tagesthemen 29.01.2022, 23:15 Uhr - Grüne wählen mit Lang und Nouripour neue Partei-Doppelspitze
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (29.01.2022)
Heute im Studio: Caren Miosga
Guten Abend.
Die Grünen haben zwei neue Köpfe und ein altbekanntes Problem.
Wie hart der Einstieg ins Regierungsgeschäft sein kann,
musste Joschka Fischer erfahren, damals als Außenminister.
Die Farbbeutel-Attacke beim Parteitag vor zwei Jahrzehnten,
weil Deutschland beteiligt war am Einsatz der NATO im Kosovo.
Nun sind die Grünen wieder in der Regierung.
Die Neuen an der Parteispitze, Ricarda Lang und Omid Nouripour,
wollen verhindern, dass die Basis noch mal rot sieht.
Der neue Co-Chef formuliert es so:
"Das Schwierigste wird sein, der Regierung zu sagen,
was die Basis will.
Und der Basis zu erklären, warum die Regierung es nicht macht."
Ein bisschen wirkt es wie ein Modeshooting.
Unangenehm scheint es Omid Nouripour nicht zu sein.
Andererseits:
Den Tag, an dem der Realo und Außenpolitiker
zum Grünen-Vorsitzenden gewählt wird, hat er sich wohl anders vorgestellt.
Weniger digital.
Wenn man hingeht und alles gibt, um gewählt zu werden,
und dann sieht man nicht die Leute, die man so kennt.
Die winken und sich freuen, und applaudieren oder auch buhen.
Das fehlt halt alles. Das ist traurig.
Kein gemeinsamer Bühnenauftritt mit der anderen Hälfte des Spitzenduos.
Corona-Infektion - Bewerbungsrede aus dem WG-Zimmer.
Mein Name ist Ricarda Lang, ich bin 28 Jahre alt.
Ich sehe aus, wie ich aussehe.
Und ich bin stolz, Politik in einer Partei zu machen,
in der es nicht darüber entscheidet, was mir politisch zugetraut wird.
Sie kommt vom linken Flügel,
kämpft für Feminismus und soziale Gerechtigkeit.
Will zeigen, dass Klimaschutz nichts nur für Leute ist,
die es sich leisten können.
Wie das geht?
Das können die Grünen nun beweisen, als Regierungspartei.
Regieren ist keine Strafe, das ist eine große Chance,
eine Möglichkeit:
Die Möglichkeit, was wir als Opposition gefordert haben,
endlich umzusetzen.
Regieren, schön und gut.
Aber, so mahnt die Grüne Jugend: Immer das Profil im Blick behalten.
Wir erwarten vom Vorstand, auch in der Ampel sichtbar zu sein.
Gegenüber den Koalitionspartnern deutlich zu werden,
für die grünen Erfolge zu kämpfen.
Neue Rollen, neue Aufgaben.
Die beiden werden Vorsitzende einer Partei mit vielen Neumitgliedern.
Dafür müssen sie die Grünen fit machen.
Außerdem: Blick zurück auf einen teils verstolperten Wahlkampf.
Wir werden den Wahlkampf nacharbeiten,
um das nächste Mal noch erfolgreicher zu sein.
Und Strukturen zu schaffen, die uns ermöglichen,
mit Geschlossenheit und Erfolgen wieder in der K-Frage mitzuspielen.
Ambitionierte Ziele für die zwei,
die ihre gemeinsamen Weg ungewollt auf Abstand beginnen.
Das war ein Film von Christian Feld.
Grüne Wünsche und Wirklichkeiten -
die Meinung von Nicole Kohnert vom WDR.
Die Realität des Regierens kann ganz schön weh tun
und sie ist ganz schön kompliziert.
Sei es bei der Russland-Politik
oder bei der Förderung für Gebäudesanierungen.
Das mussten Baerbock und Habeck
bei ihrem Abschied als Parteivorsitzende zugeben.
Sie gaben ihren Nachfolgern eine Botschaft mit:
Kompromisse eingehen, weiter streiten,
aber sie bitte auch unterstützen.
