ZDF heute Sendung vom 03.03.2021 - AfD als Verdachtsfall eingestuft
Diese Untertitel sind live produziert.
AfD unter Beobachtung:
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte Partei
als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.
Lockerungen in Sicht:
Bund und Länder beraten über einen stufenweisen Ausstieg
aus dem Shutdown.
Bruch mit der konservativen Parteienfamilie in der EU:
Regierungschef Orban kündigt den Austritt
der ungarischen EVP-Mitglieder an.
Guten Abend, willkommen an diesem Mittwoch,
einem hochspannenden Nachrichtentag, der noch andauert,
und spannenden Ergebnissen vom Sport mit Rudi Cerne.
Heute entscheidet sich also, wie unser Alltag
in den nächsten vier Wochen aussieht:
Länderchefs und -chefinnen beraten derzeit noch mit der Kanzlerin,
wie wir wieder langsam aus dem Shutdown herauskommen,
ohne eine dritte Corona-Welle zu riskieren.
Sollten die Beteiligten gleich vor die Presse treten,
sind wir natürlich sofort dabei.
Jetzt aber erst mal zu einer anderen brisanten Entscheidung,
die heute bekannt wurde:
Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD
als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.
Seit zwei Jahren gilt sie schon als Prüffall, u.a. wegen
umstrittener Aussagen des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke.
Prüffall bedeutet: Nur das, was die Partei öffentlich sagt und tut,
darf beobachtet werden.
Jetzt aber, als Verdachtsfall, kann der Verfassungsschutz
sie mit all seinen Mitteln ausspähen:
also etwa V-Leute rekrutieren, E-Mails mitlesen,
Telefongespräche abhören.
Nur für Abgeordnete gilt das erstmal nicht.
Nicole Diekmann.
Die größte Oppositionspartei, hochgestuft zum Verdachtsfall:
Außerplanmäßige Pressekonferenz bei der AfD.
Sie sehen sich als politisches Opfer.
Man hat hier die Chancengleichheit der Parteien nicht gewahrt.
Kurz vor den Landtagswahlen und in einem Bundestagswahlkampf
diese Beobachtung, diesen Verdachtsfall auszusprechen,
ist einmalig und skandalös.
Zwei Jahre prüfte der Bundesverfassungsschutz
Reden, Interviews oder auch Beiträge in den Sozialen Medien
und kam zu dem Schluss,
dass die AfD ausreichend Belege für den Verdacht liefert,
gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verstoßen.
So soll, obwohl offiziell aufgelöst,
etwa der rechtsextremistische Flügel weiterhin großen Einfluss haben.
Spät im vergangenen November, beim Parteitag in Kalkar,
stellte sich AfD-Chef Meuthen, der sich zu den "Gemäßigten" zählt,
gegen die Rechtsaußen
und versuchte so eine Beobachtung noch zu verhindern - vergeblich.
Der Machtkampf, den seine Rede weiter anheizte,
erreicht nun eine neue Eskalationsstufe.
Die Zustimmung, die Herr Meuthen, der noch beim Parteitag
in Braunschweig hatte, als wir ihn gewählt hatten,
war groß, auch gegen Mitbewerber.
Sie bröckelt überall.
Bei Herrn Brandner ist es egal, ob wir vom Verfassungsschutz
beobachtet werden oder nicht.
Mir ist es das nicht.
Herr Brandner ist für ziemlich krasse Äußerungen bekannt.
Auch das sind Äußerungen, die uns in Schwierigkeiten gebracht haben.
Nun also Verdachtsfall, für Experten ein logischer Schritt.
Die Partei hat sich immer weiter radikalisiert.
Sie hat Bündnisse geschlossen mit rechtsextremen Akteuren
außerhalb der Parlamente, der "Neuen Rechten",
aber auch mit Akteuren wie der Pandemiekritikerin
bis hin zu Neonazis.
Das sorgte immer wieder in den vergangenen Jahren für Schlagzeilen.
Insofern ist diese Einstufung inhaltlich folgerichtig.
Die gesamte AfD steht nun unter Beobachtung.
Ein einschneidender Schritt in einem Superwahljahr.
