heute journal vom 13.02.2021 - Südafrika-Variante grassiert
Diese Untertitel sind live produziert.
Guten Abend.
Nach dem Sturm aufs Kapitol musste es eine Form der Aufarbeitung geben.
Einfach zur Tagesordnung überzugehen war keine Option.
Und so boten die Ankläger im Impeachment-Prozess
eine Menge Dokumente und Details auf.
Z.B., dass zu dem Zeitpunkt,
an dem Donald Trump einen weiteren vernichtenden Tweet
über seinen angeblich verräterischen Vizepräsidenten Pence absetzte,
dieser bereits in Lebensgefahr war.
Und dass es Telefongespräche gegeben haben soll,
in denen Trump von seinen eigenen Leuten im Kapitol vergeblich um Hilfe
gebeten wurde.
Dies dann auch noch mit Zeugenbefra- gungen weiter zu unterlegen,
darauf wurde aber am Ende verzichtet.
Eine pragmatische Entscheidung, die viele Demokraten frustriert.
Auch wenn das am Ausgang des Verfahrens nichts geändert hätte.
Aus Washington: Tom Palluch.
Vor rund einer Stunde begann die finale Abstimmung.
Einzeln wurden die Senator*innen namentlich aufgerufen,
um ihr Urteil abzugeben.
"Guilty" oder "not guilty", "schuldig" oder "nicht schuldig".
57 stimmten für eine Verurteilung, 43 dagegen
und der Prozessvorsitzende verkündet schließlich:
Donald Trump ist von der Anklage freigesprochen.
Nur sieben Republikaner stimmten gegen ihren Ex-Präsidenten,
mindestens 17 hätten es sein müssen. - erste Reaktionen:
Trotz der Ergebnisse:
Donald Trump verdient es, verurteilt zu werden.
Und ich glaube, er wird verurteilt,
vor dem Gericht der öffentlichen Meinung.
Präsident Trump ist praktisch und moralisch verantwortlich dafür,
die Ereignisse an dem Tag provoziert zu haben.
Wir haben keine Macht,
einen ehemaligen Amtsinhaber zu verurteilen und zu disqualifizieren,
der jetzt ein privater Bürger ist.
Gestern noch hatten die Anwälte ihren Mandanten Trump
vehement verteidigt, auch mit Videos wie diesen:
Trump als Präsident für Recht und Ordnung, für Gerechtigkeit,
einer, der friedliche Proteste unterstützt.
Die Anwälte sind davon überzeugt,
den wahren Grund für die Anklage zu kennen.
Es ist ganz klar geworden:
Die demokratischen Repräsentanten hassen Donald Trump.
Diese Form des politischen Hasses hat keinen Platz
in unseren politischen Institutionen.
Trump habe mit seinem "fight like hell", "kämpft wie der Teufel",
keinesfalls zur Gewalt aufgerufen.
In einem zehnminütigen Video zeigen die Anwälte,
wie Demokraten das Wort "fight" selbst benutzen.
Es ist okay, ihr habt nichts falsch gemacht -
das ist ein Wort, das Leute benutzen.
Aber bitte, stoppt die Heuchelei.
Heute überschlugen sich die Ereignisse.
Erst stimmte der Senat für die Befragung einer Zeugin,
dann, ein paar Stunden später, einigten sich beide Seiten darauf,
das Statement der Zeugin lediglich in die Beweisaufnahme aufzunehmen.
Anstelle weiterer Aussagen gab es nun die Schlussplädoyers
von Anklage und Verteidigung und schließlich den Freispruch.
In einer ersten Reaktion soll Trump seine Rückkehr
in die Politik angedeutet haben:
Dies sei erst der Anfang der Bewegung.
Dass es dann am Ende doch keine Zeugenbefragung gab,
empfinden viele Demokraten
als Einknicken vor Drohungen der Gegenseite.
Warum wurde so entschieden?
Man kann das so sehen.
