ZDF heute Sendung vom 10.03.2021 - Ultimatum für Unions-Abgeordnete
Diese Untertitel sind live produziert.
Ultimatum für Unions-Politiker: In der Maskenaffäre müssen
bis Freitag alle Abgeordneten von CDU und CSU erklären,
ob sie an der Pandemie verdient haben.
Corona-Hilfen vorerst gestoppt:
Wegen einiger Betrugsfälle setzt die Bundesregierung
Überbrückungsgelder für Betriebe teilweise aus.
Norwegische Naturgewalt: Erling Haaland schießt
Borussia Dortmund gegen den FC Sevilla
ins Viertelfinale der Champions League.
Herzlich willkommen zum Nachrichten- überblick an diesem Mittwoch.
An meiner Seite ist für den Sport Norbert Lehmann.
Guten Abend.
Die Maskenaffäre ausgerechnet im Superwahljahr -
das ist für die Union immens unangenehm.
Die Fraktionsspitzen versuchen,
den Schaden so schnell wie möglich zu begrenzen
und nicht noch von weiteren Fehltritten überrascht zu werden.
Die drängende Frage lautet:
Gibt es neben den Ex-Abgeordneten Nüßlein und Löbel
noch weitere Parlamentarier,
die aus den Nöten in der Pandemie Profit gezogen haben?
Jetzt läuft ein Ultimatum.
Bis Freitag Punkt 18 Uhr
müssen sich alle Bundestags- abgeordneten der CDU/CSU dazu äußern,
mit einer persönlichen Erklärung.
Mathis Feldhoff.
Die Maskenaffäre hat Folgen, jetzt für die gesamte Unionsfraktion.
Nikolas Löbel und Georg Nüßlein haben Geld genommen
für die Vermittlung von Schutzmasken
und damit alle Kollegen in Generalverdacht gebracht.
Im bereits dritten Brandbrief innerhalb von fünf Tagen
verlangt die Fraktionsspitze jetzt “bis Freitag, 12. März, 18 Uhr,
eine Erklärung darüber abzugeben, dass keine solchen Vorteile
im Rahmen der COVID-19-Pandemie erzielt wurden“.
Das ist kein Generalverdacht, im Gegenteil, das ist Aufklärung.
Sie verhindert den Generalverdacht, der ansonsten entstehen könnte.
Eine Ehrenerklärung: ziemlich einmalig und ungewöhnlich.
Zeigt aber auch, dass man weitere Maskendealer
offenbar für möglich hält.
Die Krisenmanager der Fraktion versuchen,
den politischen Schaden zu begrenzen.
Dazu will man jetzt einen Verhaltenskodex beschließen.
Geld verdienen an der Krise, das geht nicht.
Das diskreditiert auch viele Kollegen,
die völlig unentgeltlich Sachen getan haben,
die geholfen, die gewirkt haben.
Dementsprechend ist die Wut bei uns in der Fraktion groß.
Das Geschäft mit den Masken hat Nüßlein und Löbel
ihre politischen Karrieren gekostet.
Für die Opposition geht
die versprochene Transparenz und Selbstverpflichtung der Union
aber nicht weit genug, um ähnliches zu verhindern.
Da braucht es jetzt aber als Reaktion
keinen freiwilligen Verhaltenskodex oder Ehrenerklärungen,
sondern klare, schärfere Regeln für Lobby-Transparenz,
für die Veröffentlichung von Nebeneinkünften auf Euro und Cent.
Darüber wird jetzt im Parlament gestritten werden.
Die Vorschläge der Grünen bringen gerade die Union in Zugzwang.
Theo Koll ist in Berlin.
Warum dieses beispiellose Vorgehen - geht die Fraktionsspitze davon aus,
dass noch mehr Abgeordnete an der Pandemie verdient haben?
Nun, es wird offensichtlich nicht ausgeschlossen,
denn sonst hätte man nicht
diese Ehrenerklärung der eigenen Weißen Weste eingefordert.