Die verschärfte Beobachtung durch den Verfassungsschutz
wollte Parteichef Meuthen ja unbedingt verhindern,
Theo Koll, ohne Erfolg allerdings.
Welche Konsequenzen wird das haben?
Es dürfte zu einer deutlichen Vertiefung
des parteiinternen Grabens führen: Laut radikaler Teile der Partei
betone Meuthen die Radikalisierung zu stark.
Meuthen zeigt wiederum auf die Radikalen.
Unter dem Deckmantel der Empörung über den Verfassungsschutz
dürfte es jetzt ein Hauen und Stechen geben.
Mitten im Wahljahr ist so eine Entscheidung natürlich gravierend.
Was könnte das für die Partei bedeuten?
Wenn der Verfassungsschutz nach zweijähriger Prüfung
zu der Einschätzung kommt,
dass es sich bei der AfD um eine extremistische Bestrebung handelt,
ist das ein Makel, der der Partei erheblich schadet.
Gemäßigte Wähler könnten abgeschreckt werden.
Aber das muss nicht so kommen.
Die AfD steht nur noch bei 10 %.
In jedem Fall dürften die anstehenden Landtagswahlen
eine erste Antwort geben.
Zum anderen Thema des Tages: Corona.
Da steht die Bund-Länder-Runde gerade vor einem Dilemma.
Einerseits verlieren die Menschen langsam die Geduld,
sich weiter an die strengen Corona-Einschränkungen zu halten,
andererseits droht möglicherweise eine dritte Ansteckungswelle.
Nun soll ein Stufenplan helfen,
die Balance zwischen Öffnungen und Schutz vor dem Virus zu wahren.
Privat mehr Menschen treffen:
ab Montag wieder möglich, so der Entwurf.
Zwei Haushalte dürfen zusammenkommen,
insgesamt fünf Personen plus Kinder bis 14.
Öffnungen kommen demnach in fünf Schritten:
Der erste ist schon gemacht.
Viele Schulen und die Friseurläden sind auf.
Wohl auch ab Montag: Schritt 2.
Es öffnen alle Buchhandlungen, Blumen- bzw. Gartengeschäfte
und Fahrschulen.
Zugleich kann Stufe 3 eintreten, regional schon da,
wo die Inzidenz stabil unter 100 ist.
Kunden dürfen dann wieder in alle Einzelhandelsgeschäfte
in Museen und Zoos, aber mit Terminbuchung.
Bei einer Inzidenz unter 35 ohne Buchung.
Bleibt die Inzidenz zwei Wochen niedrig,
könnte es Ende März heißen:
Außengastronomie wieder auf, Theater und Kinos auch.
Je nach Inzidenz mit Buchung.
Nach nochmal zwei Wochen mit guter Entwicklung
sind draußen etwa Veranstaltungen mit 50 Teilnehmern drin.
Aber steigt die Inzidenz wieder über 100,
sieht der Entwurf eine Notbremse vor.
Es gelten wieder die jetzt aktuellen Regeln.
Das Hauptproblem, 16 Länder und den Bund in der Corona-Politik
unter einen Hut zu bringen, mit all den Unwägbarkeiten,
wie sich das Virus weiter entwickelt,
v.a. auch angesichts der neuen Mutanten.
Dabei geht es auch um eine effektivere Impfstrategie
und mehr Schnelltests.
Andreas Huppert über die unterschiedlichen Stimmen,
die Kanzlerin Merkel heute bündeln muss.
14 Uhr, Kanzleramt, Corona-Gipfel, wieder einmal.
Die immer gleichen Bilder:
reingehen, stundenlange Videokonferenz,
dann das große Warten auf Ergebnisse.
Klar ist schon im Vorfeld: Es wird gelockert, schrittweise.
Denn die Menschen im Land sind corona-müde,
sehnen sich nach Normalität.
Die Politik unter Zugzwang.
Das wird heute ein bedeutender Schritt sein, weil wir nicht nur
auf den totalen Lockdown setzen,
sondern weil wir neue Mittel hinzunehmen.
Das ist das Testen, das Impfen.
Eine Strategie raus aus dem Shutdown sind also Schnelltests.
