heute journal vom 29.01.2021 - Die EU gegen AstraZeneca
Guten Abend.
Es ist mächtig Druck auf dem Kessel beim Thema "Corona-Impfungen".
Die Zeit ist gerade kein Freund der Menschen.
Die Mutationen des Virus
könnten seine Verbreitung enorm beschleunigen.
Die Hütte brennt, während Impfstoffe immer langsamer in Fluss kommen,
langsamer als erwartet.
Nicht nur vom britisch-schwedischen Unternehmen AstraZeneca,
aber v.a. dort.
Über diesem Konzern und seinen Lieferbeschränkungen
entlädt sich gerade der ganze Zorn.
Im Raum steht der Verdacht, dass AstraZeneca
der EU mehr liefern könnte, wenn sie nur wollten.
Die Europäische Kommission,
die für die ganze EU die Beschaffung in die Hand genommen hat,
geht die Sache frontal an.
Die Frage ist offen, ob das am Ende
Impfstoff in mehr europäische Oberarme bringt.
Stefan Leifert berichtet.
Das begehrteste Papier des Tages hat 41 Seiten
und noch viel mehr schwarze Balken.
Die ganze Nacht hatten EU-Kommission und AstraZeneca gefeilscht.
Auf den Schwärzungen bestand das Unternehmen,
der EU reicht, was lesbar bleibt.
Für uns besteht überhaupt kein Zweifel daran,
dass wir eine klare Verpflichtung des Unternehmens haben,
so wie mit allen anderen Herstellern auch,
die Dosen entsprechend konkreter Zeitpläne geliefert zu bekommen.
Die Ziffern sind zwar geschwärzt, aber eins ist klar:
AstraZeneca hat sich zu konkreten Lieferungen
zu konkreten Zeitpunkten verpflichtet.
Nach ZDF-Informationen sollten bis Ende März
bis zu 140 Mio. Impfdosen geliefert werden.
Das Unternehmen verteidigt sich, der Vertrag spreche nur
von bestem Bemühen, zu dem man sich verpflichtet habe.
Eine Bevorzugung Großbritanniens
ergibt sich laut Experten daraus aber nicht nicht.
Hier verstehe ich den "best reasonable effort",
dass man Engpässe gewissermaßen
in gleichförmiger Weise verteilt auf die Vertragspartner.
Hätte man was anderes gewollt,
hätte man das in den Vertrag reinschreiben müssen.
AstraZeneca begründet seine Lieferengpässe für die EU
mit Problemen in seinen Werken auf dem Kontinent wie hier in Belgien.
Doch der Vertrag sieht ausdrücklich vor,
dass AstraZeneca auch für die EU in seinen britischen Werken produziert.
Das Argument, die Briten seien früher mit ihrem Vertrag gewesen,
sei kein Grund für Bevorzugung.
Ich muss fairerweise sozusagen den Engpass umlegen
auf alle Vertragspartner
und kann nicht einen Vertragspartner bevorzugen, nur deswegen,
weil ich mit ihm früher einen Vertrag geschlossen habe.
Die EU-Kommission schaltet dennoch einen Gang hoch im Impfstoff-Kampf
und setzt ein Mechanismus in Kraft,
der auch Export- beschränkungen erlaubt,
wenn die Werke in der EU wieder laufen.
Es ist wichtig, dass wir in der Lage sind, die Situation zu kontrollieren
und sicherzustellen, dass die Verpflichtungen uns gegenüber
auch eingehalten werden.
Denn wir sind alle zusammen angetreten,
diese Pandemie hinter uns zu lassen.
Zumindest eine Gewissheit
hat die EU-Arzneimittel-Agentur heute geschaffen:
AstraZeneca bekommt eine Zulassung für die EU,
zur Überraschung vieler sogar ohne Altersbegrenzung,
anders als die deutschen Behörden empfehlen.
Auf Grundlage der Immunitätsdaten, die uns vorliegen,
Und aufgrund der Erfahrung mit den ersten Impfung
kann zumindest ein gewisser Schutz für ältere Gruppen erwartet werden.
Die Genehmigung für AstraZeneca ist also da,
fehlen jetzt nur noch die Millionen Impfdosen.
