tagesthemen vom 06.01.2022, 21:45 Uhr - Unruhen in Kasachstan: Russland sichert Unterstützung zu, Notfallpläne der Kommu
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Herzlich willkommen zur Live- Untertitelung des NDR (06.01.2022)
Heute im Studio: Ingo Zamperoni
Guten Abend.
Erst Mitte Dezember beging das Land
den 30. Jahrestag seiner Unabhängigkeit von der Sowjetunion.
Doch die Schlagzeilen, die uns aus Kasachstan erreichen,
zeigen, dass sich eine Menge Frust und Unmut aufgestaut haben muss.
Offensichtlich geht es bei den Ausschreitungen
um mehr als nur die gestiegenen Gas-Preise.
Die waren der auslösende Funke für die brenzlige Lage.
Bei den Protesten in der Metropole Almaty
sollen Dutzende ums Leben gekommen sein, Hunderte verletzt.
Nun schickte Russland auf Bitten von Präsident Tokajew
Soldaten ins Nachbarland, um die Situation zu beruhigen.
Kaputte Autos, ausgebrannte Fassaden, zerstörte Gebäude.
Das ist die Residenz des kasachischen Präsidenten -
nach einer Nacht gewalttätiger Proteste.
Die Wirtschaftsmetropole Almaty wirkt wie in einem Bürgerkrieg.
Gewalt auch von der anderen Seite:
Heute früh eröffneten Sicherheitskräfte das Feuer.
* Schüsse *
Die Behörden gaben später bekannt,
Dutzende Protestierende seien getötet worden.
Wie viele, sagt niemand.
Mindestens 18 Polizisten und Soldaten kamen um.
Der Präsident spricht von Terrorismus.
Als er gesagt hat, wir seien Terroristen,
hat mich das beleidigt.
Wir sind keine Terroristen, wir haben demonstriert.
Heute war kaum jemand auf den Straßen.
Und wenn, dann in Angst - manche mit Angst vor beiden Seiten.
Ich hätte nie gedacht, dass es bei uns solche Menschen gibt.
Wir sind nicht aus dem Haus, haben vor Angst nicht geschlafen.
Kasachstan ist reich an Rohstoffen,
doch bei der Bevölkerung kommt vom Reichtum wenig an.
Korruption ist ein Problem.
Auslöser der Proteste
war eine Verdopplung der Treibstoffpreise.
Die erst friedlichen Demos eskalierten schnell.
Präsident Tokajew rief gestern ausländische Verbündete um Hilfe.
Kasachstan ist Teil des russisch geführten Militärbündnis OVKS.
Dazu gehören:
Die ersten Einheiten aus Russland machten sich heute früh auf den Weg
Richtung Kasachstan, darunter Luftlandetruppen.
Diese Bilder veröffentlichte das russische Verteidigungsministerium.
Gemeinsam mit Militärs anderer Länder sollen die russischen Soldaten
als Friedenstruppen die Lage stabilisieren.
Ina Ruck in Moskau:
Wie ist das einzuschätzen, dass so schnell militärischer Beistand
von außen nach Kasachstan kommt, vor allem von Russland?
Das war eine Überraschung.
Man hatte nicht gerechnet, dass Kasachstan Russland um Hilfe bittet.
Russland gefällt das natürlich.
Es gibt einen Hebel ins Land.
Jetzt gibt es mehr Einfluss.
Trotzdem hat man Sorgen vor den Demonstranten.
Wie wird das weitergehen mit den Demonstrationen?
Das ist schwer zu sagen.
Wir kommen nicht rein ins Land.
Die Telefone sind auch abgeschaltet.
Aber die Menschen scheinen verängstigt.
Der Unmut wird nicht weggehen.
Ja, die Preise werden gesenkt.
Aber die Korruption ist nicht verschwunden.
Der Unmut wird bleiben.
Morgen kommen Bund und Länder erstmals 2022 zusammen,
um über den Corona-Kurs zu beraten:
Vor allem mit Blick
auf die rasant steigenden Infektionen wegen Omikron.
