heute journal vom 25.07.2021 - Laschet im ZDF-Sommerinterview - Über Corona, Klima und Steuern; Überwachungssoftware Peg
Diese Untertitel sind live produziert.
Guten Abend.
Gewitter und starker Regen lassen uns nicht los,
auch in der kommenden Woche nicht.
Das Wochenende brachte den Hochwas- serregionen im Westen Deutschlands
neuen Regen, aber kein neues Unglück.
Anders in Belgien.
Da haben uns alle gestern diese Bilder aufgeschreckt.
Die Stadt Dinant, rund 100 km westlich von Aachen,
wo die Feuerwehr sagt: Es ist eine Katastrophe.
Dominik Lessmeister hat den Überblick.
Autos einfach weggerissen, Häuser überflutet.
So sieht es heute aus in der südbelgischen Stadt Dinant
nach den heftigen Regenfällen.
Richtige Sturzbäche waren gestern Abend die Straßen hinabgerauscht,
berichten Augenzeugen.
Es ist ganz plötzlich passiert, es hat wirklich heftig geregnet.
Ich würde sagen, 10, 15 Minuten später kam diese heftige Flut
von dort herunter und wir konnten nichts tun.
Die Schäden erheblich.
Immerhin: Das belgische Krisenzentrum
meldet bisher keine Toten und Verletzten.
In den deutschen Hochwassergebieten in Rheinland-Pfalz
und Nordrhein-Westfalen ist der große Regen ausgeblieben.
Die Menschen erleichtert.
Wir hatten gestern schon wieder ein bisschen Panik,
haben alles, was schon geputzt war, in Sicherheit gebracht.
Denn es hieß, es soll viel kommen, aber es war gar nichts.
In Bad Neuenahr-Ahrweiler fährt sie durch den Schutt,
um ihre Patienten zu versorgen.
Christina Schmidt arbeitet bei einem Pflegedienst der Caritas.
Die Betreuung von pflegebedürftigen Menschen:
im Katastrophengebiet eine Herausforderung.
Das ist extrem wichtig, gerade bei den dementen Patienten.
Die brauchen die Ansprache, dass sie Sicherheit haben,
dass die Soldaten auf den Straßen zur Hilfe da sind
und nicht ihnen was Böses wollen.
Gute Nachrichten kommen von der EU-Kommission.
Brüssel bietet Deutschland Hilfe an.
Aus dem Solidaritätsfonds könne ein Teil der Kosten
für den Einsatz und den Wiederaufbau übernommen werden.
Die Deutschen helfen weiter, wo sie nur können: vor Ort
und bei der ZDF-Spendenaktion.
Allein durch unsere Zuschauerinnen und Zuschauer, Sie alle,
sind mittlerweile fast 41 Mio. Euro zusammengekommen.
Und Sie können weiter mithelfen.
Das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe hat die IBAN:
Ein deutscher Politiker ist gerade alles auf einmal,
er ist Ministerpräsident einer Katastrophenregion.
Er ist Vorsitzender einer Partei, die in den Umfragen ganz vorne liegt.
Und er will neuer Kanzler werden für dieses Land.
Was er sagt, und was er tut - vor Ort bei den Betroffenen und generell,
wenn es um Katastrophenvorsorge geht und den Kampf gegen die Klimakrise,
das steht natürlich unter ganz besonderer Beobachtung.
Für Armin Laschet ist das Fluch und Segen zugleich,
wie Mathis Feldhoff zeigt.
Wenn Armin Laschet verspannt oder gar angespannt sein sollte,
kann er es zumindest gut verstecken.
Sein erstes Sommerinterview nutzt der neue CDU-Chef
fürs Rüffel verteilen - freundliche und weniger freundliche.
Helge Braun bekommt den ersten ab.
Der Kanzleramtsminister und Parteifreund hatte angedeutet,
dass Geimpfte demnächst deutlich mehr Rechte bekommen als Ungeimpfte.
