ZDF heute Sendung vom 25.02.2021 - Europäischer Impfpass umstritten
Diese Untertitel sind live produziert.
Grenzkontrollen, Urlaubsreisen, Impfstoffe:
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie
ringt die EU um eine gemeinsame Lösung.
Testen, testen, testen: Der Bundestag streitet über den raschen Einsatz
von Corona-Schnelltests.
Großrazzia gegen radikale Islamisten:
Berlin verbietet eine Vereinigung mutmaßlicher IS-Sympathisanten.
Guten Abend, ich begrüße Sie ganz herzlich bei uns,
gemeinsam mit Katja Streso vom Sport.
Wer geimpft ist, soll wieder reisen können,
so schlagen das mehrere Urlaubsländer in der EU vor
und fordern einen speziellen Impfpass.
Das ist ein umstrittenes Thema heute auf dem Videogipfel
von Europas Staats- und Regierungschefs.
Es geht dabei um schwierige Fragen, um die Sommersaison
und das heikle Thema Grenzkontrollen.
Stefan Leifert berichtet aus Brüssel.
Diese Bilder wollte die EU eigentlich nicht mehr produzieren:
Doch an Europas Binnengrenzen wird wieder kontrolliert,
wie hier an der deutsch-tschechischen Grenze.
9.000 Reisende wurden hier in den letzten Tagen
wieder zurückgeschickt.
Heute kündigt das Saarland an, seine Einreisebestimmungen zu verschärfen.
An der Grenze zum französischen Verwaltungsbezirk Moselle
ist künftig ein negativer PCR-Test nötig.
Von Dänemark bis Spanien, von Belgien bis Ungarn:
Zehn EU-Staaten führen gerade Grenzkontrollen durch.
Deutschland erhielt diese Woche
dafür einen Beschwerdebrief aus Brüssel.
Wir haben gesehen, dass manche Länder
in Sachen Mobilität und Reisefrei- heit eigene Wege gegangen sind
und das für sich selbst geregelt haben.
Die Kommission ist zu Recht eingeschritten
und hat daran erinnert, dass das so nicht geht.
Für den EU-Gipfel heute musste niemand Grenzen überqueren,
Krisentreffen wieder nur im Videomodus.
Auf dem Tisch ein Vorstoß aus Österreich:
ein digitaler Impfpass soll allen, die geimpft,
oder nachweislich immun sind, mehr Freiheiten ermöglichen.
Das Ziel dessen ist, dass wir nicht im Dauer-Lockdown verharren wollen.
Sondern dass wir endlich wieder in- nerhalb Europas frei reisen können,
ganz gleich, ob geschäftlich oder als Urlaub.
Menschen sollen wieder Veranstaltungen, Gastronomie,
Kultur, Sport und vieles andere genießen und erleben können.
Voraussetzung dafür: Dass der Impfstoff
schneller als bisher produziert und verimpft wird.
Auch darüber wollen die Regierungs- chefs beim Gipfel heute beraten.
Anne Gellinek in Brüssel:
Das Thema Impfpass ist immer wieder auf der Tagesordnung.
Ist absehbar, ob da Entscheidungen fallen werden?
Eine Entscheidung wird es auf diesem EU-Gipfel nicht geben.
Aber der Druck der Urlaubsländer steigt.
Kanzler Kurz droht damit, es notfalls alleine einzuführen.
Die Bremser in dieser Debatte sind Deutschland und Frankreich.
Ihnen ist die Diskussion zu früh.
Man kann erst darüber reden,
wenn ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist.
Es ist zu vermeiden, dass einzelne EU-Länder einzelne Regeln erlassen.
Österreich geht im Kampf gegen Corona bewusst eigene Wege,
auch um die Einschränkungen zu lockern.
Vor gut zwei Wochen öffneten die Geschäfte wieder,
jetzt erst recht lautet die Devise: Testen, testen, testen.
