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2021 Tagesschau, tagesthemen 31.05.2021, 22:15 Uhr - China verschärft Online-Überwachung weiter

tagesthemen 31.05.2021, 22:15 Uhr - China verschärft Online-Überwachung weiter

Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.

Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (31.05.2021)

Heute im Studio: Caren Miosga

Guten Abend.

Mindestens seit fünf Monaten

haben Kinder und Jugendliche in Deutschland nicht viel zu melden.

Jedenfalls nicht mehr in ihren Klassenzimmern.

Sie mussten oft digital lernen.

Was bedeutet das für Kinder, die sich Zimmer und Computer

teilen müssen oder letzteren nicht besitzen?

Das kann man sich vorstellen.

Die Schulen würden immer zuletzt geschlossen und zuerst geöffnet,

versprachen fast alle Ministerpräsidenten.

Aber manch Möbelhaus und Gartencenter

machten eher wieder auf.

Seit heute können in vielen Bundesländern

wieder ganze Schulklassen in den Unterricht gehen.

Jan Koch über die neue Zeitrechnung in NRW und darüber, wie die Pandemie

den Finger in viele Wunden des Schulbetriebs legte.

Sie sind zurück:

Die gut 1000 Schülerinnen und Schüler der Globusgesamtschule in Duisburg.

Mit Tests und Maske.

Nur das Abstand halten ist kaum möglich.

Freude und Sorge, gemischte Gefühle auch bei Linn und Lena.

Seit den Osterferien der erste Präsenztag.

Auf eine Art freue ich mich, dass man Freunde wiedersieht,

die nicht in einer Gruppe zusammen waren.

Aber gleichzeitig habe ich Bedenken,

da ich mit den öffentlichen Verkehrsmittel zur Schule fahre.

Ich habe heute gemerkt, dass die ziemlich voll sind.

Ich finde es gut, dass wir wieder da sind.

Für das Gemeinschaftsgefühl.

Aber weil das so schnell ging, habe ich Bedenken und Ängste,

weil ich glaube, dass das nicht lange halten wird.

Zwar sind es nur noch fünf Wochen bis zu den Sommerferien,

aber ich weiß nicht, ob die Zahlen so bleiben.

Schulleiter Erhard Schoppengerd hat ähnliche Bedenken,

hätte sich eine langsamere Rückkehr gewünscht.

Weiterhin auf Wechselunterricht und kleinere Klassen gesetzt -

auch aus pädagogischen Gründen.

Dass wir in dieser Öffnung nicht die Möglichkeit haben,

um uns um die jüngeren Schüler zu kümmern.

Die haben am meisten unter der Distanz gelitten.

Die müssten wir in kleineren Gruppen mit intensiver Betreuung

wieder in die Schule holen, in das Schulleben integrieren.

Auch hier wissen sie: Es muss viel nachgeholt werden.

Trotzdem ist die Freude am Ratsgymnasium in Münster groß.

Testen zwar unangenehm, aber mittlerweile Routine.

Fünftklässler Carlo hat die Gemeinschaft vermisst.

Als wir zu Hause gearbeitet haben, konnte man schon mal verzweifeln,

weil man die Hausaufgaben nur alleine gemacht hat.

Jetzt freut man sich, dass man das mit anderen machen kann.

Banknachbar Tom hat sich auch mit Home-Schooling angefreundet.

Ich finde das sogar bisschen besser mit dem Distanzunterricht,

weil da war es nicht so laut.

Hier geht es nicht nur um die Rückkehr,

sondern auch um die Zukunft:

In der 8. Klasse an der Gesamtschule Kamen.

Alle zwar mit eigenem Tablet, aber online im gemeinsamen Dokument.

Besser als auf ein Blatt zu schreiben,

weil man die Ideen mit anderen Leuten teilen kann.

Und man kann Leuten, die krank sind, etwas schicken.

Es gehe nicht nur um digitale Technik,

sagt Schulleiter Frank Stewen.

Sondern auch um umgestaltete, moderne Lernpläne.

Ich würde mir wünschen, dass die Schulen eine gute Vernetzung

zwischen traditionellen und digitalen Medien hinbekommen.

Und das Kerngeschäft, nämlich die Beziehungsarbeit,

so weit aufleben lassen, dass wir einen zeitgemäßen Unterricht haben.

Der die Schüler besser auf die Zukunft vorbereitet

im digitalen Sinne.

Nun hoffen die Schulen aber erst auf eine Zeit ohne Hin und Her,

eine Zeit nach Corona.

Dario Schramm macht sein Abitur

an einer integrierten Gesamtschule in Bergisch-Gladbach/NRW.

Er vertritt als Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz,

also als oberster Schülersprecher in Deutschland,

die Interessen aller Schülerinnen und Schüler.

Hallo, Herr Schramm.

Für die einen ist die Rückkehr in die Schule eine gute Nachricht,

für die anderen eher nicht.

Was ist es für Sie?

Es ist ein gutes Zeichen.

Wir sind durch die Straßen gelaufen mit offener Gastronomie.

Da haben sich viele Junge gefragt, wo sie bleiben.

Der Wunsch, wieder in die Schule zu kommen

und Klassenkameraden zu sehen.

Wir müssen erst mal den Schülern Zeit geben,

sich an die Situation zu gewöhnen.

Also erst mal keine Klausuren am Stück?

Nach Monaten zu Hause lernen können wir nicht sagen,

dass wir dauernd Leistung bringen müssen.

Viele Schüler hatten wenig sozialen Kontakt.

Die müssen sich erst mal zurechtfinden.

Die müssen sich austauschen können.

Wie kann der versäumte Stoff aufgeholt werden?

Es gibt die Diskussion um verkürzte Ferien

oder Samstagsunterricht.

Verkürzte Ferien sind sinnlos.

Wir hatten fast gar keine vernünftigen Ferien

in den letzten 15 Monaten.

Da gab es immer Homeschooling,

man konnte nie abschalten.

Wir müssen in die Schulen schauen und gucken,

wie man die Schüler unterstützen kann.

Und wir brauchen Angebote außerhalb der Schule.

Kennen Sie Mitschüler, beispielsweise in Ihrer Schule,

die in den letzten Monaten weit zurückbleiben mussten?

Diese Geschichten gibt es nicht nur in meiner Schule.

Manche mussten sich mit Geschwistern das Zimmer teilen.

Die Schüler waren zu Hause und haben versucht,

ihren Unterricht zu haben,

obwohl vielleicht das Internet schlecht war

und die Geräte gefehlt haben.

Vor diesen Schülern verneige ich mich.

Die brauchen die Schulen.

Haben sich diese Schüler, hat sich die Schülerschaft insgesamt

gesehen gefühlt von der Politik in den letzten Monaten?

Ich als Schülervertreter und das,

was ich von anderen Schülern mitbekommen habe:

Da hat man den Eindruck, man war ein Spielball.

Erst wurde geöffnet, dann wurde wieder zugemacht.

Schüler, deren Interessen und deren Wünsche und Nöte

waren nicht immer die Priorität.

Welche Lehren sollte die Politik ziehen?

Es ist wichtig,

dass man in der Zukunft alle Beteiligten an einen Tisch holt.

In der Politik wird entschieden,

aber man braucht die Perspektive der Betroffenen.

Man muss immer wieder fragen,

was das für die Schüler bedeutet.

Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz.

Viel Erfolg beim Abi!

Ein halbwegs normales Leben auch außerhalb der Schulen:

Dafür wurden überall in Deutschland Testzentren aus dem Boden gestampft.

In einem Tempo, das schon zu Beginn hätte misstrauisch machen können.

Weil Schnelligkeit vor Gründlichkeit ging,

gab es zu wenige Kontrollen.

So konnten einige Betreiber wohl die Grenzen des Erlaubten austesten.

Wie Betrügereien künftig verhindert werden sollen,

haben heute die Gesundheitsminister diskutiert.

Und wie bestehen die Corona-Testungen diesen Test?

Es waren Journalisten, die für klare Sicht sorgten.

In manchen Testzentren wurden Corona-Tests abgerechnet,

die nie gemacht worden waren - zum Schaden des Steuerzahlers.