Und das auch noch bis Freitagabend,
also nur 38 Stunden bevor am Sonntag die Wahllokale öffnen.
Das zeigt zwar einerseits, wie entschieden die Fraktionsführung
das Problem angeht und versucht, wieder Herr des Verfahrens zu werden.
Andererseits zeigt es aber auch, wie dramatisch man die Lage einschätzt.
Denn durch dieses Ultimatum an die eigenen Abgeordneten
geht die Union ja das Risiko weiterer Enthüllungen
noch vor den beiden wichtigen Landtagswahlen ein.
Ein Unions-Abgeordneter hat mir eben, mit Blick auf den Wahlsonntag,
hörbar achselzuckend gesagt: “Da ist nicht mehr viel zu retten.“
Und die CDU-Fraktionsvize Gitta Connemann beschrieb das Ganze
heute als die schwerste Unions-Krise seit über 20 Jahren,
seit der Kohl-Spendenaffäre.
Danke für den Moment, wir reden gleich nochmal.
Viele Selbstständige,
viele Unternehmen warten in Deutschland auf Corona-Hilfen,
zum Teil verzweifelt.
Jetzt aber hat der Bund alle Abschlagszahlungen
erst einmal gestoppt.
Der Grund: Betrug.
Kriminelle haben sich Hilfszahlungen in Millionenhöhe erschlichen.
Die Dimensionen der gesamten Staatshilfen sind gewaltig:
Laut Regierung wurden seit Beginn der Virus-Krise
mehr als 86 Milliarden Euro bewilligt.
Christiane Hübscher.
Neuer Ärger für den Wirtschaftsminister:
Während viele noch auf dringend benötigte Hilfsgelder warten,
haben sich andere offenbar mit hoher krimineller Energie
Millionen erschlichen.
Altmaiers Sprecher bestätigt einen großangelegten Betrug:
Es besteht in einigen Fällen, das kann ich bestätigten,
der Verdacht, dass unrechtmäßig staatliche Hilfsgelder
von den Corona-Hilfsprogrammen erschlichen wurden.
Details will das Ministerium nicht nennen, aber klar ist bereits,
wie die Betrugsmasche lief:
Unbekannte haben sich beim Wirtschaftsministerium
mit falscher Identität z.B. als Steuerberater registriert
und dann für echte Unternehmen Hilfen beantragt.
Das Geld floss dann aber nicht an die Firmen,
sondern auf Konten der Betrüger.
Das Online-Portal "Business Insider" recherchierte:
Es handelt sich um mindestens vier Fälle,
die jeweils mehrfach betrogen und das schon seit Sommer.
Ein Fall hat ungefähr 10, 20, 30 Anträge gestellt.
Und über die jeweiligen Summen, für die Überbrückungshilfen I
konnte man ja bis zu 50.000 Euro beantragen,
geht das dann wirklich schnell in die Millionen.
Um den Betrug aufzuklären, hat das Ministerium die Abschlagszahlungen
für die November-, Dezemberhilfen und zur Überbrückungshilfe III
vorerst gestoppt.
Wirtschaftsverbände sind alarmiert.
Es ist überhaupt nicht fair, es ist eine Tragödie für viele Unternehmer.
Es gibt Unternehmer, die uns heute schon angerufen und gesagt haben,
wenn sie die Abschlagszahlung nicht erhalten, sind sie erledigt.
Das ist dramatisch.
Die FDP kritisiert:
Die Corona-Hilfen wären besser über die Finanzämter ausgezahlt worden.
Die Finanzämter haben ja nicht nur die Steuerbilanzen,
sondern auch die richtigen Kontonummern der Unternehmen.
Damit wäre der Betrug vermeidbar gewesen.
Das Ministerium verspricht,
mit den Abschlagszahlungen in den nächsten Tagen wieder zu starten.
Wir schauen auf die aktuellen Corona-Zahlen.
