelle Formate beschränkt,
weil seine Frau erkrankt ist
und der grüne Ministerpräsident in der Krise ohnehin omnipräsent ist.
Seiner Beliebtheit tut das offenbar keinen Abbruch.
Und so stellt Kretschmann schon mal Bedingungen für eine Koalition.
Erstens Klimaschutz, zweitens Klimaschutz, drittens Klimaschutz.
Dass es da sehr strikt vorangeht, dass wir Tempo aufnehmen müssen:
Wer das nicht möchte, kann mit uns nicht koalieren.
So gelassen der Ministerpräsident,
so angespannt ist seine CDU-Kontrahentin.
Erst die Diskussion um Schulöffnungen,
dann die Masken-Affäre der Union.
Im Endspurt versucht Susanne Eisenmann,
das Dauerthema Corona loszuwerden,
stattdessen über Wirtschaft zu streiten.
Technologischer, digitaler, ökologischer Strukturwandel,
vor dem die Automobilindustrie steht,
den muss man politisch begleiten.
Anreize, Förderung, aber auch steuerliche Absenkungen.
Die AfD will aus dem Ärger mancher Bürger
über die Corona-Politik Kapital schlagen.
Es gibt den Corona-Frust, auch an den Methoden der Regierungen.
Erschwerend kommt noch hinzu,
dass es jetzt auch noch einen Masken-Skandal der CDU gibt.
Das wird man sehen am Sonntag, wie die Bürger darauf reagieren.
Vom Ärger auf die Regierenden will auch die FDP profitieren.
Und dann endlich nach zehn Jahren Opposition wieder mitregieren.
Ich strebe keine Koalition mit rechts- oder linksaußen an,
sondern mit politikfähigen Parteien.
Das konzediere ich der CDU, den Grünen und der SPD.
Der SPD-Spitzenkandidat hätte nichts gegen eine Ampel.
Ich kämpfe für eine grün-rote Mehrheit.
Aber wenn die nicht reichen sollte, dann wäre eine Ampel
allemal besser als ein Weiter-so mit Grün-Schwarz.
Wer wird Baden-Württemberg in Zukunft regieren?
Die Chancen stehen hoch,
dass Kretschmann grüner Ministerpräsident bleibt.
Die Frage ist, ob er weiter mit der CDU regiert
oder auf ein neues Bündnis setzt.
Der neue Hauptstadt-Flughafen BER will weiteres Geld
von den Ländern Berlin und Brandenburg und vom Bund,
und zwar 1,9 Mrd. Euro.
Insgesamt ist der Airport mit 4,5 Mrd. Euro verschuldet.
Wegen ausbleibender Passagiere in der Corona-Zeit bekommt er
bereits für dieses und letztes Jahr staatliche Unterstützung.
Auch mit der neuen Hilfe rechnet der BER frühestens 2026
mit schwarzen Zahlen.
Jetzt zum Handball:
Das deutsche Team spielt in Berlin um die Olympia-Qualifikation.
Im ersten von drei Spielen ging es heute gegen Schweden.
Deutschlands Trainer Alfred Gislason
konnte die Besten der Besten aufbieten.
Die erkämpften gegen den Vizewelt- meister immerhin ein Unentschieden
in einem packenden Spiel.
Die letzten Sekunden laufen – das deutsche Team ein Tor zurück.
Doch Marcel Schiller behält die Nerven und trifft.
25:25 – ein gefühlter Sieg.
Ein Punkt ist besser als gar kein Punkt
und deswegen ist natürlich der Punktgewinn
so dermaßen wichtig für das Turnier.
Deswegen kann man sich darüber schon ein bisschen freuen.
Deutschland nach misslungener WM wieder sicher in der Abwehr
und mit neuer Lockerheit im Angriff.
Die erste Halbzeit gegen gewohnt starke Schweden auf Augenhöhe,
14:13 der Pausenstand.
Fehlende Entschlossenheit und ein genialer schwedischer Torwart
führen in der zweiten Hälfte zu vier Toren Rückstand.