Und die Neuen strotzen vor Tatkraft:
Ricarda Lang will vor allem für die sozial Schwachen kämpfen.
Omid Nouripour, der Außenpolitiker, will die Grünen so sehr stärken,
dass sie bei der Kanzlerfrage wieder mitspielen können.
Die Versprechen sind extrem groß,
der Wechsel in der Parteiführung kommt in einer Zeit der Krisen:
Pandemie, steigende Energiepreise und der Ukraine-Konflikt.
Die Flügel, Realos und Fundis, bei Laune halten,
grüne Werte nicht über Bord werfen, soziale Versprechen auch halten:
Eine Mammutaufgabe.
Sind Nouripour und Lang dafür die Richtigen?
Das müssen sie, einen Plan B gibt es nicht,
wenn die Grünen mehr als vier Jahre regieren wollen.
Damit es gelingt, müssen sie Fehler aus dem Wahlkampf aufarbeiten.
Lernen, Fehler schnell zuzugeben,
nicht wie bei den Bonus-Zahlungen an den Parteivorstand.
Wenn sie bald über Gelder für Kindergrundsicherung verhandeln:
Sie werden lernen müssen, mit der Realität klar zu kommen.
Eine Realität in einer Ampel-Regierung,
die derzeit vor allem eines fordert: sehr viele Kompromisse.
So sieht es Nicole Kohnert.
Es war wieder ein Samstag, an dem einige Tausend ihre Meinung
auf die Straße getragen haben in mehreren Städten.
Viele Kundgebungen für den Zusammenhalt in der Pandemie.
Und wieder Kundgebungen gegen das Krisenmanagement,
auch gegen eine mögliche Impfpflicht.
Viele dieser Proteste bewegen sich in einer Grauzone:
Auf der Straße sehen sie aus wie irgendwie besorgte Bürger.
Im Netz aber agieren einige als finstere Gestalten.
Bevorzugt auf einem Digital-Kanal,
der diese Woche wieder die Innenminister beschäftigt hat:
Telegram.
Eigentlich für Kurznachrichten zwischen Einzelnen,
tatsächlich eine Plattform, um Massen zu mobilisieren.
Michael Heussen.
Eine von Dutzenden Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen heute -
5000 Menschen laufen durch Freiburg.
Auch auf Telegram wurde zu "Spaziergängen" aufgerufen,
also nicht genehmigten Versammlungen.
Netzpolitikerin Ann Cathrin Riedel beobachtet diese Telegram-Gruppen
und stellt fest, der Hass nimmt Überhand.
Sie sind dort hingewandert,
weil sie das auf Facebook und Twitter nicht mehr konnten.
Wir haben das Problem,
dass die Polizei dort nicht tätig ist und ermittelt.
ARD-Journalisten zählten auf Telegram
zwischen November und Anfang Januar 250 Mordaufrufe - etwa diesen:
Ich frag mich das für mich selber:
Wir haben viele gute Scharfschützen auf der Welt ...
Kann ein Messenger etwas dafür, wenn über ihn so etwas geschieht?
Die Innenminister sind sich einig:
Ja, Telegram muss in die Pflicht genommen werden.
Bei allen anderen Diensten haben wir jemanden,
der das veranstaltet, wo man den Strafbefehl hinschicken kann.
Wo man sagen kann, jetzt stehst du dafür gerade.
Bei Telegram kennen wir die Adresse nicht.
Irgendwo in Dubai.
Telegram zeigt sich auf seiner Website harmlos,
beantwortet den Umgang mit Gewaltaufrufen so:
Frage:
"Ich habe illegale Inhalte gefunden. Wie kann ich die löschen lassen?"
Antwort:
"Alle Telegram- und Gruppenchats sind Privatsache der Nutzer.
Wir bearbeiten keine diesbezüglichen Anfragen."
Wenn du dich verstecken kannst, keine Sorge hast,
erwischt zu werden, dann machst du weiter.
Deswegen ist das Aufdecken von wahren Identitäten elementar.
