tagesthemen 22.01.2022, 23:25 Uhr - Friedrich Merz ist neuer CDU-Vorsitzender, Wohin die CDU unter neuer Führung möchte
Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit den tagesthemen.
Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (22.01.2022)
Guten Abend.
Um in der Politik erfolgreich zu sein, braucht es einiges.
Mit Sicherheit gehört dazu Hartnäckigkeit.
Weil auch in der Politik aller Guten Dinge drei sind,
hat es Friedrich Merz nun im dritten Anlauf geschafft.
Der Online-Parteitag der CDU wählte ihn mit einer solchen Mehrheit
zum neuen Vorsitzenden, dass er selbst schlucken musste.
Aber nicht nur der Top-Job ist neu besetzt,
auch die restliche Führungsriege ist weitgehend erneuert.
Der personellen Neu-Aufstellung zur Rettung der CDU
soll nun die inhaltliche folgen.
Nadine Bader.
Das Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.
Für die CDU-Zentrale wird dieser Tag einer des Umbruchs werden.
Für Friedrich Merz der große Triumph.
Für ihn beginnt der Tag mit Spannung: Joe Chialo, Musikmanager aus Berlin.
Er kandidiert für den CDU-Bundesvorstand.
Ich bin aufgeregt, etwas angespannt, aber trotzdem frohen Mutes.
Eingetreten in die CDU ist Chialo 2016.
Um Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik zu unterstützen.
Seine Partei müsse sich breiter aufstellen, sagt er.
Er wirbt für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
Die Nachhaltigkeit ist ein mega Thema.
Sie beschäftigt nicht nur Luisa Neubauer und die Kids,
sondern sie ist ein wichtiges Thema für die Wirtschaft.
Für Wirtschaft steht Friedrich Merz. Und er soll jetzt auch Parteivorsitz.
Im dritten Anlauf gelingt es ihm. Knapp 95 % der Delegiertenstimmen.
Liebe Freundinnen und Freunde, ich nehme das Wahlergebnis an.
Beim Neubeginn setzt der sichtlich gerührte Merz
auf drei Stellvertreter und zwei Stellvertreterinnen.
Nur Annette Widmann-Mauz, Vorsitzende der Frauen-Union,
Merkel-Vertraute und Vorkämpferin für die Frauenquote, wird nicht gewählt.
Merz mahnt zu Geschlossenheit.
Wenn wir uns streiten, in allen Himmelsrichtungen auseinanderlaufen,
wenn wir bei den Themen nicht auf der Höhe der Zeit sind:
Dann wird es lange dauern.
Ein Fingerzeig zur Schwesterpartei in München.
Die Reaktion:
Es tut uns leid und es tut mir leid und es muss und wird anders werden.
Die Partei auf Kurs bringen: Das erwarten viele von Merz.
Klare Positionierung, Klartext in der Aussprache.
Und eine Verbundenheit zu unseren Mitgliedern.
Die Leute wollen mitgenommen werden.
Am Ende ist Joe Chialo selbst überrascht.
Die Delegierten haben ihn mit den meisten Stimmen
in den Bundesvorstand gewählt.
Ich freue mich wirklich, das ist ...
Der Mario Czaja ruft mich an.
Er hofft, dass seine Partei sich sortiert und schnell Inhalte liefert.
Der Tag endet mit großen Erwartungen an eine Parteizentrale im Umbruch.
Mit dem neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz
habe ich vor der Sendung dieses Gespräch geführt.
Guten Abend, Herr Merz. Guten Abend.
Musste die CDU erst die Macht und eine Bundestagswahl verlieren,
damit Sie Parteichef werden konnten?
Sie haben den Prozess ja mitverfolgt.
Wir haben das erste Mal in unserer Geschichte die Mitglieder beteiligt
an einer solchen Personalentscheidung.
Das Ergebnis war eindeutig, der Parteitag heute digital.
Das Ergebnis war hervorragend.
Ich war überwältigt von dem Ergebnis.
Jetzt steht die CDU wieder da.
Dass Sie das noch mal erleben werden, nachdem die Partei Sie
zweimal nicht wollte, hätten Sie nicht mehr geglaubt, oder?
Da ist was Wahres dran.
Ich hab im Januar, Februar 2021 intensiv darüber nachgedacht,
ob ich noch mal in die Politik zurückgehen soll.
Da gab es eine Entscheidung, die war zu treffen,
unabhängig von der Entwicklung des Jahres 2021:
Kandidiere ich noch mal für den Bundestag?
Dazu habe ich mich im Februar entschlossen.
