ZDF heute Sendung vom 15.09.2021 - Bundeswehreinsatz in Mali in Frage gestellt; Rede zur Lage der EU; 50 Jahre Proteste
Diese Untertitel sind live produziert.
Die Nachrichten des Tages, heute mit Jana Pareigis.
Guten Abend und herzlich willkommen.
Was im Sport passiert ist, erfahren Sie von Sven Voss.
Blicken wir auf die Themen des Tages:
Bundeswehreinsatz in Mali auf der Kippe:
Berichte über russische Söldner im Land sorgen in Berlin für Unruhe.
Rede an die Union:
Ursula von der Leyen will die EU widerstandsfähiger machen,
nicht nur gegen die Pandemie.
Traumstart in die Champions League:
Der FC Bayern schlägt einen schwachen FC Barcelona mit 3:0,
heute Abend müssen Dortmund und Leipzig ran.
Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
stellt den Bundeswehreinsatz in Mali infrage.
Der Grund: Das malische Militärregime erwägt offenbar
den Einsatz russischer Söldner.
Frankreich hat deswegen auch schon
mit einem Abzug seiner Truppen gedroht.
An zwei internationalen Einsätzen ist die Bundeswehr in Mali beteiligt:
an einer EU-Ausbildungsmission und an der UN-Mission MINUSMA -
mit insgesamt fast 1.000 Soldatinnen und Soldaten.
MINUSMA soll v.a. den durch islamistische Rebellen
bedrohten Norden Malis stabilisieren.
Die meisten deutschen Kräfte sind nahe Gao stationiert.
Über die Drohung der Bundesverteidigungsministerin,
sie dort abzuziehen: Andrea Maurer.
In Mali befindet sich die Bundeswehr
in ihrem gefährlichsten Auslandseinsatz.
Dass die malische Militärjunta
mit russischen Söldnertruppen kooperieren könnte,
dass die französische Regierung deshalb heute
ihre eigene Militärpräsenz in Mali in Frage stellt,
veranlasst die deutsche Verteidigungsministerin
um 15.05 Uhr zu einem Tweet.
Die malische Militärjunta räumt Ge- spräche mit russischen Söldnern ein.
Russland dementiert.
Das Auswärtige Amt zeigt sich besorgt über die Entwicklungen.
Ich kann für das Auswärtige Amt sagen, dass wir Kenntnis
über russische Gespräche mit der malischen Regierung haben
und auch die jüngsten Medienmeldungen
über mögliche bilaterale Militärkooperation
zur Kenntnis genommen haben.
Wir befinden uns zu diesem ganzen Themenkomplex
im Austausch mit unseren europäischen Partnern.
Dass die Verteidigungsministerin die Grundlagen des Bundeswehrmandats
heute kurzerhand per Twitternachricht in Frage stellt,
empört die Opposition.
Einen Einsatz in Frage zu stellen, auf diese Art und Weise,
ist ein No-Go.
Wir fordern eine Evaluierung, eine Exitstrategie, ja.
Aber wir sind eine Parlamentsarmee, d.h., es muss im Bundestag,
es muss mit dem Auswärtigen Amt besprochen werden.
Weiß die Kanzlerin davon?
Ich finde es sehr unseriös, zehn Tage vor einer Bundestagswahl
Weltpolitik einfach mal über einen Tweet hinauszuschicken.
In Deutschland platzt die Debatte über das Mali-Mandat
nun mitten in den Wahlkampf.
Shakuntala Banerjee, nach dem Afghanistan-Abzug
steht jetzt also der nächste Bundeswehreinsatz in Frage.
Warum, was ist die Kritik an dieser russischen Söldnertruppe,
die in Mali zum Einsatz kommen könnte?
Zwei Dinge: zum einen lässt die Situation Vergleiche zu Afghanistan
aufkommen.
Die Bundeswehr befindet sich dort auf einem internationalen Einsatz.
Die Franzosen stehen dort an der Seite der deutschen Bundeswehr.
Der Anlass ist ernst zu nehmen.
Der "Wagner-Gruppe" wird nachgesagt,
gute Beziehungen nach Russland zu haben
und ein verlängerter Arm des Kreml zu sein.
Diese Gruppe hat eine schlechte Geschichte.
