tagesthemen Sendung vom 26.02.2022, 23:38 Uhr
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (26.02.2022)
Heute im Studio: Aline Abboud
Guten Abend,
Tag drei im Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Bevor wir in die Ukraine blicken, schauen wir nach Brüssel und Berlin.
Die Liste der Sanktionen gegen Russland wird stündlich länger.
Nun wurde bekannt, die Bundesregierung
will den deutschen Luftraum für russische Maschinen sperren.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erklärt,
man wolle Putin darin hindern, seinen Krieg zu refinanzieren.
Man werde russische Banken aus SWIFT ausschließen.
So würde es ihnen schwerfallen, am weltweiten Geschäft teilzunehmen.
Es werde das Vermögen von Russlands Zentralbank blockiert,
damit sie ihr Guthaben nicht einsetzen kann.
Wir wollen Putin daran hindern,
staatliche Rücklagen für die Kriegsfinanzierung zu nutzen.
Wir blockieren das Vermögen der russischen Zentralbank.
Ihre Transaktionen werden eingefroren.
Wir nehmen der Zentralbank die Möglichkeit,
ihre Guthaben international einzusetzen.
Markus Preiß in Brüssel.
Sie haben das Statement verfolgt.
Was soll das im Detail funktionieren?
Was erhofft man sich davon?
Die wichtigste Botschaft ist: SWIFT ist dabei.
Es gab wohl noch Diskussionen.
Man konnte die Folgen nicht abschätzen.
Man wollte keine Finanzkrise riskieren.
Deshalb beginnt man bei größeren Banken.
Die schneidet man ab.
Der zweite Punkt ist der interessanteste.
Russland hat viele Währungsreserven.
Man hat mal gesagt, man brauche kein Geld aus dem Ausland.
Das will man entwerten.
Man blockiert das Geld bei der Zentralbank.
Banken und Finanzinstitute im Westen dürfen keine Zahlungen annehmen.
Die Hauptstadt Kiew ist weiter umkämpft.
Aber, laut Präsident Selenskyj ist sie unter ukrainischer Kontrolle.
Wir sehen und hören von russischen Truppen,
die in das Land einmarschieren, ukrainischen, die dagegen ankämpfen.
Wir sehen und hören von Zehntausenden Ukrainern,
die verzweifelt flüchten, an den Grenzen festhängen.
Wir sehen und hören aber auch die Stimmen jener weltweit,
die auf die Straße gehen - gegen den Krieg.
Auch wenn die Bundesregierung heute eine Kehrtwende gemacht hat
und jetzt doch Waffen an die Ukraine liefern will:
Es bleibt das unangenehme Gefühl,
der Invasion vorwiegend tatenlos zuschauen zu müssen.
Birgit Virnich.
Kiew, heute Abend.
Menschen im Keller einer Schule im Stadtteil Otradny.
Diese Bilder erreichen uns vor ein paar Stunden.
In dieser Nacht bringen sich Tausende Familien
in Schutzräumen in Sicherheit aus Angst vor russischen Bombardements.
Mit eigenen Augen hab ich sie gesehen, die Raketen.
Ich bin in Panik hergelaufen, weil ich wahnsinnig Angst hatte.
Es ist Tag drei des Krieges.
Kiew - auch heute wieder im Fokus der russischen Angriffe.
In Kiew sind schwere Gefechte, vor allem am Stadtrand.
Alle, die nicht kämpfen können, Kinder und Frauen und Alte,
verlassen das Land.
Die, die kämpfen können, bleiben und verteidigen das Land.
Viele Ukrainer kehren aus dem Ausland zurück.
* Explosion *
Bislang hat die ukrainische Armee nach eigenen Angaben
einen russischen Einmarsch in Kiew verhindert.
Doch auch heute wurden zivile Ziele getroffen -
wie dieses Wohnhaus nahe dem Flughafen Schuljany.
Laut Kiewer Behörden war es ein russischer Raketenangriff.
Viele Wohnungen sind stark beschädigt.