Die Abrechnungsaffäre:

Eine Herausforderung für den Gesundheitsminister

und seine Länderkollegen.

Ihre Vorschläge:

Die Finanzämter sollen die Testzentren kontrollieren -

und auch die Kassenärztlichen Vereinigungen.

Zum einen könnte man den KVen die Möglichkeit geben,

abgerechnete Sachkosten zu vergleichen -

mit den abgerechneten Tests.

Kassenärztliche Vereinigungen kontrollieren Testzentren?

Der Chef winkt ab - zu viel Extraarbeit.

Das ist bei den vielen Tests nicht leistbar.

Die KVs haben eine originäre Aufgabe und das käme on top dazu.

Das wäre nicht leistbar.

Andere - z.B. Finanzämter,

Ordnungsämter oder die Gewerbeaufsicht.

Die Regierung verweist auf die korrekt abrechnenden Teststationen

und verteidigt die Strategie, schnell viele Tests bereitzustellen.

Testungen können Lockerungen absichern

und damit verhindern, dass Infektionszahlen steigen.

Betrug ist Betrug.

Man muss eine Balance finden, wenn man den Anspruch hat,

schnell eine Testinfrastruktur aufzubauen -

zwischen Pragmatismus und Bürokratie.

Also Fünfe gerade sein lassen, um schnelles Testen nicht zu gefährden?

Nein, finden die Grünen.

Es muss möglich sein,

ein funktionierendes Gesundheitswesen zu haben.

Und ein Krisenmanagement, was den Namen verdient

und Dinge wie eine Teststrategie schnell umsetzt.

Agil und polypragmatisch,

ohne die Kasse der Allgemeinheit auszubeuten.

Aber die Testzentren wurden an der langen Leine gelassen.

Aber das gar nicht kontrolliert worden sei, das sei falsch.

Man hat bei der Zulassung der Testzentren hingeschaut.

In Bayern wurden nicht alle zugelassen,

die sich registrieren lassen wollten.

Doch die Abrechnungsaffäre ist da.

Der Gesundheitsminister und seine Kollegen müssen nacharbeiten.

Eine mögliche Maßnahme: Pro Test soll es nicht mehr 18 Euro geben,

sondern deutlich weniger.

Betrug im Testzentrum

und die Verantwortung des Gesundheitsministers:

Dazu hat Markus Grill vom NDR diese Meinung.

Man kann Jens Spahn Vieles vorwerfen.

Übertriebene Selbstkritik gehört nicht dazu.

Gut zu sehen war das am Sonntagabend, als der Herr Gesundheitsminister

ausnahmsweise an einer Diskussion im Fernsehen teilnahm.

Den möglichen Betrug bei Corona-Schnelltest-Centern

erklärte er damit, dass es eben Kriminelle gebe.

So, als ob er damit nichts zu tun hätte.

Dabei war er es, der im März eine Testverordnung erlassen hat,

die viele förmlich als Einladung zum Betrug empfinden konnten.

Es waren keine Kontrolle vorgesehen.

Doch wenn man Spahn auf seine Fehler aufmerksam macht,

sind immer andere Schuld:

Mal die Ärzte, dann die EU oder, wenn nichts mehr hilft, die Pandemie.

Ausreden findet der Gesundheitsminister

meist schneller als ein Aerosol ein Nasenloch.

Dabei sind die Schnelltests nicht der einzige Fehlgriff.

So hat Spahn bei jenen Masken-Deals, die über CSU-Connections

zustande kamen, erstaunlich hohe Preise bezahlt.

Klar musste man unbürokratisch handeln.

Aber wenn damals alles sauber lief,

könnte er die Unterlagen dazu freigeben, wie jetzt NRW.

Stattdessen verhindert er hier wie so oft die Aufklärung.

Die für CDU-Minister untypische Neigung zur Geldverschwendung

zeigte sich auch beim teuren Weihnachtsgeschenk für Apotheker.

Die gaben Masken an Rentnerinnen und Rentner ab.

Einkaufen konnten die Apotheker die Masken für 1 bis 2 Euro,

vom Bund bekamen sie dafür aber 6.

Im Schnitt flossen dabei an jede Apotheke in Deutschland 100.000 Euro.

Je länger die Pandemie dauert,

desto klarer zeigt sich bei Spahn, was ihn auszeichnet:

Desinteresse an handwerklich solider Politik.

Die Meinung von Markus Grill.

Wir kommen zu einem Thema,

das ebenso kompliziert wie wichtig ist.

Die Richter am Münchener Bundesfinanzhof

entschieden heute über die Zukunft unserer Renten.

Lange galt in Deutschland:

Wer in die Rentenkasse einzahlt, muss diese Beiträge versteuern.

Dafür waren später auf die Rente selbst

weitgehend keine Steuern zu zahlen.

Seit 2005 ist das anders.

Seither sollen nicht mehr Rentenbeiträge versteuert werden,

sondern das, was man später ausgezahlt bekommt.

Nun das Problem: Es gibt dabei eine lange Übergangsphase.

Der Anteil des Rentenbeitrags, der beim Finanzamt versteuert wird,

sinkt seit 2005 jedes Jahr.

2025 ist er dann komplett steuerfrei.

Dafür steigt der Teil der späteren Rente, den man versteuern muss.

2005 lag er bei 50 Prozent,

von 2040 an sollen 100 Prozent versteuert werden.

So weit, so schlecht, sagen die Kläger.

Das sei verfassungswidrige Doppelbesteuerung.

Die Richter sehen das anders - für den Moment.

Karsten Böhne und Nils Crauser.

Noch eine kleine Stärkung, gleich wird es ernst.

Hans und Marianne Kirsch warten auf zwei Urteile des Bundesfinanzhofes

zur Doppelbesteuerung von Renten.

Die vermuten sie bei sich auch

und haben Einspruch gegen ihren Bescheid eingelegt.

Die Entscheidung der Richter fällt ernüchternd aus.

Bei den verhandelten Fällen, die ähnlich gelagert sind,

wurde keine Doppelbesteuerung festgestellt.

Zunächst muss man sagen, dass wir etwas enttäuscht sind,

weil die Klage abgewiesen wurde.

Aber wir haben uns zwei Musterverfahren angeschlossen,

die noch nicht entschieden sind.

Und da ja in jedem Einzelfall geprüft werden muss,

bestehen da noch Aussichten.

Der Bundesfinanzhof hat bekräftigt,

dass es keine Doppelbesteuerung geben darf.

Dass die Menschen also nicht zweimal zur Kasse gebeten werden.

Heißt konkret:

Sie müssen mindestens so viel Rente steuerfrei erhalten,

wie sie zuvor an Beiträgen aus versteuertem Einkommen einzahlten.

In Zukunft könnte es hier zu Problemen kommen.

Der BFH hat

ein verfassungsrechtliches Problem identifiziert.

Insbesondere für künftige Rentner.

Wenn es um ein solches Problem geht, muss die Finanzverwaltung prüfen

und gegebenenfalls auch reagieren.

Hausaufgaben für das Bundesfinanzministerium.

Handeln muss er beziehungsweise sein Nachfolger.

Die nächste Legislaturperiode muss beginnen mit einer Steuerreform,

die kleine und mittlere Einkommen entlastet.

Also diejenigen, die Beiträge zur Rentenversicherung zahlen.

Deshalb bin ich dafür, dass diese Entlastung

für Arbeitnehmer und Rentner Teil der Steuerreform sind.

Es kann also noch etwas dauern, bis Rentner Gewissheit haben,

dass sie nicht doppelt besteuert werden.

Bis dahin rät der Bund der Steuerzahler dazu,

sich mit dem Thema zu befassen und eventuell zu handeln.

Wir werden für Rentner Informationen herausgeben:

Wie wird diese Berechnung in Zukunft zu erfolgen haben.

Wenn man der Meinung ist, dass Doppelbesteuerung vorliegt,

muss man gegen seinen Steuerbescheid Einspruch einlegen.

Die Kirschs sind optimistisch.

Sie setzen auf die Musterklagen.

Und hoffen, dass diese dazu führen, dass sie steuerlich entlastet werden.