Das Robert-Koch-Institut verzeichnet 9.146 Neu-Infektionen
binnen eines Tages - 127 mehr als vergangenen Mittwoch.
Der Inzidenz-Wert sank leicht: auf 65,4.
Ebenfalls sinkt die Zahl der Toten von Woche zu Woche.
Zu Jahresende waren es noch mehr als 5.700,
vergangene Woche weniger als 1.000.
Weniger Todesfälle - das liegt auch daran,
dass immer mehr Menschen hierzulande geimpft sind,
vor allem über 80-Jährige.
Aktuell haben mehr als 5,5 Million Menschen eine Erstimpfung bekommen,
also gut 200.000 mehr als gestern.
Das sind 6,7 % der Bevölkerung.
Es sollen schneller viel mehr werden - mit mehr Impfstoff.
Bei der Impfreihenfolge wird es mehr Freiheiten geben -
zumindest in Hotspots an den Grenzen, wie dem Vogtlandkreis.
Volker Duczek.
Mit einem zweiten Impfzentrum im Vogtland
will die sächsische Regierung den Impfturbo zünden.
Denn der Inzidenzwert in der Region liegt bei 251,3.
Sachsen will dafür umgehend die bundesweit gültige Impfreihenfolge
außer Kraft setzen
und nicht nur Hochbetagte und Risikogruppen berücksichtigen.
Alle Vogtländer über 18 Jahre sollen jetzt ein Angebot erhalten.
Eine gute Entscheidung, finden Bürgermeister in der Region.
Ich habe hier ein höheres Gefährdungspotential.
Das muss einfach auch erkannt werden.
Mit dieser Durchimpfung aller hat man die Chance,
neben den Tests das Gefährdungs- potential runterzubrechen.
Gesundheitsminister Spahn stimmt dem Ausscheren Sachsens zu,
er will aber nicht an der fest- gelegten Impf-Reihenfolge rütteln.
Grundsätzlich ist es noch wichtig, die Priorisierung einzuhalten.
Menschenleben retten ist keine Bürokratie.
Wir sehen, die über 80-, 70-Jährigen zuerst zu impfen,
das schützt die besonders Verwundbaren.
Sachsen will wie andere Bundesländer die Hausärzte
möglichst umgehend als Mitstreiter an der Impffront einsetzen.
Das ist auch der Wunsch vieler Ärzte.
Doch die finale Entscheidung lässt auf sich warten.
Der Hausärzteverband wittert Blockade.
Unklar der Kurs von Gesundheitsminister Spahn.
Gestern noch sprach er vom Impfstart Anfang April,
jetzt ist dieser Termin nur noch ein Ziel.
Da holen wir nochmal Theo Koll dazu.
Erst hieß es, ab Anfang April dürfen Hausärzte impfen,
jetzt doch ist doch wieder ein Fragezeichen hinter dem Termin.
Was ist da los?
Im Kern liegt es daran, dass auch im April einfach nicht genug Impfstoff
vorhanden ist, um sowohl die Impfzentren weiter zu betreiben,
was die Länder wollen, und gleichzeitig alle Hausärzte
mit ausreichend Impfstoff zu versorgen.
Die Gesundheitsminister haben sich nach langen Beratungen
eben darauf geeinigt,
dass spätestens ab dem 19. April auch die Hausärzte impfen werden.
Eigentlich war das ja für Ende März/Anfang April angekündigt worden.
Man muss das, glaube ich, sehr deutlich sagen:
Die Hausärzte werden noch auf längere Sicht nicht genug Impfstoff haben,
um alle zu impfen.
D.h. wer einen Termin in einem Impfzentrum bekommt,
der sollte ihn nicht aufgeben,
weil er vielleicht lieber beim Hausarzt geimpft werden möchte.
Das könnte dann nicht funktionieren.
"Sputnik V ist der beste Impfstoff der Welt",
sagt Russlands Präsident Putin.
Gut und sicher würde ja schon reichen,
ob das so ist, prüft zurzeit die europäische Arzneimittelbehörde.