Bisher haben wir sechs Verletzte gefunden.
80 Menschen wurden evakuiert, wir suchen nach Verletzten.
Nachdem die Behörden vor weiteren Angriffen gewarnt hatten,
versuchen immer mehr Menschen, die Stadt zu verlassen.
Ich hätte nie gedacht, dass ich so einen Horror erlebe.
Auch in der Nähe des Regierungsviertels in Kiew
sollen Schüsse zu hören gewesen sein.
Bürgermeister Vitali Klitschko verlängerte die Ausgangssperre.
Laut Klitschko gibt es keine größere russische Militärpräsenz in Kiew.
Allerdings seien einzelne Gruppen von russischen Kämpfern aktiv.
Der Kreml kündigte eine Ausweitung seiner Militäroffensive an.
Im Staatsfernsehen hieß es:
Die ukrainische Seite
hat sich gegen einen Verhandlungsprozess entschieden.
Darum wurde allen Abteilungen der Befehl erteilt,
die Offensive in alle Richtungen fortzuführen.
Dem widerspricht Präsident Selenskyj.
Die Ukraine habe Verhandlungen nicht prinzipiell abgelehnt.
Selenskyj richtet sich wieder mit einer Botschaft an sein Volk
und ruft zum Widerstand auf.
Zudem richtet er sich erneut auf Russisch
an die Bevölkerung Russlands.
Je schneller ihr der Regierung sagt, dass der Krieg gestoppt werden muss,
desto mehr eurer Leute bleiben am Leben.
Wir sehen, dass es Proteste eurer Bürger gegen den Krieg gibt.
Die Lage bleibt angespannt.
"Die Nacht wird schwierig",
schrieb Vitali Klitschko gerade bei Telegram.
Unsere Korrespondentin Ina Ruck
ist in Czernowitz im Südwesten der Ukraine.
Die Stadt ist voller Geflüchteter, was erleben Sie dort?
Die Stadt ist deshalb voller Geflüchteter,
weil sie nah an der Grenze zu Rumänien liegt.
Eines der Länder, in das viele fliehen wollen.
Wir erleben hier eine große Welle von Hilfsbereitschaft,
teils selbstorganisiert.
An Bäumen hängen Schilder, wo Menschen Unterkunft anbieten.
Viele Menschen öffnen ihre Wohnungen, kochen Essen, verteilen Kaffee.
Zugleich ist der Krieg, der von hier weit entfernt ist,
in allen Köpfen.
Ein junger Mann sagte uns,
er wolle am liebsten sofort kämpfen bei den freiwilligen Brigaden.
Aber sein Vater lasse ihn nicht.
Es ist keine fröhliche Stimmung.
Obwohl die Stimmung friedlicher ist als das,
was wir aus anderen Städten erlebt haben.
Aus der Ukraine hören wir, dass schon 3500 russische Soldaten
getötet oder verletzt und viele in Kriegsgefangenschaft sein sollen.
Kann man diesen Meldungen glauben?
Man muss in einem Krieg vorsichtig sein,
jede Seite veröffentlicht ihre Zahlen.
Wir gehen aber von hohen Verlusten Russlands aus.
Große Flieger wurden abgeschossen.
Es gibt unabhängige Rechercheure, die nachforschen.
Und es gibt Videos von Kriegsgefangenen.
Junge Männer aus Russland, die in diesen Videos erzählen,
dass sie nicht wussten, dass es in einen Krieg geht.
Sie glaubten, sie würden in ein Manöver geschickt.
Das taucht hier in den Netzwerken auf.
Auch deshalb sagen viele Leute:
Nicht die Russen sind unser Feind, sondern Russland, Präsident Putin.
Ina Ruck, vielen Dank.
Von der Westgrenze der Ukraine gehen wir weiter nach Moskau.
Zu unserem Korrespondenten Demian von Osten.
Was kommt an Informationen über den Krieg überhaupt
bei der russischen Bevölkerung an?
Erstaunlich wenig.