Bleiben noch Fragen an Kolja Schwartz

aus unserer Rechtsredaktion.

Was künftige Rentnerinnen am meisten interessiert:

Bekommen sie am Ende mehr oder weniger Geld ausbezahlt?

Die Frage kann man klar beantworten.

Künftige Rentner werden mehr im Geldbeutel haben.

Mehr, als bisher vom Gesetzgeber geplant.

Bei den heutigen Rentnern liegt keine Doppelbesteuerung vor,

aber bei den künftigen Rentnern wird das so sein.

Und Doppelbesteuerung darf nicht sein.

Es wird besonders die betreffen,

die 2014 oder später in Rente gehen.

Da liegt eine Doppelbesteuerung vor.

Auch viele Rentner,

die in den nächsten Jahren in Rente gehen,

werden davon betroffen sein.

Ist dies ein weiterer Fall, in dem ein höchstes Gericht

der Politik sagen muss, wie sie ihre Arbeit zu machen hat?

Das kann man so sehen.

Viele Experten haben vorher darauf hingewiesen.

Der Gesetzgeber hat vielleicht anders gerechnet.

Der Gerichtshof hat gesagt: "So geht das nicht."

Gesetze dürfen aber nur

durch das Bundesverfassungsgericht geändert werden.

Das Urteil heute ist eine Art Warnung.

Der Gesetzgeber soll etwas tun.

Sonst wird es verfassungswidrig.

Dann käme das Bundesverfassungsgericht in Spiel.

In der nächsten Legislaturperiode müsse man etwas tun.

Wer wie viel Rente erhält, gehört zu den harmloseren Informationen,

die der Staat in China über seine Bürger sammelt.

Die fast überall montierten Kameras dokumentieren,

wer bei Rot über die Ampel geht oder zu spät zur Arbeit kommt.

Aber das Sammeln allein reicht der Regierung nicht.

Die "Lob- oder Strafdaten" sollen entscheiden:

Wer wird belohnt mit einem Parkbesuch

oder der nächsten Beförderung?

Peking hat das wohl dreisteste

und übergriffigste Überwachungssystem der Welt.

Das bewies in der Pandemie angeblich, wie wichtig es sei,

und wurde noch mal verschärft.

Tamara Anthony.

Hier laufen alle Daten zusammen.

Die Überwachungszentrale eines Stadtbezirkes in Schanghai.

Auf 290.000 Kameras nur in diesem Viertel

haben die Mitarbeiter Zugriff - alles wird erfasst.

Unaufmerksame Autofahrer, Menschenanasammlungen -

nichts entgeht dem "Gehirn" des Stadtbezirks.

Selbst wer seinen Müll nicht richtig entsorgt, kann ermittelt werden.

Sheng Dandan hat das System mitentwickelt.

Von Überwachung mag sie nicht reden.

Den Menschen hier gibt es ein Gefühl von Sicherheit.

Es ist ordentlich und sauber.

Mithilfe von Algorithmen werden die gefilmten Inhalte verarbeitet.

Dieser Bildschirm zeigt alle Baustellen.

Die roten Punkte warnen vor Unregelmäßigkeiten.

Die Künstliche Intelligenz hat hier erkannt,

dass ein Bauarbeiter keinen Helm trägt.

In China ist die Devise:

Was technisch möglich ist, wird gemacht.

Seit Monaten gibt es in der 24-Mio.-Stadt Schanghai

keinen Corona-Fall mehr.

Dafür wurde der Datenschutz der Seuchenbekämpfung untergeordnet.

In der Überwachungszentrale haben sie jeden Corona-Verdachtsfall im Blick.

Wir installieren vernetzte Sensoren vor der Wohnung.

Wenn der Sensor an der Tür ein regelwidriges Verlassen

der Wohnung registriert, werden wir alarmiert.

Qelbinur Sidik erlebte, wie die Überwachung

für Unterdrückung und Kontrolle genutzt wird.

Sie kommt aus der Provinz Xinjiang,

gehört der muslimischen Minderheit der Uiguren an.

Heute lebt sie in den Niederlanden.

Deshalb kann sie frei reden.

In ihrer Heimat begann die Überwachung an der Haustür.

Überall in ihrer Heimatstadt Urumqi

haben Siedlungen Gesichtserkennung am Eingang.

Die Polizei kann kontrollieren, wer rein und raus geht.

Uns durfte plötzlich keiner mehr besuchen.

Nur ganz nahe Verwandte.

Ihren Besuch mussten wir uns

mit Datum, Grund und Uhrzeit genehmigen lassen.

Jeder Uigure, der Kontakt zum Ausland hat,

steht unter Beobachtung.

Wer hier die Kontrolle kritisiert, dem droht Haft.

Zurück in Schanghai.

Die meisten in China sehen den Nutzen der neuen Technik.

Vernetzte Verwaltung, bargeldlos zahlen.

China will bei Künstlicher Intelligenz Weltführer werden.

Kritik an der Überwachung ist nicht erwünscht.

Eine Reportage über das überwachte China

sehen Sie im Anschluss an diese tagesthemen.

Nun der Nachrichtenüberblick.

Der beginnt auch mit China - jetzt von Julia-Niharika Sen.

Die chinesische Führung hat die restriktive Geburtenkontrolle

weiter gelockert.

Künftig dürfen Paare bis zu drei Kinder bekommen.

Grund für die Abkehr von der Ein- und später Zwei-Kind-Politik

ist die Sorge vor einem Schrumpfen der Bevölkerungszahl.

Der Geburtenrückgang belaste langfristig das Rentensystem

und führt zu einem Mangel an Arbeitskräften, so die Führung.

Deutschland und Frankreich verlangen Aufklärung

in der Spionageaffäre um den amerikanischen Geheimdienst NSA.

Medienberichten zufolge soll Dänemark beim Ausspionieren

deutscher Spitzenpolitiker geholfen haben.

Überwachung unter Verbündeten sei nicht akzeptabel.

Das sagte Frankreichs Präsident Macron bei einer Pressekonferenz

mit Kanzlerin Merkel aus Anlass des deutsch-französischen Ministerrats.

Merkel nahm daran wohl zum letzten Mal teil,

da sie im Herbst nicht wieder kandidiert.

Die EU-Kommission hat sich für eine weitgehende Reisefreiheit

innerhalb Europas für vollständig Geimpfte ausgesprochen.

Sie sollten nicht in Quarantäne und auch keine Tests vorweisen müssen,

so die Empfehlung.

Auch Kinder von vollständig Geimpften sowie Kinder unter sechs Jahren

müssten nicht in Quarantäne.

Die Mitgliedsstaaten müssen den Vorschlägen noch zustimmen.

Die Autoindustrie hat im 1. Quartal einer Studie zufolge

schon wieder mehr umgesetzt als vor der Corona-Krise.

Sowohl die Umsätze als auch die Auto-Absätze legten zu.

Mehr dazu von Markus Gürne an der Frankfurter Börse.

Der Druck der Pandemie auf die Hersteller

hat gewaltige Sparprogramme hervorgerufen.

Und den Wandel in den Unternehmen beschleunigt.

Dieser kostet manch traditionellen Arbeitsplatz,

sichert aber Beschäftigung an anderer Stelle.

So wurden in der Automobil-Industrie

zwischen Januar und Ende März 403 Mrd. Euro umgesetzt.

Rund 35 Milliarden Euro mehr als im Vorjahresquartal

und nur rund 5,8 Milliarden weniger als im Vergleichszeitraum 2018.

Das ist auch dem Umbau auf alternative Antriebe zu verdanken.

Der Innovationsdruck in der Autoindustrie wird hoch bleiben,

vermuten Experten.

Durch schärfere staatliche Vorgaben und auch durch neue Technologien.

In Nigeria sind erneut Kinder entführt worden.

Sie wurden aus einer Schule

in der Kleinstadt Tegina im Norden des Landes verschleppt.

Die Behörden schätzen, dass die Entführer bis zu 200 Kinder

im Alter zwischen drei und 14 Jahren in ihre Gewalt gebracht haben.

In der Region wurden in den vergangenen Jahren

wiederholt Schüler entführt, um Lösegeld zu erpressen.

