tagesthemen 28.03.2021, 22:45 Uhr - Bundeskanzlerin Merkel und CSU-Chef Söder beantworten Kernfragen
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (28.03.2021)
Heute im Studio: Caren Miosga
Guten Abend.
Nicht nur beim Scrabble,
auch im politischen Spiel haben Worte einen hohen Wert.
Diese denkwürdige Woche hat das gezeigt.
Die Kanzlerin machte Punkte mit ihrer Bitte um Verzeihung.
Gesprochen wurde danach nicht nur über den Fehler
einer vermurkst angeordneten Osterruhe.
Sondern auch über den Respekt für Merkel,
weil sie diesen Fehler eingestand.
Wie viel aber sind Worte wert, wenn ihnen keine Taten folgen?
Die Umfragen sprechen gerade eine eigene Sprache:
Die Union verliert massiv an Zustimmung
und so vielleicht auch den Platz im Kanzleramt.
Angela Merkel hat sich bis eben den Fragen von Anne Will gestellt.
Bevor Bayerns Ministerpräsident auf das Gespräch reagiert,
fasst Heiner Heller die Worte der Kanzlerin zusammen.
Die Kanzlerin am Mittwoch, kurz bevor sie
die einzige Notbremse zieht, die in der Pandemie schnell greift:
Sie stoppt die über Nacht erfundene Osterruhe.
Das Regierungschaos erzeugt Verunsicherung.
Das bedaure ich zutiefst.
Ich bitte alle Bürger um Verzeihung.
Heute Abend sucht sie erneut die Öffentlichkeit.
Bei Anne Will beschreibt Merkel, wie sie weitermachen möchte.
Sie spricht von Zäsur und kritisiert damit jene Länder,
die immer noch den Ernst der Lage verkennen.
Wenn wir wieder zusammenkommen, dann muss klar sein,
dass gemeinsame Ergebnisse rauskommen.
Merkel mahnt - die Länder nehmen es aus ihrer Sicht zu lässig.
Das Saarland will Modellversuche für mehr Öffnung.
NRW legt die Notbremse lascher aus als verabredet.
Die Kanzlerin ist nicht amüsiert.
Diese Rollenverteilung ist nicht gut.
Wir haben doch alle das gleiche Ziel,
davon bin ich überzeugt:
Dieses Land gut durch die Pandemie zu bringen.
Gerade machen Hunderte Deutsche Urlaub auf Mallorca.
Gleichzeitig steigen hierzulande die Infektionszahlen rasant an.
Gesundheitspolitiker drängen zu Maßnahmen:
Nur mit Ausgangssperren auch am Abend ist es gelungen,
in Portugal, Irland oder England,
diese gefährliche Variante B117 zu stoppen.
Diesen Weg müssen wir gehen.
Als Arzt muss ich sagen:
Die ansteigenden Infektionszahlen wachsen im Moment so schnell,
dass Neu-Infektionszahlen von 100.000 realistisch sind.
Die sollten uns Warnung sein,
dass wir jetzt konsequente Schutzmaßnahmen ergreifen.
Das sieht die Kanzlerin ähnlich und droht mit schärferen Gesetzen.
Vielleicht eine Testpflicht in Unternehmen.
Vielleicht kommt man Bundestag und Bundesrat schneller zu Beschlüssen
als mit Länderchefs.
Eine Möglichkeit ist,
das Infektionsschutzgesetz anzupacken und zu sagen:
Was muss in welchem Fall geschehen.
Wir sind verpflichtet, die Pandemie einzudämmen.
Momentan ist die Eindämmung nicht da.
Und das ist leider am Ende dieser Woche
genauso wie an ihrem Anfang.
Uns ist der bayrische Ministerpräsident zugeschaltet.
Guten Abend, Herr Söder. Guten Abend.
Die Kanzlerin kann ja nicht allein entscheiden.
Aber es war ihr im Gespräch mit Anne Will anzumerken,
dass ihr das, was getan wird, nicht ausreicht.