Telegram sperren sei keine Lösung, findet die Netzaktivistin.
Das machen autoritäre Staaten.
Und auch die bekommen das nicht wirklich hin,
Telegram zu blockieren oder zu entfernen.
Menschen werden das immer umgehen.
Man muss bedenken,
dass viele Telegram für legitime Zwecke benutzen.
Das würde man denen verbieten. Das finde ich nicht verhältnismäßig.
Immerhin konnten die Innenministerien von Bund und Ländern
Kontakte nach Dubai in die Firmenzentrale knüpfen.
Sie haben den gesuchten Briefkasten gefunden
und die Hoffnung, Telegram zur Zusammenarbeit zu bewegen.
Diese Männer sind es gewohnt, zu warten:
Die Leibgarde des italienischen Staatspräsidenten.
In dieser Woche dürften aber auch sie
so langsam die Geduld verloren haben.
Beim Warten auf die Entscheidung,
wen sie bewachen sollen nach Sergio Mattarella.
Eine Woche hat es gedauert, den Nachfolger zu bestimmen.
Acht Wahlgänge.
Seit heute Abend wissen sie, es wird ...
... Sergio Mattarella.
Aus Rom: Helge Roefer.
Mattarella.
Am Ende bleibt alles, wie es war.
Heute, im achten Wahlgang: die absolute Mehrheit für Mattarella.
Der alte Präsident ist auch der neue.
Obwohl er das eigentlich nicht wollte.
Die schwierigen Tage dieser Wahl zum Präsidenten
vor dem Hintergrund der gesundheitlichen Notlage,
der angespannten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation:
Die machen es nötig, Verantwortung zu übernehmen.
Seit Montag wurde gewählt und geredet.
Mitte-links und Mitte-rechts auf der Suche
nach eigenen und zugleich mehrheitsfähigen Kandidaten.
Die Suche ist beiden Seiten misslungen.
Kandidaten wurden vorgeschlagen, verbrannt, zogen selbst zurück.
Darunter die Senatspräsidentin Casellati
und der ehemalige Parlamentspräsident Casilli.
Die Lager sprachen sich gegenseitig die Glaubwürdigkeit ab.
Es wird keiner Seite gelingen, ihren Kandidaten durchzudrücken,
ohne dass er alle repräsentiert.
Man kann uns nicht vorwerfen,
wir hätten mit versteckten Karten gespielt.
Mitte-links kritisiert die rechte Personaltaktik.
Renzi mahnt, es sei keine Zeit für Kinderkram.
Verlierer gibt es viele, gewonnen hat eigentlich niemand.
Mit der Kompromissbereitschaft und dem Verantwortungsbewusstsein
der meisten Akteure ist es nicht weit her.
Die Probleme, die Gräben, die sich aufgetan haben:
Das drohte, ins Chaos zu führen.
Das Bild eines Landes mit Parlamentariern,
die Wahlzettel nicht abholen, nicht im Parlament auftauchen:
Das hat ein Weitermachen unmöglich gemacht.
Am Nachmittag löste Mattarella selbst die Situation:
Er übernimmt Verantwortung, er bleibt im Amt.
Wir wechseln nach Washington:
Die USA haben angekündigt, weitere Truppen nach Osteuropa zu schicken.
Das hat zu tun mit dem Konflikt um die Ukraine.
Einzelheiten dazu in den Nachrichten mit Julia-Niharika Sen.
US-Präsident Biden nannte gestern keine konkrete Zahl.
Vor einigen Tagen versetzte er 8500 Kräfte in Alarmbereitschaft.
Anfang der Woche hatte die NATO beschlossen, ihre Militärpräsenz
in Osteuropa zu verstärken.
Sie befürchtet eine Invasion Russlands in der Ukraine.
Die USA setzten das Thema für Montag
auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrats.
Polen verstärkt die Grenzbefestigung zu Belarus,
um Migranten von der EU-Einreise abzuhalten.
An einigen Abschnitten hatten Soldaten im Spätsommer
provisorische Barrikaden errichtet.