Die EU glaubt, dass sie ein Recht auf einen großen Anteil
dieser Impfdosen hat.
Anne, Recht haben und Recht bekommen, das sind zwei Paar Schuhe.
Wie wollen Ursula von der Leyen und die Kommission das durchsetzen?
Die EU-Kommission hat heute versucht,
aus der Defensive zu kommen mit der Vertragsveröffentlichung.
Ob es gelungen ist, weiß man noch nicht.
Ursula von der Leyen hat kein Interesse daran,
es sich mit dem Chef von AstraZeneca zu verscherzen.
AstraZeneca muss seine Zusagen einhalten.
Zwei britische Impfstofffabriken
sind im Vertrag gelistet für die europäische Lieferung.
Man versucht nun, über diese zwei Werke zu reden.
Die Position der EU wurde heute gestärkt.
Innerhalb der EU wird ja auch produziert.
Trotzdem ist jetzt das Stichwort Exportbeschränkungen
in den Raum gestellt worden, warum?
Die EU hat heute ein Instrument vorgestellt,
das morgen in Kraft treten soll.
Alle Exporte aus der EU von Impfstoffen
müssen genehmigt werden.
Das ist ein zweischneidiges Schwert.
Wir wissen, was ihr treibt, ist die Botschaft dahinter.
Aber man bemüht sich sehr, das Wort Exportverbot
nicht in den Mund zu nehmen.
Es gibt nervöse Reaktionen aus London.
Die Corona-Zahlen gehen weiter zurück.
Das RKI meldet binnen 24 Stunden 14.022 Neuinfektionen,
das sind 3.840 weniger als noch vor einer Woche.
839 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt nach 98 gestern heute bei knapp 94.
Heißt: 94 Menschen pro 100.000 Einwohner
haben sich mit dem Virus angesteckt.
Die Warnung vor verfrühter Entspanntheit
folgt vom Chef des Robert Koch-Instituts:
Wir sehen aber, dass die Inzidenzen eigentlich nur
in den vier am stärksten betroffenen Bundesländern zurückgeht.
Das sind Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen.
In den anderen zwölf Bundesländern
ist die Inzidenz nahezu gleich geblieben.
Um Deutschland vor Coronavirus- Varianten zu schützen,
verhängt die Bundesregierung schon von diesem Samstag an
ein weitgehendes Einreiseverbot für Reisende aus Großbritannien,
Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien.
Und: Die Liste könnte noch wachsen.
Auch Frankreich verschärft seine Schutzmaßnahmen:
Ab Sonntag gilt für nicht EU-Länder ein Ein- und Ausreiseverbot,
außer in dringenden Fällen.
Tschechien stoppt schon ab Mitternacht
alle nicht zwingend notwendigen Einreisen.
Wir sind schon wieder so weit,
dass im einigen Europa Grenzen dichtgemacht werden.
Das Beförderungsverbot der Bundesregierung trifft auch Portugal,
derzeit das Land der EU-Präsidentschaft.
In der ersten Welle im Frühjahr 2020 war Portugal noch ein Vorbild.
Konsequenter Lockdown hat damals die Infektionen weitgehend eingedämmt,
viel besser als in Spanien.
Aber jetzt im Winter, vor Weihnachten und über die Feiertage,
ließ Portugal die Dinge laufen.
Auch die britische Mutante rutschte massenweise durch die Lücken.
Jetzt sind die Infektionszahlen, auf deutsche Größen hochgerechnet, so,
als gäbe es bei uns jeden Tag
etwa mehr als 130.000 neue Infektionen,
jeden Tag fast 2.500 Corona-Tote.
Anne Arend berichtet.
Diese Schleuse soll Ärzte und Pfleger entlasten.
Nur wer wirklich schwere Symptome hat, erhält Einlass in die Klinik.
Anders käme das Personal mit der Versorgung der Patienten
kaum hinterher.
Es wird einfach nicht besser.
Jeden Tag mehr Infektionen, mehr Krankenwagen,
es wird alles immer schlimmer.
Wir sollten um Hilfe bitten.
Und Ärzte und Krankenschwestern, die im Ausland arbeiten,
sollten zurückkommen.