Ich bin im April aufgestellt, im September gewählt worden.
Und jetzt sind Sie CDU-Chef.
Mehr als ein, zwei Jahre
scheint die Partei zuletzt ihren Vorsitzenden nicht zu geben.
Dann bliebe Ihnen nicht viel Zeit, um Pflöcke einzurammen.
Welche Prioritäten haben Sie dann?
Wir machen aus dem, was wir zuletzt erlebt haben,
kein Gesetz der Serie.
Wir gehen zu normalen Amtszeiten der Parteivorstände über.
Die sind nach dem Parteiengesetz bei zwei Jahren.
Dafür haben wir heute in einer konstituierenden Sitzung
von Präsidium und Bundesvorstand ein paar Ideen formuliert.
Ein paar Zeitpläne festgelegt.
Wir reichten eine neue Grundsatzprogrammkommission ein.
Wir werden uns über Grundsätze der CDU-Politik unterhalten.
Wir machen aber auch die Arbeit als Oppositionspartei im Bundestag.
Das sind unsere Herausforderungen.
Aber das ist nicht das erste Mal, dass wir so etwas machen
und dass wir so was schaffen.
Das hat die CDU schon zweimal geschafft.
Das werden wir auch das dritte Mal hinbekommen.
Auf die zwei Jahre hatten Ihre Vorgänger auch gehofft.
Mit so Ankündigungen zu mehr Sozialpolitik ...
Oder das Adoptionsrecht für unverheiratete homosexuelle Paare
ausweiten zu wollen:
So bürsten Sie gegen die konservativen Kräfte der Partei.
Die erhoffen sich nach all dem Merkel-Mitte-Kurs
weniger liberale Töne.
Dafür stehen Sie nicht?
Ich stehe für einen klaren Kurs der CDU.
Das war auch Motto des Parteitages heute: starke Basis, klarer Kurs.
Die starke Basis haben wir.
Die Basis hat mir heute, vertreten durch die Delegierten,
ein starkes Votum gegeben.
Ein Parteivorsitzender muss die gesamte Partei repräsentieren.
Aber die muss auch sprechfähig sein.
Sie muss satisfaktionsfähig sein
zu den großen politischen und intellektuellen Themen unserer Zeit.
So hat es mal ein Politikwissenschaftler ausgedrückt.
Diesen Anspruch wollen wir erfüllen.
Das heißt nicht, dass wir alles machen wie alle anderen auch.
Wir wollen wieder unterscheidbar werden.
Dazu gehören Teile der Wirtschaftspolitik,
der Sozialpolitik.
Das ist ein Gesamtbild, an dem wir hier neu arbeiten.
Es klingt nach Spagat, wenn Sie alles abdecken wollen.
Die Sehnsucht der Partei war eher ein konservativerer Kurs.
Sehen Sie das nicht so?
Volkspartei ist immer Spagat.
Volkspartei muss versuchen,
viele Meinungen und Strömungen zusammenzubringen.
Aber die Partei hat mich gewählt, und die Partei weiß:
In der Wirtschafts- und Sozialpolitik
habe ich klare Meinungen.
Ich habe das heute auch zum Ausdruck gebracht:
Die Rentenversicherung
muss zukunftsfest und generationengerecht werden.
Und das Versprechen einzulösen:
Produktiv-Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer
am Produktivkapital unserer Volkswirtschaft.
Daran werden wir arbeiten.
Da werden Sie auch unsere Handschrift erkennen.
Die wird nicht allein wirtschaftspolitisch definiert sein.
Was heißt denn heutzutage, konservativ zu sein?
Ich hab's auch in meiner Rede gesagt.
Konservativ sein heißt, das Gute zu bewahren
und offen zu sein für Neues.
Zu wissen, dass Gewissheiten von heute
morgen vielleicht nicht mehr Gewissheiten sind.
Aber auch eine bestimmte Haltung zu zeigen,
auch im Umgang miteinander.
Das fordere ich ein von CDU und CSU.
Wenn Sie Markus Söder heute miterlebt haben,
so wie er sein Grußwort gesprochen hat:
Der Friede ist wiederhergestellt.
Zwischen den Parteivorsitzenden gibt es eine große Harmonie.
Wir werden immer wieder auch streitig über Sachfragen reden,
aber in einem bürgerlichen Ton.
Das ist Voraussetzung dafür,
dass wir das wieder sind, was wir immer waren:
Bürgerliche Parteien.
Viel Zeit zur Orientierung bleibt nicht.
Es stehen vier Landtagswahlen an.