Zumal die Republikaner angedroht haben,
den neuen Präsidenten in den nächsten Wochen und Monaten zu
torpedieren. Den Demokraten ist aber gelungen,
dass die Republikaner in Erklärungsnot geraten sind.
Sie mussten sich erklären.
Es gibt auch Leute, die sagen, der Präsident sei eigentlich schuldig
im Sinne der Anklage,
aber sie haben nicht für einen Schuldspruch gestimmt.
Sie glauben, dass man einen ehemaligen Präsidenten nicht
verurteilen kann.
Der Maßstab ist gesetzt, an dem sich zukünftige Kandidaten messen lassen
müssen.
Die Frage wird sein, auf welcher Seite die Republikaner stehen.
Die Zukunft der republikanischen Partei steht auf dem Spiel.
Wieder ein Impeachment, das am Ende im Senat scheitert.
Kann sich Trump jetzt als Sieger dieses Prozesses fühlen?
Das tut er schon. Er feiert sich schon dafür, dass er wieder
freigesprochen wurde.
Aber es sind sehr viele eindeutige Beweise auf den Tisch gekommen,
dass sich manche fragen müssen,
ob sie sich diesem Präsidenten weiter anschließen,
wenn er noch mal für das Amt kandidieren möchte.
Wenn man ihn unterstützt, dann färbt ab, alles, was Trump getan hat.
Ob das ausreicht, um seine Macht zu brechen, ist offen.
Es wird angedeutet, dass man vielleicht noch strafrechtlich gegen
den Ex-Präsidenten vorgehen könnte.
Nach Deutschland und zunächst ein kurzer Blick
auf die aktuellen Zahlen:
Das RKI meldet 8.354 Neuinfektionen und eine Sieben-Tage-Inzidenz
von gut 60, wobei es da erhebliche regionale Unterschiede gibt.
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nähern sich der 50er-Marke,
Thüringen hingegen liegt noch bei fast 100.
Die Zahl der täglich neu gemeldeten Toten ist leider nach wie vor hoch,
mit 551 Menschen.
Die Zahl der Impfungen leider nach wie vor nicht so hoch,
wie man sich das wünschen würde.
Stand heute haben rund 2,6 Mio. mindestens die Erstimpfung erhalten.
Die Hälfte davon, 1,3 Mio. sind vollständig geimpft,
mit beiden Dosen.
Bleibt die bange Frage, ob es schnell genug gehen wird,
um das Rennen gegen die Mutanten zu bestehen.
Da richtet sich der Blick auch auf unsere Nachbarländer,
u.a. nach Frankreich.
Dort beginnt Dalia Antar ihren Bericht.
So sieht sie aus: deutsch-französische Freundschaft
an der Grenze zwischen dem Saarland und dem Departement Moselle.
Besser gesagt: die Freundschaftsbrücke.
Mehr als 300 Fälle der Varianten aus Brasilien und Südafrika
innerhalb der vergangenen vier Tage wurden hier registriert.
Frankreichs Gesundheitsminister Veran
spricht von beunruhigender Lage.
Und an der Grenze hoffen sie, dass sie offenbleibt.
Dadurch, dass viele Menschen hier arbeiten, in Deutschland,
in Frankreich wohnen.
Das ist ein europäisches Gut, das man sich erhalten sollte,
dass die Grenzen offenbleiben.
Man kann schlecht einschätzen,
ob bei uns in Deutschland keine oder weniger Mutationen gibt.
Das Virus macht hier nicht halt, weil hier die Grenze ist.
Ja, ist schwierig.
Die Grenze dichtmachen zu Frankreich,
das schließt das Saarland nicht aus, Rheinland-Pfalz ist derzeit dagegen.
Und die Wissenschaft?
Es ist tatsächlich so, dass wir die südafrikanische Variante
noch nicht so verbreitet in Deutschland sehen
wie z.B. die britische.