Teile der Südinsel Neuseelands

stehen nach schweren Regenfällen unter Wasser.

Besonders betroffen von den Überflutungen

ist die Region Canterbury.

Hunderte Häuser mussten evakuiert werden.

Unwetter hatten innerhalb von zwei Tagen

so große Regenmengen wie bislang im gesamten Jahr gebracht.

Auch die Armee ist an den Rettungsarbeiten beteiligt.

Die Tennis-Spielerin Naomi Osaka ist nach Diskussionen

über ihren Presse-Boykott bei den French Open ausgestiegen.

Die Weltranglisten-Zweite kündigte ihren Rückzug auf Twitter an.

Osaka war der Pressekonferenz mit der Begründung ferngeblieben,

dabei würde nicht auf die psychische Gesundheit Rücksicht genommen.

Osaka gab zudem an,

dass sie seit Jahren mit langen Depressionsphasen zu kämpfen habe.

Bei der Eishockey-WM hat Deutschland das dritte Spiel in Folge verloren:

Gegen die USA gab es ein 0:2.

Gekämpft, gefightet, doch am Ende ohne Punkte.

Nach torlosem ersten Drittel

kommt Deutschland gut rein in den Mittelabschnitt.

Und auch zu guten Chancen. Eisenschmidt und Reichel scheitern.

Kurz vor der zweiten Sirene

muss Holzer für zwei Minuten auf die Strafbank.

Die USA nutzen ihre erste Überzahl. Jason Robertson trifft.

Das DEB-Team geht mit einer Hypothek ins Schlussdrittel.

Deutschland kommt zwar auf ein Schussverhältnis von 33 zu 15.

Aber das Resultat heißt am Ende 0:2,

weil die USA noch ins leere Tor treffen.

Deutschland verliert das dritte Spiel in Folge.

Mit einem Sieg über Gastgeber Lettland morgen

kann es noch mit dem Viertelfinale klappen.

Dieser Stoff hat ein Imageproblem,

bringt man ihn doch als erstes mit gebrochenen Knochen in Verbindung.

Wenn ein Arm ruhig gestellt und dafür eingegipst wird.

Das hier ist Gips, ein uraltes Mineral,

mit dem schon Bauherren im alten Rom Wohnungen verschönert haben.

Doch dieser Rohstoff wird immer knapper und immer begehrter.

Deshalb gibt es Streit zwischen denen,

die Gips abbauen wollen und denen, die sich sorgen um die Natur.

Die großen Abbaugebiete liegen oft mittendrin im Grünen,

wie in Osterode am Harz, das Marco Schulze besucht hat.

* Hämmern und Hydraulik *

In der Baubranche gilt Gips als das weiße Gold.

Ganz so weit geht Uwe Schridde nicht.

Er ist Betriebsleiter von einem Harzer Gipswerk.

Er zeigt mir den 16 Hektar großen Steinbruch in Osterode im Harz.

Ließe man den Gips weg, würde alles zusammenbrechen.

Gips ist Bestandteil von Zement.

Alles, was mit Beton gebaut ist, würde nicht funktionieren ohne Gips.

Hinzukommen unter anderem Rigips-Platten und Putze.

Sie sind für den Wohnungsbau unerlässlich.

Ich lerne: Auch für Dünger, Arzneimittel und Tierfutter

wird der Rohstoff benötigt.

Hier gibt es reichlich davon, und die Qualität ist begehrt.

Das Gips-Gebirge zieht sich durch den Südharz – 100 Kilometer weit.

Der größte Teil ist bewaldet.

Deswegen sorgt der Gipsabbau hier

für Streit mit den Naturschützern.

Dieser Natureingriff zeigt, warum wir uns hier engagieren.

Da oben ist alte Buche, hier ist ein Buchenwald.

Dazwischen ist Tabula rasa, Wüste.

Das wohl eindrücklichste Beispiel,

wie die Gipskante direkt an ein Naturschutzgebiet grenzt.

Der Geologe Friedhart Knolle setzt sich seit seiner Studienzeit

für den Erhalt der Karstlandschaft ein.

Er kämpft er um jeden Hektar Wald

und bekommt Unterstützung aus der Bevölkerung.

Bernhard Ludwig hat seit Jahrzehnten einen Gips-Steinbruch als Nachbar.

Auch er sieht den Abbau kritisch:

Weil zu viel kaputtgemacht wird.

Ich kenne den Gipsbruch noch,

da war das unser Skigebiet, unser Schlittengebiet.

Jetzt ist es ein Gips-Krater.

Doch auch der wird irgendwann renaturiert.

So wie jeder Steinbruch.

Das sind die behördlichen Vorgaben, erzählt mir Uwe Schridde.

Außerdem schaffe die Gips-Industrie Ausgleichsflächen.

So wie diese Streuobst- und Kräuterwiese

mit mehr als 47 verschiedenen Pflanzenarten.

Das sehe ich als großen Vorteil für die Natur.

Und damit als vernünftigen Ausgleich

für den Eingriff, den wir vorgenommen haben.

Das sollten auch die Naturschützer anerkennen, fordert er.

Doch die tun sich schwer damit.

Zu einzigartig sei die zerstörte Karstlandschaft.

Das Bundesamt für Naturschutz hat dieses Gebiet

als einen Hotspot der Artenvielfalt ausgewiesen.

Mitten in diese Schatzkistlein werden Steinbrüche hineingehauen.

Diese Landschaft ist nicht zu renaturieren.

Es gibt viele Möglichkeiten,

Flüsse, Teiche, Moore zu renaturieren - Karst nicht.

Die Naturschützer

arbeiten auch länderübergreifend an einer Lösung des Problems.

Wir haben ein Konzept vorgelegt, wie man in den nächsten 25 Jahren

aus dem Naturgips-Abbau im Südharz aussteigen könnte.

Das liegt auf dem Tisch.

Es sieht vor,

langfristig auf recycelten oder synthetischen Gips zu setzen.

Fakt ist:

So wie bisher kann die Gips- Produktion nicht weiterlaufen.

Etwa die Hälfte des in Deutschland hergestellten Gipses fällt bald weg.

Er entsteht auch als Nebenprodukt in den Kohlekraftwerken.

Durch den Kohleausstieg muss dieser Gips ersetzt werden.

Doch womit?

Recycling-Gips gebe es zu wenig, sagt die Gips-Industrie,

und bei den künstlichen Alternativen sei man noch nicht soweit.

Wir müssen uns diese Frage stellen als Gesellschaft:

Wollen wir den Naturgips, den wir für den Siedlungsbau

und alles Mögliche brauchen, in Deutschland weiterproduzieren?

Oder wollen wir das mit einem Schaden für das Klima

von weit herholen?

Der Gipsabbau im Südharz bleibt ein Thema mit Sprengkraft.

Bleibt das schöne Wetter - mit Claudia Kleinert.

Es wird warm bleiben.

Bis zum 6. Juni ziemlich sicher.

Aber sonnig und trocken nicht.

Es kommen Schauer und Gewitter.

Aber heute ein fantastischer Blick auf die Alpen.

Ein schöner blauer Himmel, kaum eine Wolke.

Meist nur lockere Quellwolken.

Das bleibt nicht die ganze Zeit.

Morgen ist Sommeranfang.

Wir starten deutlich trockener als im letzten Jahr.

Wo die Karte rot ist, war es sehr trocken.

Etwas Regen kommt die nächsten Tage dazu.

In der Nacht ist es erst mal klar und trocken.

Morgen scheint verbreitet die Sonne.

Nur Richtung Oder und Neiße kann es einzelne Schauer geben.

Ansonsten viel Sonne.

Mittwoch erste Schauer und Gewitter im Westen.

Am Donnerstag dann verbreitet.

Das waren die tagesthemen.

Hier geht's weiter mit der schon erwähnten Reportage

"China: Überwachungsstaat oder Zukunftslabor?".

Um 0.20 Uhr bringt Sie Susanne Stichler im nachtmagazin

auf den neuesten Nachrichtenstand.

Wir sind morgen wieder für Sie da. Bis dahin, tschüss.