Denn wer zum Friseur will oder in die Schule,
braucht die Bescheinigung, dass sie oder er nicht infiziert ist.
Das sind inzwischen 210.000 Untersuchungen jeden Tag.
Die 7-Tage-Inzidenz in Österreich ist trotz allem gestiegen:
von 100 auf 145.
Britta Hilpert mit einer Bilanz der Widersprüche.
Im Zillertal ist Europas größter Hotspot der Südafrika-Mutante.
Seit zwei Wochen sollen freiwillige Massentests aufspüren,
wer positiv ist, wer sie vielleicht trägt.
Trotzdem entwickelte sich in Mayrhofen im Zillertal
ein Hotspot im Hotspot.
Der Ort wird ab Samstag abgeriegelt,
nur mit negativem Test kommt man raus.
Freiwillig bekommen wir keinen verlässlichen Gesamtüberblick,
deswegen soll es nun eine Testpflicht geben.
Seit in Österreich am 8. Februar die Geschäfte wieder öffnen durften,
werden Antigentests im ganzen Land kostenlos angeboten.
Für den Frisörbesuch ist der Negativ-Test nun Voraussetzung.
Auch in Schulen gibt es regelmäßig Tests.
Freiwillig machen auch Dejan Grbic und seine Mitarbeiter
alle drei Tage einen Antigen-Selbsttest –
er kostet 6,50 Euro pro Nase.
Er gibt mehr Sicherheit für die ganze Belegschaft,
denn einmal wurde hier im Selbsttest jemand positiv getestet.
Sie hatte keinerlei Symptome, dennoch war sie positiv.
Wir haben dadurch einen größeren Ausfall verhindern können.
Kostenlose Tests überall, das sollte die Infektionsgefahr
durch Lockerungen ausgleichen, doch Experten zweifeln.
Die Massentests haben sich nicht darin bewährt,
das Infektionsgeschehen nach unten zu drücken.
Denn die Infektionszahlen steigen in Österreich,
nicht nur, weil man jetzt mehr Fälle findet.
Weniger Lockdown, mehr Tests,
so hat die Politik in Österreich entschieden.
Doch die Strategie funktioniert nur eingeschränkt.
Nicht alle lassen sich gern freiwillig testen.
Die Nachverfolgung könnte besser sein,
die Genauigkeit der Tests auch.
Und so schwindet die Hoffnung
auf die Öffnung der Gastronomie Mitte März.
Im Gegenteil: Es droht ein erneuter Shutdown.
Baden-Württemberg schlägt jetzt einen ähnlichen Weg vor,
es will mit Hilfe von Schnelltests Teile des Einzelhandels,
der Gastronomie und Museen wieder öffnen.
Das steht laut Deutscher Presse- Agentur in einem Papier aus Stuttgart
für die nächsten Beratungen von Bund und Ländern.
Auch im Bundestag ging es heute um Schnelltests - und zwar schnell.
Daniel Pontzen.
Ungewohnt einheitlich heute
die Kritik gleich dreier Oppositionsparteien
daran, dass die Bundesregierung das Schnelltesten verzögere.
Wenn es darum geht, dass Bildung, Kunst, Kultur,
Gastronomie und Sport damit verhindert werden,
trifft es die gesamte Bevölkerung.
Das weitere Aufschieben von kostenlosen Schnelltests
durch die Bundesregierung versteht wirklich niemand mehr.
9 Mrd. Euro Zusagen für die Lufthansa:
Das geht ruckzuck, das ist gar kein Problem.
Aber die Einführung kostenloser Schnelltests
erfolgt erst nach Monaten öffentlicher Debatte.
Wann wird das passieren, wie wird das sein, wann wird das greifen?
Das kann doch wohl nicht wahr sein - wir reden hier von Menschenleben.