Sie sollen allen Bürgern mindestens einmal pro Woche
kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Auch in Schulen oder Kitas können sich Personal und Kinder
ebenfalls wöchentlich testen lassen, genau wie in Unternehmen,
deren Mitarbeitern nicht im Homeoffice arbeiten können.
Längst überfällige Schritte, so die FDP.
Wir bleiben weit hinter dem zurück, was jetzt möglich wäre.
Die Grundrechtseingriffe, die unseren Alltag
heute noch bestimmen, die sind für den Gesundheitsschutz
nicht mehr alternativlos.
Dem Impfen wird weiter hohe Priorität eingeräumt.
Hier setzen Bund und Länder auf mehr Impfstoff, mehr Tempo
und künftig auch das Mitwirken der niedergelassenen Ärzte.
Wir brauchen die Arztpraxen, die uns in Zukunft unterstützen.
Ich kann es tatsächlich nicht verstehen, warum es nicht schon
diese Verständigung mit den niedergelassenen Ärzten gibt,
wann und wie sie starten können.
Noch tagt die Bund-Länder-Runde, noch fehlen die konkreten Beschlüsse
Nur eins steht schon fest: Nächstes Treffen ist am 28. März.
In Berlin beobachtet Shakuntala Banerjee die Runde.
Es dauert alles sehr lange. Was ist denn diesmal der Knackpunkt?
Es geht um einen grundsätzlichen Strategiewechsel.
Weg von der Eindämmung des Virus
hin zu einer schrittweisen Lockerung des öffentlichen Lebens.
Wir haben gehört, dass zwei Stunden übers Impfen diskutiert wurde.
Dann zwei Stunden übers Testen.
Dann kann man erst zu den Details.
Wir erfuhren, dass der Bund ab dem 8. März die Kosten für kostenlose
Schnelltests übernehmen soll, das soll ein Standbein sein.
Der große Knackpunkt ist:
sicherstellen, dass die Strategie aufgeht.
Und jetzt der Blick auf die Grundlage für das alles:
die Zahlen dieser Virus-Krise.
In fast der Hälfte aller positiven Tests in Deutschland
wird mittlerweile die "britische Mutante" nachgewiesen.
Das Robert Koch-Institut meldet 9.019 neue Infektionen an einem Tag.
Das sind etwa 1000 mehr als am vergangenen Mittwoch.
418 weitere Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben.
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bundesweit bei 64.
Mehr zu den aktuellen Plänen von Bund und Ländern
gibt es hier direkt im Anschluss, in einem "ZDF spezial".
Und "heute live" überträgt die Pressekonferenz nach den Beratungen,
mitverfolgen können Sie das in unserer App.
Seit Jahren kommt die Bundeswehr-Elite-Einheit KSK
nicht aus den Schlagzeilen.
Immer wieder gibt es Fälle von Rechtsextremismus
und immer wieder verschwindet Munition.
Jetzt ist ein Kommandeur unter Druck geraten.
Er hatte Soldaten ermöglicht,
Patronen und Sprengstoff anonym wieder abzugeben,
ohne dass Strafen drohen.
Der Verteidigungsausschuss des Bundestages befragte dazu heute
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer.
Bernd Benthin berichtet.
Tausende Schuss Gefechtsmunition und zwei Granaten.
So viel kam zusammen, als das KSK
seinen Soldaten erlaubte, gehortete Munition straffrei wieder abzugeben.
Dem verantwortlichen Kommandeur Kreitmayr - eigentlich angetreten,
um das KSK zu reformieren – droht jetzt ein Disziplinarverfahren.
Ich will dazu noch einmal sehr deutlich sagen,
dass er die Entscheidung zur Sammelaktion Munition im KSK
alleine getroffen hat.
Seit Jahren sorgt das Kommando Spezialkräfte für Skandale.
Nachdem im Garten eines KSK-Soldaten in Sachsen
ein Waffendepot und rechtsextreme Schriften gefunden wurden,
ordnete das Ministerium eine Untersuchung an.