Recht sicher ist:
Quarantäne- und Isolationszeiten sollen verkürzt werden,
um kritische Infrastruktur am Laufen zu halten.
Damit es auch bei starker Virus- Verbreitung noch genug Personal
in Krankenhäusern gibt und Strom- und Wasserversorgung gesichert sind.
Erst kürzlich sollten die Bundesländer
ihre Krisenpläne für diese Bereiche überprüfen.
Tobias Reckmann hat sich in Ratingen in NRW umgesehen,
wie es um die Notfallpläne steht.
Zwei Minuten - so viel Zeit haben sie zum Ausrücken.
Das ist Vorgabe.
Heute ist es nur eine Übung.
Aber auch echte Einsätze konnten sie während der Pandemie
personell bislang gut stemmen, trotz vieler Ausfälle.
Wir hatten 200 Fälle über die Gesamtzeit.
Die haben uns nie ins Schleudern gebracht,
weil sie über die Zeit verteilt waren.
Wir hatten immer Ressourcen vorgeplant.
Damit das so bleibt, wird täglich getestet.
Obwohl hier fast alle geboostert sind.
Eine Mannschaft ist jeweils im Dienst, die andere hat frei.
Begegnungen beim Schichtwechsel soll es nicht geben.
Der Rettungsdienst ist ins Obergeschoss gezogen -
mit eigener Küche.
Weg von der Feuerwehr, damit die Teams unter sich bleiben.
Omikron verschärft die Lage noch.
Die Anzahl der Kollegen, die morgens in Bereitschaft sind
für den Fall, dass Kollegen ausfallen:
Die erhöhen wir, um mehr Ausfallsicherheit zu erzeugen.
Für Einsatzfähigkeit sorgt das eigene Notstromaggregat.
Autark sind sie aber selbst damit nicht.
Wir kommen an Grenzen,
wenn Notstromaggregate nicht mehr betankt werden können.
Oder wenn die Wasserversorgung längerfristig gestört wäre.
Für diese Versorgung sind sie verantwortlich.
In der Leitwarte der Ratinger Stadtwerke arbeiten die Mitarbeiter
mit 2G, Maskenpflicht und Minimalbesetzung.
Wie Sie auf den Monitoren sehen, haben wir völlige Transparenz
über die 1000 Anlagen im Strom-, Gas- und Wasserbereich.
Das ist das Auge in unser Netz.
Wir stellen die Versorgung von 90.000 Einwohnern sicher.
Sollte die Leitwarte wegen Personalmangels ausfallen,
wären die Stadtwerke blind.
Keine Störung im Netz, kein Fehler würde bemerkt.
Damit das nicht passiert, haben sie noch ein Ass im Ärmel.
In einem separaten Gebäude steht eine Not-Leitwarte:
Kaum größer als ein Abstellraum.
Im Pandemiegeschehen könnte es passieren,
dass wir die normale Leitwarte isolieren müssten.
Im negativsten Fall würde sie mit Infizierten besetzen.
Dann hätten wir hier eine Ausweichmöglichkeit.
Früher oder später wird Omikron sie treffen.
Aber in Ratingen sind sie überzeugt, auf jede Lage vorbereitet zu sein.
Auch wenn sie ihre Krisenpläne am liebsten nie anwenden würden.
Die Sorge vor personellen Engpässen bei der Polizei oder in Kliniken:
Eines der großen Themen der Bund-Länder-Runde morgen.
So sehen dessen Pläne vor,
Quarantäne- und Isolationszeiten zu verkürzen.
Darum geht es auch im ersten Deutschlandtrend des neuen Jahres.
Claudia Müller in Köln,
was denken die Menschen über diese Pläne?
Die Pläne sind seit einigen Tagen in groben Zügen bekannt.
Daher konnten wir das abfragen, ohne Details zu kennen.
Die Grundidee findet Anklang.
Das soll Gesundheitsämter entlasten.
Falls die Zahlen so hoch sind,
soll nicht ein Großteil der Bevölkerung in Isolation gehen.
Karl Lauterbach hat angekündigt, dass Verschärfungen kommen müssen.
Weitere Kontaktbeschränkungen, um der "schweren Welle zu begegnen".