Minister Spahn hatte massenhafte Tests
ab nächstem Montag in Aussicht gestellt,
das Kanzleramt den Plan kassiert:
Man werde das Thema beim nächsten Bund-Länder-Treffen
in eine Gesamtstrategie einbetten.
sagte die Kanzlerin der FAZ,
"es wird aber im März sein".
Die AfD sieht umfangreiche Tests skeptisch:
zu unsicher, zu teuer, mehr noch:
Vergleichbar ist die Pflicht zum Schnelltest aus unserer Sicht
mit einem indirekten Impfzwang.
Das wird von der AfD entschieden abgelehnt.
Die SPD schloss sich der Kritik am Minister an
und klang zum Kurs der Regierung mitunter so distanziert,
als wäre sie nicht selbst Teil von ihr.
Der Lockdown ist nicht der Weg aus dieser Krise.
Der Weg aus dieser Krise ist impfen, testen und Kontakte nachverfolgen.
Wir erleben doch in diesen Tagen, dass es kluge Konzepte gibt.
Der Wunsch, zentrale Aspekte der Pandemie im Parlament zu behandeln,
wurde heute erfüllt.
Entscheidungen aber wird es erst
bei der MPK geben, nächsten Mittwoch.
Ein Wert, auf den viele schauen in der Debatte um Shutdown
und Lockerungen, steigt gerade wieder an:
Die 7-Tage-Inzidenz liegt bundesweit jetzt bei 61,7.
Das Robert Koch-Institut meldet 11.869 Neuinfektionen
binnen 24 Stunden, das sind 1.662 mehr als vergangenen Donnerstag.
385 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.
Nicht nur diese Zahlen zeigen die Zwickmühle, in der wir alle stecken.
Dürfen wir überhaupt wieder öffnen, müssten wir das dringend tun?
Von der Politik erwarten die Menschen Perspektiven,
sie stellt jetzt vorsichtige Schritte in Aussicht,
gleichzeitig warnen andere vor den Folgen.
Zwischen Öffnen und Bangen - Torge Bode und Dominik Lessmeister.
Betina Weiler hat heute eine vorsichtige Perspektive bekommen.
Einkaufen nach elektronischer Registrierung und Voranmeldung
der Kunden könnte ab März in ihrer Boutique in Wiesbaden möglich sein.
Begeistert ist sie trotzdem nicht.
Ich stelle mir die Frage: Wieso kann man nicht komplett öffnen,
so, wie wir es vor dem Lockdown auch schon hatten?
Dass wir dann nur zwei Kunden ins Geschäft lassen.
Wir haben alle ein super Hygienekonzept.
Hessen hält behutsame Lockerungen für möglich bei guten Inzidenzzahlen
Heute hat der Ministerpräsident einen Perspektivplan vorgestellt.
Vorsichtig raus aus dem scheinbar nicht enden wollenden Shutdown.
Das ist eine Orientierung, wenn's gut läuft, kann das so sein.
Wenn's schlecht läuft, muss man es vielleicht wieder zurücknehmen.
In einer Zeit der Unsicherheit muss man besonnen bleiben.
Deshalb werden es kleinere Schritte sein, aber durchaus wichtige.
Lockern oder nicht?
Wie heftig würde uns eine dritte Welle treffen?
Seit Beginn der Pandemie
haben Intensivmediziner Daten erhoben und ausgewertet.
Entwickelt haben sie daraus ein Prognosemodell,
das Auswirkungen einer möglichen dritten Welle berechnen soll.
Wir haben verschiedene Faktoren hinzugenommen:
Wie häufig ist die Mutation in Deutschland vorhanden,
wie viele sind geimpft?
Wir gehen davon aus, dass die Geimpften
keinen schweren Intensivverlauf mehr haben werden,
der lebensbedrohlich ist.
All diese Faktoren haben wir jetzt ausgewertet
und in die Zukunft geschaut.
Das Ergebnis: Impfen wir in dem gleichen Tempo weiter
und wir der Shutdown ab dem 7. März gelockert,
könnte die Zahl der belegten Intensivbetten
im schlimmsten Fall über 25.000 steigen.