Der Chef der deutschen Impfkommission, Mertens,
rechnet jedenfalls mit einer EU-Zulassung.
Sputnik sei clever gebaut, sagte er der "Rheinischen Post".
In Osteuropa wird der russische Impfstoff schon gespritzt,
ebenso wie der aus China.
Wolf-Christian Ulrich berichtet.
Die Corona-Situation in der Slowakei ist dramatisch.
Weil es mit dem Impfen zu langsam voran geht,
soll jetzt Sputnik V aus Russland helfen.
2 Mio. Dosen hat die Slowakei bestellt,
die erste Lieferung ist angekommen.
Die Ärzte erwarten jetzt eine nationale Notfallzulassung.
Wir hatten erwartet, nach zwei, drei Monaten
viel mehr Impfstoff aus Europa zu haben.
Richtig ist jetzt alles, was hilft.
Sei es russischer oder chinesischer Impfstoff.
Vorgeprescht war bereits Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban:
Notzulassung in Ungarn für Sputnik und Sinopharm.
Orban ließ sich auch selbst mit dem chinesischen Impfstoff impfen,
um seine Landsleute von der Qualität zu überzeugen.
Mehrere Tausend von uns haben den Impfstoff schon bekommen.
Verlasst euch auf die ungarischen Fachleute.
Eine nationale Notfallzulassung
ohne Prüfung der Europäischen Arzneimittelbehörde:
Davor warnt die EMA jetzt,
man warte noch auf wichtige Studienergebnisse.
Es ist teilweise vergleichbar mit einem russischen Roulette.
Deswegen würde ich dringend davon abraten,
eine nationale Notfallzulassung auszusprechen.
Frankreich fürchtet durch ein Ausscheren
aus dem gemeinsamen Einkauf außerdem um die Solidarität in der EU.
Experten sehen da Kalkül bei Peking und Moskau.
Es geht darum, die Europäische Union bloßzustellen,
zum anderen erhöht man damit seinen Einfluss in den Staaten.
Die Europäische Arzneimittelbehörde hat inzwischen mitgeteilt,
dass Sputnik V im Zulassungsverfahren ist,
das noch gute vier Monate dauern kann.
Soziale Ungleichheit in Deutschland,
das war schon vor Corona ein großes Thema, jetzt
verschärft die Pandemie das Problem offenbar.
Sozialforscher und das Statistische Bundesamt haben
die Folgen des ersten Shutdown im Frühjahr untersucht und stellen fest:
Arbeitslosigkeit, Schulden, Schwierigkeiten beim Homeschooling -
all das trifft arme Menschen härter, vor allem Frauen.
Der Flughafen Frankfurt,
er droht zu einem Hotspot der Arbeitslosigkeit zu werden.
Rosita arbeitet hier seit acht Jahren.
Sie möchte nicht erkannt werden.
Beim Logistiker, für den sie tätig ist,
hat sich die Belegschaft durch die Corona-Krise mittlerweile halbiert.
Angst habe ich auch für mich.
Ich bin alleinerziehende Mutter dreier Kinder.
Schwierig ist, dass ich nicht weiß, was passieren wird.
Tag für Tag bete ich an Gott, dass es weitergeht.
Die heute veröffentlichte Studie zeigt,
auf dem Arbeitsmarkt trifft Corona
Personen mit niedrigem Einkommen besonders hart.
6 % der Befragten waren von Arbeitslosigkeit betroffen.
Bei hohem Einkommen waren es nur 0,9 %.
Die Probleme am unteren Rand sind größer geworden.
Das betrifft Geringqualifizierte, Minijobber,
Teilzeitbeschäftigte, viele Frauen.
Und viele Solo-Selbständige wie Marion Hautz.
Sie musste ihr Nagelstudio während des Shutdowns schließen.
Die Einkommenseinbußen waren so drastisch,
dass die bis dahin erfolgreiche Kleinunternehmerin
in eine völlig neue Lebenssituation kam.