Es werden ihr willkürliche Tötungen nachgesagt
und auch das Verschwindenlassen von Menschen.
Wenn Mali diese Gruppe ins Land lässt,
wäre eine Neubewertung der Situation nötig.
Ein großer Wurf soll die jährliche Rede
zur Lage der Europäischen Union im Idealfall sein.
Und so spannte Kommissions- präsidentin von der Leyen
heute den Bogen von der Rechtsstaatlichkeit
bis zur Corona-Pandemie.
Als Erfolg nannte sie,
dass inzwischen 70 % der Erwachsenen in der EU geimpft seien.
Schaut man auf die Gesamtbevölkerung,
sind aktuell knapp 60 % vollständig geimpft.
Das sind nicht ganz so viele wie in Israel, aber mehr als in den USA.
Anne Gellinek über die Rede.
Es gibt tatsächlich einen Gänsehaut-Moment
bei Ursula von der Leyens Rede zu Europa.
Kurzerhand hat die Kommissionspräsidentin
die italienische Florettfechterin Bebe Vio ins Plenum geladen,
die gerade bei den Paralympics Gold geholt hat.
Die Sportlerin ist so, wie die EU gern wäre:
erfolgreich, ehrgeizig, ein Champion.
Die Rede: Bilanz und Ausblick zugleich.
Die europäische Impfkampagne sieht von der Leyen
unerschütterlich als Erfolg,
den Klimaschutz als größte Aufgabe, die noch zu bewältigen ist.
Europa soll bis 2050 klimaneutral werden,
die Gesetze dazu müssen die Staats- und Regierungschefs
allerdings noch beschließen.
Wir müssen jetzt liefern, wir können nicht mehr länger warten.
Draußen vorm Parlament halten Abgeordnete der Grünen
die Namen von Menschen und Organisationen hoch,
die ins Visier der polnischen Behörden geraten sind.
Drinnen kritisiert von der Leyen zwar
die Aushöhlung des Rechtsstaats,
ohne Polen und Ungarn beim Namen zu nennen.
Trotzdem gibt es in einigen Mitgliedsstaaten
besorgniserregende Entwicklungen.
Am Anfang steht immer der Dialog,
aber er ist kein Selbstzweck, er muss auch zu einem Ziel führen.
Schon bald werde sie Schritte einleiten, die dazu führen,
dass Polen und Ungarn
konsequent Gelder aus dem EU-Haushalt gestrichen werden.
Wir müssen leider feststellen, dass sie das in der Vergangenheit
auch schon oft gesagt hat, aber sie tut es eben nicht.
Zu vage, zu zaghaft, kritisieren auch Abgeordnete von Liberalen,
Linken und Grünen.
Von der Leyen bleibe eine Präsidentin der Ankündigungen.
Viel Zuckerguss, wenig Selbstkritik,
so zeichnet von der Leyen das Bild von Europa.
Wirtschaftlich unabhängig, ein Vorreiter beim Klimaschutz,
wehrhaft und selbstbewusst.
Von der Leyen sieht sich als Antreiberin, weiß aber genau,
dass sie die Staats- und Regierungschefs braucht,
um ihre Pläne umzusetzen.
Durch die Pandemie hat Deutschland einen Haufen Schulden gemacht.
Die Frage ist, wie man die abbaut.
Und da gehen die Vorstellungen der beiden Parteien auseinander,
die bei der Bundestagswahl laut Umfragen um den ersten Platz kämpfen.
Die SPD ist für Steuererhöhungen für Reiche,
die Union gegen Steuererhöhungen.
Mathis Feldhoff über den Wahlkampf.
Diese Stimmen sind schon abgegeben.
Hier in Dresden ist die Briefwahl in vollem Gange.
In der sächsischen Landeshauptstadt haben schon,
ungewöhnlich hoch, 43 % gewählt.
Diese Wähler kann man nicht mehr überzeugen.
Um den Rest tobt der Kampf umso heftiger.
Am Morgen plädiert die Union nochmal
für die komplette Abschaffung des Soli
und eine zusätzliche Entlastung der Mittelschicht.
Ansonsten machen wir nicht in breitem Umfang
Steuersenkungsversprechen, weil wir wissen,
dass die derzeit nicht finanzierbar sind.