Wird bei gleichbleibendem Impftempo erst ab April vorsichtig geöffnet,
würde die Intensivbettenbelegung nur um die 5.000 liegen,
so das Rechenmodell.
Das ist eine große Belastung,
aber das ist eine machbare Herausforderung.
Wenn wir dazu impfen, dann glaube ich, dass wir am Ende
des dritten Quartals die Pandemie bewältigt haben werden.
Die Mediziner haben heute nur verschiedene mögliche Szenarien
vorgestellt - ob sie eintreffen oder nicht,
hängt vom Verhalten jedes Einzelnen und politischen Enzscheidungen ab.
Prognosemodelle sind ein wichtiges Hilfsmittel,
um die Entwicklung von Pandemien abzuschätzen.
In unserer ZDFheute-App können Sie noch einmal nachlesen,
auf welches Material sich die Intensivmediziner
bei ihren Simulationen stützen.
Jetzt geht es um schwere Vorwürfe, gerade in diesen Zeiten:
ein Deal mit Corona-Schutzmasken.
Die Staatsanwaltschaft München
ermittelt gegen den CSU-Fraktionsvize im Bundestag, Georg Nüßlein,
wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit.
Nach unbestätigten Medienberichten soll er Schutzmasken
u.a. an die Bundesregierung vermittelt
und dafür eine Provision kassiert haben.
Der Mann mit der Maske und das Geschäft mit den Masken:
Sollte sich der Vorwurf bestätigen,
der politische Schaden wäre wohl enorm.
Man muss sich das vorstellen:
Ein führender Gesundheitspolitiker der CDU/CSU bereichert sich
bei der Maskenbeschaffung seiner eigenen Regierung.
Wenn sich diese Vorwürfe erhärten, muss das massive Konsequenzen haben.
600.000 Euro soll Nüßlein für die Vermittlung eines Maskenherstellers
an die Gesundheitsministerien in Bayern und im Bund erhalten haben.
Die CSU im Bundestag weist
auf die Unschuldsvermutung zugunsten Verdächtiger hin.
Alle anderen Fraktionen heute auch.
Diese aber fordern ein Lobbyregister.
Was wir bisher wissen, ist definitiv kein Kavaliersdelikt.
Daher muss nun umfassend aufgeklärt werden.
Wir verlangen gleichzeitig, dass wir endlich vorankommen bei den Themen,
mehr Transparenz.
Politisch wirft es ein schlechtes Licht aufs Parlament.
Deshalb sollten wir nun unsere Transparenz-Anstrengung verstärken,
etwa mit einem Lobby-Transparenz-Gesetz.
Die CDU/CSIU muss ihre Blockade auflösen für mehr Transparenz.
Wir brauchen mehr Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Offenlegung.
Bislang bremste die Union solche Bestrebungen.
Dabei wurde mit Nüßlein
nun schon das dritte Fraktionsmitglied auffällig.
Politik darf nicht käuflich sein,
sie darf auch nicht den Anschein machen, dass sie käuflich ist.
13 Objekte wurden heute durchsucht, in Deutschland und in Liechtenstein.
Darunter auch Wohnungen und Büros von Nüßlein.
Klingt nach viel Arbeit für die Ermittler.
Etwas mehr als zwei Jahre ist es jetzt her,
dass rechtsextreme Chats innerhalb der hessischen Polizei
für Schlagzeilen sorgten.
Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage
gegen vier aktive und ehemalige Beamte erhoben.
Ein Polizeioberkommissar wird beschuldigt,
Ende 2018 in mehreren WhatsApp- Gruppen NS-Propaganda
und rassistische Beiträge an Kollegen verschickt zu haben.
Außerdem wird ihm unerlaubter Waffenbesitz vorgeworfen.
Bei den anderen geht es um den Verrat von Dienstgeheimnissen
und den Besitz von Bildern, die den Missbrauch von Kindern zeigen.