Sieht das die Bevölkerung ähnlich?
Wenn wir nach den geltenden Maßnahmen fragen:
Anfang Dezember gab es einen Rückenwind für stärkere Maßnahmen.
Das sehen wir in der aktuellen Lage nicht.
60 % sagen, sie haben Sorge,
dass das gesellschaftliche Leben zurückgefahren wird.
Das Management der Corona-Pandemie ist eine der Aufgaben,
mit denen die neue Bundesregierung konfrontiert ist.
Außenpolitisch ist Krisenmanagement gefragt,
wie im Ukraine-Konflikt.
Wie blicken die Deutschen darauf?
In den nächsten Tagen stehen diplomatische Treffen an.
Es könnte eine Wiederbelebung des Normandieformats sein,
Deutschland und Frankreich mit der Ukraine an einem Tisch.
Sanktionen stehen im Raum.
Die USA und die EU sagen, sie sind zu einer Verschärfung derer bereit,
sollte es zu weiteren Eskalationen kommen.
Das sehen die Deutschen gemischt.
Russland unter Druck setzen, dort wird ein Projekt genannt:
Nord Stream 2.
Die Pipeline ist fertig, aber noch nicht in Betrieb.
Russland übt daran Kritik.
Die Deutschen wollen daran festhalten.
Wenn wir auf das ganze Land Russland gucken,
hat das Land Vertrauen verloren.
17 % sagen, das ist ein vertrauenswürdiger Partner.
Die USA wird anders bewertet.
Seit Bidens Amtsantritt findet die Mehrheit der Deutschen
die USA wieder vertrauenswürdig.
Alle Informationen zum Deutschlandtrend
unter tagesschau.de.
Danke, Claudia Müller.
Danke nach Hamburg.
Das Ansehen der USA mag hierzulande wieder gestiegen sein,
erholt hat es sich nicht.
Das hat viel mit dem zu tun,
das 2021 bei uns das Bild der USA zutiefst erschüttert hat:
Der Sturm auf das Kapitol
durch hasserfüllte Anhänger von Präsident Trump.
Ein Mob, der eine zentrale Säule der liberalen Demokratie
umstürzen wollte:
Die friedliche Übergabe der Macht.
Fünf Menschen kamen ums Leben, Dutzende wurden verletzt,
zahllose sind traumatisiert.
Wie auch der Kongress-Abgeordnete,
den Claudia Buckenmaier ein Jahr danach getroffen hat.
Der Abgeordnete Mike Quigley erinnert sich.
Der Demokrat saß auf der Empore im Repräsentantenhaus fest.
Die Sitzung, die Biden zum Präsidenten küren sollte: gestoppt.
Sicherheitskräfte verbarrikadieren die Tür.
Nur eine Art Anrichte und ihre Waffen als Schutz.
Ich sah runter.
Meine Hand lag auf einer Schulter, die Person zitterte.
Es war ein Polizist.
Sie hatten genauso Angst wie wir.
Kein beruhigendes Gefühl für den Politiker.
Die Polizisten sagten uns,
bleibt unten, legt euch hin, geht rüber an die Wand.
Kein typischer Tag im Kongress.
Quigley hörte, wie US-Präsident Trump seinen Anhängern sagte:
"Wir gehen zum Kapitol, ich werde bei euch sein."
Diese Menschen hier folgten Trump.
Sie glaubten an seine Rede vom Wahlbetrug.
Leute, die heute angeklagt sind, sagen:
Sie taten nur, was der Präsident ihnen sagte.
Ich dachte, dieser Präsident hat 20.000 Leute auf mich losgelassen.
Das Kapitol, unzureichend geschützt, eine gewaltbereite Masse, Bewaffnete.
Sie sind eine Bedrohung für Politiker, ihre Angestellten,
für alle, die im Gebäude sind - niemand kann sich sicher fühlen.
Ich weiß, dass es nicht richtig ist.
Aber ich überlegte, was ich als Waffe nutzen könnte.
Es ist seltsam und traurig, ich wollte nicht wehrlos sein.
Im Sinne von: "Okay, greift uns an."