Die Pandemie bekämpfen, mit Hilfe aus dem Ausland.
Derzeit berät die portugiesische Regierung mit Deutschland darüber,
ob etwa medizinische Fachkräfte der Bundeswehr die überlasteten Kliniken
verstärken könnten.
Was uns wirklich fehlt, ist Personal.
Damit wir den enormen Bedarf an Krankenschwestern und Ärzten
decken können - das ist die größte Herausforderung.
Und hier haben wir den größten Engpass.
Portugal droht die Kontrolle zu verlieren
und schränkt das öffentliche Leben daher weiter ein:
Zu dem strengen Lockdown kommt ab diesem Wochenende
nun ein Reiseverbot.
Nur in Ausnahmefällen dürfen die Portugiesen ihr Land verlassen.
Ich will es knapp und deutlich sagen:
Wir erleben die schwierigste Phase der Pandemie
seit den vergangenen elf Monaten.
Wir haben die höchsten Infektionszahlen in ganz Europa.
Es sind wohl Familientreffen und Heimaturlaube, z.T. aus England,
die die Zahl der Ansteckungen so stark steigen ließen.
Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zum Weihnachtsfest
vermittelten das Gefühl, die Krise sei überwunden.
Doch das Gegenteil ist der Fall, sie kehrt mit voller Wucht zurück.
Lange Schlangen an den Testzentren.
Im Großraum Lissabon ist die Hälfe aller Infektionen
auf die britische Virusvariante zurückzuführen.
Ich glaube, wir haben die Maßnahmen nicht ernst genug genommen
während der Weihnachtstage - und heute zahlen wir dafür.
Ich mache mir Sorgen, es sterben immer mehr Menschen.
Und es stecken sich immer mehr Menschen an.
Portugals Gesundheitssystem stößt an seine Grenzen.
Das Land, das in der Anfangszeit
vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen ist,
scheint nun die Krise nur mit Hilfe aus dem Ausland bewältigen zu können
Nach dem Wirecard-Skandal muss der Chef der Finanzaufsicht BaFin,
Hufeld, seinen Posten aufgeben.
Finanzminister Scholz erklärte,
die geplante organisatorische Reform der BaFin
werde mit einem personellen Neuanfang verbunden.
Die mutmaßlichen Bilanzfälschungen bei Wirecard hätten offenbart,
dass die deutsche Finanzaufsicht effektiver sein müsse.
Für die Opposition ist Hufelds Ablösung überfällig.
Der FDP-Vertreter im Wirecard- Untersuchungsausschuss, Toncar,
erklärte, der politische Schaden für Minister Scholz
könne kaum größer sein.
Der Bundestag hat eine Reform des Elterngeldes auf den Weg gebracht.
Demnach sollen Mütter und Väter von Frühgeborenen
künftig länger Elterngeld erhalten.
Außerdem werden die Regeln für Teilzeitarbeit
während des Bezugs ausgeweitet.
Die wöchentlich erlaubte Arbeitszeit wird von 30 auf 32 Stunden angehoben.
Spitzenverdiener sollen künftig kein Elterngeld mehr erhalten.
Die Einkommensgrenze sinkt von 500.000 auf 300.000 Euro im Jahr.
In der Debatte über Sterbehilfe liegen zwei Gesetzentwürfe vor.
Eine Gruppe von Bundestags- abgeordneten von SPD, FDP und Linken
schlägt eine Neuregelung vor, die Ärzten erlaubt,
Sterbewilligen tödlich wirkende Medikamente zu verschreiben.
Zugleich soll über eine Pflicht- beratung sichergestellt werden,
dass der Sterbewunsch aus freiem Willen erfolgt.
Ein weiterer Entwurf von den Grünen
bindet die ärztliche Assistenz beim Suizid
an medizinische Notlagen
und in anderen Fällen an Pflichtberatungen,
die einen Missbrauch der Sterbehilfe verhindern sollen.
In Polen gibt es den dritten Tag in Folge
Proteste gegen das verschärfte Abtreibungsgesetz.
Die Regierung hatte es am Mittwoch in Kraft gesetzt.
In zahlreichen Städten, wie hier in Lodz,
gingen die Menschen wieder auf die Straßen.