Im Bericht, der dem ZDF vorliegt, heißt es jetzt:
“Auf Grundlage der bisher gewonnenen Erkenntnisse ist festzustellen,
dass im KSK die Vorschriften für ei- ne ordnungsgemäße Munitionsbewegung
und das Meldewesen, z.B. im Zusammenhang
mit festgestellten Bestandsdifferenzen,
in den letzten Jahren grundsätzlich nicht eingehalten wurden."
Wenn über Jahre hinweg im KSK
mit Munition fahrlässig umgegangen worden ist.
Wenn bei so einer Sammelaktion, wie sie beschönigend genannt wird,
6.000 Schuss Gefechtsmunition zusammenkommen,
dann sind das keine Lappalien.
Es sind einfach noch zu viele Fragen offen,
die geklärt werden müssen.
Aber das Problem KSK ist viel tiefer.
Die Herren Generäle mit 2, 3, 4 Sternen auf der Schulter
müssen sich fragen lassen, was sie die letzten Jahre
eigentlich gemacht bzw. nicht gemacht haben.
Dass Kramp-Karrenbauer von den Vorgängen nichts wusste,
daran hat die Opposition starke Zweifel.
Wie es mit dem KSK weitergeht,
will die Ministerin im Sommer entscheiden.
Ein Dauerstreit der Großen Koalition ist beendet:
Das Lobbyregister soll kommen, öffentlich einsehbar für alle.
Das Ziel: Transparenz statt versteckter Einflussnahme.
Professionelle Interessensvertreter müssen sich künftig
noch vor der Kontaktaufnahme in ein Register eintragen,
inklusive Angaben zum Auftraggeber und zu finanziellen Aufwendungen.
Bei Verstößen droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro.
Vertreter der Opposition halten die Pläne für unzureichend.
Seit Jahren liegt Ungarns Ministerpräsident Orban
mit seiner christdemokratischen Parteienfamilie in Europa über Kreuz.
Jetzt der offene Bruch:
Orbans Fidesz-Partei verlässt die Fraktion im EU-Parlament,
kommt so einer Suspendierung zuvor.
Hintergrund ist die Auseinandersetzung über Grundwerte
und Rechtsstaatlichkeit.
Konkret geht es
um seine Flüchtlings-, Medien- und Justizpolitik.
Aus Brüssel: Anne Gellinek.
Das Beziehungsdrama endet mit einem Knall.
Viktor Orban macht Schluss, zieht seine 12 Fidesz-Abgeordneten
aus der europäischen Volkspartei ab,
der Fraktion der Christdemokraten im Europaparlament.
Der Ungar kommt damit dem Rauswurf zuvor.
Am Vormittag hatte die EVP-Fraktion mit breiter Mehrheit
für eine Satzungsänderung gestimmt.
Ab jetzt können Abgeordnete einer ganzen Gruppe, so wie Fidesz,
suspendiert oder ausgeschlossen werden.
Klar war, dass die Fidesz-Partei unter Viktor Orban
sich von den Werten von Kohl und Adenauer verabschiedet hat.
Der heutige Schritt ist schade,ich will, dass Europa zusammenbleibt,
aber er war leider nicht zu vermeiden.
Lange hatte v.a. die deutsche CDU/CSU gezögert,
sich von Orbans Partei zu trennen.
Der ungarische Premier dagegen wurde immer angriffslustiger.
Er ließ Anti-Brüssel-Plakate in Ungarn kleben,
höhlt Presse- und Asylrecht aus und wehrt sich gegen Strafen
für die Veruntreuung von EU-Geldern.
Jetzt also zieht Orban die Konsequenz - per Brief.
Die Satzungsänderung sei ein feindlicher Akt.
Seine Abgeordneten in Brüssel sehen das genauso.
Ich finde es unglaublich, dass in der Mitte einer Pandemie,
in der Europa gegen das Virus kämpft,
die EVP nichts Besseres zu tun hat,
als sich in einer kleinkarierten Debatte
über ihre Satzung zu verstricken.
Die 12 Fidesz-Abgeordneten werden bereits
von der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament umworben.
Die Entscheidung war überfällig.
Zu lange haben sich die Christdemokraten,
hat sich die ganze EU von Viktor Orban
auf der Nase herumtanzen lassen.