Ich war wütend.
Ich wollte nicht, dass sie ihren Willen bekommen.
Verletzte Soldaten und Polizisten, bis heute traumatisiert.
Eine Trump-Anhängerin wird erschossen.
Ein Schaden in Millionenhöhe.
Dennoch wird der Angriff heute von Quigleys republikanischen Kollegen,
die mit ihm Angst hatten, verharmlost.
Bin ich überrascht, dass 20.000 Leute bereit sind, so was zu tun?
Nicht wirklich.
Aber dass eine Partei das akzeptiert und dazu ermutigt:
Das bedeutet, dass es wieder geschehen könnte.
Der Abgeordnete aus Chicago will nicht in Pessimismus verfallen.
Zuerst müsse man erkennen, wie schlimm etwas sei -
dann könne man etwas tun.
Aber dafür müssten beide Parteien gemeinsam handeln.
Die Aufarbeitung dieses Tages, die politische und die strafrechtliche,
ist ein wichtiger Schritt.
Sie wird die USA noch Monate beschäftigen.
Aber der heutige Tag stand im Zeichen des Gedenkens
und der klaren Worte.
Sowohl von Vizepräsidentin Harris
als auch dem amtierenden Präsidenten.
Joe Biden erwähnte dabei nie den Namen Donald Trump.
Das Wichtigste fasst Kerstin Klein zusammen.
Am Kapitol heute alles friedlich.
Das Gedenken drinnen fällt klein aus – v.a. wegen der Pandemie.
Doch die Warnungen von Präsident und Vizepräsidentin
könnten nicht kraftvoller sein.
Der ehemalige Präsident
hat ein Netz aus Lügen gesponnen rund um die Präsidentschaftswahl.
Weil er Macht über Prinzipien stellt
und sein Eigeninteresse über die Interessen Amerikas.
Weil ihm sein Ego wichtiger ist als unsere Verfassung.
Sowohl er als auch Vize-Präsidentin Harris machen klar:
Hier geht es nicht nur um die Ereignisse eines Tages –
hier geht es um den Fortbestand von Amerikas Demokratie.
Was sie schwächen und zerstören wollten, war nicht nur ein Gebäude.
Sie griffen die Institutionen an:
Die Werte und Ideale, ...
für die Generationen demonstriert und Blut vergossen haben.
Wie zerstritten das Land, seine politische Klasse ist –
selbst bei der Schweigeminute im Kongress ist das zu sehen.
Viele republikanische Abgeordnete bleiben dem Gedenken heute fern.
Amerika sei kein Land von Königen und Autokraten, sagte Biden heute.
Es regiere das Volk - durch Wahlen.
Doch seine Rede machte klar:
Selbstverständlich ist das nicht mehr.
Wie vor einem Jahr
steht Claudia Buckenmaier vor dem Kapitols-Gebäude.
Haben Sie den Eindruck,
dass die Risse im Land mittlerweile kleiner geworden sind?
Es gab diese Hoffnung nach dem 6. Januar.
Da waren sich beide Parteien einig:
Diesen Sturm auf das Kapitol muss man verurteilen.
Heute scheinen die Risse noch tiefer geworden.
Trumps Lügen zum Wahlbetrug
werden von mehr Menschen geglaubt als vor einem Jahr.
Auch republikanische Politiker wiederholen diese Lüge regelmäßig.
Ich kann mir schwer vorstellen, wie die Lager sich versöhnen können.
Wie deuten Sie diese Positionierung
gegenüber seinem Vorgänger Trump von Präsident Biden an diesem Jahrestag?
Das war sehr deutlich.
Er trat nicht als Versöhner auf.
Er machte deutlich, wo er die Verantwortung sieht.
Er glaubt nicht mehr, zu Trumps Anhängern durchdringen zu können.
Er hat viel stärker für seine Anhänger gesprochen.
Er sagte, Gesetze muss man achten.
Selbst dann, wenn man nicht mit ihnen übereinstimmt.
Aber Trump-Anhänger wird er nicht erreicht haben.
Die USA ein Jahr nach dem Sturm auf das Kapitol.