Erst in der Schlussphase fängt sich das Team,
holt Tor um Tor auf und erkämpft sich das verdiente Unentschieden.
Ein guter Start in das Qualifikationsturnier.
Platz 2 bei vier Teams würde für Tokio reichen.
Zum Wintersport: Da hat die deutsche Biathletin Denise Herrmann im Weltcup
in Nove Mesto im 7,5-km-Sprint knapp den Sieg verpasst.
Nur sechs Sekunden schneller: Tiril Eckhof aus Norwegen,
auf Platz 3 die Italienerin Dorothea Wierer.
Denise Herrmann mit einer weißen Weste am Schießstand.
Zehn Treffer - die Basis für ein gutes Sprint-Ergebnis.
Die 32-Jährige, als Erste gestartet, setzt die Bestzeit, muss warten,
was diese Zeit wert ist.
Im Fokus steht die überragende Athletin in diesem Winter:
Tiril Eckhoff aus Norwegen.
Zwar ein Fehler stehend, aber läuferisch die Stärkste.
Im Ziel knapp vor Denise Herrmann.
Ich habe mich auf jeden Fall im Laufen besser gefühlt,
das macht mich sehr optimistisch für die nächsten Rennen.
Das gute Mannschaftsergebnis
komplettiert Franziska Preuß am Ende als Vierte.
Beim Ski-Alpin-Weltcup im schwedischen Are hat Lena Dürr
ihr bestes Weltcup-Ergebnis in diesem Winter erreicht:
Beim ersten der beiden Frauen-Slaloms an diesem Wochenende wurde sie
als beste Deutsche Fünfte.
Es siegte die Slowakin Petra Vlhova,
die sich damit wieder an die Spitze des Gesamtklassements setzte.
Mehr Wintersport morgen im ZDF ab 11.35 Uhr.
Jetzt noch Kunst: Einen Rekordpreis bei Christie's erzielte dieses Werk,
eine digitale Collage.
Auf den ersten Blick nur kleine Punkte.
Doch beim Vergrößern zeigen sich 5.000 kleine Bilder.
Zusammengestellt hat sie Mike Winkelmann,
Grafikdesigner aus South Carolina.
13 Jahre lang hat er jeden Tag
ein bearbeitetes Internetbild hochgeladen.
Als er das Auktionsergebnis sah,
haute es den 39-Jährigen fast vom Sofa: 69 Mio. Dollar
Und das Verblüffendste daran:
Eigentlich könnte das jeder von uns zu Hause nachbauen.
Das Wochenendwetter wird eher garstig: morgen weiter Sturm,
am Sonntag Schauer und Gewitter.
Mehr gleich von Katja Horneffer.
Marietta Slomka begrüßt Sie um 22 Uhr im heute journal.
Hier übernimmt morgen Christian Sievers.
Die gesamte heute-Team dankt für Ihr Interesse
und wünscht Ihnen ein unbeschwertes Wochenende.
Auf Wiedersehen.
Morgen Früh kommt Sturmtief "Luis".
Es macht sich schon über dem Ärmelkanal
und im Westen Deutschlands bemerkbar.
Im Laufe des Vormittags zieht der Sturm weiter nach Osten,
dann kann es durchaus auch in Norddeutschland
100 km/h in Böen geben.
In den Bergen, z.B. auf der Schwäbischen Alb oder im Schwarzwald,
sind sogar Orkanböen möglich.
Im Laufe des Nachmittags lässt der Sturm nach
und am Abend pfeift es nur noch an der Nordsee und im Schwarzwald.
Heute Nacht ziehen etliche Schauer über uns hinweg.
In den Bergen ist auch etwas Schnee dabei.
Es können auch Gewitter unterwegs sein.
Für die meisten wird das ein garstiger Samstag
mit kräftigen Schauern, z.T. mit Gewittern,
in den Bergen ist Schnee dabei, dazu der Sturm.
Nur am Alpenrand bleibt es bis zum Abend trocken.
Da scheint die Sonne.
Das ändert sich am Sonntag, dann gibt es auch dort kräftige Schauer,
in den Bergen ist Schnee dabei.