Allerdings nicht, wenn es nach Laschet geht.
Ich halte nichts von Impfpflicht und nichts davon,
auf Menschen indirekt Druck zu machen.
In einem freiheitlichen Staat
gibt es Freiheitsrechte nicht nur für bestimmte Gruppen.
Es sind Wochen der Abwehr für den CDU-Vorsitzenden.
Corona, Klima, Steuern - Laschet ist selten der Schrittmacher,
eher muss er zügeln, oft die eigenen Leute.
Bei einem fällt das besonders schwer.
Der CSU-Chef lässt sich per se nichts sagen,
stattdessen fast täglich neue Gemeinheiten.
Es ist ganz wichtig, dass wir in den nächsten Wochen dokumentieren,
dass es nicht nur darum geht,
sich mit Schlafwagen ins Kanzleramt zu fahren,
mit langsamer Geschwindigkeit, sondern wir müssen jetzt zulegen.
Söder muss den Namen Laschet gar nicht sagen.
Der versteht auch so.
Aber getroffen wirkt er irgendwie nicht.
Nö, da hat er ja Recht.
Schlafwagen geht nicht, mir müssen schneller werden.
- Aber Sie wissen, wen er meinte?
Nee, vielleicht Herrn Scholz.
Wir sind im Tempo, auf dem Wege und in der Vorbereitung.
Dieses Weglächeln ist auch ein Stärke, die aber eine Kehrseite hat.
Das Unbeschwerte birgt Gefahren.
Armin Laschet hat ein gewisse Sorglosigkeit, würde ich sagen,
in der Vorbereitung, was nach außen hin bisschen chaotisch anmutet.
Insofern kann man durchaus sagen:
Sein größter Gegner an mancher Stelle ist er selbst.
Und wie zum Beweis liefert Armin Laschet
vor einer Woche eine Szene, die verstört.
Vorne redet der Bundespräsident von Leid und Tod,
hinten kringelt sich der Kandidat vor Lachen.
Was genau passiert ist, will er auch heute nicht sagen,
aber er entschuldigt sich erneut.
Es war blöde und es sollte nicht sein und ich bedauere es.
Seine Vorgängerin ist auch an der eigenen Partei gescheitert,
das weiß Laschet.
Und er versucht, diesen Fehler nicht zu machen.
Als die CDU-Fraktion in Thüringen diese Woche
bei einem AfD-Misstrauensantrag mit einer Stimmverweigerung reagiert,
wird ihr vorgeworfen, Angst vor Abweichlern zu haben.
Laschet stellt sich heute vor seine Parteifreunde.
Insofern habe ich Respekt,
wenn andere sagen: Wir machen es mit einer Nein-Stimme.
Man muss sagen, wir machen eurer Spiel hier im Landtag,
das die parlamentarische Demokratie vorführen will,
das ist die Absicht von Herrn Höcke, nicht mit.
Am Ende geht Laschet entspannt.
Was im Interview geplante Botschaft war, was spontane Eingebung,
bleibt sein Geheimnis -
und ist vielleicht seine größte Hürde zur Kanzlertauglichkeit.
Israel ist ein boomendes High-Tech-Wunderland und ein Ort,
an dem Militär und IT-Branche traditionell eng verzahnt sind.
Mit dem Versprechen von Sicherheit lässt sich gut Politik machen
und gute Geschäfte.
Aktuell macht die NSO Group aus Herzliya Schlagzeilen.
Sie hat Pegasus entwickelt, ein Schadprogramm,
das auf Handys zugreift, ohne dass deren Besitzer irgendetwas merken,
und sie dann ausspioniert.
Mit Pegasus, so der schwerwiegende Vorwurf
eines weltweiten Recherche-Netzwerks, wurden in autoritär regierten Staaten
auch Regimekritiker und Journalisten gezielt überwacht
und unter Druck gesetzt.
