03.02.2018 – Langsam gesprochene Nachrichten
Nordkorea macht heimlich Millionengeschäfte:
Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UN-Sanktionen.
Das geht aus einem vertraulichen Bericht an den UN-Sicherheitsrat hervor. Zwischen Januar und September 2017 habe Pjöngjang durch verbotene Exporte fast 200 Millionen US-Dollar - umgerechnet mehr als 160 Millionen Euro - eingenommen. Nordkorea führe weiterhin fast alle in den Resolutionen verbotenen Güter aus, schreiben die Experten der Vereinten Nationen. So gingen etwa Kohle-Lieferungen an Häfen in Russland, China, Südkorea, Malaysia und Vietnam. Um die Sanktionen zu umgehen, führen Schiffe unter falscher Flagge. Außerdem würden Waren auf hoher See zwischen Frachtern ausgetauscht. Der UN-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms scharfe Sanktionen gegen das kommunistische Regime verhängt. Trump gibt brisantes FBI-Memo frei:
Nach der Freigabe durch US-Präsident Donald Trump hat der Kongress ein umstrittenes Memorandum zur Russland-Affäre veröffentlicht.
In dem Schriftstück werden der Bundespolizei FBI Fehler bei den Russland-Ermittlungen vorgeworfen. Im Kern geht es um die Überwachung von Carter Page, der im Wahlkampf als Berater für Trump tätig war. In dem Papier heißt es, das FBI habe wichtige Angaben zu einem Informanten unterschlagen, als es die Überwachung von Page bei einem Geheimgericht beantragte. Die oppositionellen Demokraten hatten entschieden gegen eine Veröffentlichung des Dokuments protestiert. Sie sprachen von einem "beschämenden Versuch", das FBI und Sonderermittler Robert Mueller zu diskreditieren. Mueller geht dem Verdacht nach, dass es während des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 geheime Absprachen zwischen Russland und Trumps Team gegeben hat. US-Regierung plant "Mini-Atombomben":
Die US-Streitkräfte wollen ihr Atomwaffenarsenal modernisieren.
In einem Papier des Pentagons zur neuen Nuklearstrategie der Regierung heißt es, eine "kleine Zahl" existierender Atomsprengköpfe von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen solle umgerüstet werden. Auf lange Sicht müsse zudem ein atombestückter Marschflugkörper entwickelt werden. Diese taktischen Atomwaffen von geringer Größe seien eine Antwort auf die Ausweitung der Nuklearwaffenkapazität durch Russland. Das Verteidigungsministerium argumentiert in dem Bericht, die strategischen Atomwaffen mit ihrem gigantischen Zerstörungspotenzial reichten nicht aus - weil gegnerische Mächte auf die hohe Hemmschwelle für einen Einsatz spekulieren könnten. Kritiker fürchten, dass die US-Pläne möglicherweise einen neuen Rüstungswettlauf in Gang setzen. GroKo-Verhandler erzielen Teileinigung:
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein positives Fazit nach ersten Beratungen der Koalitions-Unterhändler von CDU, CSU und SPD gezogen.
Man sei große Schritte vorangekommen, sagte Klingbeil und fügte hinzu: "Die entscheidenden Tage liegen jetzt vor uns." Weiterhin bestünden Konflikte etwa in den Bereichen Wohnen und Arbeitsmarktpolitik. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hatte zuvor erklärt, der Dissens um die Migrations- und Flüchtlingspolitik sei beendet. Es bleibe bei den Formulierungen aus dem gemeinsamen Sondierungspapier. Strittig war vor allem die Auslegung eines Maximalwerts für die Zuwanderungszahlen. An diesem Samstag werden die Beratungen in der Berliner CDU-Zentrale fortgesetzt. Strafverfahren gegen Tariq Ramadan eröffnet:
Die französische Justiz hat den bekannten Islamwissenschaftler Tariq Ramadan offiziell der Vergewaltigung beschuldigt.
Zwei Tage nach Ramadans Festnahme in Paris leitete die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen den schweizerischen Staatsbürger ein. Zwei Frauen werfen ihm vor, sie 2009 beziehungsweise 2012 vergewaltigt zu haben. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe war Ramadan im November von seiner Professur an der britischen Universität Oxford beurlaubt worden. Mehrere Frauen in der Schweiz gaben zudem an, in den 1980er und 1990er Jahren von Ramadan sexuell bedrängt worden zu sein. Einige von ihnen waren damals noch minderjährig. Der Beschuldigte bestreitet die Vorwürfe und bezeichnet sie als Komplott seiner Gegner. Fußball: Dortmund gewinnt in Köln:
In der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund beim Tabellenletzten in Köln einen 3:2-Sieg erzielt.
Zwei Tore von Neuzugang Michy Batshuayi und der Treffer von André Schürrle brachten den ersten Erfolg des BVB im neuen Jahr. Batshuayi war am Mittwoch als Nachfolger von Torschützenkönig Pierre-Emerick Aubameyang verpflichtet worden. Dortmunds Trainer Peter Stöger hatte bis Dezember noch den 1. FC Köln trainiert, bevor er dort entlassen wurde.