Dann muss schnell die Frage nach dem Fraktionsvorsitz geklärt werden.
Sie haben von Angela Merkel gelernt, wie das geht.
Werden Sie Brinkhaus verdrängen,
um Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand zu haben?
Die Frage steht heute nicht an
und wenn sie ansteht, dann werden wir darüber reden.
Im Vordergrund stehen die Landtagswahlen im März, im Mai
und im Oktober.
Das sind die Arbeiten, die wir inhaltlich leisten müssen.
Über personelle Entscheidungen sprechen wir nicht über die Medien,
sondern in persönlichen Gesprächen und in Gremien.
Würden Sie eine Kampfkandidatur gegen Herrn Brinkhaus eingehen?
Darüber spekuliere ich heute nicht.
Das Thema steht nicht auf der Tagesordnung.
Herr Merz, vielen Dank für das Gespräch.
Alles Gute und bis bald.
Zur Neu-Aufstellung der CDU
hat Kirsten Girschick folgende Meinung.
Der Parteitag war ein Triumph für Friedrich Merz.
Doch das Wahlergebnis von fast 95 %
ist noch mehr ein Triumph der Parteidisziplin.
Denn die Delegierten spüren,
Merz könnte die letzte Chance der CDU sein.
Die Sehnsucht nach Geschlossenheit und klarem Kurs
ist größer als manche inhaltliche und persönliche Befindlichkeit.
Einen klaren inhaltlichen Kurs
hat der neue Parteichef allerdings noch nicht abgesteckt.
Wer von Merz einen stramm konservativen,
wirtschaftsliberalen Umbau der Partei erwartet, könnte enttäuscht werden.
Merz betont neuerdings das Soziale.
Er weiß, dass die Partei dort Defizite hat.
Der neue Generalsekretär Mario Czaja soll diese Flanke abdecken.
Beim Personal ist ein klarer Bruch mit der Ära Merkel erkennbar:
Die Frauen-Unions-Vorsitzende Anette Widmann-Mauz
wurde nicht mehr ins Präsidium gewählt.
Insgesamt aber hat die Partei nun
mehr Jüngere, mehr Ostdeutsche und mehr Frauen in der Führung.
Die Parteimitglieder wollen Ruhe an der Spitze,
nach vier Vorsitzenden in 38 Monaten.
Ein erster Prüfstein wird die Frage nach dem Fraktionsvorsitz.
Wenn Merz ein starker Oppositionsführer sein will,
dürfte er die Bühne im Bundestag kaum Ralph Brinkhaus überlassen wollen.
Vorausgesetzt, die CSU im Bundestag
würde Merz statt Brinkhaus unterstützen.
Die fast 95 % der Delegiertenstimmen
jedenfalls haben sogar Markus Söder beeindruckt.
Offenen Streit kann sich die Partei nicht leisten,
vor den wichtigen Landtagwahlen im Frühjahr.
Eine Niederlage im Saarland, in Schleswig-Holstein oder NRW
würde dann dem neuen Parteichef angelastet.
Das Strahlen des Siegers Merz bekäme erste Kratzer.
Die Meinung von Kirsten Girschick.
Der Chef der Deutschen Marine
hatte sich bei einem Besuch in Indien zur Ukraine-Krise geäußert.
Was er sagte, irritierte nicht nur Kiew.
Das Ganze hat nun Konsequenzen.
Damit zu den Nachrichten mit Constantin Schreiber.
Umstrittene Äußerungen zum Konflikt zwischen der Ukraine und Russland:
Der Inspekteur der Deutschen Marine, Schönbach, räumt seinen Posten.
Der Vizeadmiral bat um seine Entlassung.
Verteidigungsministerin Lambrecht entsprach dem Gesuch.
Auf einer Veranstaltung bezeichnete Schönbach die annektierte Krim
als für die Ukraine verloren.
Einen befürchteten Einmarsch russischer Truppen in das Land
nannte er Nonsens.
Das ukrainische Außenministerium
bestellte die deutsche Botschafterin ein.
In Berlin hieß es:
Die Äußerungen des Marine-Chefs
entsprächen nicht der Position der Bundesregierung.
Inmitten der Spannungen mit Russland will die NATO ab Montag
im Mittelmeer eine Militärübung abhalten.
Ein Sprecher des US-Verteidigungsministerium betonte,
die Übung stehe nicht im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt.
Das Manöver war seit langem geplant.
Auch Russland wird Seemanöver durchführen -
unter anderem im Mittelmeer.
Die Bundesregierung lehnte den Vorschlag der EU-Kommission ab,
Investitionen in Atomkraft als nachhaltig einzustufen.