Die Firma, die gegründet worden sein soll von Ex-Mitgliedern
einer hochgeheimen Cyberüberwachungseinheit
und offenbar eng mit Israels Geheimdienstapparat verbunden ist,
bestreitet alle Vorwürfe.
Die Diskussion nicht nur in Israel ist damit nicht vom Tisch.
Michael Bewerunge berichtet aus Tel Aviv.
Diese Woche fand in Israel die Cyber Week statt.
Eine Fachkonferenz zum Thema Cybersicherheit,
mit Experten aus aller Welt.
Wie passend, könnte man meinen,
dass kurz zuvor der NSO-Skandal geplatzt war.
Dass die Abhörsoftware der israelischen Firma
weltweit offenbar auch illegal gegen Politiker, Journalisten
und Menschenrechtler eingesetzt wurde, ist hier offiziell kein Thema
Auch auf Nachfrage kaum Antworten.
Ein Fachbeamter aus dem Büro des Premierministers
weist jede Verantwortung zurück.
Es mag solche Firmen geben,
viele solcher Firmen in vielen Ländern der Welt,
aber wir haben mit denen nichts zu tun.
Das ist eine völlig andere Zuständigkeit,
vielleicht Verteidigung.
Vielleicht hat der Verteidigungsminister antworten.
Aber auch im zuständigen Verteidigungsministerium,
im Allgemeinen mehr für seine Angriffshardware bekannt
als für Angriffssoftware,
ist man sich keiner Schuld bewusst.
Auf Anfrage des ZDF zu den Cyber- Exportrichtlinien heißt es:
Dass es beim Verkauf der Spionagesoftware Pegasus
offiziell legal zuging, bezweifeln auch Menschenrechtler nicht.
Doch der Verdacht, dass Staatsmänner,
wie der französische Präsident, ausgespäht wurden
oder die Software gar half,
den Saudi Khashoggi zu ermorden, zeige die Missbrauchsmöglichkeiten.
Der Menschenrechtsanwalt Itai Mark wirft Israels Regierung vor,
sie wolle sich aus der Verantwortung stehlen.
Mehrfach hat er gegen den Export der NSO-Software geklagt,
ohne Erfolg.
Das Problem ist, dass sich fragt, welche Art von Regierung
die NSO-Software bekommt und wie diese Regierungen
Kriminalität und Terrorismus definieren.
In Staaten wie Saudi-Arabien, Ruanda, Aserbaidschan und Marokko
ist es bereits ein Verbrechen, Mitglied der Opposition zu sein
oder unabhängiger Journalist.
Noch schlimmer: das ganze Folge politischem Kalkül.
Der Verkauf von Software sei unauffälliger
als der Verkauf von Waffen.
Jahrelang habe v.a. die Regierung Netanjahu so Diplomatie betrieben.
Da gibt es parallele Zeitabläufe, wann das NSO-System mutmaßlich gegen
Menschenrechtsaktivisten und Journalisten eingesetzt wurde
und dem Besuch von Netanjahu in diesen Ländern.
So ging das Jahrzehnte.
Statt der Knesset sollen nun das Verteidigungsministerium
und der Sicherheitsrat die Vorgänge untersuchen.
Das Cybersystem kontrolliert sich lieber selbst.
Edward Snowden sagt, das ist ein Geschäftszweig,
ein Industriezweig, der eigentlich gar nicht existieren sollte,
der eben alles andere als Schutz verkaufe.
Und er benutzt das Bild, dass sie keine Impfung verkaufen,
sondern immer nur neue, gefährliche Viren.
Reporter ohne Grenzen dokumentiert weltweit
Verstöße gegen die Pressefreiheit,
schlägt Alarm, wenn Journalisten in Gefahr sind.
Christian Mihr ist der deutsche Geschäftsführer.
Herr Mihr, guten Abend. Guten Abend.
Wir haben's gerade gesehen,
dazu kommt der Bericht der israelischen Zeitung "Haaretz",
die spricht von Israels Regierung als der "Patron der Cyber-Industrie".