Ich habe mich mit allem eingeschränkt.
Ich habe z.T. Dinge verkauft,
die wurden dann von Hartz IV wieder angerechnet.
Damit ich liquide bleibe.
Dann haben die gesagt,
"da ist ja Geld auf dem Konto, dann zahlen wir weniger".
Niemals hätte ich gedacht, mit Armut konfrontiert zu werden.
Marion Hautz durfte jetzt wieder öffnen,
doch die Kunden kommen nur zögerlich zurück.
Und so ist die Angst vor dem finanziellen Ruin geblieben.
Auf keinen Fall darf eine dritte Welle kommen.
Sonst sind wir Kleinen ganz weg.
Wir sind jetzt schon platt, aber dann sind wir ganz weg.
So zwischen 13 und 18, Teenageralter,
da will man raus, da muss man eigentlich raus:
sich treffen, in der Gruppe losziehen,
sich abnabeln von den Eltern.
Das geht aber in Corona-Zeiten nicht.
Im besseren Fall nervt das nur, immer öfter aber leidet die Seele.
Wie schwer sich Jugendliche in der Krise tun, dazu Sandra Susanka.
Schon fast ein viertel Jahr sieht Niklas kaum Freunde.
Der 13-jährige Gymnasiast
sitzt den größten Teil des Tages vor seinem Computer.
Er sagt, es gibt nichts, auf was er sich freuen kann:
Dadurch, dass der Rhythmus fehlt, ist man träger usw.
Auch der Sport fehlt, das merkt man schon.
Jetzt, wo man nichts hat,
fällt es einem schwer, von sich aus rauszugehen.
Die 13- bis 18-Jährigen leiden besonders,
erzählt Therapeutin Dagmar Preiß.
Sie können sich durch den Lockdown kaum von den Eltern lösen.
Der Kontakt zu Gleichaltrigen fehlt.
All das ist wichtig für ihre Entwicklung.
Ängste und Depressionen haben seit Herbst stark zugenommen.
Uns wird berichtet, dass viele den Schlafanzug nicht mehr ausziehen,
dass sie ihr Bett gar nicht mehr verlassen,
dass sie praktisch im Bett essen, im Bett schlafen,
im Bett ihr Homeschooling machen.
Auffällig auch: Essstörungen nehmen zu.
Die 15-jährige Sofie wurde während der Pandemie magersüchtig.
Corona hatte ihr die Tages- struktur genommen, sagt sie:
Ich habe versucht, mir selbst dabei zu helfen,
dass ich mich wieder besser fühle.
Ich war viel mehr Joggen, dann kam ich auch auf meine Ernährung.
Dann wurde das aber auch ein wenig zu viel, könnte man sagen.
Experten raten deshalb:
Eltern sollten sich bei Bedarf lieber frühzeitig Hilfe holen
und mit den Jugendlichen
immer wieder über ihre Sorgen und Ängste sprechen.
Ein mögliches Ventil gegen den Corona-Frust
fällt in diesem Jahr schon mal aus:
Denn mit Zehntausenden draußen feiern und Musik erleben,
das wird nicht klappen.
Rock am Ring, Rock im Park, Hurricane und weitere Festivals
haben die Veranstalter heute abgesagt.
Zu unsicher die Infektionslage,
zu groß das gesundheitliche und wirtschaftliche Risiko.
Die Tickets bleiben gültig - fürs nächste Jahr.
Und jetzt zur Spitze des Weltsports,
da steht auch in den kommenden vier Jahren ein Deutscher.
Thomas Bach ist als Präsident des Internationalen Olympischen Komitees
wiedergewählt worden, ohne Gegenkandiadaten,
mit fast 95 % der Stimmen.
Bach versprach,
sich mit ganzer Kraft für die Austragung der Olympischen Spiele
diesen Sommer in Tokio einzusetzen.
Neu bei dieser Präsidentenwahl in Lausanne
ist einzig die große Videowand: Ansonsten bleibt alles beim Alten.