Wenn wir sehen, was das russische Staatsfernsehen berichtet,
unterscheidet sich das massiv von dem, was in der Ukraine passiert.
Es wird immer noch
von einer begrenzten Sondermilitäroperation gesprochen.
Es gibt keine Informationen über Kämpfe in Kiew.
Es gibt keine Informationen über gefallene russische Soldaten
oder über zivile Opfer, außer zivile Opfer im Donbass.
Der Krieg, der Einmarsch in die Ukraine,
wird dargestellt als kleine Militäroperation.
Um die neu anerkannten Gebiete Lugansk und Donezk
militärisch zu unterstützen.
Nur unabhängige Medien berichten das anders.
Einige wenige gibt es noch.
Auf die nimmt der Druck zu.
Die Medienaufsicht hat diese Medien aufgefordert:
Das Wort Krieg und Einmarsch
nicht mehr im Zusammenhang mit der Ukraine zu gebrauchen.
Sonst droht die Sperrung.
Das ist ein massiver Versuch,
die Berichterstattung auf Linie der Regierung zu halten.
Jetzt sollen auch Waffen aus Deutschland
an die Ukraine geliefert werden.
Wie wird das in Russland bewertet?
Es gab noch keine hochrangigen Kommentare.
Die Sprecherin des Außenministeriums sagte:
Es sei ein weiterer Beleg dafür,
dass der Westen nicht an einer Lösung interessiert sei.
Im Vorfeld hatte Präsident Putin massiv davor gewarnt,
dass der Westen sich einmischt.
Er hat das nie konkretisiert, aber er hat mit Folgen gewarnt,
die die Länder, die sich einmischten, nie zuvor gesehen hätten.
Das wurde als mögliche nukleare Drohung interpretiert.
Auf der anderen Seite ist für Russland das innenpolitische Risiko:
Dass Bilder von verwundeten oder getöteten Soldaten
in die Öffentlichkeit gelangen.
Das könnte die öffentliche Meinung zu dem Krieg massiv verändern.
Demian von Osten, vielen Dank.
Wir haben es angesprochen:
Jetzt soll es doch Waffen aus Deutschland für die Ukraine geben.
Und die Bundesregierung änderte auch ihre Meinung
zum Zahlungssystem SWIFT.
Sie will Russland nun doch vom SWIFT-System abkoppeln,
mit den Staaten der EU, wie wir schon gehört haben.
Auf der Straße ändert sich die Meinung nicht.
Die Wut der Menschen über den Überfall wird höchstens stärker,
die Zahl der Demonstranten seit dem Einmarsch Putins größer.
Weltweit fordern Hunderttausende ein Ende des Krieges
und zeigen ihre Solidarität - in blau-gelb.
Tom Schneider.
Sie stehen fast rund um die Uhr vor der russischen Botschaft in Berlin:
Demonstranten, die gegen Präsident Putin
und für Solidarität mit der Ukraine demonstrieren.
Am Mittag mischt sich Litauens Präsident Nauseda unter die Menge,
fordert größtmöglichen Beistand mit der Ukraine.
Die Ukrainer kämpfen für ihren Frieden,
aber sie kämpfen auch für unseren Frieden, in ganz Europa.
Deshalb müssen wir uns vor Augen halten,
was dieses Land anrichtet, was Putin anrichtet.
Die EU-Anrainer Russlands sind besorgt,
so die Nachricht an Kanzler Scholz.
Neben dem litauischen Präsidenten
war auch Polens Ministerpräsident Morawiecki zu Gast im Kanzleramt.
Ihr Aufruf:
Deutschland müsse deutlich mehr militärisch unterstützen
als die bisher zugesagten 5000 Soldatenhelme.
Das ist ein Witz.
Das muss ein Witz sein.
Wir müssen wirkliche Unterstützung für die Ukraine liefern,
wirkliche Hilfe für das ukrainische Volk.
Friedensappelle seien zu wenig, so die Botschaft vieler EU-Partner.
Nur scharfe Sanktionen gegen Russland würden helfen.