Wenn Sie das alles so sehen,
ist das Wirtschaftsförderung der ganz besonderen Art?
Offenbar ist das Unternehmen NSO Group,
das für den Export von Pegasus verantwortlich ist,
auch ein Instrument der israelischen Außen- und Wirtschaftspolitik.
Das haben wir durch die Recherchen erfahren,
ist aber für uns keine neue Er- kenntnis bei Reporter ohne Grenzen.
Jetzt sind die Vorwürfe, die da kommen, massiv.
Es ist, wenn das stimmt, eine ganz neue, perfide Art des Umgangs
mit Journalist*innen, mit Regimegegnern.
Können Sie mal beschreiben, was konkret das so gefährlich macht?
Diese Technik erlaubt es, ein Handy zu verwandeln,
um ein Mikro anzumachen, eine Wanze daraus zu schalten.
Es erlaubt, die komplette Kommunikation mitzuschneiden.
Das Entscheidende ist: Für Journalist*innen ist es gefährlich,
weil sie ein Versprechen geben und das ist Vertraulichkeit.
Sie versprechen Menschen, die sich ihnen
mit Korruptionsfällen anvertrauen, dass das unter ihnen bleibt.
Diese Software verhindert es,
dass Journalisten dieses Versprechen einhalten können.
Und auch unter Druck gesetzt werden
mit gewonnenen Informationen offensichtlich, oder?
Ja, das wissen wir bei Reporter ohne Grenzen aus unserer eigenen Arbeit.
Wir leisten weltweit Nothilfe für verfolgte Journalisten.
Wir wissen, dass ungefähr die Hälfte aller Journalist*innen,
denen wir helfen aus Notlagen, gefoltert wurden, verhaftet wurden,
dass sie das Land verlassen mussten,
in Folge von digitaler Überwachung auch mit solchen Tools.
Deswegen sehen wir, wie gravierend das ist.
Es ist ein globaler Markt,
in dem v.a. Israel, mehrere Länder der EU, die USA aktiv sind.
Wir haben uns daran gewöhnt,
bei Waffen wie Panzern, U-Booten genau hinzuschauen.
So eine Software ist in gewisser Weise auch eine Waffe.
Ist das allen weltweit genügend klar?
Es liegen seit einigen Jahren ganz konkrete Vorschläge auf dem Tisch.
Aber es fehlt der politische Wille.
Es gibt seit 2013 im Rahmen des Wassenaar Arrangement
zu konventionellen Waffen ein Regulierungsregime.
Da ist Israel nicht Mitglied und drei Viertel der weltweiten Exporte
fallen auf Israel, europäische Länder und die USA.
Im Rahmen dieser Pegasus-Software wissen wir auch,
das offenbar Bulgarien und Zypern, zwei EU-Länder,
Exportlizenzen vergeben haben müssen.
Das heißt, das ist nicht nur ein israelisches Problem,
es ist potenziell auch ein europäisches Problem.
Jetzt ist das alles sehr geheim, es ist alles dementiert.
Es ist gleichzeitig sehr, sehr viel Geld im Spiel.
Haben Sie Hoffnung,
dass sich das ändern wird und nicht immer schlimmer wird?
Wenn ich keine Hoffnung hätte, dann würde ich nicht hier sitzen
und mich nicht einsetzen seit vielen Jahren für eine bessere Regulierung.
Denn es gibt konkrete Vorschläge für eine Regulierung des Exports
solcher Technik, deswegen fordern wir ein sofortiges Moratorium
des Exports, des Verkaufs und des Einsatzes von allen Staaten.
Und dass die Staaten dieser Welt, die das blockieren,
endlich auch für eine bessere Regulierung eintreten.
Es gibt da konkrete Vorschläge, um so etwas
auf internationaler Ebene völkerrechtlich besser zu machen.
Auf UN-Ebene könnte man das machen, man muss es nur umsetzen.
Ich hoffe, dass die Enthüllung dieser Woche
den politischen Willen endlich befördern.