Ist die Frage nicht mehr, ob,
sondern wann Deutschland wieder komplett runtergefahren wird?
Die Kernfrage wäre, ob alle die getroffenen Maßnahmen umsetzen.
Ich hab dabei kein gutes Gefühl.
Es gibt Länder wie wir, die machen konsequent die Notbremse.
Und zwar automatisch, die überlegen nicht erst.
Mit Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen.
Mit einer konsequenten FFP2-Maskenpflicht und Tests.
Viele tun das nicht.
Das ist jetzt das Entscheidende.
Es bringt nichts, sich auf einer neuen Konferenz zusammenzusetzen
und am Ende doch wieder nur zu tun, was jeder für richtig hält.
Wenn, dann muss es einen einheitlichen Geist geben.
Der kann angesichts der steigenden Zahlen nur heißen:
Wir müssen Corona bekämpfen.
Aber das machen eben einige nicht.
Wenn man der Kanzlerin zugehört hat, dann droht sie den Ländern.
Sie sagt, wenn die Länder die Notbremse nicht einhielten,
würde der Bund das regeln.
Es brauche zusätzliche Maßnahmen wie neue Kontaktbeschränkungen,
womöglich über das Ändern des Infektionsschutzgesetzes.
Geben Sie ihr recht?
Ich hab mich seit über einem Jahr gewundert,
dass der Bund in einer solch existenziellen Lage -
Die betrifft ja das ganze Land.
Wir haben in den Ländern regionale Unterschiede,
aber im Grunde sind wir alle gleich stark betroffen.
Einer, der heute wenig hat, ist morgen ein Hotspot.
Ich hätte mir immer mehr Kompetenzen des Bundes
über das Infektionsschutzgesetz vorstellen können,
das die Länder zu klaren Regeln zwingt.
Ich bin da sehr dafür und offen, nicht nur als Ministerpräsident,
sondern auch als CSU-Vorsitzender ...
Ist das der Moment,
da das Infektionsschutzgesetz geändert werden muss?
Man muss es überlegen.
Es ist leichter, sich in der Koalition in Berlin zu einigen
als auf einer Konferenz von 16 Ministerpräsidenten.
Während der Konferenz geben da Leute Interviews
und tun hinterher schon anderes.
Wir brauchen jetzt weniger Flickenteppich
als eine entschlossene Entscheidung.
Denn im Moment wird die Frage gestellt:
Wird diese Pandemie eine halbe Ewigkeit dauern
oder können wir sie früher bekämpfen?
Da bin ich für konsequente Maßnahmen statt einem Hin und Her.
Viele Leute mahnen.
Intensivmediziner sagen, dass das Beschlossene nicht reicht,
und wenn wir nichts ändern, rennen wir sehenden Auges ins Verderben.
Verbandspräsident Gernot Marx sagte das so.
Schon eine zweiwöchige bundesweite nächtliche Ausgangssperre
würde helfen.
Das haben wir in Portugal und Großbritannien gesehen.
Warum machen wir das nicht, und zwar sofort?
Warum machen es einige nicht?
Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen haben das.
Die, die es tun können, machen es in ihrer Verantwortung.
Bei der letzten Konferenz war Olaf Scholz massiv dagegen.
Viele SPD-Länder waren massiv dagegen,
sogar einige aus der CDU.
Dabei wäre gerade zur Einschränkung der privaten Kontakte,
gerade über Ostern, wäre das ein wichtiges Instrument.
Am meisten betrübt mich,
dass wir nicht immer auf die Wissenschaft hören.
Einige tun das, wie die Kanzlerin und ich.
Und einige meinen: "Ob das stimmt? Da muss man schauen."
Und immer wieder wird man widerlegt werden.
Die Wissenschaftler haben jedes Mal Recht behalten.
Insofern kann ich nur appellieren, dass das endlich entschieden wird.