Copyright Untertitel: NDR 2021


tagesthemen 31.05.2021, 22:15 Uhr - China verschärft Online-Überwachung weiter tagesthemen 31.05.2021, 22:15 Uhr - China tightens online surveillance further tagesthemen 31.05.2021, 22:15 - A China reforça ainda mais a vigilância online

Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.

Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (31.05.2021)

Heute im Studio: Caren Miosga

Guten Abend.

Mindestens seit fünf Monaten

haben Kinder und Jugendliche in Deutschland nicht viel zu melden.

Jedenfalls nicht mehr in ihren Klassenzimmern.

Sie mussten oft digital lernen.

Was bedeutet das für Kinder, die sich Zimmer und Computer

teilen müssen oder letzteren nicht besitzen?

Das kann man sich vorstellen.

Die Schulen würden immer zuletzt geschlossen und zuerst geöffnet,

versprachen fast alle Ministerpräsidenten.

Aber manch Möbelhaus und Gartencenter

machten eher wieder auf.

Seit heute können in vielen Bundesländern

wieder ganze Schulklassen in den Unterricht gehen.

Jan Koch über die neue Zeitrechnung in NRW und darüber, wie die Pandemie

den Finger in viele Wunden des Schulbetriebs legte.

Sie sind zurück:

Die gut 1000 Schülerinnen und Schüler der Globusgesamtschule in Duisburg.

Mit Tests und Maske.

Nur das Abstand halten ist kaum möglich.

Freude und Sorge, gemischte Gefühle auch bei Linn und Lena.

Seit den Osterferien der erste Präsenztag.

Auf eine Art freue ich mich, dass man Freunde wiedersieht,

die nicht in einer Gruppe zusammen waren.

Aber gleichzeitig habe ich Bedenken,

da ich mit den öffentlichen Verkehrsmittel zur Schule fahre.

Ich habe heute gemerkt, dass die ziemlich voll sind.

Ich finde es gut, dass wir wieder da sind.

Für das Gemeinschaftsgefühl.

Aber weil das so schnell ging, habe ich Bedenken und Ängste,

weil ich glaube, dass das nicht lange halten wird.

Zwar sind es nur noch fünf Wochen bis zu den Sommerferien,

aber ich weiß nicht, ob die Zahlen so bleiben.

Schulleiter Erhard Schoppengerd hat ähnliche Bedenken,

hätte sich eine langsamere Rückkehr gewünscht.

Weiterhin auf Wechselunterricht und kleinere Klassen gesetzt -

auch aus pädagogischen Gründen.

Dass wir in dieser Öffnung nicht die Möglichkeit haben,

um uns um die jüngeren Schüler zu kümmern.

Die haben am meisten unter der Distanz gelitten.

Die müssten wir in kleineren Gruppen mit intensiver Betreuung

wieder in die Schule holen, in das Schulleben integrieren.

Auch hier wissen sie: Es muss viel nachgeholt werden.

Trotzdem ist die Freude am Ratsgymnasium in Münster groß.

Testen zwar unangenehm, aber mittlerweile Routine.

Fünftklässler Carlo hat die Gemeinschaft vermisst.

Als wir zu Hause gearbeitet haben, konnte man schon mal verzweifeln,

weil man die Hausaufgaben nur alleine gemacht hat.

Jetzt freut man sich, dass man das mit anderen machen kann.

Banknachbar Tom hat sich auch mit Home-Schooling angefreundet.

Ich finde das sogar bisschen besser mit dem Distanzunterricht,

weil da war es nicht so laut.

Hier geht es nicht nur um die Rückkehr,

sondern auch um die Zukunft:

In der 8. Klasse an der Gesamtschule Kamen.

Alle zwar mit eigenem Tablet, aber online im gemeinsamen Dokument.

Besser als auf ein Blatt zu schreiben,

weil man die Ideen mit anderen Leuten teilen kann.

Und man kann Leuten, die krank sind, etwas schicken.

Es gehe nicht nur um digitale Technik,

sagt Schulleiter Frank Stewen.

Sondern auch um umgestaltete, moderne Lernpläne.

Ich würde mir wünschen, dass die Schulen eine gute Vernetzung

zwischen traditionellen und digitalen Medien hinbekommen.

Und das Kerngeschäft, nämlich die Beziehungsarbeit,

so weit aufleben lassen, dass wir einen zeitgemäßen Unterricht haben.

Der die Schüler besser auf die Zukunft vorbereitet

im digitalen Sinne.

Nun hoffen die Schulen aber erst auf eine Zeit ohne Hin und Her,

eine Zeit nach Corona.

Dario Schramm macht sein Abitur

an einer integrierten Gesamtschule in Bergisch-Gladbach/NRW.

Er vertritt als Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz,

also als oberster Schülersprecher in Deutschland,

die Interessen aller Schülerinnen und Schüler.

Hallo, Herr Schramm.

Für die einen ist die Rückkehr in die Schule eine gute Nachricht,

für die anderen eher nicht.

Was ist es für Sie?

Es ist ein gutes Zeichen.

Wir sind durch die Straßen gelaufen mit offener Gastronomie.

Da haben sich viele Junge gefragt, wo sie bleiben.

Der Wunsch, wieder in die Schule zu kommen

und Klassenkameraden zu sehen.

Wir müssen erst mal den Schülern Zeit geben,

sich an die Situation zu gewöhnen.

Also erst mal keine Klausuren am Stück?

Nach Monaten zu Hause lernen können wir nicht sagen,

dass wir dauernd Leistung bringen müssen.

Viele Schüler hatten wenig sozialen Kontakt.

Die müssen sich erst mal zurechtfinden.

Die müssen sich austauschen können.

Wie kann der versäumte Stoff aufgeholt werden?

Es gibt die Diskussion um verkürzte Ferien

oder Samstagsunterricht.

Verkürzte Ferien sind sinnlos.

Wir hatten fast gar keine vernünftigen Ferien

in den letzten 15 Monaten.

Da gab es immer Homeschooling,

man konnte nie abschalten.

Wir müssen in die Schulen schauen und gucken,

wie man die Schüler unterstützen kann.

Und wir brauchen Angebote außerhalb der Schule.

Kennen Sie Mitschüler, beispielsweise in Ihrer Schule,

die in den letzten Monaten weit zurückbleiben mussten?

Diese Geschichten gibt es nicht nur in meiner Schule.

Manche mussten sich mit Geschwistern das Zimmer teilen.

Die Schüler waren zu Hause und haben versucht,

ihren Unterricht zu haben,

obwohl vielleicht das Internet schlecht war

und die Geräte gefehlt haben.

Vor diesen Schülern verneige ich mich.

Die brauchen die Schulen.

Haben sich diese Schüler, hat sich die Schülerschaft insgesamt

gesehen gefühlt von der Politik in den letzten Monaten?

Ich als Schülervertreter und das,

was ich von anderen Schülern mitbekommen habe:

Da hat man den Eindruck, man war ein Spielball.

Erst wurde geöffnet, dann wurde wieder zugemacht.

Schüler, deren Interessen und deren Wünsche und Nöte

waren nicht immer die Priorität.

Welche Lehren sollte die Politik ziehen?

Es ist wichtig,

dass man in der Zukunft alle Beteiligten an einen Tisch holt.

In der Politik wird entschieden,

aber man braucht die Perspektive der Betroffenen.

Man muss immer wieder fragen,

was das für die Schüler bedeutet.

Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz.

Viel Erfolg beim Abi!

Ein halbwegs normales Leben auch außerhalb der Schulen:

Dafür wurden überall in Deutschland Testzentren aus dem Boden gestampft.

In einem Tempo, das schon zu Beginn hätte misstrauisch machen können.

Weil Schnelligkeit vor Gründlichkeit ging,

gab es zu wenige Kontrollen.

So konnten einige Betreiber wohl die Grenzen des Erlaubten austesten.

Wie Betrügereien künftig verhindert werden sollen,

haben heute die Gesundheitsminister diskutiert.

Und wie bestehen die Corona-Testungen diesen Test?

Es waren Journalisten, die für klare Sicht sorgten.

In manchen Testzentren wurden Corona-Tests abgerechnet,

die nie gemacht worden waren - zum Schaden des Steuerzahlers.