Die späte Erkenntnis: Das Brückenbauen zu Autokraten
schwächt am Ende das eigenen Fundament.
In Myanmar geht die Militärführung immer brutaler
gegen die Protestbewegung vor.
Die Vereinten Nationen gehen von 38 Toten alleine heute aus.
Es sei der blutigste Tag seit dem Militärputsch
vor einem Monat gewesen.
Trotz der Gefahr gehen die Menschen weiter in Massen auf die Straße.
Noch einmal zurück zu Corona:
Da machen die USA beim Impfen rasante Fortschritte:
Inzwischen hat fast jeder Sechste mindestens eine Spritze bekommen.
Das sind dreimal mehr Menschen als bei uns.
Und Präsident Joe Biden verspricht:
Schon bis Ende Mai werde es genügend Impfstoff für alle Erwachsenen
im Land geben.
Das wären zwei Monate früher als bislang erhofft.
Ermöglichen könnte das der dritte
jetzt in den USA zugelassene Impfstoff,
auch, weil er von mehreren Herstellern produziert werden darf.
Und damit sind wir bei dir, Rudi, und dem Sport.
Und gleich zu einer Premiere:
Bei den nordischen Ski-Weltmeisterschaften
sprangen vor wenigen Minuten die Frauen erstmals bei einer WM
von der Großschanze - ein Spektakel.
Die Weltmeisterin Katharina Althaus erreichte am Ende Platz 12.
Sebastian Vettel durfte heute seinen neuen Rennwagen enthüllen.
Den Aston Martin AMR 21.
In Gaydon/England wurde der Bolide per Internet vorgestellt.
Erster Eindruck: sehr grün.
Ein zufriedenes Lächeln huscht über sein Gesicht.
Sein neues Arbeitsgerät sieht zumindest schnell aus.
Vorbei die schwierige Zeit und der Ärger in Rot.
Ferrari ist Geschichte.
Sein Engagement für Aston Martin
soll an erfolgreiche Formel-1-Zeiten anknüpfen:
Persönlich bin ich natürlich am Start, um zu gewinnen.
Ich glaube, wir haben das Potential zu glänzen und zu überraschen,
und das ist unser Ziel.
Der Aston Martin R21 ist grün - wie die Hoffnung.
Im DFB-Pokal-Viertelfinale zwischen Mönchengladbach und Dortmund
kassierten die Gladbacher gestern eine schmerzliche Niederlage.
Die vierte nacheinander seit Bekanntwerden des Abschieds
von Cheftrainer Marco Rose.
Und das ausgerechnet gegen dessen künftigen Assistenten.
Schlimm genug für Gladbachs Noch-Trainer Marco Rose,
dass sein künftiger Assistenztrainer Edin Terzic
ihn gerade mit Dortmund geschlagen hat.
Da setzt sein künftiger Abwehrchef Mats Hummels noch einen drauf
Und jetzt noch die Zahlen vom Mittwochslotto.
Morgen kommt Bewegung ins Wetter:
Von Westen kommt Regen, von Norden Kälte, und selbst Gewitter
sind möglich.
Mehr gleich von Katja Horneffer.
Soviel von uns, danke für Ihr Interesse.
Natürlich bleiben wir am Ball, was die Corona-Runde betrifft
im "ZDF spezial" gleich hier im Anschluss.
Und dann informiert Sie Bettina Schausten im "heute journal"
über alles ausführlich.
Einen interessanten Abend also, bis morgen, 19 Uhr.
Morgen passiert zweierlei:
Zwischen dem Hoch bei Island und dem Tief bei Helsinki
kommt kühle Luft nach Mitteleuropa
und ein kleines Tief zieht vom Ärmelkanal Richtung Tschechien.
Das macht sich heute Nacht mit Regen
zwischen dem Sauerland und dem Niederrhein bemerkbar.
Die Regenwolken ziehen weiter nach Osten.
Besonders nachmittags kann es in den Mittelgebirgen Gewitter geben.
Am längsten freundlich bleibt es noch am Alpenrand.
Am Freitag sinkt die Schneefallgrenze in den Mittelgebirgen bis auf 400 m.
Das Wochenende wird deutlich sonniger, aber wenig milder.