Und ja, ich wäre für ein klares und konsequentes Konzept.
Das würde bedeuten, das Bundesrecht zu ändern,
damit schnell für alle entschieden werden kann.
Wofür sind Sie?
Bundesweite Ausgangssperre über mehrere Tage, mehrere Wochen?
Ich bin dafür, dass wir jetzt Ausgangssperren am Abend machen,
wie in Bayern und Baden-Württemberg, gerade über Ostern.
Das ist aber gerade auf Bundesebene nicht zu verwirklichen
aufgrund der Rechtslage.
Daher muss es jedes Land machen.
Wenn die Kanzlerin die Initiative ergreifen würde,
Recht zu ändern, hätte sie meine Unterstützung.
Angela Merkel hat auch gesagt, dass an einer gesetzlich verankerten
Testpflicht für Unternehmen kein Weg mehr vorbeigehe.
Warum sperrt sich die Union so dagegen?
Man sperrt sich nicht dagegen.
Die Kanzlerin hat da den Takt bestimmt.
Wir wollten erst die Selbstverpflichtung eingehen.
Wenn das nicht erfüllt wird, kommt die Verpflichtung.
Wir brauchen das nicht nur im Bereich der Arbeitgeber,
sondern dringend auch im Schulbereich.
Die Pandemie entwickelt sich ja gerade stark im Schulbereich.
Jetzt sind zum Glück Ferien.
Aber für danach muss auch eine Testpflicht gelten.
Zumindest insofern:
Wer keinen negativen Test hat, soll nicht in die Schule gehen.
Diese neue Mutation verbreitet sich ja vor allem bei den Jungen.
Zum Teil mit gefährlichen Entwicklungen.
Und dann überträgt es sich auf die Eltern.
Wir müssen zweigleisig fahren: in den Betrieben und den Schulen.
Das Corona-Management hat dazu geführt,
dass die Umfragewerte für die Union im Keller sind.
So sehr, dass der sicher geglaubte Platz im Kanzleramt wackelt.
Müssen Sie jetzt nicht sehr schnell entscheiden,
wer von Ihnen beiden da Platz nehmen möchte?
Warum sollte diese Frage die Situation verbessern?
Weil es Unruhe gibt in der Partei.
Ich weiß nicht, ob die Unruhe durch diese Frage kommt.
Die Unruhe kommt durch das nicht so gute Corona-Management,
durch zu wenig Impfstoff, zu wenig Testmöglichkeiten.
Fehlende Wirtschaftshilfen.
Deshalb haben wir Akzeptanzprobleme.
Aber es braucht Führung in der Partei.
Muss diese Frage also jetzt nicht schnell beantwortet werden?
Nein, wir haben einen Zeitplan.
Führung gibt es ja in der Partei.
In der CDU durch Armin Laschet, in der CDU durch mich
und in Deutschland durch Angela Merkel.
Sie haben diese Woche gesagt:
Wir müssen raus aus dem Kamillentee-Modus
hin zu mehr Red Bull oder Cola light.
Cola light ist Ihr Lieblingsgetränk,
also heißt das: hin zu mehr Markus Söder.
Eine geschickte Interpretation.
Es bedeutet aber, dass man aus diesem "Weiter so"
und "Es wird schon irgendwie" erkennen muss,
dass man jetzt kämpfen muss.
Dass man inhaltlich etwas vorlegen muss.
Aber vor allem, dass die erkennbaren Fehler verbessert werden müssen.
Nur so gibt es eine Chance für die Union,
ihren Führungsanspruch zu halten.
Danke, Markus Söder.
Das Gespräch habe ich kurz vor der Sendung geführt.
Auch unsere Nachbarn kämpfen weiter gegen die Pandemie.
Frankreich gilt seit heute als Hochinzidenzgebiet.
Nachrichten mit Susanne Daubner.
Frankreich wurde mit einer Inzidenz von deutlich über 300 Neuinfektionen
pro 100.000 Einwohner in einer Woche als Hochinzidenzgebiet eingestuft.