Aber auf jeden Fall keine Steuererhöhungen,
lautet die Zusage der Union.
Eine Perspektive, die der Kandidat der SPD so gar nicht teilt.
Gerade die Pandemie hätte die Kassen bis an den Rand strapaziert,
sagt Olaf Scholz, deshalb müsse man auch Steuererhöhungen einplanen.
Die Pläne der Union zur Soli- Absenkung seien unvernünftig.
Es wird keinen Spielraum geben für Steuersenkungen
für Leute, die so viel verdienen wie ein Bundesminister
oder noch viel mehr.
Steuersenkungen machen, die 30 Mrd. Euro im Jahr kosten,
nachdem wir 400 Mrd. Euro Schulden gemacht haben,
um die Krise zu bekämpfen, schlicht unfinanzierbar.
Die SPD schlägt eine Vermögensabgabe
und eine Reform der Erbschaftssteuer vor.
Unterstützung vom potenziellen Koalitionspartner.
Die Grünen wollen einen höheren Spitzensteuersatz
und weniger Steuervermeidung.
Einkommen ab 100.000 Euro sollen drei Prozentpunkte mehr bezahlen,
damit die, die 20.000 bis 40.000 Euro verdienen,
steuerlich entlastet werden können.
Noch elf Tage bleiben zum Überzeugen.
Denn trotz hoher Briefwahlbeteiligung
gibt es weiter eine hohe Zahl von Unentschiedenen.
Schon jetzt hat der Bundestag so viele Abgeordnete wie nie,
und es könnten nach dieser Wahl noch mehr werden.
Dabei gelten Vorgaben.
In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise.
Wer dort die meisten Erststimmen bekommt,
hat einen Platz im Bundestag sicher - das sind 299 Abgeordnete.
Weitere Sitze und die Machtverhältnisse
ergeben sich durch die Zweitstimmen: macht 598.
Denn seit 2002 kamen von Wahl zu Wahl
immer mehr Kandidaten über Ausgleichsmandate in den Bundestag.
Folge: ein Parlament XXL.
Heike Slansky.
Es könnte bald noch enger im Bundestag werden,
frei nach der Devise: Sitzplätze verdichten.
Vor knapp vier Jahren kletterte die Zahl der Abgeordneten
bereits auf 709 - dieses Mal droht ein neuer Rekord.
Je nachdem, wie die Wahl ausgeht, ist zu befürchten,
dass der Bundestag bis zu 1.000 Mitglieder fassen kann.
Das ist eine Komponente, die wir nicht berechnen können.
Der Bundestag platzt bereits aus allen Nähten.
Prophylaktisch wird tüchtig gebaut,
mehr als 400 Holzmodule in Stahl gefasst - Hauptursache:
Der eigentliche Grund ist, dass die Parteien heute in den Wahlkreisen
mit immer geringeren Mehrheiten Direktmandate gewinnen,
die dann durch ihr Zweitstimmen- ergebnis nicht mehr gedeckt sind.
So entstehen Überhang- und Ausgleichsmandate.
Beispiel: Eine Partei holt mit der Erststimme sieben Direktmandate,
schneidet aber mit der Zweitstimme prozentual schlechter ab,
käme deshalb nur auf fünf Abgeordnete.
In den Bundestag würden trotzdem sieben entsendet.
Macht zwei Überhangmandate,
die ausgeglichen werden müssen mit den anderen Parteien.
Meiner Meinung nach brauchen wir eine grundlegende Wahlrechtsreform.
Das alte System, das für andere politische Zustände konzipiert war,
ist an seine Leistungsgrenzen gekommen.
Aufgebläht und schwerfällig,
der politische Betrieb zu kostspielig und schwer vermittelbar.
Das Bundeskabinett hat heute zwei Entscheidungen zugestimmt,
die viele betreffen:
Zum einen werden die Hartz-4-Sätze zum Jahreswechsel leicht erhöht.
Der Regelsatz für Erwachsene steigt um drei Euro auf dann 449 Euro.
Zum anderen soll es weiterhin
leichter Kurzarbeitergeld geben können
wegen der anhaltenden Pandemie.
Blicken wir auf die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Zahlen.
Das Robert Koch-Institut
meldet 12.455 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.