Diese sollen durch einen mehr als fünf Meter hohen Stahlzaun
mit Bewegungsmeldern und Kameras ersetzt werden.
Flüchtlingshilfe-Organisationen fordern,
stattdessen das Asylsystem besser auszustatten.
Mit der geplanten Erhöhung des Mindestlohns im Oktober
soll auch die Verdienstgrenze für Minijobs angehoben werden.
Sie werde um 70 auf 520 Euro steigen, kündigte Bundesarbeitsminister Heil
in den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft an.
In der Koalition hatte vor allem die FDP gefordert,
die Verdienstgrenze an den höheren Mindestlohn anzupassen.
So können die Minijobber weiter im bisherigen Umfang beschäftigt werden.
Beim Nordische Kombinationen Weltcup im Rahmen des Seefeld-Triples
war Vinzenz Geiger im Schlussspurt nicht zu schlagen.
Im österreichischen Seefeld lag er nach dem Springen auf Rang fünf.
Auf der Zehn-Kilometer-Strecke gab es ein spannendes Rennen,
das auf den letzten Metern entschieden wurde.
Geiger war stärker als der Österreicher Lamparter.
Er geht als Führender in den letzten von drei Wettkampftagen.
Auf Platz vier, fünf und sechs
kamen die Deutschen Frenzel, Weber und Schmid.
Um diesen Koloss war es lange still.
Seit 2008 ist der Flughafen Tempelhof nicht mehr in Betrieb
und droht der Stadt um die Ohren zu fliegen:
Es kostet ein kleines Vermögen,
die Hallen dieses Denkmals zu heizen und instand zu halten.
Nun hat eine private Stiftung das Privileg, hier die Kunst
eines Mannes zeigen zu dürfen, der wie das Gelände weltbekannt ist.
Er vollbringt das Kunststück, Beton zu biegen,
und in diese gigantischen Hallen gigantisch Bewegung zu bringen.
Griet von Petersdorff und Petra Gute.
Handschuhe an, Mantel aus.
Bernar Venet bereitet sich auf seine Performance vor.
Die tonnenschweren Stahlträger noch mal sorgfältig zurechtschieben.
Dann gibt der 80-Jährige dem Ganzen einen Schups.
Das war's mit dem Arrangement.
Es ist wahnsinnig laut.
Wenn ich solche Performances mache, hab ich immer etwas Muffensausen.
Das ist eine irre Wucht.
Wenn 30 Tonnen, wie in manchen meiner Performances,
in vier Sekunden zusammenstürzen, vor Publikum, in unglaublichem Lärm:
Da ist man etwas beunruhigt.
Seine Kunst braucht Platz.
Den bieten Hangars des einstigen Flughafen Tempelhof
für seine Werkschau von den 60ern bis heute.
Der Franzose, der früh nach New York gezogen ist,
hat mit allem gearbeitet, auch mit Teer, Kohle, Holz.
Gemalt hat er auch.
Weltberühmt wurde er mit den Stahlbögen.
Zahlreiche Metropolen beschlossen:
Einen Bogen aus Stahl von Venet - brauchen wir.
Auch Berlin hat einen Venet-Bogen.
Ein Geschenk von Frankreich
anlässlich der 750-Jahrfeier der Hauptstadt 1987.
Der damalige Premierminister Chirac kam nach Berlin zur Geschenkübergabe.
Es war feierlich.
Heute macht das Geschenk einen vernachlässigten Eindruck.
Venet ist nach Südfrankreich zurückgekehrt,
hat sich dort ein Skulpturenreich geschaffen und umgibt sich mit Kunst.
"Ein Besessener", so nennt er sich selbst.
Bei der Arbeit kämpft man mit dem Stahl.
Ich versuche, ihm eine Form zu geben,
aber manchmal schaffe ich das nicht, weil er stärker als ich ist.
Es ist ein permanenter Kampf:
Zwischen dem widerstandsfähigen Material
und mir als Künstler, der versucht, es zu bearbeiten.