In einer Stellungnahme hieß es:
Atomenergie sei risikoreich und teuer.
Außerdem sei die Endlagerfrage nicht gelöst.
Erdgas sei langfristig auch nicht nachhaltig,
werde aber für eine Übergangszeit gebraucht,
um den schnellen Kohleausstieg zu ermöglichen.
(Constantin liest weiter)
Das übernehme ich wieder. Danke, Constantin!
In Deutschland steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter an.
Das RKI meldete 135.461 Fälle binnen eines Tages -
fast 60.000 mehr als vor einer Woche.
Die Labore stoßen an ihre Grenzen.
Vor allem mit den PCR-Tests kommen sie kaum hinterher.
Die Gesundheitsminister wollen daher diese Art der Testung begrenzen.
Marcus Spieker über neue Teststrategien
und die Debatte über die Impfpflicht.
Manche werben für die Impfung,
andere demonstrieren gegen eine Impfpflicht.
Unter den Demonstrierenden sind auch einige,
für die die Impfung ab 15. März Job-Voraussetzung ist:
Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege.
Die Politik hat sich Jahrzehnte nicht für uns interessiert,
mit welchen Keimen oder Viren wir zu tun hatten.
Man will uns für eine Impfung vorschieben,
die für uns nicht wirkt.
Von Impfgegnern wollen sich die Gesundheitsminister der Länder
nicht beirren lassen.
Nach einer Konferenz versichern sie:
Die Impfpflicht soll schrittweise kommen.
Wir sehen die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht
als ersten Schritt.
Wir sind weiterhin, auch parteiübergreifend,
für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.
Entgegenkommen will man den Pflegekräften,
die auf den ab Februar verfügbaren "Totimpfstoff" warten.
Sie sollen bei der Verteilung bevorzugt werden.
Was aber, wenn es trotzdem zu einem Personalnotstand kommt?
Eine Verschiebung der berufsbezogenen Impfpflicht
will Bayerns Ministerpräsident prüfen.
Seine Kritik:
Die Sorge vor personellen Engpässen
treibt auch Thüringens Gesundheitsministerin um.
Sie will zwar nicht das beschlossene Gesetz ändern ...
Wir müssen aber vorher nachdenken,
wo man den Vollzug zumindest verlängern könnte.
Klarer sind die Gesundheitsminister in einer anderen Frage:
Was passiert, wenn die Labore bei steigenden Inzidenzen
überfordert sind.
Dann soll der Anspruch auf PCR-Tests beschränkt werden:
Etwa auf besonders Gefährdete und Klinik- und Pflegepersonal.
Ansonsten könnte ein Schnelltest in einem Testzentrum ausreichen.
Nicht viel Verschnaufpause gibt es für einige Bundesligisten.
Unter der Woche erst DFB-Pokal und heute wieder Liga-Alltag.
Das war für einige eine gute Möglichkeit,
ein schlechtes Erlebnis zu überschreiben.
Für Gladbach und Dortmund etwa.
Beide flogen im Pokal gegen einen Zweitligisten raus.
Beide durften heute wieder ran.
Borussia Dortmund wackelte auch in der Liga -
kippte aber nicht und freute sich über einen 3:2-Sieg in Hoffenheim.
Die Dortmunder haben in Hoffenheim drei Punkte geholt.
Nach sechs Minuten gehen die Gelben in Führung.
Das 80. Tor für Erling Haaland für den BVB.
Hoffenheim anschließend die bessere Mannschaft.
Kurz vor der Pause der Ausgleich durch Kramaric.
Hoffenheims Trainer Hoeneß ist auch sein Team pokalausgeschieden.
Machte viel für die Offensive,
doch 15 Minuten nach der Pause ging Dortmund wieder in Führung.
Marco Reus das 2:1.
67. Minute, Hoffenheim ließ einige Chancen liegen. Dortmunds Malen und Hoffenheims David Raum mit einem Eigentor:
3:1 Dortmund.
Wie wichtig war dieser Sieg?
Die Frage wird mir nicht zum ersten Mal gestellt.
Ihr wisst alle, wie wichtig Siege für Dortmund sind,
gerade, wenn man im DfB-Pokal ausgeschieden ist.
In der Liga stehen wir jetzt gut da.
Hoffenheim kam nur durch Rütter zum Anschlusstreffer.
Drei Punkte gehen aber nach Dortmund.
Dortmund überschreibt die Pokalpleite
mit einem Positiverlebnis in Hoffenheim.
Gladbach dagegen muss ein weiteres Negativerlebnis verarbeiten.