Bei der Einreise nach Deutschland muss ein negativer Test vorliegen,
nicht älter als 48 Stunden.
Für Pendler gibt es Ausnahmeregelungen.
Das brutale Vorgehen des Militärs gegen Demonstranten in Myanmar
hat weltweit Proteste ausgelöst.
Außenminister Maas sprach von schockierenden Bildern.
Mit Blick auf mindestens 107 Tote
spricht der UN-Sondergesandte Andrews gestern von "Massenmord".
Auch heute gingen in Myanmar wieder viele auf die Straße.
Das Militär hatte Anfang Februar
gegen die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi geputscht.
Beim Großen Preis von Bahrain hat sich Lewis Hamilton
knapp vor Max Verstappen den Sieg gesichert.
Dritter wurde sein Team-Kollege Valtteri Bottas.
Mick Schumacher kam im Haas-Rennwagen bei seinem Formel-1-Debüt
auf Platz 16.
Die entscheidende Szene wenige Runden vor Schluss.
Verstappen zieht an Hamilton vorbei, übernimmt die Führung.
Dabei verlässt Verstappen aber mit allen vier Rädern die Strecke.
Ein unerlaubter Vorteil.
Verstappen muss die Spitzenposition wieder abgeben.
Der Titelverteidiger lässt sich den Sieg nicht mehr nehmen.
Der Auftakt zur neuen Formel-1-Saison in Bahrain
von Beginn an turbulent und spannend.
Mick Schumacher dreht sich, bleibt aber im Rennen
und landet auf Rang 16.
Vettel, als Letzter gestartet,
macht in der ersten Hälfte viele Plätze gut.
Gegen Ende hat er einen Unfall, kommt über Platz 15 nicht hinaus.
Der Grand Prix ist bestimmt vom Zweikampf Verstappen-Hamilton.
Kurz vor Schluss macht Verstappen den Fehler.
Er verliert den Sieg an Hamilton.
Der Brite hat damit seine Qualität wieder bestätigt.
Der Start in die WM-Qualifikation am Donnerstag war vielversprechend.
Das 3:0 gegen Island die passende Antwort auf die Schmach von Spanien.
Doch der heutige Gegner dürfte von anderem Kaliber sein
als die Isländer.
Und so das zweite Spiel in der WM-Qualifikation
die wahre Bewährungsprobe.
Bernd Schmelzer.
Löw vertraut dem Motto: Never change a winning team.
Er lässt die Elf beginnen, die schon Island bezwungen hat.
Der Auftakt ähnlich spektakulär.
Gnabry bringt Deutschland in Führung.
Gute 15 Min. sind absolviert in Bukarest.
Beim 19. Länderspiel das 15. Tor für den Münchner vom FC Bayern.
Sonst aber nur wenige Höhepunkte in der ersten Hälfte.
Nur ein Kimmich-Schuss an die Latte.
Die DFB-Elf häufig mit zu wenig Bewegung,
zu wenig Flügelspiel gegen insgesamt biedere Rumänen.
Nach der Pause ist die Partie einseitig.
Deutschland mit viel Druck, Chancen, aber ohne Erfolg.
Hohe Torchancen werden herausgearbeitet,
vor dem Tor der Rumänen fehlt aber Entschlossenheit.
Kurz vor Schluss hätten die Gastgeber alles fast auf den Kopf gestellt.
Es bleibt beim 1:0 und drei weiteren Punkten.
Der ein oder andere ging vielleicht besonders müde aufs Spielfeld,
weil ihm letzte Nacht eine Stunde Schlaf geklaut wurde.
Da viele genervt sind in Europa ob der Zeitumstellung,
sollte der Sommerzeit dieses Jahr das letzte Stündlein schlagen -
nach dem Willen des Europaparlaments.
Aber die EU-Länder packen das Thema gar nicht an.