Thomas Bach umarmt die zugeschalteten IOC-Mitglieder
und bedankt sich für das große Vertrauen.
93 Ja-Stimmen, einmal Nein bei vier Enthaltungen.
Aus tiefstem Herzen meinen Dank
für diesen überwältigenden Vertrauensbeweis.
Das große Ziel des für vier weitere Jahre gewählten IOC-Präsidenten
sind die Olympischen Sommerspiele in Tokio.
Deren Austragung angesichts der Corona-Pandemie umstritten ist.
Bach ist bei seinem zentralen Vorhaben
unbedingt auf eine geeinte inter- nationale Unterstützung angewiesen.
Vier Sprachen spricht Thomas Bach fließend.
Aber Japanisch gehört leider nicht dazu.
Der BVB seht im Viertelfinale der Fußball-Champions-League.
Nach dem 3:2-Hinspiel-Sieg in Sevilla reichte der Borussia gestern Abend
im Rückspiel in Dortmund das 2:2-Unentschieden
in einem spannenden Match.
Am Ende ist es schwerer als gedacht.
Trotzdem steht Dortmund nach vier Jahren wieder im Viertelfinale.
Das war ein verrücktes Spiel.
Toll, wir sind weiter.
Kurios die Entstehung zum 2:0.
Haaland zum zweiten: Denkste.
Durch den Videoassistenten wird eine vorherige Szene aufgelöst,
die ein Foul an Haaland zeigt.
Das 2:0 wird annulliert, Gelbe Karte,
dafür Elfmeter gegeben, aber den verschießt Haaland.
Nur, Sevillas Torwart hat sich zu früh bewegt:
Es gibt Wiederholung, wieder Haaland,
das korrekte 2:0 in der 54. Minute.
Auch wenn Sevilla in der Nachspielzeit das 2:2 erzielt:
Haaland ist der Held des Abends und Dortmund weiter.
Und heute Abend kämpft Leipzig um den Einzug ins Viertelfinale
gegen Liverpool.
Und jetzt noch was Schönes: Schwanensee.
Möglicherweise haben Sie diesen Ballett-Klassiker
mit der Musik von Tschaikowsky schon mal gesehen.
So aber sicher noch nicht.
Minus 15 Grad: eine Ballerina des Marinsky-Theaters schwebt übers Eis.
Ein Tanz in der Natur für den Erhalt der Natur.
Auch für die Schwäne,
deren Platz an der See hier durch Ausbaupläne bedroht ist.
Poesie und Protest westlich von St. Petersburg.
Die Lottozahlen haben wir auch noch.
Es wird ungemütlich mit Sturm und Regen.
Wo der meiste Wind zu erwarten ist, sagt Ihnen gleich Özden Terli.
Marietta Slomka begrüßt Sie um 21.45 Uhr im heute journal.
Und wir sind morgen wieder da.
Einen schönen Abend, auf Wiedersehen.
Von Westen her erreicht uns Sturmtief "Klaus".
Dieses Windfeld zieht morgen im Tagesverlauf
bis zum Abend nach Nordosten.
In der Nacht gibt es viele Wolken im Nordwesten und Regen.
Kräftiger Wind aus Süd, nach Osten hin Regen, Schnee und Glätte.
Die Temperaturen sinken.
Morgen Vormittag viele Wolken und Regen,
nach Nordwesten Schauer.
Zum Nachmittag gesellen sich z.T. kräftige Gewitter hinzu.
In der Nähe von Gewittern gibt es viel Wind.
Teils orkanartige Böen
kann es am Vormittag auch im Nordwesten schon geben.
Mit 90 bis 110 km/h, 70 bis 90 km/h sind auch sonst dabei.
Das rot eingefärbte Feld zieht im Tagesverlauf weiter nach Nordosten
und wird schwächer.
Die nächsten Tage gehen stürmisch weiter.
V.a. am Samstag erreicht uns ein neuer Sturm.