Dazu hat der ehemalige Leiter des ARD-Studios in Washington,
Stefan Niemann, folgende Meinung:
Mich schaudert's immer noch
beim Anblick der Bilder vom Sturm aufs Kapitol.
Aber es ist wichtig, dass wir heute zurückdenken an die düsteren Stunden:
Ein vom Präsidenten angestachelter Mob
griff das Herz der US-Demokratie an.
Es gab Tote und Verletzte.
Der abgewählte Rechtspopulist gab der Menge das Gefühl,
sie alle seien um den Wahlsieg betrogen worden.
Trump damals wörtlich: "Wir müssen kämpfen wie die Hölle!"
Auf dieses Signal
hatten Rechtsradikale und Aufwiegler nur gewartet.
Dieser Jahrestag ist aber auch trügerisch,
potenziell gar gefährlich.
Viele betrachten die Erstürmung des US-Parlaments
wie ein abgeschlossenes historisches Ereignis:
Wie das dramatische letzte Kapitel Trumps furchtbarer Präsidentschaft.
Doch der Angriff auf Amerikas demokratische Institutionen –
er ist nicht vorbei.
Fans des Ex-Präsidenten, aber auch Teile der republikanischen Partei
halten bis heute an Trumps Lügen vom gestohlenen Wahlsieg fest.
Und übers Netz verbreiten selbsternannte Patrioten Fake News,
auch zum Sturm aufs Kapitol.
Für diese Bandstifter
markiert der 6. Januar einen leider gescheiterten Putsch.
Aus ihrer Sicht muss er besser organisiert wiederholt werden.
Ich mag auf die Selbstreinigungskräfte
des politischen Systems in Amerika nicht mehr vertrauen.
Seine Landsleute müssten wachsamer und wehrhafter sein,
warnte Präsident Biden heute.
Die Demokratie sei in Gefahr.
Ich fürchte, sie ist heute gefährdeter als vor einem Jahr.
Die Meinung von Stefan Niemann.
Die Inflationsrate stieg 2021 so stark
wie seit fast 30 Jahren nicht mehr.
Die Nachrichten mit Constantin Schreiber.
Die Verbraucherpreise sind zum Jahresende noch mal gestiegen.
Die Inflationsrate kletterte
laut Schätzung des Statistischen Bundesamts im Dezember auf 5,3 %.
Preistreiber war Energie, aber auch Nahrungsmittel.
Im Schnitt lag die Teuerung 2021 bei 3,1 %.
Einen höheren Anstieg gab es zuletzt 1993.
Österreich führt aufgrund der Omikron-Variante
neue Beschränkungen und kürzere Quarantänefristen ein.
Bundeskanzler Nehammer kündigt an:
Im Freien muss eine FFP2-Maske getragen werden,
wenn kein Abstand von 2 m eingehalten werden kann.
Beschränkungen für Ungeimpfte sollen stärker kontrolliert werden.
Kontaktpersonen von Infizierten
können sich nach fünf Tagen aus der Quarantäne freitesten.
Wegen steigender Corona-Zahlen weitet Italien seine Impfpflicht aus:
Auf Menschen über 50.
Ab Mitte Februar gilt für sie am Arbeitsplatz 2G.
Die Regierung will so den Druck auf die Kliniken verringern.
Auch Mitarbeitende an Unis sollen eine Impfung nachweisen.
Im Gesundheits- und Schulwesen und bei der Polizei gilt das schon.
Italien verzeichnete heute einen Höchststand an Corona-Fällen.
US-Regisseur Peter Bogdanovic ist tot.
Er wurde 82 Jahre alt.
Er galt als ein Vertreter der Generation
junger "New Hollywood"-Regisseure.
Bekannt wurde er durch Filme wie "Is was, Doc?" und "Paper Moon".
Der Japaner Ryoyu Kobayashi gewann die 70. Vierschanzentournee.
Für seinen zweiten Gesamtsieg
reichte dem Skispringer heute ein fünfter Platz.
Den Tagessieg holte sich der Österreicher Huber
vor dem Norweger Halvor Egner Granerud.