Die Abrechnungsaffäre:

Eine Herausforderung für den Gesundheitsminister

und seine Länderkollegen.

Ihre Vorschläge:

Die Finanzämter sollen die Testzentren kontrollieren -

und auch die Kassenärztlichen Vereinigungen.

Zum einen könnte man den KVen die Möglichkeit geben,

abgerechnete Sachkosten zu vergleichen -

mit den abgerechneten Tests.

Kassenärztliche Vereinigungen kontrollieren Testzentren?

Der Chef winkt ab - zu viel Extraarbeit.

Das ist bei den vielen Tests nicht leistbar.

Die KVs haben eine originäre Aufgabe und das käme on top dazu.

Das wäre nicht leistbar.

Andere - z.B. Finanzämter,

Ordnungsämter oder die Gewerbeaufsicht.

Die Regierung verweist auf die korrekt abrechnenden Teststationen

und verteidigt die Strategie, schnell viele Tests bereitzustellen.

Testungen können Lockerungen absichern

und damit verhindern, dass Infektionszahlen steigen.

Betrug ist Betrug.

Man muss eine Balance finden, wenn man den Anspruch hat,

schnell eine Testinfrastruktur aufzubauen -

zwischen Pragmatismus und Bürokratie.

Also Fünfe gerade sein lassen, um schnelles Testen nicht zu gefährden?

Nein, finden die Grünen.

Es muss möglich sein,

ein funktionierendes Gesundheitswesen zu haben.

Und ein Krisenmanagement, was den Namen verdient

und Dinge wie eine Teststrategie schnell umsetzt.

Agil und polypragmatisch,

ohne die Kasse der Allgemeinheit auszubeuten.

Aber die Testzentren wurden an der langen Leine gelassen.

Aber das gar nicht kontrolliert worden sei, das sei falsch.

Man hat bei der Zulassung der Testzentren hingeschaut.

In Bayern wurden nicht alle zugelassen,

die sich registrieren lassen wollten.

Doch die Abrechnungsaffäre ist da.

Der Gesundheitsminister und seine Kollegen müssen nacharbeiten.

Eine mögliche Maßnahme: Pro Test soll es nicht mehr 18 Euro geben,

sondern deutlich weniger.

Betrug im Testzentrum

und die Verantwortung des Gesundheitsministers:

Dazu hat Markus Grill vom NDR diese Meinung.

Man kann Jens Spahn Vieles vorwerfen.

Übertriebene Selbstkritik gehört nicht dazu.

Gut zu sehen war das am Sonntagabend, als der Herr Gesundheitsminister

ausnahmsweise an einer Diskussion im Fernsehen teilnahm.

Den möglichen Betrug bei Corona-Schnelltest-Centern

erklärte er damit, dass es eben Kriminelle gebe.

So, als ob er damit nichts zu tun hätte.

Dabei war er es, der im März eine Testverordnung erlassen hat,

die viele förmlich als Einladung zum Betrug empfinden konnten.

Es waren keine Kontrolle vorgesehen.

Doch wenn man Spahn auf seine Fehler aufmerksam macht,

sind immer andere Schuld:

Mal die Ärzte, dann die EU oder, wenn nichts mehr hilft, die Pandemie.

Ausreden findet der Gesundheitsminister

meist schneller als ein Aerosol ein Nasenloch.

Dabei sind die Schnelltests nicht der einzige Fehlgriff.

So hat Spahn bei jenen Masken-Deals, die über CSU-Connections

zustande kamen, erstaunlich hohe Preise bezahlt.

Klar musste man unbürokratisch handeln.

Aber wenn damals alles sauber lief,

könnte er die Unterlagen dazu freigeben, wie jetzt NRW.

Stattdessen verhindert er hier wie so oft die Aufklärung.

Die für CDU-Minister untypische Neigung zur Geldverschwendung

zeigte sich auch beim teuren Weihnachtsgeschenk für Apotheker.

Die gaben Masken an Rentnerinnen und Rentner ab.

Einkaufen konnten die Apotheker die Masken für 1 bis 2 Euro,

vom Bund bekamen sie dafür aber 6.

Im Schnitt flossen dabei an jede Apotheke in Deutschland 100.000 Euro.

Je länger die Pandemie dauert,

desto klarer zeigt sich bei Spahn, was ihn auszeichnet:

Desinteresse an handwerklich solider Politik.

Die Meinung von Markus Grill.

Wir kommen zu einem Thema,

das ebenso kompliziert wie wichtig ist.

Die Richter am Münchener Bundesfinanzhof

entschieden heute über die Zukunft unserer Renten.

Lange galt in Deutschland:

Wer in die Rentenkasse einzahlt, muss diese Beiträge versteuern.

Dafür waren später auf die Rente selbst

weitgehend keine Steuern zu zahlen.

Seit 2005 ist das anders.

Seither sollen nicht mehr Rentenbeiträge versteuert werden,

sondern das, was man später ausgezahlt bekommt.

Nun das Problem: Es gibt dabei eine lange Übergangsphase.

Der Anteil des Rentenbeitrags, der beim Finanzamt versteuert wird,

sinkt seit 2005 jedes Jahr.

2025 ist er dann komplett steuerfrei.

Dafür steigt der Teil der späteren Rente, den man versteuern muss.

2005 lag er bei 50 Prozent,

von 2040 an sollen 100 Prozent versteuert werden.

So weit, so schlecht, sagen die Kläger.

Das sei verfassungswidrige Doppelbesteuerung.

Die Richter sehen das anders - für den Moment.

Karsten Böhne und Nils Crauser.

Noch eine kleine Stärkung, gleich wird es ernst.

Hans und Marianne Kirsch warten auf zwei Urteile des Bundesfinanzhofes

zur Doppelbesteuerung von Renten.

Die vermuten sie bei sich auch

und haben Einspruch gegen ihren Bescheid eingelegt.

Die Entscheidung der Richter fällt ernüchternd aus.

Bei den verhandelten Fällen, die ähnlich gelagert sind,

wurde keine Doppelbesteuerung festgestellt.

Zunächst muss man sagen, dass wir etwas enttäuscht sind,

weil die Klage abgewiesen wurde.

Aber wir haben uns zwei Musterverfahren angeschlossen,

die noch nicht entschieden sind.

Und da ja in jedem Einzelfall geprüft werden muss,

bestehen da noch Aussichten.

Der Bundesfinanzhof hat bekräftigt,

dass es keine Doppelbesteuerung geben darf.

Dass die Menschen also nicht zweimal zur Kasse gebeten werden.

Heißt konkret:

Sie müssen mindestens so viel Rente steuerfrei erhalten,

wie sie zuvor an Beiträgen aus versteuertem Einkommen einzahlten.

In Zukunft könnte es hier zu Problemen kommen.

Der BFH hat

ein verfassungsrechtliches Problem identifiziert.

Insbesondere für künftige Rentner.

Wenn es um ein solches Problem geht, muss die Finanzverwaltung prüfen

und gegebenenfalls auch reagieren.

Hausaufgaben für das Bundesfinanzministerium.

Handeln muss er beziehungsweise sein Nachfolger.

Die nächste Legislaturperiode muss beginnen mit einer Steuerreform,

die kleine und mittlere Einkommen entlastet.

Also diejenigen, die Beiträge zur Rentenversicherung zahlen.

Deshalb bin ich dafür, dass diese Entlastung

für Arbeitnehmer und Rentner Teil der Steuerreform sind.

Es kann also noch etwas dauern, bis Rentner Gewissheit haben,

dass sie nicht doppelt besteuert werden.

Bis dahin rät der Bund der Steuerzahler dazu,

sich mit dem Thema zu befassen und eventuell zu handeln.

Wir werden für Rentner Informationen herausgeben:

Wie wird diese Berechnung in Zukunft zu erfolgen haben.

Wenn man der Meinung ist, dass Doppelbesteuerung vorliegt,

muss man gegen seinen Steuerbescheid Einspruch einlegen.

Die Kirschs sind optimistisch.

Sie setzen auf die Musterklagen.

Und hoffen, dass diese dazu führen, dass sie steuerlich entlastet werden.