Insofern macht es schon Sinn, dafür zu sorgen,
dass die Variante möglichst lange von uns fernbleibt.
Wir werden es nicht vermeiden können,
aber eine intensivere Kontrolle an den Grenzen macht durchaus Sinn.
In Kiefersfelden sind sie schon weiter.
Deutsch-österreichische Grenze:
Hier kontrollieren sie schon seit Tagen verschärft.
Wir haben einzelne Pkw, die zu uns zur Kontrolle kommen.
Wir haben Lkw, die durchfahren,
weil sie nach der geltenden Bestimmungslage noch befreit sind.
Das kann sich unter Umständen ändern ab 24 Uhr.
Dann muss ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden.
Dann gelten strenge Einreisebeschränkungen.
Wohl wenige Ausnahmen werden gelten,
etwa für Gesundheitspersonal und Lastwagenfahrer.
Nicht aber für Pendler, das hatte die EU gefordert.
Der Bundesinnenminister weist die Kritik zurück.
Hajo Gruber, Bürgermeister von Kiefersfelden,
sorgt sich um die engen Bande zum Nachbarn.
In der Gemeinde beschäftigen wir natürlich Leute,
in den Kindertagesstätten, an der Kläranlage oder im Rathaus -
die dürfen alle nicht mehr rüber.
Das ist ein ganz starker Eingriff.
Auch in Bärenstein/Weipert im Erzgebirge
an der deutsch-tschechischen Grenze
gelten ab Sonntag die schärferen Einreiseregeln.
Es herrscht Unsicherheit.
Für manch einen steht viel auf dem Spiel.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern
ist über die Jahre gewachsen.
Jetzt wird es alles im Prinzip zunichtegemacht.
Der Kampf gegen die Pandemie, er macht an der Grenze nicht halt.
Sie hoffen hier, dass sie bald wieder sorgenfrei sein können.
Italien hat mal wieder eine neue Regierung.
Damit beginnen die Nachrichten, Heinz.
Das bisherige Regierungsbündnis um Ministerpräsident Conte
war vor vier Wochen geplatzt.
An der Spitze der neuen Regierung
steht der frühere Chef der Euro- päischen Zentralbank Mario Draghi.
Er legte am Mittag den Amtseid vor Staatspräsident Mattarella ab.
Draghi hat Politiker aus fast dem gesamten Spektrum
von Links bis Rechts und einige Experten in sein Kabinett berufen.
Zentrale Herausforderungen für die Regierung sind die Corona-Pandemie
und die wirtschaftliche Situation.
Dresden hat heute der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg
vor 76 Jahren sowie aller Opfer von Krieg und Gewalt gedacht.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, Oberbürgermeister Hilbert
und Landtagspräsident Rößler legten auf dem Altmarkt weiße Rosen nieder.
Corona-bedingt fand der Gedenktag im kleinen Rahmen statt.
Eine rechte Versammlung und der Gegenprotest blieben friedlich,
die Polizei sprach am Abend von einem ruhigen Verlauf.
In Myanmar hat es erneut Proteste gegen den Militärputsch gegeben.
Vor der US-Botschaft in Yangon forderten Demonstranten
internationale Sanktionen gegen führende Generäle
sowie die Freilassung politischer Gefangener.
Laut einer Menschenrechtsorganisation sollen seit dem Putsch
über 320 Menschen inhaftiert worden sein.
Das Militär hatte vor knapp zwei Wochen
wieder die Macht in Myanmar übernommen.
Karneval fällt in diesem Jahr natürlich auch flach.
Massenhaft Nähe suchende Menschen, Schunkeln, Bützchen,
verschwitztes Tanzen und Singen in vollgepackten Kneipen,
Szenen wie aus einer anderen Welt.
Für das Corona-Virus wäre das natürlich auch ein Fest gewesen.
So aber können sich die Karnevalisten
nur mit wehmütigen Erinnerungen trösten und aufs nächste Jahr hoffen.