Die Organisatorinnen kündigten an,
die Proteste fortsetzen zu wollen.
Das neue Gesetz verbietet Schwangeren eine Abtreibung auch dann,
wenn der Fötus schwere Fehlbildungen hat.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland
ist im Januar saisonüblich gestiegen.
Angesichts der Krise halte sich der Arbeitsmarkt weiter robust,
so die Einschätzung der Bundesregierung.
Laut Bundesagentur für Arbeit
stieg die Zahl der Arbeitslosen im Januar auf 2.901.000.
Das sind 193.000 mehr als im Dezember.
Die Quote erhöhte sich um 0,4 Prozentpunkte auf 6,3 %.
Im Vergleich zum Januar 2020 sind wegen der Corona-Krise
allerdings 475.000 Menschen mehr ohne Arbeit.
Diese Kernzahlen des Arbeitsmarktes
verbergen das Ausmaß der Corona-Schäden auf die Unternehmen.
Das ist nichts Böses,
das ist die Wirkung des Sicherheitsnetzes für Arbeitnehmer:
die Kurzarbeit.
Da zahlt das Sozialsystem einen Teil des Gehalts oder Lohns,
damit der Arbeitsplatz bleibt.
Ein Modell, um das uns viele Länder beneiden.
Aber nicht auf die Dauer, nicht für die Unternehmen,
deren Existenznöte die Zahlen vertuschen.
Und nicht für die Arbeitnehmer, jedenfalls nicht für alle.
Heike Slansky mit Beispielen nicht aus Statistiken,
sondern aus dem wahren Leben.
Nichts ist mehr wie es war für Sebastian Vich,
der jetzt Schnee schippt, um über die Runden zu kommen.
Von Beruf: Event-Manager.
Seit vergangenem März coronabedingt zum Nichtstun verdonnert.
Das schlägt nicht nur aufs Gemüt, sondern auch aufs Portemonnaie.
Wir arbeiten mit vielen Provisionen und leistungsbezogen Provisionen.
Wir haben ein geringes Grundgehalt.
Das Kurzarbeitergeld bezieht sich aber nur auf das Grundgehalt.
Und von dem wenigen Grundgehalt, was es schon ist, noch mal 80 %:
schwierig, schwierig.
Dankbar für die Unterstützung,
und doch muss er an seine Ersparnisse ran.
Noch schlimmer ist es für diejenigen, deren Branchen,
Restaurants, Geschäfte oder Friseure,
nach dem ersten Lockdown kurz wieder öffnen durften.
Denn ihr Kurzarbeitergeld setzt nun wieder ganz unten an:
bei 60 % vom letzten Netto.
Erst nach dem vierten Monat steigt es auf 70 %.
Ab dem siebten Monat liegt es bei 80 %.
Viel zu wenig, sagt die Linke und fordert 90 % - sofort.
Durch das niedrige Kurzarbeitergeld
hat sich die Einkommenssituation bei Millionen Menschen verschärft.
Deshalb muss die Bundesregierung denjenigen im Niedriglohnbereich
und den Erwerbslosen massiv unter die Arme greifen und unterstützen.
Ansonsten droht eine soziale Katastrophe.
Vor dem Shutdown
zählte das Gastgewerbe rund eine Million Minijobber,
die jetzt gänzlich durch das soziale Netz fallen.
Denn Kurzarbeitergeld gibt es nur
für sozialversicherungs- pflichtige Beschäftigte,
wenn auch auf niedrigem Niveau.
Eine Bedienung in Berlin verdient gut 1.290 netto,
wenn sie alleinstehend ist und Steuerklasse 1 hat.
Und mit Kurzarbeiterbezug ist sie bei ungefähr 770 Euro netto.
Das heißt, ihr fehlen gut 500 Euro.
Dazu kommen noch entgangene Trinkgelder.
Ein offener Brief an die Bundeskanzlerin.
Hunderttausende Beschäftigte in Kurzarbeit in existentiellen Nöten.
Deshalb die Forderung: ein branchen- unabhängiges Mindestkurzarbeitergeld
von 1.200 Euro im Monat.
Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass man für die Zukunft
eine grundlegende Überarbeitung des Kurzarbeitergeldes vornimmt
und genau für den Bereich, der es besonders schwer hat,
eine Mindestregelung, was das Kurzarbeitergeld angeht, einführt.
Corona treffe alle gleich, heißt es häufig.
Doch Berechnungen zeigen:
Die unteren Einkommen haben erheblich höhere Einbußen.
Die soziale Schere klafft in der Pandemie weiter auseinander.
Für Sebastian Vich sind die finanziellen Sorgen das eine.
Noch schlimmer im staatlich verordneten Shutdown sei es,
nicht mehr gebraucht zu werden.
An der wichtigsten Börse der Welt, wo in New York Tag für Tag
hunderte Milliarden gewonnen und verloren werden,
ist Johannes Hano unser Korrespondent.
Geschichten von dort werden meist von einem Duell bestimmt.
Das eine ist die Gier gegen die Angst.
Gier ist besser als Angst.
Das andere ist Groß gegen Klein, die riesigen Investoren,
die auf einen Schlag Milliarden verwetten können
auf steigende oder fallende Kurse.
Und die Kleinen, die unter die Räder kommen, meistens bisher.
Diese Geschichte wird jetzt neu erzählt hier in New York.
Es ist eine Mischung aus Rache, Aufstand und Gier,
die die Wall Street seit einer Woche heftig aufmischt.
Was wir da gerade sehen, ist ein Vermögenstransfer
von den großen Milliardären hin zu den kleinen Leuten.
Die Attacke auf das Wall Street Establishment beginnt mit den Aktien
einer mehr schlecht als recht lau- fenden Ladenkette für Computerspiele
Als Hedgefonds gegen das veraltete Geschäftsmodell
auf fallende Kurse wetten, springen Millionen Kleinanleger ein,
treibenden Kurs zeitweise um 8.000 % in die Höhe
und einen milliardenschweren Hedgefonds an den Rand des Konkurses
Getrieben von schnellem Geld und Erfolg
steigen immer mehr Kleinanleger ein.
Schneeballsystem, sagen die einen, Aufstand, die anderen.
Wir gehen durch noch nie dagewesene Zeiten.
Ich meine, wir hatten gerade die Unruhen in unserer Hauptstadt,
einen politischen Aufstand.
Und jetzt passiert das auf allen Ebenen.
Der Aktienmarkt sei davon nicht betroffen, haben alle gedacht,
bis zu dieser Woche.
Den Angriff organisiert hatten Anleger
über das Soziale Netzwerk reddit in einem Forum,
in dem Aktientipps ausgetauscht werden
und dessen Logo Assoziationen weckt.
Der Handel wird über günstige Handelsplattformen für Kleinanleger,
wie Robinhood, abgewickelt.
Es habe sich in dieser Woche etwas grundsätzlich geändert
in der Finanzwelt, meint Analyst Dan Ives.
Es waren historisch immer die großen institutionellen Anleger,
die die Märkte bewegt haben.
Jetzt aber sitzen auf einmal die Kleinanleger,
die sich über Plattformen wie reddit oder Robinhood organisieren,
nicht mehr am Kindertisch.
Sie haben jetzt einen festen Platz bei den Großen.
Das Spielfeld ist ausgeglichen.
Wie die großen Investoren, die oft auf einen Schlag Milliarden bewegen,
seien auch die kleinen Anleger, die sich über die Sozialen Medien
und Plattformen zusammentun und absprechen,
getrieben von Gier nach schnellem Geld und Erfolg.
Doch es gibt einen Unterschied: Die Großen wüssten, was sie tun.
Die vielen Kleinen aber haben keine Ahnung, auf was sie sich einlassen.
Und das sei ein großes Problem für alle,
aber besonders für die Kleinanleger.
Ich denke, alle haben Angst vor der Macht des Mobs,
der Herdenmentalität erzeugt, in der alle auf einmal das Gleiche tun.
Es gibt da ein großes Potenzial, das jemand ausnutzen kann.
Mehrere Handelsplattformen, wie Robinhood,
haben den Kauf der Aktien jetzt ausgesetzt.
Unter Protest vieler Kleinanleger.
New Yorker Staatsanwaltschaft und Börsenaufsicht ermitteln.