Zuerst sprach das Land Berlin das Verbot aus,
dann folgte sofort die Razzia heute Morgen
gegen eine islamistische Vereinigung.
Die propagiert nach Einschätzung der Behörden Terroranschläge
und ist äußerst radikal.
850 Beamte durchsuchten in Berlin und Brandenburg Räume
und beschlagnahmten Beweismittel.
Die Gefahr des islamistischen Terrorismus sei weiterhin hoch,
sagt Berlins Innensenator.
Roman Leskovar mit Einzelheiten.
Noch in der Dunkelheit begannen die Durchsuchungen.
Im Zentrum stehen Mitglieder eines radikal-salafistischen Vereins.
26 Objekte waren betroffen, 24 allein in Berlin.
Der Innensenator hatte die Vereinigung zuvor verboten.
Die Jamaatu Berlin alias Tauhid Berlin
glorifiziert den sog. Islamischen Staat und seine Führer.
Die Vereinigung befürwortet den bewaffneten Dschihad,
selbst bis zur Durchführung von Selbstmordanschlägen.
Mitglieder sollen die Berliner Fussilet-Moschee besucht haben.
Sie galt als Anlaufadresse des Breitscheidplatz-Attentäters Amri,
vor vier Jahren wurde der Trägerverein verboten.
Bezüge soll es auch zur Gruppe um Abu Walaa gegeben haben,
der gestern zu einer langen Haftstrafe verurteilt wurde.
Den bestialischen Mord an Samuel Paty
soll die Gruppe befürwortet haben.
Der Lehrer wurde vergangenes Jahr in Frankreich enthauptet.
Bei den Mitgliedern handelt es sich um radikale Antisemiten,
hieß es heute.
Ihre Rhetorik aggressiv-militant.
Die Gruppe geht etwa davon aus,
dass "die große Schlacht" noch kommen werde,
dass "Polizisten die Köpfe abgeschnitten werden".
In einem Gebet heißt es an einer Stelle:
"Lasst ihre Flugzeuge abstürzen."
Zwei Mitglieder der rund 20 Personen starken Salafisten-Gruppe
sind als islamistische Gefährder eingestuft.
Konkrete Anschlagspläne seien bislang nicht bekannt.
Jetzt eine Statistik unter dem Eindruck der Pandemie,
die zumindest einen positiven Trend zeigt.
Noch nie verzeichnete das Statistische Bundesamt
so wenige tödliche Unfälle wie 2020.
Im Verkehr starben 2.724 Menschen, ein Minus von gut 10 % zum Vorjahr.
Der Grund: Es war weniger los auf den Straßen.
Gegen den Trend allerdings stieg die Zahl der getöteten E-Bike-Fahrer:
auf 137, das sind 19 % mehr.
Das waren die Nachrichten auf der Erde, jetzt gibt es Neues vom Mars.
Dieses Panoramabild erreicht uns
nach 472 Mio. zurückgelegten Kilometern.
Allein das muss man sich erst mal vorstellen.
Und es zeigt einen ausgetrockneten See.
Aufgenommen hat es der NASA-Rover "Perseverance",
der auf dem Mars nach mikroskopisch kleinen Spuren früheren Lebens
fahnden soll.
Mit diesem Bild in unglaublich klarer Auflösung können wir alle
fast schon von zu Hause mit suchen.
Borussia Mönchengladbach wartet weiter auf positive Nachrichten.
Im Achtelfinal-Hinspiel gegen Manchester City,
das coronabedingt in Budapest stattfand,
verlor das Team von Marco Rose mit 0:2.
Und steckt daher in der Mini-Krise.
Erneut kein Erfolgserlebnis -
zuletzt drei Pflichtspiel- niederlagen, ein Unentschieden.
Schwierig die Situation für Gladbach und Trainer Marco Rose.
Der Gegner gestern aber eine Nummer zu groß.