Die Borussia verlor zu Hause gegen Union Berlin.
Es war die vierte Heimniederlage in Folge.
Das hat es lange nicht mehr gegeben und ist nichts, was man haben wollte.
Gladbach erlebt die nächste große Enttäuschung.
Der Frust besonders groß, denn die Borussia war das bessere Team,
ging aber wieder als Verlierer vom Platz.
Manchmal gewinnt die Mannschaft, die einen Lauf hat,
aber nicht weiß, wie sie gewinnt.
Und wir machen vieles richtig.
Wir hatten nicht die tausendprozentigen Torchancen,
aber waren die bessere Mannschaft.
Und wir hätten heute den Sieg verdient.
Sinnbildlich für die Situation der Borussia die 18. Minute:
Zakaria bekommt den Ball an die Hand
und der Schiedsrichter entscheidet auf Elfmeter.
Kruse verwandelte zum 1:0.
Doch Gladbach spielte gut und wurde in der 40. Minute belohnt.
Nach Vorarbeit von Hofmann traf Kone zum verdienten Ausgleich.
Auch in der zweiten Halbzeit bestimmte Gladbach die Partie.
Doch das Siegtor machte Union Berlin.
Erneut war Kruse zur Stelle und erzielte das 2:1.
Wenn man die Spielanteile sieht, wäre ein Unentschieden okay gewesen.
Wir waren die kaltschnäuzigere Mannschaft
und haben unsere Chancen genutzt.
Union Berlin ist als Tabellenvierter auf Kurs Richtung Champions-League.
Gladbach kämpft gegen die Abstieg.
Vorerst mit Trainer Adi Hütter.
Die Frage ist, wie lange noch.
Die Tabelle:
Darf's ein bisschen mehr sein?
Eine beliebte Frage an der Fleischtheke.
Die passt auch zur Handball-EM. Jeden Tag ein bisschen mehr Corona.
Beim deutschen Team gab es heute die Corona-Fälle 12 und 13.
Firnhaber und Steinert wurden positiv getestet.
In den Hauptrundenspielen gegen Schweden und Russland
werden sie fehlen.
Wir können gespannt sein, wie das in Peking wird,
in zwei Wochen bei den Olympischen Winterspielen.
Sportlich fliegen sich die deutschen Skispringer erfolgreich warm.
Zwei Podestplätze gab es beim Weltcup.
Karl Geiger landete ganz oben.
Sein dritter Saisonsieg lässt Karl Geiger strahlen:
Beim Heim-Weltcup in Titisee-Neustadt fliegt er auf 132 und 141 Meter.
Durch diesen Erfolg
erobert er sich das Gelbe Trikot im Gesamtweltcup zurück.
Den deutschen Erfolgstag komplett macht Markus Eisenbichler.
Er springt auf den dritten Platz – hinter dem Slowenen Anze Lanisek.
Dreifach jubeln konnten die Rennrodler Eggert und Benecken.
Beim Weltcupfinale zeigten sie keine Nerven
und fuhren auf der Natureisbahn in beiden Läufen die schnellste Zeit.
Das Duo aus Thüringen gewann das Rennen, den Gesamtweltcup
und den Titel bei der Europameisterschaft.
Ihre Teamkollegen Wendl und Arlt wurden Zweite
und holten damit EM-Silber.
Die deutschen Doppelsitzer
fahren jetzt als Favoriten zu Olympia nach Peking.
Vom Wintersport zum Winterwetter, was meist nicht so winterlich ist.
Claudia, ändert sich das vielleicht?
Heute Morgen war es zum Teil verschneit.
Aber da wird nicht mehr viel runterkommen.
Es gab sogar Sonne.
Von Niedersachsen her kam kurz die Sonne raus.
In Itzehoe war es mild.
In Anger-Stoißberg gab es Schnee.
In den nächsten Tagen wird es so aussehen:
Hochnebel und Sonnenschein.
Es wird am Erzgebirge etwas Schnee fallen.
Morgen im Laufe des Tages von Westen und Südwesten etwas Sonne.
In der Nacht wieder etwas Schnee.
Am wärmsten im Norden und Nordwesten.
In den nächsten Tagen Nebel.
Die Temperaturen bleiben ähnlich.
Das war's von uns.
Hier geht es weiter mit dem Wort zum Sonntag.
Das befasst sich mit den ewigen Gedankenschleifen,
die uns das Coronavirus beschert.
Wir sind morgen Abend wieder für Sie da.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Sonntag.
Tschüss, bleiben Sie zuversichtlich.
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