Eines aber ist schon jetzt sicher: Die Blase wird platzen.
Einige werden reicher und viele sehr viel ärmer sein als zuvor.
Diese Kursturbulenzen
betrafen bislang überwiegend amerikanische Unternehmen,
wie den US-Videospielehändler Gamestop.
Politiker, Behörden und Experten
warnen aber vor Risiken für das gesamte Finanzsystem.
Frank Bethmann, stellt sich die Frage,
wie weit sind denn auch deutsche Unternehmen
von solchen Spekulationen erfasst?
Das ist genau die Gefahr.
Die über Soziale Medien eng vernetzte Welt sieht am Beispiel GameStop.
Mit Schwarmkapital hat man auf einmal Macht und Einfluss.
Und was hier noch ausschaut wie eine Rebellion
der Kleinanleger gegen das Establishment,
ist im Grunde genommen nur eine neue Form von Zockerei,
die sich der modernen Medien bedient.
Was in den USA die Handels-App Robinhood,
hat in Deutschland mit Trade Republic bereits einen Nachahmer gefunden.
Über diese Plattform haben Nutzer längst das Schwarmverhalten kopiert
und deutsche Unternehmen wie den Mini-Batteriehersteller Varta
oder das Biotech-Unternehmen Evotec ins Visier genommen -
mit dem Ergebnis starker Kursschwankungen.
Unternehmen, die irgendwo eine Schwachstelle
in ihrem Geschäftsmodell haben, werden von Finanzhaien gejagt.
Doch die Wall-Street-Profis, gerne als Heuschrecken tituliert,
sind nicht mehr unter sich.
Nun mischt auch eine über die Sozialen Medien formierte Armee
aus Kleinanlegern mit.
Das Kräftemessen dieser beiden Gruppen,
die irrsinnigen Kurssprünge zeigen es,
droht die Kapitalmärkte zu destabilisieren.
Wehret den Anfängen kann man da nur sagen,
schließlich wird da über kurz oder lang auch mit den Altersbezügen
von Millionen Menschen gezockt.
Wegen der Pandemie
wird die Leipziger Buchmesse zum zweiten Mal abgesagt.
Nach der corona-bedingten Notbremse im vergangenen Jahr
hatten die Leipziger die Messe bereits
von März auf Ende Mai 2021 verschoben.
Aber heute wurde entschieden: Die pandemische Entwicklung
und alle damit verbundenen Beschränkungen
machen eine weitere Planung unmöglich.
In der Fußball-Bundesliga
hat der VfB Stuttgart am Abend Mainz 05 zu Gast.
Die Partie ging gerade eben zu Ende.
Gewonnen haben die Gastgeber: 2:0.
Für die 05er eine weitere Niederlage im Kampf gegen den Abstieg.
Die deutschen Rodler können sich über einen erfolgreichen Auftakt
der Heim-WM am Königssee freuen:
Insgesamt gab es heute fünf Medaillen.
Tobias Wendl und Tobias Arlt
holten sich zum dritten Mal den Sprint-Titel im Doppelsitzer.
Für Toni Eggert und Sascha Benecken gab es Bronze.
Und bei den Damen siegte Julia Taubitz im Sprint
vor ihren Teamkameradinnen, Anna Berreiter und Dajana Eitberger.
In Amerika hat Präsident Biden
seine erste volle Werktagswoche hinter sich.
Das große Rollback hat begonnen, kraftvoll.
Trump hat alles getan, um die Ära Obama auszulöschen,
ungeschehen zu machen, so schnell wie möglich,
mit einer Flut von Executive Orders, Statements und Memoranda,
die er alleine unterzeichnen und in Kraft setzen konnte.
Das macht Eindruck, ist aber ein Strohfeuer.
Wenn der Kongress den Willen des Präsidenten
nicht in den Stein von Gesetzen haut.
Niemand weiß das besser als Joe Biden,
der Jahrzehnte lang Gesetzesmacher war, im Senat.
Aber es geht auch darum, das politische Klima zu ändern,
allen klarzumachen, der Wind hat sich gedreht.
Das tut er nun mit mehr Schwung und noch mehr Unterschriften als Trump.
Die Gesetze sollen irgendwie folgen.
Elmar Theveßen berichtet.