Das sind 1.110 weniger als vor einer Woche.
Die 7-Tage-Inzidenz geht den siebten Tag in Folge
leicht zurück, auf nun 77,9.
Allerdings: 628 weitere Corona-Infizierte
mussten seit gestern ins Krankenhaus,
damit steigt die Hospitalisierungsrate auf 1,88.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund
und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kritisieren,
dass mehrere Bundesländer planen,
Ungeimpften, die sich gegen Corona hätten impfen lassen können,
keine Entschädigung mehr für Verdienstausfälle zu zahlen,
wenn sie in Quarantäne müssen.
Das sei eine Impfpflicht durch die Hintertür,
so die Gewerkschaften.
Man müsse für Impfungen werben,
statt den Druck auf Ungeimpfte immer weiter zu erhöhen.
Eine Wirtschaftsnachricht aus China,
die auch die deutsche Industrie- und Finanzwelt besorgt.
Die Krise beim Immobilienkonzern "Evergrand" zieht weitere Kreise.
Staatliche Stellen warnen Banken laut Medienberichten vor Zinsausfällen.
Der Immobilienriese droht
wegen einer Milliardenverschuldung zusammenzubrechen.
Das könnte nicht nur die Banken in Probleme bringen,
sondern auch Hausbauer und viele Kleinanleger.
In den letzten Tagen gab es bereits wütende Proteste.
Alles begann mit einem Fischkutter
und Protesten gegen Atomtests vor Alaska.
Heute, 50 Jahre später,
ist Greenpeace eine der bekanntesten Umweltschutzorganisationen überhaupt.
Die spektakulären Aktionen ihrer Aktivist*innen
werden in der Öffentlichkeit oft bewundert,
bei Regierungen und Konzernen aber gefürchtet.
Einer ihrer größten Erfolge:
1995 stemmen sie sich erfolgreich gegen die Versenkung
der Shell-Bohrinsel "Brent Spar" im Atlantik.
Gunnar Krüger über 50 Jahre Greenpeace.
Amsterdam, die "Rainbow Warrior",
keine Feier, nur eine Führung, exklusiv für Spender.
Der Kontrast ist groß zu diesem Kutter.
An Bord 1971 keine Profis, sondern Hippies.
Am Anfang von Greenpeace waren eine Handvoll Aussteiger,
die dachten, man muss etwas machen gegen das atomare Wettrüsten.
Dass das ein Medienereignis wurde,
das merkten diese Männer erst, als sie zurückkamen.
Fernsehen braucht Bilder, Greenpeace liefert -
der erste Bericht im ZDF.
"Ein bisschen Abenteuerlust ist schon dabei.
Umweltschutz und Happening im Hafen."
Später geht es gegen Atomtransporte,
Gentechnik und, pardon, Diesel-Schweine.
Immer provokant, meist illegal, oft lebensgefährlich.
Das hat Greenpeace 50 Jahre lang am Laufen gehalten, dieser Glaube,
dass ein Einzelner mit mutigen Taten etwas verändern kann.
Der Mut sorgt auch mal für Kopfschütteln oder für Empörung.
Dieser Absturz bei einem EM-Spiel produzierte die falschen Bilder -
und für die richtigen fehlen Angriffsflächen.
Ölplattformen? Werden recycelt.
Ölkonzerne? Bezwingt Greenpeace heute vor Gericht,
nicht im Schlauchboot.
An Bord aber meinen sie, auch nach 50 Jahren brauche es beide:
Anwälte und Aktivisten.
Und noch eine Meldung in eigener Sache:
Die ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf
erhält den renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis.
Sie sei "eine tragende Säule
öffentlich-rechtlicher Krisenberichterstattung",
so die Begründung der Jury.
Katrin Eigendorf ist seit Jahren
in Brennpunkten wie Afghanistan im Einsatz.
Aus Kabul berichtet sie auch jetzt, nach der Übernahme der Taliban,
von den Sorgen und dem Leid vieler Afghanen.
Im heute journal sehen Sie heute ein Interview von ihr
mit Taliban-Sprecher Mujahid.
Der VfL Wolfsburg erkämpfte sich
in Unterzahl einen Auswärtspunkt beim OSC Lille.
Bayern München glänzte sogar.