Natürlich eine sehr verdiente Niederlage gegen ein Topteam,
aber ich kann den Jungs keinen Vorwurf machen.
Manchester City deutlich überlegen, erzielte zwei nahezu identische Tore
Bernardo Silva mit dem 1:0 in der ersten Hälfte.
Und in der 64. Minute war es dann Gabriel Jesus
nach Vorlage von Bernardo Silva.
Kurz zuvor hatte Plea die erste Chance für die Borussen gehabt,
eine artistische Einlage, fast der Ausgleich.
Aber insgesamt waren die Gladbacher viel zu harmlos.
Die Ethikkommission des Fußball- Weltverbandes hat entschieden,
das Verfahren gegen Franz Beckenbauer,
den ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger
und den früheren DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt
nicht weiter zu verfolgen.
Die Korruptionsvorwürfe gegen die drei rund um die Vergabe der WM 2006
seien verjährt.
Zur Nordischen Ski-WM in Oberstdorf
und der Entscheidung im Skispringen der Frauen.
Die allerdings ohne Medaillen für Deutschland ausging.
Katharina Althaus wurde beste Deutsche auf Rang 10.
Die Siegerin kommt aus Slowenien.
Und die ist nach dem Springen vollkommen von der Rolle -
Emma Klinec holt für Slowenien Gold bei der Entscheidung
von der Normalschanze: 100,5 m.
Es ist die erste WM-Medaille
für Sloweniens Skispringerinnen überhaupt.
Beste Deutsche bei diesem Einzelspringen:
die Oberstdorferin Katharina Althaus auf Platz 10.
Was heißt das nun für den Rest der WM?
Vollgas geben, hoffentlich mehr solche Sprünge raushauen
wie im zweiten und dann schauen wir weiter.
Klinec, Slowenien, vor Lundby, Norwegen,
und der Japanerin Takanashi.
Die Sloweninnen vollkommen aus dem Häuschen,
für die Deutschen Nordischen kann es nur besser werden
in den nächsten WM-Tagen.
Wenn man sich an den letzten Besuch beim Friseur kaum noch erinnern kann,
und es langsam überfällig wird, dann passiert sowas.
Wir können mitfühlen mit diesem Schaf in Australien, es war ausgebüxt
und kam jahrelang ungeschoren davon.
Doch so ein Hippie-Leben ist anstrengend:
35 kg wog am Ende die Wolle.
Und nach dem Termin beim Schafscherer: kaum wiederzuerkennen.
Nur ein Mäntelchen muss jetzt sein, weil es doch etwas zieht.
Lange Haare haben auch Vorteile.
Zumal es in Deutschland jetzt wieder kühler wird.
Katja Horneffer hat gleich alle Details.
Das heute journal mit Marietta Slomka um 21.45 Uhr.
Von uns war es das für heute.
Gerne sehen wir uns morgen wieder.
Aber erst wünschen wir Ihnen einen schönen Abend.
Tschüss.
Es war ungewöhnlich warm für Februar.
Das ändert sich nun wegen einer kleinen Kaltfront.
Sie sehen dieses Wolkenband, das von Nordwesten heranzieht.
Dahinter lockern die Wolken allerdings schon wieder auf.
Da verbirgt sich der Sonnenschein fürs Wochenende.
Heute Nacht fällt erstmal Regen
zwischen dem Spreewald und dem Niederrhein.
In Süddeutschland ist es klar.
Häufig scheint die Sonne bei West-Nordwestwind.
Der Regen zieht weiter südwärts,
erreicht schon vormittags Sachsen und den Harz
und am Nachmittag Süddeutschland.
Bis zum Abend regnet es dann auch im Nordschwarzwald
und in der Oberpfalz.
Südlich der Donau bleibt es wohl bis zum Abend trocken,
z.T. auch richtig Sonne.
In den nächsten Tagen geht es freundlich,
aber deutlich kühler weiter.