Ach, wenn es doch so einfach wäre: Probleme per Federstrich beseitigen.
Kampf gegen Corona, Wirtschaftskrise, Klimawandel,
Rassismus und Ungerechtigkeit.
Nach Donald Trumps “Make America Great Again“
muss nun Biden Amerika wieder gesund machen,
stark, respektiert, anständig und v.a. einen nach all der Spaltung.
Einigkeit setzt voraus, die Feindseligkeit herauszunehmen,
die Angewohnheit, jede Meinungsverschiedenheit
mit dem Charakter, fehlender Integrität
oder fehlendem Anstand des anderen zu verbinden.
Das müssen wir beenden.
Deshalb sind Bidens Dekrete z.T. Versöhnungsangebot
auch an Trump-Anhänger in ländlichen Gebieten.
Die Katastrophenschutzbehörde FEMA
soll dort zusammen mit dem Militär den Menschen helfen.
Feldlazarette, Impfstationen in jedem Winkel des Landes.
Und alles, was gebraucht wird in der Krise,
so Bidens Befehl an die Industrie, müssen US-Firmen produzieren.
Das soll Arbeitsplätze sichern in strukturschwachen Gegenden,
die meist republikanisch geprägt sind.
Es gibt eine Menge Republikaner und Mitte-Rechts-Wähler,
die gehört werden wollen.
Sie wollen einen Präsidenten, der ihnen zuhört und sie respektiert.
Und ich glaube, dass Joe Biden das tut.
Sogar seinen Klimaplan hin zu erneuerbaren Energien
verkauft Joe Biden auch Trump- Anhängern als Konjunkturprogramm.
In der Öl-, Gas- und Kohleindustrie
fürchten viele Menschen um ihre Jobs.
Aber selbst republikanisch regierte Bundesstaaten
setzen immer mehr auf Wind-, Solar- und Wasserenergie.
Große Automobilkonzerne schwenken auf den Klimaschutz ein,
und für neue Arbeitsplätze,
wie in Ohio durch eine neue Batteriefabrik für Elektroautos,
würden wohl auch Republikaner
Gesetze für ein klimafreundlicheres Amerika mittragen.
Parteiübergreifende Gesetze wären besser und zielgerichteter.
Sie würden eher den Menschen helfen
als den ideologischen Zielen der Demokraten.
Die Menschen werden das als fair empfinden.
Aber noch wird das alles überschattet vom Parteienstreit.
Beim Impeachment-Prozess scharen sich die meisten Republikaner
einmal mehr um Donald Trump.
Statt Feindseligkeit bräuchte dieses Land nun wirklich anderes.
Doch das gibt es nicht per Federstrich.
All den schönen Worten müssen Taten folgen.
Am Sonntag haben wir ein Gespräch über dieses Thema mit Barack Obama.
Nicht mehr Präsident, aber immer noch ein interessanter Gesprächspartner
und ein verdammt erfolgreicher Buchautor.
Sonntagabend im heute journal.
Und gegen 0.20 Uhr gibt es hier das heute journal-up:date.
Wulf Schmiese im Gespräch mit Matthias Döpfner,
dem Springer-Vorstand, über die Macht von Google und Facebook.
Bis morgen.
Der Januar war etwas zu nass und v.a. zu dunkel.
In der Mitte Deutschlands gab es nur zehn Sonnenstunden.
Etwas zu warm war der Januar ebenfalls.
Die Unterschiede sind allerdings groß.
Der Schnee kommt nun auch im Norden und Osten an.
Morgen zieht er sich im Tagesverlauf weiter in die Mitte zurück.
Heute Nacht gibt es weitere Schnee- fälle in der Mitte und im Norden.
Es gibt auch gefrierenden Regen, also erhebliche Glättegefahr.
Nach Süden hin regnet es eher, das z.T. auch länger anhaltend.
Morgen wird der Schnee im Norden allmählich weniger,
in der Mitte geht der Regen in Schnee über
und im Südwesten regnet es hauptsächlich.
Ganz im Norden scheint sogar die Sonne.
Am Sonntag gibt's etwas Schnee im Norden und im Süden,
dafür in der Mitte etwas Sonnenschein.