Gegen einen völlig überforderten FC Barcelona
überzeugte der deutsche Meister mit einem deutlichen 3:0-Sieg.
Ein Abend, der die Tristesse um den einst so stolzen FC Barcelona
offenbart - kein Messi, keine magischen Momente.
Der deutsche Rekordmeister weist die Katalanen in ihre Schranken.
Thomas Müller stellt die Weichen mit seinem insgesamt siebten Tor
im sechsten Spiel gegen Lieblingsgegner Barcelona.
40.000 im Camp Nou sehen keinen brauchbaren Torschuss
der eigenen Mannschaft,
die Bayern hingegen mit einer Vielzahl bester Möglichkeiten.
Zweimal veredelt Robert Lewandowski die Pfostentreffer seiner Kollegen.
Wir können am Ende noch höher gewinnen,
auch in der ersten Halbzeit höher führen.
Das war der einzige Wermutstropfen,
aber wir haben unglaublich stabil verteidigt.
Barca dagegen rutscht gleich zu Beginn der Königsklassen-Saison
in eine tiefe Sinnkrise.
Nach dem schwächsten Bundesligastart überhaupt trifft RB Leipzig
in der Champions League auf den englischen Meister.
Alexander Ruda in Manchester:
RB ist nicht gerade der Favorit heute Abend.
Nein.
Zumal die Leipziger nicht gerade vor Selbstbewusstsein strotzen.
Manchester City nimmt nach dem verlorenen Champions-League-Finale
einen neuen Anlauf.
Gegen Bundesligateams gibt es eine beeindruckende Bilanz.
Die letzte Niederlage vor sieben Jahren gegen Bayern München.
Die Bilder und Analysen zu den Spielen in der Königsklasse,
auch zum Auftritt von Borussia Dortmund bei Besiktas Istanbul
gibt's dann ab 23 Uhr im Sportstudio Champions League.
Unverantwortlich und gefährlich war das Verhalten einiger Problemfans
beim Regionalliga-Duell Preußen Münster gegen Rot-Weiß Essen.
Erst unerlaubte Pyrotechnik auf den Tribünen,
dann Ausschreitungen vor dem Stadion.
30 Personen wurden verletzt, es kam zu mehreren Festnahmen.
Die deutschen Volleyballer haben den Einzug ins Halbfinale
der EM deutlich verpasst.
Gegen Italien war die deutsche Auswahl chancenlos
und musste sich mit 0:3 Sätzen geschlagen geben.
Was wäre New York ohne den Broadway mit seinen Musicals und Theatern?
Doch wegen Corona herrschte dort 1,5 Jahre lang Stille.
Die ist jetzt vorbei:
Volle Säle und begeistertes Publikum bei den ersten Aufführungen
von gleich vier großen Hit-Musicals.
Alle mussten geimpft sein und die Zuschauer*innen Maske tragen,
aber das tat der guten Stimmung keinen Abbruch.
Noch die Lottozahlen:
Beim Wetter ist weiterhin Regen angesagt.
Die Details erfahren Sie gleich von Özden Terli.
Das heute journal sehen Sie um 21.45 Uhr Uhr mit Marietta Slomka.
Tschüss.
Heute gab es eine Menge Regen, ein richtig nasser Tag liegt hinter uns,
das liegt an diesem Tief, das weiter nach Osten gezogen ist,
aber dessen Kaltfront ist noch bei uns.
Wird im Osten Deutschlands und im Süden
noch für einiges an Regen sorgen,
denn diese Kaltfront zieht weiter in den Süden
und schmiegt sich an die Alpen ran.
Und Schauer gibt es außerdem noch von Nordwesten her.
In der Nacht also noch Regen im Osten, teils mit Gewittern durchsetzt
ähnliches Programm im Süden.
Ansonsten wird es trockener, aber bei vielen Wolken.
Morgen dann im Norden einige Schauer, die von Nordwesten her reinziehen.
Die Schauer hier im Osten, die gehören zur Kaltfront
und die drückt sich Richtung Alpen.
Und in den Abendstunden kann es hier kräftige Schauer und Gewitter geben
und dann schüttet es kräftig.
Und die nächsten Tage werden ruhiger,
am Freitag Schauer nach Nordosten hin.