Denn je nachdem, wann es wo wie lange hell ist,
ticken die Europäer anders.
Gudrun Engel.
♪ Wer hat an der Uhr gedreht? ♪
Na, alle Europäer, wie gewohnt - von Winterzeit auf Sommerzeit.
Blödsinn, die Zeitumstellung!
Das braucht man nicht!
Dieser Unsinn bringt den Rhythmus des Menschen durcheinander.
Es müsste mal entschieden werden, dass das aufhört.
Eigentlich ist das längst entschieden:
Knapp 3,7 Mio. Europäer hatten sich 2018 bei einer Online-Befragung
für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.
Die Menschen wollen das, wir machen das.
Auch das EU-Parlament will weg vom Uhrenumstellen,
auch aus wissenschaftlichen Gründen.
20 Prozent der Menschen, vor allem Kinder, Ältere und chronisch Kranke,
leiden laut Studien unter der Zeitumstellung.
Außerdem haben die Bürger klar für die Abschaffung gestimmt.
Doch die Staats- und Regierungschefs blockieren das Vorhaben.
Zentrales Problem:
Die Staaten müssen entscheiden, ob für sie künftig generell
die normale Zeit (MEZ) oder die Sommerzeit gelten soll.
Die Nordeuropäer wollen die Winterzeit,
was ja die Normalzeit ist - das haben wir fast vergessen.
Die Südeuropäer wollen - wenn überhaupt - die Sommerzeit.
Wohl auch deshalb schieben die Herrschaften im Rat,
bei den Mitgliedsstaaten, das auf die lange Bank.
Sie wollen keinen zusätzlichen Ärger.
Chronobiologen halten die Winterzeit für am besten in Europa –
also Zeiger wieder zurück.
Viele Südeuropäer aber haben sich an die Sommerzeit gewöhnt,
an die langen hellen Abende.
So droht ein Flickenteppich – mit Konsequenzen für Reisende:
Fahrplan-Chaos programmiert, wenn an jeder Grenze eine andere Zeit gilt.
Eine Herausforderung auch für Warentransporte.
Bis auf Weiteres gilt die Zeitumstellung weiter.
Auch wenn das An-der-Uhr-Drehen vielen auf den Zeiger geht.
Nervt dich das auch so mit den Zeitzonen, Sven?
Ja, das macht einen bekloppt.
Ich beschäftige mich viel damit.
Es ist ein anderes Grundproblem, was zu den Diskussionen führt.
Das möchte ich mit dieser Karte zeigen.
Unsere Zeitzone ist das helle Grün.
Die ist sehr breit.
Normalerweise dürfte sie nur 15 Grad breit sein.
Unsere ist aber mehr als 30 Grad breit.
Wenn man die Zeit nicht umstellen oder keinen Flickenteppich will
und wir uns auf die Mitteleuropäische Sommerzeit einigen würden:
Dann würde am 21.12. in Santiago in Spanien die Sonne um 10 Uhr aufgehen.
Würden wir die normale Mitteleuropäische Zeit nehmen,
würde im Osten Polens die Sonne im Sommer
mitten in der Nacht anfangen zu scheinen.
Da braucht man eine Einigung.
Sonne ist auch das Thema beim Wetter.
Die kommt reichlich zu uns.
Kommende Nacht gibt es im Nordost noch dichte Wolken und etwas Regen.
Auch morgen Vormittag ist das noch möglich.
Sonst setzt sich die Sonne durch und der Frühling.
Die Aussichten: viel Sonne und möglicherweise mehr als 25 Grad.
Danke, Sven Plöger für die schönen Aussichten.
Das waren die tagesthemen.
Nun empfehle ich Ihnen das Kulturmagazin
titel, thesen, temperamente.
Heute mit einem Exklusiv-Interview
mit Schauspieler Matthew McConaughey.
Wir sind morgen wieder da, dann mit Ingo Zamperoni.
Ihnen eine gute Woche.
Copyright Untertitel: NDR 2021