Bleiben noch Fragen an Kolja Schwartz

aus unserer Rechtsredaktion.

Was künftige Rentnerinnen am meisten interessiert:

Bekommen sie am Ende mehr oder weniger Geld ausbezahlt?

Die Frage kann man klar beantworten.

Künftige Rentner werden mehr im Geldbeutel haben.

Mehr, als bisher vom Gesetzgeber geplant.

Bei den heutigen Rentnern liegt keine Doppelbesteuerung vor,

aber bei den künftigen Rentnern wird das so sein.

Und Doppelbesteuerung darf nicht sein.

Es wird besonders die betreffen,

die 2014 oder später in Rente gehen.

Da liegt eine Doppelbesteuerung vor.

Auch viele Rentner,

die in den nächsten Jahren in Rente gehen,

werden davon betroffen sein.

Ist dies ein weiterer Fall, in dem ein höchstes Gericht

der Politik sagen muss, wie sie ihre Arbeit zu machen hat?

Das kann man so sehen.

Viele Experten haben vorher darauf hingewiesen.

Der Gesetzgeber hat vielleicht anders gerechnet.

Der Gerichtshof hat gesagt: "So geht das nicht."

Gesetze dürfen aber nur

durch das Bundesverfassungsgericht geändert werden.

Das Urteil heute ist eine Art Warnung.

Der Gesetzgeber soll etwas tun.

Sonst wird es verfassungswidrig.

Dann käme das Bundesverfassungsgericht in Spiel.

In der nächsten Legislaturperiode müsse man etwas tun.

Wer wie viel Rente erhält, gehört zu den harmloseren Informationen,

die der Staat in China über seine Bürger sammelt.

Die fast überall montierten Kameras dokumentieren,

wer bei Rot über die Ampel geht oder zu spät zur Arbeit kommt.

Aber das Sammeln allein reicht der Regierung nicht.

Die "Lob- oder Strafdaten" sollen entscheiden:

Wer wird belohnt mit einem Parkbesuch

oder der nächsten Beförderung?

Peking hat das wohl dreisteste

und übergriffigste Überwachungssystem der Welt.

Das bewies in der Pandemie angeblich, wie wichtig es sei,

und wurde noch mal verschärft.

Tamara Anthony.

Hier laufen alle Daten zusammen.

Die Überwachungszentrale eines Stadtbezirkes in Schanghai.

Auf 290.000 Kameras nur in diesem Viertel

haben die Mitarbeiter Zugriff - alles wird erfasst.

Unaufmerksame Autofahrer, Menschenanasammlungen -

nichts entgeht dem "Gehirn" des Stadtbezirks.

Selbst wer seinen Müll nicht richtig entsorgt, kann ermittelt werden.

Sheng Dandan hat das System mitentwickelt.

Von Überwachung mag sie nicht reden.

Den Menschen hier gibt es ein Gefühl von Sicherheit.

Es ist ordentlich und sauber.

Mithilfe von Algorithmen werden die gefilmten Inhalte verarbeitet.

Dieser Bildschirm zeigt alle Baustellen.

Die roten Punkte warnen vor Unregelmäßigkeiten.

Die Künstliche Intelligenz hat hier erkannt,

dass ein Bauarbeiter keinen Helm trägt.

In China ist die Devise:

Was technisch möglich ist, wird gemacht.

Seit Monaten gibt es in der 24-Mio.-Stadt Schanghai

keinen Corona-Fall mehr.

Dafür wurde der Datenschutz der Seuchenbekämpfung untergeordnet.

In der Überwachungszentrale haben sie jeden Corona-Verdachtsfall im Blick.

Wir installieren vernetzte Sensoren vor der Wohnung.

Wenn der Sensor an der Tür ein regelwidriges Verlassen

der Wohnung registriert, werden wir alarmiert.

Qelbinur Sidik erlebte, wie die Überwachung

für Unterdrückung und Kontrolle genutzt wird.

Sie kommt aus der Provinz Xinjiang,

gehört der muslimischen Minderheit der Uiguren an.

Heute lebt sie in den Niederlanden.

Deshalb kann sie frei reden.

In ihrer Heimat begann die Überwachung an der Haustür.

Überall in ihrer Heimatstadt Urumqi

haben Siedlungen Gesichtserkennung am Eingang.

Die Polizei kann kontrollieren, wer rein und raus geht.

Uns durfte plötzlich keiner mehr besuchen.

Nur ganz nahe Verwandte.

Ihren Besuch mussten wir uns

mit Datum, Grund und Uhrzeit genehmigen lassen.

Jeder Uigure, der Kontakt zum Ausland hat,

steht unter Beobachtung.

Wer hier die Kontrolle kritisiert, dem droht Haft.

Zurück in Schanghai.

Die meisten in China sehen den Nutzen der neuen Technik.

Vernetzte Verwaltung, bargeldlos zahlen.

China will bei Künstlicher Intelligenz Weltführer werden.

Kritik an der Überwachung ist nicht erwünscht.

Eine Reportage über das überwachte China

sehen Sie im Anschluss an diese tagesthemen.

Nun der Nachrichtenüberblick.

Der beginnt auch mit China - jetzt von Julia-Niharika Sen.

Die chinesische Führung hat die restriktive Geburtenkontrolle

weiter gelockert.

Künftig dürfen Paare bis zu drei Kinder bekommen.

Grund für die Abkehr von der Ein- und später Zwei-Kind-Politik

ist die Sorge vor einem Schrumpfen der Bevölkerungszahl.

Der Geburtenrückgang belaste langfristig das Rentensystem

und führt zu einem Mangel an Arbeitskräften, so die Führung.

Deutschland und Frankreich verlangen Aufklärung

in der Spionageaffäre um den amerikanischen Geheimdienst NSA.

Medienberichten zufolge soll Dänemark beim Ausspionieren

deutscher Spitzenpolitiker geholfen haben.

Überwachung unter Verbündeten sei nicht akzeptabel.

Das sagte Frankreichs Präsident Macron bei einer Pressekonferenz

mit Kanzlerin Merkel aus Anlass des deutsch-französischen Ministerrats.

Merkel nahm daran wohl zum letzten Mal teil,

da sie im Herbst nicht wieder kandidiert.

Die EU-Kommission hat sich für eine weitgehende Reisefreiheit

innerhalb Europas für vollständig Geimpfte ausgesprochen.

Sie sollten nicht in Quarantäne und auch keine Tests vorweisen müssen,

so die Empfehlung.

Auch Kinder von vollständig Geimpften sowie Kinder unter sechs Jahren

müssten nicht in Quarantäne.

Die Mitgliedsstaaten müssen den Vorschlägen noch zustimmen.

Die Autoindustrie hat im 1. Quartal einer Studie zufolge

schon wieder mehr umgesetzt als vor der Corona-Krise.

Sowohl die Umsätze als auch die Auto-Absätze legten zu.

Mehr dazu von Markus Gürne an der Frankfurter Börse.

Der Druck der Pandemie auf die Hersteller

hat gewaltige Sparprogramme hervorgerufen.

Und den Wandel in den Unternehmen beschleunigt.

Dieser kostet manch traditionellen Arbeitsplatz,

sichert aber Beschäftigung an anderer Stelle.

So wurden in der Automobil-Industrie

zwischen Januar und Ende März 403 Mrd. Euro umgesetzt.

Rund 35 Milliarden Euro mehr als im Vorjahresquartal

und nur rund 5,8 Milliarden weniger als im Vergleichszeitraum 2018.

Das ist auch dem Umbau auf alternative Antriebe zu verdanken.

Der Innovationsdruck in der Autoindustrie wird hoch bleiben,

vermuten Experten.

Durch schärfere staatliche Vorgaben und auch durch neue Technologien.

In Nigeria sind erneut Kinder entführt worden.

Sie wurden aus einer Schule

in der Kleinstadt Tegina im Norden des Landes verschleppt.

Die Behörden schätzen, dass die Entführer bis zu 200 Kinder

im Alter zwischen drei und 14 Jahren in ihre Gewalt gebracht haben.