Sagt Christian Mihr,
der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen.
Herzlichen Dank. Danke auch.
Überwachung gab es schon immer,
aber diese ist jetzt aus der Entfernung möglich und kostet wenig.
Noch mal Edward Snowden, der sagt:
"Es wird nicht bei 50.000 Betroffenen bleiben, es werden 50 Mio. werden."
Die Nachrichtenübersicht am Sonntag hat Kay-Sölve Richter.
Zwei Monate vor der Bundestagswahl
steigt die Sorge vor Hacker-Attacken und Falschinformationen.
Allein im IT-Bereich gehe man von etlichen Risiken aus,
sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel der "Welt am Sonntag".
Man habe aber für alle Szenarien Gegenmaßnahmen geplant.
Wegen der Corona-Pandemie geht Thiel von einem deutlich höheren Anteil
an Briefwählern aus als bei früheren Bundestagswahlen.
Bei einem Busunglück starben in Kroatien mindestens zehn Menschen,
45 Insassen wurden verletzt.
Der Reisebus war auf dem Weg von Frankfurt am Main nach Pristina,
als er von der Straße abkam.
Offenbar war der Fahrer eingeschlafen.
Bei den Toten soll es sich um Kosovaren handeln,
die in Deutschland arbeiten und in ihrer Heimat Urlaub machen wollten.
Außerdem starb ein zweiter Fahrer.
Er war ein prägendes Gesicht des DDR-Fernsehens
und stand auch im hohen Alter noch auf der Bühne.
Nun ist der Schauspieler Herbert Köfer gestorben.
1952 verlas der gebürtige Berliner die ersten Nachrichten
in der "Aktuellen Kamera".
In die Herzen seiner Zuschauer spielte er sich v.a.
in seiner Paraderolle als Opa Paul Schmidt
in der DDR-Serie "Rentner haben niemals Zeit".
Herbert Köfer wurde 100 Jahre alt.
Durch heftigen Monsunregen
sind in Westindien mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen.
Und die Zahl der Toten wird wohl noch steigen,
denn zahlreiche Einwohner werden noch vermisst.
Die meisten im Bundesstaat Maharashtra,
wo ein gewaltiger Erdrutsch ein Dorf unter sich begraben hat.
Die Retter müssen sich dort durch meterhohen Schlamm kämpfen.
Eine Entwarnung ist nicht in Sicht: Es soll noch tagelang weiterregnen.
Bayreuth, der Grüne Hügel:
Das ist normalerweise ein sommer- leichtes Feriencamp für Wagner-Fans.
Sieht auch immer noch so aus, einfach, weil man all die Auflagen
und Einschränkungen nicht auf den ersten Blick entdeckt.
Bayreuth 2021 ist eine strikte Drei-G-Veranstaltung:
geimpft, genesen oder getestet.
Mit eigenem Testzentrum hinterm ehrwürdigen Festspielhaus.
Aber, und darauf kommt es am Ende an, der Schall kehrt zurück in den Raum,
in dem er sich seit 145 Jahren faszinierender verteilt als anderswo.
Und am Dirigentenpult steht seit 145 Jahren zum ersten Mal eine Frau.
Barbara Lueg nimmt uns mit.
So schaut Oksana Lyniv aus, wenn sie sichtbar dirigiert:
berauscht, fiebrig, versunken.
Im weltberühmten Bayreuther Orchestergraben
mit seinem Schalldeckel aber ist sie unsichtbar fürs Publikum.
Sie hören sie nur aus der Tiefe dieses mythischen Abgrunds.
Die erste Frau am Dirigentenpult in der Geschichte der Festspiele,
ein historischer Moment - aber sieht sie das auch so?
Eigentlich überhaupt nicht, weil die Aufgaben sind dieselben,
die Partitur oder die Aufgaben, die Wagner uns gestellt hat,
werden dadurch nicht leichter oder schwerer.
Oksana Lyniv stammt aus der Ukraine, ihre Kindheit ist karg,
aber gefüllt mit Musik.