Ich versuche, mich dem Material anzupassen.
In Berlin lässt er sich in den kommenden Wochen oft blicken -
für Live-Performances wie diese.
Man kann viel machen - mit Stahl.
Es wird eine harte Nacht für die Einsatzkräfte
im Norden Deutschlands und im Nordosten:
Sturmfront Nadia ist da
und hat heute schon einigen Schaden angerichtet.
Auch in Großbritannien und Dänemark.
Nicht nur in Worpswede in Niedersachsen
sind Bäume umgeknickt und liegen auf den Bahngleisen.
Im gesamten Norden ist der Bahnverkehr gestört
oder steht still.
Im Hamburger Freihafen rammte ein Binnenschiff die Elbbrücken.
Nadia erreicht in diesen Minuten ihren Höhepunkt.
Mit ihr die Sturmflut an der Nordseeküste.
Lisa Knittel in Dagebüll an der Westküste von Schleswig-Holstein:
Wie wirkt sich das aus bei Ihnen?
Da, wo wir vor wenigen Stunden trocken standen,
hat es die ganze Nordsee in den Hafenbereich gedrückt.
Es ist überflutet.
Es ging schnell.
Und es hatte eine große Wucht.
Wir haben hier Windböen mit 12 Windstärken in den Spitzen.
10 bis 11 Windstärken im Grund.
Der Fährverkehr zu den Inseln Amrum und Föhr liegt lahm.
Viele Schaulustige sind aber da.
Einer hat gesagt:
Es ist vom Gefühl her so, als ob man bei der Autobahn
bei voller Fahrt den Kopf aus dem Fenster hält.
Wie wird die Nacht im Norden?
Das Sturmtief mit den Orkanböen
wird uns noch die ganze Nacht beschäftigen.
Vor allem an der Westküste.
Nadia bewegt sich langsam Richtung Osten.
Hier haben wir Höchstwasserstände.
Bis zu zwei Metern über dem normalen Wert.
An der Ostsee haben wir Niedrigwasser.
Das schwappt morgen zurück.
Es wird wohl über die Ufer treten.
Etwa im Flensburger Hafen.
Auch noch am Nachmittag: Windstärke 11 auf Fehmarn.
Die ganze Nacht sind wir damit beschäftigt.
Und den ganzen Sonntag.
Vielen Dank, Lisa Knittel.
Das ganze Bild kann uns Sven Plöger zeigen.
Wie entwickelt sich dieser Sturm?
Der zieht weiter.
Lisa hat das gut beschrieben.
Auch eindrücklich durch die Bilder.
Auch das mit der Ostsee, das Wegdrängen und Zurückschwappen.
Wir gucken jetzt mal auf die Geschwindigkeiten.
Ab 118 km/h beginnt Orkan.
Auch Hamburg ist stark betroffen.
Hier die Einordnung.
Gerade hier in Sachen Sturmflut.
1,50 bis örtlich 3 Meter über dem mittleren Hochwasser.
Vor allem an der Hamburger Elbe.
Das ist schon sehr viel.
Nach Südwesten wird es weniger.
Aber Berge wie der Brocken können dabei sein mit 150 km/h.
In der Nacht bewegt sich die Front langsam nach Süden.
Von Norden lockert es auf.
Morgen gibt es starken Wind und auch Sonne.
Ein Zwischenhoch ist da.
Das nächste Tief macht sich am Abend im Westen bemerkbar.
Die Aussichten:
Es wird wechselhaft.
Schnee in den Mittelgebirgen, mit viel Wind im Westen.
Auch am Dienstag noch sehr unruhiges Wetter.
Danke, Sven.
An dieser Stelle noch der Hinweis, dass im Norden auch die Kollegen
von NDR Info Sie über das Unwetter auf dem Laufenden halten.
Das Wort zum Sonntag widmet sich nun einem DER Themen der Woche:
Dem größten Coming-out in der katholischen Kirche.
Wir sind morgen Abend wieder hier, kommen Sie gut durch die Nacht.
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