Das tun sie auch in Rio de Janeiro.
Ein Clown, auf der vergeblichen Suche nach der Freude.
Ein Model und ihr Fotograf haben sich spontan getroffen,
um den Ausfall des Karnevals von Rio angemessen zu betrauern.
An den Plätzen,
an denen sonst um diese Jahreszeit der Teufel los ist.
Wir sind traurig, wir wissen, dass die Absage notwendig ist
wegen der aktuellen Lage, aber als Carioca,
als Bewohnerin Rios, tut es mir im Herzen weh.
Im Sambodrom, wo jetzt normalerweise Farben und Sambarhythmen
die Sinne betäuben würden,
hat das Grau des Betons die Herrschaft übernommen.
In einer leisen Karawane ziehen die alten Bewohner Rios ein,
um hier gegen Corona geimpft zu werden.
Severina Viera de Oliveira ist 88 Jahre alt und freut sich,
dass sie ihre 21 Enkelkinder und vier Urenkel
bald wieder in die Arme schließen kann.
Ich bin so froh, ich glaube, ich werde noch über 100 Jahre alt.
Brasilien hat spät, aber entschlossen
mit dem Impfen angefangen.
Einen Großteil der Impfstoffe CoronaVac und AstraZeneca
wollen sie in Lizenz selbst herstellen
und in den nächsten Monaten im ganzen Land verteilen.
Das hier ist ein Ort des Feierns.
Leider ist es dieses Jahr nur ein Ort der Gesundheit,
aber auch ein Ort der Hoffnung.
Der Samba wäre sonst in diesen Tagen in ganz Rio zu hören,
doch heute üben nur zwei einsame Trommler in ihrer Sambaschule.
Es ist sehr, sehr traurig, aber es ist besser,
dass wir jetzt das Leben feiern und gesund bleiben.
Dann können wir uns auf den Karneval im nächsten Jahr vorbereiten.
Der Karneval ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor,
nicht nur wegen der Touristen.
Von den Vorbereitungen der Wagen, Kostüme und Choreografien
für den Wettbewerb der Sambaschulen, leben Tausende Familien.
Und auch für die Heerscharen von Straßenhändlern
ist der Karneval die wichtigste Zeit des Jahres.
Luiz Eduardo kommt mit seiner fahrbaren Snackbar
seit 15 Jahren hierher, an die Praca Quinze
in der Innenstadt von Rio de Janeiro.
An den Karnevalstagen verdient er zehnmal so viel,
wie an den übrigen Tagen des Jahres.
Jetzt weiß er nicht, wie er über die Runden kommen soll.
Ich muss Miete zahlen, Strom, Wasser.
Ich muss essen und etwas anziehen, ohne Karneval ist das schwer.
Und schau, hier ist leider überhaupt nichts los.
Ich sehe nur ein schwarzes Licht am Ende des Tunnels,
kein helles Licht.
Die Absage des Karnevals trifft Brasilien ins Mark und zeigt,
wie ernst die Lage ist, im Angesicht eines Virus,
das sich weiter auf dem Vormarsch befindet.
Zurück nach Deutschland und zu den Lottozahlen dieses Samstags.
Sie lauten, wie immer ohne Gewähr:
Weitere Gewinnzahlen finden Sie auf lotto.zdf.de
und im ZDFtext auf Seite 556.
Und noch die Wetteraussichten für morgen:
Sehr viel Sonne, im Nordosten und Osten anfangs noch Nebel oder Wolken,
die sich im Tagesverlauf auflösen.
Die weiteren Aussichten:
Am Montag von Westen neuer Schnee und Regen,
dazu teilweise gefährlich glatte Straßen.
Ab Dienstag wieder milder, aber auch wechselhafter.
So viel von uns, mit dem Sportstudio geht's weiter.
Danach, gegen 0.25 Uhr gibt es dann die nächste "heute Xpress".
schönen Abend noch, auf Wiedersehen.