Etwa ein Ausschluss aus dem Zahlungssystem SWIFT,
um Geldströme nach Russland zu unterbrechen.
Am Vormittag hatte Italiens Regierung Unterstützung dafür angedeutet:
Regierungschef Draghi: nicht mehr an der Seite der Bundesregierung.
Auch die Opposition in Deutschland hat ihre Haltung dazu überdacht.
Die Zivilbevölkerung ist massiv in Mitleidenschaft gezogen.
Deswegen sind wir der Meinung, dass SWIFT auf den Tisch gehört.
Es wäre gut, wenn die Regierung es schnell entscheidet.
Und nicht dem Eindruck Vorschub leistet,
der Bremser in Europa zu sein.
Zwei Bundeswehrschiffe sind Richtung Ostrand
des NATO-Bündnisgebiets unterwegs.
Am Nachmittag fällt ein einschneidender Regierungsbeschluss:
Außenministerin Baerbock und Vizekanzler Habeck verkünden:
In Deutschland produzierte, militärische Verteidigungswaffen
würden an die Ukraine geliefert.
Per Twitter wird Kanzler Scholz deutlicher:
1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen
würden von Deutschland in die Ukraine geschickt.
Am Abend werden Maßnahmen im Flugverkehr bekannt:
Auch der deutsche Luftraum wird für russische Maschinen gesperrt.
Die Lufthansa kündigt an,
nicht mehr in den russischen Luftraum zu fliegen.
Der Umgang der Bundesregierung mit Russland hat sich gewandelt.
Der Ausschluss russischer Banken aus dem Zahlungssystem SWIFT
ist ein deutliches Zeichen.
Über den Kurswechsel der Bundesregierung
die Meinung von Stephan Stuchlik vom WDR.
Die Bundesregierung hat heute eine 180-Grad-Kehrtwende vollzogen.
Sie beschließt direkte Waffenlieferungen an die Ukraine.
Gut so, wir stellen uns auf die richtige Seite.
Und es ist ein historischer Schritt.
Es sollte auch das Ende einer deutschen Politik sein,
die Solidarität nicht erklärt, sondern lebt.
Und die nicht nur Haltung vorgibt,
sondern sich Haltung etwas kosten lässt.
Ich hoffe, es ist das Ende einer Welt,
in der Deutschland Außenpolitik durch Wirtschaftspolitik ersetzt hat.
Warum ich so wütend bin?
Weil ich glaube, dass das spät, wenn nicht zu spät kommt.
2014 hat Putin die Krim annektiert und ließ die Ostukraine überfallen.
Was war Deutschlands Reaktion?
Die Bundesregierung unter Angela Merkels Führung
bringt die Pipeline Nord Stream 2 auf den Weg.
Die das Opfer des Angriffs, die Ukraine, weiter schwächt.
Wir verkaufen ein Fünftel unserer Gasspeicher
an Tochtergesellschaften von Gazprom.
Welche Botschaft kam im Kreml an?
Im Zweifel ist den Deutschen das Geschäft näher als die Überzeugung.
Wer das nicht glaubt, möge sich das Geeier der SPD
und des Kanzlers ansehen, bis man Nord Stream 2 gestoppt hat.
Auch Deutschlands Bedenken, Russland aus SWIFT auszuschließen,
kann ich nur schwer nachvollziehen.
Putins Angriff gilt der ganzen westlichen Welt,
das ist kein leeres Gerede.
Die bittere Wahrheit:
Diesem Angriff entgegenzutreten wird die Börsen Geld kosten,
die Regierung Wählerstimmen und uns alle Wohlstand.
Wer den Preis für zu hoch hält, möge sich daran erinnern:
Viele Ukrainer kostet er das Leben.
Die Meinung von Stefan Stuchlik.
Während über Sanktionen und Waffenlieferungen diskutiert wird,
verlassen viele Familien die Ukraine.
Seit Donnerstag sind nach UN-Angaben fast 116.000 Menschen geflüchtet.
An den Grenzübergängen kamen viele zu Fuß an.