Sie studiert und kämpft sich vor.
Zu unserem Interview kommt sie mit unzähligen Notizen
in ihrer dicken Premieren-Partitur.
Wie lange sie die Noten studiert hat?
Das ist schon über ein Jahr,
aber grundsätzlich bereite ich mich schon drei Jahre vor.
Drei Jahre Vorbereitung für diesen Auftritt und so klingt das dann.
Premiere "Fliegender Holländer", Oksana dirigiert unten im Graben.
* Musik *
Für diese Premiere spürte Lyniv Richard Wagner akribisch nach,
hinein in seine Welt.
Denn dirigieren bedeutet nicht nur,
das Klanggefühl des Komponisten zu empfinden,
sondern auch sein Leben, persönliche Dramen, Zeitgeschichte.
* Musik *
Es geht um Balance, um musikalische Dramaturgie, um Transparenz.
Es geht um Klanggestaltung, Bilder entfalten,
das ganze Drama zum Leben zu bringen.
Vieles in Bayreuth ist anders in diesem Jahr.
Dezenter Schaulauf ohne roten Teppich.
Nebenan Foodtrucks und strengste Hygieneregeln.
Aber die Kanzlerin ist verlässlich da.
Und auch er ist hier: Christian Thielemann,
Star-Dirigent, vertraut mit den Tücken der Bayreuther Akustik,
blickt er heute auf das Debut der Kollegin.
Ich finde, es ist ein wichtiges Zeichen.
Die Damen, die fähig sind, sollen zeigen, dass sie es können.
Ich finde es ganz gut, dass es hier jetzt passiert.
Dass sie es allen beweisen will und alles dafür gibt,
wird der Abend in Bayreuth heute sicher zeigen.
In die Geschichte geht sie als erste Dirigentin jetzt schon ein.
Und jetzt das, was kommen wird in der nächsten Woche.
Der heute-journal-Ausblick von Kamran Safiarian.
Die Flutkatastrophe in Deutschland
wird am Montag den Innenausschuss des Bundestages beschäftigen.
In einer Sondersitzung soll es dabei auch
um die Abläufe der Warn- und Alarmierungsverfahren gehen.
Bundesinnenminister Seehofer hat sein Kommen zugesagt.
Der Sturm auf das Kapitol:
Jetzt sollen die Hintergründe aufgeklärt werden.
Am Dienstag werden in einem Untersuchungsausschuss
des Repräsentantenhauses Sicherheitskräfte dazu angehört.
Beim Sturm auf das Herz der US-Demokratie
waren im Januar fünf Menschen ums Leben gekommen.
Mehr als 80 Mio. Menschen sind weltweit auf der Flucht.
Das bis heute wichtigste Dokument für den Flüchtlingsschutz,
die Genfer Flüchtlingskonvention, wird am Mittwoch 70 Jahre alt.
Sie legt fest, wer ein Flüchtling ist,
welchen Schutz und welche Rechte er genießt,
aber auch, welche Pflichten er hat.
Ebenfalls am Mittwoch wird der Bundesgerichtshof erstmals
ein höchstrichterliches Urteil zu den Cum-Ex-Deals sprechen.
Jahrelang hatten dabei Investoren den Staat um Milliarden geprellt.
2020 waren zwei Börsenhändler zu Bewährungsstrafen verurteilt worden
und hatten Revision eingelegt.
Und jetzt noch der Blick aufs Wetter:
Morgen gibt es v.a. im Norden und Südwesten Schauer
und teils kräftige Gewitter,
wobei im Norden die Unwettergefahr am größten ist.
Sonst wechseln sich Sonne und Wolken ab.
Die Schauer und Gewitter bleiben uns auch in den Tagen danach erhalten.
Wir beide sagen danke fürs Interesse.
Ab morgen sind Bettina Schausten und Gundula Gause hier für Sie da.
Ihnen einen guten Start in die neue Woche.