In der Region wurden in den vergangenen Jahren

wiederholt Schüler entführt, um Lösegeld zu erpressen.

Teile der Südinsel Neuseelands

stehen nach schweren Regenfällen unter Wasser.

Besonders betroffen von den Überflutungen

ist die Region Canterbury.

Hunderte Häuser mussten evakuiert werden.

Unwetter hatten innerhalb von zwei Tagen

so große Regenmengen wie bislang im gesamten Jahr gebracht.

Auch die Armee ist an den Rettungsarbeiten beteiligt.

Die Tennis-Spielerin Naomi Osaka ist nach Diskussionen

über ihren Presse-Boykott bei den French Open ausgestiegen.

Die Weltranglisten-Zweite kündigte ihren Rückzug auf Twitter an.

Osaka war der Pressekonferenz mit der Begründung ferngeblieben,

dabei würde nicht auf die psychische Gesundheit Rücksicht genommen.

Osaka gab zudem an,

dass sie seit Jahren mit langen Depressionsphasen zu kämpfen habe.

Bei der Eishockey-WM hat Deutschland das dritte Spiel in Folge verloren:

Gegen die USA gab es ein 0:2.

Gekämpft, gefightet, doch am Ende ohne Punkte.

Nach torlosem ersten Drittel

kommt Deutschland gut rein in den Mittelabschnitt.

Und auch zu guten Chancen. Eisenschmidt und Reichel scheitern.

Kurz vor der zweiten Sirene

muss Holzer für zwei Minuten auf die Strafbank.

Die USA nutzen ihre erste Überzahl. Jason Robertson trifft.

Das DEB-Team geht mit einer Hypothek ins Schlussdrittel.

Deutschland kommt zwar auf ein Schussverhältnis von 33 zu 15.

Aber das Resultat heißt am Ende 0:2,

weil die USA noch ins leere Tor treffen.

Deutschland verliert das dritte Spiel in Folge.

Mit einem Sieg über Gastgeber Lettland morgen

kann es noch mit dem Viertelfinale klappen.

Dieser Stoff hat ein Imageproblem,

bringt man ihn doch als erstes mit gebrochenen Knochen in Verbindung.

Wenn ein Arm ruhig gestellt und dafür eingegipst wird.

Das hier ist Gips, ein uraltes Mineral,

mit dem schon Bauherren im alten Rom Wohnungen verschönert haben.

Doch dieser Rohstoff wird immer knapper und immer begehrter.

Deshalb gibt es Streit zwischen denen,

die Gips abbauen wollen und denen, die sich sorgen um die Natur.

Die großen Abbaugebiete liegen oft mittendrin im Grünen,

wie in Osterode am Harz, das Marco Schulze besucht hat.

* Hämmern und Hydraulik *

In der Baubranche gilt Gips als das weiße Gold.

Ganz so weit geht Uwe Schridde nicht.

Er ist Betriebsleiter von einem Harzer Gipswerk.

Er zeigt mir den 16 Hektar großen Steinbruch in Osterode im Harz.

Ließe man den Gips weg, würde alles zusammenbrechen.

Gips ist Bestandteil von Zement.

Alles, was mit Beton gebaut ist, würde nicht funktionieren ohne Gips.

Hinzukommen unter anderem Rigips-Platten und Putze.

Sie sind für den Wohnungsbau unerlässlich.

Ich lerne: Auch für Dünger, Arzneimittel und Tierfutter

wird der Rohstoff benötigt.

Hier gibt es reichlich davon, und die Qualität ist begehrt.

Das Gips-Gebirge zieht sich durch den Südharz – 100 Kilometer weit.

Der größte Teil ist bewaldet.

Deswegen sorgt der Gipsabbau hier

für Streit mit den Naturschützern.

Dieser Natureingriff zeigt, warum wir uns hier engagieren.

Da oben ist alte Buche, hier ist ein Buchenwald.

Dazwischen ist Tabula rasa, Wüste.

Das wohl eindrücklichste Beispiel,

wie die Gipskante direkt an ein Naturschutzgebiet grenzt.

Der Geologe Friedhart Knolle setzt sich seit seiner Studienzeit

für den Erhalt der Karstlandschaft ein.

Er kämpft er um jeden Hektar Wald

und bekommt Unterstützung aus der Bevölkerung.

Bernhard Ludwig hat seit Jahrzehnten einen Gips-Steinbruch als Nachbar.

Auch er sieht den Abbau kritisch:

Weil zu viel kaputtgemacht wird.

Ich kenne den Gipsbruch noch,

da war das unser Skigebiet, unser Schlittengebiet.

Jetzt ist es ein Gips-Krater.

Doch auch der wird irgendwann renaturiert.

So wie jeder Steinbruch.

Das sind die behördlichen Vorgaben, erzählt mir Uwe Schridde.

Außerdem schaffe die Gips-Industrie Ausgleichsflächen.

So wie diese Streuobst- und Kräuterwiese

mit mehr als 47 verschiedenen Pflanzenarten.

Das sehe ich als großen Vorteil für die Natur.

Und damit als vernünftigen Ausgleich

für den Eingriff, den wir vorgenommen haben.

Das sollten auch die Naturschützer anerkennen, fordert er.

Doch die tun sich schwer damit.

Zu einzigartig sei die zerstörte Karstlandschaft.

Das Bundesamt für Naturschutz hat dieses Gebiet

als einen Hotspot der Artenvielfalt ausgewiesen.

Mitten in diese Schatzkistlein werden Steinbrüche hineingehauen.

Diese Landschaft ist nicht zu renaturieren.

Es gibt viele Möglichkeiten,

Flüsse, Teiche, Moore zu renaturieren - Karst nicht.

Die Naturschützer

arbeiten auch länderübergreifend an einer Lösung des Problems.

Wir haben ein Konzept vorgelegt, wie man in den nächsten 25 Jahren

aus dem Naturgips-Abbau im Südharz aussteigen könnte.

Das liegt auf dem Tisch.

Es sieht vor,

langfristig auf recycelten oder synthetischen Gips zu setzen.

Fakt ist:

So wie bisher kann die Gips- Produktion nicht weiterlaufen.

Etwa die Hälfte des in Deutschland hergestellten Gipses fällt bald weg.

Er entsteht auch als Nebenprodukt in den Kohlekraftwerken.

Durch den Kohleausstieg muss dieser Gips ersetzt werden.

Doch womit?

Recycling-Gips gebe es zu wenig, sagt die Gips-Industrie,

und bei den künstlichen Alternativen sei man noch nicht soweit.

Wir müssen uns diese Frage stellen als Gesellschaft:

Wollen wir den Naturgips, den wir für den Siedlungsbau

und alles Mögliche brauchen, in Deutschland weiterproduzieren?

Oder wollen wir das mit einem Schaden für das Klima

von weit herholen?

Der Gipsabbau im Südharz bleibt ein Thema mit Sprengkraft.

Bleibt das schöne Wetter - mit Claudia Kleinert.

Es wird warm bleiben.

Bis zum 6. Juni ziemlich sicher.

Aber sonnig und trocken nicht.

Es kommen Schauer und Gewitter.

Aber heute ein fantastischer Blick auf die Alpen.

Ein schöner blauer Himmel, kaum eine Wolke.

Meist nur lockere Quellwolken.

Das bleibt nicht die ganze Zeit.

Morgen ist Sommeranfang.

Wir starten deutlich trockener als im letzten Jahr.

Wo die Karte rot ist, war es sehr trocken.

Etwas Regen kommt die nächsten Tage dazu.

In der Nacht ist es erst mal klar und trocken.

Morgen scheint verbreitet die Sonne.

Nur Richtung Oder und Neiße kann es einzelne Schauer geben.

Ansonsten viel Sonne.

Mittwoch erste Schauer und Gewitter im Westen.

Am Donnerstag dann verbreitet.

Das waren die tagesthemen.

Hier geht's weiter mit der schon erwähnten Reportage

"China: Überwachungsstaat oder Zukunftslabor?".

Um 0.20 Uhr bringt Sie Susanne Stichler im nachtmagazin

auf den neuesten Nachrichtenstand.

Wir sind morgen wieder für Sie da. Bis dahin, tschüss.

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