Es bildeten sich lange Autoschlangen.
Wie an der Grenze zu Polen, wo die meisten Flüchtlinge ankommen.
Aber auch in der Slowakei treffen immer mehr Menschen
aus der Ukraine ein.
Andere machen sich aus westlichen Staaten auf und hoffen,
dort Verwandte in Empfang zu nehmen.
Andre Bertold berichtet aus Ubl'a, einer Stadt direkt an der Grenze.
Für Petro Salyk heißt es warten.
Nonstop ist er aus Frankfurt/Main
in die Slowakei an die Grenze zur Ukraine gefahren - 1400 km.
Seine Frau ist mit den beiden Kindern in der Ukraine.
Sie ist auf der Flucht und auf dem Weg zum Übergang in Ubl'a.
Die stehen zwei Kilometer weg vom Grenzübergang.
Es bewegt sich nichts, die Kinder sind ... angespannt.
Es gibt keine Toiletten, kein richtiges Essen.
In der Slowakei kommen täglich mehr Flüchtlinge an.
7500 waren es am ersten Tag, gestern 10.000,
heute sollen es noch mehr gewesen sein.
Die ukrainischen Grenzbehörden lassen nur Frauen und Kinder einreisen.
Doch auch sie reihen sich teils kilometerweit.
Deshalb können die Ukrainer mit jeglichem Ausweisdokument ausreisen.
Wir wollen zusätzliche Hotspots eröffnen.
Neben den normalen Grenzübergängen
sollen neue Kontrollstellen entstehen.
Wir hoffen, dass wir so den Andrang besser bewältigen können
und mit den zusätzlichen Kontrollen die Wartezeiten verkürzen.
Auf slowakischer Seite versuchen sie, an der Grenze Chaos zu verhindern.
Der Grenzort Ubl'a ist weiträumig abgesperrt.
Militär, Polizei und Feuerwehr regeln das Geschehen.
Vor dem Ort stauen sich die Wagen,
deren Fahrer Mitfahrgelegenheiten anbieten.
Es sind Verwandte, Freunde, aber auch freiwillige Helfer.
Im Ort wurde eine Flüchtlingsunterkunft geschaffen.
Es ist improvisiert, alle packen an.
Die Regierung will Plätze für 50.000 Flüchtlinge schaffen.
Dazu kommen die Angebote aus der Bevölkerung.
Die kleine Slowakei zeigt sich solidarisch.
Es ist Abend.
In Ubl'a kommen weiter Frauen und Kinder an.
Nur die Familie von Petro Salyk ist noch nicht dabei.
Die Stimmung ist fast am Ende.
Die Kinder schaffen es nicht mehr.
Er will durchhalten, egal, wie lange es dauert.
Mit Geduld, Kraft und Solidarität:
Sie versuchen, die große Aufgabe am kleinen Grenzübergang zu bewältigen.
Wenn Sie den Menschen helfen wollen, können Sie spenden:
Fehlt noch der Blick aufs Wetter.
Claudia, wie wird der Sonntag?
Sehr sonnig.
Aber nicht sehr warm.
Die Nächte werden kalt.
Auch am Tag gibt es nur 10 bis 11 Grad.
Die Temperaturen gehen hoch.
Aber sie bleiben bei den erwarteten Temperaturen.
Wir liegen unter Einfluss eines Hochdruckgebietes.
Das zieht nach Osten.
Am Dienstag gibt es eine Front mit dichten Wolken.
Dann wieder blauer Himmel und Sonnenschein.
Nachts bilden sich Nebelfelder.
Es kann an den Flüssen kompaktere Nebel geben.
Nach dem Auflösen wird es sonnig.
In den nächsten Tagen viel Sonne.
Erst am Dienstag aus Nordwesten Wolken.
Das war's von uns.
Hier geht's weiter mit dem Wort zum Sonntag und Gedanken darüber,
wie man in Kriegszeiten nicht machtlos ist.
Wir sind morgen wieder für Sie da, dann mit Caren Miosga.
Tschüss.
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