Der Deutsche Karl Geiger wurde Tages-Dritter,
bei der Gesamtwertung kam er auf Platz vier.
Er gewann dort sein erstes Grand-Slam-Turnier.
Fast die Hälfte seiner 20 Grand-Slam-Titel
holte er Down Under.
Die Nummer 1 der Tennisweltrangliste ist auch amtierender Champion:
Novak Djokovic fühlt sich wie zu Hause bei den Australian Open.
Doch die Titelverteidigung droht, zu einer Hängepartie
mit diplomatischen Zerwürfnissen zu werden.
Weil der Tennisstar ein Geheimnis um seinen Impfstatus macht,
haben ihn die australischen Behörden am Flughafen abgefangen.
Auch für einen Tennis-Gott gelten die Einreiseregeln Australiens,
das sich so lange die große Corona-Welle vom Hals halten konnte.
Nun hängt Djokovic in einem Quarantäne-Hotel in Melbourne fest,
bis ein Gericht über eine mögliche Ausnahme für ihn entscheidet.
Sie wollen ein Zeichen setzen, sind hier für ihr Idol Novak Djokovic.
Vor dem Quarantänehotel in Melbourne,
wo der Tennisstar wohl bis Montag festsitzt.
Djokovic ist die Nummer eins der Weltrangliste.
Die vergangenen drei Australian Open hat er gewonnen.
Diesmal sorgte der Spieler schon vor seiner Ankunft für Aufregung.
Mit diesem Post auf Instagram:
Die Einreise nach Australien ist nur mit zweifacher Impfung
oder medizinischer Ausnahmegenehmigung gestattet.
Die hatte Djokovic offenbar vom Bundesstaat Victoria bekommen.
Eine Extrawurst für den Weltstar – so sahen es viele in Melbourne.
Erst im Oktober endete hier der letzte Lockdown.
90 % der Australier haben sich impfen lassen.
Es ist eine Schande.
Wir haben uns an alles gehalten, haben uns impfen lassen.
Jetzt kommt einer aus Übersee, kriegt eine Ausnahme.
Doch so weit kommt es vorerst nicht:
Nach der Landung annullierte die australische Grenzschutzbehörde
Djokovics Visum.
Regeln sind nun mal Regeln, da gibt es keine Spezialfälle.
Die medizinische Ausnahmegenehmigung war unzureichend.
Mehrfach sorgte Djokovic für Aufsehen in der Pandemie:
Äußerte sich skeptisch gegenüber der Impfung.
2020 veranstaltete er trotz Corona ein Tennisturnier,
das in wilden Partys und mehreren Infektionen gipfelte.
In diesem Hotel wartet er auf die Entscheidung,
wie es mit ihm weitergeht.
In seiner Heimat Serbien ist die Empörung groß:
Das ist politische Verfolgung.
Jeder beteiligt sich daran – auch der australische Premierminister.
Auch für seine Unterstützer in Belgrad
geht es nicht nur um Tennis.
Mit den Temperaturen von Australien können wir nicht mithalten.
Immerhin gab es heute reichlich Sonne, Claudia.
Die nächsten Tage wird es ein bisschen kälter.
Im Moment haben wir immer um die 4 bis 5 Grad.
Bald gibt es wieder Schnee.
Am Samstag kommt ein Tief.
Heute gab es schon viele Unfälle.
Das wird in den nächsten Tagen wohl öfter der Fall sein.
Es wird glatt.
Ein Wolkenband kommt in der Nacht und bringt Schnee -
und zwar nicht nur den Hochlagen.
Von Nordwesten folgen später Schauer.
Sie können kräftig sein.
Auch kurze Gewitter sind möglich.
Der Samstag bringt morgens und abends Schnee.
Sonntag wechselhaftes Wetter.
Das war's von uns.
Hier geht es weiter mit dem Doku-Film "Sturm auf das Kapitol".
Der rekonstruiert mit bisher unbekannten Aufnahmen
die Ereignisse.
Wir sind morgen wieder für Sie da.
Bis dahin, tschüss - bleiben Sie zuversichtlich.
Copyright Untertitel: NDR 2022
